NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-09-12/Protokoll

Piraten Oldenburg

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Vorgeplänkel (19:00 Uhr)

1. Gäste begrüßen

   Es waren keine Gäste anwesend.

2. Tagungsleiter und Protokollant bestimmen

   Tagungsleiter: Stefan B.

   Protokollant: Gilbert

   Einstimmig angenommen

3. Beschlussfähigkeit bestimmen

   Beschlußfähigkeit vorhanden

   1 Vorstandsmitglied + 4 weitere Piraten

   Gilbert, Jan-Martin, Eddy, Stefan B., Hilmar

4. Abstimmung zu Vorgehen bei optischen / akustischen Aufnahmen

   Technik nicht vorhanden, daher keine Abstimmung

5. Tagesordnung aufstellen und annehmen

   Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.

Termine (19:05 Uhr)

1. Termine der nächsten 2 Wochen zur Kenntnisnahme: Kalender
2. 15.09.12 Optout Infostand,

   Genehmigung ist erteilt, Karte für den genauen Platz für den Stand an Eddy übergeben. Er organsiert den Rest

3. 17.11.12 DGB Einladung zur Podiumsdiskussion in Ol und wer geht hin? Siehe ml Eddy, Gilbert und evtl. Michael Berndt. Gilbert nimmt Kontakt zu Michael auf.
4. 23.11.12 Einladung zur einer Podiumsdiskussion Energie, Landwirtschaftspolitik, Küstenschutz und Verkehr im Regional-TV oeins und wer geht hin? Siehe ml

   Holger, Gilbert und evtl. einer von den 30 Listenkandidaten, Jörg hat abgesagt. Gilbert kümmert sich darum.

   Genehmigung für die Teilnehmer einstimmig.

Berichte zur Hauptversammlung (19:10 Uhr)

1. Logbuch der letzten Hauptversammlung genehmigen : Vertagt
2. Vorstandsberichte: Keine Bericht
   1. Kassenberichte: Schatzmeister nicht anwesend
   2. Mitglieder (nicht öffentlicher Punkt): nichts vorhanden
   3. Medien- und Bürgerabeit: Gustav nicht da, Eddy nimmt Kontakt mit Gustav auf, wg. Einführung in die Medienarbeit, -zugänge, etc.

Anträge (19:45 Uhr)

#HV-2012-09-12.1: Hauptversammlungen nur noch alle 14 Tage

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 12.09.2012 #HV-2012-09-12.1: Hauptversammlungen nur noch alle 14 Tage

Antragsteller:

Clemens John, Gilbert Oltmanns

Text:

Die Hauptversammlung möge beschließen, dass die HV-Termine b. a. w. alle 2 Wochen stattfinden. Die freiwerdenden Mittwochabende werden dann für Arbeitstreffen, etc. genutzt. Der Stammtisch wird nach dem HV-Termin stattfinden. Beginn wäre ab sofort.

Begründung:

Durch die Arbeitstreffen benötigen wir weniger zusätzliche Termine, wie z. B. für die AG Ratsarbeit und hätten Zeit konstruktiv Themen, Aktionen und Termine zu besprechen. Stattfinden kann das ganze bei Beppo, da wir dort einen separaten Raum bekommen können (bereits mit Beppo abgestimmt) und dort ungestört arbeiten können. Beginn wäre wie immer 19.00 Uhr bis XX.XX Uhr. Sollten wir einen auserplanmäßige HV brauchen, können wir sie immer noch kurzfristig bei Beppo durchführen und das Arbeitstreffen einfach nach hinten schieben. Dieses ist ein Versuchballon, evtl. wäre später auch eine HV pro Monat denkbar.

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfo:
Zuständig:

Nach intensiver und auch kontroverser Diskussion aller Anwesenden wird der Antrag vertagt. Begründung: Diese Entscheidung sollte von mehr als nur 5 Piraten getragen werden.

Genehmigung der Vertagung: 5 0 0

Politisch/Organisatorische Berichte (20:00 Uhr)

1. Ratsarbeit: Berichte von Jan-Martin

   Sportausschuss: Basketballplätze sind in schlechtem Zustand. Sie sollen wieder hergerichtet werden. Dieser war auch einer der Hauptvorschläge des Bürgerhaushaltes. Antrag von SPD, Grüne und Linke/Piraten, diese mit Netzen auszustatten wurde abgelehnt.

   Bürgervorschlag: Bau einer Skaterhalle mit Außenflächen.

   Es sollen "langsam" Beschlüsse hierfür erarbeitet werden, damit in den nächsten Jahren was passiert. Mögliche Flächen: Fliegerhorst, UtKiek. Trotz des offensichtlichen Bedarfs will die Stadt eine Bedarfsanalyse einholen.

2. fAG Wahlkampf: Bericht von der Besichtigung der genehmigten Großplakatstandorte in Oldenburg

   Leider war die Entscheidung für die Aufstellung der Großplakate mit der heißen Nadel gestrickt.

   Ein Beispiel wie man es ganz sicher nicht machen soll.

   Nach Auskunft der Stadtverwaltung hätten wir alle Plätze bekommen aber nun nicht mehr.

   2 Plätze am Pferdemarkt sowie an der Hauptstraße die für uns besonders geeignet wären stehen nicht mehr zur Verfügung.

   Von den Details kann sicherlich Eddy genaues berichten.

   Eddy: Alle Plakatplätze besichtigt. Einige sind nicht zu gebrauchen. Einige sind "fast" nicht zu gebrauchen. 4 Plätze sind in Ordnung. Es sollten noch weitere beantragt werden. Anfrage an Eberhard, ob er es machen will. Unser Piratenschiff Nds könnte evtl. in der Nähe des Julius-Mosen-Platz für eine gewisse Zeit stehen. Vorschlag von Jan-Martin: Mit dem Schiff durch Oldenburgs Straßen "segeln"

3. Kamerastandorte

   Ich arbeite schon seit einiger Zeit an einen Kataster für Kamerastandorten in Oldenburg. Ich möchte hier mehr Transparenz herstellen und möglicherweise ist dies auch noch ein gutes Wahlkampfthema. (charlymod)

Nachgeplänkel (20:45 Uhr)

1. Weitere Gäste begrüßen
2. Stammtisch einleiten, offene Themen aufzählen
3. HV um 20.45 Uhr beenden vom Tagungsleiter