HB:Schiedsgericht
Inhaltsverzeichnis
Schiedsgericht der PIRATEN Bremen
aktuelle Mitglieder
Das Schiedsgericht Bremen ist aktuell nicht besetzt.
Derzeit verantwortliches Schiedsgericht: [Schiedsgericht der Länder]
Vorsitzender Richter
./. (Noch nicht gewählt.)
Richter
- Martina Pöser(nicht mehr aktiv)
- Volker Menge (zurückgetreten am 16.11.2013)
- Jan Romann (zurückgetreten am 21.12.2013)
- Peter Böhm (zurückgetreten am 04.10.2014)
Ersatzrichter
- Daniel Wagner (zurückgetreten am 26.05.2013)
- Peter Böhm (bis zum 16.11.2013)
Anfragen an das Schiedsgericht
Kontakt: schiedsgericht (at) bremen.piratenpartei.de
oder postalisch an:
Schiedsgericht der Piratenpartei Bremen
c/o Geschäftsstelle der Piratenpartei Bremen
Hohentorsheerstr. 1-3
28191 Bremen
Verfahrensübersicht - Laufende Verfahren
Aktenzeichen | Anrufung | Fall | Berichterstatter |
---|
Verfahrensübersicht - Abgeschlossene Verfahren
Aktenzeichen | Anrufung | Erledigung | Fall | Ergebnis |
---|---|---|---|---|
LSG-HB 1/12 (ehem. LSG-NI-2012-05-03-1) | Verweisungsbeschluss vom 25.06.2012 (Klageerhebung: 03.05.2012) | Beschluss vom 09.09.2012 | Anfechtung Aufstellungsversammlung | Klage wurde abgewiesen |
LSG-HB 2/12 | Klageerhebung: 28.12.2012, Eröffnungsbeschluss vom 25.03.2013 | Beschluss vom 04.04.2013 | Anfechtung Vorstandsbeschluss und Antrag auf Verhängung einer Ordnungsmaßnahme | Klage wurde zurückgenommen & Verfahren eingestellt |
Konstituierende Sitzung
Die konstituierende Sitzung des am 20.05.2012 auf dem Landesparteitag der Piratenpartei Bremen gewählten Landesschiedsgerichts hat am 30.06.2012 ab 18 Uhr im ZAPP in der Moltkestraße 17 in 27576 Bremerhaven stattgefunden.
Protokoll der konstituierenden Sitzung des 3. Landesschiedsgerichts Bremen am 30.06.2012
Ein Termin für die konstituierende Sitzung des am 27.04.2013 auf dem Landesparteitag der Piratenpartei Bremen gewählten Landesschiedsgericht wurde noch nicht festgelegt.
Geschäftsordnung des Landesschiedsgerichts
Sitzungs Termine
- 29.07.2012 1. Sitzung - GS Bremen - nicht Öffentlich
- 09.09.2012 2. Sitzung - GS Bremen - nicht Öffentlich Protokoll
- 25.03.2013 3. Sitzung - NRW-Mumble Raum LSG HB - nicht öffentlich Protokoll
Wissenswertes zum Thema Schiedsgericht
Allgemeine Informationen
- Schiedsgerichtsordnung (Grundlagen die für die Arbeit diese Schiedsgerichtes laut Bundessatzung gelten)
- Kommentare des Bundesschiedsgerichtes zur Bundessatzung
- Alle Schiedsgerichte der Piratenpartei Deutschland im Überblick
Informationen zu den Verfahrensabläufen
- Wie kann ich jemanden anklagen?
- Wie kann ich mich verteidigen?
- Welches Gericht ist unter welchen für mich zuständig?
Externe Links
Gesetzliche Regelungen
- Parteiengesetz
- (Für Schiedsgerichte von Parteien nicht bindend: [ZPO, Buch 10] Durchführung von Schiedsgerichtsverfahren, Gültigkeit von Schiedsgerichtsurteilen)
Informationen über andere Schiedsgerichte
Historisches
Jahr und Wahl | Vorsitzender | Richter | Ersatzrichter | Abschlussbericht |
---|---|---|---|---|
2012/13 20. Mai 2012 |
Dennis Deckena (Amtsniederlegung am 13.03.2013 aus gesundheitlichen Gründen), Martina Pöser (seit dem 25.03.2013) | Martina Pöser (bis zum 25.03.2013, Daniel Wagner, Peter Böhm (seit dem 13.03.2013) | Peter Böhm (bis zum 13.03.2013), Volker Menge | Folgt |
2011/12 05. Juni 2011 |
./. | Can Filip Sakrak (zurückgetreten aus persönlichen Gründen am 22.12.2011), Florian Kruecke, Robert Saade (zurückgetreten wegen Wahl zum stellv. Vorsitzenden KV Bremen-Stadt am 27.11.2011) |
Alexander Niedermeier, Daniel Knudsen | ./. |
2010/11 30. Mai 2010 |
Volker Groos | Can Filip Sakrak, Ruben Bridgewater | Johannes Kolbe | ./. |
Auf der Gründungsversammlung am 26.06.2009 wurde kein Landesschiedsgericht gewählt, weil ein solches in der Satzung nicht vorgesehen war. Damit gab es im Jahr 2009/2010 kein Landesschiedsgericht.