NDS:Mitgliederversammlungen/2013.3/Protokoll/tldr

Ämter

Schatzmeister

Landesschatzmeister

Amt	Name	Anmerkungen
alter Schatzmeister	Michael Hoffmann	zum 31.08.2013 aus gesundheitlichen Gründen zurückgetreten
kommissarisch	Meinhardt Ramaswamy	seit 28.08.2013 zur kommissarischen Übernahme ernannt
neuer Schatzmeister	Meinhardt Ramaswamy	bis zur Neuwahl des gesamten Vorstandes

Wahlergebnisse: Schatzmeister

Kandidat	Ja	Nein	Wahlannahme	Daten
Meinhardt Ramaswamy	67 (85,9%)	11 (14.1%)	ja	Meinhardt ist von seinem Amt als Beisitzer zurückgetreten. 94 Akkreditierte zum Zeitpunkt der Wahl 78 abgegebene Stimmen Wahlbeteiligung: 82,98% gültige Stimmen: 78 (100%)

Anträge

Satzungsänderungen

Satzungsaenderungsantraege

SÄA-§	Titel	Ergebnis	Anmerkungen
§14.4	Nachwahlen von Ämtern	angenommen	0 dagegen 3 Enthaltungen
§14.1+1.8	Zusammensetzung der Vorstandsämter	nicht behandelt	Phil nicht anwesend konkurrierend mit §14.1 von Andre
§14.4	Zusammensetzung der Vorstandsämter	angenommen	Der Vorstand besteht aus: 1V, 2V, Schatzmeister, 1 Beisitzer (=4). Optional können zusätzlich gewählt werden: stellv 2V, stellv Schatzmeister, GenSek, polGef (+4). Die Maximalgröße des LaVo beträgt 8 (acht) Personen, auf freie Optionen können Beisitzer gewählt werden. Findet erstmalig Anwendung bei der nächsten kompletten Neuwahl des Landesvorstandes.
	optionales Amt: "stellvertrender zweiter Vorsitzender"	angenommen
	optionales Amt: "stellvertrender Schatzmeister"	angenommen
	optionales Amt: "Generalsekretär"	angenommen
	optionales Amt: "politischer Geschäftsführer"	angenommen
	Gesamtgröße des Vorstands >7?	ja
	Maximalgröße des Vorstands = 8?	ja	zweimalig abgestimmt
§3	Eskalation von Mitgliedsanträgen	angenommen	1 dagegen 1 Enthaltung
§5	allgemeine Stimmdelegation	abgelehnt	Phil abwesend Antrag zur Klärung übernommen von Ole Schwettmann
§7	Erweiterung der Verstoßliste von Gebietsverbänden	angenommen	dagegen 4 Enthaltungen 2
§10	Version1: Update der Gliederungsordnung	angenommen	Die aktualisierte Fassung war nicht fristgerecht eingegangen; die Behandlung wurde angenommen.
	Version2: Update der Gliederungsordnung
	Meinungsbild: alte Fassung(1) vs neue Fassung(2)	Version 2
§12.3	LMV-Einladungsfrist auf 8 Wochen anheben	abgelehnt
§12.4	Einreichungsfristen der LMV	angenommen	1 dagegen geringe Beteiligung

Programm

Programmanträge

PA-#	Titel	Ergebnis	Anmerkungen
01	Grundsatzprogramm: Ablehnung von Antizionismus	zurückgezogen	Big Arne hat mit Thomas Gaul telefoniert. Aufgrund von Formulierungsschwächen ist Thomas mit einer Nichtbehandlung des Antrags einverstanden.
02	Positionspapier: Abschaffen der Hausaufgaben	zurückgezogen	In Abwesenheit Vorstellung durch Tim Weber
	Meinungsbild: Annahme in aktueller Form?	negativ

sonstige Anträge

sonstige Anträge

sA-#	Titel	Ergebnis	Anmerkungen
01	Pro Schottern/ziviler Ungehorsam	abgelehnt	*geringe Mehrheit dagegen
02	LQFB erfüllt nicht unsere Anforderungen	zurückgezogen
	Meinungsbild: prinzipielle Zustimmung zur Annahme	negativ

Ordnungsmaßnahmen

Ordnungsmaßnahmen

OM-#	Titel	Ergebnis	Anmerkungen
01	Auflösung des KV Wilhelmshaven	angenommen	einstimmig KV Wilhelmshaven ist aufgelöst

SME

Vorfeld:
Ausführlicher Bericht und Erläuterungen der "Projektgruppe-SME" über bisher in Satzung verankerter Version des "ständigen Mitgliederentscheides", gegenwärtigen Stand der Entwicklung, Bedeutung der Anträge und technische Hürden und Hintergründe im Vorfeld der einzelnen Antragsvorstellungen.

SME-betreffende Anträge

SME-###	Titel	Ergebnis	Anmerkungen
SME-SÄA-§12.4	Keine Einreichungsfrist für SME-Anträge bei LMVs	angenommen	wenige dagegen wenige Enthaltungen Jason bereitet einen Ergänzungsantrag vor der eine Mindesteinreichungsfrist von <= 1 Woche für die SME-Anträge einführt.
SME-SÄA-§13b.1	Erweiterung der Tätigkeitsfelder des SME	angenommen	0 dagegen 5 Enthaltungen Der Antrag wurde live, am Beamer und mit der Versammlung, angepasst um zu verdeutlichen dass es lediglich um die Vorbereitung von Anträgen usw. geht, nicht um Beschlüsse. (Tatsächlicher Text folgt, liegt dem Protokoll nicht vor.)
SME-SÄA-13b.6	Textklärung	zurückgezogen
SME-SÄA-13b.5	SME darf sein Regelwerk selbst verändern.	angenommen	einstimmig
SME-SÄA-13b.7	Priorisierung von SME-Anträgen bei LMVs	angenommen	12 dagegen
	Meinungsbild: Änderung der Formulierung auf "[…] dass eine Behandlung vor anderen Anträgen erfolgt […]"	etwa Gleichstand, Antragssteller entscheiden sich gegen die Einarbeitung
SME-SÄA-§12.4+	"Antragsfrist aus SME and eine LMV beträgt 5 Tage."	angenommen	1 dagegen (Genauer Text liegt Protokoll zum aktuellen Zeitpunkt nicht vor, wird nachgereicht.) Ticket: #16673
SME-SÄA-§12.1	Erstellung des SME-Regelwerkes durch das SME-Sekretariat	angenommen	einstimmig Die originale Kammer-GO wurde auf der letzten LMV festgelegt. Hierarchie: "Satzung > Kammer > Regelwerk"
SME-KGO-§3.8	Umgang mit Delegationen	Modell 3 angenommen	genaue Wahlergebnisse unten
	GO-Geheime Abstimmung	angenommen
	Verfahrenswahl: 1: einfaches Approval-Voting 2: Approval+Scoring (0-5 Punkte) für alle Optionen	2: Approval+Scoring
	Meinungsbild: "Wer würde Delegationen komplett ablehnen?"	mehrheitlich keine Ablehnung
	Ergänzungsmodul-1: Selbstbestimmung bei Delegationserhalt "Ein Teilnehmer soll die Option haben, den Empfang von Delegationen einzeln, generell oder ab einer individuell festzulegenden Höchstmenge abzulehnen."	angenommen	3 dagegen
	Ergänzungsmodul-2: Lebenserhaltungssystem für Delegationen "Ein Delegationsempfänger darf maximal x% aller Stimmen bei einer Abstimmung auf sich vereinen. Alle darüber hinausgehenden Delegationen werden so weitergereicht, als wenn dieser Delegationsempfänger nicht an der Delegation teilnehmen würde. Die verwendete Software soll hierbei darauf achten, dass Delegationen immer so verteilt werden, dass möglichst wenig Delegationen verloren gehen."	abgelehnt	Es wird ein np-Vollständigkeitsproblem vermutet das der realistischen Umsetzung entgegensteht.
SME-KGO-§4.3+§4.4	Token und Nachvollziehbarkeit	zurückgezogen
	1. Meinungsbild: Annahme in dieser Form?	negativ
	2. Meinungsbild: namentliche Abstimmung in 2. Kammer? (nachträglich gestellt)	leicht positiv
SME-KGO-§12.1	1. Regelwerk	angenommen	2 dagegen

Wahlergebnis: Abstimmung über Delegationsmodus

#	Ja	Nein	Punkte	Wahlverfahren: Approval+Scoring (0-5 Punkte) für alle Optionen 106 Akkreditierte 062 abgegene Stimmen Wahlbeteiligung: 58,49% 062 gültig (100%) Quorum: 32 max. Punktzahl: 310
1	28	33	117
2	45	16	141
3	43	17	163
4	27	33	101
5	28	32	130

sonstiges

Meinungsbilder

Meinungsbilder

Meinungsbild	Ergebnis	Anmerkungen
Mehr bezahlte echte Kräfte in der Partei	positiv
Uns wählbarer machen. Auch für Oma Olga.	negativ	leicht
Mehr top down, Basis nach oben zerredet nur alles.	negativ
Falsch verstandener Begriff von Transparenz im Bereich Planung	ausgeglichen	bei schwacher Beteiligung
Durchbrechen des "ich mache mit, wenn $Ding nicht passiert"	positiv	leicht, bei schwacher Beteiligung
brauchen Zielgruppen, Wirkungsanalyse, Strukturdaten.	positiv
Promis finden die für uns Werbung machen	positiv
Profs suchen, die Analysen/Studien machen. Evtl. echte Umfragen selber erstellen	positiv
Zentralisierungen der Informationspolitik	negativ
Mehr Vernetzung der Pressebeauftragten mit einer gewissen Bringschuld dem Land und Bund entgegen	positiv	bei schwacher betiligung
Mehr Struktur und Professionalität in der Presse/Öffentlichkeit	positiv
Themen/Aktionen vorher anmelden, damit die AG Ö planen kann. Oder damit der BuVo auch mal frühzeitig nein sagen kann.	negativ	leicht
Überarbeiten der Presse, Aufbrechen von Strukturen, verhindern von Machtstrukturen	negativ	schwache beteiligung
Aufbrechen der Filterblase, Foren und Gruppen mit "Propaganda spreaden"	ausgeglichen
AGen mit eigenen Pressebeauftragten, der Thema/Sache vorbereitet und dann erst dieses an die SG-Presse weitergibt	negativ	schwache beteiligung
Jeder LV braucht eine Gruppe von ca. 10 Leuten, die nix anderes ans Bein gebunden bekommen und die dann überregional Sachen machen können.	negativ	bei schwacher beteiligung
Strukturen sind gegeben und nicht von Menschen abhängig. Satzung soll geändert werden	WTF	überwiegend
Buvo vergrößern plus vergrößerte Verwaltung und Bezahlung	WTF
Barcamp Strategie soll das Profil der Piratenpartei schärfen	negativ
mehr Head-Beauftragte für Wahlkampfsachen in Person eines BuVos	WTF
Wir sollten in Bochum eine Person wählen(!) die für die Piraten in den Wahlkampf ziehen muss. Person muss einen Schutzschild haben. Alle werden sie attackieren, Piraten werden wieder als zerstrittener Haufen dastehen.	WTF	deutlich
Netzwerke sichtbar machen und evtl. daraus Flügel bauen	WTF
die 2-5 Kandidaten müssen in deutschlandweit bekannt sein. Mit Namen und Bild. Da muss ein Zusammenhalt da sein. Ganz unten geht es auch um Kandidaten	WTF
Kandidaten brauchen ein Budget, dürfen nicht mit eigenem Geld das stemmen müssen	positiv
Brauchen ein Konzept, dass auch bis in den kleinsten KV runter funktioniert	WTF
wenn wir in der EU-Wahl erfolgreich sein wollen, muss "Themen statt Köpfe" sterben, sondern Mensch müssen her. Weil man sich mit einer Person identifiziert.	positiv
man braucht Leute, die reinkommende Mails und Tweets filtern, so dass böses Zeug nicht an die Kandidaten rankommt	WTF	knapp
wir sollten nicht nur eine Person, sondern auch noch 1-3 Hauptthemen raussuchen	WTF
Professionalisierungen, Team das Schäden abhält, finanzielle Unterstützung! *Leute die nicht gewählt wurden mediieren, um den Stress raus zu nehmen.	WTF
wir konnten nicht zeigen was wir besser machen würden, wenn wir an der Regierung wären	positiv
wir haben in den Foren und Kommentaren kein Team gehabt, dass die Kommentare der Zeitungen etc. gefüllt hat	positiv
Managementebene in der Partei ist z.Zt. der Vorstand, leistet das aber meist aus verschiedenen Gründen nicht. Deswegen entweder vergrößern oder Management verschieben.	WTF
Verwaltung besser vom Vorstand trennen! Also politisches geschehen von Verwaltern trennen. Evtl. Geschäftsführung zahlen. Oder Verwaltung stärker zahlen.	positiv
KVos sind die neue Basis, weil man die normale Basis nicht aktivierbar ist.	WTF
ein KV braucht im Wahlkampf folgende Posten (anpassen an die Realität) Öffentlichkeit, Logistiker, Organisator, Budgetverwalter, Kandidatenbetreuung, Informations/Kommunikationsmanager, Feedback, Kreativer, Konfliktmanager	WTF
ein LV braucht folgendes: (anpassen an die Realität) Wahlkampfbüro, Dezentrallager, Lavo-Kontakt, Presse, KV-Betreuung, Listenbetreuung, Direktkandidatenbetreuung, IT-Betreuung, Presseüberwachung, Wahlkampforgabetreuung, Schulungen, Kreative, Ressourcenmanagment, Bürokräfte, Informationsdrehscheibe (VS (schätze damit ist n diskettenlaufwerk gemeint))	WTF
Bundesebene braucht folgendes: Spaltung zwischen Geschäftsführung und politischer Führung, Datenkoordinator, Strategie, SG-Gestalltung (VS (vorallem Gestaltung mit doppel-L))	WTF	geringe Mehrheit
zentrale Steuerung	WTF
Flyer mit passendem Infomaterial in Briefkästen geworfen (kinderreich - Bildung, etc)	WTF
bei Diskussionen zu denen man nicht eingeladen ist, vorne in der ersten Reihe sitzen und Fragen stellen	positiv
Wir wissen, dass wir anders sind. Leute fühlen sich mit bunten, spinnenden Personen unwohl. Manche mögen unsere Themen, aber es darf nicht too much sein.	ausgeglichen für alle drei...
Die Presse will 3 Termine die sie groß planen können. Auch will sie eine Person haben, nicht 16 Spitzenkandidaten etc.	positiv
Spitzenkandidaten hätten sich alle zwei Wochen treffen sollen, um Infos rückzumelden wie die so ankommen und wie man sie besser einplanen hätte können.	WTF
Man bräuchte eine Spitze aus einem oder zwei Leuten die bundesweit bekannt sind. Und nicht wie jetzt 16...	knapp ja
VS ich bin versammlungsleiter ich darf auch meinungsbilder stellen: Wer hat gemeint dass wir die lustigen Fragen besser am schluss gestellt hätten? danke	positiv
R: Ich hätte gern noch ein Meinungsbild über kattas richtige aussage! katta: ich hab damit nichts zu tun! *lachen* ich fand es gut wenn wir eine AGÖ hätten wie in NRW, die schnittstelle zwischen event, technik... hätt ich gern auf budnesebene. mit der einschränkung aber dass die sich bereiterklären sich aus andern dingen rauszuhalten um einsatzbereit zu sein im wahlkampf.	VS: eindeutig mehrheit für ja.

Orga

Versammlungsleitung

Amt	Name
Versammlungsleitung (VS)	Maik Saunus
Co-Versammlungsleitung (VSH)	Mike Nolte
Co-Versammlungsleitung (VSH)	Christian Bethke
Wahlleitung (Sa)	Carolin Mahn-Gauseweg
Wahlleitung (So)	Christine Bachmann
Protokoll	Tobias Heine
Co-Protokoll	Helena Schmidt

Wahlhelfer

Name	Sa	So
Ole Schwettmann	✓	✗
Jan-Henner Wurmbach	✓	✗
Claudia Schumann	✓	✗
Christine Bachmann	✓	WL
Florian Lang	✓	✗
Ralph Haase	✓	✓
Steffi Willenberg	✓	✓
Susann Flegel	✓	✗
Dr. Michael Berndt	✓	✓
Rüdiger Pfeilsticker	✗	✓
Annette Berndt	✗	✓
Thomas Ganskow	✗	✓

sonstiges

Element	Variante	Anmerkungen
GO	wiki-Version
TO	wiki-Version	Samstag	Sonntag
		+3a: Aussprache über BTW (Eberhardt)	+Aufnahme eines SÄA-SME am Ende der SÄA-SME (Jason)
		+7a: Aussprache über BTW (drahflow)
		+Anträge betreffend SME (7) werden en bloc auf Sonntag vertagt
		+nochmaliges Vorziehen der SME-Anträge weil noch Zeit
		(Hinweis: Diese Nacht ist Zeitumstellung. Die Nacht ist eine Stunde länger.)