NRW:Arbeitsgruppe/Koordination Aachen/2012-07-24 - Protokoll AG Koordination Aachen

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Gründungsprotokoll

Am 24.07.2012 hat sich die AG Koordination Aachen neugegründet. Gründungsmitglieder sind:

Die Gründung wurde dem Landesvorstand umgehend per Email mitgeteilt.

Protokollant

Tannador führte das Protokoll.

Nicknames vs. Klarnamen

Die AG einigte sich einstimmig in Protokollen nur Nicknames aufzuführen, die auf die entsprechenden Benutzerseiten verlinkt werden.

Koordinator

Zum Koordinator wurde Saintdeaix gewählt.

Zustimmung: 8
Ablehnung: 1
Enthaltung: 1

Termine

Die AG einigte sich einstimmig darauf sich regelmäßig jeden vierten Dienstag im Monat um 19:30 Uhr im Piratenbüro H24 zu treffen.

Die AG kann bei Bedarf zusätzlich weitere Treffen einberufen.

Entscheidungsmodell

Die AG einigte sich einstimmig auf folgendes Entscheidungsmodell:

  • Wo nicht anders erklärt wird mit einfacher Mehrheit abgestimmt.
  • Die AG ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Mitglieder anwesend sind.

Aufnahme von Mitgliedern

Die AG entschied sich für folgende Regeln zur Aufnahme von weiteren Mitgliedern:

  • Mitglieder der PIRATEN NRW mit Wohnsitz in der Städteregion Aachen können durch Willensbekundung Mitglied der AG Koordination Aachen werden.
  • Die Willensbekundung muss auf einem Treffen der AG persönlich vorgetragen werden.
  • Die AG muss zum Zeitpunkt der Willensbekundung beschlussfähig sein.
Zustimmung: 8
Ablehnung: 2

Ausschluss von Mitgliedern

Die AG entschied sich für folgende Regeln zum Ausschluss von Mitgliedern:

  • Ein Mitglied, das drei regelmäßige Treffen in Folge unentschuldigt fehlt, bekundet damit seinen Willen zum Austritt aus der AG.
  • Ein Mitglied kann per 2/3-Mehrheit auch gegen seinen Willen aus der AG ausgeschlossen werden.
  • Eine Abstimmung zum Ausschluss eines Mitglieds muss mit einer Frist von mindestens 14 Tagen auf der Aachener Mailingliste angekündigt werden.
  • Ein auf diese Weise ausgeschlossenes Mitglied kann nicht durch einfache Willensbekundung erneut Mitglied der AG werden. Hierzu ist eine Abstimmung mit 2/3-Mehrheit notwendig, die jedoch keiner Fristbindung unterliegt.
Zustimmung: 9
Ablehnung: 0
Enthaltung: 1

Selbstauflösung

Die AG entschied sich einstimmig für folgende Regeln zur Selbstauflösung:

  • Die Selbstauflösung muss mit einer Frist von mindestens 14 Tagen auf der Aachener Mailingliste angekündigt werden.
  • Die Selbstauflösung bedarf einer 2/3-Mehrheit.

Fusion

Die AG entschied sich für folgende Regeln zu Fusionen:

  • Eine Fusion mit einer anderen Organisationseinheit ist nicht vorgesehen.
  • Alle Abstimmungen, welche dies ändern sollen bedürfen einer 2/3-Mehrheit.
Zustimmung: 9
Ablehnung: 0
Enthaltung: 1

Geschäftsordnung

Die AG entschied sich dafür Treffen zunächst ohne Geschäftsordnung abzuhalten. Die AG kann eine Geschäftsordnung für Treffen erlassen, falls dies notwendig werden sollte.

Zustimmung: 9
Ablehnung: 0
Enthaltung: 1

Änderungen der Regeln

Die AG entschied sich einstimmig dafür, dass alle Regeln, die eine Abstimmung mit 2/3-Mehrheit verlangen, ebenfalls nur mit einer 2/3-Mehrheit geändert werden können.

Arbeitsteil

Nach Abschluss der Gründungsformalitäten wurden die folgenden inhaltlichen Themen bearbeitet:

Organisation der Strukturdebatte

Nach längerer Diskussion gab es Konsens in folgenden Punkten:

  • Es ist sinnvoll einen Außenstehenden als Moderator zu gewinnen.
  • Solange dieser Moderator noch nicht gefunden ist, macht es keinen Sinn über Ort und Termin abzustimmen.

Bootsmann spricht Lechimp und eine weitere Bekannte darauf an, ob diese für eine Moderation zur Verfügung stehen würden.

clubmatePirat fragt ebenfalls einen Bekannten, ob er zur Verfügung stehen würde.

Ansprechpartner der NRW Fraktion

Die NRW-Landtagsfraktion der Piraten will für jede (virtuelle) Untergliederung einen Ansprechpartner bereitstellen. Für Aachen soll die Joachim sein, wobei auch Nico zu erkennen gegeben hat, dass er hierfür zur Verfügung stehen würde.

Da Nico bereits engeren Kontakt zu den Piraten in Aachen hat, Joachim als Fraktionsvorsitzender voraussichtlich noch mehr in die Fraktionsarbeit eingespannt sein wird als die anderen und Nico als Mitglied der AG Recht uns bei Fragen der anstehenden Strukturreform und des Piratenbüros beraten könnte, wird die AG bei der Fraktion anregen, Nico als Ansprechpartner für die Städteregion zu benennen.

Saintdeaix als Koordinator wird eine entsprechende Mail aufsetzen.

Quittungspiraten

Die Anwesenden Verwaltungspiraten informierten über den Stand der Dinge:

  • Die Landesschatzmeisterin ist der Idee einen Quittungspiraten in Aachen zu haben, der Spendenquittungen ausstellen kann, grundsätzlich offen gegenüber eingestellt. Eine endgültige Zusage, ob und wie dies umsetzbar ist, gibt es aber noch nicht.
  • Teasertrailer würde diese Aufgabe übernehmen.

Nach Diskussion besteht Konsens über folgende Punkte:

  • Gemäß KMV-Beschluss, entscheiden die sechs Verwaltungspiraten, wen sie dem Landesvorstand als Quittungspiraten vorschlagen.
  • Es ist sinnvoll einen Stellvertreter zu ernnen.
  • Der Quittungspirat sollte nicht nur Spendenquittungen ausstellen dürfen, sobald aus dem Verwaltungssystem ersichtlich ist, dass die Spenden entsprechend verbucht wurden, sondern darüberhinaus vor Ort Originalbelege zu Sachspenden sammeln und diese monatlich aufgearbeitet an die Landesschatzmeisterin weitergeben. Dies
    • erleichtert der Landesschatzmeisterin ihre arbeit,
    • erleichtert es Mitgliedern vor Ort Sachspenden ordnungsgemäß zu melden,
    • erhöht im Idealfall das Spendenaufkommen (Parteienfinanzierung) und
    • zeigt der Schatzmeisterin, dass vertrauenswürdige Personen in Aachen arbeiten, denen man die Ausstellung von Spendenquittungen anvertrauen kann.

Bürofinanzen

clubmatePirat will beim nächsten Treffen einen Vortrag zu diesem Thema halten.

Die Möglichkeiten einen Spendenaufruf zur Finanzierung des H24 zu starten wurden besprochen. Solange jedoch kein Quittungspirat die zügige Erstellung von Spendenquittungen garantieren kann, macht es keinen Sinn einen Aufruf zu starten.