NDS:Oldenburg/Hauptversammlung/2012-07-11/Protokoll

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 Piraten Oldenburgedit


Vorgeplänkel (19:00 Uhr)

  1. Tagungsleiter und Protokollant bestimmen
    TL: Nils, Protokollant: Gilbert
  2. Beschlussfähigkeit bestimmen
    Beschlußfähigkeit bestimmt
  3. Abstimmung zu Vorgehen bei optischen / akustischen Aufnahmen
    Einstimmig angenommen.
  4. Tagesordnung annehmen
    Änderung Thema 13 auf 1 und 11 auf 2
    Beschluss: einstimmig
  5. Gäste begrüßen

Termine

  1. Termine der nächsten 2 Wochen zur Kenntnisnahme: http://piratenpartei-oldenburg.de/veranstaltungen-und-kalender/
  2. Weitere Termine
    • Listen- und Direktkandidatentreffen Meeting in Oldenburg, Jugendherberge, 11.- 12.08.2012
    • Wildeshausen: Politisches Grillen, 25.08.12
    • Wilhelmshavenen: ESM Demo der PP WHV 28.08.12
    • TV - Interview Landtagskandidaten: 20.08.12 Oeins

Berichte (19:05 Uhr)

  1. Logbuch der letzten Hauptversammlung genehmigen
    • Protokoll lag nicht vor. vertagt
  2. Vorstandsberichte
    1. Kassenberichte
      siehe Finanzen/Spenden_2012
    2. Lagerberichte
      siehe NDS:Oldenburg/Inventar (Änderung)
    3. Mitglieder (nicht öffentlicher Punkt)
    4. Bürger- und Medienarbeit --Dromedar 05:41, 9. Jul. 2012 (CEST)
      1. aus gegebenem Anlass:
        • Die Piraten des Stadtverbands sind aufgerufen sich an der Erstellung von Veröffentlichungen zu beteiligen, selbst Themen und Texte für Pressemiteilungen des Stadtverbandes und Blog-Artikel vorzuschlagen
      2. Im Text der Pressemitteilung Grundsteinlegung für 'Web of Trust' der Piratenpartei Oldenburg die Lizenzangaben zu den verwendeten Bildern aufgeführt, womit der Presse und somit der Öffentlichkeit verdeutlicht wird, dass die Piratenpartei keinesfalls den Wert der Kreativität ignoriert und auf die Rechte der Urheber achtet - auch in der täglichen Routine. --Dromedar 03:52, 7. Jul. 2012 (CEST)
      3. Zum Thema Ideenklau im politischen Leben "SPD widerspricht der UWG" und macht sich dadurch noch unglaubwürdiger. Neue Zeitung, 08.07.2012
      4. Es gab technische Probleme mit dem Kontakt- sowie Presse-Postfach. Diese sind inzwischen behoben und es wurde sichergestellt, das:
        • keine Anfrage untergegangen ist. s. Ticket #2505 und #2462
        • im Vorstand organisatorische und technische Maßnahmen angeregt werden, die dafür sorgen, dass
          • die Störungen der umfangreichen TT-Infrastruktur sowie
          • der Aufwand für die Beseitigung dieser Störungen
        minimiert werden - s. Tickets #2539, #2540 und #2515.
        • Gustav: Ticketsystem war defekt, 5x + Testemails gleiche mails, Problem gelöst, es gibt wohl Padbesucher, angeblich von der presse, wir werden beobachtet
  3. Berichte von vergangenen Veranstaltungen
    1. Demonstrativer-Stadtrundgang
      • Eddy: 4 Personen von den Piraten haben teilgenommen, insgesamt würdige Vertretung der Piraten, Bündnis gegen Rechts war inhaltlich gut, jedoch nix Neues, nächstes Mal wieder einsteigen,
      Gustav: Kameras waren ausgeschaltet, lt. Polizei, daher ist eine Anfragen von uns bei der Polizei besser mit der Frage: Woran man erkennt, das sie tatsächlich ausgeschaltet sind.
    2. Bündnistreffen gestern von Jan-Martin:
      das Mitbringen von Fahnen ist nicht gut angekommen, Bilder wurden angeblich ohne Erlaubnis auf unserer Hp veröffentlicht, lt. Gustav alles i. O., sie wurden freigegeben, Veranstaltung ist öffentlich.
    3. Cannabis-Veranstaltung bei der Linken Oldenburg
      Eddy: Vorträge der Referenten waren gut, freie Entscheidung, keine Repressionen, medizinische Belange berücksichtigen, Linke scheinen kein Interesse zu haben, das Thema für den Wahlkampf zu benutzen, Uwe: schlecht besucht, mehr oder weniger ein paar Linke unter sich, Nils: Was war Ziel der Veranstaltung? Uwe: eher parteiintern, keine besonderen Ziele, keine Absprachen oder neue Vorgehensweisen.
  4. Berichte der Arbeitsgemeinschaften (AGs)
    1. Überwachungskameras-AG hat sich am 05.07.2012 getroffen,
      am Konzept und Modell einer Web-Anwendung für die Erfassung von Überwachungskameras. Mitstreiter sind herzlich willkommen! --Dromedar 08:59, 11. Jul. 2012 (CEST)
      • Gustav: sehr produktiv mit Peter, wollen bis Weihnachten was Vorzeigbares produzieren, Peter erhielt Crashkurs in Piratentools, Vorschlag von Tim: Fotos schiessen mit Gps-fähiger Kamera, dann einfach hochladen und Überwachungskamera ist aufgrund der gps-Daten in der Karte verzeichnet. Weiteres im Teampad und auf wiki
  5. Gustav hat einige Infos zu der Keysigning-Party speziell auf dem LPT-NDS2012.2 und insgesamt Keysigning-Party eingeholt --Dromedar 18:37, 11. Jul. 2012 (CEST)
    • Gustav: Ag technik land nds, Absicht Keysigning-Party auf Landesparteitag zu veranstalten, Einladung mumble technik: Die Hürden, das die Party ein Erfolg wird, sind evtl. zu hoch. Wie kann man dieses senken, Idee von Gustav: usb-stick in Schlüsselform, ob Party auf dem lpt in Wolfenbüttel stattfindet, ist noch fraglich.
    • PU: „Piratische Dolchstoßlegende?!?“ Anscheinend wurde der Reifen vom Piratenschiff mit einem Messer traktiert worden sein, Reparaturkosten: ca. 25,00 euro
  6. Ratsarbeit
    1. Ausschuss Stadtplanung und Bauen
      • Vorlesen der TO, es gab mehrere Auslegungsbeschlüsse (bedeutet, lt. Pu: Plan wird öffentlich ausgelegt und dazu braucht es einen Beschluss).Es gab einen Antrag der Spd wg. Broweleithäuser. Es gibt jedoch noch keine feststehende Planung und es wurden noch keine Beschlüsse gefasst.
    2. Gruppensitzung Die Linke / Piratenpartei
      • Interessen an Sozialbau, ungeklärte Zahlungen auf Konto XXXXXXXXX im Stadthaushalt, Adler hakt nach, Überwachung der Internetzugänge der Gruppe: Wie ist der Stand der Dinge? Es wird eine offizielle Anfrage von Seiten der Gruppe erfolgen. Norrenbrock (FW) hat Antrag auf Wlan Netze für/in/um öffentliche Gebäude gestellt, Gruppenanträge werden z. Zt. vom Rat entweder vertagt oder nicht behandelt, Jan-Martin interpretiert das als Anfang des Wahlkampfs.
      • PU: Wlan Netz fehlt im Hafen direkt vor seiner Haustür.. Unsere Freifunker kümmern sich darum.
      • Jonas Höpken von den Linken forderte eine Protokolländerung aufgrund einer nicht korrekten Wiedergabe einer Aussage von ihm. Der Antrag wurde abgelehnt. Das ist kein parlamentarisch korrektes Verhalten.

Anträge (19:45 Uhr)

Keine Anträge

Themen (20:00 Uhr)

  1. Netiquette, Kraftausdrücke, Unterstellungen, Beschimpfungen, Gilbert
    • Wie gehen Piraten miteinander um?
    • Gilbert: Umgang der Piraten untereinander, Beschimpfungen, Beleidigungen und unflätige Kommentare. Das ist immer inakzeptabel. Jan-Martin: gut, das darüber gesprochen wird, untereinander einen besseren Umgang zu pflegen. Nicht gegeneinander sondern gegen den den politischen Mitbewerber und insbesondere nicht gegen Piraten mit einer andern Meinung, wobei der Ton in Richtung dumm und blöd tendiert. Eddy: kann sich nicht an die ausdrücke erinnern, es geht um Tim und Gustav, persönlich verletzende ausdrücke werden benutzt. Stefan: Transparenz des Vorstandes, Stimmung sei ziemlich hochgekocht, wir sollten lieber thematisch arbeiten. Eberhard: Er gehört nicht zur Kuschelfraktion, eher raubeinig. Wir sind Piraten und müssen an einem Strang ziehen, man sollte sich nicht jeden Schuh anziehen, nach aussen einig, nach innen streitbar, Probleme über Mediation regeln, keinen Streit auf der Mailingliste. Pu: bin betroffen, wg. Jana, Männer sind zu direkt, Frauen habe eher ein gutes Gefühl, Problem der Frauen ist es in der Männerart von Aufbruchstimmung mit zu schwimmen. Wir neigen eher dazu Frauen über den Mund zu fahren als Männern. Nils: Ich stehe für Schlichtung der Konflikte zur Verfügung, ich bin dafür da. bitte anrufen, anmailen. PU Frage an Nils: wartest du bis sich einer meldet. Nils: So lange keiner leidet, reagiere ich nicht. also bitte Initiative von euch. Gustav: Um bei einem angenehmes Klima zu bleiben sollte man mit Erwachsenen genauso wie mit kranken Kindern zu reden.
    Eddy: Bin relativ neu hier. Jeder ist gefordert. Es war schnell eine gereizte Stimmung (Tim) bei der Vorbereitung zur letzten acta Demo und in der Folge vor dem Cannabisstand mit der Linken, jedoch nach einem zwanglosen Gespräch war alles i. O. Eberhard: Wir verhalten uns wie Kinder beim Fußballspiel, ein Ball und alle stürmen darauf los! Es besteht keine Struktur. Januar ist Landtagswahl, Jede woche eröffnen wir eine andere neue Baustelle. Absolute Priorität sollte der Landtagswahlkampf haben.
  2. Landtagswahl 2013, Gilbert
    • Wann beginnt der offizielle Wahlkampf im Stadtverband?
    • Wie wollen wir den Wahlkampf durchführen?
      • Aktionen, Veröffentlichungen, Pressemitteilungen, Blogs, Plakate, Infostände, Kundgebungen
      • Was machen die Direktkandidaten?
    • Wahlkampfteam gründen?
    • Nils: AG Wahlkampf gründen. Jan-Martin: welche Plakate sollen wir nehmen, welche selbst gestalten, wann starten wir mit Unterschriften sammeln, Antwort: spätestens nach dem 21.7. wegen der gültigen Kandidatenliste. Eberhard: Neustrukturierung der Parteiarbeit nötig, Aufteilung in Geschäftssache, Wahlkampfsache, Tagespolitik. Jörg: Wir sollten unsere Kräfte bündeln, Abgrenzung zu den anderen thematisch herstellen, typische Politikersprache vermeiden, 20.08.12 termin tv oeins, welche Themen sollen aufs Tablett, brauchen Abstimmung mit der Basis. Gustav: Eberhard´s Bild vom Fußballspiel stimmt so, es besteht eine kleine Struktur, Projektmanagement mit dem Ticketsystem durchführen, ist sehr gut für kleine und größere Themen, Abarbeiten von Prozessen, Hilfe von ihm Kein Problem
    • GO- Antrag auf Meinungsbild von Nils, Gegenrede keine, einstimmig angenommen.
      Wir sollen die nächsten Mittwoch-Termine aussehen?
      • 1. Jeden Mittwoch Thema Wahlkampf + normaler HV: 7 Ja Stimmen 0 0
      • 2. wöchentlich abwechselnd Wahlkampf/HV: 0 Ja-Stimmen 0 0
      • 3. normale HV + Extratermine Wahlkampf : 7 Ja-Stimmen 0 0
    • Jörg: schreibe Themen ins wiki, bitte, falls was fehlt dazuschreiben.
    • Stefan: Meinungsbild ausgeglichen, beide Vorschläge 1 und 3 schließen sich nicht aus, Ag kann jeder machen, einfach machen, dann in die hv vorstellen
    • Angebot von PU: Das Piratenschiff mit Gedöns bei ihm zwischen zu lagern.
  3. Terminoptionen für Piratenstände 07. - 09.12
    https://ticket.piraten-nds.de/issues/2360#change-7083
    http://news.piratenpartei.de/showthread.php?tid=186710
    • Eddy: wer hat Bereitschaft Piraten-Stände zu unterstützen, etc. Folgende Personen haben sich gemeldet: Eddy, Stefan, Gilbert, Nils, Gustav, Jan-Martin, Norman, Hilmar, Jörg, Uwe. Die Termine dazu werden über doodle oder dudle abstimmen. Nils und Eddy bereiten etwas vor.
  4. Wer macht mit bei der Vorbereitung der 2. Keysigning-Party am 08.08.2012?
    • Vorschlag - einen Infostand vor/während/nach der Party veranstalten:
    • Unser Veranstaltungsboot 'Bunte Kuh' einsatzbereit machen
      • Pu klärt heute den Preis für die Reparatur von Reifen
      • Ticket #2474 - Vorbereitungen auf die 2. Keysigning-Party am 08.08.2012
      • Ticket #2492 - "Bunte Kuh" mit einem verglasten Schwarzen Brett ausstatten
      • Gustav: Kontext Wahlkampf, Thema Privatsphäre, Jan-Martin: Termin ist ungünstig
      • Gustav: Termin nicht ungünstig
  5. Status: Kinder wollen singen
    https://ticket.piraten-nds.de/issues/1565
    https://ticket.piraten-nds.de/issues/1736
    • vertagt.
  6. Status: Computertafel Kontakt nach Braunschweig
    https://ticket.piraten-nds.de/issues/147
    Möchte das jemand übernehmen?
    • vertagt.
  7. Status: Landes-Programmpunkt Informationsfreiheitsgesetz erarbeiten
    https://ticket.piraten-nds.de/issues/144
    Möchte das jemand übernehmen?
    • vertagt.
  8. Materialbedarfserfassung zur Landtagswahl 2013
    https://ticket.piraten-nds.de/issues/2384
    1. Wollen wir die Plakate vom LV? Wollen wir nur eigene Plakate nutzen? Wollen wir noch weitere produzieren?
    2. Wollen wir GiveAways vom LV? Lieber versuchen eigene Sachen zu organisieren?
    • vertagt.
  9. Rats-AG: habe einen Antragsentwurf Filterung der elektronischen Kommunikation von Ratsfrauen und Ratsherren abstellen an Jan-Martin weitergeleitet
  10. Status: Was ist aus dem Thema 'Konto 779999 - "ungeklärte Auszahlungen"' geworden?
    • s. auch Ticket #1612
    • Jan-Martin: noch mal in der Gruppe vorgetragen, Herr Adler kümmert sich.
    Achtung: Computertechnischer Witz von Eberhard, 404 ;-)
  11. die Handhabung des Ticketsystems. --Dromedar 18:31, 6. Jul. 2012 (CEST)
    1. das Ticketsystem wurde vor einer Weile eingeführt und wird vom Vorstand rege genutzt
    2. das Ticketsystem ist sehr leistungsfähig, lässt sich vielseitig einsetzen
    3. es existieren keine Absprachen, Festlegungen, wie einzelne Schalter im Ticketsystem gehandhabt werden
    4. dies macht für die Anwender, nämlich Teil des Vorstandes und die Basis, eine Informationsbeschaffung zeitaufwendig, schwierig bis unmöglich, was
      • zwangsweise zu einer Intransparenz und Hinterzimmer-Situation für Vorstandsmitglieder und insbesondere Vorstandsmitglieder, die gut mit Redmine umgehen können, führt
      • zu einem vermeidbaren Zusatzaufwand und Verzögerungen bei der Bearbeitung von Verwaltungsvorgängen
    5. es besteht ein dringender Gesprächs- und Handlungsbedarf, um alle interessierte Piraten zu befähigen, mit Ticketsystem umzugehen, die Transparenz wiederherzustellen, eine effiziente Arbeitsweise innerhalb des Vorstandes und eine niederschwellige Möglichkeit für die Beteiligung der Basis zu ermöglichen
      • Gustav: Vorstellung des Ticketsystems, Hilfsangebot von ihm zur Einarbeitung, damit keine Hinterzimmer-SituationEN zustande kommen können. Jan-Martin: Wie kannst du diese Hinterzimmer-Situationen vermeiden? Gustav: erklären, wie das Ticketsystem zu benutzen ist. Norman: Was ist mit nicht technik-affinen Menschen, innerparteilich und auch ausserparteilich. Gustav: betrifft nicht nur Ticketsystem, sondern auch alle anderen Techniken, unsere Sichtweise zu transportieren. Norman: Menschen wissen eigentlich wenig über uns, junge Menschen interessieren sich sehr, aber wo finden sie Infos? Gustav: AG offline, Themen und Problemfelder haben wir viele. Pu: bitte spontanere Lösungen, Themen auf der HV gehen am Wesentlichen vorbei. Es ist zu langatmig, zeitaufwändig
      • Eddy: Ticketsystem ist Werkzeug, einige nutzen es, einige nicht. wo ist da der Vorteil. Hinterzimmer- Situationen können immer stattfinden auch ohne System.
      • Thema überbewertet.
  12. HowTos --Dromedar~ein Dummy 10:30, 6. Jul. 2012 (CEST)
  13. Frühschoppen für interessierte Piraten, Gilbert
    • 1x im Monat, 1 Sonntag von 11.00 Uhr bis 14.00 Uhr
    • Ort: evtl. Strohhalm
    • Beschluss der HV: Einstimmig dafür
  14. Wilhelmshavener Piraten planen Demo am 28.07.12 gegen ESM und Fiskalpakt.
    1. Interesse der Oldenburger Piraten, 1. Vorsitzender des KV nimmt teil; Stefan
      • Beschluss zwecks Teilnahme an der Demo: einstimmig angenommen
      • Antrag an Vorstandsentscheidung zwecks Kostenerstattung der Fahrtkosten
  15. Kameraüberwachung in Oldenburg
    • Wie kann nachträglich geprüft werden, ob die Kameras nicht in Betrieb waren, wenn sie für eine Veranstaltung ausgeschaltet waren.
    • Eberhard: Thema Kameras sind existenziell für uns. Es fehlt material und infos.
    • Gustav: Material ist da. Norman: Haben mit einem von der Polizei D-horst gesprochen: Es gibt eine Studie über die Effektivität der Überwachungskameras, wg. Vermeidung von Straftaten, bin am Thema dran und sammele weiter Infos.

Nachgeplänkel (21:00 Uhr)

  1. Rückblick: Wichtigstes von heute nochmal kurz durchgehen
  2. Weitere Gäste begrüßen
  3. Stammtisch einleiten
  4. HV durch Nils um 21.30 Uhr beendet
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