NDS:Osnabrück/Kreisverband/Kreisparteitag 2010.1

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Termin

Zeit: Donnerstag 28. Oktober 2010 ab 20 Uhr
Ort: Cup&Cups, Neuer Graben 13, 49074 Osnabrück

vorläufige Tagesordnung

  1. Akkreditierung
  2. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorstand
  3. Wahl des Versammlungsleiter
  4. Wahl des Protokollanten
  5. Wahl des Wahlleiter
  6. Genehmigung des Gründungsprotokolls
  7. Nachwahl der Kassenprüfern
  8. Vorstandsberichte und Entlastungen
  9. Satzungsänderungsanträge
  10. Sonstige Anträge
  11. Wahl des Vorstandes
  12. Wahl der Kassenprüfer
  13. Wahlen nach LD-Ordnung (wenn SÄA durchkommen)
  14. Sonstiges

Kandidaten

Versammlungsämter

Versammlungsleiter

Wahlleiter

Protokollant

  • ...

Parteiämter

Vorsitz

  • Pluvo
    • vorgeschlagen von Ralf ter Veer 18:25, 27. Okt. 2010 (CEST)
      • Keine Zeit dazu ;) Pluvo 18:28, 27. Okt. 2010 (CEST)
  • KH
    • vorgeschlagen von Pluvo 18:31, 27. Okt. 2010 (CEST)

Stv. Vorsitz

Schatzmeister

Beisitzer

Kassenprüfer

  • ...

Schiedsgericht

Anträge

Satzungsänderungen

  1. Vorschlag für neue Satzung
  2. Liquid-Democracy-Ordnung
  3. Datei:Kreisverband Osnabrück Satzungsänderungsanträge 2010 10 28.odt: Satzungsänderungsanträge nach Diskussion der "AG Kreissatzung"

Sonstige Anträge

Sonstiger Antrag 01 - Angebot zur Fusionierung mit dem Stadtverband

Antragsteller: Christian N.

Der Kreisparteitag möge mit einfacher Mehrheit folgendes beschließen:

Der Vorstand wird damit beauftragt, innerhalb von 6 Wochen eine Urabstimmung nach §10 (5) Landessatzung durchzuführen. Die von ihr durch 3/4-Mehrheit zu beschließende Auflösung/Fusionierung des Kreisverbandes wird an die Bedingung geknüpft, dass auch der Stadtverband für die Auflösung/Fusionierung stimmt, und dass mit der Auflösung gleichzeitig als Rechtsnachfolger ein gemeinsamer Regionalverband für Landkreis und Stadt Osnabrück gegründet wird. Des weiteren wird der Vorstand damit beauftragt, bei der AG Recht eine Anfrage bezüglich rechtlichen Folgen (parteiintern und parteiextern) einer Auflösung/Fusion zu stellen. Das Ergebnis dieser Anfrage soll dem Stimmzettel beigefügt werden. Bei der Urabstimmung soll der Stimmzettel eine Begründung enthalten.

Begründung:

  • Mit diesem, dem angenommen Antrag des Stadtverbandes fast wortgleich entsprechenden Antrag soll das Angebot des Stadtverbandes eingegangen werden.
  • Die immer wiederkehrende Diskussion bzgl. der Fusionierung wird immer wieder in einen Flamewar ausarten, solange keine gesicherten Zahlen dazu zur Verfügung stehen
  • Hier wird nicht über die Fusionierung abgestimmt sondern darüber, allen Mitglieder der Kreisverbandes die Möglichkeit zu geben Ihre Endgültige Stimme in dieser Sache abzugeben.
  • Hinzugefügt habe ich die Anfrage an die AG-Recht, damit dieses Thema von einer unabhängigen Stelle betrachtet wird und sich jeder bei Abstimmung über die möglichen Folgen bewusst ist.
  • Des weiteren die ursprüngliche Argumentation von Kevin im SV-Antrag, die ich hier mal der vollstädigkeit halber übernehme.
    • Die Fusionierung war zum Zeitpunkt der Gründung der beiden Kreisverbände ohnehin geplant.
    • Doppelte Strukturen zu pflegen kostet übermäßig Verwaltungsaufwand. Auf den jetzigen zusätzlichen Koordinierungsaufwand unter den Verbänden kann verzichtet werden.
    • gemeinsames Eigentum, gemeinsame Kasse, gemeinsames Konto: kein Auseinanderrechnen gemeinsam finanzierter Aktivitäten
    • Es gibt keinen Grund, in getrennten Kategorien "wir" und "Ihr" zu spechen, denken, und handeln. Wir haben dieselben Ziele.
    • Durch die breitere Basis erhält der politische Diskurs mehr Vielfalt.
    • Name und Logos "Piratenpartei Osnabrück" können problemloser verwendet werden.
    • Weitere Argumentation: http://os.piratenpad.de/Fusion

Sonstiger Antrag 02 - Einberufung einer AG Kommunalpolitik

Ein zu wählender Pirat wird mit der Gründung der AG Kommunalpolitik Osnabrück Landkreis beauftragt. Diese soll die inhaltliche Diskussion zu kommunalpolitischen Themen koordinieren und ggf. neue Themen in die Diskussion einbringen. Die AG gibt mindestens einmal pro Monat über die Mailingliste einen Zwischenbericht ab, Dieser sollte in der ersten Kalenderwoche eines Monats fallen.

Begründung Dies soll als Versuch verstanden werden, die Diskussion um kommunalpolitische Themen im Kreisverband zu beleben. Wenn sich ein Pirat/ eine Gruppe von Piraten verpflichtet sieht, hier die Diskussion in Gang zu halten, wirds vielleicht sogar was mit einem Wahlprogramm zur Kommunalwahl.

Sonstiges

Berichte

Vorsitzender: Miles Möller (Am 04. August 2010 zurückgetreten) Bericht
Stellvertretende Vorsitzende: Kine Haasler Bericht
Schatzmeister: Gerhard Torges (Am 28. Oktober 2010 zurückgetreten) Bericht
Beisitzer: Frank Mitzkatis Bericht
Beisitzer: Nils Rittmeister (Am 21. Juni 2010 zurückgetreten) Bericht

Protokoll

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