NRW:2013-06-03 - Protokoll LandesschiedsgerichtNRW
Inhaltsverzeichnis
Protokoll der Sitzung vom 03.06.2013
Eckdaten
Anwesende
Schiedsrichter:
Ersatzrichter:
Abwesende Richter:
- Bob => sorry, muss ungeplant unseren Teamleiter vertreten und der hat mir ein intergalaktisches Chaos hinterlassen.
Sitzungsbeginn 19:00 Uhr
Protokoll: alle
Tagesthema
Top 1 Beschluß des Protokolls der letzten Sitzung
Top 2 ÄA der GO
§ 2 *soll: Die Anrufung des Schiedsgerichts sollte im Regelfall per E-Mail erfolgen. Schriftsätze in E-Mails sind Klartext als PDF-, Word- oder Openoffice-Dokument beizufügen
§ 3 Abs. (2) 1. Satz: das Wort "einen" zwischen SchGO und Berichterstatter (BE) einfügen.
§ 6 Abs. (4) 4.Satz letzter Teilsatz: ersetzen in "Feiertage und die Wochenenden nicht mitgezählt".
Bob: klingt OK
Der Richter Benjamin Killewald betritt die Sitzung um 19:49, Verspätung war angekündigt
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Sonstiges
Veröffentlichen von Verfahrensthema bei öffentlichen Verhandlungen nach Erster Stellungnahme der beteiligten? Ist oki so :) Sitzungsende: 22:09 Uhr