NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-07-18/Protokoll

Piraten Oldenburg

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Vorgeplänkel (19:00 Uhr)

1. Tagungsleiter und Protokollant bestimmen
   • TL: Eberhard, Protokollant: Eddy
2. Beschlussfähigkeit bestimmen: 6 Parteimitglieder sind anwesend, davon 2 Vorstandsmitglieder (Gustav und Gilbert)
   • Beschlußfähigkeit bestimmt.
3. Abstimmung zu Vorgehen bei optischen / akustischen Aufnahmen
   • Vor dem Hintergrund fehlenden Equipments einstimmig angenommen.
4. Tagesordnung annehmen:
   • TO-Antrag von Gilbert zum Thema Vorgehensweise im Wahlkampf. Er wurde nach dem Hinweis auf das existierende Pad https://oldenburg.piratenpad.de/ep/padlist/all-pads?undefined zurückgezogen.
   • Beschluss: Mit 5 Ja-Stimmen und einer Enthaltung bei keiner Gegenstimme angenommen.
5. Gäste begrüßen:
   • Um 19:30 Uhr mangelte es an zu begrüssenden Gästen.

Termine

1. Termine der nächsten 2 Wochen zur Kenntnisnahme: http://piratenpartei-oldenburg.de/veranstaltungen-und-kalender/
   • Jörg berichtet, der Termin für das Interview mit O1 ist einstweilen auf den 20.8.12 um 18.00 oder auch früher gelegt. Er bespricht sich mit Holger, um Themen inhaltlich vorzubereiten. Es gibt ein Pad mit der Bezeichnung WK LPT2013.

Berichte (19:05 Uhr)

1. Logbuch Logbuch 4.7. und Logbuch 11.7. der letzten Hauptversammlungen genehmigen:
   • Die Protokolle wurden in der während der HV aktuellen Version bei 5 Ja-Stimmen, keiner Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen.
2. Vorstandsberichte: keine
   1. Kassenberichte
   • Einstimmig vertagt.
   1. Mitglieder (nicht öffentlicher Punkt)
   2. Bürger- und Medienarbeit
      • wir haben die Pressemitteilung Piraten Oldenburg führen Projektmanagement System zur transparenten Verwaltung ein veröffentlicht.
        • in dieser PM wurde Projektmanagement System 'Redmine OL', das unter dem Decknamen 'Ticketsystem' auf der HV am 11.07.2012 sehr lebhaft diskutiert wurde, der Öffentlichkeit und der Basis vorgestellt.
        • die PM hat dazu beigetragen, dass in erklärenden Texten auf den 'Türen' im virtuellen Büro 'Redmine OL' aufgeräumt wurde.
          • es hat eine Diskussion zum Thema auf der ML stattgefunden.
        • Gustav trägt vor, daß das Wort Ticketsystem durch Projektmanagement ersetzt wird (System Redmine). Die Informationen zum Thema sind in der PM gut dargestellt. Damit ist die Öffentlichkeit informiert und sie kann dem Vorstand über die Schulter schauen. Das ist ein Alleinstellungsmerkmal, welches andere Parteien ersteinmalmal nachmachen sollen.
      • wir haben die Pressemitteilung Oldenburger Pirat gibt dem Bundespresseamt Nachhilfe in Datenschutzfragen erstellt und in einer rekordverdächtigen Zeit unter 24 Std freigegeben.
        1. Gustav vermittelt seine Anfrage an den Bundesdatenschutzbeauftragten: Google widerspräche den Datenschutzrichtlinien der EU. Die Daten von Besuchern würden gesammelt. Der Bundesbeauftragte gibt ein Schreiben an das Bundespresseamt heraus, wobei man hofft, daß so etwas in Zukunft nicht mehr passieren wird.
        2. Gilbert führt aus, Gustav wurde in der Zeit in Bezug auf die Online-Fragestunde bei Frau Merkel zitiert, und dies sei nun der zweite überregionale Erfolg von Gustavs Erarbeitungen. Er stellt das in Zusammenhang mit Reaktionen auf der ML.
        3. Jörg schließt sich Anerkennung an, diese Nachricht sei besser als die PM zu Wolfenbüttel und er hofft auf die Verbreitung der Nachricht.
        4. Eberhard hat den Zusammenhang erst heute abend durch den mündlichen Vortrag verstanden und bittet für die Zukunft um knappere Formulierungen mit Hintergrundwissen wegen der Verständlichkeit. Er schließt sich ebenfalls der Anerkennung an.
        5. Gustav fragt noch einmal nach, was er nicht verstanden hat, woraufhin Eberhard antwortet, daß er es einfach nicht verstanden hat. Daraufhin schließt Eddy sich an und sagt zu, eine Begründung nachzureichen.
        6. Zum Zeichen allgemeiner Anerkennung schließt sich ein Applaus an.
3. Berichte von vergangenen Veranstaltungen
   1. Jörg berichtet: Am Wochenende fand ein Rhetorikkurs in Edewecht statt. Es waren acht Mitglieder der Piratenpartei und zwei Referenten anwesend. Die Veranstaltung war professionell aufgezogenvund es lohnt sich, wenn man die Möglichkeit hat, in der Zukunft an so etwas teilzunehmen. Das sei eine intensive Geschichte bei harter, aber lohnender Kritik. Bei den Direktkandidaten offenbarten sich Lücken im Wissen unseres Grundsatzprogramms. Postgender, LQFB, Netzneutralität, Drogen oder etwa Zoophilie. So sei so ein Seminar auch gut dazu, zu erkennen, daß Wissensücken beseitigt werden müssen. Er würde es jederzeit wieder machen und hebt hervor, daß es kompetende Mitglieder der Piratenpartei für die Durchführung eines solchen Seminars gibt.
4. Berichte der Arbeitsgemeinschaften (AGs)
   1. AG Gestaltung: Eberhard konstatiert, der Status sei bekannt, wir sind mit dem Großplakat noch in der Vorbereitung. Die Details stehen im Ticket https://ticket.piraten-nds.de/issues/2020, Die Stoffbahnen für drei Planen sind da, aber noch nicht genäht. Nun ist ein Muster zum probieren da, es ist alles in Arbeit und die Umnäharbeiten laufen.
   2. AG Termine: Es gibt das Ticket mit der Zusammenfassung von Eddy https://ticket.piraten-nds.de/issues/2360
   3. Eberhard meint, es fehlen Anmerkungen zu den Terminen, die reinen Termine seien zu wenig und fragt, ob sich das erweitern ließe.
   4. Eddy verweist auf die Arbeit von Nils, die eben das berücksichtigt. Zudem gibt es ein Dudl, in das sich Interessierte eintragen können, welches Nils auf der ML veröffentlicht hat.

1. Ratsarbeit
   1. Mangels Berichterstatter gibt es keinen Bericht.
   2. Eberhard war im Abfall- und Wirtschaftsausschuss und berichtet ausführlich von der Herangehensweise der Stadt Oldenburg an das Thema Wertstoffentsorgung und zB. den saisonal unterschiedlichen Reinigungsarbeiten an Bushaltestellen vor dem Hintergrund der Interessen von Privatfirmen und der Stadt Oldenburg bei EU-weiten Ausschreibungen unter besonderer Berücksichtigung hinter den Kulissen stattfindender Würfe mit Dreck. Die Stadt läßt sich von Beraterfirmen unterstützen. Pu fragt an, ob private Firmen sich Geld in die Tasche stecken, woraufhin Eberhard anmerkt, dies sei nur über eine Anfrage an das Rechnungsprüfungsamt herauszufinden, was schwierig sei. Er regt an, eine Seite anzulegen, auf der Berichte aus den Ausschüssen angelegt werden können, um sie für Interessierte präsent zu haben.
   3. Gustav hat Infomationen aus dem Radio zum Thema Wertstofftonne und meint, Private interessieren sich, gibt es eine Kompentenz der Kommune und einen Schnittpunkt zum Bund?
   4. Eberhard erwähnt, daß die Stadt Oldenburg da den Daumen drauf hat, sie machen die Organisation und haben die Möglichkeit der Eigenregie. Sie können vergeben, wenn sie wollen. 
   5. Hillbert fragt an, ob Konzessionen verteilt werden. Eberhard merkt an, daß die Stadt die Ausschreibung EU-weit machen muss. Fremde, die sich die Rosinen rauspicken wollen, seien ausgeschlossen.

      

Anträge (19:45 Uhr)

#HV-2012-07-18.1: Rückmeldung zur Anfrage Materialbedarfserfassung zur Landtagswahl 2013

Beschluss des Hauptversammlung Stadtverband Oldenburg vom 18.07.2012 #HV-2012-07-18.1: Rückmeldung zur Anfrage Materialbedarfserfassung zur Landtagswahl 2013

Antragsteller:

Clemens John

Text:

Die Hauptversammlung beschließt, der NDS AG-Wahlkampf folgende Stückzahlen zur am 04.07.2012 eingegangenen Anfrage zur Materialbedarfserfassung zur Landtagswahl 2013 zurückzumelden:

• Wahlprogrammbroschüren: 500
• Themenflyer (wahrscheinlich 10 Motive): 7.000
• Postkarten (wahrscheinlich 8 Motive): 3.000
• Plakate A1 Affichenpapier Motivlinie Trust (wahrscheinlich 2 Motive): 0
• Plakate A1 Affichenpapier Motivlinie Awareness (vermutlich 8 Motive): 0
• Plakate A1 Hohlkammer Motivlinie Trust (wahrscheinlich 2 Motive): 250
• Plakate A1 Hohlkammer Motivlinie Awareness (wahrscheinlich 8 Motive): 450
• Plakate A0 Affichenpapier: 60

Die Hauptversammlung empfiehlt dem Vorstand außerdem eine Rücklage in Höhe von 200€ zu bilden und diese Summe dem Landesverband im Zuge der oben genannten Anfrage zur Verteilung auf die oben genannten Mittel für den Stadtverband Oldenburg zu überlassen.

Begründung:

Zum Ausbringen von Plakaten bedurfte es schom im Sommerwahlkampf großer Anstrengungen. Im Winterwahlkampf erhöhen sich die nötigen Anstrengungen vermutlich um ein Vielfaches. Daher beantrage ich hier keine Affichenplakate, die zusätzlichen Aufwand mit sich bringen. Stattdessen beantrage ich eine höhere Stückzahl Holkammerplakate sowie eine gute Stückzahl an Flyermaterial. Dadurch veringert sich der Arbeitsaufwand bei gleichzeitig höherer Außenwirkung durch breitere Streumöglichkeiten. Das zur Verfügungstellen von 200€ empfehle ich, da die von uns angegebenen Zahlen mit denen der anderen Verbände aufaddiert und aus den resultierenden Zahlen in Einklang mit den dem Landesverband zur verfügung stehenden Mitteln eine zu bestellende Gesammtsumme gebildet wird. Diese wird letztendlich nach dem am 30.06.2012 von der AG-Wahlkampf beschlossenen Verteilungsschlüssel auf die Landtagswahlkreise verteilt, sofern der Landesvorstand diesem Verteilungsschlüssel nicht widerspricht. Was wir in jedem Fall bekommen, sind also nur Mittel, für die wir selbst Geld bereit stellen. Alle weiteren Mittel kann der Landesverband gleichmäßig für alle beliebig minimieren, sollte der Landesverband die nötigen Mittel nicht aufbringen können. Das Thema war Teil der Hauptversammlungen am 04.07.2012 und 11.07.2012. Eine Rückmeldung muss spätestens bis zum 27.07.2012 erfolgen. Ich kann bisher nicht erkennen, dass die Hauptversammlung einen anderen Beschluss vorbereitet hat. Daher bitte ich, um dem Vorstand den nötigen Raum zur Beschlussfassung sowie der AG-Wahlkampf Zeit für mögliche Rückfragen einzuräumen, darum diesem Beschluss heute zuzustimmen oder alternativ heute einen anderen eindeutigen Beschluss zu diesem Thema zu fassen. Sollte dies nicht geschehen, behalte ich mir vor im Rahmen unserer Satzung das Einberufen einer kurzfristigen Sondersitzung der Hauptversammlung zu diesem Thema per Vorstandsbeschluss in die Wege zu leiten.

Ticket:

http://ticket.piraten-nds.de/issues/2384

1. : Hier steht später, wie viele zugestimmt haben.
2. : Hier steht später, wie viele dagegengestimmt haben.
3. : Hier steht später, wie viele sich enthalten haben.

Ergebnis: Hier steht später, ob es angenommen, abgelehnt, vertagt, nicht behandelt oder zurückgezogen wurde.
Zusatzinfo: Der Antragsteller kann an der Sitzung aufgrund beruflicher Verpflichtungen nicht teilnehmen und hat dem Antrag daher eine Ausführliche Schriftliche Begründung beigelegt.
Zuständig: Hier kannst du eintragen wer nach erfolgreicher Behandlung für die entstehende Arbeit zuständig ist.

1. Die Anwesenden der HV vermittelten sich gegenseitig ein umfassendes Bild der dem Antrag zugrunde liegenden Voraussetzungen und stimmten ihn mit folgenden Änderungen ab:
   1. Statt Hohlkammerplakaten werden Affichen in der proportionalen Anzahl der im Lager vorhandenen Träger bestellt. Zudem wird dem Vorstand empfohlen, vorbehaltlich der Zustimmung unseres Schatzmeisters eine Rücklage in Höhe von 200€ zu bilden und diese Summe dem Landesverband im Zuge der oben genannten Anfrage zur Verteilung auf die oben genannten Mittel für den Stadtverband Oldenburg zu überlassen.
   • Die Abstimmung erfolgte einstimmig.

Sonstige Berichte (20:00 Uhr)

1. Eddy hat ein Gespräch mit dem Büro der Ratsgruppe DER LINKEN./Piratenpartei angeregt --Dromedar 09:15, 17. Jul. 2012 (CEST)
   • ich finde die Angelegenheit ist wichtig und es lohnt sich im Vorfeld in einer Runde mit Jan-Martin, Eddy, ich wäre gern dabei gewesen, zu besprechen:
     • was ist bis jetzt passiert, was die Zusammenarbeit mit der Ratsgruppe betrifft?
     • Was klappt?
     • Wo besteht evtl. ein Handlungsbedarf?
       • Klärungsbedarf: Ist es sinnvoll, das Thema 'Website der Ratsgruppe DIE LINKE./Piratenpartei' neu aufzurollen?
     • Welche Fragen sind auf der Sachbearbeiterebene und welche auf Ebene Ratsgruppe zu stellen und abzustimmen?
   1. Gustav gibt zu bedenken, daß ein solcher Schritt vor dem Hintergrund des Verhältnisses zu den Linken sorgfältig bedacht sein sollte.
   2. Eddy erwähnt, daß die Formulierung der Anregung eines Gesprächs falsch ist. Es handelt sich um eine in einem Gespräch optional angebotene Hilfestellung.
   3. Die vorgenannten Themen wurden in der Besprechung auf den Punkt des Angebots von Eddy reduziert, der nach wie vor bereit ist, an einem Gespräch mit dem Mitarbeiter des Gruppenbüros teilzunehmen, allerdings nur, wenn dies gewünscht wird.
   • Ein entsprechender Antrag von Eberhard wurde einstimming abgestimmt.
2. ich sehe einen Abstimmungs-/Handlungsbedarf beim Thema "das Zusammenspiel von Akteuren bei der Erstellung einer Pressemitteilung"
3. Nachgeplänkel Pressemitteilung Piraten Oldenburg führen Projektmanagement System zur transparenten Verwaltung ein --Dromedar 09:15, 17. Jul. 2012 (CEST)
   • Handlungsbedarf in ähnlichen Situationen:
     • es wäre vorteilhaft, wenn:
       • parallel mit der Öffentlichkeitsarbeit die Kommunikation nach Innen, mit der Basis vom Vorstand aktiv mitgestaltet wird
       • die für die Basis wichtige Informationen zeitnah und zielgerichtet kommuniziert werden - in diesem Fall die Informationen über 'Redmine OL':
         • Was hat der Vorstand damit vor?
         • welchen Funktionsumfang hat 'Redmine OL'?
         • Welche Vorteile für den Stadtverband OL erwartet der Vorstand von 'Redmine'?
   1. Eberhard fragte Gustav, ob er bereit sei, die vorgenannten Punkte zurückzustellen, was er daraufhin tat.
4. Warum ist der Verhaltenskodex Piraten OL wichtig? --Dromedar 09:15, 17. Jul. 2012 (CEST)
5. bin an Infos zum Sachstand bei Tickets #2506 und #2472 interessiert - Reparatur von SSL auf der Website. --Dromedar 09:40, 17. Jul. 2012 (CEST)
   1. Gustav zieht die vorgenannten Punkte der TO zurück.

Nachgeplänkel (20:45 Uhr)

1. Rückblick: Wichtigstes von heute nochmal kurz durchgehen
   1. Das Wichtigste von heute wurde noch einmal durchgegangen.
2. Weitere Gäste begrüßen
   1. Eberhard begrüßt unseren Gast Heiner, der wie immer aufs herzlichste willkommen ist. Er berichtet von der geplanten Gründung des Regionalverbands Ostfriesland am 13.10.12. Man sei fleissig dabei, zu organisieren. Die Einladungen würden versandt, die Zusammenarbeit ist recht eng und Materialbestellungen laufen zentral über Heiner. Eine kleine Wahlkampf-AG mit dem Plan auf den Norden zugeschnittener Werbung ist gegründet. Es geht eine Mail herum für Interessierte.
3. Eberhard beendete die HV um 22:10 Uhr und leitete in den Stammtisch über. Die via TO angedachten Themen zum Stammtisch fielen unter denselben.