NRW:Aachen/2012-07-07 - Protokoll KMV 2012.3
Das ist nur die Umschreibung des Protokolls ins Wiki. Die Druckvorlage des unterschriebenen Protokolls ist hier: Datei:Protokoll KMV 2012.3 Aachen.pdf. Das unterschriebene Protokoll wird beim Landesvorstand hinterlegt.
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Protokoll der Kreismitgliederversammlung 2012.3 der Städteregion Aachen am 7.7.2012
Inhaltsverzeichnis
Geschäftsordnung
Die Kreismitgliederversammlung (KMV) hat sich eine Geschäftsordnung (GO) gegeben, die zusammen mit diesem Protokoll veröffentlicht wird.
Rahmen
Die KMV fand wie geladen im
- "Zuhause Aachen" (http://zuhause-aachen.de)
- Sandkaulstraße 109/111
- 52062 Aachen
statt. Die Akkreditierung begann um 13:36 Uhr. Die Versammlung begann um 14:12 Uhr mit der Begrüßung durch Hendrik vom Lehn.
Es wurde kurz über die Geschäftsordnung gesprochen und ein Meinungsbild eingeholt, ob die KMV öffentlich sein soll; das Meinungsbild ist stark positiv ausgefallen. Anschließend wurde die vorgeschlagene GO einstimmig angenommen. Der Vorschlag war bereits vor der KMV veröffentlicht worden und lag ausgedruckt in 20 Kopien vor Ort aus.
Versammlungsämter
Zum Versammlungsleiter wurden Kai Baumann und Hendrik vom Lehn als Team gemeinsam gewählt. Das Wahlergebnis war einstimmig.
Zum Protokollant wurde Volker Kamin einstimmig gewählt.
Zum Wahlleiter wurde Ralf Meschke einstimmig gewählt.
Ablauf
Hendrik vom Lehn schlägt eine zur Einladung abgewandelte TO vor. Diese Umfasst die Verschiebung der Wahlen an das Ende der TO und die Unterbrechung der KMV für drei Stunden für eine Open Space Meinungsfindung. Dazu erklärt Richard Klees wie dieser Teil ablaufen soll. Felix Bosseler schlägt vor die Wahlen dennoch am Anfang der TO zu halten. Nach einer Diskussion kommt es zu einem positiven Meinungsbild, die Wahlen am Anfang der TO zu halten. Anschließende einstimmige Abstimmung ergibt folgende TO.
Tagesordnung
- TOP1: Begrüßung
- TOP2: Abstimmung über eine GO
- TOP3: Wahl der Versammlungsämter
- TOP4: Vortrag von Hendrik vom Lehn zur Satzung und Struktur
- TOP5: Wahl der Verwaltungspiraten
- TOP6: Wahl des Presseteams
- TOP7: Legitimierung der Verwaltungspiraten zum Ausstellen von Spendenquittungen
TOP8: Unterbrechung der Versammlung für 3 Stunden für DiskussionsteilTOP9: Einholung eines Meinungsbildes bzgl. zukünftiger StrukturierungTOP10: Wahl eines Teams, das die Ausarbeitung der zukünftigen Struktur vorantreibt- TOP11: eventuelle Auflösung der AG Koordination
TOP12: Sonstiges- TOP13: Finanzierung Piratenbüro
TOP 8, 9, 10 und 12 wurden im Laufe der Versammlung per GO-Antrag gestrichen. TOP 13 wurde später per GO-Antrag hinzugefügt.
TOP4
Da TOP1-3 bereits erledigt sind, startet TOP4 im Anschluss um 14:44 Uhr. Hendrik vom Lehn hält gemäß TOP4 seinen Vortrag. Gunter von Hayn bietet Interessierten an weiter über Finanzen zu informieren (nicht im Rahmen der KMV).
TOP5
Um 15:30 Uhr beginnt die Wahl der Verwaltungspiraten. Kai Baumann erklärt die Tätigkeit eines Verwaltungspiraten
Anwesende bisherige Verwaltungspiraten stellen sich kurz vor.
Zur Wahl stellen sich auf:
Es folgen Fragen an die Kandidaten und eine Unterbrechung der Versammlung von 15:52 - 16:04 Uhr.
Der Wahlleiter erklärt den Wahlmodus und ernennt Sascha Rüttgers zum Wahlhelfer. 37 Piraten sind akkreditiert.
Auszählung der Wahl. Währenddessen Übergang zum nächsten TOP um Zeit zu sparen.
TOP6
Um 16:20 stellen Hendrik vom Lehn und Felix Bosseler die Tätigkeit des Presseteams vor. Rückfragen werden ausführlich beantwortet.
Zur Wahl stellen sich auf:
Fragen an die Kandidaten werden ausführlich beantwortet. Die Wahl findet öffentlich statt, da es kein echtes Parteiamt gewählt wird, sondern den „gewählten“ das Vertrauen ausgesprochen wird. Auch auf Nachfrage verlangt niemand eine geheime Wahl. Alle Piraten werden als Gruppe einstimmig gewählt. Das Wahlergebnis der Verwaltungspiraten wird um 16:36 Uhr bekanntgegeben:
| Name | Ja-Stimmen | Nein-Stimmen |
|---|---|---|
| Renate Reinartz | 17 | 13 |
| Marc Salgert | 20 | 8 |
| Stefan Kuklik | 20 | 5 |
| Udo Pütz | 34 | 0 |
| Kai Baumann | 32 | 2 |
| Volker Kamin | 27 | 1 |
TOP7
Um 16:39 Uhr beginnt die Diskussion über die Legitimierung der Verwaltungspiraten zum Ausstellen von Spendenquittungen. Es werden mehrere Meinungsbilder eingeholt:
- Meinungsbild: Es soll nur einen Quittungspiraten geben. Positiv.
- Meinungsbild: Es soll einen Quittungspiraten und einen Stellvertreter geben. Positiv.
- Meinungsbild: Der Quittungspirat soll geheim gewählt werden. Negativ.
- Meinungsbild: Die Verwaltungspiraten sollen den oder die Quittungspiraten berufen. Eindeutig positiv.
Antrag: Die KMV beauftragt die Verwaltungspiraten der Landesschatzmeisterin den oder die Quittungspiraten vorzuschlagen. Abstimmung: angenommen.
TOP8
Es ist 16:50 Uhr und es wird klar, dass nicht genug Zeit für das geplante Diskussionskonzept zur Verfügung steht. Besprechung wie weiter vorzugehen ist.
Meinungsbild: Streichung der Diskussion zur Struktur und Einladung zu neuer KMV mit nur einem TOP. Uneindeutig.
GO-Antrag auf Änderung der TO: Die TOP 8, 9, 10 und 12 werden gestrichen. Mit 2/3-Mehrheit (eine Gegenstimme) angenommen.
TOP11
Ab 17:15 wird über die Auflösung der AG Koordination beraten. Einführung durch Hendrik vom Lehn und anschließende Diskussion.
- Meinungsbild: Auflösung der AG Koordination. Einstimmig.
- Meinungsbild: Gründung einer AG zur Planung von Strukturreformen. Leicht negativ.
- Meinungsbild: Neugründung der AG Koordination mit gleichem Arbeitsbereich aber neuer interner Ordnung. Stark positiv.
GO-Antrag auf Schließung der Redeliste: Einstimmig angenommen.
Antrag: Die KMV der Städteregion Aachen ruft die AG Koordination dazu auf sich selbst schnellstmöglich aufzulösen. Einstimmig angenommen.
Antrag: Die KMV der Städteregion Aachen ruft die Piraten in Aachen auf eine neue AG Koordination gemäß der Satzung des LV NRW zu gründen. Die AG soll offen für alle Piraten in Aachen sein. Aufgabe der AG ist die Koordination der Arbeiten in der Städteregion. Auszählung: Dafür: 13. Dagegen: 8. Antrag angenommen.
Antrag: Die KMV der Städteregion Aachen ruft die Piraten in Aachen auf eine neue AG gemäß der Satzung des LV NRW zu gründen, welche die Strukturdiskussion weiter vorbereitet und auf einer zukünftigen KMV vorstellt. Dafür: 8. Dagegen: 12. Antrag abgelehnt.
Richard Klees wird dafür gedankt, dass er sich die Arbeit gemacht hat alles vorzubereiten, auch wenn es leider heute nicht geklappt hat.
Um 17:51 wird unmittelbar vor dem drohenden Ende der Versammlung ein GO-Antrag gestellt.
GO-Antrag auf Änderung Tagesordnung: Neuer TOP: Finanzierung Piratenbüro Aachen. Abstimmung. 2/3-Mehrheit erreicht.
TOP13 (neu)
Erklärung Stand der Dinge durch verschiedene Anwesende. Diskussion zum Einwerben von Spenden und "Kontoauszug" zum virtuellen Kreisverbandskonto. Aufruf an alle Anwesenden gezielt (per Verwendungszweck) an „Piraten Aachen“ bzw. „Piratenbüro Aachen“ zu spenden.
GO-Antrag folgenden Antrag zum aktuellen TOP hinzuzufügen. Keine Gegenrede - angenommen.
- Antrag: Die KMV der Städteregion Aachen ruft die Piraten in Aachen auf für das Piratenbüro zu spenden. Dazu formulieren und versenden die Verwaltungspiraten einen entsprechenden Spendenaufruf über das Verwaltungssystem.
GO-Antrag aufgenommen, Abstimmung über Antrag findet nach der Diskussion statt.
Weitere Diskussion zum Büro.
Abstimmung über Antrag: Einstimmig angenommen.
Weitere abschließende Wortmeldungen zu Bürofinanzen.
Danksagungen der Versammlungsleitung an alle Helfer.
Ende der Versammlung
Die Versammlung endete um 18:22 Uhr.
Die sachliche Korrektheit bestätigen
Aachen, den 7.7.2012
