NDS:Osnabrück/Protokoll/2009-11-12 - Gründungsversammlung

Ort:     Cup & Cups (Neuer Graben 13, 49074 Osnabrück)
Datum:   2009-11-12
Uhrzeit: 20:00 Uhr bis 23:05 Uhr

Protokoll Gründungsversammlung Piraten Osnabrück

Vorlauf

Als Sitzordnung wurde sich auf ein langes T geeinigt.

Um 20:04 Uhr sind 18 Personen Anwesend.

20:19 Uhr:
Miles erklärt den Ablauf, Geschäftsordnungsantrag etc.

20:34 Uhr:
Allgemeine Vorstellungsrunde, auf die Mitgliederliste wird noch gewartet.

20:45 Uhr:
Die Akkreditierung beginnt da nun auch Arvid Stüwe (Schatzmeister Niedersachsen) mit der Mitgliederliste angekommen ist.

Akkreditiert sind:
Stadt:
Eingeladen: 23
Vor Ort: 9

Kreis:
Eingeladen: 18
Vor Ort 8

Telefonisch der Gründung der Verbände haben zugestimmt:
2 Piraten aus Stadt, einer aus Land.

Begrüßung und Versammlungsabstimmungen

21:21 Uhr:
Miles eröffnet die Sitzung. Es wird festgestellt das wir beschlussfähig sind. Miles wird als Versammlungsleiter vorgeschlagen.
Wahl: Keine Gegenstimme, eine Enthaltung.

Wahlleiter: Christian Nobis.
Wahl: Keine Gegenstimmen, eine Enthaltung

Protokollführer Frank Mitzkatis.
Wahl: Einstimmig

Zulassung von Gästen einstimmig angenommen.

Änderungen zur Tagesordnung. Miles stellt den Antrag das statt dem Regionsverbandes eine AG gegründet wird. Er schlägt vor Diskussion dazu vorzuziehen.
Abstimmung: Einstimmig angenommen.

GO Antrag Meinungsbild, wer ist Dafür den Regionsverband nicht zu gründen und eine AG zu machen.
Meinungsbild: Einstimmig dafür.

Gründung Stadtverband

21:28 Uhr:
Miles stellt den Antrag das Kreis und Stadtsatzung zusammen durchgegangen werden. Abstimmung: Einstimmig angenommen.

GO Antrag 10 Minuten Ruhe keine Bestellungen um vorranzukommen.
Abstimmung: Eine Enthaltung. Antrag Angenommen.

21:33 Uhr:
Weitere telefonische Zusage das Stadtverband gegründet wird: Pirat aus dem Stadtgebiet

Satzungsänderung: Rechtschreibfehler auf erster Seite.
Abstimmung: Keine Gegenstimmen oder Enthaltungen.

§ 12.3 Geändert in "Die Einberufung erfolgt durch den Vorstand aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn die Mehrheit der Piraten es beantragt." Abstimmung: Eine enthaltung. Angenommen

Abstimmung über Gründung des Verbandes Stadt.
Abstimmung: 10 Stimmen dafür vor Ort, 2 Personen haben Telefonisch zugestimmt.
Keine Gegenstimmen oder Enthaltungen.

Stadtverband ist somit unter Vorbehalt gegründet.

Noch Fragen zur Satzung? Keine

Wer ist dafür die Satzung zu beschließen.
Abstimmung: Dafür 10, keine Gegsnstimmen oder Enhaltungen.

Wahl des Stadtvorstandes

Wahl des Vorstandes des Stadtverbandes.
Erklärung des Ablaufes.

Vorsitzender:
Kevin Price nimmt die Kandidatur für den Vorstand an, weitere Kandidaten, Vorschläge? Keine.
Kevin erklärt warum er Kandidiert. Gute Repräsentation, Tranzparenz. Seine Vorstellung findet anklang.

21:44 Uhr:
Die Wahl zum Vorsitzenden des Stadtverbandes beginnt, der Wahlleiter teilt die Wahlzettel aus.

21:49 Uhr:
Der Wahlleiter holt sich Wahlbeobachter und beginnt mit der Auszählung.
10 Abgegebene Stimmen
Der Wahlleiter stellt Fest, 9 Stimmen für Kevin Price, eine Stimme dagegen.
Kevin Price nimmt die Wahl an.

Weitere telefonische Zustimmung zur Gründung eines Piraten aus dem Stadtgebiet.

21:55 Uhr:
Der Protokollführer trinkt einen Aquavit, das Cup und Cups hat diesen Spendiert und gratuliert uns.

Wahl der Stellvertetenden Vorsitzenden.
Es Kandidiert Jessica ter Veer, sonstige Vorschläge, Kandidaturen? Keine.

21:58 Uhr:
Der Wahlleiter sammelt die Stimmzettel an.

Telefonisch stimmt ein Pirat aus dem Landkreis der Gründung zu.

Der Wahlleiter stellt fest:
10 Gültige Stimmen, 10 Für Jessica ter Veer, sie nimmt die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters
Kandidatin Jennifer Röttger, keine Gegenkandidaten.
Jennifer stelt sich vor und traut sich den Job zu.

22:02 Uhr:
Der Wahlleiter verteilt die Stimmzettel.

Telefonische Zustimmung von einem Piraten aus dem Stadtgebiet

Der Wahlleiter stellt fest:
10 gültige Stimmen, 10 Stimmen für Jennifer, sie nimmt die Wahl an.

Wahl des Beisitzers
Es Kandidiert Christian Haake, Ralf ter Veer würde auch gerne kandidieren für Pressearbeit etc.

Antrag von Fred-Oliver Jury die Satzung zu ändern zu dem Punkt Anzahl der Beisitzer (Stadt):
Abstimmung über Änderung auf "1-5 Beisitzer": 7 Stimmen dafür, 1 gegenstimme, 2 Enthaltungen.
Satzungsänderung ist damit angenommen.

Diskussion über den Wahlmodus.
Es gibt 2 Wahlgänge, gestimmt wird dafür, dagegen enthaltung.

Wahl zum Beisitzer im Vorstand der Stadt, Christan Haake
Der Wahlleiter stellt fest:
10 Abgegebene Stimmen, 1 Dagegen, 3 Enthaltung(gemäß Geschäftsordnung §4 als dagegen gewertet), 6 dafür. Er nimmt die Wahl an.

22:21 Uhr:
Wahlgang Ralf ter Veer
Der Wahlleiter stellt fest: 10 Dafür, keine gegen, keine Enhaltung. Ralf nimmt die Wahl an.

Miles stellt fest wir haben bei der Stadt 4 auf der „Telefonliste“, allgemeine Zustimmung.

Miles stellt fest wir haben für die Stadt alles gewählt und gratuliert dem neuem Vorstand.

Gründung Kreisverband

Abstimmung über die Gründung Kreisverband Osnabrück

8 Dafür, keine gegenstimmen, keine enthaltung

Satzungsänderung wie bei Satzung Stadt.
$13 Beisitzer Ändern in 1-5 Beisitzer
Abstimmung: 6 Dafür, eine Gegenstimme, keine enthaltung. Antrag ist somit angenommen.

Wer ist dafür die Satzung so anzunehmen:
7 Stimmen dafür, eine Gegenstimme, keine Gegenstimme

Da Miles selber kandidiert übergibt er an den Wahlleiter.

Wahl des Vorsitzenden.

Es Kandidiert Miles Möller, Gegenkandidaten? Keine

Miles sagt etwas zu seiner Kandidatur. Er hat den Stammtisch mitgegründet, ist Aktiv und möchte gerne die Arbeit vor Ort forsetzen, Komunalarbeit usw.

22:31 Uhr:
Die Wahlzettel werden ausgeteilt.
Der Wahlleiter stellt fest:
8 Stimmen abgegeben, 7 Stimmen dafür, eine Gegenstimme.

Miles nimmt die Wahl an und erklärt das er aufgrund seiner erfolgreichen Wahl hiermit seine Kandidatur für den Landesverband zurückzieht da er sich voll auf die Aufgabe des Vorsitzenden des Kreisverbandes konzentrieren will und beide Ämter aufgrund von Zeit etc. nicht optimal wären.

22:35 Uhr:
Wahl des Stellvertreters

Kandidaten: Christine Haasler, Gegenkandidaten, Vorschläge? Keine.
Christine kandidiert. Sie sagt nichts zur Kandidatur, außer das sie sich freut mit Miles zusammenzuarbeiten.

Der Wahlleiter stellt fest:
8 Gültige Stimmen, 8 Stimmen für Christine, sie nimmt die Wahl an.

Wahl des Schatzmeisters.

Es kandidiert Gerhard Torges, weitere Kandidaturen? Keine.
Gerhard kandidiert, er möchte nichts dazu sagen.

22:39 Uhr:
Die Wahlzettel werden eingesammelt.
Der Wahlleiter stellt fest:
8 Gültige Stimmen, 1 Enthaltung, 7 Für Gerhard.
Er nimmt die Wahl an.

Go Antrag alle Beisitzer auf einem Zettel zu Wählen. Abstimmung alle dafür.

Kandidaten: Frank Mitzkatis, Weitere Kandidaten?
Nils Rittmeister stellt sich zur Wahl und erklärt kurz das auch wie bei Stadt es sinnvoll ist mehrere Beisitzer zu haben. Frank sagt nichts zu seiner Kandidatur ausser das er das Protokoll führen muss.

22:43 Uhr:
Die Stimmzettel werden eingesammelt.
Der Wahlleiter stellt fest:
8 Stimmen, Frank bekommt 7 Dafür eine gegenstimme. Nils 6 Dafür, 2 Enthaltungen. Frank nimmt die Wahl an. Nils nimmt die Wahl an.

Gründung Regionsverband/AG

Abstimmung Stadt: Wer ist dafür AG statt Region zu gründen?
11 Dafür, keine Gegenstimmen, keine Enthaltungen.

Kreis: 8 Dafür, keine Gegenstimmen oder Enthaltungen.

Änderungsantrag §2 ist grammatikalisch falsch, Abstimmung einstimmig dafür.

Abstimmung Stadtpiraten für Annahme der Satzung.
Dafür, 11: Stadt Dafür
Kreis 8, keine Gegenstimmen oder Enthaltungen.

Frage wer ist dafür den Regionsverband (trotzdem) zu gründen? Keine Gegenstimmen, eine Enthaltung.

Sonstiges

Miles schlägt vor noch bei der Uni Osnabrück die Besetzung zu supporten.

GO Antrag. Frage an den Kreisvorstand ob ein Foto gemacht werden darf welches ins Wiki etc. kann. Abstimmung: Eine gegenstimme.

Abstimmung wer ist dafür das wir als Piraten die Besetzung befürworden. Erst noch Diskussion.

Wer ist dafür, bei Kreis, 4 bei Stadt, Dagegen 3 Kreis, 5 bei Stadt. 3 Kreis, 2 Stadt. (Hier hat der Protokollführer Unsinn gebaut und ist sich nicht sicher wer nun wie abgestimmt hat..., Meinungsbildung war eher dagegen)

Diskussion zur Feier des Mauerfalls, hat es jemand mitbekommen das dort Piraten sich nicht gut aufgeführt haben?

GO Antrag Raucherpause, eine Stimme dafür, der Rest gegenstimmen.

Diskussion um den Bildungsstreik, Gegenstimmen sind nicht generell gegen den Streik sondern gegen Schnellschüsse.
Bis Dienstag sollten wir uns entscheiden da dann die Demo stattfindet. Hinweis Infos dazu auf der Maillingliste. Man möchte ersteinmal nichts überstürzen und mit frisch gewähltem Vorstand offiziell dort auftreten.

23:03 Uhr:
Ideensammlung, man sollte sich überlegen wo man auf den Normalbürger zugeht, die nicht Internetaffinen Bürger über Zensur etc. im Täglichen Leben zu informieren, Datenschutz etc. Weitere Ideen sollen entwickelt werden.

23:05 Uhr:
die Sitzung wird geschlossen.

Es wurden noch Fotos gemacht und die Versammlung löste sich auf.

Akkreditierte Teilnehmer:

• Land:

8 Piraten

• Stadt:

9 Piraten

Telefonisch wurden informiert und stimmten der Gründung zu

• Land:

3 Piraten

• Stadt:

4 Piraten