NRW:Düsseldorf/Kreismitgliederversammlung/2013.1
Inhaltsverzeichnis
Ort und Zeit
Datum: 9. März 2013
Beginn: 10:00, Akkredidierung ab 09:30 Uhr
Dauer: bis maximal 19:00 Uhr
Ort: Bürgerhaus Bilk Bürgerhaus Bilk (Salzmannbau)
Himmelgeister Straße 107h
40225 Düsseldorf
Erreichbarkeit
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Google-Maps Open Street OpenStreetMap |
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Fahrplanauskunft vrr Haltestelle: Am Steinberg mit der Straßenbahnlinie 706 |
Trennung AV / KMV
Da die Aufstellungsversammlung ggf. andere Stimmberechtigten zulässt, müssen wir zweimal akkreditieren, einmal für die AV (wo alle Parteimitglieder, die im Stadtgebiet wohnen, stimmberechtigt sind), und einmal für die KMV (Stimmrecht für alle Mitglieder des Kreisverbandes, die mit ihren Mitgliedsbeiträgen nicht mehr als drei Monate im Verzug sind). Der bisherige Plan sieht vor, zuerst die Aufstellungsversammlung durchzuführen (Dauer wahrscheinlich unter vier Stunden), und im Anschluss daran mit der KMV zu starten.
Vorläufige Tagesordnung
AV
Wahlkreis 106 (Düsseldorf Ⅰ)
(nördlichen Teil der Landeshauptstadt Düsseldorf mit den Stadtbezirken 1, 2, 4, 5, 6 und 7) letzter Gewinner: Thomas Jarzombek CDU 43,5
Wer sich zur Wahl stellen möchte, sollte sich vor der Mitgliederinnenversammlung hier mit Namen oder Nick kurz vorstellen und den Mitgliederinnen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen.
| Name/Nick | Fragen/Feedback an | Warum Du? |
 Frank Grenda |
pirat @ frank-grenda.de | * weil ich einen Blog habe * weil wenn ich mich eintrage, die anderen nachziehen die mich nicht wollen * weil ich sonst nichts machen darf * weil ich das beste Ergebnis zur LTW 2012 in Düsseldorf hatte * weil es spass macht |
 Patrick Schiffer |
patrick.schiffer@piratenpartei-nrw.de http://identi.ca/pakki https://twitter.com/pschiffer |
* weil ich immer schon einen Blog haben wollte * nicht, weil ich Frank Grenda nicht will :) * weil ich engagiert bin * weil es mir Spaß machen würde * weil ich den Düsseldorfern unsere Bundesthemen erklären will |
| Du ? | Kontakt | Kurzvorstellung/Begründung |
Wahlkreis 107 (Düsseldorf Ⅱ)
(südlichen Teil der Landeshauptstadt Düsseldorf mit den Stadtbezirken 3, 8, 9 und 10. Bei der Bundestagswahl 2009 waren 195.910 Einwohner wahlberechtigt.) Gewinner: Beatrix Philipp CDU 37,7
Wer sich zur Wahl stellen möchte, sollte sich vor der Mitgliederinnenversammlung hier mit Namen oder Nick kurz vorstellen und den Mitgliederinnen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen.
| Name/Nick | Fragen/Feedback an | Warum Du? |
| Du ? | Kontakt | Kurzvorstellung/Begründung |
KMV
- Eröffnung
- Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden
- Wahl der Versammlungsleitung
- Wahl der Wahlleitung
- Wahl des Protokollanten
- Abstimmung der Tagesordnung
- Satzungsänderungsanträge
- Wahl der Fachsprecher
- Wahl der Vertrauenspersonen
- Wahl des Presseteams
- Programmanträge
- Sonstiges
- Vorstellung des Projekts DokumentenManagement
- Diskussion über Legitimation AK Kommunal
- Schließung durch die Versammlungsleitung
Vertrauenspersonen
Wer sich zur Wahl stellen möchte, sollte sich vor der Mitgliederinnenversammlung hier mit Namen oder Nick kurz vorstellen und den Mitgliederinnen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen.
| Name/Nick | Fragen/Feedback an | Warum Du? |
| Du ? | Kontakt | Kurzvorstellung/Begründung |
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Hier stehen meine Kontaktdaten.
Gerne auch persönlich auf den Freitagsstammtischen. |
Ich denke das ich das ganz gut könnte, gerne im Team mit Wako, oder wer sich sonst noch meldet... |
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klick mich an
oder komm zum Stammtisch am Freitag, bin eigentlich immer da. |
mach ich doch gerne 
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Presseteam
Wer sich zur Wahl stellen möchte, sollte sich vor der Mitgliederinnenversammlung hier mit Namen oder Nick kurz vorstellen und den Mitgliederinnen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen.
| Name/Nick | Fragen/Feedback an | Warum Du? |
| Du ? | Kontakt | Kurzvorstellung/Begründung |
Fachsprecher
Wer sich zur Wahl stellen möchte, sollte sich vor der Mitgliederinnenversammlung hier mit Namen oder Nick kurz vorstellen und den Mitgliederinnen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen.
| Name/Nick | Fragen/Feedback an | Warum Du? |
| Du ? | Kontakt | Kurzvorstellung/Begründung |
Versammlungsleiter
Wer sich zur Wahl stellen möchte, sollte sich vor der Mitgliederinnenversammlung hier mit Namen oder Nick kurz vorstellen und den Mitgliederinnen die Möglichkeit geben, Fragen zu stellen.
| Name/Nick | Fragen/Feedback an | Warum Du? |
| Du ? | Kontakt | Kurzvorstellung/Begründung |
| O. B. | @kreon_nrw | Mache gerne Versammlungs- oder Wahlleitung. Warum? Möchte was tun; meine dass ich's kann (versammlungsleitungstechnisch KMV- und Landtagserfahren); ka'imi kandidiert (zumindest Liste); lese vorher Satzung und GO |
| ka’imi | steht da doch | Also bevor der Kreon das macht … |
Satzungsänderungsanträge
- Änderungsantrag Nr.
- SÄA001
- Beantragt von
- ka’imi
- Betrifft
- Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §6a, Abs. 5
- Beantragte Änderungen
Die Kreismitgliederversammlung möge folgende Änderungen an der Kreisverbandssatzung beschließen:
- §6a (5) wird gestrichen.
- Einfügen eines neuen Paragraphen zwischen den jetztigen Paragraphen 11
und 12:
§12 - Satzungs- und Programmänderung
(1) Änderungen der Kreisverbandssatzung können nur von einer Kreismitgliederversammlung mit mindestens doppelt so vielen gültigen Ja-Stimmen wie gültigen Nein-Stimmen beschlossen werden.
(2) Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einer Kreismitgliederversammlung kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens zehn Tage vor Beginn der Kreismitgliederversammlung beim Kreisvorstand eingegangen ist.
(3) Die Regelungen aus Absatz 1 und 2 gelten ebenso für eine Änderung des Programms der Piratenpartei Düsseldorf.
- Umbenennung des alten Paragraph 12 in Paragraph 13
- Änderungsantrag Nr.
- SÄA001 Modul 1
- Beantragt von
- ka’imi
- Betrifft
- Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §6a, Abs. 5
- Beantragte Änderungen
§12 (1) der Satzung wird ergänzt um folgenden Satz:
Besteht das dringende Erfordernis einer Satzungsänderung zwischen zwei Mitgliederversammlungen, so kann die Satzung auch geändert werden, wenn mindestens 2/3 der zum Zeitpunkt der Antragstellung stimmberechtigten Mitglieder des Kreisverbands sich mit dem Antrag/den Anträgen auf Änderung schriftlich einverstanden erklären.
- Begründung
Nicht stimmberechtigte Mitglieder (z. B. unbezahlte Beiträge) mit einzubeziehen, ergibt keinen Sinn. Modul deshalb, weil ich für diese Regelung grundsätzlich kein Bedürfnis sehen.
- Änderungsantrag Nr.
- SÄA001 Modul 2
- Beantragt von
- ka’imi
- Betrifft
- Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §6a, Abs. 5
- Beantragte Änderungen
§12 (2) der Satzung wird wie folgt verändert:
Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einer Kreismitgliederversammlung kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens zehn Tage vor Beginn der Kreismitgliederversammlung beim Kreisvorstand unter der Emailadresse duesseldorf-vorstand@piratenpartei-nrw.de eingegangen ist.
- Begründung
Es gab in der Vergangenheit Unklarheit, wann ein Antrag beim Vorstand eingegangen ist.
- Konkurrenzanträge
- SÄA001 Modul 3
- Änderungsantrag Nr.
- SÄA001 Modul 3
- Beantragt von
- ka’imi
- Betrifft
- Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §6a, Abs. 5
- Beantragte Änderungen
§12 (2) der Satzung wird wie folgt verändert:
Über einen Antrag auf Satzungsänderung auf einer Kreismitgliederversammlung kann nur abgestimmt werden, wenn er mindestens zehn Tage vor Beginn der Kreismitgliederversammlung bei der auf der Homepage der Piratenpartei Düsseldorf als Kontaktadresse des Vorstands veröffentlichten Emailadresse eingegangen ist.
- Begründung
Siehe Modul 2. Bei Änderung der Adresse ist aber keine Satzungsänderung notwendig.
- Konkurrenzanträge
- SÄA001 Modul 2
- Änderungsantrag Nr.
- SÄA001 Modul 4
- Beantragt von
- ka’imi
- Betrifft
- Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §6a, Abs. 5
- Beantragte Änderungen
§12 (2) wird um folgenden Satz erweitert:
Antragsberechtigt sind alle Mitglieder der Piratenpartei Düsseldorf.
- Änderungsantrag Nr.
- SÄA001 Modul 5
- Beantragt von
- ka’imi
- Betrifft
- Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §6a, Abs. 5
- Beantragte Änderungen
§12 (2) wird um folgenden Satz erweitert:
Antragsberechtigt sind alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Nordrhein-Westfalen.
- Konkurrenzanträge
- SÄA001 Modul 5,6,7
- Änderungsantrag Nr.
- SÄA001 Modul 6
- Beantragt von
- ka’imi
- Betrifft
- Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §6a, Abs. 5
- Beantragte Änderungen
SÄA001 Modul 4,6,7
§12 (2) wird um folgenden Satz erweitert:
Antragsberechtigt sind alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland.
- Konkurrenzanträge
- SÄA001 Modul 4,5,7
- Änderungsantrag Nr.
- SÄA001 Modul 7
- Beantragt von
- ka’imi
- Betrifft
- Kreisverbandssatzung Piratenpartei Düsseldorf / §6a, Abs. 5
- Beantragte Änderungen
§12 (2) wird um folgenden Satz erweitert:
Antragsberechtigt sind alle Piraten.
- Konkurrenzanträge
- SÄA001 Modul 4,5,6
Programmanträge
Positionspapiere
Sonstige Anträge
- Sonstiger Antrag Nr.
- X001
- Beantragt von
- Bjoern 'amsel" R.
- Thema
- Unterzeichnung der Unvereinbarkeitserklärung der Pirantifa
- Antragstext
Die Kreismitgliederversammlung möge beschliessen: Der Kreisverband Düsseldorf unterzeichnet als Gliederung die Unvereinbarkeitserklärung der Pirantifa. der Antragsteller wird beauftragt, im Namen des KV Düsseldorf einen Eintrag über die Unterzeichnung in entsprechender Form vorzunehmen.
Die Erklärung:
Wir sind eine globale Gemeinschaft von Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung, offen für alle mit neuen Ideen.
Wer jedoch mit Ideen von Rassismus, Sexismus, Homophobie, Ableismus, Transphobie und anderen Diskriminierungsformen und damit verbundener struktureller und körperlicher Gewalt auf uns zukommt, hat sich vom Dialog verabschiedet und ist jenseits der Akzeptanzgrenze.
Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu zerstören und auf eine alternative Gesellschaft hinarbeitet, deren Grundsätze auf Chauvinismus und Nationalismus beruhen, arbeitet gegen die moralischen Grundsätze, die uns als Piraten verbinden.
Die unterzeichnenden Piraten erklären das Vertreten von Rassismus und von der Verharmlosung der historischen und aktuellen faschistischen Gewalt für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft.
- Begründung
Die Piratenpartei Deutschland hat mit dem Abschnitt "Gemeinsam gegen Rassismus" im Grundsatzprogramm bereits ihre Position zu einigen Formen der noch immer vorhandenen Diskriminierung von Menschen formuliert und nach Aufnahme dieses Abschnittes beim BPT 2011.2 in Offenbings mit dem damaligen Antrag "X016 Engagement gegen Rechtsextremissmus" diese Position untermauert und erklärt, dass Orange auf Demonstrationen u.a. "gegen Rechts" eine gern gesehene Farbe sein soll. Die Erklärung der Pirantifa erfasst diese programmatische Ausrichtung und grundsätzlichen Positionen und erweitert sie um weitergehende unpiratige Gründe für Diskriminierung. Gerade die Erfahrungen der letzten Zeit, aus benachbarten Kreisverbänden oder aktuell mit der unsäglichen Debatte über angebliche, nicht schulterbare Armutseinwanderung und geplante Demonstrationen (Provokationen) von antidemokratischen Gruppierungen wie Pro NRW, fordern uns dazu auf erneut und unmissverständlich klar zu stellen, dass Piraten jede Form von Diskriminierung ablehnen und rechtsradikalem Gedankengut keinen Fußbreit Raum schenken in ihren Strukturen! Wir untersteichen mit der Annahme dieses Antrages die bisherigen Parteipositionen.
- Diskussion
- auf der KMV
- Konkurrenzanträge
- keine
Geschäftsordnung
bisher siehe NRW:Düsseldorf/Kreismitgliederversammlung/Geschäftsordnung
PG in Gründung für Überarbeitung der GO
Protokolle
NRW:2013-03-09 - Protokoll Aufstellungsversammlung Düsseldorf
NRW:2013-03-09 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Düsseldorf
