NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-09-05/Protokoll

Aufzeichnung

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Protokoll

Piraten Oldenburg

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Dies ist die Seite einer bestimmten Hauptversammlung des Stadtverband Oldenburg. Für allgemeine Informationen über das Treffen und dessen Ablauf: Bitte hier entlang.

Wann und wo?

Allgemein treffen wir uns jeden Mittwoch. Es kann allerdings aus verschiedenen Gründen zu Terminverschiebungen oder zusätzlichen Terminen kommen.

Wann?: Mittwoch, 05.09.2012, 19:00 Uhr Wo?: Marvins, Rosenstrasse 6, Oldenburg

Tagesordnung

Hier werden Vorschläge für Tagesordnungspunkte gesammelt. Bitte einfach auffüllen! Die Reihenfolge der Anträge und Themen wird erst auf der Hauptversammlung durch Annehmen der Tagesordnung beschlossen. Für jeden neuen Tagesordnungspunkt nur eine kurze sprechende Überschrift und dahinter den Namen oder ein bekanntes Kürzel.

Vorgeplänkel (19:00 Uhr)

1. Gäste begrüßen
2. Tagungsleiter und Protokollant bestimmen
   • Tagungsleiter Clemens
   • Protokollant Clemens (niemand zweites mit Laptop)
3. Beschlussfähigkeit bestimmen
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
4. Abstimmung zu Vorgehen bei optischen / akustischen Aufnahmen
   • Erlaubt
5. Tagesordnung aufstellen und annehmen
   • Angenommen

Termine (19:05 Uhr)

Hier kommen wichtige zukünftige Termine rein, die noch nicht im Kalender stehen. Es ist immer vorzuziehen die Termine in den Kalender einzutragen!

1. Termine der nächsten 2 Wochen zur Kenntnisnahme: Kalender
   • Nächste Woche Mittwoch Sportausschuss und Hauptversammlung
   • In 2 Wochen am Dienstag Kulturausschuss und am Mittwoch JugendHilfeausschuss sowie Hauptversammlung
2. Weitere Termine
   • 6.9. Bundesweite Gema Demos
   • 11.09.2012 Demo gegen ESM in Hamburg
   • 20.09.2012 OptOutDay
   • 23.09. Weltkindertag in Oldenburg

Berichte zur Hauptversammlung (19:10 Uhr)

Hier kommen z.B. Verkündungen des Vorstandes rein.

1. Logbuch der letzten Hauptversammlung genehmigen
   • Einstimmig Genehmigt
2. Vorstandsberichte
   1. Kassenberichte
      • Keine Kassenberichte
   2. Mitglieder (nicht öffentlicher Punkt)
      • Es müsste Neuigkeiten geben, aber nicht vorbereitet
   3. Medien- und Bürgerabeit
      • PM zum OptOutDay ausgearbeitet und mit Presseteam NDS abgeglichen
      • Anfrage ob wir uns an der Vernetzung der Pressemitarbeiter in NDS beteiligen: ja
   4. Vorsitzender
      • Teilname an AG Wahlkampf Konferenzen (beide leider am Mittwoch). Der Landesvorstand wird die AG Wahlkampf einvernehmlich mit der AG Wahlkampf auflösen und in eine SG Wahlkampf überführen.
        • Einladung sich am 9.9.2012 an der Umstrukturierung zu beteiligen. 11 Uhr in Hameln in der Sumpfblume
      • Privater Termin (leider auch am Mittwoch)
      • Am 12.09.2012 wieder abwesenheit, wegen Urlaub
   5. Ratsherr
      • Heute teilgenommen an Vorstandssitzung der VWG (nicht öffentlich)
        • Jan-Martin hat in der Sitzung eine Frage zu Kameras gestellt: Die kameras werden von den Nutzern positiv aufgenommen, die Leute fühlen sich sicherer. Zweckentfremdung der Kameras durch Polizeibehörden nach Aussage der VWG nicht möglich, da zum Zugriff auf die Daten immer mehrere Berechtigte benötigt werden. Die Daten werden soweit richtig verstanden 24 Stunden aufbewahrt.
3. Anfrage an die Polizeidirektion wo in Oldenburg Kameras von der Polizei betrieben werden
   • Beschwerde, dass die Anfrage bisher nicht durch den Stadtverband versendet wurden
   • Clemens kümmert sich bis morgen darum, dass eine Freigabe erteilt wird

Anträge (19:45 Uhr)

#HV-2012-09-05.1: Aufhebungsantrag zu HV-2012-08-22.2 (Verbrennung der Awarenessline-Plakate (erweitert))

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 05.09.2012 #HV-2012-09-05.1: Aufhebungsantrag zu HV-2012-08-22.2 (Verbrennung der Awarenessline-Plakate (erweitert))

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Die Hauptversammlung sieht die politische Brisanz einer Verbrennung von Plakaten als Parteieigentum sowohl in Bezug auf die mögliche katastrophale Öffentlichkeitswirkung als auch in Bezug auf den Umgang mit Parteieigentum sowie die Qualität, Ernsthaftigkeit und Sachlichkeit innerparteilicher Diskussionen ein und hebt den am 22.08.2012 im Rahmen der Hauptversammlung gefassten Beschluss HV-2012-08-22.2 (Verbrennung der Awarenessline-Plakate (erweitert)) auf. Die Hauptversammlung ist sich Bewusst, dass ihre Beschlüsse für die Ausführenden Organe bindend sind. Die Hauptversammlung nimmt zur Kenntnis, dass der Landesverband in Zukunft Ordnungsmaßnahmen wie bspw. eine Geldbuße gegen den Stadtverband erwägt, sollten noch einmal ähnliche Anträge eine Mehrheit finden.

Begründung:

Erfolgt mündlich.

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#HV-2012-09-05.2: Aufhebungsantrag zu HV-2012-08-22.2 (Verbrennung der Awarenessline-Plakate (erweitert))

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 05.09.2012 #HV-2012-09-05.2: Aufhebungsantrag zu HV-2012-08-22.2 (Verbrennung der Awarenessline-Plakate (erweitert))

Antragsteller:

Gemeinsam erarbeitet

Text:

Der als Protest zu verstehende Beschluss HV-2012-08-22.2 (Verbrennung der Awarenessline-Plakate (erweitert)) hat sein Ziel, zum Nachdenken über Transparenz und Diskussionskultur anzuregen verfehlt. Um die Fronten nicht weiter zu verhärten, hebt die Hauptversammlung den Beschluss HV-2012-08-22.2 (Verbrennung der Awarenessline-Plakate (erweitert)) hiermit auf.

Begründung:

Erfolgt mündlich.

Ticket:

1. : 7
2. : 0
3. : 1

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

• GO Antrag auf ein Meinungbild: Wer beteiligt sich am Infostand zum OptOutDay am 20.09.2012 und wer am 15.09.2012?
  • Am 15.09. können die meißten also wird der Antrag nfostand am 15.09.2012 zuerst abgestimmt.

#HV-2012-09-05.3: Teilname am OptOutDay 2012 mit Infostand am selben Tag

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 05.09.2012 #HV-2012-09-05.3: Teilname am OptOutDay 2012 mit Infostand am selben Tag

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Die Piratenpartei Oldenburg nimmt am OptOutDay am 20.09.2012 teil. Dazu wird am 20.09.2012 in der Zeit von 11 bis 16:30 Uhr ein Infostand am Lefferseck in der Innenstadt veranstaltet. Geeignetes Informationsmaterial wird vom Stadtverband bereitgestellt. Am 20.09.2012 um 17:00 Uhr treffen sich alle Teilnehmer zum gemeinsamen Einreichen der Widerspruchsformulare vor dem Bürgerbüro am Pferdemarkt. Es wird eine geeignete Pressemitteilung versendet.

Begründung:

Parteiveranstaltung und wurde bereits 2009 von uns durchgeführt.

Ticket:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfo: Erneut eingereicht nach Vertagung am 01.08.2012. Hat konkurierenden Antrag.
Zuständig: Clemens John

#HV-2012-09-05.4: Teilname am OptOutDay 2012 mit Vorbereitungsinfostand

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 05.09.2012 #HV-2012-09-05.4: Teilname am OptOutDay 2012 mit Vorbereitungsinfostand

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Die Piratenpartei Oldenburg nimmt am OptOutDay am 20.09.2012 teil. Dazu wird am 15.09.2012 in der Zeit von 11 bis 16:30 Uhr ein Infostand am Lefferseck in der Innenstadt veranstaltet. Geeignetes Informationsmaterial wird vom Stadtverband bereitgestellt. Am 20.09.2012 um 17:00 Uhr treffen sich alle Teilnehmer zum gemeinsamen Einreichen der Widerspruchsformulare vor dem Bürgerbüro am Pferdemarkt. Es wird eine geeignete Pressemitteilung versendet.

Begründung:

Parteiveranstaltung und wurde bereits 2009 von uns durchgeführt.

Ticket:

1. : 8
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: konkurierender Antrag auf Anregung von Eddy.
Zuständig: Clemens John

#HV-2012-09-05.5: Aufhebungsantrag zu #HV-2012-02-15.10 (Sollen alle Mitglieder automatisch aufgenommen werden?)

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 05.09.2012 #HV-2012-09-05.5: Aufhebungsantrag zu #HV-2012-02-15.10 (Sollen alle Mitglieder automatisch aufgenommen werden?)

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Die Hauptversammlung hebt ihren Beschluss #HV-2012-02-15.10 (Sollen alle Mitglieder automatisch aufgenommen werden?) vom 15.02.2012 auf. Die Aufnahme der Mitglieder erfolgt ab sofort Satzungsgemäß.

Begründung:

Es besteht keine Notwendigkeit mehr entgegen der Satzung alle Mitglieder automatisch aufzunehmen, da seitens der Mitgliederverwaltung nun entsprechende Strukturen zur Verfügung stehen.

Ticket:

1. : 8
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig:

#HV-2012-09-05.6: Vorschlag zur Besetzung der Wahlvorstände zur Landtagswahl 2013

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 05.09.2012 #HV-2012-09-05.6: Vorschlag zur Besetzung der Wahlvorstände zur Landtagswahl 2013

Antragsteller:

Clemens

Text:

Wir schlagen Gustav, Eddy, Norman, Nils, Jan-Martin, Clemens, Hilmar und Björn der Kreiswahlleiterin zur Besetzung der Wahlvorstände der Stadt Oldenburg zu Landtagswahl 2013 am 20.01.2012 vor. Den Personen ist bekannt, dass die Teilname bei Vorschlag bindend ist.

Begründung:

Ticket:

https://ticket.piraten-nds.de/issues/3391

1. : 8
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo:
Zuständig: Clemens

Politisch/Organisatorische Berichte (20:00 Uhr)

1. • Keine Weiteren Berichte

Nachgeplänkel (20:45 Uhr)

1. Weitere Gäste begrüßen
2. Stammtisch einleiten, offene Themen aufzählen

Stammtisch

1. Hier dein Diskussionsthema

Logbuch

Während der Hauptversammlung wird unser Logbuch (Protokoll) vom Protokollanten ergänzt.