NDS:Landesparteitag/2012.1/Protokoll

7. Landesparteitag der Piratenpartei Niedersachsen (2012.1)

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Ergebnisse

Versammlungsämter

• Jürgen Stemke und Erich Sturm werden Versammlungsleiter (siehe #A01)
• Mario Tants wird Wahlleiter (siehe #A05)
• Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann wird Protokollant (siehe #A02)

Vorstand

• Andreas Neugebauer wird Vorsitzender (siehe #A24)
• Thomas Gaul wird stellvertretender Vorsitzender (siehe #A29)
• Meinhart Ramaswamy wird Schatzmeister (siehe #A30)
• Mario Espenschied wird Beisitzer (siehe #A44)
• Max Rother wird Beisitzer (siehe #A44)
• Jessica ter Veer wird Beisitzerin (siehe #A44)

Kassenprüfer

• Sebastian Scho wird Kassenprüfer (siehe #A49)
• Angelika Schürrmann wird Kassenprüferin (siehe #A49)
• Arne Ludwig wird stellvertretender Kassenprüfer (siehe #A49)
• Heiner Bartjen wird stellvertretender Kassenprüfer (siehe #A49)

Vertreter im Finanzrat

• Meinhart Ramaswamy wird Vertreter im Finanzrat (siehe #A56)
• Roman Grussu wird Vertreter im Finanzrat (siehe #A56)
• Marinela Schneider wird stellvertretende Vertreterin im Finanzrat (siehe #A61)

Schiedsgericht

• Jürgen Junghänel wird Richter (siehe #A65)
• Björn Willenberg wird Richter (siehe #A65)
• Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann wird Richter (siehe #A65)
• Arne Hattendorf wird Ersatzrichter (siehe #A70)
• Jan Sicars wird Ersatzrichter (siehe #A70)
• Alan Winkleman wird Ersatzrichter (siehe #A70)
• Thorsten Wittig wird Ersatzrichter (siehe #A70)

weitere Positionen

• Martin Rieth wird Vertrauenspirat (siehe #A67)
• Florian Witte wird Vertrauenspirat (siehe #A67)
• Arne Hattendorf wird Vertrauenspirat (siehe #A67)

Satzungsänderungen

• SÄA 14.8 wird angenommen (siehe #A09) "Streichung: 'Der Landesvorstand muss Demokratisch verfasst sein.'"
• SÄA 12.1 wird angenommen (siehe #A74) "Nur stimmberechtigte Mitglieder für das 10% Quorum zählen."
• SÄA 13.2 wird angenommen (siehe #A76) "Streichung der Delegiertenkonferenz."
• SÄA 1.1 wird angenommen (siehe #A79) "Offizielle Bezeichnungen der Partei"

Programmänderungen

• "Nur noch Gummibäume an Niedersachsens Straßen pflanzen" wird vertagt (siehe #A86)
• "Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten" wird für das Wahlprogramm angenommen (siehe #A87)
• "Reform der Lehrmittel" wird für das Grundsatzprogramm angenommen (siehe #A88)
• "Ablehnung der Förderung von Hydraulic Fracturing (Fracking)" wird für das Wahlprogramm angenommen (siehe #A89)
• "Freier Strandeintritt an Niedersachsens Nordseeküste" wird für das Wahlprogramm angenommen (siehe #A91)'
• "Sparmaßnahmen im Bereich der frühkindlichen Sprachförderung stoppen" wird für das Wahlprogramm angenommen (siehe #A92)
• "Koexistenz zwischen G8 und G9 Abitur" wird für das Wahlprogramm angenommen (siehe #A95)

Weiteres

• Bericht des Vorstands (siehe #A03)
• Bericht der Kassenprüfer (siehe #A04)
• Der Vorstand wird entlastet (siehe #A06)
• Der Fusion der beiden Osnabrücker Verbände wird zugestimmt (siehe #A43)
• Der Vorschlag zum Wahlverfahren zur Listenaufstellung wird befürwortet (siehe #A73)

2012-02-04

2012-02-04 09:26:01

2012-02-04 09:44:12
Oberbürgermeister: Guten Morgen meine sehr geehrten Damen und Herren. Kevin war so nett, mich vorzuwarnen, einer meiner Kollegen hat mal liebe Piratinnen und Piraten gesagt, diesen Fehler habe ich mir gerne erspart. Viele von Ihnen - alle von Ihnen sind Niedersachsen - viele werden Osnabrück kennen, ???? Sie sind nicht in irgendeiner Stadt, sondern in einer, die reich an Geschichte sind, ???? eine Etappe in einer Vielzahl von Kongressen, Parteitagen ???? 364 mit den Kongressen zur Verhandlung des Westphälischen Friedens, ???? wie den Bundestag des DFB oder des deutschen Katholikentags. ???? Ich freue mich sehr, dass die Piraten ihren ersten ihrer drei Parteitage dieses Jahr in OsnabrÜck abhalten. ???? 2009, das scheint Ihnen ja einigermaßen gefallen zu haben. ??? Wenn ich hier oben stehe und auf die Tische gucke, müsste ich lügen, wenn mir nicht auffiele, dass das etwas anders aussieht, als auf anderen Parteitagen. ??? Ich finde das sehr sympathisch, ??? heftiger Nutzer der neuen Medien bin, auch wenn ich immer noch nicht zwitschere, so ist es mir doch wesensnah zu sehen, mit welcher ???? die pol. diskussion darüber zu erleben, was bedeutet das eigentlich für unsere Gesellschaft - der Umgang mit neuen Medien, aber auch ???? das können wir an anderer Stelle mal vertiefen. Aber eine interessante Frage ist: Wie sich in den nächsten Jahren das Verhältnis zwischen absoluter Transparenz und verlässlichem Datenschutz verhält. ???? Dann stoße ich irgendwann an nahezu naturgegebene Grenzen. Und die Auflosung dieses Dissenzes wäre Thema genug für einen langen pol. Diskurs. ????? Einige schon, auch die ein- oder andere Bewertung eines Kabinettsmitglieds in Hannover... Eins steht fest: Dass es die Piraten gibt ist ja nichts, was vom Himmel gefallen ist. Jede pol. Strömung, ???? jede Partei entsteht nicht im luftleeren Raum, im Vakuum, sondern weil bestimmte Fragen nicht gestellt wurden oder die Antworten nicht ????? dann entstehen Parteien, dann müssen die Parteien zeigen, wie lebens- und entwicklungsfähig sie sind. ???? Aber da wird sich vor allem eins zeigen: Jede Bereicherung, jeder Zuwachs an lebendigkeit der pol. Landschaft ist, solange sie eine durch- und durch demokratische Partei ist, eine Bereicherung. ????? Nach 60, 70 Jahren Demokratie, zu verkrusten, sich in eingefahrenen Spuren zu bewegen, und dann braucht man immer wieder den Impuls, um sich zu verändern. ???? Auf grandiose pol. Leistungen zurückblicken können, das ist schon mal ein Verdienst. ????? politischwissenschaftlich oder historisch urteilen wird, haben Sie in der Hand. ???? Richtungsweisende, grundlegende Weichen zu stellen. ???? Ich wünsche IHnen im Rahmen des demokratischen Wahlen auch in den nächsten Wahlen viel Erfolg - bitte nihcht zu meinen Lasten. ???? Sehen Sie zu, dass ihre Festplatten aushalten, was Sie ihnen zumuten.
2012-02-04 09:50:25
Orga: Danke fürs kommen.
2012-02-04 09:50:33
Orga: Dann müssten wir eigentlich BigArne dazu bringen, die Veranstaltung zu eröffnen.
2012-02-04 09:50:45
Arne: Hallo liebe Piraten, liebe Gäste. Schön, dass wir uns hier versammelt haben. ??? ICh bin der 1. Vorsitzende, Arne Hattendorf, ich begrüße vor allem die vielen neuen Mitglieder, die den Weg hierhin gefunden haben. ???? Ja, Piraten, da muss man sagen, wenn man was haben will. ???? Wir wollen nach den Vorstandswahlen noch Programm machen. Deswegen brauchen wir einen Versammlungsleiter.
2012-02-04 09:51:39

A01

Arne: Ok. Wir haben hier einen Vorschlag für eine Doppelspitze: Jürgen und Erich. Gibt es noch jemanden, der kandidieren möchte? Ok, dann sage ich mal, wer dafür ist, dass Jürgen und Erich die Versammlungsleitung machen, der möge den blauen Zettel heben. Gegenprobe: Rot. Enthaltungen? Einstimmig.
2012-02-04 09:52:20
Beifall.
2012-02-04 09:52:21
Versammlungsleiter: Das hat doch schonmal gut geklappt. Wer ist denn zum ersten Mal auf einem Parteitag. Herzlich Willkommen. ??? Als nächstes steht auf dem Programm: Wahl des Wahlleiters und der Wahlhelfer. Wenn wir nachher abstimmen wollen, brauchen wir jemanden, der das kontrolliert. ???? Die sind noch nicht da? Die kommen halb elf? Mal gucken... das passt. Dann würde ich vorschlagen, dass wir die Wahl der Wahlleiter und -helfer verschieben, ist da jemand dagegen? Das scheint nicht der Fall zu sein, dann verfahren wir so.
2012-02-04 09:53:36
Versammlungsleiter: Jetzt noch ein wichtiger Punkt: Draußen gibt es Essensmarken zu kaufen, die muss man jetzt kaufen, da die aufgrund der Vorbestellungen das Essen bereitstellen. ????
2012-02-04 09:53:59
Versammlungsleiter: Dann nächster ganz wichtige Abstimmung, und zwar die Frage, ob wir Gäste zulassen wollen. Ich höre, da gibt es ein bisschen Widerspruch, deswegen stimmen wir das einfach ab.
2012-02-04 09:54:29
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
2012-02-04 09:54:31
Versammlungsleiter: Vielen Dank. Gäste sind also willkommen. Zu den Gästen gehört auch die Presse. Aber: Wenn Sie Bildschirme fotographieren, bitte das vorher mit den Besitzern der Bildschirme absprechen, nicht einfach fotographieren. Vielen Dank.
2012-02-04 09:55:04
Versammlungsleiter: Der nächste Punkt wäre Abstimmung der Geschäftsordnung. Die GO steht im Wiki, ich weiß nicht, ob die jemand gefunden hat. Das Wiki ist im Internet und das Internet ist noch nicht da. Wir bekommen es im Moment auch nicht auf den Beamer. ??? Wir können folgendes machen: Wir haben im Prinzip die GO vom letzten Mal mit einigen Änderungen, die auf rechtlicher Basis da sind. Ich kann jetzt einfach mal die Änderungen durchgehen. Ansonsten müssen wir eine Zwangspause einlegen. Wer ist dafür, dass wir warten? Dann müssten wir auf den Beamer warten. ???? Das ist ein VGA-Kabel, für den Beamer. Aber ich habe hier einen HDMI-Anschluss. Und der mit VGA-Kabel hat kein Netzwerk.
2012-02-04 09:56:28
Versammlungsleiter: Wir sollten uns mal jemanden organisieren, der sich mit Technik und Computern auskennt.
2012-02-04 09:56:48
Es wird gefrickelt.
2012-02-04 09:56:51
Versammlungsleiter: ... der Beamer hat VGA ... hat jemand einen Adapter da mit dem ich an einen Mac ein VGA-Kabel anschließen kann? Das scheint nicht der Fall zu sein.
2012-02-04 09:57:13

A02

Versammlungsleiter: Protokollanten, müssen wir auch noch abstimmen. Der wird jetzt auch gerade vorgeschlagen, Drahflow ist Jens-Wolfhard Schicke aus Braunschweig, der hat das auch schonmal wo anders gemacht. Ist jemand dagegen? Gut, dann ist das einstimmig. Viel Spaß.
2012-02-04 09:57:58
Versammlungsleiter: Ist der Beamer an? Technik?
2012-02-04 09:58:05
Versammlungsleiter: Beamer kommt gleich, habe ich gehört...
2012-02-04 09:58:59
Versammlungsleiter: Ok...
2012-02-04 09:59:14
Versammlungsleiter: Ich mache einen Vorschlag zur Änderung der TO, dass wir den Bericht des Vorstands vorziehen. Ist da jemand dagegen? Das ist nicht der Fall, dann verfahren wir so.
2012-02-04 09:59:46

A03

Arne: Wir haben uns auf der letzten Vorstandssitzung so abgestimmt, damit wir nicht eine Stunde mit Berichten vertrödeln, dass ich erstmal für den ganzen Vorstand berichte, und die anderen danach Ergänzungen machen. Ansonsten haben die meisten von uns Kurzberichte im Wiki hinterlassen, und zwar auf der Seite, die vom Landesparteitag 2012 verlinkt ist. Eine kurze Vorbemerkung: Ich werde nicht auf Sachen eingehen, wer was gemacht hat. Manche haben mehr, manche weniger gemacht. Es gab einige Leute, die sich den Arsch aufgerissen haben - andere sind aufgrund von pers. Problemen fast ausgefallen. ???? ICh hatte 10-20 Stunden pro Woche versprochen, ??? nach der Kommunalwahl ist das alles anders geworden: Daher an die, die sich heute zur Wahl stellen: Ich hätte ohne Probleme 30-40h/W mit Tätigkeiten ausgefüllt, die man als 1Vorsitzender nur schwer delegieren kann. 1200 h pro Monat wird der neue Vorstand arbeiten müssen. ???? Jetzt vor der LTW können wir uns keinen im Vorstand mehr leisten, der ausfällt.
2012-02-04 10:02:02
Beifall.
2012-02-04 10:02:03
Arne: Wir haben uns zusammengefunden. ???? Hatten Klausurtagung, wo wir uns ??? wir haben uns selbst organisiert, was uns nicht vollständig gelungen ist, wir haben eine LGS an den Start gebracht, von der wir nicht wussten, ob es eine gute Idee war. In Wirklichkeit war die LGS ein Epic Win. ???? Was das Team um Jason herum uns abgenommen haben, Jason kannst du mal aufstehen ...
2012-02-04 10:03:03
Beifall.
2012-02-04 10:03:04
Jason: ... dann möchte ich mich auch bei denen Bedanken, die mich unterstützt haben ...
2012-02-04 10:03:17
Arne: Was das Team uns abgenommen hat war mehr, als wir überhaupt gerechnet hatten, was sein könnte. ???? Weil wir auch nicht 100%ig wussten, wie wir das möglichst gut angehen. ??? Unseren Kommunalbeauftragten Max, ohne den das wesentlich schwieriger geworden wäre. Wir haben NDS-Weit Plakate und Folder an den Start gebracht. Wir haben mit einem Disput kämpfen müssen, wie man mit Facebook und den Daten der Meldeämter umgeht. ???? Unterstützung von benachbarten Landesvorständen alles gut gegangen. Ok, dann habe ich mein Notebook nicht mehr in Sicht. Wir haben einen Parteitag an den Start gebracht, der nicht so besonders gut besucht war, aber trotz allem ist interessant, was dort mitbeschlossen wurde. Wer auch immer jetzt dabei ist, Politik in den AGs zu machen, sollte sich die Beschlüsse der letzten LPTs durchgefallen sind, das könnten Richtungen sein, in die man das Programm nicht weiterentwicklen muss. ???? Wir hatten ein Kandidatentraining vor der Wahl. ???? Und wir haben uns dann direkt danach damit beschäftigt, die nächsten LPTs zu organisieren. ???? Was auf unserer TODO-Liste stehen würde, was ich dem nächsten Vorstand mitgeben möchte, es sollen Arbeitsabläufe definiert werden, wir brauchen auch Programm, Programm, Programm. ???? Bei der Kommunikation haben wir nur erste Schritte gemacht, und die Niedersachsen-Marina bzw. -mumble, ??? Haben wir auch noch nicht so an den Start bringen können. ??? Das war in aller Kürze der Bericht des Gesamtvorstands. ????
2012-02-04 10:06:43
Beifall.
2012-02-04 10:06:44
Meinhart: Ich brauche ein paar Minuten, wenn ihr zwei Stunden vorzieht...
2012-02-04 10:07:02
Arne: ... unser Finanzreferent braucht ein paar Minuten, um sich zu sortieren...
2012-02-04 10:07:15
Versammlungsleiter: Wir hätten auf der TO noch Bericht der Kassenprüfer. Dann bitte ich darum, dass die mal den Kassenbericht abliefern.
2012-02-04 10:07:34
Anmerkung: Ich möchte was zur GO sagen. Wir sind seit 8 Uhr hier, einer unserer Kollegen wollte hier eintreten, das ging nicht, weil nicht gedruckt werden konnte. Jetzt ist die Akkreditierung geschlossen, daher kann er jetzt nicht mitstimmen. ????
2012-02-04 10:08:45
Diskussion zu kurzen Dienstwegen, Akkreditierung, und wer Meinhart ist...
2012-02-04 10:08:52
Meinhart: Ich mache es mal auf. Es tut mir leid, dass ich gerade ein bisschen durcheinander verursache, aber mein Bericht ist zwei Stunden vorgezogen worden. ??? Das funktioniert hier aber überhaupt nicht [Maus und Mac und Beamer]...
2012-02-04 10:10:24
Diskussion zu Mäusen und Bildschirmen auf der Bühne.
2012-02-04 10:10:36
Meinhart: Kann ich anfangen?
2012-02-04 10:11:38
Versammlungsleiter: Bitte Ruhe.
2012-02-04 10:11:41
Meinhart: War der Kassenprüferbericht schon? Nein. Gut. Also ich werde drei Sachen hier vorstellen. Zum einen die Übersicht geben über die drei Jahre, die ich verantwortlich zeichne für die Rechenschaftsberichte. Wie viele vielleicht mitbekommen haben ist der Rechenschaftsbericht 2010 wieder im letzten Moment fertig geworden, ????? Gliederungen haben sämtliche Termine verstreichen lassen. Da hängt immer ganz viel Geld dran, wenn wir nicht pünktlich abgegeben, aber offenbar ist der Bundestagspräsident uns so freundlich gesinnt, dass er uns zum dritten Mal eine Terminverschiebung genehmigt hat. ???? Wir müssen das was für 2011 Buchhaltung heißt eigentlich im Januar an den Landesschatzmeister abgeben. Ich habe bisher genau 3. Ich sage das, damit es protokolliert wird. ???? Das zweite, was ich tun werde: Ich habe einen Huashaltsentwurf 2012 gemacht, den werde ich kurz vorstellen. Wir sind im Dauerwahlkampf für die nächsten 1.5 Jahre. ???? Das bedeutet, dass wir möglichst viele Spenden aquirieren müssen. Das dritte, ich werde vorstellen das Konzept, wie die Parteienfinanzierung selbst auf die KVs verteilt werden soll. ??? Da saßen wir mit dem alten Vorstand zusammen und haben einen Vorschlag erarbeitet. ???? Und dann sieht man ungefähr, wie das mit dem verteilen ist. Das werden wir formal hier nicht beschließen können, aber es wäre gut, wenn die Fragen dazu hier geäußert werden, damit man evtl. das Konzept noch überarbeiten kann. ???? Die Parteienfinanzierung wird vermutlich eine Vorrauszahlung in der 2. Hälfte des Jahres bedeuten. Bisher gibt es kein Geld, weil es keine LTW bei uns gegeben hat und der Vorababzug für andere Länder ist so hoch, dass für die anderen nichts über bleibt.
2012-02-04 10:15:19
Meinhart: Wir sehen an diesem Rechenschaftsbericht, dass wir 2011 zu 2010 einen richtigen Sprung gemacht haben. Wir haben 60.000 EUR Parteienfinanzierung bekommen, das ist relativ viel Geld gewesen. Die Mitgliedsbeiträge, wenn wir nachher die Zahlen angucken, haben die eine andere Basis, das hier ist nur der LV-Anteil. ???? Die Mitgliedsbeiträge werden in 3 Richtungen aufgesplittet, 40% bekommt der Bund, 15% das Land und der Rest wird auf Kreis- bzw. Ortsvereine runtergebrochen. Da wir aber nur Kreisverbände haben, oder Stadtverbände, die Kreisverbände sind, bekommen die dann 35%. Ihr seht, für das Land bleibt relativ wenig übrig. Wo wir das Geld ausgegeben haben: Hauptposten ist der Wahlkampf gewesen, das war auch 2009 so. ??? Wir geben das meiste Geld direkt in den Wahlkampf aus, das ist zum Großteil über die KVs ausgegeben worden. Und Nummer 3, ganz unten, 5200 EUR, das sind die Anteile der Mitgliedsbeiträge, die an KVs ausgeschüttet wurden. ???? Wir haben noch nicht so viele GLiederungen gehabt, und alle Mitgliedsbeiträge, die zu keinem KV gehören, da bleiben die Anteile jeweils im Land. Und der sieht zu, ass man die Stammtische unterstützt. ???? Z.B. der Stammtisch in Oldenburg. ?? 2011 sind nur vorläufige Zahlen. Das liegt daran, dass die gesamte Buchhaltung nochmal von einem Steuerberatungsbüro durchgegangen wird, und laut Satzung müssen wir z.B. wenn jemand im September eintritt, müssen wir nur 4/12 an die KVs abführen. Das habe ich absichtlich mißachtet, ich nehme den Gesamtbetrag und gebe 12/12 weiter. Das ist nicht Satzungsgemäß aber vernünftig. Die Bundessteuerberaterin bucht das wieder zurück, und ich bekomme eine Liste, wieviel ich wieder zurückholen sollte ???? weil ich natürlich das nicht erst im Dezember mache, sondern ich mache das schon Mitte des Jahres und dadurch entsteht immer eine gewisse Differenz. Deshalb vorläufig. ??? Der Rechenschaftsbericht 2010 ist jetzt abgesegnet, auch von der Prüfungsgesellschaft des Bundestags. ??? Abschluss (auch Absclüsse in den KVs) liegen dort rum, da ist jeweils ein Exemplar für den Landesschatzmeister, da habe ich auch nur 3 bekomme,n es wäre nett, wenn die noch kommen. ???? Wenn jemand Fragen hat zu einzelnen Punkten, kann er das natürlich öffentlich tun, oder am Rande des Parteitags. ???? Dann denke ich, schauen wir mal 2010 in die Einnahmen.
2012-02-04 10:20:25
Meinhart: Um mal zu sehen, wie das Verhältnis Spenden / Mitgliedsbeiträge ist. 2010 waren wir mit den Spenden so, dass wir etwa gleich viel hatten. Wir sehen, das hat sich radikal verändert, wir haben uns auf dem vielen Geld der Parteienfinanzierung ausgeruht, ??? der Spendenanteil ist extrem niedrig. Auf der Übersicht sieht man, es sind 2700 EUR Spenden und knapp 5000 EUR von juristischen Personen gezahlt worden. Das ist nicht so sehr viel für einen LV, der über 1000 Mitglieder hatte, muss ich ganz offen so sagen. Damit können wir vermutlich keinen Landeswahlkampf durchführen. ???? Der Abschluss 2011, der Rechenschaftsberichte ???? und wir haben auch das System der Aufwandsspenden, d.h. Leute, die Geld ausgeben im Auftrag der Verbände, die das Geld aber nicht wieder haben wollen, die können eine Aufwandsspendenerklärung abgeben, was dazu führt, dass dieser Betrag mitzählt bei den Spenden. ???? Wir geben mal Briefmarken aus, machen eine Fahrt irgendwohin, und rechnen das nicht ab. Man kann dieses Geld nihct nur nicht zurückhaben wollen, sondern man kann den selben Betrag nochmal über die Parteienfinanzierung bekommen, es ist also wichtig, Aufwandsspenden geltend zu macehn. ???? Es ist eine Menge, was so die Leute einfach mal so aus der Tasche ausgeben.
2012-02-04 10:23:23
Meinhart: Dann die Ausgaben 2010. Allgemeine pol. Arbeit haben wir den größten Posten. An die KVs ??? laufender Geschäftsbetrieb, wir sehen, dass wir etwa 20% Geschäftsbetrieb relativ preiswert sind. Allerdings mache ich da eine Klammer auf, einer der Kassenprüfer hat mal überschlagen, wieviel wir für Geschäftsstellen insgesamt ausgeben, ??? und da kommt doch etwa 20.000 EUR im Jahr zusammen, das ist eine erhebliche Größenordnung, die wir ausgeben. Wir sollten uns wirklich überlegen, ob jeder KV sowas braucht. ???? Wir sollten uns gut überlegen, ob wir letztendlich für einen Verwaltungskorpus so viel Geld ausgeben wollen.
2012-02-04 10:24:52
Meinhart: 2011 Ausgaben: Was 2010 allgemein pol. Arbeit war, haben wir hier als Wahlkampf. ???? Das wird in der Buchhaltung formal getrennt, aber in Wirklichkeit ist es so, dass jede pol. Arbeit in den Wahljahren auch Wahlkampf ist. ???? Anteil des laufenden Geschäftsbetriebes ist entsprechend niedrieger, aber der Geschäftsbetrieb kostet uns etwa soviel, wie wir an die KVs ausgeschüttet haben. Ihr braucht das nicht fotographieren, das ganze ist unter ppn.scitem.net im Netz zu finden. Könnte ihr euch selber angucken...
2012-02-04 10:26:02
Meinhart: Vielleicht mache ich eine kurze Unterbrechung und warte auf Fragen, dann ginge ich in eine nächste Abteilung, wo ich das nach KVs aufgeschlüsselt habe, da hat sich zwischen 2010 und 2011 einiges verändert.
2012-02-04 10:26:28
Frage: Was ist der Unterschied zwischen pol. Arbeit und allg. Geschäftsbetrieb?
Meinhart: Allgemeine pol. Arbeit ist Infostände, Flyer und so etwas. Allg. Geschäftsbetrieb ist Briefmarken, Reisekosten, LGS.
2012-02-04 10:26:47
Frage: Wenn ich das richtig gesehn habe, haben wir 2011 einen Überschuss, was passiert damit?
2012-02-04 10:26:59
Meinhart: Es war ein Trick von mir, den Kontostand immer schön niedrig zu halten. Ich hatte zuerst 45.000 EUR in die RÜcklage gelegt und 25.000 EUR behalten. Das ist Rücklage für die Wahlkämpfe dieses Jahr. ???? Die sind für den Wahlkampf 2012. Die anderen 20.000 haben wir per Vorstandsbeschluss auch mit meiner Stimme aufgelöst, um mehr Geld für den Kommunalwahlkampf zu haben. Aber meine Meinung ist, dass wir Wahlkämpfe vor Ort gewinnen, mir war es wichtig, dass die Aktiven genug Geld haben, vor Ort einen Wahlkampf zu machen. ???? Berlin war noch nicht klar ???? sondern, dass das für un sdie Pressevertreter tun, und alle anderen, die an Parteienlandschaft interessiert sind, mitkriegen, dass es Piraten gibt. ???? Das werden ihr dann beim Haushaltsplan sehen, wo der sich auswirkt.
2012-02-04 10:28:46
Meinhart: Es gibt ja immer zahlende und nicht-zahlende Mitglieder gibt. Man sieht: Hannover großer Vorreiter, was die Mitglieder angeht. Wenn aber diejenigen, die in Verwaltung in Hannover machen, ???? dann gibt es da noch eine gewisse Diskrepanz, arbeitet bitte daran, das gilt aber für alle anderen auch. Ihr seht, das hat sich zu 2011 deutlich verbessert. ???? In den anderen KVs hat es sich auch verbessert. Ihr seht, da gib es z.B. den Göttinger Kreisverband, der hat 70 Mitglieder, aber nur knapp unter 50 zahlende Mitglieder. D.h. wir liegen genau bei 2/3 zahlender Mitglieder, genau wie Bund und Land. ???? Aber auch heute bin ich jemandem begegnet, und das spricht für die Strategie, niemanden gleich raus zu werfen, es gibt viele Mitglieder, die auf einmal merken, dass sie nicht gezahlt haben und freiwillig rückwirkend bezahlen. ???? Mehr Weckrufe rausschicken statt Rauswürfe veranstalten.
2012-02-04 10:31:08
Meinhart: Weil das auch immer so schön ist zu sehen, wer sich um Zuwendungen bemüht. Ihr seht, dass das Verhältnis der Zuwendungen zueinander ein anderes ist, als das der zahlenden Mitglieder. ???? Eine hohe Anzahl von SPenden und Zuwendungen bringen. Das ist 2010. 2011 wieder Gratulation an Hannover, aber auch die anderen liegen gut. Das nur mal, damit man ein gutes Gefühl kriegt, dass man fleißig gearbeitet hat.
2012-02-04 10:32:23
Meinhart: Jetzt kommen wir zum durchschnittlichen Beitrag, den jedes Mitglied gezahlt hat. Da liegt Hannover relativ niedrig. Wolfenbüttel aber super. Also. Und Goslar natürlich. Also ihr seht, die Aktivität der einzelnen umgebrochen auf die Mitgliederzahl kann die Bilder sehr verändern. Das hat sich in 2011 aber geändert. Ich finde das eine sehr gute verbesserung, wir sehen, dass 30 EUR von fast allen erreicht werden. Ihr wisst 36 EUR Richtsatz, es gibt aber Ermäßigungen. ???? Wir liegen, was den Durchschnitt angeht, in Niedersachsen sehr gut. Vielen Dank dafür, das ist eure Aktivität.
2012-02-04 10:33:49
Meinhart: Jetzt springe ich ganz schnell mal in den Haushaltsentwurf für dieses Jahr. Ich habe 4 Quartalsentwürfe gemacht, um zu zeigen, dass wir in bestimmten Zeiten besondere Aktivitäten entfalten müssen. Wenn wir da schauen, jeweils der orange unterlegte Streifen ist, was wir besorgen müssen. ???? Habt ihr kein Internet?
2012-02-04 10:34:38
Rufe: Nein.
2012-02-04 10:34:40
Meinhart: Ja, was ist denn das für eine Partei?
2012-02-04 10:34:45
Meinhart: Jetzt kann man es aber sehen. Wir benötigen, wir haben sozusagen oben immer den Einnahmebereich, der ????? Also. Die Gesamteinnahmen sind etwa 60.000 pro Quartal, die wir brauchen. Es ist so entworfen, dass wir mit 700 EUR plus am Ende des Jahres da stehen. Das ist nicht viel, aber es geht auf. Aber ihr seht, und da liegen die Aufgaben: 200.000 EUR einzunehmen halte ich für machbar. ???? Und ich bitte die AG Fundraising wirklich zu unterstützen, denn wir werden das alleine und ohne Konzept nicht hinbekommen. Es gab sehr viel Gespräch darüber, dass dort eine Zeile Spenden von Mandatsträgern steht. Da habe ich viel Schläge für bekommen. Das war ein vorgesehenes Konto im Kontenplan. Mir ist natürlich klar, dass einige Mandatsträger so wenig Geld kriegen, dass sie davon nichts spenden können. Aber irgendwer muss das ja aufbringen. ??? Und als Dankbarkeit, dass man so ein Mandat bekommen hat. ????? Das sind jeweils 3000 EUR. Die oberen, das muss halt eingeworben werden. Und wichtig: 25.000 steht da, diese 25k, da steht von LVs eingeworben werden. Ich erhoffe mir, dass wir von befreundeten LVs, die keine Wahlen haben, Geld bekommen. Nicht geliehen, sondern wirklich geschenkt. Wenn wir ein Darlehen aufnehmen, können wir vor 2015 niemandem Geld zurückbezahlen, der braucht es aber spätestens 2013 bei der BTW wieder selbst. ???? d.h. die brauchen ihr Geld dann selber. Daher erhoffe ich mir, dass die LVs, die jetzt profitieren von der Parteifinanizerung, etwas an uns abgeben. ???? Das ist ja auch erst im dritten Quartal notwendig, und der jeweilige Landesschatzmeister kann sich ausdenken, wie er das hinbekommen kann. Es gibt noch ein paar alternative Ideen. ???? Einfach, damit ihr einen Überblick habt. Im ersten Quartal würden wir relativ viel ins nächste Quartal übernehmen können, aber wir müssen gucken, wie es dann weitergeht. Ist das recht, dass ich das mit der Parteienfinanzierung auch noch vorstelle? Gut.
2012-02-04 10:39:13
Meinhart: Für die, die die Formel interessiert: Einen Sockelbetrag von 2% der Gesamtsumme, d.h. des Geldes, das wir als Parteienfinanzierung vom Bund bekommen, 10% je zahlendes Mitglied, d.h. je mehr zahlende Mitglieder in einem KV sind, desto mehr Geld bekommt man, - 10 EUR nicht 10% - dann 4 EUR je 12 EUR eingeworbene Zuwendungen. ???? Damit die, die aktiv Zuwendungen aquiririern ???? Und dann gibt es ja ganz unterschiedliche KVs, was die betreuung von Wahlkreisen und -bereichen angeht, da soll dann 100 EUR je zu betreuender Wahlkreis auch nochmal draufkommen. Das klingt kompliziert, ist aber eigentlich leicht auszurechnen. Deshalb habe ich mal auf der Basis von 2010 eine Musterrechnung gemacht. Das kann sich jeder mal angucken. ???? Es ist so, dass wir im jetzt scheidenden Vorstand beschlossen haben, dass der LTW-Wahlkampf, alle Plakate, Prospekte, Kugelschreiber, sollen alle zentral von der AG Wahlkampf besorgt werden. D.h. das Geld, das hier verteilt wird, ist das Geld das ihr lokal braucht um Direktkandidatenplakate zu drucken oder individuelle Prospekte oder Projekte ????? Einzelne Dinge kann man auch immer nochmal beim Land beantragen. ???? Die Basis waren 60.000, die wir letztes Jahr bekommen haben. ???? Hannover durch die vielen zu betreuenden Wahlkreise ganz oben, aber ihr seht, dass die, die hohe Zuwendungen bekommen haben, profitieren.
2012-02-04 10:42:29
Frage: Kann ich meine beiden anderen Wahlkreise für Hildesheim auch noch bekommen?
2012-02-04 10:42:37
Meinhart: Ich habe das aus dem Wiki genommen, aber selbstverständlich. Es ist wichtig, dass diese Infos im Wiki korrekt sind. Wenn in Hildesheim 3 Wahlkreise sind, bekommt ihr dafür auch das Geld.
2012-02-04 10:43:01
Meinhart: Im Prinzip war das der Bericht, gibt es noch allgemeine Fragen? Ansonsten bedanke ich mich für die Aufmerksamkeit.
2012-02-04 10:43:25
Beifall.
2012-02-04 10:43:26
Versammlungsleiter: Es kommt jetzt der Bericht der Kassenprüfer.
2012-02-04 10:43:46

A04

Kassenprüfer: ???? Ich habe vorhin mit ihm telefoniert, ???? ich werde jetzt gleich die Empfehlung abgeben, und er wird, wenn er kommt, sagen, das ist so in Ordnung. ???? Es gab verschiedene Bankkonten, die zur Prüfung anstanden, die Barkasse und die Aufstellung der Ein- und Ausgaben. Sachlich war das soweit alles in Ordnung. ??? Geprüft haben wir die wirtschaftliche Mittelverwendung, wie es uns möglich ist, der Kassenprüfer muss einfach sehen, dass die Sachen, die angeschafft werden nicht zu teuer sind... dass die Beträge, die Rechnungen komplett vorliegen, ein paar Sachen sind aufgefallen, die will ich aufzählen. 1. dass ein paar Belege zu einem Mobilfunkaltvertrag fehlten. Da handelt es sich um einen Mobilfunkaltvertrag von 2009 noch. Der Vertrag lag leider nicht vor, ist aber bekannt aus den letzten Jahren. 2. Belege für die Reisekostenabrechnung lagen nur in Kopie vor, im Idealfall reicht man die Originale ein. Bei der LGS ist aufgefallen, dass der Vertrag nicht komplett vorlag, zur LGS gehören nicht nur die Räume, sondern auch eine Garage, das sind 50 EUR im Monat, und da hatten wir keine Aufzeichnung vorliegen. ???? Der KV Hildesheim ist in Vorleistung getreten, der LV hat 10 EUR zuwenig überwiesen. Muss erwähnt werden, weil es geht wohl auf eine Emailkommunikation zurück, wo der falsche Betrag angegeben wurde. Dann sind hauptsächlich im August + September Beträge aufgefallen, da ging es um Wahlkampfkostenerstattung für KVs und SVs, z.B. Delmenhorst eine Anschaffung für die Türanhänger. Da lag jetzt uns die entspreche Rechnung nicht vor. Die Dinger gibt es natürlich, insofern ist das gesichert. Es sind keine Phantasiebeträge. Ähnlich sieht es bei anderen Beträgen aus. ??? Dann gab es noch so ganz kleine Beträge für die Telefonkonferenz so 5 - 10 EUR pro Monat, die der LV braucht, um die Telkos abzuhalten. Es fehlten einige Rechnungen, aber im großen und ganzen war das komplett. Die Monatsaufstellungen waren sehr ausführlich und leicht nachzuvollziehen. ???? Im letzten Kassenprüfungsbericht hatten wir bemängelt, dass die Auflistung der Vorstandsbeschlüsse fehlte, die war diesmal dabei. Daher empfehlen wir die uneingeschränkte finanzielle Entlastung. Noch Fragen?
2012-02-04 10:48:40
Versammlungsleiter: Dann vielen Dank.
2012-02-04 10:48:45
Beifall.
2012-02-04 10:48:46
Versammlungsleiter: Dann kommen wir jetzt zu dem Punkt, dass noch Fragen an den Vorstand gestellt werden, bevor der Vorstand entlastet werden soll. Dann würde jetzt die Entlastung des Vorstands kommen, unter dem Vorbehalt, dass der 2. Kassenprüfer nachher sagt, es wurde korrekt vorgetragen. Dann müssen wir uns aber vorher nochmal die GO absegnen... Da wir jetzt einen Beamer haben.
2012-02-04 10:49:37
Versammlungsleiter: Das ist im Prinzip die GO die wir auf den letzten LPTs auch hatten, mit ein paar Änderungen. Einmal bei Wahlen und Abstimmungen. Wir haben einmal, dass nur Wahlen zum Vorstand frei und geheim stattfinden, d.h. andere Wahlen müssen nicht geheim stattfinden. ???? Das sind dann so Sachen wie Tagungsleitung offen möglich.
2012-02-04 10:50:51
Frage: Was ist mit anderen nicht-Versammlungsämtern? Kann man die immer noch geheim wählen?
2012-02-04 10:51:06
Versammlungsleiter: Ja, das geht. Wir können uns z.B. darauf einigen, dass wir das dann jeweils vor der Wahl abstimmen, wie wir es machen.
2012-02-04 10:51:22
Frage: Punkt 3, bei allen Wahlen blahblahblah, die Enthaltungsstimmen, die müssen doch mitgezählt werden?
2012-02-04 10:51:45
Versammlungsleiter: Das geht leider nicht, das hatten wir vorher so drin, aber es gab ein BGH-Urteil, dass man Enthaltungen nicht als Gegenstimmen zählen darf.
2012-02-04 10:52:09
Diskussion zu 2/3 Mehrheiten.
2012-02-04 10:52:13
Versammlungsleiter: D.h. Jason, möchtest Du was dazu sagen?
2012-02-04 10:52:32
Jason: Ich sitze gerade bequem...
2012-02-04 10:52:36
Versammlungsleiter: Du möchtest den Antrag stellen, dass wir das entsprechend ändern?
2012-02-04 10:52:45
Offenbar ja.
2012-02-04 10:52:48
Versammlungsleiter: Dann machen wir das.
2012-02-04 10:53:05
Diskussion auf der Bühne.
2012-02-04 10:53:08
Versammlungsleiter: Du schaust mal im BGH nach?
2012-02-04 10:53:50
Versammlungsleiter: Formulier mal, wie du das haben möchtest, dann können wir das im Nachgang zur GO abstimmen.
2012-02-04 10:54:12
Versammlungsleiter: Wir machen folgendes: Wir lassen es erstmal so stehen, wie es ist...
2012-02-04 10:54:31
GO-Antrag: Ich wollte nur anmerken, wir haben Film- und Tonaufnahmen noch nicht zugestimmt.
2012-02-04 10:54:46
Versammlungsleiter: Haben wir implizit, weil ich vorhin gesagt, habe beim Filmen von Bildschirmen ???? Aber wir stimmen das nochmal ab. Das ist einstimmig dafür.
2012-02-04 10:55:09
Versammlungsleiter: ... mit dem Punkt eben machen wir via Änderungsantrag.
2012-02-04 10:55:22
Björn: "Wahlen zum Vorstand", soll zu "Wahlen zu Vorstand und Schiedsgericht" werden, Kassenprüfer ist ok, da werden eh alle gewählt...
2012-02-04 10:55:50
Versammlungsleiter: ???? Wahl durch Zustimmung bedeutet, ich stimme für alle Optionen, denen ich zustimmen kann. Bei der Auszählung wird dann geguckt, welche Option hat die meisten Stimmen, und die gewinnt. ???? Diese strittige Enthaltungssache, die bei Personensachen definitiv raus muss, geändert. ???? Wenn wir eine Debatte führen, kann das Plenum bestimmte Anträge zur GO stellen, z.B. Meinungsbilder oder Schluss der Rednerliste. Die haben wir hier aufgelistet. Es gibt auch so ein HOWTO-GO, wo die wichtigsten Dinger drauf stehen, wo erklärt wird, wie das funktioniert. Das haben wir einfach, um weitere Anträge, die noch gefehlt haben, ergänzt. ???? Anträge zur ÄNderung der TO oder GO müssen schriftlich eingereicht werden, damit wir es eindeutig haben.
2012-02-04 10:57:31
Versammlungsleiter: ... und dann haben wir noch eine letzte ÄNderung: Und zwar stand nicht drin, dass Satzungsänderungen eine 2/3 Mehrheit brauchen, aber das haben wir schon immer so gemacht. Und dass ????? Wahl durch Zustimmung ??? Gibt es noch Fragen oder Redebeiträge? Dann ist mein Vorschlag, dass wir die GO so abstimmen und dann die beiden Änderungsanträge besprechen.
2012-02-04 10:58:17
Anmerkung: Ich hatte noch einen Änderungsantrag eingereicht zur Änderung des Wahlprogramms. Dort ist momentan die Abstimmung mit einfacher Mehrheit vorgesehen, die einfache Mehrheit kann durch eine Stimme entschieden werden. Deshalb hat der BuVo vorgesehen, dass Änderungen am Parteiprogramm mit 2/3 passieren. ????? Deshalb möchte ich das für die Wahlprogrammänderungen auch 2/3 nötig sind.
2012-02-04 10:59:16
Gegenrede: Zu dem vorgeschlagenen Antrag bei Parteiprogramm ist das einsichtig, da ist eine Kontinuität notwendig. Aber bei einem Wahlprogramm würden wir uns der Handlungsfähigkeit berauben, wenn wir sagen, für jeden Punkt brauchne wir eine 2/3 Mehrheit. Das wird ein kümmerliches Wahlprogramm ergeben.
2012-02-04 10:59:57
Anmerkung: Es geht mir nur um das Parteiprogramm, nicht um das Wahlprogramm.
2012-02-04 11:00:19
Diskussion auf der Bühne.
2012-02-04 11:00:27
Versammlungsleiter: Das Parteiprogramm ist unser Grundsatzprogramm. Nochmal das Vorgehen: Wir stimmen die GO so ab, wie es steht, und gehen danach die Anträge durch. Wer ist dafür?

2012-02-04 11:01:02
Versammlungsleiter: Einstimmig angenommen. Dann der 1. Änderungsantrag: Auch die Wahl zum Schiedsgericht geheim. Die Mehrheit ist dafür. Wir wählen also in Zukunft auch den Vorstand geheim.
2012-02-04 11:01:33
Versammlungsleiter: Der 2. war: Enthaltungen werden bei Abstimmungen mitgezählt, falls...
2012-02-04 11:01:50
Anmerkung: Ich habe gerade das BGH-Urteil gelesen, meine Interpretation ist, dass sich das Urteil nur darauf bezieht, wenn man keine Regelung trifft. Wir haben aber eine.
2012-02-04 11:02:12
Versammlungsleiter: Wer ist dafür, dass Enthaltungen mitgezählt werden? Dagegen? Das müssen wir zählen.
2012-02-04 11:02:51
Versammlungsleiter: Das waren jetzt 34, wer will das so lassen, wie es ist?
2012-02-04 11:03:13
Versammlungsleiter: Das ist eindeutig die Mehrheit, wir lassen es, wie es hier steht. Dann war es noch der 3. Antrag, dass Änderungen für das Grundsatzprogramm eine 2/3 Mehrheit brauchen.
2012-02-04 11:03:42
Versammlungsleiter: Das ist deutlich dafür, der Änderungsantrag ist angenommen, für Änderungen des Grundsatzprogramms braucht man ab jetzt 2/3.
2012-02-04 11:04:07
Versammlungsleiter: Dann würde ich als nächsten schauen, dass wir jetzt den Wahlleiter bestimmen: Mario Tants, vom LV Bremen. Gibt es andere Kandidaten? Nein. Wer ist für Mario Tanz?
2012-02-04 11:04:37

A05

Versammlungsleiter: Mit deutlicher Mehrheit angenommen. Mario, ich bitte dich, hier nach oben zu kommen und dir Wahlhelfer zu suchen, die dich beim auszählen unterstützen. Wer das machen möchte, bitte bei ihm melden.
2012-02-04 11:05:08
Versammlungsleiter: So. Dann kommen wir zurück zur TO. Und wir sind jetzt bei der Entlastung des Vorstadns. Fragen an den Vorstand und die Kassenprüfer hatten wir. Wer ist dafür, dass wir den Vorstand entlasten?
2012-02-04 11:05:43

A06

Versammlungsleiter: Dann ist der Vorstand einstimmig entlastet.
2012-02-04 11:05:48
Beifall.
2012-02-04 11:05:49
Versammlungsleiter: Laut TO haben wir es 12 Uhr. D.h. wir sind eine Stunde im Vorteil.
2012-02-04 11:06:09
Orga: Es gab noch die Anfrage, eine Stiftungsgründung vorzustellen. Mag das jemand machen?
2012-02-04 11:06:35
Anmerkung: Ist das besser? Es geht um unseren Gedanken, dass wir gehört haben, dass uns unglaublich viel Geld fehlt: Wir wollen eine Parteinahe Stiftung für das Bundesland NDS in der Piratenpartei gründen. Ein wesentlicher Vorteil wäre, dass uns das Fundraising wesentlich leichter fallen würde. ???? Es muss auch kein Piratenmitglied sein, ???? Und wenn es vom Plenum heute eine breite Unterstützung findet, dass der LPT gleich einen Beschluss macht, dass es sich um eine Parteinahe Stiftung handelt.
2012-02-04 11:08:26
Anmerkung: Eine parteinahe Stiftung ist kein Piratenwahlverein, sondern ein Piratenbildungsverein. Ich bin Neupirat, ich stoße auf MLs auf eine LQFB-Diskussion, die sehr kontrovers ist. Und wo ich mir als Neuling wünschen würde: Lasst doch mal jemanden von außen dran, ????? Das kann z.B. eine Stiftung machen, eine Stiftung kann zur Uni gehen, zu Politikwissenschaften und sagen: Das hier wäre ein Thema, habt ihr nen Doktoranden ???? Bildungsveranstaltungen für unsere Parteimitglieder machen, Rethorikkurs ????? immer wieder auf Bundesebene diskutiert wird, wir glauben daran, dass man unten anfangen muss, wir haben auch ein Konzept, dass uns in den Bund integrieren würde. ???? Wer jetzt da noch mehr Fragen hat, wir haben uns da hinten links hingesetzt, damit wir gut ansprechbar sind, und nicht den LPT so stören. Wir haben draußen an der Litfasssäule, analog ausgehängt, es gibt auch ein Piratenpad, ???? das ist piratenpad.de/NDS-20-Piratenstiftung, wenn jemand so glücklich ist und Internet hat, dann kann er das da bearbeiten, ansonsten halt hinten analog. Diese Satzung muss heute abend - wir brauchen dafür 7 Menschen - wer sich die Satzung durchließt, dastellen sich sicher fragen, die man heute abend diskutieren muss. ????? In einem Geschäft hier in der Nähe machen, die ein Pirat zur Verfügung gestellt hat, ???? Und diejenigen, die dann da sind, mit denen gründen wir dann diesen Verein. Wir wünschen uns eine rege und intellektuelle und positive Teilnahme, die das interessiert. ???? Herzlichen Dank.
2012-02-04 11:11:58
Versammlungsleiter: Ja?
2012-02-04 11:12:16
Dirk Hillbrecht: Eine Frage an die Stiftungsjungs: Es kam bei uns die Frage auf: Wenn man an die Stiftung spendet, wie ist das mit der Parteienfinanzierung?
2012-02-04 11:12:45
Anmerkung: Die gibt es dann nicht. Aber wenn wir als Parteinahe Stiftung anerkannt werden, und wir im Land- oder Bundestag landen, gibt es Gelder vom Bund. ???? Wir wollen ja eine gewisse DisTants zur Partei, nicht dass der Vorstand nur aus Piratenmandatsträgern besteht. ???? Die Rosa-Luxemburg oder auch die Heinrich-Böll stiftung, die machen Grundsatzpapiere, sehr hochwertig zum Teil, ????? und um diese hochwertige Arbeit für uns zu tun, dafür ist dieser Verein da.
2012-02-04 11:13:43
Meinhart: Wenn es uns gelingt, ??? dann kann für den Spender ???? sozusagen, also, alternativ kann es für den Spender durchaus sein, an die Stiftung zu spenden, aber Parteienfinanzierungsgelder gibt es nur, wenn man an die Partei spendet.
2012-02-04 11:14:31
Oliver: Thema ist, ich finde die Idee gut, ich finde den Zeitpunkt gerade nicht gut. Wir sind gerade dabei das Thema Fundraising zu machen, ???? wir haben nur 12 Monate, wir haben große schwierigkeiten, wir machen gerade die Kampagnen, ich finde das toll, aber bitte ein paar Monate später, bitte das Geld jetzt für die Partei.
2012-02-04 11:15:13
Anmerkung: Wir haben auch darüber nachgedacht. Ich glaube wir graben euch nicht das Wasser ab. Wir kriegen anderer Ressourcen, es gibt Leute, die spenden nicht fur eine Partei, aber für eine Stiftung. ???? D.h. also ich würde niemals, z.B. dahingehen wo du hingehst, um nach Geld zu fragen. ???? Ich kann natürlich nicht entscheiden, wer wem was spenden. Ich glaube aber nicht, dass wir um das Geld konkurrieren, jedenfalls ist das nicht mein Anliegen.
2012-02-04 11:16:10
Anmerkung: Aber wenn wir während des Wahlkampfes an Firmen herangehen, wird das Geld für den Wahlkampf genutzt, ???? und das macht auch ganz viel Sinn. Aber wir haben so viele Schwierigkeiten, Meinhart hat gezeigt, welche Gelder wir hoffen zu kriegen, wir haben in der AG Wahlkampf viel vor, wir brauchen eigentlich noch mehr Geld, als was dort steht. ???? Ich bin vollkommen für dich, aber lass es uns ein bisschen nach hinten machen.
2012-02-04 11:17:04
Anmerkung: Wir haben festgestellt, dass an Theorie schon viel vorhanden ist, in der praktischen Umsetzung aber nicht viel passiert. ???? Wir haben dieses Argument "gib uns noch ein paar monate" schon oft gehört. Aber wir denken: Heute ist der Zeitpunkt. ???? sollte es wirklich mal eng werden, noch abstimmen. ???? Unsere Idee: Wer heute abend Lust hat und Interesse zeigen möchte, der kommt, ich glaube wir können gut parallel gleiche Interessen verfolgen.
2012-02-04 11:18:04
Anmerkung: Welche Ähnlichen Überlegungen gibt es in anderne LVs oder auf Bundesebene? Die Vorstellung, dass in 16 LVs parteinahe Stiftungen gegründet werden...
2012-02-04 11:18:23
Orga: Ich rege an, dass wir mit unserem Programm weiter machen.
2012-02-04 11:18:32
Anmerkung: Wir treffen uns im Anschluss an der Litfasssäule und entscheiden dann, wohin wir gehen. ????
2012-02-04 11:18:47
Versammlungsleiter: Heute abend ???? bei Achim Bohl melden, es geht darum, wir müssen eine Landesliste wählen, und da müssen wir uns irgendwie ausdenken, wie wir die Leute auf die Liste setzen möchten, da machen wir einen Workshop heute abend. ??? Bevor wir jetzt den neuen Vorstand wählen, müssen wir erst die SÄA machen, die den neuen Vorstand betreffen würden.
2012-02-04 11:19:41
Versammlungsleiter: Zum einen Satzungsänderungen, die betreffen die ZUsammensetzung des Vorstands. Da gibt es 2 Gruppen, die eine Gruppe möchte das Amt des Beisitzers als allgemeines Amt behalten, aber die Anzahl verringern. Und die andere Gruppe der SÄ möchte zusätzliche neue Geschäftsbereiche einführen. D.h. es soll z.B. einen politischen Geschäftsführer geben. ???? Dazu möchte ich jetzt gerne um Redebeiträge bitten, von Leuten, die sich für das eine oder andere aussprechen möchten. Mario, hast du deine Wahlhelfer?
2012-02-04 11:21:02
Versammlungsleiter: Dann wollte ich jetzt die Debatte zu den SÄA eröffnen. Wer will was sagen?
2012-02-04 11:21:13
Versammlungsleiter: Einfach anstellen.
2012-02-04 11:21:20
Mario: Ich habe mir auch lange Gedanken gemacht, ich glaube es wird keine Ideallösung geben. Die Arbeit ist mehr geworden, und wir hatten Ausfälle im Vorstand. Ich wäre sehr dagegen, die Anzahl der Beisitzer runter zu setzen, ???? Es gibt die Überlegung Ämter einzuführen. Ein dafür kann sein, dass sich ein Pirat evtl. gebunden fühlt, dass dann auch wahr zu nehmen. Das klingt aber so nach: Wir wollen mal eine richtige Partei sein. Das widerspricht mir als Pirat etwas. ???
2012-02-04 11:22:33
Jason: Ein Punkt, der gegen die feste Zuordnung spricht, wenn jemand ausfällt, fällt er komplett aus und kann nicht einfach ersetzt werden. Was mich am 11-köpfigen Vorstand stört: Bei 11 Leuten kann eher das Gefühl entstehen, es sind noch 10 andere. Ich möchte aber einen Vorstand haben, der sich möglichst immer 100%ig einsetzt. Daher möchte ich lieber einen Vorstand aus 5 oder 7 Leuten. ???
2012-02-04 11:23:42
Andreas: Ein Teil der Anträge ist von mir, ich will kurz begründen: Wir haben eine schwierige Zeit vor uns. Wir werden ein anstrengendes Jahr haben. Wir haben einen Wahlkampf zu führen. Der Landtagswahlkampf wird das noch toppen. Deswegen wollen wir ein starkes Vorstandsteam, und ich meine, dass Leute, die für eine gewisse Position gewählt wurden, eine andere Verantwortung haben als allgemeine Beisitzer. ???? Und das selbstständig auch macht, und deswegen habe ich, bzw. wir uns, die Gedanken gemacht, das so zu strukturieren. ???? Damit wir alle eine erfolgreiche Landtagswahl haben.
2012-02-04 11:25:00
Christian: Ich bin gegen diese Anträge. Jeder, der sich hier vorstellt hat klare Vorstellungen, was er im Vorstand machen möchte. Wir brauchen keine festen und erfundenen Begriffe dafür. Es ist unnötig, störend und behindernd. Wir haben seit 2007 nicht einen Vorstand gehabt, wo alle Leute bis zum Ende dabei waren. Es hat kein Vorstand komplett durchgehalten. Uns damit aufzuhalten, dass wir diese Positionen haben müssen, das ist wirklich störend.
2012-02-04 11:25:55
Versammlungsleiter: Die Wahlhelfer verteilen gerade Zettel, lasst die mal liegen und macht erstmal nichts. Ich sage dazu gleich was. Wer schon Kreuze gemacht hat, kann auch einen neuen bekommen. Weiter bitte.
2012-02-04 11:26:16
Arne: Ich halte Nachrücker im Prinzip für eine gute Idee. Was eine deutliche Verkleinerung des Vorstands angeht: Ihr wisst alle, was Marina Weißband in der Presse gesagt hat: Arbeitsaufkommen von 60 Stunden oder mehr. Wenn wir den Vorstand zu klein haben, kann es sein, dass sich zuviel Arbeit auf zuwenig Schultern verteilt wird. Dass die Vorstandsmitglieder hinterher verbrannt sind, und dass nur Leute in den Vorstand gewählt werden können, die schon lange dabei sind. ???? Und die mehr als 40 Stunden pro Woche aufwenden können. ???? Und wir verlieren möglicherweise auch Leute, die "nur" 20 oder 30 Stunden pro Woche aufwenden können und keine 40 bis 60. ???? Der BuVo mit momentan 5 Leuten zeigt, dass da zuviel Arbeit auf zuwenig Schultern verteilt wird.
2012-02-04 11:27:57
Jason: Ich sehe auch das Problem der Arbeitsbelastung. Ich möchte, dass wir den Vorstand als Basis entlasten, dass wir viel Arbeit, die nicht im Vorstand liegen muss, aus dem Vorstand rausziehen. ???? Und dann ist der Vorstand auch in der Lage, ???? Alles was wir delegieren können, sollten wir auch delegieren.
2012-02-04 11:28:36
Steven: Ich möchte mich Jason vollumfänglich anschließen. Je größer der Vorstand wird, desto eher denke wir: Der wird schon machen. Aber der muss delegieren, muss koordinieren. ???? Er braucht eine aktive Basis ???? ein kleines Team ist effektiver in der Abstimmung, bitte verkleinert den Vorstand. ???
2012-02-04 11:29:15
Matthias: Es geht nicht darum, Arbeitsposten zu verteilen, sondern dass die Leute, die hier gewählt werden, möglichst das Vertrauen der Basis haben und nicht zufällig noch genügend Zeit haben, um die Arbeit zu machen. Ich finde es nicht schädlich, wenn jemand mal ausgefallen ist. ???? Ich habe gegeben, was ich konnte, und ich finde, der Vorstand einer Partei ist keine Stelle die ausgeschrieben wird mit genauer Aufgabendefinition, ???? es ist eine Vertrauenssache und spreche mit gegen die Verkürzung des Vorstands aus.
2012-02-04 11:30:16
Dirk: Was macht ein Vorstand? Der repräsentiert die Partei nach innen und außen und sie koordiniert. Da ist fÜr mich das wichtigste, dass ich weiß wer das ist, ???? Wenn ich mir angucke, wer von unserem Vorstand da jetzt noch sitzt, sind das 7 Leute, jedenfalls nicht die 11, die wir gewählt haben. Ich denke auch, dass 11 Leute viel zu viele sind. ???? Ansonsten wurde ja schon gesagt: Der Vorstand ist nicht das Arbeitstier der Partei, sondern der der delegiert. ????? Machen wir uns einen Vorstand aus 5 oder 7 Leuten, und lassen wir die sich untereinander absprechen, wie sie ihre Aufgaben verteilen. ????? So dass wir die Arbeit übernehmen können und die Arbeit nicht am Vorstand hängen bleibt.
2012-02-04 11:31:34
Arne: Von den 11 Vorstandsmitgliedern befinden sich 10 im Saal.
2012-02-04 11:31:44
Kine: ... wir haben z.B. einen Versammlungsleiter ...
2012-02-04 11:31:51
Versammlungsleiter: Redebeiträge bitte am Mikro.
2012-02-04 11:31:56
Gilbert: Ob der Vorstand groß oder klein ist spielt keine Rolle, es kommt darauf an, wie sich der Vorstand untereinander organisiert. Auch ein großer Vorstand kann Arbeit delegieren. ???? Zur genauen Postenverteilung: Da bin ich nicht dafür. Wenn wir jemandem einen Posten geben, sagen wir Generalsekretär, was machen wir, wenn er den Posten nicht ausfüllen kann. Wir brauchen einen Vorstand, die müssen sich zusammenraufen, und es wird sich rauskristalisieren, wer den Job gut übernehem kann.
2012-02-04 11:32:57
Mario: Mit der Delegation ist das in der letzten Zeit besser geworden, ???? aber die Rufe nach delegiert es doch an die Basis, die höre ich jetzt zum 3. Mal. Wir hatten jedes Jahr die gleiche Diskussion. Jetzt kann man sagen: Die waren nicht in der Lage, die Arbeit zu delegieren. Meine Erfahrung ist: Wenn man als Vorstand sagt: Wir haben hier eine Arbeit, dann ist das ein Ruf in den leeren Wald. ????
2012-02-04 11:33:56
Arne L.: Ich möchte das von Mario ergänzen: Die Erfahrung aus den letzten Vorstandsperioden, ich bin ja seit 2008 dabei, ist, dass wenn man die Leute nicht in den Vorstand beruft, haben sie nicht das Pflichtgefühl wirklich zu arbeiten. Wir hatten in den alten Vorständen immer Leute, die wir für Aufgaben abgestellt haben, und irgendwann wollten die nicht mehr. ???? dass das besser geworden ist, das sehe ich auch so. Wir haben in der Basis jetzt mehr Leute, die mitarbeiten und auch dabei bleiben. Und die möglicherweise die Regel mit dem großen Vorstand etwas relativieren. Aber ich bin mir nicht sicher, ob wir das beibehalten. Und bei dem kleinen Vorstand könnten einzelne Leute abspringen und der ganze Vorstand auseinanderfällt. ????
2012-02-04 11:35:25
Jason: Vor ein paar Wochen, gab es einige Aktive, die wollten den Vorstand entlasten. Sie wurden lange ignoriert, sie wurden im Dezember vom Vorstand dagegen gestimmt, ihnen Arbeit anzuvertrauen. ???? Der aktuelle Vorstand hat sich dagegne ausgesprochen.
2012-02-04 11:36:08
Kine: Die Sache mit der Webseite: Wir haben x-mal dazu aufgerufen, wir brauchen Inhalte, kein Design. Da kam nichts. ????
2012-02-04 11:36:34
Steven: Liebe Kine, ich möchte ein aktuelles Beispiel anführen. Wir haben von der dpa den Hinweis bekommen, dass auf der Webseite kein Link auf die TO im Wiki besteht. Hätte ich einen Zugang gehabt, hätte ich das einfach gemacht. ???? Ich möchte nur ein kleines Beispiel nennen, in Hannover haben wir eine offene AG Online, das geht in Minuten, im Land dauert das Stunden, das kann nicht wahr sein ????
2012-02-04 11:37:42
Arne: Der Vorstand darf zwischendurch reden, des stellen wir uns nicht an, nur zur Info.
2012-02-04 11:37:52
Andrea: Ich bin neu, habe aber festgestellt, dass es eine Menge Aktiver gibt, das Problem ist aber, dass es niemanden gibt, der kanalisiert, der Struktur bietet. ???? Es macht wahrscheinlich Sinn eine Aufgabenzuteilung pro Person festzulegen, weil es dann konkreter ist, wenn man jemand als Ansprechpartner braucht. Ein Nachteil bei einem kleinen Vorstand gibt, ist natürlich, dass es eine kleine in-Group gibt, ???? ich bin bisher was die Piratenpartei angeht, angenehm überrascht. ???? Ich glaube, um ein bisschen mehr Struktur in die vielen Ideen und Vorstellung ???? dass man das etwas strukturieren sollte, und das könnte man mit einem kleinen Vorstand besser.
2012-02-04 11:39:17
Versammlungsleiter: GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, Gegenrede.
2012-02-04 11:39:27
Versammlungsleiter: Für die Neuen: Es kam der Antrag auf Schließung der Rednerliste. Wenn wir dem zustimmen, dann rufen wir noch einmal auf, und wenn die dann durch sind, ist die Debatte zu Ende. ???? Es gibt formale Gegenrede, also stimmen wir ab.
2012-02-04 11:39:58
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
2012-02-04 11:40:05
Versammlungsleiter: Die Rednerliste ist geschlossen, wer noch was sagen möchte, bitte jetzt anstellen. ????
2012-02-04 11:40:19
Thorben: Kein Neupirat, seit 2009 dabei. Ich weiß nicht, worüber wir diskutieren. Wir müssen einen Vorstand wählen ???? lasst uns das abschließen, damit wir Wahlkampf machen können.
2012-02-04 11:40:48
Anmerkung: Es geht nicht darum, ob der Vorstand groß oder klein sind, sondern es geht darum, dass die Leute, die im Vorstand sind nicht noch 10.000 andere Ämter haben. Dann kann man sich nicht um alles kümmern.
2012-02-04 11:41:13
Andreas: Wir sind als Piratenpartei momentan so etwas am Scheideweg. Wir wollen in den Landtag, in den Bundestag und ins Europaparlament. Wir wollen aber auch so bleiben, wie wir sind. Wir werden aber die Wahlkämpfe nur wuppen können, wenn wir professioneller werden. ????? Aber wir werden auf Dauer nicht erfolgreich sein, wenn wir weiter so halb-chaotisch so weiterarbeiten, wie wir das häufig tun. Deswegen müssen wir sehen, dass wir diesen Spagat hinkriegen, dieses Sponti-Mäßige, aber etwas professionelles im Hintergrund. ???? Z.B. 1. Vorsitzender und pol. Geschäftsführer sollten die pol. Arbeit koordinieren. ????? Das haben wir die letzten Jahre gemerkt, deswegen der Vorschlag: Lasst uns professionelle Strukturen bilden, lasst uns die Vernetzung vorantreiben, und dass wir im Back-Office ein gutes Team haben.
2012-02-04 11:42:55
Anmerkung: Was wollen wir? Wollen wir in den Landtag, dann bitte eine kurze, kleine, prägnante Truppe, die das machen kann. Keine aufgeblasenen Vorstände, lasst uns konzepntrieren auf die Ziele, die wir haben. Prägnant arbeiten und bitte einen kleinen Vorstand.
2012-02-04 11:43:31
Versammlungsleiter: Damit ist die Rednerliste beendet. Weil es eine ganze Menge von Änderungsanträgen sind...
2012-02-04 11:43:44
Dirk: GO-Antrag zur Fehlerkorrektur: Da sind zwei 14.2.3 Anträge...
2012-02-04 11:43:55
Versammlungsleiter: Mein Netz ist tot, aber der zweite 14.2.3 ist zurückgezogen, weil die Änderung die er vorschlägt laut der Rechtsabteilung nicht zulässig ist
2012-02-04 11:44:16
Versammlungsleiter: Ich weise da gleich nochmal drauf hin. Wir haben im Prinzip zwei Linien: Wir wollen weiter normale Beisitzer oder wir wollen dedizierte Geschäftsbereiche einf#uhren. Mein Vorschlag ist jetzt: Wir ???? Und wenn wir uns dafür entscheiden, danach auf die Anzahl eingehen. Oder wir sagen, wir definieren die Ämter und gehen dann auf die einzelnen ein. ???? Gibt es jemand, der dagegen ist? Dann verfahren wir so. Wer ist dafür, dass wir normale Beisitzer haben, wie wir es bisher hatten. D.h. wir haben danach entweder 11 oder 7 oder 5 Vorstandsmitglieder und es bleibt bei dem Vorstandsvorsietzenden und ja, ok... wer ist dagegen? Ich wiederhole nochmal. Wer jetzt das Kärtchen hebt, ist dafür, dass wir normale Beisitzer haben, wobei wir die Zahl später machen. Wer dagegen ist, ist für Geschäftsbereiche. Wer ist dagegen?
2012-02-04 11:46:11
Versammlungsleiter: Die Mehrheit ist dafür, dass wir normale Beisitzer haben, wie bisher auch. Dann bleiben diese hier übrig: 2 Beisitzer, 2 bis max. 4 Beisitzer, oder wir haben eben wenn wir keinen annehmen, weiterhin bis zu 11 Vorstandsmitglieder. Die Anzahl ergibt sich dann aus der Wahl, soviele Beisitzer, wie Zustimmung bekommen haben wir dann drin.
2012-02-04 11:46:56
Versammlungsleiter: Fragen? Das scheint nicht der Fall zu sein. Wahlverfahren ist jetzt folgendes: Mit Kärtchen heben, ob man für den 1. oder 2. ist, oder wer dafür ist, dass wir nichts ändern. Jeder kann bei jeder Alternative stimmen, erstmal ein Meinungsbild. Um zu gucken, welchen wir als erstes abstimmen. Wer wäre dafür, den Vorstand auf 2 Beisitzer zu verkleinern? Ok, das kann ich zählen. Wer ist für 2 - 4? Wer ist dafür, dass wir es so lassen, wie es ist. Gut, das ist etwa gleich.
2012-02-04 11:48:07
Versammlungsleiter: Wir werden jetzt abstimmen...
2012-02-04 11:48:15
Mario: Hinweis, wenn wir es so lassen, wie jetzt, brauchen wir nicht abstimmen...
2012-02-04 11:48:25
Versammlungsleiter: Wir stimmen darüber ab, ob wir den 2 - 4 Beisitzer annehmen, dafür bräuchten wir eine 2/3 Mehrheit. Wenn die nicht zustande kommt, bleibt alles wie es ist.
2012-02-04 11:48:50
Rufe: Zählen, Gegenprobe...
2012-02-04 11:49:09
Wahlleiter: Wir müssen zählen. Versammlungsleiter: Wer ist für die Änderung?
2012-02-04 11:49:22
Versammlungsleiter: 71 Ja-Stimmen.
2012-02-04 11:50:09
Versammlungsleiter: Dann Gegenprobe, wer ist dagegen?
2012-02-04 11:50:24
Wahlhelfer oben: 72 Gegenstimmen.
2012-02-04 11:51:38
Versammlungsleiter: Vielen Dank, Zettel wieder runter. Der Antrag ist nicht durchgegangen... wir haben weiter bis zu 11 Vorstandsmitglieder.
2012-02-04 11:51:47
Versammlungsleiter: Dann haben wir noch einen Antrag, nämlich zur Laufzeit. Es geht jetzt um die Amtszeit des Vorstands. Bisher wählen wir im Prinzip einmal im Jahr einen Vorstand, der Änderungsantrag sagt wir sollen doch alle 2 Jahre wählen. Gibt es dazu Redebeiträge?
2012-02-04 11:52:20
Meinhart: Ich verstehe den Punkt 3 nicht. Wie kann eine Amtszeit vor Neuwahlen enden, wenn die Amtszeit 2 Jahre beträgt. Es waren ja immer 2 Jahre plus/minus 1 Monat, weil man den Parteitag nicht auf den Tag hinkriegt. Insofern ist der doch immer zwischen 25 und 23 Monaten. Oder?
2012-02-04 11:53:00
Versammlungsleiter: Das PartG sieht vor, dass ein Vorstand jedes zweite Kalenderjahr gewählt werden muss. Wenn wir die Amtszeit auf 2 Jahre beschränken, kann es passieren, dass der nächste Parteitag hinter den Stichtag fallen würde. Und die AG Recht sagt, dann macht man eine Regelung, dass der alte Vorstand im Amt bleibt, damit wir handlungsfähig bleiben, ???? d.h. wenn dieser Stichtag rum ist, darf man nicht beliebig rumdümpeln. ???
2012-02-04 11:53:53
Mario: Ich persönlich kann ein Jahr überblicken. 2 Jahre wären für mich für eine Kandidatur zu viel. Falls wir das so entscheiden, würde ich die Kandidatur zurückziehen. Ich habe eine Arbeit, vielleicht habe ich mal eine andere Arbeit. Ich weiß was der Antrag will, aber ich persönlich halte die Zeit für zu lang.
2012-02-04 11:54:34
Anmerkung: Ich kann den Punkt des Antrags verstehen, ??? könnte ich wohl auch nicht überblicken. Aber was wichtiger ist: In der Piratenpartei gibt es starke Strömungen, wollen wir nicht Amtszeiten von Bund- oder Landtag verkürzen, ???? und jetzt fangen wir an, die Amtszeiten zu verlängern, da sehe ich eine Diskrepanz.
2012-02-04 11:55:21
Versammlungsleiter: GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, Gegenrede formal.
2012-02-04 11:55:34
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
2012-02-04 11:55:36
Anmerkung: Wir werden wohl heute einige Leute wählen, die wir noch nicht lange kennen. Die würde ich ungerne auf zwei Jahre wählen.
2012-02-04 11:55:59
GO-Antrag auf Meinungsbild zum Antrag.
[Kaum jemand dafür.]
2012-02-04 11:56:03
Versammlungsleiter: Frage an die Redner: Ist noch Redebedarf?
2012-02-04 11:56:26
Beifall.
2012-02-04 11:56:28
Versammlungsleiter: Dann Abstimmung über den Antrag. Wer ist dafür? Wer dagegen. Der ist mit absoluter Mehrheit abgelehnt. Damit bleibt die Satzung, wie sie ist.
2012-02-04 11:56:57
Versammlungsleiter: Dann 14.8 von Chris Koch, der möchte einfach einen Satz streichen. Möchtest Du was dazu sagen.
2012-02-04 11:57:10
Versammlungsleiter: Der Antrag sagt der Satz soll weg, weil er unnütz ist.
2012-02-04 11:57:20
Versammlungsleiter: Die alte Regel ist, der Landesvorstand soll demokratisch verfasst sein, ????? Beisitzer im Vorstand haben Stimmrecht. Die Änderung würde den 1. Satz streichen.
2012-02-04 11:57:45
Ortwin: Der schadet auch nichts der Satz, spricht was dagegen, den drin zu lassen?
2012-02-04 11:58:00
Versammlungsleiter: Wir brauchen eine 2/3 Mehrheit um ihn zu streichen? Wer ist dafür, wer dagegen?
2012-02-04 11:58:17
Versammlungsleiter: Der Wahlleiter sagt, keine 2/3 Mehrheit. Es gibt Antrag auf Auszählung, dann zählen wir aus. Bitte alle nochmal das grüne Kärtchen, wer für die Änderung ist.
2012-02-04 11:58:39
Versammlungsleiter: 74 Ja-Stimmen.
2012-02-04 11:59:26

A09

Versammlungsleiter: 36 Nein-Stimmen. Mit 2 Stimmen ist der Antrag angenommen. Der Satz ist gestrichen.

Satzungsänderungsantrag 14.8
Antragsteller: Christian Koch
Thematik
    Verschlankung der Satzung Par. 14.8. 
Änderung
    Steichen des Par. 14 (8) Satz 1: "Der Landesvorstand muss Demokratisch verfasst sein." 

2012-02-04 12:00:47
Versammlungsleiter: Dann haben wir noch einen letzten Antrag, der den Vorstand betrifft, das ist Par. 15, da kommt ein Verweis auf die Bundessatzung rein [zitiert]
2012-02-04 12:01:05
Versammlungsleiter: Ganz klar. Wenn wir keine Regelung haben, regelt es eh die Bundespartei. Gibt es dazu Redebeiträge?
2012-02-04 12:01:26
Anmerkung: Was steht denn in der Bundessatzung drin?
2012-02-04 12:01:36
Versammlungsleiter: Dann kommen wir zur Abstimmung?
2012-02-04 12:02:16
Anmerkung: Wer weiß denn wofür er ist? Ich weiß es nicht.
2012-02-04 12:02:26
Oliver: Wenn etwas doppelt drin steht, erleichtert es das Suchen. In den KVs wird auch oft auf die Landessatzung verwiesen, und dort wird dann auf die Bundessatzung verwiesen. ??? Man sollte es drin lassen.
2012-02-04 12:02:58
Kai: Ich denke wir haben ??? von Ämtern in unserer Satzung, und wenn wir das auf die Bundessatzung umlegen, haben wir Kummulierung von Ämtern nicht, ???
2012-02-04 12:03:32
Frage: Hat einer Internet?
2012-02-04 12:03:36
Werner: Ich hab's hier. Par. 15 der Bundessatzung regelt in Abs. 1 [zitiert] Dann gibt es noch Abs. 2 [zitiert] Persönliche Anmerkung von mir: Ich denke auch, es kann einfach raus gestrichen werden. Ändert die Bundessatzung sich, müssten wir es sonst wieder anpassen. ???? Außerdem steht dort "Piratenpartei Deutschland", wir sind aber Niedersachsen, das ????
2012-02-04 12:04:54
Arne L.: Ich möchte was nachfragen, weil ich in der Bundessatzung gerade gehört habe, dass eine Vergütung möglich ist. Das ist bei uns bisher nicht vorgesehen, oder ist das schon drin. Die Ausnahmeregelung haben wir ja nicht drin.
2012-02-04 12:05:27
Max: Da steht, die "nicht beruflich ausgeübten" ???
2012-02-04 12:05:37
Arne L.: Ich glaube, das haben wir auf dem BPT gerade geändert, und die Frage ist, wollen wir das auf Landesebene übernehmen.
2012-02-04 12:05:57
Dirk: Ich denke wir haben hier ein wunderschönes Beispiel dafür, warum es sinnvoll sein kann, die Regelung von oben zu übernehmen. ???? Die Regelung auf Bundesebene regelt besser, was sie meint. In der Tat ist es so, dass es bei uns durchaus möglich ist, ader es nicht explizit geregelt ist. ????? Dem Antrag zuzustimmen und uns auf der Landesebene an die Bundesebene dranzuhängen.
2012-02-04 12:06:51
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede.
2012-02-04 12:07:00
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
2012-02-04 12:07:02
Matthias: Ich würde sagen: Für unsere Satzung sind wir zuständig, ihr hier im Saal seid dafür zuständig, die zu ändern, und wir sollten uns nicht so einfach machen und sagen: Der Bund wird das schon regeln. ?????
2012-02-04 12:07:42
Arne L.: Ich glaube das das auch den Kern trifft. Ich bin der Meinung, dass das was da steht, eine Vergütung ausschließt, und die Bundessatzung das ausdrücklich erlaubt. Ich finde das gut, dass wir das so regeln, wie wir das wollen. ???? Nicht als Referenz.
2012-02-04 12:08:16
Oliver: Ich möchte mich Alu anschließen, bitte bei der Abstimmung dran denken: Wir entscheiden, ob wir in Niedersachsen eine Vergütung zulassung wollen oder nicht.
2012-02-04 12:08:43
Anmerkung: Das mag ja juristisch so sein, die Frage isht aber was wir wollen, ???? Was mir nicht gefällt: Da wird ein Verweis gemacht, und niemand weiß worauf. ??? Wir reden eigentlich darüber, ob wir Vergütung via Vorstandsbeschluss zulassen wollen oder nicht.
2012-02-04 12:09:35
Versammlungsleiter: Wir kommen zur Abstimmung zum Punkt. Wenn wir den annehmen wollen, brauchen wir wieder eine 2/3 Mehrheit. Wer ist für diese Änderung? Wer ist dagegen?
2012-02-04 12:09:51
Versammlungsleiter: Ich würde sagen dagegen, der Wahlleiter schüttelt auch den Kopf, damit bleibt es wie es ist. Wir haben kurz nach 12, wir starten gleich in die Mittagspause...
2012-02-04 12:10:18
Arne: Wir als Vorstand würden gerne noch einen letzten Beschluss an den Start bringen, aber wir müssen heute nicht raten, was unsere Basis haben möchte, sondern wir können euch fragen, und um ein Meinungsbild bitten, Meinhart wird es erläutern.
2012-02-04 12:10:52
Meinhart: Wenn man hier die Schule betritt sieht man rechterhand ein Schild, dass diese Schule sich bemüht, eine Atomstromfreie Schule zu sein. ???? Wieviel Geld da fehlt. Es sind ungefähr 500 EUR. Ich finde, dass wir als Partei, die wir gegen Atomstrom ausgesprochen haben, und hier sehr günstig Herberge gefunden haben, ???? Wer das unterstützen will, kann eine Geldspenden an den LV machen.
2012-02-04 12:11:47
Versammlungsleiter: Dann gibt es einen Antrag auf Meinungsbild, ob der Vorstand das Unterstützen soll, dass diese Schule atomstromfrei wird. ????
2012-02-04 12:12:18
Arne: Der Vorstand beschließt das jetzt im Umlaufverfahren. Bitte alle mal melden, die dafür sind. Wer ist dagegen? Niemand.
2012-02-04 12:12:48
Versammlungsleiter: Es kommt gerade die Diskussion auf, ob die das dürfen. Die sind noch komissarisch im Amt, die dürfen das und die tun das.
2012-02-04 12:13:08
Michael: Kurze Bitte um Mithilfe. Wir haben vor kurzem einen Stammtisch in Norden aufgemacht, weder in Emden noch in Aurich gibt es Stammtische. Da es dort aber Piraten gibt, bitte ich die, sich in der Mittagspause sich mit mir in Verbindung zu setzen.
2012-02-04 12:13:45
Versammlungsleiter: Dann gibt es irgendwo Piratenkommunikation für Fortgeschrittene. ???? Willst du was dazu sagen?
2012-02-04 12:14:14
Anmerkung: Es geht grundsatzlich darum, ???? und nicht wissen, was ist Twitter, ???? wir treffen uns heute abend einmal kurz nach der Veranstaltung, ???? alle die noch Fragen zu Emailprogrammen haben, können ebenfalls kommen und die Fragen stellen.
2012-02-04 12:14:46
Versammlungsleiter: Dann gibt es noch Piraten, die möchten noch Keysigning machen. Auch heute abend, bei Jason.
2012-02-04 12:15:01
Versammlungsleiter: Und Phototermin steht hier noch, wer macht das? ???? Dann unterbreche ich bis 13:15 Uhr für Mittagessen. Vielen Dank.
2012-02-04 12:15:20
Versammlungsleiter: Ich habe noch was wichtiges vergessen: Wir haben diese Zettel verteilt. Hier stehen alle Anträge drauf, die nichts mit den Wahlen zu tun haben. Ich bitte darum, diese Dinger auszufüllen. Zu jedem Antrag, wo man zustimmen kann, Ja ankreuzen, und wenn ich meine, wir müssen darüber diskutieren, dann kreuze ich auch "Ja, ich will Debatte" an. ??? Dann bitte beim Wahlleiter abgeben. Wir möchten sehen, welche Punkte sind fÜr euch interessant, und wir sortieren dann die Anträge entlang der Ergebnisse. ??? Ihr habt viel Zeit dafür, nur als Erklärung, wofür das dient.
2012-02-04 12:16:47

2012-02-04 13:17:46
Versammlungsleiter: Wir wollen dann weitermachen. ???? Wir bedanken uns ganz herzlich für das super Catering hier.
2012-02-04 13:18:03
Beifall.
2012-02-04 13:18:04
Versammlungsleiter: Und bevor wir weiter machen, haben wir hier zwei Leute, die haben eine Welle in Gang gebracht, mit einer Datenkrake. ...
2012-02-04 13:18:20
Thomas: Ich habe gestern schonmal aus dem Internet ein Stück Papier gedruckt, ???? zwischen der EU und ??? Wer hat davon noch nicht gehört? Kennt jemand das Stichwort? ACTA. Haben wir alle schon mal gehört. Hat schon mal jemand von StopACTA gehört? stopacta-protest.info, ich wurde gerade von Kine korrigiert. ???? Weil wir haben auch ein Orga-Team, da gehört Kine dazu, ich sitze mit drin, Thumai aus Hessen, Sebastian Radkte, Justus Römeth, der 2. Vorsitzende aus Hessen, der Kai ist auch dabei. Wir sind jedenfalls fleißig dabei. ??? Weltweit sind Protestpunkte gesammelt, etwa 200. Die Schweden haben sich z.B. im Wiki nicht eingetragen, ich hoffe die holen das nach. Alleine in Deutschland sind es 47 Standorte, Hannover, ganz frisch dazu gekommen ist Oldenburg, gerüchteweise habe ich noch Osnabrück gehört. ???? Wollen wir jedenfalls gucken, dass wir am 11. die Demonstration hinbekommen, und nicht nur die Piratenpartei sondern auch andere NGOs. ????
2012-02-04 13:20:48
Kine: 11.2. ist ein ganz wichtiges Datum für uns, für die Piraten. Das Thema ACTA ist eines unserer Kernthemen, wenn wir da nicht beweisen können, dass wir auch offline was bewegen können, ist das verdammt traurig. ??? Am 11.2. gibt es genug Demos, an denen ihr auch teilnehmen könnte. Weist eure Freunde und eure Familie darauf hin, kommt zahlreich. ??
2012-02-04 13:21:33
Thomas: ???? Wer heute Twitter gelesen hat, Deutschland hat das Papier jedenfalls unterschrieben. ???? Wir haben noch viel zu tun und müssen kämpfen.
2012-02-04 13:21:53
Kine: Eine kleine Geschichte zur Motivation, in Polen wurde das ganze abgelehnt, und zwar mit der Begründung, weil dort so viele Leute protestiert haben, da haben sich die Politiker überlegt, da ist ja vielleicht doch noch etwas im argen. ???? Das war eine der größten Demos seit 1980, ich hoffe, dass wir hier auch noch was auf die Beine stellen können.
2012-02-04 13:22:37
Thomas: Wir haben auch eine Karte im Hintergrund, da kann man sehen, wo schon was eingetragen ist.
2012-02-04 13:22:47
Kine: Falls ihr Fragen habt zu den Demos, wie man was organisiert, da steht auch unsere Webseite, stopacta-protest.info ????? ein Team von 6 Leuten, und wir helfen euch gerne weiter.
2012-02-04 13:23:10
Kine: Ich wurde gerade gefragt, ist jemand von den Anti-ACTA-Protestierenden aus Nördenhamm hier, der möge sich bitte melden. Danke.
2012-02-04 13:23:28
Versammlungsleiter: Ich habe noch einen Hinweis aus dem Plenum. Wenn ihr abstimmt, sind einige so clever, und halten die Kärtchen so [beide auf einmal] hoch, dann ist es auf der einen Seite blau auf der anderen rot. ???? Bitte nur ein Kärtchen hochhalten. Danke.
2012-02-04 13:24:11
Versammlungsleiter: Nachdem jetzt das Internet geht. Können mal die die Hände halten, wo es geht? Das ist fast die Mehrheit. Ist shconmal ein deutlicher Fortschritt. Die, die gerade die Hand gehoben haben, haben jetzt keine Ausrede mehr, die Zettel auszufüllen. ????
2012-02-04 13:24:50
Versammlungsleiter: Nachdem wir vorhin alle SÄA durchhatten, die zur Wahl des Vorstands notwendig sind, kommen wir jetzt zur Wahl des neuen Vorstands. Und ich schlage vor, dass wir zuerst die ersten Ämter, den Vorsitzenden, den stellvertretenden Vorsitzenden und den Schatzmeister vorstellen, die dann befragen, und im Anschluss würden wir die abstimmen. Das machen wir aus Zeitgründen, dass wir die Wahl- und Abstimmungsphase effektiver haben können. ????? Erstmal die Ämter voneinander unabhängig vorstellen und dann wählen. Gibt es dagegen Widerspruch? Nein, gut. Dann bitte ich alle, die für das Amt des 1. Vorsitzenden der Piratenpartei Niedersachsen kandidieren möchten, hier vorne zu erscheinen.
2012-02-04 13:26:22
Versammlungsleiter: Wir haben jetzt zwei Kandidaten. Möchte jetzt noch jemand jemand anderen vorschlagen?
2012-02-04 13:26:39
Versammlungsleiter: Das ist nicht der Fall, dann übergebe ich das Mikrofon.
2012-02-04 13:26:49
Mario Espenschied: Ich bin 31 Jahre, KFZ-Meister aus Diepholtz, ???? habe eine annehmbare Arbeit dort abgeliefert. Warum ich heute hier stehe, das kam kurzfristig, aber ich habe immer gesagt, wenn jemand der Meinung ist, dass ich für das Amt geeignet ist, stelle ich mich zur Wahl. ???? Aber sonst hätten wir nur einen Kandidaten, und dann kämen wir in Bereiche, die ich nicht so gut finde. ???? Und natürlich auch der Presse die Möglichkeit zu geben, "Kampfkandidatur" zu schreiben. Ich halte Andreas für einen guten Bewerber, aber nichtsdesto trotz war jemand der Meinung, ich kann das ????? D.h. etwa 20 bis 30 Stunden maximal, ich habe eine Arbeit, die kann Saisonbedingt sehr anstrengend werden, ich bin dann auch mal einige Wochen nur schwer zu erreichen, ???? Reifenwechsel, Ölwechsel, es scheppert zur Zeit, ??? das übliche eben. Das ist der Punkt, ich kann nur begrenzt Zeit aufbringen. ???? Eine Frage vorwegnehmen: Big Fail, kann ich mich für die letzten Jahre nicht dran erinnern. Für sachdienliche Hinweise bin ich dankbar. ???? Ich bin ansonsten soweit fertig. ??? Wir haben im aktuellen Vorstand umzustrukturieren, was Mailing angeht. ???? Da ist inzwischen was unterwegs, das nennt sich Ticketsystem, ich kann also Mails zuweisen, die AG Technik ist da dran, danke, dass ihr euch darum kümmert, das Mailing muss ideal werden, dass ich sagen kann, welche Mail geht an wen. ??? Was wir auch öfter hatten, dass Mails doppelt beantwortet wurden, ???? sowas soll meiner Meinung nach verbessert werden. Was den aktiven Wahlkampf angeht, das macht die AG Wahlkampf. ???? Ich denke, dass ich nicht zuviel verrate, wenn ich nicht gewählt werde, werde ich weiter für die Piraten arbeiten, und da bin ich mir auch mit Andreas einig. ????
2012-02-04 13:31:05
Mario: Fragen?
2012-02-04 13:31:19
Jason: Einmal, habe ich in deiner Vorstellung herausgehört, dass du kandidierst, damit Andreas da nicth alleine steht. Das klingt nach einem Pro-forma Kanditat. Hältst Du dich für einen besseren Kandidaten?
2012-02-04 13:32:06
Mario: Ich sehe mich für einen anderen Kandidaten.
2012-02-04 13:32:16
Frage: Würdest du auch für die Landtagswahl oder Bundestagswahl kandidieren, oder würdest Du deine Arbeit im Landesvorstand fortsetzen?
2012-02-04 13:32:35
Mario: Ich werde nicht für den Bundestag kandidieren. ????
2012-02-04 13:32:43
Lars: Wie stehst Du zu Konzepten von Liquid Democracy und insbesondere zum System Liquid Feedback.
2012-02-04 13:32:57
Mario: LF kann ich, wie es momentan im Bund läuft, ich habe lange nicht mehr reingeguckt, solange globale Delegationen zeitlich unbegrenzt möglich sind, sehe ich das ganze System etwas kritisch. ???? Ich weiß, wie ich selber ticke, wenn ich in eine Partei komme, wen lerne ich als erstes kennen? Den Vorsitzinden. ???? Aber wenn man sich mal die Fülle und Menge der Anträge in LF anguckt, dann wird irgendwann jeder Pirat an seine Grenzen kommen und fängt an zu delegieren. ???? Aber ich möchte eigentlich nicht jeden Tag reingucken und delegiere an den und den. Und überpfrüft nicht mehr, was der abstimmt. Das ist das Problem, was ich da sehe.
2012-02-04 13:34:20
Jason: Meines Wissens, bzw. mir wurde versichert, dass wir in der Lage sind, diese Delegationen nach Belieben zu löschen. z.B. nach einem halben Jahr.
Mario: Das weiß ich, aber im Bund wird das nihcht so gemacht. ??? Die setzen es nicht um.
2012-02-04 13:35:05
Mario: Dann habe ich mit LiquidFeedback als Meinunsgbildungstool - und als das möchte ich es verstanden wissen - kein Problem.
2012-02-04 13:35:25
Jason: Es gab eine Ausschreibung, und die ist Ende Oktober ausgescrieben worden, und erst mit einiger Verzögerung umgesetzt worden. Als Beisitzer ist das ok, aber als 1. Vorsitzender finde ich diese Antwortzeiten zu lange. Kannst du sicherstellen, dass dir das nicht passiert?
2012-02-04 13:36:00
Mario: Das kann ich nicht sicherstellen. Wir müssen das Ticketsystem klarbekommen. Wenn ich 50 Mails bekomme, dann kann ich diese Antwortzeiten nicht garantieren...
2012-02-04 13:36:20
Jason: Es ging um die Aufgabe, die bei dir liegen geblieben ist.
2012-02-04 13:36:28
Mario: Ohne jetzt auch andere Vorstandsmitglieder bashen wollen, diese Aufgabe habe ich übernommen. Ich kann das nachvollziehen, warum der Pirat das nicth konnte. ???? Ich habe dann zwei Parteitag vorbereitet, ich hatte voll Arbeit. ???
2012-02-04 13:37:00
Mario: Deswegen habe ich auch gegen die 2 Jahre gesprochen, man kann seine berufliche Laufbahn nicht soweit im Voraus planen.
2012-02-04 13:37:17
Frage: Du hast schon die Frage nach dem biggest Fail beantwortet. Dann: Was war in den letzten 12 Monaten dein biggest Win?
2012-02-04 13:37:34
Mario: Einmal eine Schlichtung, die mir gelungen ist im KV, und dann der Parteitag in Nieburg, das habe ich nicht alleine erreicht, das würde ich nicht beanspruchen, ???? wir werden wohl einen Tag mehr bekommen, d.h. wir können u.U. nochmal Programm machen.
2012-02-04 13:38:15
Kai: Ich möchte gerne deine Meinung über das BGE erfahren.
2012-02-04 13:38:22
Mario: Meine Meinung ist, dass das BGE eine nicht-gute Lösung ist. Wir haben eine Sozialgesetzgebung gehabt, die hatte viele Paragraphen, ich meine nicht Hartz-IV, das muss weg. ???? Das BGE versucht mit einem Betrag alle zu erschlagen, das kann in einem komplexen System nur zu ungerechtigkeiten führen. Ich halte das BGE ohne jetzt genau zu wissen, welches Modell gemeint ist, ???? wobei sich dann die Frage stellt, wie kann man das finanzieren, oder man richtet das BGE Arbeitgeberfreundlich aus, das geht auch, ???? "du kannst doch aufstocken". ??? ICh bin sehr skeptisch, ich möchte erst sehen, dass es ausgearbeitet ist, dann kann ich was dazu sagen.
2012-02-04 13:39:41
Lars: Selbstverständlich können wir in unserer eigenen LF-Instanz nach unseren Regeln Delegationen löschen ????
2012-02-04 13:40:03
Jörg: Vom KV Osnabrück, und bin vermutlich der Alterspräsident dieser Veranstaltung. Die allermeisten meiner Vorredner haben Fragen gestellt, die ich stellen würde, an einen Leiter der Geschäftsstelle gestellt würde. Da hätte ich gerne eine Darstellung, was Du gerne politisch umsetzen willst, was du fortführen willst, und was Du dir denkst, wie die Piratenpartei in Niedersachsen zu entwickelt ist.
2012-02-04 13:41:14
Mario: Es gibt meiner Meinung nach im alten Vorstand, die wir mit den Themenpiraten gemacht haben. Ich will kein Vorstand sein, der erzählt, wie wir thematisch ausgerichtet sind. ???? Aber nie ganz. Und ich finde es einfach besser, wenn wir das Modell der Themenpiraten leben. ???? Und auch Anfragen der Presse an diese Themenpiraten weiterdelegieren, da muss man evtl. auch stur sein. Aber ich sehe nicht, dass die Geschäftsstelle das machen soll.
2012-02-04 13:42:08
Jason: Bei den Sachen, den Du im letzten Vorstand gemacht hast ???? Ich habe auch als aktiver manchmal nicht mitbekommen, was du machst. ???? Wie möchtest Du deine persönliche Transparenz, was du machst, kommunizierst?
2012-02-04 13:42:40
Mario: Ich weiß, da habe ich ein Defizit. Ich habe vor, ein Tagebuch zu führen. Ich dokumentiere nicht gut, das stimmt.
2012-02-04 13:42:56
Anmerkung: Ich habe eine besondere Frage, wir haben in NDS einen Innenminister, der eine sehr prägnant Flüchtlingspolitik zeigt. Er wollte 2005 eine Iranerin in den Iran abschieben, die dort evtl. gesteinigt worden wäre. ????? teilweise hier in Deutschland geboren, und bei deren Eltern, als sie vor 16/17 Jahren hergekommen sind, ????? Wie stehst Du zu dieser Asyl- und Flüchtlingspolitik? Stimmst Du mit mir überein, dass wir endlich eine menschliche Flüchtlingspolitik brauchen und Herrn Schünemann loswerden mÜssen.
2012-02-04 13:44:11
Mario: Ich kenne das Problem. ???? Aber das sind schon wieder Fragen, was würdest Du dazu sagen. Ich persönlich bin natürlich der Meinung, dass man nicht abschieben darf in solchen Fällen, dass Herr Schünemann das so macht ist mehr als bedauernswert. ???? Ich würde mich nicht vor Herrn Schünemann stellen, aber es ist eigentlich eine Frage, die an die Piraten gesamt gehen sollte, ich möchte dem nicht vorweggreifen.
2012-02-04 13:45:06
Dirk: Wir haben jetzt viel gehört, wofür Du nicht stehst, und was Du nicht kannst. ???? Wir wählen jetzt gleich den 1. Vorsitzenden des Landesverbands, ???? und da hätte ich gerne, dass du uns mal sagst, wofür Du politisch stehst. ??? Und ich möchte auch genauer erklärt wissen, wie du in Übereinstimmung bringst, wenn Arne Hattendorf sagt, dass 30 Stunden nicht reichen, und Du sagst, du weißt nicht, wieviel Zeit du hast. Das erschließt sich mir nicht. Ich sehe nicht, wie das zusammen sehen kann.
2012-02-04 13:46:23
Mario: War das jetzt eine Frage?
2012-02-04 13:46:29
Dirk: Ja.
2012-02-04 13:46:31
Dirk: Erkläre dich, warum wir hier gerade soviel Zeit in diese Diskussion verbringen. Also wieso du glaubst, dass Du einen guten 1. Vorsitzenden abgeben kannst?
2012-02-04 13:46:52
Mario: Das hat damit zu tun, wie du den 1. Vorsitzenden siehst. Du siehst ihn, als jemand, der thematisch vorangeht, und das ist nicht meine Sicht. ???? Die Programmatische Arbeit muss von der Basis kommen. ??? Ich könnte jetzt 3 Stunden erzählen, wofür ich stehe, aber was bringt das?
2012-02-04 13:47:39
Unruhe. Versammlungsleiter: Keine Diskussionen ?????
2012-02-04 13:47:48
Steven: Was möchtest Du besser machen im neuen Vorstand, ich würde gerne wissen, warum wir dich wählen sollen. Was bewegt dich dazu, den 1. Vorsitzenden zu machen?
2012-02-04 13:48:12
Mario: Ich kann da schon drauf antworten. Was mich befähigt: Wenn ich eine Sache anfange, ziehe ich das auch durch. Ich ducke mich nicht weg. ???? Das ist gerade aber eine Art von Debattenkultur, die ich nicht nachvollziehen kann.
2012-02-04 13:48:47
Jason: Ich möchte für Mario und den gesamten Vorstand ein bisschen in die Bresche springen. Der Landesvorstand ist nicht dafür da, Themen und Politik vorzugeben. Themen müssen von der Basis kommen, der Vorstand muss die transportieren. Ich erwarte auch von einem Vorstand, dass er von seiner eigenen Meinung abweichende Meinungen vertritt. ???
2012-02-04 13:49:36
Versammlungsleiter: Kommst Du noch zu einer Frage?
2012-02-04 13:49:41
Jason: Nein, wie gesagt, ich missbrauche mein Fragerecht.
2012-02-04 13:49:49
Anmerkung: ??? Nicht delegieren konntet. Denkst du, dass Du die arbeit gut delegieren kannst an nicht-vorstandsmitglieder, die Arbeit gut verteilen kannsnt auf viele Schultern?
2012-02-04 13:50:11
Mario: Ob ich es kann, weiß ich nicht, aber ich will es ganz deutlich. Ein Piratenvorstand sollte nur verwaltend tätig sein, ??? die Mitglieder sind hier entscheidend, deshalb fand ich auch den Generalsekretär so komisch fand. ???? Wir machen eine andere Art von Politik, und ich möchte, dass es so bleibt.
2012-02-04 13:50:50
Anmerkung: Ich kenne Mario von unserem Stammtisch, und es wurde gerade der Eindruck erweckt, als ob Mario keine Zeit hätte. Wenn ich das richtig verstanden hätte, hat Mario gesagt, dass er ????? so wie ich Mario bis jetzt kennen gelernt habe, steckt er jede freie Minute in Piratenpartei. Die Frage: Habe ich dich falshc eingeschätzt oder ist es so?
2012-02-04 13:51:38
Mario: Das ist nicht ganz richtig. Ich habe noch ein privatleben und eine Freundin, die ich sehr liebe, für die habe ich auch Zeit. ???
2012-02-04 13:52:01
Anmerkung: Wir haben mitbekommen, dass unser ???? Hast Du den Mut, solchen Leuten die Fassade des schönen Scheins runter zu reißen und zu zeigen, was wirklich dahinter steht?
2012-02-04 13:52:24
Mario: Ja.
2012-02-04 13:52:26
Michael: In Offenbach wurde das BGE beschlossen?
2012-02-04 13:52:33
Mario: Nein, dann hast du den Antrag nicht richtig gelesen. Wir haben beschlossen, dass wir das BGE erforschen, und wenn wir ein Ergebnis haben, stellen wir das der Bevölkerung zur Abstimmung.
2012-02-04 13:52:59
Anmerkung: ... wie würdest Du dein Verhältnis zum Bundesvorstand definieren?
2012-02-04 13:53:09
Mario: Landesverbände sind erstmal unabḧängig, es sei denn sie verstoßen Grob gegen die Satzung der Piratenpartei Deutschland. ???? Wenn alle LVs die gleiche Meinung hätten, das wäre nicht zielführend. ???? Das ist doch worum es geht, es kann doch nicht sein, dass es von oben oktroirt wird, es gibt natürlich im LV andere Themen. Es gibt sicher in Bayern andere Meinungen über die Asse und Gorleben andere Meinungen als in Niedersachsen. ???
2012-02-04 13:54:08
Versammlungsleiter: Ich wÜrde die Rednerliste schließen, da wir noch andere Kandidaten haben. Jemand dagegen? Nein. Gut. Geschlossen.
2012-02-04 13:54:22
Arne: Sollte der Pressesprecher im Vorstand sein?
2012-02-04 13:54:29
Mario: Muss nicht, ich fände es aber nicht schlecht.
2012-02-04 13:54:36
Anmerkung: ???? Du hast gesagt, die Partei sollte die Punkte entscheiden und die Politik diskutieren, wir haben in Offenbach einen Beschluss zum BGE gefasst mit 2/3 Mehrheit, ????
2012-02-04 13:55:02
Mario: Der Beschluss ist die Erforschung des BGE, da bin ich fÜr, Hartz-IV ist Mist, aber wie es weg muss, dass ???? DU kannst doch nicht sagen, ???
2012-02-04 13:55:23
Anmerkung: Es steht im Beschluss drin, dass es ein bedingungsloses Grundeinkommen ist, dass zur ???? Teilnahme an der Gesellschaft ???
2012-02-04 13:55:41
Versammlungsleiter: Ich möchte hier keine Diskussion über das BGE haben. Den Beschluss kann man nachlesen. Ich habe die Rednerliste für beendet erklärt, ich bedanke mich herzlich für die Vorstellung und die Fragen und übergebe an den Andreas.
2012-02-04 13:56:14
Andreas: Liebe Piraten ???? unsere Partei, die Piratenpartei, ist zurzeit die einzig ernst zu nehmende Partei in .de die überhaupt eine Vision von der ZUkunft der Gesellschaft hat. ???? in einer freien, toleranten und weltoffenen Land. In einer Gesellschaft in der jeder nach seiner ganz persönlichen Facon glücklich werden kann. ???? Und in der die älteren Mitmenschen nicht einfach abgeschoben werden, sondern weiterhin einen starken Teil der Gesellschaft ausmachen. ???? Wir wollen einen Staat, der die Privatsphäre des einzelnen achtet, und seine Entscheidungen und Gesetze frei von Lobbyismus formuliert. ????? Werden wir als Piratenpartei dringender denn je benötigt. Es gibt so viel zu ändern, so viel zu tun. Wir können aber nur dann auf die Politik nachhaltig Einfluss nehmemn. ???? Im September recht eindrucksvoll gelungen, wir stellen fast 60 Abgeordnete in Niedersachsen. ???? Flügelschlag eines Schmetterlings große Veränderungen entstehen können, und im Januar 2013 den nächsten Schritt wagen und ???? der Welpenschutz, den wir bisher genossen haben, ist abgelaufen. ???? Da heißt es stark und standhaft den Kurs zu halten. Wir brauchen gute Kandidaten fÜr die Landtagswahl ???? aber auch gute und verlässliche Strukturen im LV, ??? ich möchte dazu beitragen, dass die Strukturen, die wir haben, besser vernetzt werden. ???? Ich möchte helfen, dass wir einen schlagkräftigen Landesvorstand haben, der als eingespieltes Team arbeitet. ???? Unser Ziel sind 6% und wenn wir alle zusammen anfassen, unsere Differenzen, die es vielleicht geben mag, diesen Zielen unterordnen, dann schaffen wir das auch. Da bin ich mir sicher. Wer mich kennt, und das sind einige, der weiß, wie ich arbeite. Wer mich noch nihcht kennt, den bitte ich um sein Vertrauen. ????
2012-02-04 13:59:45
Versammlungsleiter: Auch hier jetzt, können Fragen gestellt werden.
2012-02-04 13:59:55
Jörg: Zum einen: Würdest Du die BGE Entscheidung generell und persönlich unterstützen?
2012-02-04 14:00:20
Andreas: Es gibt immer eine persönliche Meinung und eine professionell zu vertretende Meinung ???? Wer meine Beiträge gelesen hat, weiß, dass ich kein Freund des BGE bin. ???? Wer erwartet, dass die Gesellschaft ihm etwas gibt, dre muss auch bereit sein, der Gesellschaft etwas zu geben. ???? Aber natürlich werde ich die Parteitagsbeschlüsse bedingungslos vertreten. ???? Wenn mich jemand von einem funktionierenden Modell überzeugt, bin ich auch bereit, meine Meinung zu ändern.
2012-02-04 14:01:21
Jörg: Es gibt ja in der Piratenpartei die Transparenz. ???? Angenommen, du wärst in dem Wissen, dass man die ersten bezahlen Posten auf Ehegatten etc. verteilt. ???? Hast du dazu eine persönliche Meinung? ??? Dass wir also keine Vetternwirtschaft einführen, dass wir die dann nicht irgendwelchen Eheleuten geben, sondern die transparent und öffentlich ausschreiben? ???
2012-02-04 14:02:20
Andreas: Wie kann man dagegen sein? Wer stellt sich hier hin, und sagt: Ich bin für Vetternwirtschaft. Jörg, das weißt du selber, es ist natürlich Quatsch, natürlich muss offen ausgeschrieben werden, und natürlich müssen solche Posten nach Qualifikation und Eignung vergeben werden. Da gibt es kein Vertun.
2012-02-04 14:02:56
Matthias: Wie kommst Du damit klar, dass deine SÄA zur Änderung des Vorstansd nicht durchgekommen sind. Wie könntest Du dir trotzdem die Arbeit mit dem größeren Vorstand vorstellen?
2012-02-04 14:03:23
Andreas: Ich bin guter Demokrat, und dazu gehört auch, dass man Abstimmungen nicht gewinnt. ???? Insofern werde ich damit auch umgehen können, ich finde es etwas schade, dass ich nicht die Gelegenheit hatte, ???? die Aufgaben entsprechend zu verteilen.
2012-02-04 14:03:51
Frage: Ich würde gerne auf die Arbeit auf LV Ebene zurückkommen. Der Welpenschutz ist vorbei, und die Partei soll ins Parlament geführt werden, ich muss sagen, dass ich das eine oder andere nicht verstehe. ???? Von der Basis mehr vernünftige Positionen erarbeiten. Gründlich erarbeiten. ???? Wenn ich mir angucke, welche Anträge zu diesem LPT gestellt wurden, wenn ich keinen Zugang zum LF bekomme, wenn ich keine geführten Diskussionen finde, wenn Themenwochen geplant sind, z.B. zum Thema Umwelt, aber heute einen Antrag zum Thema Fracking vorfinde, dann kann ich nur feststellen, dass diese Arbeit noch nicht funktioniert hat. ???? Von der Basis her kurzfristig einzubringen, und in Positionen zu verarbeiten, die wir guten Gewissens der Öffentlichkeit vorstellen können?
2012-02-04 14:05:25
Andreas: Wir haben die Werkzeuge, die es braucht, um fundierte Meinungen zu erarbeiten. Wir haben Wiki, Pads, MLs, und eingeschränkt LF. Ich gebe zu, dass es für neue Piraten schwierig ist, in dem Wust der Informationen sich zurechtzufinden. ???? dass es uns relativ schwer fällt, neue Piraten einzubinden. ??? Zu den Themenwochen ganz kurz: Man darf das nicht ausschließend sehen. Nur weil eine Themenwoche zu Umwelt und Natur noch kommt, heißt das nicht, dass es heute keine Anträge zu den Themen geben darf. ???? Ich kann nur allen raten, macht solche Veranstaltungen mit den neuen Mitgliedern mit, damit ihr lernt ????
2012-02-04 14:06:49
Frage: Wieviel Zeit hättest du denn?
2012-02-04 14:06:59
Andreas: Ich habe schon salomonisch geantwortet: Ich werde soviel Zeit aufwenden, wie nötig ist, um den LV vernünftig zu führen.
2012-02-04 14:07:17
Frage: Du hasht gesagt, du willst die Kommunikation verbessern? Wie?
2012-02-04 14:07:27
Andreas: Ich schlage eine neue GO für den Vorstand vor. Sitzungen nur noch 14 tätig, Antragsschluss sonntags vor der Sitzung. Dass wir die gewonnenn Termine dazu nutzen, eine Marina der Stammtische und KVs zu machen, und dass wir dne 2. gewonnen Termindafür nutzen, dass wir mit der AG Wahlkampf konferieren.
2012-02-04 14:08:10
Frage: Wie stehst Du zur inhumanen niedersächsischen Flüchtlingspolitik?
2012-02-04 14:08:22
Andreas: Ich würde mich da gerne Mario anschließen: Abschiebung per se ist inhuman. Es mag einige wohlbegründete Fälle geben, ??? aber in der Breite rein nach Aktenlage zu entscheiden, das finde ich inhuman. ???? Richtig tätig werden, können wir aber erst im Landtag. ???
2012-02-04 14:08:58
Jason: Wie genau stellst Du dir die Struktur im LV mit der Zusammenarbeit der KVs, Einzelpiraten, Stammtischen und AGs vor?
2012-02-04 14:09:14
Andreas: Mein Ziel ist es schon, dass wir in 2 Jahren flächendeckend KVs haben. Da wo KVs snd, da läuft die Arbeit, aber wo es nur Stammtische gibt, bleibt man oft im ungef8ahren. Deshalb wäre es schön, wenn wir flächendeckend KVs hätten. Auch die AGs müssen wieder stärker mit leben gefüllt werden.
2012-02-04 14:09:53
Jason: Wie würdest Du damit umgehen, wenn es wieder Vorstandsmitglieder gibt, die nicht mehr die notwendige Zeit haben?
2012-02-04 14:10:11
Andreas: Es wird sich nicht vermeiden lassen, und es wird dazu führen dass die verbleibenden Mitglieder diese Aufgaben übernehmen müssen. ????? Auch die anderen danach auszusuchen, dass ihr ihnen zutraut, dass sie ein Jahr lang bereit sind, harte Arbeit zu leisten, um unser aller Erfolg sicher zu stellen.
2012-02-04 14:10:48
Lars: Wie stehst Du zu LF und LD?
2012-02-04 14:10:53
Andreas: Auch hier: LF finde ich als Meinungsbildungstool ne schöne Sache, habe auch meine PRobleme mit Delegationen die nicht verfallen, oder wie bei Martin Haase, wenn der abstimmt, ist das Thema gelaufen. ???? Und ich würde mich freune, wenn wir es hinkriegen, LF seine Kinderkrankheiten auszutreiben und das Ding zum universellen Meinungsbildungstool zu machen.
2012-02-04 14:11:38
Ralf: Warum hast du das bescheidene Ziel von 6%, wir in Hannover kämpfen für 15+x, und ich glaube, ich spreche für alle, wenn ich sage, dass der Wille da ist.
2012-02-04 14:12:15
Andreas: Wir sind keine Spaßpartei. Ganz ehrlich, wenn wir 15% kriegen, werde ich mir auf der Wahlparty so die Birne wegschießen, dass ich drei Tage nicht weiß, wie ich heiße...
2012-02-04 14:12:46
Jörg: Würdest Du für den Landtag oder den Bundestag kandidieren und dann die Vorstandsarbeit nicht weiter fortsetzen wollen?
2012-02-04 14:13:15
Andreas: Ich werde nicht für den Landtag kandidieren. Ich sehe meine Aufgabe dieses Jahr, professionelle Strukturen bereit zu stellen. ???? Ich finde es gut, dass wir den Vorstand nur 1 Jahr gewählt haben, nach der Wahl wissen wir, wer Fraktion ist, wer nicht. Alle anderen Fragen stellen sich dann.
2012-02-04 14:13:50
Arne: Soll, muss oder braucht nicht, der Pressesprecher Beisitzer im Vorstand zu sein.
2012-02-04 14:14:05
Andreas: Ich stelle mir vor, dass wir ein Presseteam haben, und dass der Leiter dieses Teams durchaus im Landesvorstand ist. ???
2012-02-04 14:14:20
Frage: Dein biggest Fail / biggest Win?
2012-02-04 14:14:40
Andreas: Mein all-time biggest fail ist schon länger her, wir haben in Delmenhorst die ??? ?Gemacht, wo wir Plakate gemacht haben, ???? das war glaube ich biggest fail. Biggest Win das Kommunalwahlergebnis, dass wir jetzt dort eine Fraktion und eine Geschäftsstelle haben. ???
2012-02-04 14:15:17
Frage: Gesetzt den Fall, du würdest nicht gewählt, würdest du dann woanders?
2012-02-04 14:15:30
Andreas: Nein, ich kandidiere nur als 1. Vorsitzender.
2012-02-04 14:15:37
Versammlungsleiter: Soweit zu den Fragen. Die Wahl zu den Ämtern...
2012-02-04 14:15:46
Oliver: GO-Antrag: Aufgrund der jetzt gehörten Antworten möchte ich den Antrag stellen, weitere Kandidaten vorschlagen zu können.
2012-02-04 14:16:14
Diskussion zu GO Formalitäten.
2012-02-04 14:16:21
Versammlungsleiter: Wer ist dafür, dass wir weitere Kandidaten zulassen? Wer ist dagegen? Wer möchte noch zugelassen werden?
2012-02-04 14:16:55
Oliver: Ich schlage Arne Ludwig vor.
2012-02-04 14:17:05
Versammlungsleiter: Arne, möchtest du kandidieren? Ich werte das als Nein, er schüttelt den Kopf. Da wir die Abstimmung später machen wollen, bitte merken, wie ihr abstimmen wollt.
2012-02-04 14:17:43
Versammlungsleiter: Und jetzt die Vorstellung der 2. Vorsitzenden. Man kann sich auch selbst vorschlagen. ???? Ich schlage vor, erst zwei Vorstellungen, und dann Fragen zu machen.
2012-02-04 14:18:15
Thomas Gaul: Die meisten kennen mich wahrscheinlich nihct. Ich komme aus Helmstedt, 2009 noch knapp vor der Bundestagswahl Mitglied geworden, 1. Aktion war, beim Fachbereich Bauen und Verkehr kennst du dich aus, da bin ich jetzt in der Bundes-AG Koordinator. ???? Wir brauchen in NRW Hilfe. Dementsprechend haben wir über Weihnachten bis Silvester am Wahlprogramm dort mitgearbeitet. ??? Nannte sich damals kostenloser ÖPNV, in Berlin ist es zum Fahrscheinlosen ÖPNV geworden, schadet nichts.
2012-02-04 14:19:59
Rückkopplungen.
2012-02-04 14:20:05
Thomas: Ansonsten habe ich noch andere Sachen gemacht, so bin ich quasi zu Hilfe gerufen worden, als es hieß, es gibt ein Problem mit Wikileaks, das habe ich dann international koordiniert, ???? dann in Tunesien, da waren Aktivisten, ??? auch welche, die schon eine Piratenpartei gründen wollten, da habe ich die Betreuung übernommen, und die Leute beruhigt, und die internationalen Aktionen koordiniert, neben Stephan Urbach, der das mit Telecomix gemacht hat. ???? Seit Februar letzten Jahres bin ich internationaler Koordinator der Piratenpartei. ???? Gott sei Dank gibt es die PPI noch, momentan nur noch mit 4 Leuten im Vorstand, wir haben uns schon um 3 dezimiert, ???? die erste gute Nachricht: Wir haben am 7.2. endlich die Registrierung in Belgien. ???? ... derzeit bin ich noch in der Servicegruppe Presse drin, ???? nebenbei Landkreis Helmstedt hat keinen KV, derzeit gibt es endlich mal Stammtische, u.a. Mark Richter, und ich da auch ???? und wir hoffen, dass es vor Ort endlich mal vorangeht. Fails? Sicherlich viele, dafür habe ich die letzten zwei Jahre genug gemacht. ???? Bevor die Frage gleich kommt: LF und LD. Ich habe shcon nach Bingen bewusst gesagt: Das ist ein gutes Tool, aber man muss es auch validieren. Gibt es Alternativen. Dieses Gottgegeben, "wir haben das perfekte Tool gefunden" bin ich kein Freund von. ????
2012-02-04 14:23:16
Arne Ludwig: Danke für das Vertrauen Oliver, den Vorsitzenden würde ich gerne machen, aber ich habe auch noch ein kommunales Mandat, das ich wahrnehmen muss, das würde von der Zeit nicht passen. Ich bin in Harburg, KV Nordost. ???? Ich bin schon seit einiger Zeit in der Piratenpartei aktiv, eigentlich auch schon viel zu lange im Vorstand, ich bin jetzt vorgeschlagen worden, wenn ich vorgeschlagen werde, dann möchte ich auch dieser Aufgabe gerecht werden und mich vorstellen. Wenn ihr meint, dass ich geeignet bin, möchte ich das auch gerne tun. ???? Allerdings in den letzten vielleicht 1.5 Perioden nicht mehr so gut, wie ich das gerne gemacht hätte, weil ich zunehmend mit reinen verwaltungsdingen zugekippt wurde, die ich nicht vernünftig delegiert bekommen habe. ???? Was auch ein Mitfail von mir ist, aber auch an den technischen Rahmenbedingungen liegt. ???? Ich würde gerne wieder das tun, was ich auch im Bundestagswahlkampf gemacht hab, die interne Koordination voranbringen. Ich sehe den Vorsitzenden, sehe ich in der Rolle dre Außenrepräsentation zu machen. ???? Die Rampensau zu spielen und nach außen hin ???? Ich sehe meine Rolle eher in der Kommunikation nach innen, in der Koordination. Was ich dort gemacht habe: Strukturen aufbauen und optimieren nach innen, ich meine, das habe ich damals sehr gut gemacht, aber wir waren 2009 viel kleiner. ???? Ich traue mir aber zu, dass ich das mit Hilfe der Basis auch gut hinbekomme. ???
2012-02-04 14:26:42
Versammlungsleiter: Fragen können jetzt an beide Kandidaten gestellt werden.
2012-02-04 14:26:48
Jason: An Arne: Du hast die Nominierung für den Vorsitz nicht angenommen, weil du nicht genug Zeit hast. Worin siehst du den zeitlichen Unterschied zwischen den beiden Ämtern?
2012-02-04 14:27:13
Arne: Das entnehme ich einfach aus der Darstellung von Arne Hattendorf, der gesagt hat, dass er da 60 Stunden pro Woche reinsetzt. ??? Und ich habe auch noch meinen Beruf, Familie habe ich momentan nicht, aber ich denke, die Arbeit, die nicht nach außen geht, ist nicht so unmittelbar zeitkritisch, da kommt nicht jemand auf einen zu, und man sitzt in einem Rechenzentrum und muss da jetzt raus. Als stellvertreter kann man sich ide Zeit besser einteilen. ???
2012-02-04 14:28:09
Jason: Denkst Du denn, dass du in der vergangenen Periode genug Zeit einsetzen konntest?
2012-02-04 14:28:22
Arne: Nicht in das, was ich darunter verstehe, da ein großteil in Verwaltung geflossen ist. ???? Und zuwenig in das, was ich für den stellv. Vorsitzenden als Aufgaben sehe.
2012-02-04 14:28:46
Frage: Thomas, inwiefern wird sich deine Wahl auf deine Arbeit bei der PPI auswirken?
2012-02-04 14:29:08
Thomas: Ich würde dass dann nur noch zum 14. machen? ?????
2012-02-04 14:29:20
Meinhart: Thomas, stellst Du dir vor, dass der stellvertretende Vorsitzende wieder die Mitgliederverwaltung macht?
2012-02-04 14:29:40
Thomas: ???? Nein.
2012-02-04 14:29:43
Steven: Es hat sich angehört, dass du als internat. Koordinator eine gute Arbeit gemacht hast. Warum möchtest du trotzdem in den Landesvorstand?
2012-02-04 14:30:05
Thomas: Für das Board der PPI werde ich nicht mehr zur Verfügung stehen. ???? Aber Vernetzung, gerne mit anderen Ländern und mit anderen Bundesländern. Wir sitzen nicht alleine sondern irgendwo in der Welt. Wir müssen vernetzt sein.
2012-02-04 14:30:35
Steven: Arne, auf dem letzten LPT war die Rede davon, dass Du Aufgaben in der Mitgliederverwaltung abgeben wolltest. Das ist erst 9 Monate später passiert? Warum?
2012-02-04 14:30:57
Arne: Anfangs hatte ich keine guten Kandidaten, denen ich das zugetraut habe, diese doch kritische Arbeit zu machen. Dann kam dazu, dass das CiviCRM bestimmte Dinge nicht tun konnte. ???? Und diese zentrale Instanz wollte ich an eine Stelle abgeben, also nicht an mehrere, weil das zu koordinierungsproblemen geführt hätte. ???? Und das wollte ich vermeiden. Ob das die richtige Entscheidung ist, weiß ich nicht. ??? Aber das war meine Grundlage, das kann ich im Moment nicht so abgeben, dass es vernünftig weiterläuft.
2012-02-04 14:32:09
Jason: An Thomas, im Landkreis aus dem du kommst, gab es lange Zeit keine STrukturen. ??? Warum ist dort keine Aktivität zusammen gekommen?
2012-02-04 14:32:30
Thomas: Das ist eine Frage des Datenschutzes. Alleine rumlaufen ist schlecht, aber ich kam als Einzelpirat nicht an die anderen Kontakte heran. ??? Wir sind auch ein Flächenlandkreis, wenn Leute aus dem Bereich Lehre sich auch treffen wollen, wir es schwer, die woanders zusammen zu bekommen. ???? Das ist nicht ganz einfach, wir haben aber jetzt angefangen für Helmstedt. Und ich bin froh, dass ich mich nicht selber drum kümmere.
2012-02-04 14:33:27
Jason: Im Zuge der Aktion der Landkreispaten, die wir Ende letzten Jahres gestartet haben, haben wir auch Landkreise piratisiert, wo keine Aktivität war. ???? Und wir durchaus zeigen konnten, dass es möglich ist, Aktivität zu erzeugen. ???
2012-02-04 14:33:59
Thomas: Definitiv. Aber als Einzelkämpfer geht das nicht. Ich habe das seit 2010 versucht, es ist in dem Landkreis schwer.
2012-02-04 14:34:19
Frage: Könntet ihr euch auch vorstellen, als Beisitzer zu kandidieren?
2012-02-04 14:34:29
Thomas: Nein.
2012-02-04 14:34:32
Arne: Ich hätte selber nicht kandidiert, ich wurde nicht als Beisitzer vorgeschlagen, also nein. Ich hätte evtl. als pol. Geschäftsführer kandidiert. ???
2012-02-04 14:35:01
Jörg: Würdet ihr für Landtag oder Bundestag kandidieren, und dann evtl. nicht weiter im Vorstand arbeiten?
2012-02-04 14:35:21
Thomas: Wenn ich im Landtag landen sollte, würde ich im Vorstand wohl nicht weitermachen.
2012-02-04 14:35:34
Arne: Im Wiki schrieb ich schon, dass ich definitiv nicht für den Landtag kandidieren werde. Ich hoffe aber, dass sich die kommunale Arbeit mit der Zeit etwas einspielt, und ich evtl. für Bundestag oder Europa kandidiere. ???
2012-02-04 14:36:02
Lars: An Thomas. Wir haben ja zu LF nicht so viele Alternativen. Würdest Du mir zustimmen, dass wir estmal LF weiterbetreiben sollen?
2012-02-04 14:36:22
Thomas: Ich hätte gerne neben LF noch ??? dazu. Ich hoffe, dass das wieder kommt, und ich hätte gerne, da wir ja Basisdemokratisch sind, eine Evaluierung gegen z.B. Treffen beim LPT, ob das genauso rauskommen würde. ???? Das war 2010 leider nicht so gewollt, ich habe das aber nicht aus den Augen verloren. ???
2012-02-04 14:37:06
Arne: Ich finde LD ist ein tolles Konzept. Das Problem, was ich mit LF habe, ist, dass dieses Werkzeug mir nicht richtig ausgereift erscheint. Ich habe nur 2 Instanzen gesehen, die Niedersachsen, die an zu niedriger Beteiligung krankt, und das Bundesliquid, das so unübersichtlich ist, dass man den Überblick nicht hat. ???? Ich fände es wichtig, dass man da weiter arbeitet. LF ist das bisher beste Tool, aber ich lasse michda gerne auch vom Gegenteil überzeugen. ???
2012-02-04 14:38:08
Frage: Mir fehlen so ein bisschen die Flammen, die rüberschlagen. Andreas hat ja vorhin das magere Ziel von 6% geäußert. Wir in Hannover kämpfen für mehr. Könnt ihr die Basis für 9% oder gar 7% begeistern. ???? Das ist ja hier wie bei einem Konfirmandentreffen...
2012-02-04 14:39:00
Thomas: ???? Wo wir Prozentmäßig landen ist eine schwierige Aussage, ich hoffe mal, dass es weit mehr als 6% landen, ???
2012-02-04 14:39:18
Arne: Ich habe gestern auf Wahlrecht gelesen, dass die in Berlin jetzt schon 14% haben, daher sehe ich gute Chancen für Niedersachsen, dass wir über 6% kommen. ????
2012-02-04 14:39:48
Ruf: Jason braucht sein eigenes Mikro.
2012-02-04 14:39:54
Jason: Ich möchte zurückweisen, dass unser Vorstand uns begeistern muss, für unseren Wahlkampf. Wir müssen alle viel Leisten. ??? Der Vorstand wird nicht den Wahlkampf gewinnen - ihr müsst den Wahlkampf gewinnen! Aber die Frage. Arne, die Mitgliederverwaltung lief nicht gut im letzten Jahr, selbst meine Mitarbeit läuft bis heute nicht gut. Wie stehst du weiterhin zur Mitgliederverwaltung beim Posten des stellv. VNorsitzenden?
2012-02-04 14:41:00
Arne: Ich will die abgeben und bin nicht bereit zu kandidieren, wenn ich das weiter machen muss.
2012-02-04 14:41:15
Frage: ???? Wie steht ihr grundsätzlich zur Trennung von Amt und Mandat? Es ist ja auch eine gewisse Machtanhäufung in einer Person. Die zweite Frage: Ist es euch egal, wer als 1. Vorsitzender gewählt wird?
2012-02-04 14:41:43
Thomas: Beide Kandidaten sind gut als Vorsitzende. Trennung von Amt und Mandat, es ist schwierig, wenn wir frisch in Ämter einziehen, z.B. Landtag. ???? Wenn das ein erfahrener Hase ist, der kann evtl. auch einen Vorstansdposten weiter haben. ???? Wir haben leider zuwenig Leute, aber auf Dauer wäre es sinnig das zu trennen.
2012-02-04 14:42:25
Arne: Diese Trennung von Amt und Mandat ist ja klassisch nicht, was Thomas beantwrtet hat, sondern es geht ja darum, dass die klassischen Vorstände ja pol. Vorstände sind. ???? Während ich mir vorstellen könnte, dass bei der Art, wie wier Vorstände leben, eher Verstärkerfunktion haben, ????? und das ganzve wieder zurück zu geben. Dass das nicht so gefährlich ist, mit einem Mandat, wo man tatsächlich pol. arbeitet, wenn man das parallel betreibt. ???? Ob das in der Praxis sich doch anders darstellt, weil man eben nicht neutral sein kann, weiß ich nicht, aber ich lebe diese Neutralität schon lange und meine, die kann man durchhalten. ??? Ich habe vorher mit Andreas gesprochen, und ich habe garkein Problem mit Andreas und er nicht mit mir. Mit Mario habe ich nicht gesprochen, aber ich kenne ihn, und sehe auch keine Probleme.
2012-02-04 14:44:08
Jason: Was seht ihr als eure Aufgabe als stellvertretender Vorsitzender?
2012-02-04 14:44:22
Arne: Ich nehme natürlich die Aufgaben, die der Vorstand am Ende für mich definiert. Aber bisher haben wir das so gedacht, dass es vor allem um die Kommunikation nach innen geht. Die Koordination, das Zusammenführen von den KVs, den Landesvorstand mit dem Bundesvorstand, ??? Da kommt auch hinzu, dass man irgendwo eine strukturierung voranbringt, die vielleicht an einigen Stellen noch deutlich fehlt. Auch Kommunikationsinfrastruktur verbessern, so verschiedene Hilfsfunktionien innerhalb der Partei. ???? Ich kann es schlecht umschreiben, da gehoren viele Dinge dazu, ??? z.B. das Aufbauen von neuen Stammtischen, wie man das Koordiniert, das ist sicherlich eine Aufgabe, und dann die konkrete Ausarbeitung, nämlich das Anschreiben, das würde ich auslagern wollen. ???? Genauso kann man auch andere Aufgaben mehr von oben betrachten.
2012-02-04 14:46:14
Versammlungsleiter: Ich würde die Rednerliste gerne schließen, ist jemand dagegen? Gut. Dann ist der Jason der letzte.
2012-02-04 14:46:32
Jason: Die letzten...
2012-02-04 14:46:35
Thomas: Da ich so ähnlich vernetzt bin wie Alu, im Grundsatz ist es deckungsgleich.
2012-02-04 14:46:48
Steven: Ich habe eine Frage an Jason: Du stellst die meisten Fragen, warum kandidierst du nicht?
2012-02-04 14:47:02
Versammlungsleiter: Jason ist eine fiese Sau, die gerne Fragen stellte, alles besser weiß, und nichts ????
2012-02-04 14:47:17
GO-Antrag im Zuge der Transparenz wären wir dahinten dankbar, wenn wir dahinten etwas verstehen könnten von dem was geredet wird.
2012-02-04 14:47:39
Versammlungsleiter: Verstehst Du die, die hier vorne sprechen?
2012-02-04 14:47:53
Diskussion über Akustik.
2012-02-04 14:47:57
GO-Antrag auf Pause, bis das Problem gelöst ist.
2012-02-04 14:48:09
Orga: Das Problem ist, dass wir die Boxen hinten nicht einzeln regeln können. Wir können nur am Mischpult die Sachen verstellen. Wir können natürlich die Mikrofone aufdrehen, dann haben wir aber evtl. irgendwann eine RÜckkopplung. ????
2012-02-04 14:48:41
Versammlungsleiter: Dann meine Aufforderung, sprecht lauter in die Mikros.
2012-02-04 14:48:54
Jason: Könnt ihr mich dahinten verstehen? Gut. Arne, im Zuge der Mitgliederverwaltung habe ich den Eindruck bekommen, dass du beim Delegieren Schwierigkeiten hast, Aufgaben, Verantwortung und Kontrolle abzugeben. Meinst Du, dass das in anderen Bereichen anders sein kann?
2012-02-04 14:49:36
Arne: Ich hoffe das. Ich finde es aber gut, wie du arbeitest. Dass du ein Wadenbeißer bist, der insistiert, und nie aufgibt. ???? Auch wenn ich das nicht fordern sollte von der Basis, ich bitte da drum, auch gerne mal in die Waden zu beißen.
2012-02-04 14:50:04
Versammlungsleiter: Einen darfst du noch...
2012-02-04 14:50:08
Jasen: Ich habe noch mehr Fragen.
2012-02-04 14:50:12
Versammlungsleiter: Ich weiß.
2012-02-04 14:50:14
Jason: Die Neugründung von neuen Stammtischen. Ich wäre Glücklich, wenn ihr mir diese Aufgabe nicht wegnehmen wolltet.
2012-02-04 14:50:43
Thomas: Nein, das wollen wir nicht.
2012-02-04 14:50:51
Versammlungsleiter: Damit erkläre ich die Fragerunde für beendet.
2012-02-04 14:50:57
[Jason geht]
2012-02-04 14:51:04
Versammlungsleiter: Dann würde ich die Kandidatenrunde für die Schatzmeister eröffnen. Wer möchte antreten für das Amt der Schatzmeister. In der Liste sind es drei Kandidaten. Möchte noch jemand einen weiteren Kandidaten vorschlagen? Man kann sich auch selber vorschlagen.
2012-02-04 14:51:39
Versammlungsleiter: Ich habe noch Peter ??? der sich vorgeschlagen hat. Der ist nicht da. Weiß jemand, ob der kandidieren will? Das ist nicht der Fall. Dann ist der damimt gestrichen.
2012-02-04 14:52:18
Meinhart Ramaswamy: Wenn man das dritte Mal für den Posten kandidiert, ???? ich bin zu den Piraten gekommen, weil mir die Art und Weise, wie über Politik diskutiert wird, und wie versucht wird, innerparteilich Politik gemacht wird, sehr begeistert hat, ???? wie jeder gewählte Vorstand, das finde ich toll. Ich habe das auch genutzt, und als ich eingetreten bin, dachte ich nicht, dass ich jemals ein Amt übernehmen würde. Beim Schatzmeister ist es recht eindeutig, welche Aufgaben er übernehmen soll. ???? Ich sehe die Aufgabe des Schatzmeisters nicht darin, was ich bisher getan habe, nämlich buchen. Buchen müsste man theoretisch auch delegieren können. ??? Ich hoffe, dass das neue System diese Möglichkeit stärker macht. ??? Denn dezentralisierung ist so eines meiner pol. Stichworte, die ich gerne überall sehen möchte, und das ist mir ein Anliegen, das auch in den eigenen Parteistrukturen umzusetzen. Die alten Vorstände haben sich immer stark als Verwaltungsvorstand gesehen, das gilt natürlich für den Schatzmeister auch. Trotzdem lgaube ich, dass es für einen Schatzmeister wichtig ist, deutlich zu machen, dass er an der Piratenpartei das visionäre schätzt. ???? Und nicht so kleine Häppchenpolitik machen, die müssen wir möglicherweise im Stadtrat machen, orientiert an den Sachprobleme entscheiden, wie wir unsere piratigen Prinzipien nicht verraten und umsetzen können, ???? aber es ist für einen LV ganz wichtig, Perspektiven zu entwicklen ??? Ich sehe Potential für die Partei, da greife ich ganz hoch, ich sage mal aus nachvollziehbaren Gründen 42%. Ich glaube, dass das gesamte Potential an Nichtwählern das Potential ist, das wir erreichen mÜssen. Dass es wieder Spaß macht, Politik zu machen, dass es wieder Spaß macht zu wählen. ???? Und so sollten wir arbeiten im Wahlkampf.
2012-02-04 14:56:05
Versammlungsleiter: Wir haben hinten zwei Problem: schwache Lautsprecher und viele Piraten, die sich unterhalten. Ich bitte daher die Leute, die sich unterhalten müssen, die können das gerne tun, aber draußen in der Aula.
2012-02-04 14:56:48
Stefan Akerblom: Ich komme aus Schweden, bin seit 30 Jahren in Deutschland. Ich werde nicht für die Landtagswahl kandidieren, aus Überzeugung aber auch aus legalen Gründen. ???? Wer meine Wikiseite ließt, erfährt mehr über mich. Interesse habe ich am BGE und am fahrscheinlosen ÖPNV, aber vor allen an Geld, an Finanzen. Deswegen halt als Schatzmeister. Ich erzähle jetzt nichts weiter über berufliche Hintergründe. ???? Ein sogenannter Überlebender. ??? Ich möchte mich also fokussieren darauf, dass die Partei prosperiert, und mein Ziel wäre nicht ein Kassenbestand von 300 EUR am Ende des Jahres, sondern Zigtausende. ???? Das wäre töricht, die Kasse kurz vor der Wahl leer zu machen.
2012-02-04 14:58:33
Werner: An Stefan. In Hinblick auf Meinharts erneute Kandidatur. Was macht aus deiner Sicht, deine Kandidatur nötig?
2012-02-04 14:59:00
Stefan: Die ist garnicht nötig. Ich kannte Meinhart vorher nicht. ??? Möglicherweise habe ich mehr Background, was finanzielle Dinge angeht, da ich seit 20 Jahren im Vertrieb bei ??? Bin.
2012-02-04 14:59:28
Steven: Meinhart, du hast in Offenbach mit uns geredet, uns gesagt, dass Du probleme hast, die Kontoauszugsbewegungen zuzuordnen ???? Wir haben dir einen Tip gegeben, ??? Hast du das gemacht?
2012-02-04 15:00:00
Meinhart: Soweit die Nummern im Wiki verzeichnet sind, habe ich das gemacht. Wenn ich die Auszüge gedruckt habe, sind sie nicht mehr abgeschnitten, ???? insofern kann ich das zuordnen, wenn ich das will.
2012-02-04 15:00:27
Steven: Welche KVs fehlen dir denn noch?
2012-02-04 15:00:34
Meinhart: Für 2011 ist alles zugeordnet. ????
2012-02-04 15:00:41
Steven: Warum wurde nicht gemahnt in 2011?
2012-02-04 15:00:49
Meinhart: Lieber Steven, auch dir haben wir das schon oft geantwortet. Wir machen Zahlungserinnerungen, aber keine Mahnstufen. ??? Wir haben Leute schon erinnert, zu bezahlen. Ich habe in meinem Bericht schon gesagt, warum ich Mahnungen nicht für Zielführend halte. ??? Deshalb bin ich ja auch für die Änderung, die wir noch abstimmen müssen. ???? Und überall anders werden nur die zahlenden Mitglieder als Mitglieder genannt, gegenüber dem Bundestag z.B. ???? Insofern gibt es bei uns einfach eine Menge von schlafenden Mitgliedern. ???? Und die wachen ab und zu auf. Ich möchte eher alle KVs bitten, möglichst viel dafür zu tun, dass die aufwachen. ???? Tut was. Ihr seid vor Ort, ihr habt die auf eurer Liste, ihr kennt die und könnte die besser ansprechen.
2012-02-04 15:02:35
Jason: Stefan, du hast bei deiner Kandidatur im Wiki keine öffentliche Fragemöglichkeit angeboten. Und ich habe eine Mail an dich geschrieben, und auch nach Durchsicht meines Spamordners nichst gesehen.
2012-02-04 15:03:11
Stefan: Und habe nicht in meinem Spamordner nach dir geguckt.
2012-02-04 15:03:20
Arne H.: Stefan, Du sagst, du willst am Jahresende eine erhebliche Summe auf dem Konto haben. Wann willst Du das Geld denn ausgeben?
2012-02-04 15:03:45
Stefan: ??? Die letzten Veranstaltungen fanden ein bis maximal zwei Wochen vor der Wahl statt. Dafür braucht man Geld.
2012-02-04 15:04:02
Frage: Stefan, wir haben uns letzten Monat gegründet, ??? warum hast du auf deiner Profilseite kein richtiges Bild?
2012-02-04 15:04:20
Stefan: Ich habe das aus Spaß gewechselt, und mein Alter geringer gemacht. ????
2012-02-04 15:04:35
Martin: An beide. Wie steht ihr dazu, größere Gelder von juristischen Personen anzuwerben.
2012-02-04 15:04:53
Stefan: Das ist eine gute Frage. Ich interessiere mich für Fundraising sehr. Ich habe einige Kontakte in der Wirtschaft, und die will ich auch nutzen. Aber es gibt ja auch eine Fundraising AG, mit der müsste man eng zusammen arbeiten. Aber auch eine Zusammenarbeit mit den KVs vor Ort. ???
2012-02-04 15:05:30
Meinhart: Letztendlich glaube ich, dass die Partei das für sich entscheiden muss und nicht der Schatzmeister. Ich stehe dem sehr zwiespältig gegenuber. Das wichtigste ist: Kann durch diese Spende eine Abhängigkeit in irgendeiner Weise erzeugt werden. Wenn das der Fall ist, würde ich sie ablehnen. ???? Man kann auch jede individuelle Spende ablehnen. Solange wir keinen Beschluss haben, dass wir von jur. Personen keine Spenden annehmen, würde ich sie erstmal annehmen. ??? Ob die Spende via natürlicher oder juristischer Person kommt, ist sowieso eine Entscheidung des Spenders. ???? Wenn wir anfangen, eine Politik zu machen, die in die Richtung dieser Spender unternimmt, dann bitte ich die Partei ganz schnell einen außerordentlichen Parteitag einzuberufen, und ein Verbot dieser Spenden einzubauen. ??? Wir sind auf uns selber und auf unsere Freunde angewiesen, und viele kleine Spenden machen auch etwas aus.
2012-02-04 15:07:22
Stefan: Ich bin der Meinung, dass jede Spende gleich viel Wert ist, wir kennen das aus der Bibel usw... ??? Wenn der SPender es wünscht, dürfte es auf veröffentlicht werden, wenn es nur 30 EUR sind.
2012-02-04 15:07:57
David: Meinhart, wir haben uns schon darüber unterhalten, wie es mit deinen Ambitionen zur LTW aussieht, wie würdest das vereinbaren?
2012-02-04 15:08:16
Meinhart: Es wird ja ein Parteitag darüber entscheiden, wer an welcher Stelle kandidiert. ???? Dass ich durchaus überlege, meine Kandidatur für den Landtag zu machen, ???? Ausländerpolitik meine Schwerpunkte sind, und das sind Länderthemen. Also wäre es gelogen, ???? was die Konsequenz wäre, wenn ich Kandidat wäre, das wäre kein Problem. Am 20. Januar sind Landtagswahlen. Dann werde ich ggf. wissen, ob wir im Landtag sind, und dann kann ich bei der nächsten Wahl zum Schatzmeister darüber nachdenken, ob ich wieder antrete. ????
2012-02-04 15:09:27
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede.
2012-02-04 15:09:39
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
2012-02-04 15:09:44
Steven: An Stefan. Hast Du uns am Donnerstag eingeladen nach dem Aktiventreffen beim Italiener?
2012-02-04 15:10:13
Stefan: Ja. Ich habe auch schonmal eine Kiste Club Mate mitgebracht. ???? Mit Bestechung hat das bestimmt nichst zu tun, zumal ich den Beleg an den Schatzmeister als Sachspende eingereicht habe.
2012-02-04 15:10:43
Jason: Wie stehst du zu Transparenz und wie willst du die herstellen.
2012-02-04 15:11:01
Stefan: Das mit der öffentlichen Fragemöglichkeit habe ich technisch nicht hinbekommen. ???? Aber heute benutzt man ganz andere Methoden zu diskutieren, als die MLs und Foren. ???? Ich möchte nicht Twittern, Facebooken, ????
2012-02-04 15:11:32
Versammlungsleiter: Eine Frage bitte.
2012-02-04 15:11:39
Jason: Wenn Du nicht wusstest, wie das geht, warum hast du keinen gefragt?
2012-02-04 15:11:48
Stefan: Ich lasse mir auch gerne helfen.
2012-02-04 15:11:56
Clemens: Frage an Stefan. Du sagst, dass du im Bereich Fundraising aktiv werden würdest... die Frage: Wenn Du nicht gewählt wirst, würdest Du das trotzdem machen?
2012-02-04 15:12:25
Stefan: Ja, sicherlich.
2012-02-04 15:12:29
Clemens: Wir haben nämlich eine Ausschreibung für den Fundraisingbeauftragten des LVs, wäre cool, wenn Du dich bewerben würdest.
2012-02-04 15:12:46
Lars: Du hast Kontakte in die Wirtschaft, magst du das mal ausführen?
2012-02-04 15:12:49
Stefan: Mein direkter Nachbar ist Finanzvorstand bei der ???, als Beispiel. ????? Ich habe in der 80ern viele Startups begleitet, in den 90er Jahren war das, ???? Das sind jetzt Unternehmen mit Umsätzen im Millionenbereich, Dialog wäre so eine Firma in Hannover. Junge, tüchtige Unternehmer, die von 0 auf 100 gegangen sind.
2012-02-04 15:13:56
Versammlungsleiter: Damit sind wir mit der Kandidatenbefragung durch. Ich bedanke mich herzlich bei den Kandidaten und den Fragestellern. ???? Ich erkläre nochmal, wie das mit der Wahl funktioniert: Euer Wahlzettel sieht etwa so aus, wie an der Leinwand. Die Wahl zum 1. Vorsitzenden, zum 2. Vorsitzenden und den Schatzmeister. Wir wählen nach Wahl durch Zustimmung. Ihr macht für die Kandidaten euer Kreuz, fÜr die ihr stimmen könnte. ???? Es kommt derjenige raus, der die meiste Zustimmeng bekommt. Ihr könnte beide wählen, einen, oder auch garkeinen. Gibt es hierzu fragen? Die Wahlhelfer sollen bitte auch nach vorne kommen. Es ist ganz wichtig, das richtig gewählt wird.
2012-02-04 15:15:20
Dirk: Wann ist jemand gewählt?
2012-02-04 15:15:24
Versammlungsleiter: Er muss mehr Stimmen haben als der andere Kandidat, und der Kandidat muss 50% aller Stimmen auf sich vereinen. D.h. wenn ein Kandidat zwar mehr Stimmen hat, aber nicht 50% aller abgegebenen Stimmzettel, dann müssen wir uns was überlegen, jedenfalls ist dann keiner gewählt. ???? Wenn ich jetzt taktisch anfange zu wählen, ist die Wahrscheinlichkeit höher, dass einer nicht die 50% erreicht. Weitere Fragen zum System? Der Wahlleiter sammelt gerade die Wahlhelfer um sich. Es gibt nachher eine Wahlkiste, nicht diese hier, das ist für ELWS...
2012-02-04 15:16:35
Frage: Wenn man sich für beide entscheiden kann, dann wäre es besser, beide anzukreuzen?
2012-02-04 15:16:49
Versammlungsleiter: Es gibt zwei Arten sich zu enthalten: Entweder du sagst, du möchtest beide nicht haben, oder du kannst beide wählen. Wer sich komplett enthalten möchte, der gibt den Zettel nicht ab.
2012-02-04 15:17:14
Wahlleiter: Die Wahlhelfer sind auf dem Weg. Es wäre schön, wenn sich jeder auf seinen Platz setzen würde, dann geht es schneller. ???? Im Anschluss an das Verteilen der Zettel, bitte ich die Presse und alle anderen die Film- und Fotoaufnahmen einzustellen. ???? Bei Zuwiderhandlungen fliegt ihr raus.
2012-02-04 15:17:58
Versammlungsleiter: Während die Stimmzettel ausgeteilt werden, rufe ich nochmal zur Ausfüllung der ELWS-Zettel auf. ???
2012-02-04 15:18:35
Versammlungsleiter: Wer seinen ELWS Zettel schon fertig hat, wir haben auch eine Kiste dafür.
2012-02-04 15:19:31
Wahlleiter: Bitte noch nicht abstimmen. Hinsetzen. ????
2012-02-04 15:20:06
Wahlleiter: Wenn die Wahlhelfer verteilt haben, bitte ein kurzes Zeichen an mich. Ich habe als Wahlleiter vom Versammlungsleiter übernommen.
2012-02-04 15:20:45
Wahlleiter: Am 20. Mai ist übrigens LPT in Bremen, ihr seid alle herzlich eingeladen.
2012-02-04 15:21:25
Wahlleiter: Bitte schau draußen nach, ob in der Aula oder so noch jemand ist.
2012-02-04 15:21:52
Wahlleiter: Gleich eröffne ich den Wahlvorgang, dann darfst auch Du abstimmen.
2012-02-04 15:22:11
Versammlungsleiter: Das sind 6 Kästchen drauf. Ihr dürft alles ankreuzen, ihr müsst nichts ankreuzen.
2012-02-04 15:23:27
Wahlleiter: Wer ist noch ohne gültigen Stimmzettel? Hat jeder einen gültigen Stimmzettel?
2012-02-04 15:24:05
Wahlleiter: Dann zeige ich hochprofessionell die Wahlurnen, mit denen kommen die Wahlhelfer gleich an die Tische. Dann ist der Wahlvorgang jetzt eröffnet, Presse und alle anderen: Bitte Aufnahmen einstellen. Ihr habt 6 Stimmen, die Wahlhelfer kommen mit den Urnen rum.
2012-02-04 15:24:51

2012-02-04 15:28:23
Wahlleiter: Hat jeder seinen Stimmzettel abgegeben jetzt? Dann schließe ich hiermit den Wahlvorgang. Pause.
2012-02-04 15:28:35
Beifall.
2012-02-04 15:28:36
Diskussion auf der Bühne.
2012-02-04 15:28:49
Versammlungsleiter: Die Pause ist jetzt 15 Minuten, dann kann jeder frische Luft schnappen.
2012-02-04 15:29:09

2012-02-04 15:46:42
Versammlungsleiter: Ich bitte dann darum, die Plätze langsam wieder ein zu nehmen.
2012-02-04 15:46:50
Wahlleiter: Wir haben den ersten von den drei Wahlgängen beendet. Die Wahl zum 1. Vorsitzenden.
2012-02-04 15:50:06
Versammlungsleiter: Ich bitte um Ruhe, und die Plätze wieder einzunehmen.
2012-02-04 15:50:12
Versammlungsleiter: Pfffffffschschschschsch....
2012-02-04 15:50:22

A24

Wahlleiter: Wir hatten 180 gültige Stimmen für den Wahlgang zum 1. Vorsitzenden. Darauf entfielen auf Mario Espenschied, 66 Stimmen, und 114 Stimmen auf Andreas Neugebauer.

Zahlen vom Wahlleiter
1V: 180 gültige
Mario:    66, 36,66%
Andreas: 114, 63,33%

2012-02-04 15:50:59
Wahlleiter: Andreas, nimmst Du die Wahl an?
2012-02-04 15:51:09
Andreas: Ich bedanke mich wirklich für das Vertrauen ??? und nehme die Wahl an.
2012-02-04 15:51:21
Beifall.
2012-02-04 15:51:23
Wahlleiter: Bleib nochmal ne Sekunde hier. Ich denke, dass Arne hier nochmal den Stab übergeben wird.
2012-02-04 15:51:40
Arne: Ich freue mich wirklich, dass ich hier so symbolisch den Stab übergeben kann, und ich bin mir sicher, du wirst eine Menge fetziger Sachen anstellen, erleben ????
2012-02-04 15:52:05
Andreas: ??? und auf drei Tage Koma im Januar ???
2012-02-04 15:52:15
Wahlleiter: Dann übergebe ich wieder an den Versammlungsleiter und wir zählen weiter.
2012-02-04 15:52:32
Versammlungsleiter: Auf der TO würde als nächstes stehen, dass wir die Beisitzer wählen. Ich würde aber erstmal auf die Ergebnisse warten.
2012-02-04 15:52:55
Versammlungsleiter: Also, weil das mit dem Auszählen leider dauert, fangen wir an mit der Vorstellung der Beisitzerkandidaten. Wer kandidiert, bitte kommt nach vorne.
2012-02-04 15:53:37
Versammlungsleiter: Auch hier gilt, es können noch Kandidaten vorgeschlagen werden. Es gibt noch einen Neuvorschlag. ???? Super. Wir haben jetzt glorreiche 13 Piraten, ????
2012-02-04 15:54:48
Versammlungsleiter: Dann möchte ich jetzt bitten, dass ihr euch vorstellt. Stellt euch doch mal alphabetisch auf.
2012-02-04 15:55:00
Versammlungsleiter: Wir müssen ja schauen, ob die neuen Beisitzer auch was können. Und das ist so der erste Test.
2012-02-04 15:55:16
Versammlungsleiter: Habt ihr's?
2012-02-04 15:55:43
Versammlungsleiter: Gut. Dann stellte euch mal vor. Befragung machen wir danach.
2012-02-04 15:55:58
Achim Bohl: Eigentlich steht alles im Wiki, und sicherlich habt ihr das in der Vorbereitung des LPT nachgelesen. Ich bin seit Mai 2009 in der Partei. Verfolge die Vorstandsarbeit seit 2010 und beteilige mich inzwischen sehr intensiv. ???? War auch der Typ, der die PledgeBank Sache angestoßen hat. ???? Z.B. auch den Fundraisingantrag gestellt habe. ??? Das namentliche Erfassen des Abstimmungsverhaltens des Vorstands ??? insgesamt sehe ich meinen Arbeitsschwerpunkt darin, alles zu tun und anzustoßen, damit wir am Ende mit einer Fraktion im Landtag vertreten sind. Diese Arbeit werde ich auch erledigen, wenn ich nicht als Beisitzer gewählt werde.
2012-02-04 15:57:26
Mario Espenschied: Ich stelle mich nicht nochmal vor, um Zeit zu sparen. Ich würde die Arbeit weiter machen, die ich vorher gemacht habe. Herzlichen Glückwünsch auch nochmal an Adreas ????
2012-02-04 15:57:55
Robert Geislinger: Ich komme aus Winsen, KV Nordost. Bin 23 Jahre als, IT Systemkaufmann. Bin seit 2009 in der Piratenpartei und seit Mitte 2011 wieder aktiv. Zum heutigen LPT habe ich zwei Änderungsanträge ??? eingereicht, mit ??? zusammen und möchte gerne den Vorstand mit meiner Arbeit unterstützen.
2012-02-04 15:58:33
Michael Leukert: Ich bin seit 2009 in der Piratenpartei und seit 1.5 Jahren der Pressesprecher des LV, und seit einem Jahr Beisitzer. Ich würde diesen Job gerne weiter machen, und würde mich bedanken, wenn ich weiterhin euer Vertrauen bekomme.
2012-02-04 15:59:02
Gilbert Oltmanns: Ein frisches Moin ???? ich bin von Beruf Bankkaufmann. Ich bin recht kurz erst in der Partei, seit der letzten Kommunalwahl und ja, möchte mich im Landesvorstand als Beisitzer einbringen. Was ich mir als Aufgaben vorstellen könnte, den jeweiligen Schatzmeister zu vertreten oder zu unterstützen. Ich will nicht sagen, ich bin vom Fach, aber ich verstehe schon einiges davon. Ich bin viele Jahre Arbeitnehmer gewesen, bin Selbstständig gewesen, ich war auch mal Arbeitgeber und mal arbeitslos. Ich kenne vieles. Was ich finde, was wir brauchen, ist ein bisschen Wirtschafts- und Steuerkompetenz. ??? Ich bin kein Fachmann aber ich glaube, dass ich das ein oder andere schon verstehe und manche Dinge die da laufen durchschaue. Der Vorstand ist nur so gut, wie er zusammenarbeitet. Und ich finde das ist ganz wichtig. Dafür möchte ich mich auch einsetzen, dass wenn es Schwierigkeiten gibt, dass wir uns da zusammen raufen, damit die Sache in die richtige Richtung geht. Ich glaube das reicht erstmal. Achja, klarmachen zum ändern. Machen.
2012-02-04 16:01:19
Jörg Feinschmitt: Was kann ich vorweisen, was ein tollen ERgebnis war? Ich habe in Offenbach diese schöne Satzbeispiel vorgebracht, ???? zur Tafel geschickt werden, und naja, das hat zumindest einige bewegt, dass der Beschluss zum BGE wohl doch dann durchgekommen ist. Ich bin verantwortlich für den Stammtisch Nord in Hannover. ???? Ich bin sehr aktiv, und möchte diesen Vorstand als Beisitzer unterstützen, dass viele Aktionen bis zur Wahl in Niedersachsen den Bürgern zeigen, Politik kann auch anders. Danke.
2012-02-04 16:02:25
Benjamin Richter: Ich bin seblstständiger IT-Berater und seit 2009 in der Partei. Ich war damals erst in Hannover aktiv, ???? Seit letztem Jahr sind wir dabei im Landkreis Northeim was aufzubauen. Und mir wurde jetzt nahe gelegt, doch für den Vorstand zu kandidieren. ???? Und ich bin da in meinem Umfeld auf Zustimmung gestoßen. Ich habe viele Bereiche, in denen ich denke, dass ich den Vorstand unterstützen kann. ???? weil ich glaube, dass ich z.B. im Pressebereich unterstützen kann, in der Verwaltung viel beitragen, ich habe mich auch viel mit Management beschäftigt, bin da aber nicht so festgefahren Konzernmäßig. ???? So dass ich glube, dass wir in der Piratenpartei mit dem einen oder anderen gut arbeiten können. Gerade auch das Thema Parteiinterne kommunikation ist mir ganz wichtig. Im Bereich LD mÜssen wir uns beschäftigen, müssen wir Lösungen finden, da haben wir noch ein bisschen was zu tun. Da wäre ich auch gerne aktiv dabei.
2012-02-04 16:04:26
Mark Richter: Ich komme aus Helmstedt, bin mit Thomas Gaul hier, ??? In der Partei bin ich seit 2009, hat sich aber aus privaten Gründen ergeben, dass ich inaktiv war. Warum habe ich mich zum Vorstand aufgestellt? Durch meine Arbeit beim Jobcenter, was viel mit Verwaltung zu tun hat, habe ich oft mit Menschen zu tun, die am Rande der Hoffnungslosigkeit leben. ???? merkt man, dass sie keinen mehr wählen wollen, weil sie nicht wissen, wen soll ich wählen. Die Aufgabe des Vorstands sollte es sein, diesen Leuten zu zveigen, dass es eine Stimme gibt, die sie vertritt. ???? Was dabei wichtig ist, das Volk direkt zu ??? Dem Volk die Stimme wieder zu geben.
2012-02-04 16:06:00
Max Rother: Was ich bisher gemacht habe im Vorstand steht im Bericht. Das Primäre war die organisatorische Koordination des Kommunalwahlkampfes. Ansonsten habe ich lgaube ich alle Fragen im Wiki beantwortet. ???
2012-02-04 16:06:32
Carsten Sahrbusch: ???? Ich habe mich als Beisitzer aufgestellt. Ich möchte meine Arbeit anbieten, und es liegt bei euch, dafür die Stimme zu geben, dass ic hdas machen kann. ???? Ein ganz klarer Arbeitsauftrag, den ihr vergeben könnte an die Kandidaten, die auf der Bühne stehen. ????
2012-02-04 16:07:30
Oliver Schönemann: Ein paar Leute kennen mich sicher aus der Kommunalwahlgeschichte, denn ich habe damals den größten Teil zusammen mit Max an Werbematerial vorbereitet. Das ist auch einer der Punkte, der mich dazu bewogen hat, für den Beisitz zu kandidieren. ???? Im Moment ist der Fokus bei vielen auf der Landtagswahl. ??? Aber wir haben noch Bundestags- und Europawahl. ??? Ich sehe das anders: Es gibt ein paar Fähigkeiten, die ich zur VerfÜgung stellen kann, aber letztlich ist der Landesvorstand ein Dienstleister für die KVs und Piraten vor Ort. ???? Ich stelle mich hier zur Wahl, für die, die von zentraler Stelle etwas koordiniert haben wollen, ???? zur Verfügung stellen. Und wenn jemand das ganze braucht, darf er mich gerne wählen.
2012-02-04 16:09:06
Thomas Rolowksi: Ich komme aus Hannover, bin dort selbstständiger Grafikdesigner, 46 Jahre alt, Seit Oktober 2011 dabei. Bin Aktiv in diversen AGs. ??? Und seit kurzem auch im Regionsvorstand Hannover als Beisitzer. Warum habe ich mich beworben? Die Idee kam im November, als ich diverse Anträge fgestellte habe, die leider abgelehnt wurden. ???? der Piraten, in der Mitgliederbetreuung, und ich habe Lust und genügend Ideen im Bereich des Infopiraten mitzuarbeiten, und würde gerne mitwirken einen aktiven Vorstand aufzustellen.
2012-02-04 16:10:24
Fahet Zivah: Ich bin relativ neu, seit Oktober nach der Berlinwahl bei den Piraten eingetreten. Und dann habe ich mich relativ gut eingefunden. Bin im Wendland bei der Castordemo dabei gewesen. ???? Habe mit Robert den Programmantrag für Freiheit der Lehrmittel gemacht, ???? und es hat mir viel Spaß gemacht, daher würde ich mich gerne mehr beteiligen, und im Landesvorstand mithelfen, ??? meine Zeit zur Verfügung stellen. Deswegen kandidiere ich für den Landesvorstand als Beisitzer, was ich noch vergessen habe: Ich bin Softwareentwickler und 28 Jahre alt.
2012-02-04 16:11:43
Versammlungsleiter: Ich habe gerade noch einen Vorschlag bekommen. Es ist Jessica Ter Veer vorgeschlagen worden.
2012-02-04 16:12:07
Versammlungsleiter: Möchtest Du kandidieren?
2012-02-04 16:12:14
Jessica Ter Veer: Ich bin 35, seit 2009 bei den Piaten, war mal in Osnabrück im Vorstand. Und ich glaube, dass hier ganz dringend Handlungsbedarf ist, ??? wir brauchen ganz viel Motivierte, und ich will gerne mit meiner Arbeit dazu beitragen, dass wir ganz tolle Landtagswahlen haben. Danke erstmal.
2012-02-04 16:12:56
Versammlungsleiter: Wenn jetzt noch Fragen offen geblieben sind, an die Kandidaten?
2012-02-04 16:13:18
Rufe: Jason, Jason, Jason...
2012-02-04 16:13:22
Anmerkung: Ich möchte im Namen des Piraten Mirko Klitsch, der auch kandidiert, sagen, dass er nicht kommen kann, weil er oben und unten nicht ganz dicht ist. Ich kann zu seiner Person aber nichts sagen, da ????
2012-02-04 16:13:57
GO-Antrag: Ich schlage vor, dass wir nicht immer so ewige Fragerunden machen, sondern eine Frage, die dann eben beantwortet wird.
2012-02-04 16:14:19
Versammlungsleiter: Ich bedanke mich erstmal für den Hinweis mit dem Mirko. Hast du von dem was schriftliches?
2012-02-04 16:14:39
Jason: Er hat was auf die ML geshcrieben.
2012-02-04 16:14:47
Ortwin: Seit wann seid ihr Mitglied, das zweite ist das Thema BGE, wie steht ihr dazu, und dass LF, wie steht ihr dazu, damit wir es erschlagen haben.
2012-02-04 16:15:13
Achim: 2009, BGE habe ich eine Position ähnlich wie Andreas, ???? und LF halte ich fÜr brauchbar, aber da muss irgendwas dran getan werden.
2012-02-04 16:15:36
Versammlungsleiter: Der Kollege, der den Mirko vorgeschlagen hat, möge sich beim Wahlleiter melden.
2012-02-04 16:15:51
Mario: 1.7.2009, das andere habe ich schon gesagt.
2012-02-04 16:15:57
Robert: Seit dem 11.9.2009 und zum BGE möchte ich aus dem Grund nicht sagen, da das meine politische Einstellung ist, und mit dem Amt als Beisitzer nichts zu tun hat. LD unterstütze ich natürlich, dafür habe ich ja den ANtrag eingereicht, dass LD in die Satzung verankert wird.
2012-02-04 16:16:35
Michael: Zum BGE und LF, ich halte beides für noch nicht ausgereift. ???
2012-02-04 16:16:51
Gilbert: Vor der Kommunalwahl, ???? BGE 100% ja, allerdings, das ist keine Finanzierung, weil das geht, Kohle ist satt da, man muss das komplett anders aufziehen. Ob es dann ein BGE oder ein GE wird, oder wie auch immer, das ist mir schnurtz. Ich bin dafür. Nenenene, nicht egal wofür. LF und LD, ja, ja. Aber ich glaube, wir haben momentan wichtigere Dinge zu tun. ???
2012-02-04 16:18:26
Jörg: 2011, zum BGE kann ich nur den Satz wiederholen aus Offenbach, ???? wir schicken unsere Kinder inzwischen an die Tafel, in einem Land dass so Kackreich ist wie Deutschland, und wenn wir das heute nicht voranbringen, haben wir nicht nur als Partei versagt ???? Zu LF + LD, ja. ???
2012-02-04 16:19:07
Benjamin: Ich bin seit 24. April 2009 dabei, die Forderungen nach dem BGE sind Forderungen nach der Umformung der Gesellschaft. ???? Es finde es einen wichtigen Punkt das zu diskutieren und zu evaluieren. Wie es letztlich umgesetzt wird, wird sich noch in vielen Schritten zeigne müssen, aber ich halte es für eine sinnvolle Sache es zu untersuchen. LD habe ich schon gesagt, ein sehr wichtiger Punkt für die Piratenpartei, essentiell in dieser Form. LF im Moment so ziemlich der einzige Kandidat dafür ????
2012-02-04 16:20:17
Mark: 27.8.2009 begonnen, BGE ja, aber ohne das B, könnte an meiner Arbeit liegen, aber bedingungslos würde ich es nicht machen. LF auch ein Ja, aber es muss so weit ausgearbeitet werden, und nicht ????
2012-02-04 16:20:47
Max: 17.7.2009, BGE: Ich finde den Beschluss vom BPT sehr gut, ???? LF: Es ist ein guter Ansatz und wir müssen es mit Leben füllen, um zu sehen, wie wir noch weiter optimieren können.
2012-02-04 16:21:16
Carsten: 15.9.2011, BGE ist machbar, es muss aber auch mal gemacht werden, LF ist folgendes: Ein tolles Meinungsbildungstool, es muss eine Menge dran gearbeitet werden. Erstmal, dass alle einen Zugang bekommen.
2012-02-04 16:21:42
Oliver: Seit Januar 2009, unterschrieben habe ich im September 2009 auf dem FSA-Truck in Berlin. Das Thema BGE prinzipiell bin ich für ein Grundeinkommen, das bedingungslos stört mich momentan noch ein bisschen. ??? es muss einen Lösung geschaffen werden, bisher hat mir noch keiner ein sich wirklich rechnendes Modell vorgelegt. ??? LF: Scönes Werkzeug, aber es gibt noch zuviele Grenzen, die dem werkzeug gestellt sind, weil Mängel existieren. ??? Zumindestens Meinungsbilder qualifiziert machen können.
2012-02-04 16:22:45
Thomas: Mitglied seit Oktober 2011. Zu den beiden Fragen: Wir haben in Berlin 8.9% bekommen für eine Partei mit unvollständigem Programm: Für unsere Visionen. Ich halte LF und das BGE für visionäre Ansätze. ???? Die nicht leichtfertig aufgeben. LF hat noch viele Kinderkrankheiten, aber wir sollten uns beeilen, die zu beheben. Zum BE mache ich einen vorschlag: Statt Bedingungslos könnte man auch Bedarfsunabhängig sagen. Ich bin Koordinator des Teams BGE in Hannover. ???? Ich stehe voll dahinter, ich bin für ein bedarfsunabhängiges Einkommen. ???
2012-02-04 16:24:05
Jessica: Juni 2009, ich sage ja zum BGE, wir müssen nur gucken, wie wir das vernünftig hinbekommen. LF finde ich super, benutze ich aber viel zu wenig. ????
2012-02-04 16:24:29
Ferhat: Im Oktober eingetreten. BGE ist eine gute Idee, LD haben wir einen SÄA gestellt.
2012-02-04 16:24:52
Frage: Per Handzeichen. Wer kann deutlich mehr als 20 Stunden pro Woche in die Arbeit reinstecken. Das wird in den meisten Fällen über 25 oder 30 liegen.
2012-02-04 16:25:24
Frage: Wer glaubt, dass er dem Amt auf dauer Zeitlich gewachsen ist.
2012-02-04 16:25:45
Frage: Jörg, du hast gesagt, dass du gerne das Amt des Pressesprechers möchtest. ???? Wie weit hast du dich bisher in das Presseteam eingeklinkt?
2012-02-04 16:26:08
Jörg: Ich habe bisher nicht großartig dort mitgearbeitet, ???? ich habe aber Erfahrung gesammelt ???? arbeite an PMs in Hannover gerne mit. ??? Manche Sätze von mir findet man auch in der Süddeutschen wieder.
2012-02-04 16:26:39
Frage: Ich habe hier vorne einen kleinen Konflikt mitbekommen, wie Konfliktfähig schätzt du dich selbst ein?
2012-02-04 16:26:58
Jörg: Wenn man mich als Spinner bezeichnet, wenn ich Dinge zur Sprache bringe. ???? Aber wenn man mich Spinner nennt, jeder hat seine eigene Meinung, die kann er dann auch frei vertreten.
2012-02-04 16:27:21
Frage: ... tschuldigung, aber Du hast Spinner gesagt.
2012-02-04 16:27:29
Jörg: Jemand anders aus Hannover hat zuerst Spinner gesagt.
2012-02-04 16:27:39
Kine: Das geht an die, die schon länger feststehen ???? Ich habe Anfang der Woche eine Mail an die Aktive-NDS geschickt, und darum gebeten, dass die Kandidaten bei der ACTA-Demo Orga helfen. ??? Und es hat sich keiner gemeldet.???
2012-02-04 16:28:25
Jörg: Wir planen in Hannover eine Demo, ich habe mit Justus Römeth geredet.
2012-02-04 16:28:42
????: Ich stehe mit Justus in Kontakt, ich bin direkt am Thema ACTA drin, aber nicht, weil du die Mail über die Aktivenliste geschrieben hast.
2012-02-04 16:29:05
Versammlungsleiter: Bitte in der Reihe durchgehen.
2012-02-04 16:29:09
????: Das Thema war auch bei unserem Stammtisch ???? ich habe mich nicht auf deine Mail gemeldet, weil ich ehrlich zugeben muss, dass ich mich erst seit kurzem angemeldet habe.
2012-02-04 16:29:41
Michael: Ich war sehr eingebunden in die Pressearbeit zum LPT.
2012-02-04 16:29:50
Achim: Ich fühlte mich ausgeklammert, weil ich in der AG Kandidat sehr aktiv war.
2012-02-04 16:30:08
Kine: Mir geht es ums Prinzip. Hier sind viele dabei, die erst gerade eingetreten sind...
2012-02-04 16:30:22
Versammlungsleiter: ... wird das eine Frage?
2012-02-04 16:30:26
Kine: ... wir haben einen Fail in Niedersachsen, der gewählt wurde nachdem er sich schön präsentiert hatte, und deswegen hat mich das interessiert. ???? Ich hätte erwartet, dass irgendjemand, der auf Landesebene interessiert ist, das übernimmt. Und jetzt die zweite Frage: Werdet ihr das in Zukunft machen? Solche Aktionen sind wichtig und wir kommen damit in die Presse.
2012-02-04 16:31:17
????: Die ganze ACTA Geschichte wurde von den Piraten relativ verschlafen. So richtig breit ist es erst in den letzsten Tagen an die Basis getragen worden. ???? Was wir für uns was machen wollen. Wir sind uns noch nicht ganz klar.
2012-02-04 16:31:49
Versammlungsleiter: Kine, bitte hinten anstellen...
2012-02-04 16:31:55
Kine: Nein. ????
2012-02-04 16:32:04
Max: Ich habe die ganze Zeit gesehen, dass Jason sich hier notizen gemacht hat. Ich stelle die GO, dass er seinen Zettel abarbeiten darf.
2012-02-04 16:32:36
Versammlungsleiter: Das ist knapp dafür.
2012-02-04 16:32:40
Versammlungsleiter: Ich möchte die Kandidaten bitten, wir haben jetzt die Namen an den Beamer getan. Ich hoffe das hilft ein bisschen. Und wenn ihr antwortet, den Namen bitte dazu sagen.
2012-02-04 16:33:06
Jason: Ihr habt in euren Vorstellungen viel über euch gesagt, aber wenig darüber, was sie im Vorstand als ihre Aufgaben und Ziele sehen. Bei der Antwort möchte ich auch, dass ihr erklärt, warum diese Aufgaben nicht außerhalb des Vorstands erledigt werden können.
2012-02-04 16:33:38
Achim: Kennst Du Wiki, da steht's. Ich werde diese Aufgaben auch außerhalb des Vorstands machen, ich halte es nur einfacher, das direkt im Vorstand zu machen. Ich bin eine faule Sau.
2012-02-04 16:34:02
Mario: Was Achim gesagt hat, ich habe gerne die Orga LPT gemacht. ??? Was ich gemacht habe ist Schnittstelle zu AG Programm und AG Wahlkampf und AG Technik. Das bietet sich an, wenn man dafür im Vorstand ist.
2012-02-04 16:34:29
Robert: Wenn ich im Vorstand mitsitze kann ich gut Aufgaben, die ich mir nehme, gut in den KV delegieren. ???? Und ich denke dadurch, dass ich im KV im Vorstand sitze, wir auch als Gruppe mehr machen können. ???
2012-02-04 16:34:57
Michael: Bei mir liegt der Fokus klar auf der Pressearbeit.
2012-02-04 16:35:05
Gilbert: Ich sagte bereits, dass ich den Schatzmeister unterstützen will, und zusätzlich möchte ich die Themen Finanzen, Geldkreislauf etc. weiter vorantreiben.
2012-02-04 16:35:25
Jörg: ???? zum einen, dass wir bessere, transparentere Kooperation zwischen den RVs und dem LV fördern, aber auch die ganzen Aktionen in den nächsten 12 Monaten, dass die hier im Vorstand schön koordiniert ???? und landesweit, mit jedem KV, richtig gesteuert und gezielt eingesetzt werden. Und natürlich ist es mir immer ein Bedürfnis, dem Vorstand zu helfen. ????
2012-02-04 16:36:15
Benjamin: Ich habe ??? den Vorstand gerne unterstützen möchte, insbesondere Verwaltungsbereiche. Kommunikationsstrukturen, insbesondere im Vorstand und der Vorstand auch mit den Mitgliedern. ???? Mit den ??? die Vermittlung zwischen der Basis und dem Vorstand verbessern.
2012-02-04 16:36:59
Mark: ICh hatte mit Jason die heftigste Diskussion im Wiki. Im Groben eigentlich gesagt die Außenwirkung zu verstärken. Mehr in die Masse zu gehen. AG Presse und AG Wahlkampf haben wir dafür. ???? Dafür sehe ich den Vorstand.
2012-02-04 16:37:30
Max: Ich würde gerne wieder die organisatorische Wahlkampfplanung machen. Dafür bin ich in der AG Wahlkampf und AG Design. Es gibt Dinge dabei, die es einfacher machen, wenn man im Vorstand ist, z.B. wenn man mit dem Landeswahlleiter kommuniziert. ???
2012-02-04 16:38:00
Carsten: Es geht mir um die Neupiraten. Wir haben ein großes Problem, es ist unsere Aufgabe, diese neuen Mitglieder abzuholen und mit Informationen zu füttern. ???? Deswegen bin ich in der AG Neupirat, und ich bin der Überzeugung, dass wir noch eine Menge Arbeit leisten können. ???
2012-02-04 16:38:40
Oliver: Mein Hauptaugenmerk liegt in der Koordination und ??? Öffentlichkeitsarbeit und Pressearbeit, das sind die Bereiche, wo ich mich gerne einbringen würde. Muss ich das im Vorstand machen? Nein, eigentlich brauchen wir garkeinen Vorstand, aber wir haben eine Parteienlandschaft, die Vorstände gewöhnt ist. ???? UNd wenn man Beisitzer im Landesvorstand ist, kann man mit der Presse besser ??? Das zweite, und der wichtigere, ist die Wahl als solches: Die mir persönlich die Möglichkeit gibt zu sehen, ob die Mitglieder mich an dieser Position sehen wollen. ICh hätte nicht die unmittelbare Legitimierung durch die Mitgliederversammlung. ???
2012-02-04 16:40:08
Thomas: Ich erhoffe mir die lukrativen Aufwandsentschädigungen. ???? Im Ernst: Ich habe im November den Antrag gestellt, dass ich den Zugang zur Webseite bekomme. Bis heute habe ich den nicht. ???? Ich möchte endlich loslegen auch für das Land was zu tun mit der AG Design und nicht behindert werden. ???? Dann aus Datenschutzrechtlichen Gründen ist der Vorstand mit den Mitgliedsverwaltung beauftragt, und es geht nicht, dass es monate dauert. ???
2012-02-04 16:41:14
Jessica: Wie ihr wisst, braucht man hier kein Vorstandsamt. Aber ich habe schon viele Vorstände gesehen. ???? Jeder kann organisieren und motivieren, aber irgendwann schläft alles ein. ???? Weil ich gesehen habe, wie es leider oft ausgeht... Und ich glaube, dass ich den Leuten auch mal gut in den Arsch treten kann, wenn es denn sein muss.
2012-02-04 16:42:03
Ziba: Ich sehe für mich, ich würde gerne in den Vorstand egal ob der SÄA LD durchkommt, ich würde gerne LD vorantreiben, da ich das als Tool sehe, das dem Vorstand und mögliche Landtagsabgeordnete unterstützt. ??? Und als Ansprechpartner für alles mögliche, für kleine Problem, hier fehlt ein Flyer, ??? in dem Bereich würde ich gerne Aufgaben übernehmen. ??? Man braucht kein Amt, das habe ich auch gemerkt, aber ich würde es gerne machen, weil es mir Spaß macht.
2012-02-04 16:43:14
Orga: Es gibt einen Antrag auf Schließung der Rednerliste, Gegenrede: Ich glaube ihr hattet offiziell nochnichtmal die Kandidatenliste geschlossen. Möglicherweise wird ja sogar noch einen Schatzi oder ein zweiter Vorsitzender vorgeschlagen.
2012-02-04 16:43:56
Die Orga stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
2012-02-04 16:44:04
Diskussion auf der Bühne.
2012-02-04 16:44:20
Wahlleiter: Kurze Pause...
2012-02-04 16:44:42
Versammlungsleiter: Es ist ein Argument, was wir nicht bedacht hatten, Arne. ???? Wir können jetzt zwei Sachen machen, entweder die anderen sagen, sie möchten nihct, oder wir geben die Ergebnisse bekannt.
2012-02-04 16:45:21

A29

Wahlleiter: Wir hatten die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzender, wir hatten 181 gültige Stimmen, auf Thomas Gaul sind 97 entfallen, 53.59% und dann 84 Stimmen auf Arne Ludwig. Damit wäre Thomas Gaul gewählt, wenn er denn die Wahl annimmt.

Zahlen vom Wahlleiter
2V: 181 gültige
Thomas: 97, 53,59%
Arne:   84, 46,41%

2012-02-04 16:46:04
Thomas: Ja. Ich nehme die Wahl an und bedanke mich für euer Vertrauen sowie bei Arne für die bisherige Arbeit.
2012-02-04 16:46:20

A30

Wahlleiter: Und was die Schatzmeisterei angeht, 174 Stimmen, auf Meinhart 134 Stimmen, und auf Stefan 40 Stimmen.

Zahlen vom Wahlleiter
SM: 174 gültige
Meinhart: 134, 77,01%
Stefan:    40, 22,99%

2012-02-04 16:46:44
Wahlleiter: Ein guter Schatzmeister weiß, wo er zu stehen hat.
2012-02-04 16:47:01
Meinhart: Gerne nehme ic hdie Wahl an.
2012-02-04 16:47:06
Wahlleiter: Dann an Arne Ludwig oder Stefan, ob sie kandidieren wollen.
2012-02-04 16:47:20
Arne H.: Ich möchte Arne Ludwig vorschlagen, er war länger im Vorstand als ich in der Partei. ???? Wenn du wirklich nicht kandidieren willst, will ich dass du dir ein Mikro nimmst und mir das ins Gesicht sagst.
2012-02-04 16:47:51
Arne L.: Ich hatte gesagt, dass ich nicht kandidiere, wenn mich nicht jemand vorschlägt. Ich werde Nein sagen, aber ich werde trotzdem mitarbeiten, man kann ja auch als Gast in der Vorstandssitzung mal was sagen.
2012-02-04 16:48:21
Wahlleiter: Stefan, wo bist denn Du? Würdest du als Beisitzer kandidieren wollen? Das war ein Nein.
2012-02-04 16:48:34
Wahlleiter: Dann haben wir noch die Ergänzung von Mirko Klisch, er hat jetzt schriftlich erklärt, dass er seine Kandidatur aufrecht erhält. ???? Du müsstest dann noch per Mail oder Telefon erklären, dass du die Wahl annimst ???
2012-02-04 16:49:17
Versammlungsleiter: Dann schließe ich die Kandidatenliste. Aber Steven will was zu Mirko sagen.
2012-02-04 16:49:25
Steven: Mirko ist gerade zuhause ist krank, Mirko würde gerne als Beisitzer mit dem schwerpunkte pol. Arbeit kandidieren ???? ist Mitglied seit der Kommunalwahl, ist sehr engagiert, arbeitet in der AG Arbeitswelt auf Landesebene, ???? er hat eine Wikiseite veröffentlicht, und er steht zur Wahl und würde sich freuen. Er ist leider schwer erkrankt.
2012-02-04 16:50:08
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede.
2012-02-04 16:50:38
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
2012-02-04 16:50:41
Jason: Eine Frage noch an alle... ??? Inwiefern kennt ihr die bisherige Struktur im LV und die Arbeit im Vorstand sowie die Probleme, die im letzten Vorstand aufgetreten sind?
2012-02-04 16:51:20
????: Ich kann es nicht hundertprozentig sagen. Aber es gibt einen Vorstand im Kreisverband und dadrüber ist der Landesverband. ??? Ich habe gehört, dass es gute Einzelleute sind, ??? aber der Druck zu hoch war, und das ist was ich über den Landesvorstand weiß.
2012-02-04 16:51:59
Jessica: Ich habe Protokolle gelesen, habe mal an den Telkos teilgenommen, kenne die Vorstandsmitglieder persönlich. Ich war selber mal stellvertretende Vorsitzende im SV Osnabrück. ????
2012-02-04 16:52:23
Thomas: Ich habe genauso alle Protokolle der Vorstandssitzungen gelesen und war zweimal in der TelKo anwesend. Ist natürlich schwer für ein nicht-Vorstandsmitglied Probleme genau zu erkennen. ???
2012-02-04 16:52:53
Oliver: Ich habe den großen, das große Glück einen Teil des bisherigen Vorstands persönlich zu kennen und zu treffen. ???? Daher weiß ich recht gut, was wo gelaufen ist oder eben auch nicht. ??? Ich war selber 1.5 Jahre Vorsitzender in Braunschweig, kenne also die Arbeit, die da auf einen zukommt. ??? Ich kenne es, ich kann es. Basta.
2012-02-04 16:53:37
????: Was die Probleme im alten Vorstand betrifft, ist für mich Geschichte. Ich gehe nicht davon aus, dass die selben wieder im neuen auftauchen werden. ???? Teilnahme an Telkos waren selbstverständlich, lustig fand ich das Protokoll vor zwei Wochen, wo der Vorstand nicht mehr beschlussfähig war. ???
2012-02-04 16:54:15
Max: Ich habe die Protokolle im Wiki geschrieben.
2012-02-04 16:54:23
Mark: Ich bin dabei in Helmstedt den Stammtisch zu organisieren, da entstehen die selben Probleme die auch im Landesvorstand waren. ???? Dass der alte Vorstand das Problem hatte, ??? dafür sind wir als neuer Vorstand ja auc hdann da.
2012-02-04 16:54:55
Benjamin: Ich habe die Vorstandsarbeit soweit verfolgt und auch Protokolle gelesen. Ich denke, dass wir mit einem neuen Vorstand viele der Probleme von vorneherein umgehen können. ???? Mit einem Bewusstsein von den Problem, die wir da haben können, können wir die dann auch schon großteilig im Voraus versuchen zu verhindern.
2012-02-04 16:55:33
????: Ich kann zu den vorherigen Strukturen nur soviel sagen, dass wohl Defizite in der Kommunikation zwischen Landesvorstand und Regionsvorständen bestehen, ???? nach vorne schaune ????
2012-02-04 16:56:00
Gilbert: Der Carsten sagte das ja bereits: Der alte Vorstand ist Geschicht, wir haben einen neuen Vorstand. Das bedeutet nicht, dass Probleme nicht wieder auftreten können. Aber wir haben eine neue Chance. ???? Auch innrealb des Vorstandes die Kommunikation zu fördern und zu unterstützen. ??? Ich glaube, dass ich in der Lage bin, mit ausgleichend einzusetzen. ???? Und meine Finger in die Wunde zu legen, um das Problem zu lösen.
2012-02-04 16:56:52
Michael: Ich war Mitglied des alten Vorstands.
2012-02-04 16:57:00
????: Ich kann von meiner Seite aus sagen, dass ich genÜgend Zeit investeren kann. ????
2012-02-04 16:57:12
????: Ich kenne die Probleme sehr genau ???
2012-02-04 16:57:19
Achim: Ich kenne die Probleme sehr genau, war Teilnehmer vieler Telkos, ??? und auch arbeitsmäßig, ja, ich kenne die Probleme.
2012-02-04 16:57:36
Versammlungsleiter: Wieviel kommt denn da noch?
2012-02-04 16:57:48
Jason: Zehn.
2012-02-04 16:57:57
GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf eine halbe Minute, Gegenrede: 30 Sekunden ist doch quatsch. Aber in 30 Sekunden kannst du keinen halben Gedanken entwickeln. EIne Minute vielleicht als Ziel...
2012-02-04 16:58:48
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dagegen ist.
2012-02-04 16:59:05
Ruf: Ich würde Jason darum bitten, eventuell einige Fragen zu streichen.
2012-02-04 16:59:30
Versammlungsleiter: Ich lasse eine Frage pro Kandidat zu.
2012-02-04 16:59:36
Jason: Carsten, du hast gesagt, dass du große Defizite bei der Anmeldung von Mitgliedern siehst. ??? Möchtest du nicht vielleicht lieber bei mir in der Geschäftsstelle arbeiten?
2012-02-04 17:00:01
Carsten: Die muss nicht wieder Teil des Vorstands werden, ??? ich sehe aber das als Aufgabe des Vorstands, dass die Neupiraten mit Informationen versorgt werden, ??? und das is direkte ZUsammenarbeit mit dem was du tust.
2012-02-04 17:00:27
Jason: Michael, du hast eine sehr explizite Meinung, was die Arbeit auf der Webseite angeht. ???? Dass das im Vorstand passieren muss, magst du dazu äußern?
2012-02-04 17:00:47
Michael: Ich bin der Meinung, dass der Vorstand schon das letzte Wort haben muss.
2012-02-04 17:01:00
Jason: Wie siehst du die Arbet der AG Web.
2012-02-04 17:01:06
Michael: Positiv.
2012-02-04 17:01:10
Jason: Thomas, auch du hast gesagt, dass du Arbeit u.a. an der Webseite oder an der Mitgliederverwaltung machen willst ????
2012-02-04 17:01:31
Thomas: ??? AG Design, das eine schließt das andere nicht aus. Aber gerade ??? so wie es jetzt bislang ging, oder geht, geht es nicht weiter.
2012-02-04 17:01:58
Jason: Gilbert, Du hattest gesagt, dass LF bzw. LD keine Priorität hast. Wie willst du die Meinung der Basis in die Vorstandsarbeit integrieren möchtest?
2012-02-04 17:02:25
Gilbert: Auf dem bisherigen Weg. Ich habe gesagt, dass es momentan wichtigere Dinge gibt. Dass bedeutet nicht, dass diejenigen, die daran arbeiten, aufhören.
2012-02-04 17:02:44
Jason: Mark, du hast viele inhaltliche Positionen geäußert. ??? Wie siehst du deine Rolle im Vorstand, möchtest du eher ein pol. oder ein verwaltender Vorstand sein.
2012-02-04 17:03:06
Mark: Im Nachhinein, eher ein verwaltender Vorstand, durch die Erfahrungen meiner Arbeit könnten da sehr helfen. ???
2012-02-04 17:03:28
Jason: Oliver, du hast furchtbar viel Arbeit geleistet, und dann hast du eine Pause eingelegt. Wie tsellst du sicher, dass du keine Pause während der Vorstandsarbeit brauchst?
2012-02-04 17:03:54
Oliver: Da ich in Braunschweig nicht wieder gewählt wurde, hatte ich endlich mal die möglichkeit meiner Familie zur Verfügung stehen, was durch die Kommunalwahl ganz massiv zu kurz gekommen ist.
2012-02-04 17:04:17
Jason: Ich habe fertig.
2012-02-04 17:04:20
Beifall.
2012-02-04 17:04:22
Frage: Zu Wirtschaftswissenschaft, ich habe da mein Examen gemacht, ???? es macht mich etwas nervös, wie die Bundesregierung ???? Und gerade wenn wir jetzt zu Landtagswahlen antreten, stellt sich die Frage, wie bauen wir ein Kompetenzteam Wirtschaft auf. Wer ist bereit, Arbeitszeit dieser Frage zu widmen, ??? und geeignete Leute anzusprechen.
2012-02-04 17:05:11
Achim: Ich sehe diese Aufgabe nicht als eine Vorstandsaufgabe.
2012-02-04 17:05:21
????: Auch.
2012-02-04 17:05:29
Michael: Ebenfalls.
2012-02-04 17:05:31
????: Ich sehe das anders, aber schließe mich dem an.
2012-02-04 17:05:41
????: Stimme zu.
2012-02-04 17:05:44
????: Wir sollten uns insgesamt Gedanken machen, wie wir das vom Vorstand ???
2012-02-04 17:06:01
????: Die AG.
2012-02-04 17:06:05
????: Die AG.
2012-02-04 17:06:09
????: Schön, dass Du ein Examen darin hast. Die Frage muss an die Basis.
2012-02-04 17:06:18
Oliver: Es ist Aufgabe des Vorstands, ggf. strukturell zu unterstützen, aber die Aktivität und die Inhalte müssen aus der Basis kommen.
2012-02-04 17:06:39
????: Inhaltlich bin ich auch nicht kompetent. ????
2012-02-04 17:06:48
Jessica: Du hast hier und jetzt die Möglichkeit so ein Team zu bilden. ???
2012-02-04 17:06:57
Ferhat: Dass was sie sagt.
2012-02-04 17:07:05
Frage: Wir haben am Donnerstag darüber geredet, ob jemand mitmachen möchte. ???? An Jessica: Weil es ein Vertrauensposten ist. Du hast einen privaten EMailverkehr mit einem Piraten auf die Osnabrücker Liste gesetzt, was für mich einen Vertrauensbruch darstellt. ???? Kann ich dir eine Mail zukommen lassen, ohne dass sie auf der Aktiven-NDS landet?
2012-02-04 17:08:12
Jessica: ???? Für mich war das ein Versuch, mich und vielleicht auch andere Menschen am Stammtisch unter Druck setzen wollte ...
2012-02-04 17:08:44
Diskussion.
2012-02-04 17:08:46
Dirk: Ich war eben unbeherrscht und bitte Mario um entschuldigung.
2012-02-04 17:08:53
Mario: ... und ich kenne Dirk lange genug um zu wissen, dass er das nicht persönlich meint.
2012-02-04 17:09:05
Dirk: Aber ich habe eine Frage an Carsten und Thomas: Ihr seid beide frisch gewählte Beisitzer im RV Hannover. Glaubt ihr, bzw. wie glaubt ihr, die Arbeit im Land und Region vereinen zu können?
2012-02-04 17:09:36
Carsten: ???? Der Zeitansatz bleibt für mich der gleiche, das ist machbar und schaffbar.
2012-02-04 17:09:54
Thomas: Wir haben uns in beiden Vorständen als Beisitzer beworben. Die Zeit wird es zeigen. Wir glauben auch dass dieser Verzahnungsgedanke in beide Richtungen gut tut. Und ich denke, dass wir es schaffen.
2012-02-04 17:10:18
Frage: Ich bin einer der etwa 60 Mandatsträger in Niedersachsen. Was mir bisher total fehlt, ist die Koordination zwischen den Mandatsträgern. Wer von euch wird es für sich als Top-Schwerpunkt ansehen, die Koordination zwischen den Mandatsträgern zu etablieren.
2012-02-04 17:10:56
Achim: Ich sehe das nicht als meine Aufgabe...
2012-02-04 17:11:07
Frage: ... ich will wissen, wer es will, nicht wer es nicht will ...
2012-02-04 17:11:16
Achim: ... ???? denke das sollte reichen.
2012-02-04 17:11:23
Jessica: Also, ich arbeite unter anderem in Osnabrück im Fraktionsbüro ???? und weiß, was für Anträge haben. ???? Und bin immer auf der Suche zu gucken, welche anderen Mandatsträger haben welche Anträge gestellt ??? Und die kommen auch für uns in Osnabrück in Frage ??? insofern mache ich genau diese Arbeit in großen Teilen schon. ???
2012-02-04 17:12:15
Oliver: Ich sehe durchaus den Bedarf, dass dort Koordination stattfinden muss. Ich bin Vertreter im ZGB, sehe dort ähnliche Problematiken, ich sehe aber die Gefahr, dass auf keinen Fall der Landesvorstand da irgendwas koordiniert. ??? Die Mandatsträger sind der Partei keine Rechenschaft schuldigt, ???? Die die unabhängigen Vertreter besser zu vernetzen und zu koordinieren, ??? Wenn sich Piraten finden, die das machen, ok, aber den Vorstand sollte man an dieser Stelle - um nicht in irgendeinen Verdacht zu kommen - raushalten.
2012-02-04 17:13:21
Frage: An alle ??? Mir ist aufgefallen, das ist mein erster LPT, die Frage ist: Warum kandidieren so viele als Beisitzer, und so wenige als Vorsitzender?
2012-02-04 17:13:50
Oliver: Ich fange mal an. Bei mir liegt es daran, ich wurde auch als 1. Vorsitzender vorgeshclagen, war auch am Überlegen, ich weiß, was Vorsitzender an Arbeit bedeutet, ??? Dadurch, dass ich im ZGB bin, und auch sonst nicht inaktiv bin, wenn ich mithelfen will, die Zeit als Beisitzer kann ich investieren, und die Arbeit kann man freier einteilen. ??? Der 1. Vorsitzende wird von extern angesprochen, ???? Als Beisitzer den Zeitaufwand kann ich ableisten.
2012-02-04 17:14:53
????: Warum mehr Leute bei den Beisitzern auf der Bühne stehen: Wir brauchen mehr. Und ich kandidiere auch nur für das, was ich mir selber zutraue.
2012-02-04 17:15:11
Max: Ich war bisher für die Wahl zuständig, und das ist nicht Aufgabe des Vorsitzenden.
2012-02-04 17:15:23
????: Da dies das erste Mal für mich ist, traue ich mir die Arbeit des vorsitzenden noch gar nicht zu.
2012-02-04 17:15:39
????: Das ist auch eine Frage der Erfahrung. ??? Da gerade der Vorsitzende auch viele formelle Anforderungen erfüllen muss, ???
2012-02-04 17:15:58
????: Ich kandidiere mit frischen Genen für einen frischen Vorstand.
2012-02-04 17:16:08
Gilbert: Es geht, es wäre vermessen, nach ein paar Monaten hier für den Vorstand zu kandidieren. Ich möchte mich hier als Beisitzer versuchen gute Arbeit zu leisten, und ihr könnt im nächsten Jahr entscheiden, ob sie gut war. Beisitzer muss ja nicht mein letzter Job sein. Es geht mir nicht ???
2012-02-04 17:16:48
????: Ich traue mir nicht den Job als Vorsitzender zu, aber dennoch Arbeit die im Vorstand anfällt, und deshalb stelle ich mich nur als Beisitzer zur Verfügung.
2012-02-04 17:17:13
Mario: ????
2012-02-04 17:17:22
Achim: Ich bin sogar gefragt worden, ob ich nicht als 2. Vorsitzender kandidieren möchte, aber dafür ist meine lokale Präsenz nicht ausreichend. Darf ich aus unserem internen Mailverkehr zitieren Herr Peper? Aus Umständen habe ich dieses Jahr 64 Tage Urlaub. Das sollte reichen.
2012-02-04 17:18:03
Thomas Werner: Frage an alle: Wir haben uns auf dem BPT Für eine Repressionsfreie Drogenpolitik ausgesprochen, wer von euch, steht da voll dahinter?
2012-02-04 17:18:35
Achim: ??? Ich bin sehr dagegen, dass leichte Drogen verteufelt werden, aber andere Suchmittel ????
2012-02-04 17:18:59
Mario: Ich stehe auch grundsätzlich hinter repressionsfreiem Drogenkonsum, weil die Konsumenten auch Opfer sind. UNd was das Thema leichte Drogen angeht, bin ich für eine Neubewertung. 5 oder 6 Maß Bier werden anders bewertet als ein Joint.
2012-02-04 17:19:32
????: Meine Meinung ist auch für eine Neubewertung, aber das hat mit der Wahl nichts zu tun.
2012-02-04 17:19:47
Michael: Ich stehe dem kontrovers gegenüber .????
2012-02-04 17:20:00
????: Ich stehe zu 100% hinter dem Beshcluss.
2012-02-04 17:20:07
Jörg: ??? Man muss dediziert darüber nachdenken, dass leichte Drogen vllt. uber staatliche Kontrolle freigegeben werden. ???? dann heißt es, dass in ganz Europa weiche Drogen ??? Dann gibt es keinen Drogenmarkt und Kartelle mehr. ???? Dann ist kein Markt existent, dann können sie das sonstwo versuchen. ???
2012-02-04 17:20:59
????: Ich sehe Herausforderungen bei der Regulierung von Drogen ???? Nikotin, Alkohol ist ????
2012-02-04 17:21:18
????: Die Einteilung von Weich und Hart ist willkürlich, aber das gehört nicht hier hin.
2012-02-04 17:21:32
Max: Ich habe schon einige Diskussionen dazu führen dürfen, die eigentlich immer dann enden, wenn man auf die unterschiedliche Bewertung hinweist. ????
2012-02-04 17:21:54
????: Ich nenne das lieber Suchtpolitik, ??? das ist ein organisatorischer Vorstand den wir hier planen. ???
2012-02-04 17:22:11
Oliver: Ich habe eine deutliche Meinung, was die Drogenpolitik angeht. Aber lieber mal die Fresse halten, wenn man keine Ahnung hat. ??? Ich stelle mich heute abend aber gerne jedem Vergleichsversuch.
2012-02-04 17:22:37
????: Ich finde den Beschluss wegweisend, ???? ich finde es bedarf sicherlich noch ausarbeitunsgarbeit, aber grundlegend stehe ich dazu.
2012-02-04 17:22:51
Jessica: Ich kenne den Beschluss nicht genau, deshalb enthalte ich mich.
2012-02-04 17:23:01
Ferhat: Da ich die Entkriminalisierung gut finde, ?????
2012-02-04 17:23:18
Thomas Werner: Ich fand die Frage trotzdem wichtig, weil ja das BGE eigentlich auch nicht hierhin gehört.
2012-02-04 17:23:35
Frage: Weg von den Drogen hin zum Wahlkampf. ???? Und ich bin im Wahlkampf hängen geblieben. Die in Hannover wissen es, ??? bin vor kurzem nach Berlin gefahren, und für mich ganz entscheidend: Die Zeit bis zum 20.1. geht shcnell vorbei. Jeder einzelne kann sich einbringen, eine Fahne wo dran macht, ne verrückte Aktion macht, ??? Outet ihr euch, zeigt ihr euch in Piratensachen, Würdet ihr das tun? Wie macht ihr das, was habt ihr vor? Wie wollt ihr uns als Basis etwas vorleben in diesem Bereich?
2012-02-04 17:24:46
Ferhat: Ich habe das nicht als Wahlkampf gesehen, aber während des ??? MIgration Day, da habe ich das auf der ML angekündigt, ???? Und ich wollte dort das Thema LD anschneiden, und etwas publik macht. Und dort kam auch das Piratenthema. Was du meinst, ist aber nicht planbar. Spontane Aktionen halt. ????
2012-02-04 17:25:35
Frage: ... es gibt halt Leute bei uns, die haben immer zwei drei Piratenaufkleber dran, macht ihr sowas ...
2012-02-04 17:25:49
Ferhat: Habe ich manchmal, aber nicht durchgehend. Manchmal muss man die Klamotten wechseln.
2012-02-04 17:26:01
Jessica: Ich habe immer einen Piratenbutton dran, ???? Für die letzten Wahlen haben wir uns Schablonen anfertigen lassen für Reverse Graffiti. ???? Also jetzt damit das Piratenlogo und Piraten ????
2012-02-04 17:26:35
Versammlungsleiter: Ich möchte um mehr Ruhe im Raum bitten.
2012-02-04 17:26:41
????: Da ich aktiv in Hannovers Gastro und Kneipenszene aktiv bin, verteile ich dort fleißig Karten und Aufkleber, dass diese Toilette überwacht wird. ???? Ich plane, eine Piratekneipe aufzumachen im Wahlkampf, und freue mihc riesig auf den Wahlkampf. ????
2012-02-04 17:27:15
Oliver: Vorweglaufen mit Aufklebern oder ähnliches. Da steht der Laptop meines Arbeitgebers, und der ist zu mit Aufklebern. Viel wichtiger ist, wie man sich im Alltag verhält, und da bin ich jemand, der sich eindeutig für die Piraten positioniert, und immer für ein Gespräch da ist. ??? Ich denke, damit kann man Leute mhr überzeugen ????
2012-02-04 17:28:00
????: Meine Freundin ist sehr begeistert, ich habe noch Piratenshirts und Arbeitskleidung. ???? Das Provoziert Fragen und die werden dan auch beantwortet.
2012-02-04 17:28:21
Max: Ich fahre jeden Tag einen Aufkleber der Piraten und Antiatompiraten 100km Über die Autobahn. ???? Dazu streue ich die Restwerbeartikel aus dem Wahlkampf um mich rum, um die Piraten ins Gespräch zu bringen.
2012-02-04 17:28:53
????: Bei mir auf der Arbeit darf ich nichts politisches liegen lassen, da es eine Behörde ist, ich versuche das Thema auch oft auf Politik zu lenken. ???? Das halte ich für Verschandelung meines Opels. Ansonsten ???? wo die meisten Menschen durchlaufen bei uns.
2012-02-04 17:29:34
????: Ich habe eine Fahne im Fenster, habe Aufkleber, ich spreche mit Leuten, wo ich Interesse wahrnehme. ??? Und eben auch eine aktive Öffentlichkeitsarbeit zu planen.
2012-02-04 17:29:57
Jörg: In meinem Koffer sind diese Postkarten von Thomas und Flyer. ??? Lasst welche im Hotel bei dne anderen Gästen, das finden die Leute auch geil.
2012-02-04 17:30:19
????: Ich habe es nicht so mit den Fahnen und Aufklebern. Ich mache es lieber mit direkter Ansprache. ???? Im Dezember in der Fußgängerzone standen, ich war in Ostrhauderfehn, und spreche die Leute direkt an. ???? Wenn ihr seht mein Buch da vorne, das ist ein Piratenschild dran.
2012-02-04 17:30:59
Michael: In meinem Garten weht eine Piratenflagge ????
2012-02-04 17:31:08
????: Ich habe einen Button an der Jacke, T-Shirts, ??? ich schäme mich ja nicht dafür, dass ich Pirat bin.
2012-02-04 17:31:25
Mario: Was ich gemacht habe um Wahlkampf zu machen, war Themen vor Ort finde ??? das bringt uns im Wahlkampf weit voran, wenn wir Themen haben, die die Menschen betreffen ????
2012-02-04 17:31:48
Achim: Ich bin per Gesetz auf Arbeit absolut politisch neutral. ??? Trotzdem habe ich 2009 hinten ein Piratensignet drauf gepackt - gemerkt haben sie es kurz nach der Wahl. ???? Ich bin als Pirat bekannt, steht außer frage.
2012-02-04 17:32:20
Frage: Bei den bisherigen Vorstellungen hat man viele -ions gehört. Kommunikation, ein -ion, was mir gefehlt hat, war Motivation. Was macht ihr, wenn ihr irgendwas delegieren wollt, und kein Arsch meldet sich. ???? Schafft ihr es, den Leuten in den Arsch zu treten? Wie habt ihr da eure Strategie sowas hinzukriegen?
2012-02-04 17:33:25
Achim: Ich habe z.B. die Geschichte mit dem Fundraisingbeauftragten angestroßen, man sollte in jedem Fall erstmal in der Menge fragen, und ansonsten aus seinem Wissensfundus schöpfen und dann die Person gezielt ansprechen.
2012-02-04 17:33:53
Mario: Ich habe das immer so gemacht, dass ich die Leute direkt anrufe und nerve bis sie ja oder nein sagen.
2012-02-04 17:34:08
Robert: ??? Klar, irgendwelche Aufgaben kann man nicht abgeben, ??? oder man muss unter den Beisitzer gucken, ob sich nicht jemand anderes findet.
2012-02-04 17:34:28
Michael: Ich bin eigentlich ein Teamplayer und versuche andere zu motivieren. ????
2012-02-04 17:34:39
????: Ich bin kein Motivationsguru, aber ich habe mir schon einige Gesichter und Namen gemerkt. ??? Delegieren, das kann ich.
2012-02-04 17:34:57
Jörg: In Hannover braucht man die Leute bisher nicht so richtig zu motivieren, die ??? kommen mit 15% für den Landtag. ??? Aber, ich trainiere kleine Kinder und bringe ihnen das Schwimmen bei. ???? Es geht, es geht, dann kann man motivieren.
2012-02-04 17:35:36
????: Es ist immer wichtig, Ziele zu haben und zu vergeben. ???? Wenn eine Aufgabe zu verteilen ist, muss man klar machen, welchen Sinn das haben. ??? Wenn sich inemand findet, dann auch zu priorisieren, ob das vom Vorstand selbst gemacht werden sollte.
2012-02-04 17:36:07
????: Ist immer schön, wenn sich ein Freiwilliger finden. ???? Bis hin zu nerven, bis halt ein Ergebnis kommt. ???? Das hat den letzten Vorstand oft genug gesagt, ???
2012-02-04 17:36:31
Max: Ich kann ganz gut Leute motivieren, das sieht man in Peine. Die Arbeit hält sich im Rahmen, dadurch dass ich es geschafft habe, dass viele mitarbeiten.
2012-02-04 17:36:54
????: Mir gelingt es jeden Morgen mich selber zum aufstehen zu motivieren, das ist schonmal ein großer Faktor. ???? Ich habe in 3 Monaten einen Stammtisch aufgebaut. ????
2012-02-04 17:37:14
Oliver: Es ist immer schön, wenn sich jemand freiwillig macht. ??? Was eigentlich viel wichtiger ist, und das habe ich auch erst gelernt, man muss auch einfach mal Sachen liegen lassen. Dinge, für die sich niemand findet, und die nicht lebensnotwendig sind, entweder sie sind nicht wichtig, dann macht es keiner. Oder irgendwo wird der Leidensdruck so groß, dass es jemand macht.
2012-02-04 17:38:00
????: Noch eine weitere Idee, auch über die Gliederung hinweg zu denken. Ich habe gute Erfahrung gemacht, wenn ich andere LVs angesprochen habe. ??? Einfach mal andere Verbände ansprechen, nicht immer nur in der eigenen Gliederung, bzw. im eigenen Verband denken. ????
2012-02-04 17:38:33
Jessica: ??? Man muss erstmal von der Sache selber motiviert sein. ???? Christian weiß ja selbst, dass ich ihm auch Dinge aufs Auge gedrückt habe, die er nicht machen wollte... ???
2012-02-04 17:39:03
Ferhat: Wenn man die Zeit hat, ??? und manchmal oft kommen dann die Leute auf, die das kritisieren, und dann kann man das gemeinsam zu Ende machen. ??? Wenn man einmal nett fragt, dann kommt meistens Hilfe. ??? Und würde es auch glaube ich im Vorstand auch so ablaufen.
2012-02-04 17:39:44
Wahlleiter: Ich werde einen Wahlhelfer rumschicken, der die ELWS Zettel einsammelt...
2012-02-04 17:40:00
Lars: Ähh, ja, ähm, ich hab ne Frage an Jörg Pfannschmidt und zwar gab es wohl neulich äh im Mumble ne Diskussion um äh Familie und Soziales und da sollst du geäußert haben, dass du äh zu dem einen Kindergarten wo n schwuler Erzieher äh arbeitet dem würdest du nicht deine Kinder anvertraun und äh ich würde gerne von dir wissen äh siehst du das wirklich so und wenn ja würde ich gerne von dir wissen warum das so ist?
2012-02-04 17:40:49
Jörg: Es geht um ein ganz anderes Thema. ??? Um generelle Regeln und Programm. Wir haben dazu noch nie einen Beschluss dazu gefasst. Aber das habe ich so nicht gesagt, zeig mir bitte den Mitschnitt aus dem Mumble. ???? Wir haben über ein Wahlprogramm diskutiert, aber das ist überhaupt ein tolles Thema.
2012-02-04 17:41:47
Steven: An Carsten. Du bist Mitglied in der AG Neupiraten. Was hältst du von den Neupiratenworkshops?
2012-02-04 17:42:06
Carsten: Da ich auch an so einem Workshop teilgenommen habe, werde ich die auch gerne organisieren und halten. ???
2012-02-04 17:42:23
Steven: Thomas, wie wirst du den Landesvorstand mitreißen?
2012-02-04 17:42:33
Thomas: Ich hoffe ???? Andreas kenne ich ja schon durch die AG Wahlkampf, und den Rest werde ich auch noch einschwören, oder?
2012-02-04 17:42:52
Max: Wir haben ja shcon versucht, die AG Web wieder mit Leben zu füllen, genau deswegen.
2012-02-04 17:43:02
Arne H.: Die Fragen sind im wesentlichen mit Handheben. Es gibt zwei Arten zu arbeiten: Aktives Arbeiten und Reaktives Arbeiten. Ich habe in der 2. Hälfte meiner Amtszeit fast nur noch Dinge abgearbeitet, in der 1. Hälfte habe ich eigene Ideen eingebracht. Ich wüsste gerne, wer eher aktiv und wer eher reaktiv arbeiten möchte? Wer möchte eher aktiv arbeiten? Wer würde denn reaktiv arbeiten? Ich wundere mich gerade ein bisschen, naja. Wer von euch hat Erfahrung aus der politischen Arbeit in einer anderen Partei und wie lange?
2012-02-04 17:44:28
Achim: In 10 Monaten in einer Partei, die ich verlassen habe, mit der Begründung, dass ich nicht Mitglied einer kriminellen Organisation sein wollte. Es handelte sich um die CDU.
2012-02-04 17:44:59
Arne H.: Wenn jemand in der Vergangenheit, wann auch immer, Mitglied in einer Organisation gewesen ist, oder Nah an einer Organisation dran gewesn ist, die dem extremen rechten Spektrum zugeordnet wird, würde ich darum bitten, dass er sich jetzt meldet. Scheint also keiner zu sein. Letzte Frage an alle: Wer könnte sich vorstellen, der Pressepirat im Vorstand zu sein? Danke.
2012-02-04 17:46:05
Arne H.: Achim, Du bist überall dabei, wie stellst du es dann an, wenn du selber im Vorstand bist, dich nicht zu verzetteln?
2012-02-04 17:46:21
Achim: Durch vernünftige Planung.
2012-02-04 17:46:26
Arne H.: Wenn die Pressearbeit von einem anderen gemacht wird, was würdest du dann tun?
2012-02-04 17:46:41
Michael: Weiter in der Presse mitarbeiten.
2012-02-04 17:46:49
Arne H.: Würdest du als Kreisvorsitzender zurücktreten, wenn du jetzt gewählst wirst?
2012-02-04 17:47:07
Michael: Man kann doch beides machen.
2012-02-04 17:47:14
Arne H.: Gilbert, hast du Erfahrung in Wirtschaftssachen, die über Buchhaltung hinausgehen?
2012-02-04 17:47:27
Gilbert: Ich bin Bankkaufmann nicht im Administrativen Bereich, ich habe qualifizierte Vermögens und Anlageberatung gemacht, das über 20 Jahre, auch erfolgreich. Es ist mein privates Steckenpferd mich dort auch weiter zu informieren, nicht nur die üblichen Pressemitteilung, sondern auch alternative Quellen ???
2012-02-04 17:48:05
Arne H.: Jörg, du hast mehrfach nach BGE gefragt, wie willst du es in deiner Arbeit als Beisitzer hinkriegen, dich von dieser pol. Frage zu lösen?
2012-02-04 17:48:25
Jörg: Das BGE ist ja beschlossen worden. Aber der Mindestlohn ???? Ich habe 6.67 EUR/h verdient. ??? Deswegen, es ist mir sehr wichtig, aber es ist nicht so, dass ich von morgens bis abends hinter dem BGE oder Mindestlohn stehe ????
2012-02-04 17:49:03
Arne H.: Thomas, du sagtest, dass es dir darum geht, dass die die nicht im Vorstand waren, z.B. nicht am Web oder Kalender zu feilen. Das kann nicht das einzige sein. Hast du andere Gründe?
2012-02-04 17:49:30
Thomas: Im Bereich Design und Web kann man auch außerhalb des Vorstands arbeiten. Aber im Bereich Mitgliederbetreuung kann ich nur im Vorstand mitwirken, und da sehe ich akuten Handlungsbedarf.
2012-02-04 17:49:56
Arne H.: Jessica, ich hatte dich vor einiger Zeit gefragt, ob du für ein Amt zur Verfügung stehen würdest. Da sagtest du Nein, was ist jetzt anders?
2012-02-04 17:50:18
Jessica: ICh hatte damals ein Amt, und ich bin gegen Ämterhäufung. ??? Und ich sehe einfach, dass meine Hilfe wohl doch gebraucht wird.
2012-02-04 17:50:39
????: Ich habe das Gefühl, dass der Begriff Mitgliederbetreuung falsch verstanden wird. Ich meine nicht Mitgliederverwaltung. Ich glaube der Vorstand kann da schon noch mehr machen.
2012-02-04 17:51:05
Versammlungsleiter: Vielen Dank für die Fragen und für das Geradestehen für die Fragen. Wir kommen dann gleich zur Wahl. Vorher ist uns noch aufgefallen: Ämterhäufung ist gerade angesprochen wurden. ???? Der Andreas Neugebauer hat noch ein anderes Amt, wenn mir das richtig bekannt ist. Und auch Meinhart. Der Meinhart ist in Göttingen 1. Vorsitzender, und der Andreas ist in Delmenhorst 1. Vorsitzender. Wollt ihr eure Ämter behalten? Wenn ihr die behalten wollt, muss der LPT dem zustimmen?
2012-02-04 17:52:26
Meinhart: Ich bin gerade im Dezember neu gewählt worden, in Göttingen, durchaus in dem Bewusstsein gleichzeitig Schatzmeister zu sein und mich auch nochmal bewerben zu wollen. ???? Ich lgaube auch, dass es wichtig ist, im aktiven Teil eines KVs eingebunden zu sein, da sehe ich keinen Widerspruch. Ich kann aber nicht beurteilen, wie das wäre, wenn ich Abgeordneter wäre.
2012-02-04 17:53:08
Andreas: Mich hat das nicht so gänzlich unerwartet getroffen. Wir planen im März eine Mitgliederversammlung in Delmenhorst, ich würde aber gerne bis dahin das Amt behalten. ???
2012-02-04 17:53:42
Versammlungsleiter: Die Ämterhäufung ist erlaub, muss aber der LPT zustimmen, wenn hier ein Amt gewonnen wird. ???? Im Prinzip habt ihr shcon zugestimmt, wir müssen nur final genehmigen. Wir müssen das jetzt machen. ???? Es wird für jeden einzeln abgestimmt.
2012-02-04 17:54:28
Versammlungsleiter: Wir stimmen erstmal für Andreas Neugebauer. Wer ist dafür, wer dagegen? Es gibt Leute, die sind dagegen, trotzdem ist das mit deutlicher Mehrheit angenommen.
2012-02-04 17:55:05
Versammlungsleiter: Wer ist bei Meinhart dafür, dass er beide Ämter führen darf. ??? Mit großer Mehrheit ist das genehmigt. ???
2012-02-04 17:55:25
Versammlungsleiter: Dann würde ich diejenigen Kandidaten bitten, die schon ein Amt haben, nach vorne zu treten. Also, für die müssen wir es nachher genauso bestimmen.
2012-02-04 17:55:56
????: ICh bin Kassenprüfer in KV Nordost.
2012-02-04 17:56:03
Michael: ????
2012-02-04 17:56:06
????: Oldenburg.
2012-02-04 17:56:10
Max: Vorsitzender Peine.
2012-02-04 17:56:14
????: Beisitzer im RV Hannover.
2012-02-04 17:56:20
????: Beisitzer im RV Hannover ebenfalls.
2012-02-04 17:56:27
Versammlungsleiter: Dann, hier kommt er...
2012-02-04 17:56:33
Diskussion auf der Bühne.
2012-02-04 17:56:42
Versammlungsleiter: Wir machen jetzt gleich folgendes: Wir sammeln erstmal die ELWS Zettel ein, die Kandidaten können die auch abgeben. Und dann teilt die Wahlleitung die Stimmzettel aus für die Wahl der Beisitzer.
2012-02-04 17:57:11
Versammlungsleiter: Nachdem die Kandidaten weg sind, kann man hier nochmal die Liste sehen:
2012-02-04 17:57:22
Achim Bohl
2012-02-04 17:57:29
Mario Espenschied
2012-02-04 17:57:32
Robert Geislinger
2012-02-04 17:57:35
Mirko Klisch
2012-02-04 17:57:37
Michael Leukert
2012-02-04 17:57:39
Gilbert Oltmanns
2012-02-04 17:57:41
Jörg Pfannschmidt
2012-02-04 17:57:47
Benjamin Richter
2012-02-04 17:57:50
Marc Richter
2012-02-04 17:57:53
Max Rother
2012-02-04 17:57:55
Carsten Sabotsch
2012-02-04 17:57:58
Oliver Schönemann
2012-02-04 17:58:02
Thomas Sokolowski
2012-02-04 17:58:06
Jessica ter Veer
2012-02-04 17:58:08
Ferhat Ziba
2012-02-04 17:58:10
Versammlungsleiter: Dann bitte ich nochmal um Ruhe. Wer sich unterhalten möchte, kann das auch gerne draußen machen.
2012-02-04 17:58:26
Versammlungsleiter: Wichtig. Ich möchte nochmal den Wahlzettel erklären. Die werden jetzt gleich hier verteilt, bitte noch nicht ausfüllen. Der Wahlzettel sieht so aus. Wie vorhin: Für jedes Kästchen kann man ein Kreuzchen machen. Ihr könnt alle ankreuzen, die ihr gut findet. Hört mir irgendjemand zu? Bitte mal die Hand heben. Ah, der Protokollant. Also, bitte zuhören, Ruhe bitte. Danke. So sieht euer Wahlzettel aus. Ihr könnt für jeden Kandidaten eine Stimme vergeben. ??? ICh bitte euch, jeden anzukreuzen, für den ihr stimmen könnt. Die Leute werden dann sortiert nach Anzahl der Ja-Stimmen, gewählt sind dann alle, die 50% haben, solange bis wir den Vorstand voll haben. Wenn weniger als 8 die 50% schaffen, ist der Vorstand kleiner, wenn mehr als 8 50% haben, kommen die rein mit den meisten Stimmen. Dann übergebe ich jetzt an den Wahlleiter.
2012-02-04 18:01:34
Wahlleiter: Während der Zettel verteilt wird, können die ELWS Zettel noch hier vorne bei dem jungen Mann abgegeben werden.
2012-02-04 18:01:53
Wahlleiter: So Wahlhelfer, gebt mir bitte ein Zeichen, wenn alle Zettel verteilt sind und jeder was hat.
2012-02-04 18:02:08
Wahlleiter: Hat noch jemand keinen Stimmzettel für den Wahlgang 2? Wahlhelfer, hinter dir.
2012-02-04 18:03:43
Wahlleiter: Ich hatte eine Absicherung für dich drin, ich wollte nur sehen, ob du Vertrauenswürdig bist...
2012-02-04 18:04:18
Frage: Was passiert wenn ????
2012-02-04 18:04:41
Wahlleiter: Dann habt ihr keine Beisitzer.
2012-02-04 18:04:43
Wahlleiter: Noch jemand ohne Zettel irgendwo in diesem Raum?
2012-02-04 18:05:17
Versammlungsleiter: Es gibt mindestens einen Beisitzer. Wenn alle unter 50% bekommen, wählen wir nochmal.
2012-02-04 18:05:29
Diskussion zu dieser Frage auf der Bühne.
2012-02-04 18:05:48
Wahlleiter: So...
2012-02-04 18:06:07
Wahlleiter: Jetzt zeigen wir euch die Urnen, dass sie frei von vorbereiteten Wahlzetteln sind. Und ich brauche meine Wahlhelfer...
2012-02-04 18:06:27
Wahlleiter: Während des Wahlgangs bitte alle Film- und Fotoaufnahmen einstellen. Wer trotzdem Fotographiert fliegt raus. Der Wahlgang ist eröffnet, ihr könnt jetzt eure Zettel ausfüllen und dann bei den Wahlhelfern abgeben. Also, wenn die bei euch sind.
2012-02-04 18:07:11
Wahlleiter: Zeitgleich mit diesem Wahlgang werden wir auch die Sammlung für die ELWS beenden. ???
2012-02-04 18:08:01
Wahlleiter: Es spricht auch nichts dagegen, die Wahlhelfer mit SÜßigkeiten zu belohnen, dann kommen sie schneller.
2012-02-04 18:08:58
Wahlleiter: Meinhart fragt gerade, ob man den Zettel wieder haben kann, wenn man sich verwählt hat. Nein.
2012-02-04 18:09:16
Wahlleiter: Sind noch irgendwelche Stimmzettel im Raum unterwegs? Hat jeder die Zettel für Wahlgang 2 abgegeben? Wenn ich nichts gegenteiliges höre... Steve auch? Steve auch. Dann schließe ich den Wahlgang jetzt.
2012-02-04 18:11:40
Versammlungsleiter: Ich bitte nochmal um Ruhe und Konzentration. Wir machen gleich Pause aber vorher wichtige Ansagen, da gibt es auch Preise zu gewinnen.
2012-02-04 18:11:54
Max: Hallo, der ausgeschriedene Landesvorstand hatte mal beschlossen, Piratenschirme zu besorgen und an die Wahlkämpfenden Regionen zu verteilen. ??? Die Geschäftsstelle hat sie mitgebracht.
2012-02-04 18:12:22
Beifall.
2012-02-04 18:12:24
Max: Und jetzt will ich einfach mal vorlesen, wer Schirme kriegt: Braunschweig, Buchholtz, Delmenhorst, Gifhorn, Göttingen, Hameln, Hannover 2x, Hildesheim, Leer, ??? Ülzen, Wilhelmshaven, Wolfenbüttel und Wolfsburg. Jeder der dieses Angebot noch annehmen möchte, darf sich so einen Schirm holen.
2012-02-04 18:13:22
Meinhart: Es sind keine Rettungsschirme, es sind Sonnenschirme.
2012-02-04 18:13:31
Diskussion vor der Bühne.
2012-02-04 18:13:34
Versammlungsleiter: Jetzt bitte ich nochmal kurz um das Gehör. Wir haben eigentlich eine Pause von einer halben Stunde angesetzt, ich schlage vor, dass wir 1 Stunde Pause machen. Wir haben 3 Workshops, einmal ein Koordinatorenworkshop...
2012-02-04 18:14:19
Jason: ... da hier schon welche angerannt kommen, bitte einfach jeder Verband einen zu mir schicken ...
2012-02-04 18:14:37
Jörg: Übernachtet jemand im Hotel Siegel, und können wir dahin Fahrgemeinschaften machen. ????
2012-02-04 18:14:51
Versammlungsleiter: Wir haben jetzt eine Pause angesetzt, eigentlich eine halbe Stunde, wir haben zwischenzeitlich drei Workshops, die da stattfinden wollen ...
2012-02-04 18:15:17
Unruhe vor der Bühne.
2012-02-04 18:15:21
Versammlungsleiter: ... Koordinatorenkonferenz, das macht er hier, d.h. die die zur Koordinatorenkonferenz gehen möchten sammeln sich bei Clemens
2012-02-04 18:15:38
Clemens: ???? hier hinten im Flur.
2012-02-04 18:15:45
Versammlungsleiter: Dann den Workshop, der sich mit dem Wahlalgoritchmus beschäftigt, mit dem die Liste gemacht werden soll, das macht Achim Bohl. Und das dritte war jetzt. Gott. Jason. Der ist jetzt aber weg.
2012-02-04 18:16:14
Versammlungsleiter: Sorry, das war er hier.
2012-02-04 18:16:30
????: Alle interessierten an der Stiftungsgründung, die würde ich bitten, sich an der Litfasssäule zu treffen. Essen gibt's nicht. Piraten arbeiten. An der Litfasssäule, in 2 Minuten.
2012-02-04 18:16:53
Versammlungsleiter: Bevor wir das jetzt auf eine Stunde ausdehnen, muss ich fragen, da es die TO ändert. Nee, die meisten sind dagegen...
2012-02-04 18:17:29
Versammlungsleiter: Ich habe gerade den Tip gekriegt. Aus organisatorischen Gründen machen wir eine Stunde Pause.
2012-02-04 18:17:50
Meinhart: Morgen in der Mittagspause möchte ich mich mit allen Schatzmeistern treffen. ???? Schulung auf das neue System organisieren.
2012-02-04 18:18:06
2012-02-04 19:13:03
Versammlungsleiter: Ich bitte die Leute, sich wieder zu setzen. Und bis das passiert ist, läuft hier ein Werbevideo der AG Technik.
2012-02-04 19:13:20
Video läuft.
2012-02-04 19:13:24
Versammlungsleiter: Dann bitte ich langsam alle wieder zur Ruhe zu kommen.
2012-02-04 19:15:59
Versammlungsleiter: [pfeift]
2012-02-04 19:16:14
Versammlungsleiter: Leute. Wir haben nicht mehr viel heute. Und je schneller wir zur Ruhe kommen, desto schneller sind wir fertig, und um so schneller gibt es Party. Und wo es die Party gibt, sagt der Kevin.
2012-02-04 19:16:54
Kevin: Ich wurde ein paar mal gefragt. Um 22 Uhr macht das Big Buttinski für uns auf. ???? Die haben den geilsten Cuba Libre, den ich ??? Johannisstraße 113, des befindet sich in so einer Passage ????
2012-02-04 19:17:35
Versammlungsleiter: Vielen Dank. Da fällt mir ein, der Kevin hat auch noch einen Antrag gestellt. Der möchte gerne, dass sein Kreisverband anerkannt wird. Der hat uns hierher nach Osnabrück eingeladen. ???? Und jetzt hat er ein Anliegen an den LPT.
2012-02-04 19:18:08
Kevin: Meinen Antrag habt ihr vielleicht gesehen unter sonstige Anträge. Wir waren vorher ein Stadt- und Kreisverband. ???? Wir haben uns jetzt via Urabstimmung fusioniert, laut der Niedersächsischen Satzung, das ist die letzte Hürde, muss der NDS LPT jetzt noch zustimmen. ??? Und meines Erachtens ist alles mit rechten Dingen zugegangen. ??? Wir mussten eine Urabstimmung machen, mit Briefen und geheimen Wahl und fast alle fanden das sehr toll. ???
2012-02-04 19:19:11
Versammlungsleiter: Gibt es Fragen dazu?
2012-02-04 19:19:15

A43

Versammlungsleiter: Wer stimmt dem Antrag zu? Wer ist dagegen? Gut. Das ist einstimmig angenommen, den KV Osnabrück gibt's ab heute.
2012-02-04 19:19:30
Wahlleiter: Das Wahlteam bräuchte ich jetzt mal, zur Auswertung der Zettel. Insbesondere der Kartonbewacher.
2012-02-04 19:19:48
Wahlleiter: Dann kommen wir zum Ergebnis der Beisitzerwahl.
2012-02-04 19:20:15

A44

Wahlleiter: Und wir machen das alles auf einmal. Gewählt wurden die, die mehr als die Hälfte der Stimmen haben. 154 Stimmen waren abgegeben, Quorum ist 77 Stimmen. Gewählt worden sind: Mario Espenschied, Max Rother, Jessica ter Veer. Nun würde ich die einzelnen bitten in der Reihenfolge zu erklären, ob sie die Wahl annehmen.
2012-02-04 19:21:03
Jessica: Ich möchte mich für euer Vertrauen bedanken und nehme die Wahl an.
2012-02-04 19:21:15
Mario: Ich bin ein bisschen sprachlos und nehme auch die Wahl an.
2012-02-04 19:21:22
Max: Ich bedanke mich ebenfalls und nehme die Wahl an und bitte euch, bei mir die Ämterkumulation zuzulassen.
2012-02-04 19:21:37
Versammlungsleiter: Damit haben wir fast einen neuen Vorstand. Wir haben noch ein kleines Problem bei Max im roten Pulli und zwar ist der auch in Peine Kreisvorsitzender. Und dass er möchte er gerne bleiben. Und deswegen das gleiche wie vorher, wir müssten dem zustimmen.
2012-02-04 19:22:13
Max: Ob die doppelte Belastung möglich ist. ???? der KV ist sehr aktiv, ohne dass es viel Aufwand für den Vorsitzenden ist, deshalb glaube ich dieser Doppelbelastung weiterhin gewachsen zu sein.
2012-02-04 19:22:36
Versammlungsleiter: Gibt es Fragen dazu? Dann bitte abstimmen, ob ihr dafür seid, dass Max beide Ämter haben darf. Die große Mehrheit ist dafür. Dann haben wir jetzt einen neuen Vorstand.
2012-02-04 19:23:02
Wahlleiter: Wir haben ein Ergebnis, dass sehr sehr knapp war, wir haben das mehrfach nachgezählt. ????
2012-02-04 19:23:23
Versammlungsleiter: Achim war in der Vergangenheit schon oft im Vorstand ... Jason, wenn du so oft reden möchtest, lass dich doch mal in ein Amt wählen.
2012-02-04 19:23:46
Jason: Ich bin doch nicht verrückt.
2012-02-04 19:23:51
Versammlungsleiter: ... das ist aus deiner Sicht so.
2012-02-04 19:23:57
Anmerkung: Ich gratuliere dem neu gewählten Vorstand sehr herzlich, wundere mich aber über die Fragen vorhin, nach den persönlichen Möglichkeiten, wieviel Zeit aufgebracht werden könnte. Der Vorstand ist jetzt um 5 Personen geringer, als es möglich wäre. Das ist alles korrekt gelaufen, ???? aber vor dem Hintergrund haben die Fragen von vorhin natürlich eine andere Bedeutung. ????? Er wird sicherlich kritischer begleitet werden, ob das auch alles gelingt mit der verringerten Anzahl von Mitgliedern.
2012-02-04 19:25:00
Versammlungsleiter: Wir kommen jetzt zu den Kassenprüferwahlen. Wir liegen nicht in der TO, sondern 1.5 Stunden davor. Und wir machen jetzt noch die Kassenprüferwahlen. Da gibt es zwei Vorschläge. Vorher noch: Thomas Werner, der Kassenprüfer von vorher, der nicht da war, ist jetzt auch da.
2012-02-04 19:25:47
Thomas Werner: Die Kasse war in Ordnung.
2012-02-04 19:25:54
Versammlungsleiter: Jetzt brauchen wir neue Kassenprüfer für den neuen Vorstand. Da gibt es zwei Vorschläge. Und oh Wunder, das sind die alten Kassenprüfer. Möchten die mal bitte vorkommen?
2012-02-04 19:26:15
Versammlungsleiter: Und wir brauchen auch Kassenprüfervertreter, das machen wir danach. Wer hat sonst noch Lust, Kassenprüfer zu werden?
2012-02-04 19:26:32
Versammlungsleiter: Man muss nur reingucken, ob die Kasse stimmt. ??? Möchtet ihr nochmal antreten?
2012-02-04 19:26:48
Thomas: Ich bin zweimal Kassenprüfer gewesen beim gleichen Schatzmeister, und man sagt so, das dritte Mal ist unanständig.
2012-02-04 19:27:05
Sebastian: Ich bin auch gerne mal unanständig, ich würde das auch wieder machen. Der Vorteil wäre, ich könnte dem entsprechenden anderen Kassenprüfer zeigen, worauf es ankommt. ???
2012-02-04 19:27:26
Versammlungsleiter: Dann unbedingt der Aufruf, Leute als Kassenprüfer vorzuschlagen.
2012-02-04 19:27:38
Thomas: Ich schlage den Stefan vor, der als Schatzmeister kandidiert hatte.
2012-02-04 19:27:51
Versammlungsleiter: Stefan bist du noch da?
2012-02-04 19:27:56
Versammlungsleiter: Der wird gerade geholt.
2012-02-04 19:28:15
Thomas: Der Gilbert.
2012-02-04 19:28:25
Versammlungsleiter: Kommst du bitte her?
2012-02-04 19:28:29
Versammlungsleiter: Willst du das machen? Gut.
2012-02-04 19:28:37
Diskussion auf der Bühne, zu Ämterkumulation.
2012-02-04 19:29:51
Versammlungsleiter: Gilbert zieht zurück, das liegt an der Satzung seines eigenen Verbandes, die das nicht zulässt.
2012-02-04 19:30:02
Versammlungsleiter: Stefan hat wohl abgewunken. Dann haben wir immer noch nur einen Kandidaten.
2012-02-04 19:30:13
Versammlungsleiter: Ich schlage Achim Bohl... willst du es machen? Nein.
2012-02-04 19:30:25
Dirk: Ich schlage dich vor, Jürgen.
2012-02-04 19:30:30
Versammlungsleiter: Vielleicht wird es mit der Party etwas schwierig.
2012-02-04 19:30:54
Versammlungsleiter: Angelika, du machst das?
2012-02-04 19:31:15
Versammlungsleiter: Also, Angelika möchte sich aufstellen lassen, und der Sebastian, und der Alu und der Thomas Werner würden es als Ersatzprüfer machen.
2012-02-04 19:31:47
Andrea Schürrmann.
2012-02-04 19:31:51
Versammlungsleiter: Dann haben wir noch einen Kandidaten.
2012-02-04 19:32:19
Heiner Bartjen.
2012-02-04 19:32:21
Heiner: Ich bin der Heiner Bartjen, ich habe keine Ahnung von Kassen, ich hoffe ich kann mich da einarbeiten, aber bevor es die selben nochmal machen ???
2012-02-04 19:32:41
Arne L.: Ich bin seit 97 Unternehmer, ich weiß, wie man eine Kasse frisiert.
2012-02-04 19:32:54
Sebastian: Ich habe das schon zweimal für den Landesverband gemacht. ... ich habe dann auch eine Ämterkumulation, weil ich in Oldenburg auch Kassenprüfer bin.
2012-02-04 19:33:13
Thomas: Ich kandidiere nur als Stellvertreter, bin auch UNternehmer. ????
2012-02-04 19:33:22
Andrea: Ich habe 15 Jahre einen nicht-kommerziellen Radiosender geleitet, und war im Vorstand der Bürgermedien, und weiß, wie man die Bücher führt.
2012-02-04 19:33:40
Diskussion zu Wahlgängen auf der Bühne.
2012-02-04 19:33:48
Versammlungsleiter: Eine Frage nochmal kurz. Alu, du nur als Stellvertreter?
2012-02-04 19:34:11
Weitere Diskussion auf der Bühne.
2012-02-04 19:34:23
Versammlungsleiter: Wir können folgendes machen. Wir müssen die nicht geheim wählen. Wir können die auch mit Stimmkärtchen wählen. ???? Und dann bestätigen wir das, nachdem sie sich geeinigt haben.
2012-02-04 19:34:54
Versammlungsleiter: Die haben sich jetzt vorgestellt. Sie kungeln noch aus, wer Stellvertreter macht und wer Kassenprüfer. Ich schlage 2 Kassenprüfer und 3 Stellvertreter vor. Und dann könnt ihr auf einmal zustimmen.
2012-02-04 19:35:28
GO-Antrag auf geheime Wahl.
2012-02-04 19:35:35
Versammlungsleiter: Dann geht das nicht, wir müssen geheim abstimmen.
2012-02-04 19:35:55
Diskussion weiter auf der Bühne zum Thema, wieviele Leute von welcher Sorte man braucht.
2012-02-04 19:36:08
Versammlungsleiter: Wir haben das jetzt geklärt: Sebastian kandidiert als Kassenprüfer. Angelika als Stellvertreterin. nee, auch als Kassenprüferin. ???
2012-02-04 19:37:09
Versammlungsleiter: Und dann würde ich jetzt die Technik darum bitten, die entsprechenden Zettel zu drucken.
2012-02-04 19:37:25
Kassenprüfer:
2012-02-04 19:37:30
Sebastian Scho
2012-02-04 19:37:33
Angelika Schürmann
2012-02-04 19:37:40
Heiner Bartjen
2012-02-04 19:37:44
Stellvertretende Kassenprüfer:
2012-02-04 19:37:51
Arne Ludwig
2012-02-04 19:37:55
Thomas Werner
2012-02-04 19:37:57
Versammlungsleiter: Macht ihr mal frei, dass man den Zettel sieht? Thomas Werner hat zurückgezogen.
2012-02-04 19:39:11
Nochmal:
Kassenprüfer:
Sebastian Scho
Angelika Schürmann
Stellvertretende Kassenprüfer:
Arne Ludwig
Heiner Bartjen
2012-02-04 19:39:36
Versammlungsleiter: So. Das heißt, wir haben jetzt ein bisschen Zeit zu überbrücken, bis die gedruckt haben.
2012-02-04 19:40:13
Versammlungsleiter: Achja, Befragung. Guter Hinweis. Dann bitte vorstellen.
2012-02-04 19:40:22
Sebastian: Haben wir schon.
2012-02-04 19:40:27
Versammlungsleiter: Wird Zeit, dass wir Feierabend machen. Gibt es Fragen an die Kandidaten? Auch nicht.
2012-02-04 19:40:38
Versammlungsleiter: Wir könnten jetzt Satzungssachen machen, die das Schiedsgericht betreffen. Das Schiedsgericht selber ist heute noch garnicht da. Kannst du einen Bericht vom Schiedsgericht abliefern?
2012-02-04 19:41:11
Versammlungsleiter: Dann schlage ich vor, dass wir den Bericht des Schiedsgerichts vorziehen. Ist da jemand dagegen? Das ist nicht der Fall und wir verfahren so.
2012-02-04 19:42:10
Björn: Hallo. Ich bin Björn Willenberg und Vorsitzender des Landesschiedsgerichts. Wir hatten im letzten Jahr zwei Anrufungen, die bezogen sich auf den Ankauf von Meldedaten in Wolfsburg. Beide Klagen beinhalteten einen Antrag auf einstweilige Anordnung. Die Klagen wurden zusammengelegt, da sie fast wortidentisch waren. Die Klagen wurden dann abgewiesen. Die anonymisierte Variante des Urteils findet sich im Wiki. ???? Sind Fragen? Nein. Ok.
2012-02-04 19:43:27
Versammlungsleiter: Mit den Satzungssachen jetzt anzufangen, macht auch keinen Sinn. Hat jemand einen Redebeitrag, den er spontan halten möchte? Auch nicht.
2012-02-04 19:44:06
Versammlungsleiter: Es geht um 2 Minuten.
2012-02-04 19:44:18
Versammlungsleiter: Ok, ??? Lars als LQFB Beauftragter.
2012-02-04 19:44:46
Lars: Nur zwei kurze Informationen: Weil immer wieder gefragt wird, wann gibt es denn endlich die Einladungen zum LF, es wird wohl einen Antrag geben, die ganze Instanz die wir in Niedersachsen betreiben, zurückzusetzen. ???? Bei Null anzufangen. Wir sind fganz zuversichtlich, Jason und ich, dass wir bis Ende Februar alle zahlenden Mitglieder im System haben werden. Ansonsten: Ich mache eine Beschlussvorlage für den neu gewählten Landesvorstand, ??? ich bin ansonsten den ganzen Tag hier, morgen auch, wenn ihr Schulungsbedarf habt, zu LF, komme ich gerne zu euch in den KV ????
2012-02-04 19:46:10
Orga: Wo ist der Wahlleiter? Mario?
2012-02-04 19:46:23
Wahlleiter: So. Hallo. Wir haben eine Wahl zu den Kassenprüfern und stellvertretende Kassenprüfer. Dafür brauche ich direkt 2 neue Wahlhelfer. Wenn wir noch mehr haben, kommt her hier.
2012-02-04 19:46:52
Wahlleiter: Danke für die spontane Bereitschaft.
2012-02-04 19:47:02
Wahlleiter: So, die neuen spontanen Wahlhelfer verteilen jetzt die Stimmzettel, die ähnlich aussehen, wie das was wir an der Leinwand hatten.
2012-02-04 19:48:48
Jason: Nicht protokollieren. Es ist nichts geheimes. Was er gerade wohl tut. Du bist junger Pirat. Kennst du dich mit der Orga der kjungen Piraten in NDS aus?
2012-02-04 19:49:15
Ich: Nein.
2012-02-04 19:49:17
Jason: Ich habe Leute vor dir gewarnt.
2012-02-04 19:50:14
Und so weiter in meinem Gespräch mit Jason.
2012-02-04 19:50:26
Jason: Lösch das aus dem Protokol...
2012-02-04 19:50:30
Jason: ... schreibt er natürlich auch auf.
2012-02-04 19:50:36
Wahlleiter: Ihr könnt alle vier ankreuzen. Wenn ihr jemanden nicht für Vertrauenswürdig haltet, dann wählt ihr den nicht. Noch jemand ohne Stimmzettel?
2012-02-04 19:52:16
Wahlleiter: Auch der ältere Herr mit der Kaffeetasse in der Hand, bitte zu seinem Stimmzettel
2012-02-04 19:52:25
Wahlleiter: Sollte einer der Bewerber weniger als die einfache Mehrheit haben, werden wir solange wählen, bis wir genug haben.
2012-02-04 19:52:50
Wahlleiter: Ihr braucht Kassenprüfer.
2012-02-04 19:53:04
Wahlleiter: Wir sind dann sehr schnell fertig, wenn wir ausreichend Kassenprüfer haben. So jetzt hat jeder. Ich eröffne damit den Wahlgang. Jetzt kommen die Wahlhelfer mit den Urnen rum.
2012-02-04 19:53:38
Wahlleiter: Keine Film- und Fotoaufnahmen. Jeder nur vier Kreuze.
2012-02-04 19:54:03
Versammlungsleiter: Vermisst jemand ein mobiles Telefon?
2012-02-04 19:55:07
Versammlungsleiter: Wir haben eins gefunden, wer seins vermisst, und das genau dieses ist, der möge das abholen.
2012-02-04 19:55:21
Versammlungsleiter: Ich kann für morgen mal vorwarnen. Wir müssen morgen ein Schiedsgericht wählen. Und da fehlen Kandidaten.
2012-02-04 19:56:16
Wahlleiter: Wer hat seinen Stimmzettel noch nicht abgeben können? Hier vorne.
2012-02-04 19:57:17
Wahlleiter: Hat noch irgendjemand seinen gültigen Stimmzettel herumliegen? Kevin Price möge bitte zu seinem Stimmzettel kommen.
2012-02-04 19:57:42
Wahlleiter: Hat sonst noch jemand seinen Stimmzettel bei sich? Dann schließe ich hiermit den Wahlgang.
2012-02-04 19:57:55
GO-Antrag auf Änderung der TO...
2012-02-04 19:58:27
Versammlungsleiter: Muss schriftlich sein.
2012-02-04 19:58:31
Versammlungsleiter: Vorhin hat jemand so einen Stiftungsrat vorgestellt, den er Gründen möchte. Das geht nicht mehr, weil er sich gegründet hat.
2012-02-04 19:59:52
????: Wir haben es gerade in Rekordzeit geschafft, den Verein zu gründen. Wir haben derzeit schon 20 Mitglieder dafür bekommen. Die Stiftung Open Mind ist somit gegründet, beim nächsten Parteitag werden wir dann die erste Konstituierende Sitzung dazu haben.
2012-02-04 20:00:21
Versammlungsleiter: Dann haben wir noch den Antrag auf Änderung der TO. Und zwar: Der Antragsteller möchte, dass die Wahl des Schiedsgerichts und des Finanzrats von morgen auf heute vorgezogen wird. Das sind zwei GO-Anträge. Wir machen zuerst den Finanzrat. Ruhe bitte. Es gibt einen GO-Antrag auf TO, dass wir die Finanzratswahl, die für morgen vorgesehen ist, heute noch durchführen. Wer ist dafÜr? Wer ist dagegen? Nochmal dafür? Ok, das ist dann, das machen wir nicht. Dann kommt jetzt das gleiche für die Wahl des Schiedsgerichts. Der Vorschlag ist, die Wahl des Schiedsgerichts auf heute vorzuziehen. Mein Helfer sagt, das ist mehr dagegen, also machen wir das auch nicht. Wir warten auf die Auszählung der Kassenprüfer.
2012-02-04 20:02:17
Versammlungsleiter: Es ist Zeit für Redebeiträge. Wer reden möchte.
2012-02-04 20:02:24
Dirk: Ich twitter dann schonmal ???
2012-02-04 20:04:23
Allgemeine Fotosession oben auf der Bühne mit dem neuen Vorstand.
2012-02-04 20:04:29
Rufe: Hergucken, Herr vorsitzender.
2012-02-04 20:04:35
Versammlungsleiter: Ich habe heute schon geredet...
2012-02-04 20:04:52
Meinhart: ... extrem hochauflösend ...
2012-02-04 20:05:04
Jason: [Macht irgendwas mit dem Sonnenschirm] Gottverdammich...
2012-02-04 20:06:14
Orga: ... ich meine nicht das Foto ...
2012-02-04 20:06:44
Orga: ... und unter dem Foto sind wir dann wieder Delegierte ...
2012-02-04 20:07:20
Wir warten weiter auf die Auszählung.
2012-02-04 20:07:27
Meinhart: Ich denke, du hast auch mal Spaß an was schönem. Wie findest Du dieses Foto?
2012-02-04 20:08:10

A49

Wahlleiter: Wir haben ein Ergbnis, was die Kassenprüferwahl angeht? Wir hatten 113 Stimmen, Sebastian hat 106 Stimmen erreicht, nimmst Du die Wahl an?
2012-02-04 20:10:32
Sebastian: Ja.
2012-02-04 20:10:35
Wahlleiter: Prima. Angelika Schürrmann hat 106 Stimmen erreicht. Nimmst Du die Wahl an?
2012-02-04 20:10:51
Angelika: Ja.
2012-02-04 20:10:53
Wahlleiter: Bei den stellvertretenden Kassenprüfern: Arne hat 107 Stimmen, nimmst Du die Wahl an?
2012-02-04 20:11:07
Arne: Ja.
2012-02-04 20:11:09
Wahlleiter: Und heiner hat 96 Stimmen erreicht hat. Nimmst du die Wahl an?
2012-02-04 20:11:18
Heiner: Ja, nehme ich.
2012-02-04 20:11:22
Versammlungsleiter: Dann sind wir für heute mit dem Programm durch. Ich bedanke mich fÜr die Geduld und die Aufmerksamkeit, weise nochmal auf die Party hin, wünsche einen schönen Abend. Hiermit unterbreche ich die Versammlung, bis morgen um 9 Uhr.
2012-02-04 20:11:55
Beifall.
2012-02-04 20:11:56
Kevin: Noch dazu, es wäre ein ganz tolle Idee, wenn ihr den Kram nicht auf den Tischen liegen lasst, ??? ich habe noch ein paar Müllsäcke, dann kriegen wir morgen wenn wir reinkommen, nicht so einen Schrecken. ???
2012-02-04 20:12:26
Versammlungsleiter: Die Stimmkarten, die ihr habt, bitte alle behalten, die sind auch für morgen. Wer die verliert, hat morgen keine Stimme mehr.
2012-02-04 20:12:48
Versammlungsleiter: Wer morgen nicht kommt, kann die kaputt machen oder hier abgeben.
2012-02-04 20:12:55

2012-02-05

Versammlungsleiter: So.
2012-02-05 09:39:11
Versammlungsleiter: Wunderschönen guten Morgen.
2012-02-05 09:39:14
Versammlungsleiter: Ich freue mich, dass nicht nur Zombies da sind. Ich frage mich so ein bisschen, was ihr mit den anderen 50% gemacht habt.
2012-02-05 09:39:41
Versammlungsleiter: Alle die, die sich noch bewegen können, bitte ich sich langsam zu den Tischen zu bewegen. Wer dringend einen Kaffee braucht, bitte jetzt holen.
2012-02-05 09:40:01
Versammlungsleiter: Und alle, die so ein bisschen denken können, sollen bitte darüber nachdenken: Wir brauchen noch Kandidaten für das Bundesschiedsgericht. Wir haben momentan 5 Kandidaten, wir brauchen mindestens 3 Richter und 2 Ersatzrichter. Wenn wir das nicht schaffen, bleibt das alte Schiedsgericht komissarisch im Amt, bis es selbst mangels Masse zerfällt.
2012-02-05 09:40:49
Versammlungsleiter: Ellen Winkelmann, Du wurdest gerade vorgeschlagen, würdest Du die Kandidatur annehmen? Super.
2012-02-05 09:41:08
Versammlungsleiter: Manche Leute sollten ganz ganz schnell reden, Essensmarken jetzt kaufen!
2012-02-05 09:41:42

2012-02-05 09:45:48
Meinhart: Ein kleiner Zwischenstand für die Spenden für die Schule: Wir haben die Hälfte zusammen.
2012-02-05 09:45:59
Versammlungsleiter: Nachdem wir jetzt...
2012-02-05 09:46:02
Andreas: Der neue Vorstand trifft sich da hinten. Wir machen jetzt unsere erste Vorstandssitzung. Wenn ihr bitte dahin kommt.
2012-02-05 09:46:24
Versammlungsleiter: Ok. Ich mache das nochmal klar. Der neue Vorstand möchte sich zu seiner ersten Sitzung treffen. Das machen Sie jetzt hier im Hinterzimmer. Dieses Hinterzimmer ist öffentlich. D.h. wer unbedingt möchte, der kann ihnen auch folgen ???
2012-02-05 09:47:01
Versammlungsleiter: Wir haben jetzt eine gute Auswahl an Kandidaten für das Schiedsgericht. ???? Vorher kommt noch die Wahl zum Finanzrat. Da Fehlen auch noch Kandidaten. ???
2012-02-05 09:47:20
Versammlungsleiter: Der macht nicht viel, trifft sich einmal im Jahr, der entscheidet über die Höhe des Mitgliedsbeitrags, wie wird der verteilt, ??? es geht nur um die paar Zigtausend EUR, die wir bekommen. ???? Wer da dabei sein möchte, wir brauchen 2 Kandidaten, und der Schatzmeister ist immer dabei. ??? Wer das machen möchte: Die Kandidatenliste ist offen.
2012-02-05 09:48:04
Meinhart: Ist der Thomas hier irgendwo? Thomas Gaul?
2012-02-05 09:49:54
2012-02-05 09:54:35
Versammlungsleiter: Es werden noch 2 Wahlurnen vermisst - falls die jemand unter dem Tisch hat.
2012-02-05 09:54:44
Versammlungsleiter: Ansonsten bitte ich darum, langsam wieder an die Tische zu kommen, dass wir anfangen können.
2012-02-05 09:54:57
Versammlungsleiter: Bisschen Ruhe einkehren lassen. Pfffffffschschsch...
2012-02-05 09:55:11
Versammlungsleiter: [pfeift ins Mikro]
2012-02-05 09:55:27
Versammlungsleiter: Dann würde ich die Sitzung gerne wieder eröffnen. Ich freue mich, dass ihr wieder her gekommen seid. Wir haben heute folgende TO auf dem Programm: Als nächstes die Wahlen zu Finanzrat und Schiedsgericht. Dann die Vertrauenspiraten. Das wollen wir vor der Mittagspause. Und danach machen wir die Anträge. Dann kommt als nächstes Wahlen zum Finanzrat, da haben wir 4 Kandidaten. Bitte auf die Bühne.
2012-02-05 09:56:31
Versammlungsleiter: Sind alle, die zum Finanzrat kandidieren möchten hier? Nein. Zum einen hat gestern Thomas Werner gesagt, der gestern Kassenprüfer war, möchte ebenfalls kandidieren. Das hat er mit dem Wahlleiter abgesprochen. Und Meinhart unser Schatzmeister kandidiert auch, der ist nur gerade in der 1. Vorstandssitzung im Hinterzimmer. ???? Der Finanzrat ist ein neues Amt, das wurde auf dem letzten Parteitag in Offenbings, also Offenbach, geschaffen, der Finanzrat soll beraten, wie die Gelder der Partei bundesweit verteilt werden. ?????
2012-02-05 09:58:27
Versammlungsleiter: Wir haben jetzt 4 Kandidaten, 2 stehen hier.
2012-02-05 09:58:38
Roman Grussu: Aus Braunschweig. Ich komme aus Weddel.
2012-02-05 09:58:50
Ruf: Ich auch.
2012-02-05 09:58:53
Roman: Aus Weddel? Coole Scheiße ... im Oktober haben wir unseren Mitgliedsantrag eingereicht, der ist im Januar bestätigt worden. ???? Offiziell bin ich Mitglied seit Oktober 2011. Jetzt bewerbe ich mich für die Position des Finanzrates. Ich habe vorher nicht viel darüber gehört, es ist an mich rangetragen worden, ob ich das nicht machen möchte. ???? Ich bin tätig bei einer Bank in Braunschweig, die Nähe zu Wolfsburg lässt erahnen, welche Bank das ist. ???? Beruflich mache ich dort Anlageberatung, Aktienberatung mache ich ???? die Leute über den Tisch ziehen ... Quatsch, wir sind die guten. ???? Jetzt: Anwendersoftwarentwicklung. ??? Betriebsrat bin ich auch noch, daher auch meine soziale Kompetenz, wie ich hoffe. ??? ICh denke, dass ich mit der gerechten Verteilung von Geldern ??? denke schon, der richtige zu sein. Wenn natürlich hier ein anderer Kandidat ist, den ihr besser findet, ist das auch in Ordnung. ????
2012-02-05 10:01:08
Marinela Schneider: Ich bin auch relativ neu dabei. ??? War in Offenbach das erste Mal dabei, war total begeistert, wie es ablief und welche Themen angesprochen wurden. Bin seit Dezember Mitglied, ???? habe mir heute relativ spontan überlegt zu kandidieren. ???? Habe ein Übersetzungsbüro, biete Integrationshilfe und Service an. ???? Und durch meine Selbstständigkeit habe ich natürlich auch viel mit Finanzen zu tun. ??? Ansonsten, ich würde mich sehr für diese Tätigkeit einsetzen, wenn ihr mich wählt. ???
2012-02-05 10:02:23
Ferhat: Ich habe mich gestern schonmal vorgestellt. ??? Nochmal zu mir: Ich bin Softwareentwickler, ich traue mir das mit Zahlen und Formeln zu. ???? Und würde deswegen gerne in den Finanzrat.
2012-02-05 10:02:58
Versammlungsleiter: Für Meinhart: Er ist vom neuen Vorstand vorgeschlagen mit der Begründung: Es wäre gut, wenn der Schatzmeister des LV dabei wäre...
2012-02-05 10:03:19
Meinhart: Ich weiß nicht, was schon gesagt wurde: Ich glaube aber, dass beim Finanzrat wichtig ist, dass man die Brücke zwischen Landes- und Bundesinteressen ausgleichen kann. ???? Unsere Politik war bisher immer, möglichst eine Niedrige Ebene das Geld zu schieben. ??? Jetzt haben wir für dieses Jahr gerade umgekehrt entschieden, dass der gesamte Einkauf von Materialien über das Land passiert. ???? Man merkt, diese Verteilung von Geld ist ein dynamischer Prozess, deshalb soll es diesen Finanzrat ja auch geben. ???? Mein Vorschlag war, dass ein Basispirat, der in keinem anderen Gremium ist, völlig frei dort mit berät. Und umgekehrt halt einer, der das Land vertritt, auch dort ist. ???? Ich bitte darum, auch einen Vertreter zu wählen, ??? ich fände es blöd, alleine des Stimmgewichts wegen, wenn ich auf einmal alleine hinfahre. ????
2012-02-05 10:05:07
Diskussion über Namensschreibweisen.
2012-02-05 10:05:24
Versammlungsleiter: Ich muss Meinhart korrigieren: Wir können keinen Vertreter wählen, wir können aber beschließen, sagt der Wahlleiter, dass diejenige Person, die auf Platz 3 kommt, sozusagen als Nachrücker fungiert. ??? Es drängt sich im übrigen der Verdacht auf, dass Approval Voting nicht von allen verstanden wurde. ???
2012-02-05 10:06:29
Sebastian: Der Thomas Werner fehlt noch. ??? Der Thomas war die letzten 2 Jahre Kassenprüfer, und er ist jemand, der alles sehr genau nimmt. ??? Von daher ist er ein guter Kandidat. ???
2012-02-05 10:07:01
Versammlungsleiter: Das Wahlverfahren geht darum, die größte Schnittmenge der Wähler zu finden. Also stimmen, wo ihr zustimmen könnt. ???? Und wenn ich zuwenig Stimmen gebe, passiert was wir gestern bei den Beisitzern hatten, dass viele das Quorum nicht erreichen. ???? Wahl durch Zustimmung bedeutet: Ich wähle alle, die ich wählen kann. ??? Es gibt keine dummen Fragen.
2012-02-05 10:07:53
Versammlungsleiter: Die Frage, die euch im Kopf brennt, die haben vielleicht andere auch.
2012-02-05 10:08:05
Versammlungsleiter: Wir drucken gerade die Zettel.
2012-02-05 10:08:18
Versammlungsleiter: Fragen an die Kandidaten haben wir vergessen. Wir haben ein ganz wichtiges Amt, es geht um das Geld, das uns zur Verfügung steht. ???
2012-02-05 10:08:47
Arne: Wir haben jetzt die Chance, dass wir einen schönen Topf voll Geld verteilen müssen. Gesetzt den Fall, die notwendigsten Bedürfnisse aller Gliederungen sind berücksichtigt. Wie wolltet ihr die übrigen Gelder verteilen?
2012-02-05 10:09:21
Ferhat: Wenn Geld übrig bleiben würde, würde ich das in die KVs schieben. Die Basis weiß am besten, wo sie das Geld haben will.
2012-02-05 10:09:39
Marinela: Das ist eine gute Frage. Aber wir werden nicht alleine sein, wir sind ja viele. ???? Die Aufgaben benötigen leider immer Geld. Das übrig gebliebene Geld würde ich für die Partei vorsehen ???? Ohne Mos nichts los. Wirklich in der Reihenfolge.
2012-02-05 10:10:18
Roman: Ich würde Rücklagen aufbauen, wenn wir Wahlkampf machen mÜssen oder mal in Japan ein Atomkraftwerk in die Luft fliegt, und wir reagieren wollen. ??? Oder einen Sozialfond beginnen, um Beiträge für Leute, die selber nicht zahlen können, zu unterstützen. ??? In erster Linie: Rücklagen. 2012-02-05 10:11:16
Arne: Falls jemand zu Thomas Kontakt bekommt, würde mich seine Antwort auch interessieren.
2012-02-05 10:11:27
Versammlungsleiter: Werden wir nicht schaffen. Was machen die Wahlzettel?
2012-02-05 10:11:34
Orga: Sind in Arbeit.
2012-02-05 10:11:36
Die Kandidaten sagen nochmal ihre Namen.
2012-02-05 10:11:53
Frage: Dieser Finanzrat, ist das ein Kontrollgremium für den Schatzmeister in Niedersachsen, oder ist das ein Kontrollgremium auf Bundesebene?
2012-02-05 10:12:14
Versammlungsleiter: Das ist kein Kontrollgremium, sondern ein Beratungsgremium, das soll beraten, wie die Gelder im Bund verteilt werden sollen: Wie hoch sind die Mitgliedsbeiträge und wie werden die verteilt. Auf Bundesebene. ???
2012-02-05 10:12:41
Frage: Hat da jedes Land einen Vertreter drin?
2012-02-05 10:12:48
Versammlungsleiter: Jedes Land hat 2 Vertreter und dann ist der Bundesschatzmeister noch dabei.
2012-02-05 10:12:59
Versammlungsleiter: Und unser Landesvorstand wünscht sich, dass Meinhart auch dabei ist.
2012-02-05 10:13:12
Frage: Es wurde gerade von Rücklagen geredet. Von den anderen beiden: Wärt ihr eher für Rücklagen oder lieber in bestehende Projekte investieren?
2012-02-05 10:13:41
Ferhat: Rücklagen haben schon Sinn, aber ich sehe, dass KVs bevorzugt werden sollten. Basis ist da die, die Infostände baut, Flyer verteilt, und ich sehe das Geld eher bei den KVs ???
2012-02-05 10:14:05
Versammlungsleiter: Hier läuft gerade jemand rum, das ist ein Ehrengast, ich weiß nicht, ob den jemand kennt...
2012-02-05 10:14:20
Bernd: Ich bin stellvertretender Bundesvorsitzender. Ich habe versprochen dass ich hier herkomme, ich war gestern in Berlin in Schleswig-Hollstein. ???? unter anderem der Fraktionsvorsitzende des AGH, ??? dann ist es spät geworden und ich habe es nicht mehr hierhin geschafft. ???? In zwei Bundesländern eine Wahl machen werden und auch in der Fläche bestehen müssen. ??? Im kleinen Ort Berlin gibt es auch einen Potsdamer Platz, das war ein nettes Medienereigenis. ???? Und der LV NDS wird im Januar auch eine LTW durchführen in einem Flächenland, ich hoffe, dass auch in der Fläche die Menschen von den Zielen der Piraten überzeugt werden können. ???? Vom BuVo alles gutewünschen.
2012-02-05 10:15:49
Versammlungsleiter: Herzlich willkommen in Niedersachsen.
2012-02-05 10:15:55
Versammlungsleiter: Die Wahlzettel sind beim Wahlleiter, die werden jetzt verteilt.
2012-02-05 10:16:06
Marinela: RÜcklagen finde ich gut und ist sicherlich auch notwendig. Ich würde die aber klein halten. Aus dem Grund, dass es jetzt unsere Zeit ist. ???? Jetzt müssen wir agieren, und um Dinge in Angriff zu nehmen brauchen wir Geld. Deswegen würde ich größtenteils das dafür ausgeben, präsent zu sein und agieren zu können.
2012-02-05 10:16:51
Roman: Ich habe die Frage von Arne so verstanden, dass wenn alle Gelder verteilt sind und jeder genug hat, ???? das war für mich Grundvoraussetzung. ???? Was soll ich mit einer Gießkanne da rüber gehen. Das Geld ist knapp, warum ???
2012-02-05 10:17:26
Frage: Welche Befugnisse hättet ihr denn auf den Verteilerschlüssel ... Finanzrat ist für mich nicht bekannt. Welche Befugnisse hat der Finanzrat und welchen Einfluss?
2012-02-05 10:17:57
Versammlungsleiter: Soweit mir bekannt ist, hat der Finanzrat eine beratende Funktion. Wir können ja mal in die Bundessatzung rein gucken. ???
2012-02-05 10:18:20
Wahlleiter: Entscheidungen trifft der garnicht. Es werden dort keine Entscheidungen über Gelder getroffen, die in der Satzung schon geregelt sind. ???? Wenn ich das richtig in Erinnerung habe, geht es um eine vorausschauende Planung für die Gelder der Bundespartei. ???? Weil die wissen, was gebraucht wird, wenn die mit den anderen Landesschatzmeistern zusammen treffen?
2012-02-05 10:19:14
Frage: Er soll also beraten, mit welchen Ergebnissen?
2012-02-05 10:19:26
Wahlleiter: Wenn ich die Ergebnisse eines Beratungsgremiums vorher wüsste, würde ich Lotto spielen. ????
2012-02-05 10:19:41
Versammlungsleiter: [zitiert Bundessatzung]
2012-02-05 10:19:47
Versammlungsleiter: Das ist rein beratendes Gremium, der erarbeitet einen Vorschlag. Von den entsprechenden Entscheidungsgremium kann der dann akzeptiert werden, oder eben nicht.
2012-02-05 10:20:52
Versammlungsleiter: Liebes Wahlteam. Die Kandidaten haben gerade beschlossen, sie würden gerne mitwählen...
2012-02-05 10:21:05
Wahlleiter: So, hat jeder seinen Stimmzettel bekommen? Alle da. Dann eröffne ich jetzt den Wahlgang...
2012-02-05 10:22:15
Rufe: Halt.
2012-02-05 10:22:17
Wahlleiter: Ich habe gerade gefragt...
2012-02-05 10:22:24
Wahlleiter: Noch jemand ohne Stimmzettel?
2012-02-05 10:22:51
Wahlleiter: Wir machen nicht die Stimmzettellose Wahl.
2012-02-05 10:23:02
Wahlleiter: Dann eröffne ich jetzt den Wahlgang, bitte keine Film- und Fotoaufnahmen während der Zeit. Die Wahlurnen zeige ich kurz, gleich kommen die Wahlhelfer und sammeln die Zettel wieder ein. Ich darf daran erinnern, dass wir mindestens 2 Mitglieder brauchen...
2012-02-05 10:23:33
Wahlleiter: Der Wahlhelfer soll keinen Kaffee trinken, sondern sich beeilen.
2012-02-05 10:25:40
Wahlleiter: Ich bitte nochmal einen Wahlhelfer aufs Podium vorne.
2012-02-05 10:26:01
Wahlleiter: ... die arbeitende Bevölkerung ist hier stimmberechtigt.
2012-02-05 10:26:13
Rufe: Habt ihr den Vorstand bedacht.
2012-02-05 10:26:29
Versammlungsleiter: Während diese Wahl ausgezählt wird, kommen wir zu den Schiedsgerichtswahlen.
2012-02-05 10:26:52
Wahlleiter: Hat noch irgendjemand seinen Stimmzettel nicht abgegeben? Keiner. Dann schließe ich hiermit den Wahlgang.
2012-02-05 10:27:05
Versammlungsleiter: Dann kommen wir zur Vorstellung der Richterkandidaten. Ich bitte die Kandidaten für's Landesschiedsgericht auf die Bühne.
2012-02-05 10:27:21
Versammlungsleiter: Das waren vorhin etwas mehr Kandidaten.
2012-02-05 10:27:29
Versammlungsleiter: Jetzt können noch Kandidaten vorgeschlagen werden. Man kann sich auch selber vorschlagen.
2012-02-05 10:27:44
Versammlungsleiter: Die Aufgabe des LSG: Das LSG ist eine interne quasi Rechtsinstanz. Für größere Streitigkeiten, die man zwischenmenschlich nicht regeln kann, kann man über das LSG regeln. ???? Wenn ein Mitglied z.B. gegen eine Ordnugsmaßnahme klagen will, geht das auch vor dem LSG. Manche Ordnugsmaßnahmen sind auch erst nach Entscheidung des Schiedsgerichtes final. ???? Letztes Jahr wurde z.B. der SV Wolfsburg verklagt von mehreren Mitgliedern. ???? Und die sind vor das Schiedsgericht gegangen, und haben gesagt: ???? Einstweilige Anordnung, dass der Verband lassen soll, was er tut. ??? Und dann hat das Schiedsgericht darüber beraten, und ist zu einem Urteil gekommen. ??? Das LSG muss sich an die Satzung und die Gesetze halten, ist ansonsten nur an sein Gewissen gebunden. Möchte vielleicht der derzeitige Vorsitzende was zur Aufgabe sagen?
2012-02-05 10:29:37
Björn: In einer Partei können Streitigkeiten vorkommen, Schiedsgerichte sind dafür da, die normalen Gerichte zu entlasten. ??? Das Schiedsgericht entscheidet dann auf Basis der Satzung und der Gesetze, was passiert. Wenn man z.B. mit einem Beschluss auf einem Parteitag nicht einverstanden ist, dass es ordnungsgemäß abgelaufen ist, dann kann man dagegen klagen.
2012-02-05 10:30:23
Versammlungsleiter: Gibt es weitere Leute, die kandidieren möchten? Wir brauchen 3 Richter und 2 Stellvertreter ...
2012-02-05 10:30:38
Björn: Wir können auch mehr wählen, wenn wir das so entscheiden.
2012-02-05 10:30:47
Versammlungsleiter: Ich schlage vor, dass wir alle wählen, die über 50% kommen, und dass sich dann das Schiedsgericht damit auseinandersetzt.
2012-02-05 10:31:10
Versammlungsleiter: Wenn jemand weiß, wo der Ellen Winkelmann ist, er soll bitte herkommen.
2012-02-05 10:31:21
Versammlungsleiter: Wir haben ihn auf der Liste, wenn sich niemand mehr meldet, schließe ich die Liste.
2012-02-05 10:31:39
Versammlungsleiter: Bitte in der Reihenfolge aufstellen, wie es hier steht, damit die Leute wissen, wen sie wählen.
2012-02-05 10:32:06
Versammlungsleiter: Karl-Heinz, ist der da?
2012-02-05 10:32:10
Versammlungsleiter: Die Kandidatenliste ist geschlossen, neue Kandidaten gibt es nicht mehr.
2012-02-05 10:32:25
Versammlungsleiter: Karl-Heinz Withus, ist der da? Weiß jemand was von ihm? Nein. Dann streichen wir ihn wieder von der Liste. ???
2012-02-05 10:32:49
Versammlungsleiter: Dann bitte ich die Kandidaten, sich vorzustellen...
2012-02-05 10:32:57
Versammlungsleiter: Wir warten mal ganz kurz.
2012-02-05 10:33:09
Versammlungsleiter: Jens-Wolfhard sitzt da drüben und schreibt das Protokoll. Der ist also nicht in der richtigen Reihenfolge.
2012-02-05 10:33:54
Jürgen Junghänel: Seit 2009 in der Piratenpartei, bin im Stadtrat von Hannover, war im letzten LSG, das hat mich bewogen, wieder zu kandidieren. Mit einem Fall pro Jahr, kann man es garnicht richtig lernen. ???? Leider ist nur Björn wieder im LSG, ein bisschen Lebenserfahrung habe ich, ich bin ja Arzt ????
2012-02-05 10:34:54
Björn Willenberg: Ich komme aus Braunschweig, bin Physiker. Ich bin 2008 in die Piratenpartei eingetreten, über den AK Vorrat, bin seit 2 Jahren im LSG, seit einem Jahr Vorsitzender. Und ich würde das gerne wieder machen.
2012-02-05 10:35:27
Alan Winkelman: Ich komme aus London und 1970 nach Deutschland gekommen. ???? Dann habe ich mich selbstständig gemacht im Weinhandel. Ich bin Neupirat, erst seit einigen Wochen und Neu-Rentner seit etwa 6 Monaten. Die letzten paar Jahre Hartz-IV, ich habe einen ausgesprochenen Sinn für Gerechtigkeit, und ich halte viel von Fair-Play. ????
2012-02-05 10:36:22
Thorsten Wittich: Ich bin aus Wolfsburg und frisch hier. Völlig Vorurteilsfrei. Ich arbeite als Projektleiter und bin sehr verhandlungssicher. ????
2012-02-05 10:36:41
Jan Siekers: Ich gehöre zum KV Osnabrück. Bin seit September Pirat, meine Qualifikation zum Richter ist eigentlich eher gering. ??? War 6 Jahre bei den Bundeswehr und habe dort als Vertrauensmann gearbeitet. ???? Ansonsten arbeite ich derzeit selbstständig, habe ein kleines IT-Systemhaus, ???? Ich glaube ich weiß grundsätzlich, wie Fair-Play funktioniert.
2012-02-05 10:37:39
Stephan Nassua: Ich habe Jura studiert ohne Abschluss also eine grobe Vorbildung, was das formelle betrifft. Ich brauche Zeit zum Denken, das ist gerade bei Gerichtssachen erforderlich, das muss alles abgewogen werden. ??? Ich muss immer erst die Gegenseite anhören, bevor ich mir eine Meinung bilde. ????
2012-02-05 10:38:26
Versammlungsleiter: Ja.
2012-02-05 10:38:38
Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann: [Vorstellung, mich selbst kann ich nicht protkollieren]
2012-02-05 10:40:00
Versammlungsleiter: Bitte Fragen, sie sind erwünscht, der Drucker druckt noch Stimmzettel.
2012-02-05 10:40:08
Frage: Ihr hattet letztes Jahr einen Fall?
2012-02-05 10:40:17
Björn: Es gab zwei Klagen, die waren aber bis auf zwei Sätze identisch. Die haben wir zusammen behandelt.
2012-02-05 10:40:30
Björn: ... die kamen von Mitgliedern gegen den Stadtverband Wolfsburg.
2012-02-05 10:40:42
Versammlungsleiter: ... aus einem anderen Verband.
2012-02-05 10:40:47
Björn: Mitlerweise geht auch das Internet. Auf der Niedersachsenseite im Wiki ist die LSG-Seite verlinkt, dort ist das Urteil zu finden. ???
2012-02-05 10:41:10
Frage: Was könnte der biggest fail sein, den ihr in eurem Amt verursachen?
2012-02-05 10:41:21
Jürgen: Wir führen keine vernünftigen gerichtsverwertbaren Akten, ??? und dieser Fall geht dann vor ein ordentliches Gericht ??? Das Schiedsgerichtsverfahren innerhalb der Partei kann von ordentlichen Gerichten geprüft werden, dass wäre das schlimmste, was uns passieren kann.
2012-02-05 10:42:02
Björn: Ich fände es wichtig, dass ein gerechtes Urteil bei rauskommt. Wenn das nicht passiert, wäre das biggest fail.
2012-02-05 10:42:18
Alan: Ein Fehler.
2012-02-05 10:42:22
Torsten: Die schlimmste Situation, die eintreten kann, ist, dass wir zu Rate gezogen werden, in einem Fall, in dem wir selbst betroffen sind.
2012-02-05 10:42:41
Jan: ... wenn man uns im Nachhinein nachweisen würde, dass wir uns ???? nicht an bestehendes Recht gehalten haben, dass wir also schlampig gearbeitet haben. ???
2012-02-05 10:43:01
Stephan: ??? Dann wäre man befangen ??? Das schlimmste wäre ein ungerechtes Urteil. ???
2012-02-05 10:43:20
Versammlungsleiter: Es sind mehr Schiedsrichter im Schiedsgericht, als für eine Behandlung notwendig sind, damit befangene das Amt niederlegen können.
2012-02-05 10:43:45
Björn: Das ist auch schon passiert.
2012-02-05 10:44:22
Frage: Bitte nochmal die Namen.
2012-02-05 10:44:27
Dies.
2012-02-05 10:44:32
Frage: Das schlimmste, was passieren kann, wäre ein ungerechtes Urteil habt ihr gesagt. Würdet ihr euch im Zweifel für die Gerechtigkeit oder die Satzung entscheiden?
2012-02-05 10:45:14
Jürgen: Gerechtigkeitssinn ist schwierig zu fassen. Wir müssen uns an zwei Sachen halten, die Satzung und die sonstigen Bestimmungen, und an das Parteiengesetz.
2012-02-05 10:45:34
Björn: Man sollte sich schon an die Satzung halten. ??? Es kann sein, dass die Satzung schlampig ist oder nicht präzise genug, ??? dann muss man danach gehen, was gemeint war, da muss man u.U. nach den PRotokollen gehen. ????
2012-02-05 10:46:06
Alan: Ich bin immer für die Gerechtigkeit. Möglicherweise Satzung überprüfen. Gerechtigkeit an erster Stelle.
2012-02-05 10:46:19
Torsten: Die Frage zielt darauf, dass viele Denken, Recht und Gerechtigkeit sind zwei Dinge. ???? Wenn wir unsere Parteiensatzung und das geltende Recht als oberste Prämisse ansehen. ???
2012-02-05 10:46:46
Jan: Wir arbeiten als Schiedsgericht, damit liegt die Priorität fest. ??? Unsere Aufgabe ist es, diese Gesetze im Sinne der Gerechtigkeit anzuwenden. ???
2012-02-05 10:47:07
Stephan: Was bringt es, wenn ich eine Entscheidung fälle, die nicht mit der Satzung übereinstimmt. ??? Ich muss mich an die Satzung und die Vorschriften halten. ??? Verfahren müssen nicht mit einem Urteil enden, ich kann als Richter auch darauf hinwirken, dass sich die Parteien anders einigen. ???? Überlegt nochmal, redet miteinander, findet ihr nicht eine Lösung ohne uns. ???
2012-02-05 10:47:56
Jens: [Bestmögliche Abwägung zwischen widersprüchlichen Gesetzen und Satzungen finden ???]
2012-02-05 10:48:49
Arne: An Alan, Thorsten und Jan: Inwieweit hattet ihr schonmal mit Gericht, Gesetzen oder Satzung zu tun? Was qualifiziert euch zum Schiedsrichter?
2012-02-05 10:49:10
Alan: Lebenserfahrung in allen Bereichen. Als Richter habe ich noch nie funktioniert, war nie tätig, aber in vielen Situationen, als Lehrer, als Familienmitglied, in vielen Sachen muss man lernen Menschen zu respektieren, Sachen abzuwägen, zuzuhören, und dann weise Entscheidungen zu treffen.
2012-02-05 10:49:49
Thorsten: Neben meiner beruflichen Tätigkeit ??? habe ich in diversen Vereinen an Satzungen gearbeitet ???
2012-02-05 10:50:05
Jan: Angefangen habe ich in der Schule, wo ich auch als Schlichter tätig war. ??? Danach war ich bei der Bundeswehr, habe als Disziplinarvorgesetzter gearbeitet ???? und mich dann um solche Belange kümmern musste. Anschließend in der jetztigen Zeit, als selbstständiger Unternehmer mit Mitarbeitern habe ich manchmal das Problem, dass man Leute, die aneinnander geraten sind, wieder zusammen bringen muss. ???? Habe in Sportvereinen auch schon an Satzungen gearbeitet. ???
2012-02-05 10:51:06
Versammlungsleiter: Wenn keine Fragen mehr sind, bedanke ich mich. Wir müssen die Wahlzettel nochmal neu drucken. ??? In der Zwischenzeit die Ergebnisse zur Finanzratswahl.
2012-02-05 10:51:33

A56

Versammlungsleiter: Wir können das Ergebnis der Finanzratswahl vorstellen. 110 gültige Stimmen, Roman hat 60, Meinhart 102, Marinela, da zählen wir gerade nochmal, sie hat aber das Quorum, ??? sie hat über den notwendigen 55, definitiv raus ist Thomas Werner mit 54 und Ferhat mit 25 Stimmen. Der neue Finanzrat ist wohl Meinhart und Roman.
2012-02-05 10:52:47
Versammlungsleiter: Man kann auch applaudieren, und Meinhart könnte was dazu sagen.
2012-02-05 10:52:59
Versammlungsleiter: Nimmst du die Wahl an?
2012-02-05 10:53:03
Meinhart: Ich nehme die Wahl sehr gerne an und hoffe, dass es für uns in Niedersachsen was bringt.
2012-02-05 10:53:15
Versammlungsleiter: Aha, Marinella hat 57 Stimmen. Damit ist Roman der zweite. Roman, nimmst du die Wahl an?
2012-02-05 10:53:28
Roman: Ich nehme die Wahl an, vielen Dank.
2012-02-05 10:53:34
Versammlungsleiter: Die Wahlzettel sind jetzt fertig für die Wahl des Landesschiedsgerichts, die Wahlhelfer gehen gleich rum und verteilen die...
2012-02-05 10:54:01
Wahlleiter: Es werden jetzt die Stimmzettel für das Schiedsgericht ausgeteilt, bitte noch nicht ausfüllen. ???
2012-02-05 10:54:18
Wahlleiter: Falls noch jemand nachzuakkreditieren ist, kann er das jetzt bei Meinhart machen, so lange warten wir auch.
2012-02-05 10:54:33
Versammlungsleiter: Der Vorstand tagt hinten ja gerade, der möchte dringend ein paar Mitglieder sprechen. ??? Meistens sind die Mitglieder wieder gekommen, wenn sie beim Vorstand waren. Es geht um Angelika Schürrmann, Lars Zimmermann, Oliver Schönemann, Michael Leukert, ????
2012-02-05 10:55:16
Wahlleiter: Ihr müsst nicht sofort nach hinten, ihr solltet erst wählen.
2012-02-05 10:55:26
Wahlleiter: Der Wahlhelfer, den ich für das Podium eingeteilt habe, möge der bitte zum Podium kommen.
2012-02-05 10:56:21
Wahlleiter: Hat jeder einen Stimmzettel bekommen? Jeder hat einen. Hat jemand keinen? Da hinten sehe ich eine Hand. Alle haben ihre Stimmzettel jetzt.
2012-02-05 10:59:30
Rufe: Noch nicht.
2012-02-05 10:59:33
Versammlungsleiter: Das müssen wir Üben, damit es flotter geht.
2012-02-05 10:59:48
Wahlleiter: Noch jemand ohne Stimmzettel? Dann ist der Wahlgang hiermit eröffnet. Keine Film- und Fotoaufnahmen während des Wahlgangs. Das Verfahren ist ja erklärt worden.
2012-02-05 11:00:15
Wahlleiter: Wir haben jetzt 3 Wahlhelfer, das müsste also jetzt schneller gehen.
2012-02-05 11:00:57
Versammlungsleiter: Der Jens hat noch nicht abgegeben...
2012-02-05 11:01:48
Wahlleiter: Hat noch jemand seinen Stimmzettel bei sich und nicht abgegeben? Dann schließe ich den Wahlvorgang in 3, 2, 1, jetzt. Ihr könnte übrigens die Stimmzettel selbst in die Urnen werfen, das ist völlig ok.
2012-02-05 11:03:28
Versammlungsleiter: Ein Hinweis zum Finanzrat: Wir haben ja Marinela als 3. Position gehabt und vorher gesprochen, ???? dass die die drüber kommen als Vertreter gelten. Marinela, würdest Du das machen? Ja, sie möchte das, ich sehe das. Frage an den LPT, ob wir so verfahren wollen, ist da jemand dagegen?
2012-02-05 11:04:28
Frage: Ich war unaufmerksam. Wer das Quorum nicht erreicht hat wird Stellvertreter?
2012-02-05 11:04:41
Versammlungsleiter: Wer das Quorum nicht erreicht hat, wird garnichts.
2012-02-05 11:04:48
Arne: Ich hätte gerne eine Wahl des Stellvertreters.
2012-02-05 11:04:55

A61

Versammlungsleiter: ... dann machen wir eine Entscheidung, wer ist dafür, dass wir eine separate Wahl durchführen. ??? Wer möchte nochmal eine neue Wahl? Wer möchte das nicht? Das ist die Mehrheit, d.h. wir wählen nichts neu. Wer ist dafür, dass der Vorstand Marinela als Vertretung entsenden kann, falls jemand anders nicht kann? Die Mehrheit ist dafür, damit kann der Vorstand dich als Vertreterin entsenden. ????
2012-02-05 11:05:57
Versammlungsleiter: Der nächste Punkt sind die Vertrauenspiraten. Ich bitte die vom letzten Mal auf die Bühne um zu erklären, was das überhaupt ist.
2012-02-05 11:06:22
Arne: Der Job von Vertrauenspiraten ist relativ einfach: Es gibt immer wieder mal einzelne Piraten, die irgendwelche Probleme haben, oder die aneinander geraten. ???? Es ist vielleicht von keinem so geplant, aber es kommt vor. ??? Es gibt unter diesen Sachen immer wieder etwas, wo man nicht zum Vorstand gehen will, weil z.B. der Vorstand involviert ist. ???? Vertrauenspiraten unterschreiben eine gesonderte scharfe Datenschutzerklärung. ??? Die werden gewählt vom LPT oder können vom Vorstand bestimmt werden. Und die sind dann einfach da, wenn sie mal gebracht werden, obwohl alle hoffen, dass man sie nicht braucht.
2012-02-05 11:08:00
Versammlungsleiter: Also so eine Art Schlichter sind das.
2012-02-05 11:08:08
Frage: Zu der Erklärung der DSE, soweit ich weiß ist das im BDSG geregelt, ????
2012-02-05 11:08:29
Arne: Es geht darum, dass das auch enthält, dass nicht nur persönliche Daten, sondern auch andere Dinge, von denen Kenntnis erlangt wird, nicht weitergegeben werden. ???? Es müsste also eher Geheimhaltungserklärung heißen. ??? Das wird schriftlich abverlangt.
2012-02-05 11:09:06
Frage: Kann man den Text mal sehen?
2012-02-05 11:09:14
Versammlungsleiter: Bei Jason eventuell...
2012-02-05 11:09:19
Versammlungsleiter: Während wir suchen möchten wir fragen, wer das machen möchte. ???? Es ist auch schade, dass vom alten Vertrauenspiratenteam niemand hier ist.
2012-02-05 11:09:44
Versammlungsleiter: Ich erfahre gerade, die alten sitzen jetzt im Vorstand und wollen deshalb nicht mehr.
2012-02-05 11:10:03
Versammlungsleiter: Während die sich hier anstellen, bitte die Bewerber auch vorstellen.
2012-02-05 11:10:29
Martin Rieth: Ich komme aus Göttingen, bin dort Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt, bin vor 2009 eingetreten ???? Liga der Menschenrechte, bin Datenschützer seit vielen Jahren. ????
2012-02-05 11:10:59
Arne Hattendorf: Ich bin euer ehemaliger Landesvorsitzender, ich hätte den Job schon letztes Mal gemacht, aber als 1. Vorsitzender ist man immer irgendwie Vertrauenspirat für alle. ???? Ich habe schon öfter in diversen Situationen deeskaliert ??? aber auch zwischen Braunschweig und Wolfsburg habe ich versucht, die Wellen flach zu halten, ??? In Hannover habe ich mal durch bloße Anwesenheit etwas deeskalieren können. ???? Wir wollen im Schiedsgericht keine Arbeit haben. ???? und das hat damals in Hannover glaube ich gut funktioniert. ??? Selbst wenn ihr mich wählt, hoffe ich natürlich, dass ich nicht gebraucht werde.
2012-02-05 11:12:27
Florian Witte: Geboren in Lutter, habe 2 Geschwister einen kleinen und großen Bruder, ???? die beiden haben sie nicht verstanden, da bin ich früh in die Schlichterrolle reingerutscht. ??? Habe in der Schule als Schulsprecher kandidiert, bin dann auch nachgerückt ??? habe viel zu tun gehabt, mit Problemen der SchÜler, ??? Bei der Bundeswehr ging das ähnlich weiter, ich hatte kein Amt, aber recht viel Vertrauen bekommen von den Leuten ???? Und ich wäre dankbar, wenn auch ihr mir das Vertruaen schenkt im Vorraus, dass ich der richtige Kandidat dafür bin.
2012-02-05 11:13:41
Versammlungsleiter: Dann schließe ich auch die Liste. Damit ist die Frage an die Kandidaten eröffnet. Gibt es Fragen?
2012-02-05 11:14:07
Versammlungsleiter: Wir brauchen ein bisschen zum drucken.
2012-02-05 11:14:15
Florian: ... im Vorfeld: ich stehe für das BGE und LF ist gut.
2012-02-05 11:14:36
Jörg: Ich kenne einen von den Kandidaten ganz lange, ??? bei den anderen beiden: Wenn es mal richtig harte Kontroversen gibt, ??? das Blut kocht, was würdet ihr dann machen? Verliert ihr dann die Geduld?
2012-02-05 11:15:08
Martin: Erstmal würde ich versuchen, Geschwindigkeit rauszunehmen. ??? Ich würde dann versuchen, nicht die Diskussion zwischen den beiden zuzulassen, sondern über mich laufen zu lassen. ???? Kontrahenten sich hochschaukeln, aber wenn die mir ihr Argument vortragen und ich das weitertrage, unterbricht das diesen Kurzschluss. ???
2012-02-05 11:15:50
Arne: Das ist sehr Situationsabhängig. ??? Ich würde mich so positionieren, dass Du erstmal bei mir aufschlägst statt bei dem anderen, ich bin stabil und kann eine Menge aushalten.
2012-02-05 11:16:13
Florian: Beide Meinungen hören, beide Meinungen verstehen und dann versuchen das Problem gemeinsam zu lösen.
2012-02-05 11:16:26
Frage: Ihr habt keine Schlichterfunktion, ein Mitpirat hat gegoogelt und gefunden, dass ihr die Aufgabe habt, euch anzubieten für jemanden der sich nicht traut, zum Vorstand zu gehen. Es geht also darum, wieviel Vertrauen euch entgegengebracht wird. ???? Schlichter ist also nicht die Aufgabe, die ihr habt.
2012-02-05 11:17:12
Arne: Schlichter ist immer, wer berufen wird. Das kann auch uns treffen. ???
2012-02-05 11:17:25
Florian: Wenn ein Pirat auf mich zukommt und mich darum bittet, mit einem anderen das Gespräch zu suchen, ??? stehe ich gerne als Schlichter bereit. ???
2012-02-05 11:17:45
Versammlungsleiter: Es sind Leute, denen man Vertrauen entgegen bringen kann. ???? Es geht darum, den Leute speziell die dafür abzustellen, dass sie eine Ansprechstelle sind für Leute, die Probleme haben. ???? Die Schiedsgerichtsordnung schreibt auch vor, dass man vor dem Schiedsgericht auch die Schlichtung sucht.
2012-02-05 11:18:25
Frage: Wenn jemand anonym zu euch kommt und um Hilfe bittet, wie würdet ihr vorgehen?
2012-02-05 11:18:38
Martin: Wenn er anonym kommt und anonym sein möchte, darf er das gerne bleiben...
2012-02-05 11:18:51
Frage: Er kommt als Person, möchte aber nicht namentlich genannt werden. ???? Sagt: Ich möchte nicht, dass mein Name genannt wird. ???
2012-02-05 11:19:08
Martin: Wenn jemand seine persönlichkeitsrechte vorher so klar äußert, würde ich seinen Namen nichtmal irgendwo aufschreiben, ???? Der bleibt dann nur in meinem Kopf...
2012-02-05 11:19:31
Florian: Die Antwort kopiere ich.
2012-02-05 11:19:36
Arne: Extra dafür ist die erweiterte Datenschutzerklärung da. Wobei man berücksichtigen muss, dass manche Dinge nicht so gut funktionieren, wenn man den Namen nicht nennen darf. ????
2012-02-05 11:20:03
Florian: Sollen wir ein bisschen Tanzen?
2012-02-05 11:20:16
Versammlungsleiter: Nein, braucht ihr nicht. Die Ergebnisse zur Schiedsgerichtswahl sind fast fertig. ???
2012-02-05 11:20:28
Versammlungsleiter: Ich muss kurz drauf hinweisen, auf den Wahlzetteln ist die Reihenfolge eine andere als hier...
2012-02-05 11:20:41
Arne: Vielleicht nochmal alle Namen + Abschlusstatements.
Martin: Ich glaube ich habe inzwischen in der Art meiner Vermittlung vielleicht 100.000 EMails in den letzten 20 Jahren Internet geschickt, Moderationserfahrung ist da.
2012-02-05 11:21:11
Florian: ??? Jeder Mensch wünscht sich einen Ansprechpartner, auch einen anderen Ansprechpartner. Daher fände ich es sinnvoll, wenn alle gewählt werden.
2012-02-05 11:21:43
Arne: Ich würde mir wünschen, ein Team von uns drei als Vertrauenspiraten zu haben, und ihr könnt dann zu uns kommen. ???
2012-02-05 11:22:04
Versammlungsleiter: Die Wahlzettel werden gerade ausgefüllt ???? nur die nicht ankreuzen, wo ihr sagt, die gehen garnicht. Gut, dann werden die Kandidaten hier vorne entlasten. Vielen Dank für die Vorstellung und die Fragen.
2012-02-05 11:22:32
Wahlleiter: Hat noch jemand keinen Stimmzettel? Beeilt euch mal bitte, wir wollen vorankommen.
2012-02-05 11:27:56
Wahlleiter: Hat jetzt jeder einen Stimmzettel? Noch irgendjemand ohne Stimmzettel? Dann eröffne ich jetzt die Wahl zu den Vertrauenspiraten, Wahlgang 6. ??? Ihr könnt wählen.
2012-02-05 11:30:20
Versammlungsleiter: Haben alle Ihre Stimmzettel abgegeben?
2012-02-05 11:32:42
Wahlleiter: Noch irgendjemand einen Stimmzettel? Nein? Dann schließe ich jetzt den Wahlvorgang der Wahl zum Vertrauenspiraten.
2012-02-05 11:32:59
Versammlungsleiter: Und wir haben ein Ergebnis zur Wahl des Schiedsgerichtes. Wir haben ein neues LSG, die schlechte Nachricht: Wir müssen nochmal wählen.
2012-02-05 11:33:22
Versammlungsleiter: ... im Wiki, ah...
2012-02-05 11:33:27
Versammlungsleiter: Das ist so, wie mein Wiki auch aussieht [leere Seite auf dem Beamer]
2012-02-05 11:33:39

A65

Versammlungsleiter: Wir haben 118 gültige Stimmen, Quorum war also 59 was man erringen musste, wir brauchen 3 Schiedsrichter und 2 Stellvertreter. Wenn die Technik nicht gleich mag, mache ich das ohne Technik. ??? Also ich höre gerade, der Satellit mag nicht mehr. Dann so. Jürgen Junghänel: 100. Dann Björn Willenberg: 78 Stimmen, Alan Winkelman: 48, Thorsten Wittig: 50, Jan Sicars: 57 knapp nicht, Stefan Nassau: 26 nicht gewählt, Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann hat 87 Stimmen und ist damit gewählt.
2012-02-05 11:35:26
Versammlungsleiter: Die Landesschiedsrichter dürfen kein anderes Amt in der Partei haben. Björn, nimmst du die Wahl an?
2012-02-05 11:35:40
Björn: Ja.
2012-02-05 11:35:42
Versammlungsleiter: Jürgen? Hast du ein anderes Amt in der Partei?
2012-02-05 11:35:52
Jürgen: Kein Parteiamt und ich nehme die Wahl an?
2012-02-05 11:35:59
Versammlungsleiter: Jens?
2012-02-05 11:36:08
Jens: Dann hätte ich nicht kandidiert, und ich nehme die Wahl an.
2012-02-05 11:36:16
Versammlungsleiter: Wir brauchen jetzt noch die Stellvertreter. ??? Ich bitte darum, die die Stellvertreter machen möchten, nach vorne zu kommen, ???? es können gerne die sein, die gerade nicht als Hauptamtliche Richter gewählt sind.
2012-02-05 11:36:54
Versammlungsleiter: Ihr könnt ruhig auch heute noch hier vor kommen.
2012-02-05 11:37:09
Versammlungsleiter: Stellt euch bitte nochmal mit Namen vor...
2012-02-05 11:37:57
Dies.
2012-02-05 11:37:58
Versammlungsleiter: Wir sind gerade noch gefragt worden, ob wir mehr als 2 Vertreter wählen können. Das prüfen wir gerade...
2012-02-05 11:38:36
Björn: In Par. 4 der Schiedsgerichtsordnung steht in Abs. 2 "die Zahl der zu wählenden Richter und Ersatzrichter kann durch Beschluss ??? erhöht aber nicht verringert werden" Das war Bund, in der Landessatzung steht auch nur ???? Ich glaube, das passt.
2012-02-05 11:39:20
Versammlungsleiter: Die verweist im wesentlichen auf die Bundessatzung an der Stelle. Das würde gehen. Wir könnten auch alle...
2012-02-05 11:39:34
Arne: Ich stelle den Antrag, 4 Ersatzrichter zu wählen.
2012-02-05 11:39:57
Versammlungsleiter: Mein Vorschlag ist: Wir wählen die Schiedsrichter, und wenn nachher mehr als 2 über den 50% sind, können wir entscheiden, ob wir die dazu nehmen. Irgendwer dagegen? Nein. Dann Verfahren wir so.
2012-02-05 11:40:26
Versammlungsleiter: Dann haben wir vier Kandidaten. Ist nochmal eine Kandidatenbefragung nötig?
2012-02-05 11:40:45
Unruhe.
2012-02-05 11:40:46
Arne: Vertrauenspirat ist kein Amt, es kann immer mal sein, dass Richter ausfallen, daher stehe ich hier. ??? Ich habe das mit dem Schiedsgericht vor 2 Jahren schon gemacht, war nicht viel zu tun. ???
2012-02-05 11:41:09
Frage: Könnte es da nicht eventuell einen Konflikt geben. Wenn Du etwas weißt, was nur Du weißt ???
2012-02-05 11:41:31
Arne: ... dann bin ich wegen Befangenheit raus aus dem Verfahren.
2012-02-05 11:41:38
Versammlungsleiter: Wir drucken jetzt die Stimmzettel. Das wird etwas dauern. Wir entlassen die Kandidaten vom Podium.
2012-02-05 11:42:10
Versammlungsleiter: Wir haben jetzt mal die Liste der Kandidaten mal ganz nerdig auf dem Display...
2012-02-05 11:43:07
Beamer zeigt Terminal mit VIm.
Versammlungsleiter: Wer das nicht kennt, so hat man früher an Computern gearbeitet.
2012-02-05 11:43:21
Versammlungsleiter: Ihr könnte alle vier wählen, ihr wählt einfach die nihct, wo ihr sagt, mit denen könnt ihr nicht leben.
2012-02-05 11:43:46
Versammlungsleiter: Wenn wir mit den Wahlen durch sind, können wir uns gegen 12 die Mittagspause gönnen. Danach würden wir zunächst mit SÄA weiter machen, da davor aber noch das Wahlverfahren vorstellen, was der Workshop gestern abend erarbeitet hat. ??? Ich hoffe, dass der Achim bis dahin zurück ist. ??? Achim ist Beobachter im Hinterzimmer.
2012-02-05 11:44:51
Versammlungsleiter: Die Orga hier möchte eine Umfrage durchführen, was war gut, was war nicht gut. Da gehen gleich Stimmzettel rum, die sind anders ???
2012-02-05 11:45:28
Orga: Ein Solidfeedback-Bogen, wo wir abfragen wollen, wie euch die Veranstaltung gefallen hat. ???? Räumlichkeiten, die Netzwerkverbindung, ??? alles was euch hier so, was uns interessiert, um die Veranstaltung für die nächste Runde besser zu machen. Ich bitte um ehrliche Meinungen, wenn ihr noch anmerkungen habt, einfach auf die Rückseite. ???
2012-02-05 11:46:08
Versammlungsleiter: Wir haben ein Ergebnis.
2012-02-05 11:47:31

A67

Versammlungsleiter: Wir haben ein Ergebnis für die Vertrauetnspiraten: 112 Stimmen abgegeben, wir haben alle drei gewählt. ??? Es darf applaudiert werden.
2012-02-05 11:48:17
Versammlungsleiter: Wollt ihr nochmal aufstehen, wenn ihr die Wahl annehmt?
2012-02-05 11:48:27
Arne: Jo, danke, angenommen.
2012-02-05 11:48:31
????: Ich nehme die Wahl an.
2012-02-05 11:48:39
Versammlungsleiter: Du wurdest nicht gewählt, das ist eine andere Wahl...
2012-02-05 11:48:48
Versammlungsleiter: Alle haben es angenommen, wir haben 3 neue Vertrauenspiraten.
2012-02-05 11:49:00
Wahlleiter: Dann hätte ich gerne meine Wahlhelfer... nochmal: 112 Stimmen...
2012-02-05 11:49:19
Versammlungsleiter: Martin 74, Arne 96, Florian 89 Stimmen.
2012-02-05 11:49:29
Versammlungsleiter: Sie sind also alle deutlich gewählt.
2012-02-05 11:49:38
Wahlleiter: Es werden jetzt die Stimmzettel für Wahlgang 7, Wahl der Ersatzrichter ausgeteilt. Auch da haben wir ein Quorum, wir brauchen wieder die Hälfte, die Kandidaten brauchen mehr als 50% der abgegebenen Stimmen erhalten. Und es wird wieder nach Approval gewählt ??? Aber bitte noch nicht anfangen, erst, wenn alle Zettel verteilt sind.
2012-02-05 11:50:48
Versammlungsleiter: Wer braucht noch Stimmzettel? Haben alle Stimmzettel?
2012-02-05 11:56:30
Wahlleiter: Ich hatte ein intransparentes Kungelgespräch mit dem Bundes??? Noch jemand ohne Stimmzettel? Wahlhelfer?
2012-02-05 11:56:56
Auf der Bühne: ... der Vorstand hat gerade die Sitzung geschlossen, wegen einer Persönlichkeitssache ...
2012-02-05 11:57:12
Wahlleiter: Damit sind alle Stimmzettel verteilt, ich eröffne den Wahlgang. Jeder mehrere Kreuze, maximal 4.
2012-02-05 11:57:34
Versammlungsleiter: Hat noch jemand Wahlzettel für die Urnen?
2012-02-05 11:59:58
Versammlungsleiter: Den Wahlleiter bitte dringend zum Podium, dringend bitte...
2012-02-05 12:01:02
Versammlungsleiter: Wenn wir keinen Wahlleiter haben, müssen wir einen neuen wählen.
2012-02-05 12:01:16
Versammlungsleiter: Er kommt.
2012-02-05 12:01:23
Wahlleiter: Noch irgendjemand einen Stimmzettel? ??? Dann schließe ich die Wahl in 3, 2, 1, jetzt.
2012-02-05 12:01:48
Versammlungsleiter: Vielen Dank. Ich unterbreche die Sitzung in 3, 2, 1, jetzt für eine Stunde. Es ist 12 Uhr. Guten Appetit.
2012-02-05 12:02:03
2012-02-05 12:56:03
Arne: Ich habe nochmal eine Ansage zu machen. Mich haben Grüße aus Schleswig-Holstein bekommen. ??? Jede Unterstützung, die wir SH geben können, bekommen wir durch gute Wahlergebnisse oder Hilfe direkt von denen, zurückbekommen. ??? Mit Lukas Jacobs Kontakt aufnehmen, wer da was machen will.
2012-02-05 12:56:55
Lukas: SH braucht vor allem Hilfe vor Ort. Infostände, Plakate ??? Da gibt es ein Koordinationsteam, wenn sich Leute finden - und das hoffe ich - wird sich das Koordinationsteam darum kümmern, dass ihr unter kommt, dass ihr vernünftig eingesetzt werdet. ???? Meldet euch einfach.
2012-02-05 12:57:48
Versammlungsleiter: Noch eine Suchmeldung: Gesucht wird Herr Achim Bohl. Herr Achim Bohl möge sich bei mir melden.
2012-02-05 12:58:05
Versammlungsleiter: Nochmal der Hinweis langsam wieder zum Platz zu kommen und das Geschirr noch weg zu tragen.
2012-02-05 12:59:12
Versammlungsleiter: Dann mache ich zum Einklang die Ergebnisse der Ersatzrichter.
2012-02-05 13:04:06
Bingbingbing.
2012-02-05 13:04:25
Rufe: Der Weihnachtsmann.
2012-02-05 13:04:50
Versammlungsleiter: Wer zu frech wird, fliegt raus. Super. Dann die Ergebnisse.
2012-02-05 13:04:52

A70

Versammlungsleiter: Abgegeben wurden 102 Stimmen, Quorum bei 51. Torsten 50, Jan 57, Alan 65, Arne hat 82 Stimmen. Es haben alle das Quorum geschafft. Wer ist dafür dass die alle ERsatzschiedsrichter werden? Gut, das ist angenommen.

Vom Wahlleiter die echten Zahlen:
abgegebene gültige Stimmen = 102 (Quorum 51)
Alan Winkleman | Stimmen = 65
Torsten Wittig | Stimmen = 64
Jan Sicars | Stimmen = 67
Big Arne | Stimmen = 82 

2012-02-05 13:05:46
Versammlungsleiter: Könnt ihr bitte herkommen, um die Wahl anzunehmen?
2012-02-05 13:05:55
Arne: Ich nehme die Wahl an.
2012-02-05 13:05:58
Alan: Ich nehme dankend die Wahl an.
2012-02-05 13:06:04
Jan: Ich nehme die Wahl an.
2012-02-05 13:06:13
Thorsten: Ja, ich nehme die Wahl an.
2012-02-05 13:06:21
Versammlungsleiter: Dann fehlt uns jetzt noch das Ergebnis der Vertrauenspiraten, das liegt uns aber noch nicht vor. Dann komme ich jetzt zum Punkt, dass der Workshop, der sich gestern mit der Frage der Listenaufstellung für die LTW befasst hat, dass die das Ergebnis jetzt vorstellen. ???
2012-02-05 13:06:55
Achim: Ich bin als Mitglied der AG Wahlkampf ???? die AG Kandidat arbeitet ganz intensiv daran, dass wir möglichst viele Direktkandidaten aufstellen, damit wir zeigen, dass wir kein Großstadtsymptom sind, ???? Jason aus der LGS, wer ihn noch nicht kennt, das ist der Herr mit dem ... ???? Wir haben uns in die Gesetzestexte eingearbeitet, wir unterstützen euch bei der Aufstellung, wir brauchen aber von euch die Rückmeldung, dass was passiert. Bitte werden jetzt aktiv, und kommt nicht auf die Idee, das möglichst weit nach hinten zu schieben. ???? Wir werden nur dann Erfolg haben, wenn wir das mit Ruhe angehen und nicht auf den letzten Drücker.
2012-02-05 13:08:36
Achim: Ich fühle mich heute bestätigt ???? Am Anfang habe Jason und ich alleine gefuhrwerkt, inzwischen haben wir gut aussehende Unterstützung bekommen. ???? die haben schon auf den MLs genervt, das tun sie im Auftrag der AG Kandidat. ???
2012-02-05 13:09:12
????: Gestern haben wir schon einige gefunden, wir kennen aber nicht alle. Daher lese ich ketzt Holzminden, Stade, Verden, Vechta, Wilhelbmshaven, WEsermarsch, Meppen, Papenburg und Wittmund (Inseln) ??? einfach mal herkommen, damit wir Kontakte knüpfen können. ????
2012-02-05 13:09:59
Achim: Wer darf wann wo wählen, wir haben mehrere Kandidaten, geht das in einer Versammlung? Nein, aber es gibt Tricks. ??? Seitens der AG Wahlkampf möchte ich noch berichten, dass es einen Wahlkreisfinder zu programmieren ???? möglichst auch noch als App. Das Ding funktioniert bereits für SH, ich habe den Entwickler gefragt, das ist NineBerry, er würde das auch für NDS machen. ??? Ich habe die Leute angeschrieben, ??? und nach Prüfung die entsprechenden Daten bekommen und der TorBjörn hat sich bereit erklärt, diese Daten umzusetzen und dort mit zu arbeiten. ????
2012-02-05 13:11:23
Achim: Jason, muss ich noch etwas sagen? Ich könnte noch drauf hinweisen, dass die AG Wahlkampf seit heute auf Bitten des Vorstands einen neuen Koordinator hat. Der steht gerade am Mikro.
2012-02-05 13:11:57
Achim: ???? Wahlverfahren ??? Hintergrund ist, dass wir in der AG Wahlkampf die Meinung verthreten, dass wir dem LPT ???? haben wir gestern besprochen. Schlußendlich sind wir dabei geblieben, dass das was an Vorarbeit geleistet wurde so gut war, dass keine ÄNderungen erforderlich sind. Daher kann der Ersteller das vorstellen, Andreas. ??? Meine Bitte: Wir haben gestern mit 10-12 Leuten zusammengesessen, Konsens war, dass dieses Verfahren für gut befunden wurde.
2012-02-05 13:13:18
Andreas: Bevor wir dazu kommen. Wir stehen im Moment so da, dass die Wahrscheinlichkeit recht hoch ist, dass wir in den Landtag einziehen werden. Eine Voraussetzung ist, dass wir gute Kandidaten haben. Dafür wollen wir uns am 21. und 22. April in Nienburg Zeit nehmen. Das Credo heißt ja Themen statt Köpfe. Nichtsdestotrotz müssen wir uns auch dem beugen, was an uns herangetragen wird. Auch den Medien. Wir werden am Ende dieser Aufstellungsversammlung eine Liste abgeben müssen, die von oben nach unten geordnet ist. Das ist systemimmanent. Der oberste wird die Hauptlast der öffentlichkeitswirksamen Aktionen lasten wird. ???? Daher haben wir die Vorschlag, den Spitzenkandidaten einzeln zu wählen. ???? Aber das wird am Ende nicht funktionieren, weil wir jemanden auf der 1 haben werden. Dem müssen wir uns stellen. ???? Das sollte daher ein eigener Wahlgang sein. Desweiteren haben wir gerechnet. Wenn wir so um die 6% kommen, wieviele Mitglieder hätte die Fraktion. Wir haben entweder 6 oder garkeinen. Deswegen 2. Wahlgang für diese 6. ???? Dann 7 - 11 im 3. Wahlgang usw... bis maximal 42 Kandidaten, das haben wir uns so ausgedacht, weil es so eine schöne zahl ist. ??? Das ist noch nicht die absolute Mehrheit, ???? Wenn noch Bedarf ist, wählen wir halt weiter, bis alle versorgt sind. ???? Wir schlagen desweiteren vor, dass wir das gestern und heute verwendete Approval-Voting verwenden. ???? Bei gleichzeitig guter Auszählbarkeit. Wir wollen dem armen Wahlteam auch nicht zumuten, den Zustimmungsquotienten zwischen + und - 100 auszurechnen. ???? Deswegen dieser Vorschlag, Quorum 50%.
2012-02-05 13:17:02
Andreas: Warum machen wir das heute hier: In Nienburg geht es auch um die Zukunft von Menschen. Es gibt sicherlich Leute in der Partei, die ihre wirtschaftliche Zukunft im Landtag sehen. ???? Wir wollen nicht den halben Tag in Nienburg damit verbringen, ein Wahlverfahren zu diskutieren, ???? ... und wir wollen dann den LPT in Nienburg dringends auffordern, dieses Wahlverfahren zu verwenrden, so dass wir uns dann auf das Kandidatengrillen ???? konzentrieren können.
2012-02-05 13:18:08
Andreas: Ich bin gefragt worden, wie ist das mit Listen- und Direktkandidaten mit Vorstellen: Wenn ihr mit dem Gedanken spielt zu kandidieren, kommt jetzt sofort aus der Deckung, macht es publik, ???? alles was möglich ist, und zeigt den Leuten, hier bin ich, ich will für euch in den Landtag, fragt mich, löchert mich, nehmt mich wahr. ???? Spontanbewerbungen werden sicherlich in Nienburg mit einem Kopfschütteln zur Kenntnis genommen werden. ???? und sich ab sofort vorstellen.
2012-02-05 13:19:09
Beifall.
2012-02-05 13:19:10
Andreas: Thema Direktkandidaten: Wir haben das Ziel, möglichst in jedem Wahlkreis einen Direktkandidaten aufzustellen. Derjenige, der direkt kandidiert kämpft um die goldene Ananas, die Wahrscheinlichkeit damit in den Landtag zu kommen ist nicht hoch. ??? Aber er ist der erste Ansprechpartner vor Ort. ??? Die werden nicht Nummer 1 auf der Landesliste ansprechen, sondern die wenden sich an den lokalen Piraten, der für den Landtag kandidiert. ???? Dazu kommt wir machen es den Wählern einfacher: Zwei Kreuze bei den Piraten und du musst nicht überlegen, wessen Nase du mit der Erststimme wählst. ???? Ich möchte alle aufrufen, dass wir 87 Direktkandidaten hinbekommen.
2012-02-05 13:20:48
Andreas: Also, warum jetzt, warum geben wir soviel Gas? Wir müssen 2000 Unterschriften für die Liste sammeln, plus 100 Unterschriften pro Direktkandidat. ???? dass wir den Unterschriftswilligen gleich zwei Formulare unter die Nase halten. Dann ist das Ratz-Fatz abgefrühstückt. ??? Desto schwieriger wird es mit den Unterstützerunterschriften. ???? Das wollen wir uns dieses Mal nicht geben, wir wollen da schon im Wahlkampf sein. ??? Max sagt gerade: Direktkandidaten müssen nicht wohnhaft sein, wo sie antreten, müssen aber da die Unterschriften nachweisen.
2012-02-05 13:22:18
Jason: Weil wir jetzt eh über das Thema sprechen: Ich habe einen Plan für die Wochen nach dem LPT 2012.2. Wir haben damals zur Kommunalwahl relativ lange für die Untershcriften gebraucht ??? ich möchte dass erste planbar warme Wochenende nach dem LPT mit vielen dorthin gehen, wo die Leute draußen Zeit verbringen, ???? und an diesem einen WE wenn möglich die 10.000 Unterschriften sammeln. ???? Wenn wir das schaffen, können wir das auch gut in die Presse geben, und danach haben wir den Stress weg und können uns auf den Wahlkampf konzentrieren.
2012-02-05 13:23:46
Achim: Es wird in ca. 14 Tagen eine Wiki-Seite geben, analog aufgebaut zu den Bewerbern zum Vorstand, wo man sich selber eintragen kann, ???? ich würde fast sagen, möglichst im Wiki als Unterseite des Benutzers. Und bitte keine Fragen per Mail, das ist immer sehr suboptimal. ???
2012-02-05 13:24:28
Frage: Ist das [Wahlverfahren] so, dass sich für jeden Wahlgang jeder aufstellen kann? Kann ich z.B. nicht für den 1. Platz kandidieren?
2012-02-05 13:24:47
Achim: Du kannst z.B. auch für 17 - 21 Kandidieren.
2012-02-05 13:25:01
Fragen: Gibt es Unterstützung für die Wikiseiten zum aufstellen?
2012-02-05 13:25:10
Achim: Die AG Kandidat unterstützt da, auch wenn Jason gerade nicht zuhört. Wir werden die Kandidaten, die Probleme mit dem Wiki haben, unterstützen. ???? Legen euch auch ne Fragenseite an, ich finde das mit dem Formspring aufgrund der Anmeldeschwelle wohl nicht so ganz gut. ????
2012-02-05 13:25:58
Frage: Achim, siehst du eine Möglichkeit, das Kandidatengrillen gestern bei den Beisitzern war ja langwierig, ???? wie können wir das machen, außer mit einem Appell an die Vernunft. ??? Also, habt ihr darüber nachgedacht, gibt es da eine Idee? Oder wird es so sein, wie die Beisitzerwahl gestern, nur in groß?
2012-02-05 13:26:43
Achim: Ich berichte immer von den Grauen des LPT SH 2011.4, die haben von morgens 10 bis abends 10 für 36 Listenplätze gebraucht. Es wird sehr schmerzhaft werden, es wird ein sehr umfangreiches Kandidatengrillen geben, hoffe und befürchte ich. ???? Meine Erfahrung ist, dass die menschliche Unvernunft im Gegensatz zum Universum unendlich zu sein scheint. ???? Es sind dort immer wieder einzelne Kandidaten angetreten, obwohl man sie bereits abgestraft hatte. ???? Die Auszählung hat bei den ersten Wahlgängen irrsinnig lange gedauert. ???? Kandidaten mit 70% der Anwesenden ablehnungswert, haben sich wieder wieder und wieder aufgestellt. ???? Aber wir wollen das auch nicht verhindern, es muss ein Appell an die Vernunft des einzelnen sein. Wir werden es nicht verhindern können, es wird grauenhaft werden.
2012-02-05 13:28:29
Frage: Habt ihr darüber nachgedacht, den Kandidaten vorher Feedback aus der Basis zu geben?
2012-02-05 13:28:44
Andreas: Wir müssen uns an Recht und Gesetz halten. Wir müssen jedem Kandidaten ausreichend Zeit geben, sich vorzustellen, alles was wir vorher machen, kann alles dazu führen dass der Parteitag angefochten wird, von einem Piraten, der nicht gewählt wird. ???? Das peinlichste wäre, dass ein ganzer Parteitag wiederholt werden muss, weil ihn niemand anfechtet. ???
2012-02-05 13:29:35
Frage: Wäre aber ein Meinungsbild nicht trotzdem möglich?
2012-02-05 13:29:45
Achim: Ich glaube nicht, dass das zu einer Verkürzung des Verfahrens führen wird. ??? Tragt euch frühzeitig im Wiki ein als Kandidat, liebe Basis, fangt das Grillen an, sobald die Leute eingetragen sind. Es wird keinen Anmeldeschluss geben. ???? würde es keine offizielle UNterstützung für Initiativen im Liquid geben oder für den Pirat-o-Maten. ???? Carsten? Wird es den Pirat-o-Maten geben?
2012-02-05 13:30:56
Diskussion.
2012-02-05 13:30:58
Achim: Thomas stellt das dann zur Diskussion. Ansonsten Wiki: Fragen stellen. Ich würde sonst an Jürgen abgeben, damit wir abstimmen können über die Empfehlung.
2012-02-05 13:31:24
Markus: Direktkandidat / Listenkandidat schließt sich das aus?
2012-02-05 13:31:37
Achim: Nein, tut es nicht. Ich habe sogar von einigen gehört, ein Listenkandidat, der auch Direktkandidat ist, hätte bei den jeweilign Piraten einen Bonus. ???
2012-02-05 13:32:06
Achim: Ansonsten nds-ag-orga Liste, ???? im Laufe dieser Woche werden wir außerdem ein Aufstellungs-HOWTO ins Wiki stellen.
2012-02-05 13:32:26

A73

Versammlungsleiter: Vielen Dank für die Vorstellung. Ich muss darauf hinweisen, wir können dem Aufstellungsparteitag nichts vorschreiben, der ist autonom, aber wir können hier ein Votum abgeben, das dann hoffentlich die Diskussion in Nienburg deutlich verkürzen. ???? Deswegen würde ich jetzt fragen: Wer findet diesen Vorschlag super? Wer ist dagegen?
2012-02-05 13:33:17
Beifall.
2012-02-05 13:33:27
Versammlungsleiter: Dann ist die Entscheidung mit einer Gegenstimme dafür. Vielen Dank, d.h. der nächste Parteitag hat schon ein deutliches Zeichen mitbekommen.
2012-02-05 13:33:47
Versammlungsleiter: Jetzt kommt der spaßige Teil der Veranstaltung: Satzungsänderungsanträge. ???
2012-02-05 13:34:10
Versammlungsleiter: Wir haben SÄA, insgesamt haben wir 3 Gruppen. Es ist einmal 1 Antrag, dann drei konkurrierende, dann noch ein Antrag. Im ersten Antrag geht es um den Par. 12 der Satzung: Einberufung außerordentlicher Parteitage. ???? Wir brauchen eine 2/3 Mehrheit um die Satzung zu ändern. Kommt die nicht zu stande, bleibt die Satzung wie sie ist. Dann möchte ich den Antragsteller bitten, den Antrag vorzustellen.
2012-02-05 13:35:07
Versammlungsleiter: Wir haben hier so Kästchen, links ist immer das Original, rechts ist immer die neue Version. ????
2012-02-05 13:35:32
Versammlungsleiter: Jetzt hat Jens-Wolfhard Schicke den vor.
2012-02-05 13:36:53
Jens: [Eigene Reden protokollieren geht nicht. Es geht im wesentlichen darum, die Nichtzahler auch beim 10% Quorum rauszurechnen.]
2012-02-05 13:37:05
Meinhart: Keine Frage sondern Unterstützung für den Antrag, weil er das, was wir überall anders auch so handhaben, hier bereinigt.
2012-02-05 13:37:25

A74

Versammlungsleiter: Wenn es keine Fragen gibt... dann komme ich jetzt zur Abstimmung. Wer ist dagegen? Aha, eine Gegenstimme. Es ist bei einer Gegenstimme angenommen.

Satzungsänderungsantrag 12.1
Antragsteller: Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann 
..
Der Landesparteitag tagt mindestens einmal jährlich. Hierbei zählen sowohl
reguläre als auch außerordentliche Parteitage. Die Einberufung erfolgt durch
den Vorstand aufgrund Vorstandsbeschluss oder wenn mindestens 10% der
stimmberechtigten Piraten in Niedersachsen es beantragen.
.. 

2012-02-05 13:38:15
Versammlungsleiter: Jetzt kommen wir zu den Änderungsanträgen zum Par. 13. Hier gibt es 3 Änderungsanträge zur Delegiertenkonferenz. Die ist momentan in der Satzung vorgesehen, die ist aber nicht mit Leben gefüllt. ???? Der weitestgehende Antrag ist, dieses Ding komplett zu streichen. Die beiden anderen befassen sich damit, das zu konkretisieren. ??? Der weitestgehende Antrag ist, das zu streichen, deshalb würde ich den zuerst behandeln. ??? Den habe ich im Rahmen der AG Satzung eingereicht. ??? Hintergrund ist: Die Piraten möchten Basisdemokratie, ??? da wir das Ding bisher nicht ins Leben gerufen haben, und das wohl auch nicht werden, einfach das Ding zu streichen. Mein Vorschlag zum Vorgehen: Erstmal ein Meinungsbild einzuholen. Sollen wir eine Vorentscheidung treffen? Nein, ok. Dann bitte ich den Antragsteller für die anderen Anträge auf die Bühne.
2012-02-05 13:40:25
GO-Antrag auf Meinungsbild zum Antrag zur kompletten Streichung.
2012-02-05 13:40:38
Die anderen Anträge werden vom Antragsteller zurückgezogen.
2012-02-05 13:41:01
Versammlungsleiter: Die beiden Anträge sind jetzt zurückgezogen worden. Möchte die jemand übernehmen?
2012-02-05 13:41:13
Arne L.: Ich finde das etwas doof, dass man gerade das Meinungsbild als Basis nimmt, obwohl wir die anderen Anträge nicht kennen.
2012-02-05 13:41:33
Versammlungsleiter: Ok, du übernimmst die.
2012-02-05 13:41:48
GO-Antrag auf sofortige Abstimmung, Gegenrede: Alu hat gerade die Anträge übernommen, damit die wenigstens vorgestellt werden. ???
2012-02-05 13:42:24
Versammlungsleiter: Dann Abstimmung über sofortige Abstimmung. Ok, ist abgelehnt. Dann hören wir jetzt die Vorstellung der Anträge.
2012-02-05 13:43:06
Andre: Warum interessiert mich die Delegiertenkonferenz. Im Gespräch mit vielen Neupiraten, weil ich auch einer bin, ???? ich hatte viele Gespräche mit Leuten, die nicht bei den Piraten sind, und die haben bemängelt, dass keine Stellung bezogen wird zu vielen Themen. Wie kann man das besser machen? Basisdemokratie ist gut, das soll sich nicht ändern. ???? Ich habe für den BGE-Antrag gestimmt, für den Drogenantrag ...
2012-02-05 13:44:38
Versammlungsleiter: Zum Thema zurück, Jason ich verwarne dich mal.
2012-02-05 13:44:45
Andre: Wo war ich. Naja, die Überlegung war, was kann man machen. ???? Diese Delegiertenkonferenz, wovor ich etwas Angst hatte, kann man die aufbrezeln, dass daraus ein Parteitagsersatz wird? Das sollte verhindert werden. ???? Daher der Satz "Die DelKo ist keine Delegiertenversammlung nach PartG ???" Die Basis hat die Chance über die Delegierten Informationen an den Vorstand weiter zu geben. Die Idee ist, dass die Kommunikation auch in die andere Richtung geht. ???? und die Leute können vor Ort diskutieren. Was ich da noch gesehen habe: Die Delegiertenkonferenz ist eine schöne Spielwiese. Die Idee eines dezentralen Parteitags ist super, aber wie probieren wir das aus? ???? Wenn ein Kreisparteitag angefochten wird, dann ist das ja nicht so schlimm. Bei einer Delegiertenkonferenz ist es noch weniger schlimm. ???? Wenn da technisch irgendwas nicht funkntioniert - egal. Und das maximum, was eigentlich erlaubt sein sollte, ist, dass ein Positionspapier definiert wird, das aber vom Parteitag noch bestätigt werden muss. Die Idee ist einfach, dass man dem Landesvorstand und vielleicht auch den Kandidaten mehr Feedback gibt von der Basis. ???? Es geht darum, dass die DelKo einfach sagt: So sieht es bei uns aus. ???? Wir haben leichte Mehrheit für Y bei uns, dass man darüber spricht und vielleicht zu Positionspapieren kommt. ???? Es ist mir klar, dass dieses Ding überflüssig werden kann, weil LF so gut wird, dass es nicht mehr nötig wird. ???? Und ich sehe es als Möglichkeit, das auszuprobieren.
2012-02-05 13:48:26
GO-Antrag auf Redezeitbegrenzung auf 3 Minuten, formelle Gegenrede.
2012-02-05 13:48:40
GO-Antrag auf Auszählung.
2012-02-05 13:48:52

Anmerkung: Der einzige der hier geredet hat, war der Vorsteller des Antrags.
2012-02-05 13:49:12
Versammlungsleiter: Wer ist für die Auszählung? Wer dagegen?
2012-02-05 13:49:40
Unruhe.
2012-02-05 13:49:41
Versammlungsleiter: Wir müssen auszählen, super. Wer ist für die Redezeitbegrenzung auf 3 Minuten? Wahlhelfer bitte auszählen.
2012-02-05 13:50:01
13 dafür.
2012-02-05 13:50:26
Versammlungsleiter: Wer ist dagegen? Das ist eindeutig.
2012-02-05 13:50:39
Versammlungsleiter: Dagegen sind 56, dafür waren 13. Es ist abgelehnt. Wir haben keine Redezeitbegrenzung.
2012-02-05 13:51:19
Arne H.: Ich finde der Antrag ist die coolste Idee seit ??? wir haben schon lange Überlegt etwas wie eine Marina auf NDS Ebene zu bauen. ???? So wie es da drin steht ist es vielleicht der Prototyp, das ist das, was ich in meiner AMtszeit gerne gehabt hätte. ????
2012-02-05 13:52:04
????: Mir gefällt die Idee ebenfalls sehr gut. ??? Ich sehe das noch nicht als vollständig ausgearbeitet. ???? Wenn wir das heute nicht beschließen, dann kommt das auf einem der nächsten LPTs. ????
2012-02-05 13:52:57
Andre: Es gibt noch einen anderen Antrag von mir, der die Kann-Bestimmung in die Satzung baut. ???? Wenn ihr jetzt die Gedanken habt, vielleicht sollte man drüber ????
2012-02-05 13:53:24
Jürgen: Alle drei Anträge ändern nichts am Status Quo. ??? D.h. faktisch haben wir keine Änderung, egal mit welchem. ??? Das mit dem Streichen würde nur den Status Quo besser beschreiben. ??? Aber überall soll ein späterer LPT etwas machen.
2012-02-05 13:54:02
Sebastian: Wir hatten zur Kommunalwahl für Kreise ohne Gliederung Delegierte aufgestellt, wären die davon auch betroffen?
2012-02-05 13:54:35
Andre: ???? EIne Delegiertenversammlung dürfte das aufstellen, deshalb hier dieser Satz 3, damit diese Option noch für den Kommunalwahlkampf existiert. ???
2012-02-05 13:55:03
Diskussion zwischen Versammlungsleiter und Andre.
2012-02-05 13:55:17
Versammlungsleiter: Die Delegiertenversammlung wie wir sie benutzt haben ist weiterhin möglich. ???? Nur für den Fall, dass es aktuelle politische Situationen gibt, wo schnell eine Meinung der Piratenpartei verlangt wird. Wo es zu lange dauern würde einen Parteitag einzuberufen. ????
2012-02-05 13:55:56
Mario: Ich möchte darauf aufmerksam machen, dass wahrscheinlich ist, dass immer nur ein Delegierten aus einem Unterverband kommt. Wir haben Gebiete, wo es nur Stammtische gibt.
2012-02-05 13:56:22
Jens: [Rede gegen die DelKo]
2012-02-05 13:57:53
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede.
2012-02-05 13:58:12
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
2012-02-05 13:58:13
Achim: Danke Jens, dass du gesagt hast, was ich gedacht habe. Was sich mir auch nicht ershcließt ist, dass sich eine DelKo schneller einberufen lässt, als ein LPT.
2012-02-05 13:58:44
GO-Antrag auf Meinungsbild zum Konkretisierungsantrag.
2012-02-05 13:59:02
Meinungsbilder zu allen drei Anträgen.
2012-02-05 13:59:29
Arne H.: Der Originalantragsteller würde einen Antrag, wo es nur um Kommunikation geht, zum nächsten LPT einreichen. Wir können das also hier ablehnen. ????
2012-02-05 13:59:57
Jörg: Ich habe mir in der Mittagspause die Zeit genommen mit Bernd Schlömer gesprochen. ????? Und Bernd hat gesagt: Das Problem ist ganz einfach, dass die Unterstützung schlagartig wegfällt. Ich unterstütze eine Delegiertenkonferenz, dass wir sie endlich ins Leben rufen sollten, um die Meinung nach oben zu tragen. ???? Aber es ist ein Instrumentarium ????
2012-02-05 14:01:02
Versammlungsleiter: Jens zieht seinen Redebeitrag zurück.
2012-02-05 14:01:07

A76

Versammlungsleiter: Dann zur kompletten Streichung, wenn wir den annehmen, sind wir durch. Wir brauchen 2/3. Wer stimmt dafür, dass wir Par. 13 komplett streichen. Das ist die 2/3 Mehrheit, damit ist er gestrichen.

Satzungsänderungsantrag 13.2
Antragsteller: Jürgen Stemke
Thematik
Die Delegiertnekonferenz wurde in der Vergangenheit bereits nicht durch den
LPT geregelt. Offensichtlich steht ein Delegiertensystem derzeit nicht zur Debatte. 
Änderung
Steichen des §13 Delegeritenkonferenz 

2012-02-05 14:01:50
Versammlungsleiter: Als nächstes kommt ein SÄA zu LD von Robert Geißlinger. Der Antragsteller, ist der da?
2012-02-05 14:02:03
Robert: Der Antrag wurde von mir und Ferhat zusammen ausgearbeitet.
2012-02-05 14:02:42
Ferhat: Wir wollen keine Delegiertenkonferenz, wir wollen selber mitstimmen. Das hier ist unsere Idee zu Liquid Democracy, dass wollen wir hier in die Satzung schreiben. ???? LD beschreibt das Konzept, eine der Lösungen ist Liquid Feedback. ??? Um Meinungsbilder für den Vorstand oder im Parlament einzuholen. ??? Eben alle Organe außer Schiedsgericht. ???
2012-02-05 14:03:39
Arne H.: Vielen Dank für die Arbeit die ihr euch gemacht habt. Für LD ist das als Idee gut gelungen, ich werde dem Antrag aber nicht zustimmen, weil ich es für problematisch halte, hier ein Konzept festzuschreiben. ???
2012-02-05 14:04:26
Ferhat: Du verwechselst gerade LD und LF, LD beschreibt nur, dass ??? ich kann das jederzeit wegnehmen.
2012-02-05 14:04:48
GO-Antrag auf Meinungsbild zum Antrag.
2012-02-05 14:04:58
Orga: Also, wer würde für diesen Antrag stimmen?
2012-02-05 14:05:24
Deutlich negativ.
2012-02-05 14:05:42
Ortwin: Trotzdem dazu. Ich habe einen sonstigen Antrag dazu gestellt, damit der Parteitag eine Aussage zu LD / LF trifft. Dieser Satzungsänderungsantrag ist aber zu weitgehend, da LF bei uns momentan nicht vernünftig läuft, ???? Wir können das momentan garnicht umsetzen. Und dann noch Detailprobleme, z.B. dass Parteigremien angehalten sind, sich an den Beschlüssen zu orienteren. ???
2012-02-05 14:06:39
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede.
2012-02-05 14:06:47
Die Orga stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
2012-02-05 14:06:58
Lars: Wie ihr wisst bin ich großer Freund von LF und LD, finde aber diesen Antrag verfrüht. Ihr wollt, dass der Parteitag über ein System abstimmt, dass er kaum getestet hat. ??? SÄA sind bei jedem LPT möglich, ich würde euch bitten, euch zu überlegen ob ihr den heute stellen wollt. ???
2012-02-05 14:07:48
Jürgen: Der Antrag spricht LD an, wir haben LF in der Partei. Die Antragsteller sagen: Sie meinen nicht unbedingt LF, die Vorstellung ist jedenfalls recht unkonkret. Dann ist das ganze rechtlich fragwürdig, die haben das ungeprüft aus Berlin genommen, ich hätte gerne eine Stellungnahme von unserem LF-Beauftragten. Ich halte es nicht für sinnvoll, das jetzt da rein zu setzen. ???? Wenn wir da LF reinstellen, dann finde ich es wichtig, dass wir es vorher schon leben. Ich halte es für völlig falsch in die Satzung reinzuschreiben, was ein Großteil der Piraten nicht verwendet.
2012-02-05 14:09:10
Kai: Im Antrag steht ein Satz, es muss möglich sein, die Stimme an ein anderes Mitglied zu übertragen. ????
2012-02-05 14:09:36
Robert: Wir haben gerade DelKo abgelehnt, LD möchte eigentlich mehr Basisdemokratie. ???? dass seine Stimme gehört wird. Man hat z.B. über LF die Möglichkeit, seine Stimme zu geben. Eine Delegiertenkonferenz würde automatisch ???? Man hat individuell die Möglichkeit seine Stimme zu delegieren, was meiner Meinung nach ????
2012-02-05 14:10:20
Clemens: Wir haben vor einem Jahr das Testen von LD beschlossen, und wir treten auch so nach außen auf. ??? Und wenn ein Wähler bei mir fragt, nutzt ihr das? Dann muss ich sagen: Nein, wir nutzen das nicht. ???? Dieser Antrag ist nichts anderes, als die Nutzung von LF zur Einholung von Meinungsbildern. ???? Das ELWS was wir gemacht haben, das hätte man statt Stunden auszuzählen, aus im LF machen können. ????
2012-02-05 14:11:30
Anmerkung: Clemens hat schon viel gesagt von dem, was ich sagen wollte. ???? Es wird einfach nur gesagt, dass das, was im LF oder in diesem LD-System durchgegangen ist, dass das auch behandelt wird. ???? Und diese dann aufgrund irgendwelcher Dubiosen Umfragebildern nach unten gerutscht sind ???? Ich finde das auch gut, dass wir hier etwas machen müssen, wenn wir nach einem Jahr sehen, dass ???? aber wir sollten endlich mal in die Strümpfe kommen, damit wir nicht nur heiße Luft von uns geben. Und dann gucken, dass ihr der AG Technik eure Wünsche mitgebt. ???? Ich möchte trotzdem mal die Antragsteller fragen, welche Erfahrungen ihr mit LF gemacht habt?
2012-02-05 14:13:07
Ferhat: Das Problem jetzt beim LF-System auf Bundesebene, was ich immer höre, sind die Superdelegierten, die nie weg gehen. ???? Dass die Delegiertenstimmen verfallen, und dass man sich dafür bewerben kann, interner Wahlkampf. ???? Ansonsten ist noch ein größeres Problem die ZUgangsvergabe auf Bundesebene. Und die Übersicht. Aber es gibt jetzt ein neues Layout dafür, abre das sind kleine technische Hindernisse, die kann man ja lösen. ????
2012-02-05 14:14:16
Versammlungsleiter: Dann bedanke ich mich für die Zeit, die Fragen und den Antrag. Und wir kommen jetzt zur Abstimmung. Wenn wir diesen Punkt aufnehmen wollen brauchen wir 2/3. Wer stimmt dafür, diesen Text aufzunehmen? Wer ist dagegen. Der Antrag ist deutlich abgelehnt worden.
2012-02-05 14:14:58
Versammlungsleiter: Als nächstes kommt ein Änderungsantrag zum Par. 1, ???? wer bei der Kommunalwahl dabei war, weiß, dass der wichtig ist.
2012-02-05 14:15:30
Max: Bei der Kommunalwahl hatten wir das Problem, dass wir in der Satzung eine sehr unglückliche Formulierung hatten. ??? Ich habe das Formular für den Landeswahlleiter ausgefüllt, der das weitergeschickt hat. ???? Das musste irgendwie in dieses kleine Feld abgebildet werden, jeder Wahlleiter und jeder der Setzer wollte hinterher den Wahlleiter hauen, und der denjenigen, der den Wahlvorschlag abgegeben hat. ???? Außerdem hatte man dann groß CDU, SPD und man brauchte eine Lupe um zu sehen, wer wir eigentlich sind. ???? Es geht nicht darum, den Namen "Piraten" zu ändern. ???? Einmal Piratenpartei, oder Piratenpartei Deutschland oder Piratenpartei Niedersachsen. ??? Die beiden langen Begriffe müssen jedenfalls raus, damit wir auf Wahlzetteln vernünftig auftreten können.
2012-02-05 14:17:14
GO-Antrag auf sofortige Abstimmung, formelle Gegenrede.
2012-02-05 14:17:34
Versammlungsleiter: Wir stimmen ab ob wir abstimmen, ohne Diskussion.
2012-02-05 14:17:47
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
2012-02-05 14:17:55

A79

Versammlungsleiter: Dann bitte ich darum abzustimmen, ob wir diese Änderung vornehmen. Wer ist dafür? Wer ist dagegen? Das ist einstimmig angenommen.

Satzungsänderungsantrag 1.1
Antragsteller: Max Rother, Jürgen Stemke
 
Änderung
Die Kurzbezeichnung wird geändert von "PIRATEN Niedersachsen" auf "PIRATEN"
Die Änderung wirkt sich auf alle Vorkommen der Bezeichnung in der Satzung aus
Im weiteren Verlauf der Satzung wird die Bezeichnung "PIRATEN Niedersachsen"
durch die Bezeichnung "Piratenpartei Niedersachsen" ersetzt.
Die Bezeichnungen "Piratenpartei Niedersachsen", "Piraten Niedersachsen" und
"Piratenpartei" sollen ebenfalls zulässig sein um den Verband zu benennen. 

Satzungsänderung 1.1.3
Überarbeitung
Der Landesverband führt den Namen Piratenpartei Niedersachsen. Die
Kurzbezeichnung lautet PIRATEN. Er ist der oberste Gebietsverband der
Piratenpartei Deutschland im Bundesland Niedersachsen. Die Bezeichnung
"Piratenpartei Niedersachsen", "Piraten Niedersachsen" und "Piratenpartei" sind
als Bezeichnung ebenfalls zulässig. 

2012-02-05 14:18:33
Versammlungsleiter: Dann noch einen letzten SÄA, der wurde aber zurückgezogen, der Antragsteller hat nur noch darum gebeten, dass der LPT ein Meinungsbild darüber abgibt. ??? Wenn er z.B. nicht kommen kann - und das ist so - dann könnte er sagen, ???? Das war der Vorschlag, der ist aber zurückgezogen, ???? Möchte diesen Antrag jemand übernehmen? Das ist nicht der Fall. Dann bitte das Meinungsbild.
2012-02-05 14:19:47
Meinungsbild: Wer würden diesen Antrag annehmen? Wer ABlehnen?
2012-02-05 14:19:58
Versammlungsleiter: Das ist die deutliche Mehrheit [ablehnend].
2012-02-05 14:20:05
Versammlungsleiter: Wir haben jetzt zwei Möglichkeiten, wir könnten die sonstigen Anträge machen oder Programmanträge.
2012-02-05 14:20:33
Diskussion auf der Bühne.
2012-02-05 14:20:40
Versammlungsleiter: Da steht vermischtes Zeug drin, bitte... Wer möchte jetzt sonstige Anträge beraten, bitte jetzt melden. Wer möchte jetzt Programm machen? Oh... Ich würde sagen, das war ganz leicht für Sonstige, die sonstigen bitte nochmal. Es kippt noch irgendwo ein Bit. Dann jetzt die sonstigen.
2012-02-05 14:21:25
Versammlungsleiter: SA01, Erstellung eines Onlineaufstellungsportals für die Landtagswahl.
2012-02-05 14:21:37
Antragsteller: Wir beantragen ein Onlineaufstellungsportal für die Landeslistenkandidaten zu erstellen. Uns geht es darum, den besten Kandidaten zu finden, und ich denke das kann nur geschehen durch eine intensive Beschäftigung im Vorfeld. ????
2012-02-05 14:22:24
Jason rennt zum Mikro (und nimmt es mit).
2012-02-05 14:22:36
Achim: Ich habe keine Frage, aber ich was sagen. Ich befürworte grundsätzlich dieses Portal, weil ich dafür bin, dass wir frühzeitig die Möglichkeit haben sollten, die Bewerber zu befragen. ??? Ich bin aber dagegen, dass der LPT das beauftragt, ????
2012-02-05 14:23:18
Jason: Zwei Dinge. Bei Wahl-o-mat klingt das an, was die Zentrale für pol. Bildung...
2012-02-05 14:23:43
Jason: ... Was genau ist der Vorteil des Aufstellungsportals gegenüber den Wikiseiten?
2012-02-05 14:23:56
Antragsteller: Es ist unter anderem so, dass es diverse Piraten gibt, die das Wiki nicht bedienen können. Ich stelle mir das Aufstellungsportal vor, dass einfacher zu bedienen ist. Das ist ein Gedanke der Fairness.
2012-02-05 14:24:21
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede.
2012-02-05 14:24:34
Orga: Finde ich ganz schön knapp. Nochmal bitte.
2012-02-05 14:24:49
Orga: Gefühlt ist das mehr.
2012-02-05 14:25:10
Frage: Erfolgt durch dieses Portal eine Vorfestlegung als Wahlempfehlung oder ist das eine objektive Sammlung jener, die sich vorstellen wollen?
2012-02-05 14:25:32
Antragsteller: Es bietet im Prinzip keine andere Möglichkeit als das Wiki.
2012-02-05 14:25:44
Frage: Wie sollen die Inhalte da rein kommen, beim Wiki kann das jeder selber.
2012-02-05 14:25:55
Antragsteller: Genauso. Es ist einfach eine einheitliche Oberfläche. ???? Es gibt durch die Rahmenbedingungen und das Design ??? Die Inhalte aber selber reinstellen.
2012-02-05 14:26:21
Oliver: Ich möchte darauf hinweisen, dass wir zwar immer wieder Internetpartei genannt werden, wir sollten aber Rücksicht nehmen auf Leute, die nicht so Internetaffin sind. Statt eines weiteren Onlinetools sollte man sich lieber Gedanken machen, wie man Leute ohne Internet besser einbinden kann. Ein solches Werkzeug ist völlig unnütz.
2012-02-05 14:27:06
Carsten: Ich würde aus den 4 Wochen mindestens 8 Wochen machen. ????
2012-02-05 14:27:20
GO-Antrag auf Meinungsbild zum Antrag.
2012-02-05 14:27:33
Jürgen: Piraten sind die, die es tun. Wenn Leute es machen wollen, sollen sie es tun. Aber es ist falsch zu sagen: Lieber LPT gib mir doch den Auftrag, dann mache ich es. ???? Wenn sie das Tool können und machen, ja, aber nicht so halb. ???
2012-02-05 14:28:31
Steven: Thomas ich habe dich so verstanden, dass dieses Portal auch außen sichtbar sein soll. ???? Ich muss zugeben, dass das Wikisystem an dieser Stelle nicht optimal ist. Ist das richtig verstanden?
2012-02-05 14:28:55
Thomas: Es ist öffentlich zugänglich, ist halt die Frage, inwieweit das während der Kandidatur schon interessant genug ist.
2012-02-05 14:29:13
Anmerkung: Viele hatten schon gefragt nach der Informationsaufbereitung. ??? Habt ihr euch darüber Gedanken gemacht, dass es wirklich objektive Darstellung sein soll?
2012-02-05 14:29:38
Thomas: Ich verstehe die Frage nicht. Selbstverständlich haben wir uns Gedanken gemacht.
2012-02-05 14:29:59
Frage: ... könnt ihr das sicherstellen?
2012-02-05 14:30:04
Jason: Wir haben im Wiki eine ziemlich neutrale Plattform, die jeder nutzen kann ohne weitere Zwischenschaltung einer Redaktion oder Freischaltung oder was auch immer. ???? In einem vorgefertigten System, das einfach zu bedienen sein soll, bezweifle ich ???? Zudem hat das Wiki eine Versionsverfolgung, die von uns hier nicht beeinflusst werden kann - außer von mir - wie wollt ihr verhindern, dass jemand bei euch etwas verändert? Wie wollt ihr die Plattformneutralität des Wikis so schnell nachbilden?
2012-02-05 14:31:22
Thomas: Auch diese Frage verstehe ich nicht. Im Wiki kann man sogar Benutzerseiten ändern. ???? Ich halte es für unwahrscheinlich, dass sich da jemand reinhackt.
2012-02-05 14:32:04
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
2012-02-05 14:32:14
Anmerkung: Unsere Strukturen sind sowieso schon undurchsichtig, viele Außenstehende wissen noch nicht genau, wo kriege ich Informationen, wo muss ich mich informieren. ???? Es macht es nur noch komplexer, wir sollten uns lieber darauf konzentrieren, das Wiki vernünftig zu promoten. ???? Damit wir eine zentrale Stelle haben, die die meisten Piraten kennen. Es wird sonst ???? Wo finde ich denn die richtigen Informationen. ??? Wir haben Plattformen, wo wir die Kandidaten vorstellen können, warum sollen wir Manpower für weitere Plattformen opfern.
2012-02-05 14:33:34
Anmerkung: Das Wiki ist von jedem selbst zu gestalten, beim Onlineportal gibt es feste vorgaben. ???? Mit einem Onlineportal kann man die Inhalte ausdrucken, ???? und die Leute können es dann einpflegen, das wäre einfach und alle könnten es benutzen.
2012-02-05 14:34:24
GO-Antrag auf sofortige Abtimmung, Gegenrede Steven: Ich bin gegen eine sofortige Abstimmung, wir sind hier noch ein paar Redner, bitte lasst uns die Fragen noch stellen, die paar Minuten sind nicht so schlimm.
2012-02-05 14:34:57
Versammlungsleiter: Stop. Ich habe eine bessere Idee. Ich schaue in die GO und dort ist die sofortige Abstimmung nicht mehr drin, aus Gründen des Minderheitenschutzes...
2012-02-05 14:35:26
Anmerkung: Der Antrag bezieht sich darauf, dass die Möglichkeit gegeben wird, sich dort einzutragen. Man kann weiterhin das Wiki benutzen. ???? Weil die Vergleichbarkeit der Kandidaten ist mit dem Wiki nicht gegeben. ???? In einer vergleichbaren Form, dann kann er gerne das Wiki benutzen. ???? Ohne Zwang, weil wir dadurch Vergleichbarkeit herstellen.
2012-02-05 14:36:19
Anmerkung: Mir ist wichtig, dass wir bei der Listenwahl die richtigen Kandidaten finden. Und wenn die Ja / Nein / Vielleicht ankreuzen, dann bringt mir das viel weniger als ein Aufstellungsportal. Jetzt sehe ich das aber so, dass ich nicht sehe, warum der LPT sich damit befasst. ???? Ich bin sicher, dass der neue Landesvorstand clever genug ist, das in unserem Sinne hinzukriegen ????
2012-02-05 14:37:17
Andreas: Wenn ich das richtig verstanden habe, darf der Vorstand immer reden. Wir werden den Teufel tun, irgendwas zu beschließen, was die Leute beeinflusst, wen sie wählen. Das kann den ganzen LPT in Frage stellen. Das werden wir nicht tun, egal was ihr heute beshcließt. ???
2012-02-05 14:38:02
Anmerkung: Das Wiki ist schon zum lesen für viele zu komplex. Zum schreiben ist es noch komplexer. Aber ich denke nicht, dass ein Onlineportal das verbessern kann. Das ganze kann nur ein freiwilliges Angebot von engagierten Piraten sein, von Leuten, die meinen, sie möchten helfen. ????
2012-02-05 14:38:36
Arne L.: Ich glaube auch nicht, dass der LPT das eigentlich entscheiden sollte. ??? Wir hatten zur Europawahl ein ganz einfaches Portal, ???? das ist mit einem halben Tag aufwand von Andi Popp eingerichtet worden, ???? da waren auch andere möglichkeiten drin mit Fragen ???? man kann auch im Wiki was machen. Der Sinn von diesem Ding ist eine Vergleichbarkeit herzustellen, dass nicht jeder sein eigenes buntes Ding macht, sondern man eine vergleichbare Möglichkeit hat. ???? Wenn man Vergleichbarkeit herstellen will, dann bringt Freiwilligkeit nichts. ???? Wie ist das für die Bundestagswahl, wo von außen alle Kandidaten befragt wurden. ??? Ich finde das nicht als Pflicht machen, und anbieten. Aber wegen Vergleichbarkeit dazu auffordern, dass es alle verwenden. ??? Aber der LPT sollte sich da nicht einmischen.
2012-02-05 14:40:21
Steven: Thomas, bitte korrigiere mich wenn ich falsch liege: Das ist ein freiwilliges System zur professionellen Außendarstellung ???? sich informieren kann über die Kandidaten. Es soll eine AG geben, wo jeder mitmachen kann, und das ganze soll vor der Aufstellungsversammlung fertig werden, für eine professionelle Außendarstellung. ???
2012-02-05 14:41:08
Thomas: Das hast du wunderbar zusammengefasst. Ich möchte noch etwas hinzufügen.
2012-02-05 14:41:21
Gelächter.
2012-02-05 14:41:23
Thomas: ... und die Befürworter des Wikisystems erschweren ???? technikaffine Menscen, die in der Lage sind, eine Wikiseite gut zu gestalten, werden bevorrechtigt. ???
2012-02-05 14:41:45
Oliver redet im Publikum (aber ohne Mikro).
2012-02-05 14:42:06
Versammlungsleiter: Oli fühlt sich genervt.
2012-02-05 14:42:13
Versammlungsleiter: Nein. Bitte jetzt Ruhe.
2012-02-05 14:42:26
Versammlungsleiter: Wer ist fÜr den Antrag? Wer dagegen? Der Antrag ist abgelehnt.
2012-02-05 14:42:56
Versammlungsleiter: Interessenfrage: Wer findet so ein Portal im Prinzip toll? Wer nicht? Aha, Oli ist weiterhin genervt.
2012-02-05 14:43:16
Andreas: Ich bitte den Antrag darüber nachzudenken, ob der Antrag nicht zurückgezogen werden sollte?
2012-02-05 14:43:30
Antragsteller: Ich ziehe den zurück.
2012-02-05 14:43:35
Versammlungsleiter: Will den jemand übernehmen? Das ist nicht der Fall.
2012-02-05 14:43:43
Versammlungsleiter: Dann der 1. LF-Antrag von Ortwin, er möchte aber ein Meinungsbild: Wollen wir LF in Zukunft wieder als Diskussionswerkzeug einsetzen?
2012-02-05 14:44:23
Versammlungsleiter: Die Mehrheit ist mit ja. Das war das Meinungsbild, nachdem Ortwin den Antrag zurückgezogen hat, möchte jemand den Antrag von Ortwin übernehmen? Das ist nicht der Fall.
2012-02-05 14:44:47
Versammlungsleiter: Dann die beiden von Miles, die waren als Antwort auf Ortwins Antrag gestellt, und zwar einmal hat er vorgeschlagen, dass wir LF überhaupt nicht mehr supporten, das andere ist, dass wir es noch supporten, aber was neues suchen.
2012-02-05 14:45:16
Versammlungsleiter: Weitergehend ist einstellen...
2012-02-05 14:45:28
GO-Antrag auf Meinungsbild. Wer ist für LF einstellen?
Versammlungsleiter: Wenige.
2012-02-05 14:45:54
Versammlungsleiter: Wer ist für weiterbetreiben aber Augen offenhalten nach etwas anderem?
2012-02-05 14:46:10
Versammlungsleiter: Das sind die meisten.
2012-02-05 14:46:21
Ortwin: Der 2. Antrag will am Ende auch LF schließen. ???
2012-02-05 14:47:00
Anmerkung: Alternativen suchen. Wer hier im Raum macht das? Bitte mal aufstehen.
2012-02-05 14:47:10
[Protokollunterbrechung weil stehend. :P]
2012-02-05 14:47:17
Anmerkung: ???? Dafür ist Liquid Feedback das richtige Tool, ???? es ist nicht das perfekte Tool, aber es funktioniert. ????
2012-02-05 14:47:46
GO-Antrag auf Nichtbefassung, Gegenrede Arne H.: Ohne Begründung einen Antrag wegzuschmettern geht garnicht.
2012-02-05 14:48:20
Orga: Wir stimmen jetzt darüber ab, ob wir den ganzen Block nicht behandeln wollen. Dazu das Kärtchen hoch. Gegenprobe? Das sind mehr. Wir machen weiter.
2012-02-05 14:49:02
Jürgen: Mein Vorredner schlägt vor, LF zu betreiben, um den Parlamentariern Hinweise zu geben, wie die Partei denkt. ???? Wir dürfen die nicht beeinflussen, sonst begehen wir Gesetzesbruch. Ich korigiere: Wir dürfen ihnen nichts vorschreiben...
2012-02-05 14:49:46
Lars: ???? Ich bin gegen den Antrag, der Antrag wurde gestellt am Tag, als ich LF-Beauftragter geworden bin. ???? Jetzt zu sagen: Ich will nicht, dass ihr das benutzt, ich habe aber keine Alternative, finde ich schon ziemlich dreist.
2012-02-05 14:50:18
Arne L.: Ich bin Ratsmitglied im Stadtrat, es gibt viele Dinge, wo ich gerne mal ein Meinungsbild hätte. ???? Für den Landtag glaube ich, dass das garnicht mehr geht. ??? Ich stelle mir vor, dass man das mit LF besser machen könnte. ???? Es ist besser als nichts, es ist nicht das richtige Werkzeug, aber es ist ein Werkzeug.
2012-02-05 14:50:59
Versammlungsleiter: Wir kommen zur Abstimmung. Erst den weitergehenden, also LF einzustellen. Wer ist dafür? Einer. Dann die Gegenprobe. Das ist deutlich die Mehrheit. Damit ist der Antrag abgelehnt.
2012-02-05 14:51:40
Versammlungsleiter: Den zweiten lese ich gerade nochmal: [verließt] Das war korrekt. Wir sprechen jetzt über den, den ich gerade gelesen habe. 6 müsste der sein... Also ich lese nochmal vor: [verließt. Vorstand wird beauftragt eine Alternative zu suchen] Darüber stimmen wir jetzt ab.
2012-02-05 14:53:07
Versammlungsleiter: Das ist auch deutlich abgelehnt. Damit sind wir mit den sonstigen Anträgen durch. Ich schlage dem Parteitag eine Pause von 10 Minuten vor. Wir machen als nächstes Programmanträge. Hier vorne sind noch Kopien, die kann man jetzt nehmen und lesen.
2012-02-05 14:53:49
Meinhart: Ich wurde gefragt, wie das mit der Atomstromfreien Schule ausgegangen ist. Wir haben es übergeben, PM wird vorbereitet. Es sind 2/3 des Geldes das wir übergeben haben, bereits als Zwecksspenden wieder eingegangen. ???? Solange ich da bin, kann man mir das auch bar geben. Überweisen ist aber völlig in Ordnung. 2/3 sind bereits wieder eingespielt. ????
2012-02-05 15:03:03
Versammlungsleiter: Wir haben eben auch schonmal das Vorab-Meinungsbild... ???
2012-02-05 15:04:58
Versammlungsleiter: Ist Rene Rex da, ich habe ihn nicht gesehen?
2012-02-05 15:05:47
Versammlungsleiter: MB heißt Meinungsbild, Deb heißt Debatte.
2012-02-05 15:06:03
Versammlungsleiter: Ich bitte die Leute langsam wieder zurückzukommen, dass wir weiter machen können...
2012-02-05 15:07:10
Jason: Ich möchte noch alle anwesenden Kreisvorstände, vor allem Vorsitzende, Schatzmeister etc. die noch keine Datenschutzerklärung abgegeben haben, bitten sich bei mir zu melden.
2012-02-05 15:08:12
Versammlungsleiter: Wir haben einen Schaal abgegeben bekommen, und ich sehe Jason vermisst seine Schuhe.
2012-02-05 15:08:30
Versammlungsleiter: Jason, welche Schuhgröße hast du? Ist mir zu groß, brauchst nicht werfen...
2012-02-05 15:08:48
Meinhart: Eine Bitte an alle Vertreter von Gliederungen: Wenn ihr Änderungen bei euch habt, neue Vorstände oder Schatzmeister, bitte ich euch das nicht nur im Wiki einzustellen, sondern auch an den Vorstand zu schicken. Gerade die Daten des Schatzmeisters brauche ich persönlich. ???? Ggf. auch eine Telefonnummer, wo man jemanden erreichen kann. Bitte unbedingt diese Kontaktdaten machen. Es kam heute mittag eine gute Idee: Richtet doch bei euren Gliederungen schatzmeister@ ein, dann kriegt die immer der Schatzmeister, der gerade zuständig ist. ???? wo dann einer genervt sagt, ich bin doch schon seit 3 Monaten kein Schatzmeister mehr, wann nimmst du mich von der ML? ???
2012-02-05 15:10:15
Versammlungsleiter: So. Dann will jetzt gerne weitermachen. Ich bitte um Ruhe im Saal. Wir kommen jetzt zu den Programmanträgen, wir haben da eine Reihenfolge bekommen, damit wir die Anträge durchgehen, die sich lohnen. ???? MB heißt Meinungsbild, das Quorum waren 129, und der Deb. ist die Anzahl der Leute, die angekreuz haben, dass sie eine Debatte für wichtig halten. Um Jason herum ist unruhe.
2012-02-05 15:11:16
Jason: Ich arbeite.
2012-02-05 15:11:19
Versammlungsleiter: Ja, ich auch. Ich bitte um Ruhe. Ok, ich bringe den ersten ????
2012-02-05 15:11:50
GO-Antrag auf Vertagung auf den nächsten LPT von Jens, Gegenrede: Wir schieben diesen Antrag schon so lange vor uns her. Wir hatten schon so viel Zeit, und wir haben die Fakten nicht geholt. ????

2012-02-05 15:13:54

A86

Versammlungsleiter: Damit ist der Antrag vertagt, auf den nächsten LPT. Ich werde gerade gefragt, ob es die AG Gummibaum wirklich gibt, guckt mal im Wiki.

Nur noch Gummibäume an Niedersachsens Straßen pflanzen

Antragsteller
Rene Rex

Jährlich verunglücken viele Menschen auf Niedersachsens Straßen an Bäumen. Die
PIRATEN Niedersachsen gehen dieses Problem an und sorgen für eine Abschaffung
dieser Gefahrenquelle. Die harten Holzbäume sollen im Rahmen der üblichen Baum-
und Strauchschnittarbeiten durch formschöne Gummibäume ersetzt werden. 

2012-02-05 15:14:28
Versammlungsleiter: Dann freier Zugang zu Inhalten, von Olaf.
2012-02-05 15:14:50
Olaf: Es geht um den freien Zugang zu öffentlichen Inhalten, der soll dann im Wahlprogramm drinstehen. Zuständig ist das Land, und die Frage ist, dass das was der Steuerzahler einmal bezahlt hat, dass soll dem Steuerzahler danach unbeschränkt zur Verfügung stehen. ???? Es geht darum, dass die Ämter alle möglichen Daten produzieren, ??? wenn wir an diese Daten ranwollen müssen wir ein zweites Mal bezahlen, ??? Im Sinne von Transparenz ist diese Ämter zu zwingen, diese Daten frei zu geben, unter offener Lizenz und ohne Beschränkungen. ???? Ich mache bei OpenStreetmap mit, und bin ständig betroffen von der Einschränkung dieser Daten. ???? wenn man denn bezahlt. Ohne Bezahlung kommt man an diese Daten nicht ran. Und dann darf man sie auch nicht unbeschränkt weitergeben. ???? Es geht also um Transparenz und um die Wiederverwendung und um das Thema Open Data. Ganz klar soll dieser Antrag ein Auftrag an die Leute sein, die Mitglied des Landtags sind von uns. ???? Ich möchte gerne am Ende dieser Legislaturperiode frei auf die Daten zugreifen können. Es ist praktisch ohne große Kosten für viele Ämter möglich die Daten zu veröffentlichen. ???? Deshalb der Antrag ???
2012-02-05 15:17:32
Werner: Jetzt ernsthaft. OpenData, unsere Stadtratsfraktion in Wolfenbüttel hat gerade einen entsprechenden ANtrag eingereicht. ???? Wir haben es in unserem Grundsatzprogramm drinstehen. ??? Und bei diesem ganz klar machen, habe ich bei diesem Antrag ein kleines Problem bei diesem Antrag. Uns ist klar, was wir damit wollen. ????? Ich finde es wichtig, dass es reinkommt, aber hoffe, dass wir für das fertige Wahlprogramm noch eine bessere Version hinbekommen. ???? Um den Bürgern verständlich zu erklären, warum brauchen wir Open Data. ???
2012-02-05 15:19:00
Olaf: Im 2. Teil steht: [zitiert] Ich sehe das offen und dass es drinsteht.
2012-02-05 15:19:40
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, keine Gegenrede.
2012-02-05 15:19:52
Anmerkung: Ich möchte meinen Vorredner unterstützen. Was hier formuliert wird, muss sehr genau formuliert werden. Es geht außerdem um den Landtagswahlkampf, dieser direkte Bezug zu den Daten, die auf Landesebene zur Verfügung gestellt werden können, fehlt mir. ?????? kann ich mir kostenlos holen als Datum und damit Geld verdienen, da sehe ich einen Widerspruch.
2012-02-05 15:20:54
Olaf: Auch eine Firma ist ein Steuerzahler.
2012-02-05 15:20:59
GO-Antrag auf Meinungsbild zum Antrag.
Eindeutig dafür.
2012-02-05 15:21:05
Sebastian: Wie schätzt du die Behörden ein, die solche Daten erstellen. Die verkaufen die ja momentan ???? wenn die das jetzt rausgeben müssen, werden die Daten dann seltener aktuealisiert, wie schätzt du das ein?
2012-02-05 15:22:15
Olaf: Ich sehe da keine Problem, die Ämter brauchen die Daten so oder so. ????
2012-02-05 15:22:26
Anmerkung: Ich habe euer Meinungsbild zur Kenntnis genommen, aber der Antrag ließt sich wie ein Gesetzestext. Ich möchte alle bitten, die was am Programm machen, dass sie alles in einfachere verständliche Sätze packen. ????
2012-02-05 15:23:04

A87

Versammlungsleiter: Dann kommen wir zur Abstimmung, für das Wahlprogramm brauchen wir eine einfache Mehrheit. Wer ist dafür? Wer ist dagegen? Damit haben wir einen Antrag im Wahlprogramm.

Freier Zugang zu öffentlichen Inhalten

Antragsteller
Olaf Forberger 

Es wird beantragt, im Wahlprogramm der Piraten in Niedersachsen an geeigneter
Stelle einzufügen: „Jahr für Jahr investiert die Allgemeinheit viele Milliarden
Euro in die Erzeugung und Aufbereitung von Texten, Daten und Medien. Beispiele
dafür sind die Landesvermessung und die öffentlichen Verwaltung. Die Bürger
haben zu einem Großteil dieser Inhalte keinen oder nur sehr eingeschränkten
Zugang, obwohl sie bereits für deren Herstellung bezahlt haben.

Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass möglichst alle durch öffentlichen
Stellen erzeugten oder mit Hilfe öffentlicher Förderung entstanden Inhalte der
breiten Öffentlichkeit frei zugänglich gemacht werden. Die Verfügbarkeit darf
nicht durch Antragsverfahren, Lizenzen, Gebühren oder technische Mittel
erschwert werden. Die Inhalte werden in offenen Formaten online zur Verfügung
gestellt und archiviert. Weiterverbreitung sowie kommerzielle Nutzung sind
ausdrücklich erwünscht.

In Ausnahmefällen können bestimmte Informationen vorübergehend oder dauerhaft
von der Veröffentlichungspflicht befreit werden. Dafür müssen jedoch konkrete,
schwerwiegende Gründe (z.B. der Schutz persönlicher Daten oder die Bewahrung
sehr wichtiger Geheimnisse) vorliegen. Die Begründung muss in jedem Einzelfall
explizit dargelegt und veröffentlicht werden und ist generell anfechtbar.“ 

2012-02-05 15:23:38
Beifall.
2012-02-05 15:23:42
Versammlungsleiter: Der nächste Punkt ist "Reform der Lehrmittel" von Robert Geislinger, ist der da?
2012-02-05 15:23:55
Versammlungsleiter: Ist jemand anders da?
2012-02-05 15:24:02
Robert: Wir haben einen Programmänderungsantrag zur Reform der Lehrmittel. ??? Dass bücher und Videos vom Staat gekauft werden und dann jeder diese Produktion nutzen darf, ausdrucken, kopieren, ???? jeder der das möchte, auch Unternehmen, dass es da keine Beschränkungen gibt, dass diese Mittel aus irgendwelchen Gründen nicht genutzt werden dürfen. ?????
2012-02-05 15:24:54
Meinhart: Es steht in der Art des Antrags: "Programm" ich bitte darum, dass es zum Wahlprogramm gestellt wird, ich halte das für das Grundsatzprogramm für zu konkret. ???? Dann liegt außerdem das Quorum günstiger.
2012-02-05 15:25:27
Ferhat: Im Wahlprogramm soll stehen, wie wir es machen wollen, daher soll es in das Grundsatzprogramm.
2012-02-05 15:25:43
Anmerkung: Der Staat beauftragt Autoren, Schulbücher zu erstellen. Die kompletten Rechte gehen an das Land, und das stellt dann die Inhalte zur Verfügung. Das muss auch nicht alles auf einmal pasiseren. ???? Keine Kopien machen dürfen, oder nur in diesem und jenem Umfang, ???? Dieser Antrag zielt dahin, genau das abzustellen, und den Schulen die Bewegungsfreiheit zugeben. Und auf Dauer dann Kosten zu sparen.
2012-02-05 15:26:36
Versammlungsleiter: Die Leute gucken immer zu mir, wenn sie eine Rede halten ????
2012-02-05 15:26:53
Frage: Kann man Anträge noch ändern?
2012-02-05 15:27:00
Versammlungsleiter: Ja.
2012-02-05 15:27:03
Anmerkung: ???? Ich finde nicht, dass sie frei verändert werden sollten und dann von irgendwem ???? sonst kann es jeder verändern, und jeder könnte die veränderte Version im Unterricht einsetzen. ????
2012-02-05 15:27:37
Robert: Das Problem haben wir bei Wikipedia auch nicht. ???
2012-02-05 15:27:46
Anmerkung: Ich bin mir nicht ganz sicher, wie es zu verstehen ist, Lehrmittel ist klar. Heißt das dann, das nicht-freie Medien nicht mehr genutzt werden dürfen?
2012-02-05 15:28:09
Ferhat: Wir setzen uns ein, dass in Schulen freie Lehrmittel genutzt werden sollten. ???? Mathebücher oder EnglischbÜcher ??? man kann parallel nutzen. ???
2012-02-05 15:28:35
Frage: Ihr schreibt: Jeder Mensch muss ungehinderten Zugang zu freien Lehrmitteln haben. Wenn die frei sind, dann habe ich den doch, oder?
2012-02-05 15:29:01
Ferhat: Ich kann den Text auf Schwarz/Weiß-Papier machen, aber der Leser ist Blind. Das würde nichts nützen. ???
2012-02-05 15:29:19
Jason: Bitte stellt eure Anträge erst, wenn sie wirklich fertig sind. ???? Das ist etwas für das Wahlprogramm, das ist keine Vision für das Grundsatzprogramm. Deshalb bitte ich darum, das zurückzuziehen und neu ausgearbeitet zu stellen.
2012-02-05 15:29:55
Versammlungsleiter: Ich weise darauf hin, dass das für das Grundsatzprogramm gestellt ist.
2012-02-05 15:30:09
Max: Bitte zieht ihn zurück und Überarbeitet den Text, damit der zum nächsten LPT sinnvoll lesbar verständlich angenommen werden kann.
2012-02-05 15:30:27
Olaf: Der Antrag selbst ist ein Trojanisches Pferd, um urheberrechtsfreie Literatur in die Schulen reinzubringen. ??? Wenn wir in Niedersachsen freie Bücher haben, ???? dann haben wir einen ersten Schritt gemacht und andere Länder ziehen möglicherweise nach, weil es Kosten spart. ???
2012-02-05 15:31:03
Anmerkung: Wenn ich den Antrag vorhin erklärt habe, dann ist das genau der Unterschied zwischen Wahl- und Grundsatzprogramm. ???? Grundsatzprogramm muss so formuliert sein, wie es hier ist. ???? und dass danach die Verwertungsrechte an das Land übergehen, die sie dann frei gibt. ???? Das hier ist relativ Grundlegend. Freie Bildung haben wir zwar drinstehen, aber etwas konkreter darf man schon werden. ????
2012-02-05 15:31:59
Arne H.: Ich bin gewähltes Mitglied im Stadtrat Wolfgenbüttel, dort im Bildungsausschuss. Ich habe meinen Wählern und allen, die mich gefragt haben, gesagt, ???? ich bin in dauerhaftem Kontakt zu Rektoren, Lehrern, Schülern stehe. In dem Antrag steht nur die Hälfte drin von dem was gemeint war. Das ist super. ???? Darauf verwendet eine Menge eigene Materialen zu erstellen, was hindert uns daran, diesen Lehrern z.B. ein kleines Dankeschön zu bezahlen, und die Inhalte unter eine freie Lizenz zu stellen. ???? Arbeitsmittel sind viel schlimmer, da verdienen die Verlage eine goldene Nase. ???? Die Schulbuchhefte müssen für jedes Kind neu beschafft werden. ???? Und alle diese Möglichkeiten werden von genau diesem Antrag gedeckt. ??? Und für das Wahlprogramm dann entweder zu konkretisieren, und dann evtl. noch Details zu ändern.
2012-02-05 15:34:00
Versammlungsleiter: Wenn es ins Grundsatzprogramm soll, haben wir gestern beschlossen brauchen wir eine 2/3 Mehrheit. Wer ist dafür? Wer ist dagegen?
2012-02-05 15:34:33

A88

Versammlungsleiter: Also gut, der Antrag ist angenommen. Mit großer Mehrheit.

Reform der Lehrmittel

Antragsteller
Robert Geislinger, Ferhat Ziba 

Diesen Text nach den Punkt 2.2 "Freie Bildung" mit dem Titel "Freie Lehrmittel"
einfügen: Die PIRATEN Niedersachsen treten für die Förderung und Einsetzung von
Lehrmitteln ein, die unter einer freien Lizenz stehen. Jeder Mensch muss
ungehinderten Zugang zu freien Lehrmitteln haben und das Recht haben sie zu
ändern, zu vervielfältigen und weiter zu verbreiten. Unter Lehrmittel fallen
Texte, Audio, Video Erzeugnisse in jedweder Form.

2012-02-05 15:34:45
Versammlungsleiter: Nächster Antrag ist Fracking.
2012-02-05 15:34:53
Werner: Frage an die Antragsteller: Ich finde es super, dass ihr neu in der Partei seid, und gleich euch die Arbeit macht etwas auszuarbeiten, dass hier auch durchgegangen ist. Vielen Dank.
2012-02-05 15:35:21
Jürgen: Wir haben einen Antrag gestellt zum Thema Fracking. Vorher hätte ich gerne ein Meinungsbild, wer weiß, was Fracking ist?
2012-02-05 15:35:52
Die meisten.
2012-02-05 15:35:55
Jürgen: Dann kurz. ???? und spritzt dann Chemikalien rein, um das Gestein aufzusprengen, um das Gas fördern zu können. Das Problem dabei ist, dass giftige und hormonähnliche Stoffe verwendet werden, und es gibt in den USA viele Fälle, wo das in das Grundwasser gelangt ist ???? brennendes Trinkwasser, es stellt eine Gefahr für das Grundwasser dar. ???? Niedersachsen ist eines der Länder, die das momentan zulassen, über das Bergamt. Die Wasserämter werden dazu nicht gefragt. Auch die Kommunen erfahren oft erst hinterher davon. ???? Unser Antrag ist aufgrund der Gefahren des Frackings, das zunächst zu verbieten. ???? die Gefahr ist in keinem Verhältnis zum Nutzen dieser Fördermethode, außerdem möchten wir sowieso weg von diesen Fossilen Brennstoffen. ???? und man sollte mindestens die Wasser- und lokalen Behörden einbinden. Hier ist Handlungsbedarf, daher haben wir diesen Antrag eingebracht.
2012-02-05 15:37:59
Anmerkung: Ich bin von der Ausbildung her Physiker. Dieser Antrag ist für mich ein hervorragendes Beispiel dafür, dass eine Diskussion eines Antrags vorher stattfinden sollte, und zwar ausführlich. Ich bin gegen Fracking aber auch gegen diesen Antrag. ??? Ihr sagt, es geht letztlich um eine Nutzen / Risikobewertung der Gesellschaft dieser Technik. ???? Wir haben in unserer Gesellschaft jedes Jahr 70.000 Tote durch Alkohol, 140.000 Tote durch das Rauchen, das ist ein erhebliches Risiko, ich sehe auch keinen Nutzen ????? Man sollte sich überlegen, welcher wirtschaftlicher Gedanke steckt hinter der Anwendung dieser Technik? Wenn wir überlegen, es geht um die Förderung eines Volumens, dass etwa das 10-15 Fache des Verbrauches in der Bundesrepublik jährlich ist. ???? Wir haben eine Förderung von 40% des Erdgases von der Sovietunion, wir sind sofort auch in einer strategischen Diskussion. ???? Ihr ordnet diesen Antrag für das Parteiprogramm ein. Ich halte es für problematisch, wenn eine einzelne Technik ins Grundsatzprogramm reinkommt. ???? Von daher wäre mir hier eine Formulierung, z.B. dass man sagt: Jedes Rohstoffförderverfahren sollte einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterliegen. ???? Im Wahlprogramm müssen wir eine Aussage zum Fracking treffen, aber bitte nicht im Parteiprogramm. ???? Was das Verbot des Frackings angeht, die Studie des Umweltbundesamtes zeigt einen guten Weg, wie das Fracking zumindest zeitweise unterbunden werden kann. ???? die vorher nicht ausführlich diskutiert worden sind. Wir haben Themenwoche, da tauchte auch das Thema Umwelt auf, da würde ich mir diese Diskussion vorstellen. ???
2012-02-05 15:42:26
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede.
Die Orga stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
Meinungsbild zum Antrag.
2012-02-05 15:42:56
Jürgen: Ich finde die Kritik sehr gut, wir nehmen es auf jeden Fall runter vom Parteiprogramm... wir ziehen ihn also als Grundsatzprogrammantrag zurück und stellen ihn als Wahlprogrammantrag neu. ???? Den Text können wir dann immer noch überarbeiten.
2012-02-05 15:43:55
????: Der Antrag wurde auf der Aktiven-NDS diskutiert und auch früh eingereicht.
2012-02-05 15:44:17
Rene: Ich bin Chemiker und arbeite in einer Firma die stellt ??? her, viele Stoffe die in Frackinglösungen vorkommen kenne ich aus meinem Berufsalltag. ???? Ich gehe davon aus, dass die chemischen Stoffe in Deutschland verwendet werden, ähnlich zu denen aus der USA sind ???? Die Stoffe die dort eingesetzt werden, sind von unterschiedlicher Gefährlichkeit, ???? Die Konzentration ist sehr gering, was wieder rausgeholt wird, ist auch gering. Dennoch ist es so, dass diese Stoffe normalerweise so stark reguliert sind, dass es keine Exposition gegenüber dem Menschen oder der Umwelt gibt. ???? Selbst wenn die besten Methoden eingesetzt werden, bleibt immer etwas dort unten zurück. Also ist genau das außer kraft gesetzt, ???? Was mich wundert ist, dass diese Art von Stoffen direkt exponiert werden in die Umwelt. D.h. es wird dort nicht gleichbehandelt, was die chemische Gesetzgebung angeht. Ich halte es deswegen auch ???? Es muss ja irgendwo ein Wirtschaftlicher Vorteil sein. ???? Deswegen finde ich es gut, wenn wir es aufnehmen würden. Es gibt ja viele Länder, die das schon komplett verboten haben. ????
2012-02-05 15:46:47
Jürgen: ???? und wir fördern mit dieser Methode auch ????
2012-02-05 15:47:07
Andreas: Ich kann nicht sagen: Rauchen und Trinken gefährdet die Menschen und das vergleichen. Das gefährdet nur einzelne Menschen, Fracking gefährdet die Umgebung. ???
2012-02-05 15:47:35
Arne L.: Dass nicht jeder an der Diskussion auf der Aktive-NDS teilnehmen konnte, und deshalb die Themenwochen durchaus wahrgenommen werden sollten.
2012-02-05 15:48:02
Tim: Bei uns gibt es Fracking, man bohrt inzwischen auch horizontal bohren, deshalb lohnt es sich jetzt wirtschaftlich. ???? Ic hfinde es richtig, dass man nicht mehr das Bergrecht, sondern das Umweltrecht. ??? Für die Energiewende brauchen wir aber Gas, aber wo kommt das her? Aus der Sovietunion ... entschuldigung aus Russland ???? Man macht es sich etwas zu einfach: Man will es hier nicht haben ???? und Probleme die man mit der Gewinnung hat, werden weggedrängt in andere Länder. ??? Ich fände Fracking verträglich, wenn man es unter UVP macht. ???
2012-02-05 15:49:26
Anmerkung: Soweit ich weiß brauchen wir Gas nicth nur zur Energiegewinnung, am Antrag fällt mir auf, dieses Fracking, das Problem ist, dass die Substanzen zum großen Teil schädlich sind. ???? Vielleicht findet man ja eine Substanz, mit der Fracking nicht mehr so umweltschädlich ist ???? da hätten wir das Problem, dass eine vielleicht dann tolle Technik nicht mehr eingesetzt werden kann. ????
2012-02-05 15:50:22
Jürgen: Wenn wir eine Technik haben, mit der das toll funktioniert, können wir das auch wieder ändern.
2012-02-05 15:50:36
Orga: Vielen Dank. Wir kommen zur Abstimmung. Das ganze soll ins Wahlprogramm, die einfache Mehrheit ist ausreichend.
2012-02-05 15:51:03

A89

Orga: Das ist eindeutig, das ist angenommen.

Ablehnung der Förderung von Hydraulic Fracturing (Fracking)
 
Antragsteller
Clemens John und Jürgen Stemke 
 
Die Piratenpartei Niedersachsen lehnt die Anwendung des Hydraulic Fracturing
(Fracking) ab. Diese Verfahren, bergen erhebliche Risiken für die Gesellschaft
und unsere natürlichen Ressourcen. Die Risiken und die Schwere der Auswirkungen
im Schadensfall stehen in keinem zumutbaren Verhältnis zum kurzfristigen,
kommerziellen Nutzen dieser Technologie für deren Anwender.

2012-02-05 15:51:08
Orga: Wir machen weiter mit dem nächsten Antrag, zum freien Strand ???
2012-02-05 15:51:25
Antragsteller: Ich bin Postberliner. Das soll uns aber nicht hindern diesen Antrag zu stellen ???? im Landkreis Friesland bewegt das Problem schon länger. ????? Wir meinen das passt gut zu den Piraten ins Wahlprogramm. ???? Es bedarf auch eines neuen Schwunges, um diese Forderung, die in der Bevölkerung weit verbreitet ist, auch auf Landesebene, und das ist die richtige Insanz, durchzubringen. Es ist eine Sache für das Wahlprogramm, weil es ein spezifisch Niedersächsisches PRoblem ist. ??? Das Bundesnaturschutzgesetz ist 2009 neu geregelt worden ???? sowie ungenutzter Grundflächen zum Zwecke der Erholung jedermann gestattet ist. ??? Die Länder waren aufgefordert, dieses freie Betretungsgerecht niederzulegen. ??? SH und Mecklenburg-Vorpommern haben das gemacht und haben dort verankert: "Jeder darf den Meeresstrand betreten und sich auf eigene Gefahr dort aufhalten." ??? Und wo Infrastruktur ist, dort wird durchaus auch kassiert, das gilt dann als Sondernutzung. ??? Für solche Durchlöcherungen haben beide Länder reingeschrieben: Bei Einräumung der Sondernutzung ist ein ???? zwischen freiem Strand und ??? zu schaffen. ????? Umsonst gehen zu können, um sich das Meer anzusehen, um dort baden zu gehen, um dort sportliche Betätigung betreiben zu können. ???? Das Land NDS hat eine solche Umsetzung auf die Strände nicht vorgenommen, und das ist kein Zufall, weil die Realität in NDS eine andere, eine finstere ist. ??? Die Bevölkerung ist seit vielen Jahren aufgebracht darüber. Wir haben z.B. drei Strände, das sind die besten Strände, und dann Cuxhaven, ???? Wir haben 3 Strände, an keinem dieser Strände kann man frei hin. Da sind sogar Zäune aufgerichtet. Man kommt bis an den Deich heran, das Wasser bekommt man nicht zu sehen. Und das als Landkreisbewohner. ???? Jeder Besucher, der mal einen Blick aufs Meer werfen will, hat nicht die Möglichkeit, da frei ranzukommen und muss erst bezahlen. ???? Und es ist unzulässig unserer Meinung nach, die Natur dermaßen zu besteuern. ???
2012-02-05 15:56:19
Heiner: Die anderen Bundesländer haben zumindest den Strandzugang in Gesetzen, inwiefern ist denn diese Sondernutzung in anderen Ländern geregelt. ??? Mir erschließt sich nicht, warum wir das in dem Wortlaut machen sollten?
2012-02-05 15:57:01
Antragsteller: Ich habe mich nicht mit den Einzelheiten in den anderen Bundesländern beschäftigt. ???? Mindestens ein angemessenes Verhältnis von abgabepflichtigen und abgabefreien Stränden gewährleistet sein muss. ???? Bei einigen der ostfrisischen Inseln musst du auch für wenige Stunden aufenthalt Kurtaxe bezahlen. ???? Regelrecht ausgesperrt, man sollte das mal vergleichen mit dem Harz, wenn man da einen Zaun drumziehen würde, das ist undenkbar. ??? Aber bei uns an der Küste ist das Usus.
2012-02-05 15:58:22
GO-Antrag auf Meinungsbild zum Antrag.
2012-02-05 15:58:30
Andreas: Dann brauche ich nicht mehr werben für den Antrag. ???? In der ganzen BGE Debatte wird viel über Teilhabe gesprochen. Gerade sowas hier ist auch Teilhabe. ???
2012-02-05 15:59:08
Ralf: Ich muss als Wassersportler sagen, dass ich diesen Antrag toll finde. In der Praxis aus Sicht des Mandatsträgers: Vielen ist bewusst, dass wir in den Kommunen ein Strukturproblem haben, übernehmen Bundes- und Landesaufgaben, müssen dafür lokale Abgaben erheben. ???? Wenn wir jetzt diesen gerade Tourismusregionen auch noch ihr Standbein wegnehmen, müssen wir ihnen auch eine Alternative bieten. Dieser Punkt ist hier nicht bedacht. ???? Diese Zugangsbeschrankung ist nur ein Symptom. ??? Wir müssen dafür sorgen, dass die Kommunen wieder mit mehr Geld ausgestattet werden. ????
2012-02-05 16:00:36
Antragsteller: Das ist richtig, dass der Fisch hier vom Kopf her stinkt, also vom Land her. ???? Das Land nimmt sogar noch Pacht von den Kommunen für die Strände, selbstverständlich, das steht auch in der Begründung, dass das Land auf eine Pacht zu verzichten hat, das würde unsere Kommune um 200.000 entlasten. ???? Das ist viel mehr als die Tageseinnahmen, die sie beim Strandeintritt nehmen. ???? Es geht nicht um die Kurtaxe. Die wird wenn es anständig läuft, nur für Übernachtungen genommen. ???? Und das kannst du an der Küste nicht. Es geht um die Tagesaufenthalte, die nur einen kleinen Einnahmeposten in den Kommunen ausmachen. ??? Man muss einfach frei hingehen können, das Wasser, das Watt und so weiter.
2012-02-05 16:02:07
Heiner: Ich sehe diesen Antrag im Moment nur, dass NDS dieses Gesetz umgesetzt werden soll. ??? Und das höchstwahrscheinlich die Niedersachsen sich auf die Sondernutzung einstellen werden, ???? ich finde das so zu schwammig, ???? es wird Sondernutzungsrecht beschlossen werden.
2012-02-05 16:02:53
Antragsteller: Der Antrag schließt gerade die flächendeckende Sondernutzung aus. ???? Und das steht im Antrag ausdrücklich drin. Soweit es Sondernutzungen gibt, und Eintritt genommen wird, muss [verließt]. ???? Wenn man an Strand A bezahlen muss, muss man an Strand B, der gleich gut ist, gehen können. ????
2012-02-05 16:03:41
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, keine Gegenrede.
Anmerkung: Darauf bezugnehmend. Das ist auch eine Weisung an die Kommunalpiraten. ???? Das Ding steht nicht alleine da.
2012-02-05 16:04:08

A91

Versammlungsleiter: Das ist ein Antrag an das Wahlprogramm, der braucht 50% Mehrheit. Wer ist dafür, den auf zu nehmen? Damit ist der Antrag mit großer Mehrheit angenommen.

Freier Strandeintritt an Niedersachsens Nordseeküste
Gegen das Missverhältnis von abgabepflichtigen und abgabefreien Stränden

Antragsteller
Janto Just

Die Piratenpartei Niedersachsen fordert freien Zugang zu den Nordseestränden am
Festland und auf den Inseln. Zugang und Spazierengehen dürfen nicht durch
Sondernutzungen gehindert und abgabepflichtig gemacht werden. Soweit für den
Kur- und Badeaufenthalt an bewirtschafteten Stränden Entgelte in Form von
Kurbeitrag und/oder Eintritt erhoben werden, ist ein angemessenes Verhältnis
zwischen abgabepflichtigem und abgabefreiem Strand zu wahren.

Zeitnah umzusetzen – Forderungen für das Landtagswahlprogramm 2013 in
Niedersachsen:

In das Niedersächsische Ausführungsgesetz zum Bundesnaturschutzgesetz
(NAGBNatSchG) wird (wie in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern) der
für jedermann freie und unentgeltliche Strandzugang und Strandaufenthalt als
Konkretisierung des Rechts zum Betreten der freien Landschaft für
Erholungszwecke (Bundesnaturschutzgesetz § 59) aufgenommen.
Land und Kommunen werden im NAGBNatSchG entsprechend der Vorgabe des
Bundesnaturschutzgesetzes (§ 62) verpflichtet, in ihrem Eigentum oder Besitz
stehende Strandflächen, die sich für die Erholung der Bevölkerung eignen, in
ausreichendem Maß unentgeltlich bereit zu stellen und zugänglich zu machen.
Soweit den Kommunen gestattet wird, für den Aufenthalt an bewirtschafteten
Stränden Entgelte zu erheben, stellt das Land ein angemessenes Verhältnis von
abgabepflichtigem und abgabefreiem Strand sicher. 

2012-02-05 16:04:42
Versammlungsleiter: Irgendjemand mit Maske möchte gerne was vorlesen.
2012-02-05 16:04:55
Thomas: So eine Maske kennt ihr... am 11.2. nicht nur hier in NDS, ACTA, und Kine hat eine Neuigkeit...
2012-02-05 16:05:19
Kine: Es gibt in Regensburg ein neues Bündnis gegen ACTA: AK Vorrat, Asta, Attack, CCC, Junge liberale, junge union, jusos, piraten und Antifa ????
2012-02-05 16:05:48
Beifall.
2012-02-05 16:05:49
Versammlungsleiter: Wir kommen zum nächsten Antrag. "Sparmaßnahmen"
2012-02-05 16:06:14
Max: Dieser Antrag ließt sich vielleicht recht sperrig, das liegt daran, der beruht auf einer Umsetzungsrechtlinie zu einer Fördermaßnahme. ???? Aktuell gibt es ein Förderprogramm, damit sie wenn sie eingeschult werden, soviel Deutsch können, dass sie beschult werden können. Jetzt gibt es eine Richtlinie: Man möchte die Förderbmaßnahme anders umsetzen. Am 31.12.2015 endet mit dieser Richtlinie diese Fördermaßnahme. Danach gibt es keine Gelder mehr für die Frühkindliche Sprachförderung. ???? Die Kinder mit sprachlichen Problemen werden erneut nicht beschulbar sein, und dann in der Bildung hinten runter fallen. ??? Mein Antrag zielt darauf ab, das Ende dieses Förderprogramms nicht zuzulassen. ????
2012-02-05 16:07:53
Max: Dieser Antrag ist mir aufgefallen im Rahmen des Jugendhilfeausschusses im Kreis Peine. ????
2012-02-05 16:08:14
Anmerkung: Vorne weg: Ich habe den Antrag gelesen in der Themenwoche Bildung, habe dazu Fragen eingestellt. Ich hätte mir gewünscht, dass ihr dazu Kommentare abgibt. ??? Es ist offensichtlich ein Grundproblem, die Diskuission zu entfachen. ???? Ich habe die Frage aufgeworfen: Dass einen Förderung kostet pro Jahr etwa 3.000 EUR. ??? Ich weiß nicht ob ich da richtig liege, anstelle dieser Förderung sollen aber Kindergärtnerinnen eine spezielle Ausbildung bekommen, um sprachlich auf die Kinder eingehen zu können. ????? Ich hätte gerne einen Kommentar, was erfolgsversprechender ist.
2012-02-05 16:09:48
Max: Bisher ist die Praxis: Wenn Kinder auffällig sind, werden sie in Sprachfördereinrichtungen gebracht. ???? Diese Richtlinie basiert darauf, dass man die Kindergärtnerinen zu Sprachpädagogen ausbilden will. Die sind dann alle ausgebildet, und danach will man sich nicht weiter drum kümmern. ???? was besser ist, kann ich nicht beurteilen, dafür gibt es Experten im Bereich der fruhkindlichen Sprachbildung, aber damit irgendwie gefördert werden kann, brauchen wir weiter das Geld. ????
2012-02-05 16:10:59
Lars: Ich werde den Antrag unterstützen. Wer diese Sparmaßnahmen fordert, mit Hinweis darauf, was sprachliche Bildung kosten würde, möge sich Überlegen, was uns der Mangel an Bildung kostet.
2012-02-05 16:11:30
Anmerkung: Wir haben im Grundsatzprogramm freien Zugang zu Bildung. Das beginnt hier.
2012-02-05 16:11:41
Anmerkung: Ich kenne eine Studentin, die studiert klinische Linguistik. ???? Ich kann mir nicht vorstellen, dass Kindergärtnerinnen beigebracht wird, ????? es kann ein neurologisches Problem sein, physisches Problem sein, ...
2012-02-05 16:12:10
Max: ... es kann auch einfach am Migrationshintergrund liegen ...
2012-02-05 16:12:26
Anmerkung: Es gibt viele Dinge, die miteinander spielen. Es ist sehr komplex. Das ist so, als ob man jeden Lehrer dazu ausbildet, Administrator im Schulnetz zu sein. ???
2012-02-05 16:12:54
Versammlungsleiter: Dann kommen wir zur Abstimmung. Der ist zum Wahlprogramm, wir brauchen 50% Mehrheit.
2012-02-05 16:13:06

A92

Versammlungsleiter: Damit ist der Antrag angenommen.

Sparmaßnahmen im Bereich der frühkindlichen Sprachförderung stoppen

Antragsteller
Max Rother

Die Sparmaßnahmen bei der frühkindlichen Sprachförderung müssen rückgängig
gemacht werden. Dafür muss die zeitliche Begrenzung der „Richtlinie über die
Gewährung von Zuwendungen zu Förderung des Erwerbs der deutschen Sprache im
Elementarbereich“ aufgehoben werden. Das Förderprogramm und die damit
verbundenen finanziellen Mittel müssen über den 31.12.2015 Bestand haben. 

2012-02-05 16:13:23
Versammlungsleiter: Mit dem einstimmig bin ich vorsichtig.
2012-02-05 16:13:29
Versammlungsleiter: Wir kommen zu einer Gruppe von Anträgen. Einmal das Schulkonzept der AG Bildung, und zum anderen um Abitur nach Klasse 13. Bei der vorbereitung ist uns aufgefallen, das Schulkonzept will an etwas ???? Ist das konkurrierend?
2012-02-05 16:14:17
Antragsteller: Nein.
2012-02-05 16:14:21
Versammlungsleiter: Dann ist erstmal der Antrag mit 13 Jahren.
2012-02-05 16:14:31
Versammlungsleiter: Meine Liste ist offenbar nicht aktuell.
2012-02-05 16:14:44
Versammlungsleiter: Dann machen wir das so: Wenn du einen Gegenantrag hast zum Abitur mit Klasse 13, dann behandeln wir die beiden jetzt.
2012-02-05 16:15:08
Titus: Erstmal warum das nicht konkurriert. Das hier ist ein ANtrag zum Wahlprogramm, das andere zum Grundsatzprogramm. Ich bin nicht grundsätzlich für 13 Jahre Abitur. Ich lese am besten ein bisschen vor. [verließt] Da könnte man noch "vorläufig" sagen. Es wurde von 13 auf 12 Jahre umgestellt. ??? Alle Lehrer haben mehr Stunden bekommen. Wer mir erzählt, die Lehrqualität ist gleich geblieben, das kann nicht sein. ???? Nachmittagsunterricht ist eingeführt worden. Nachmittagsunterricht bedroht die Vereine sehr stark, denn die verlieren Mitglieder. ???? Jüngere Kinder sind teilweise noch da, und das was die Vereine den Kindern vermittelt haben, fällt weg. ??? nein, die Kinder haben volle Themeninhalte am Nachmittag. ??? Gleichzeitig ist überhaupt nicht zu erkennen, das irgendwer einlenkt und sagt: Die müssen weniger lernen. ???? Das haut halt nicht mehr hin, wenn man 12 Jahre hat. ???
2012-02-05 16:18:02
Titus: Bei der Ausrüstung der Schulen. Hier haben wir eine Kantine, aber das ist nicht in allen Schulen so, da kommt nichts vom Land und niemand sagt, wo das Geld herkommt. ???? Dann wurde gesagt: Wir bekommen jetzt die großartigen ausgebildeten Leute an die Unis, ??? gleichzeitig haben wir die Wehrpflicht abgeschafft, was hat es gebracht, einer der größten Zuwächse letztes Jahr war in Informatik, das waren 18%. Das war eines der Spitzenplätze. Wo ist der zweite Jahrgang und wo sind die Leute geblieben, die beim Bund waren. Einerseits natürlich Ausweichbewegung, weil jeder weiß: Doppeljahrgang. ???? Ich glaube, die meisten nehmen sich eine Auszeit, die haben die Nase voll von lernen. Die machen eine Runde blau. ??? All das ist so unausgegoren, dass ich kurzfristig keine Besserung sehe. ???? Wie es jetzt gemacht wird ist es jedenfalls eine Katastrophe. Selbst wenn ihr das ablehnt, diese Probleme müssen wir im Landtagswahlkampf eh angehen. ???
2012-02-05 16:20:28
Versammlungsleiter: Bitte Ruhe, auch in der Reihe der Redner. Herr Ramaswamy, auch sie sind gemeint. Meinhart!
2012-02-05 16:20:52
GO-Antrag auf Meinungsbild zum Antrag.
Versammlungsleiter: Das Meinungsbild ist eindeutig zugunsten des Antrags ausgegangen.
2012-02-05 16:21:13
Versammlungsleiter: Dann stellt Arne jetzt den Gegenvorschlag vor.
2012-02-05 16:21:32
Arne H.: Ich bin vorhin drauf angesprochen worden, dass es diesen Antrag gibt. Das ist etwas unglucklich wie es hier steht. ??? Die Parteien, die G8 eingeführt haben, werden nochmal als die großen Bildungsvernichter in die Geschichte Niedersachsens eingehen. Jetzt ist es aber so, dass wir nicht einfach den G13 einführen können. ??? Wir würden wieder einige 100.000 Leute ins Chaos stürzen. ??? Mit jeder Änderung fallen SchÜler hinten runter. Deswegne haben wir einen Alternativantrag an den Start gebracht, ???? der Gedanke dazu steht aber seit 1.5 Jahren fest. Ich lese das mal vor. [verließt]
2012-02-05 16:22:54
Arne H.: Übrigens gab es vor der Einführung von G8 auch schon vorher eine friedliche Koexistenz. ??? Die Umstellung von G8 nach G9 würde nicht ganz so problematisch sein, wie die andere Richtung. ??? Die Schulen sind jetzt halbwegs drauf angepasst, wenn wir das jetzt alles wieder zurückdrehen, müssen wir die Lehrer ????? Koexistenz ist generell eine gute Sache, und den Schülern und Eltern die Wahl zu lassen, das ist für Piraten auch sehr gut und sollten wir so machen.
2012-02-05 16:24:57
Versammlungsleiter: Bei der Debatte möchte ich drauf hinweisen: Wir haben noch etwa eine halbe Stunde ????
2012-02-05 16:25:23
Anmerkung: Warum G8 doof ist: Meine Schwester ist 17 und ist mit dem Abitur fertig. Sie braucht für ihr Studium ein Praktikum, das kann sie aber erst mit 18 anfangen. ??? Zum 2. Antrag: Soll es erlaubt sein, dass Schulen parallel G8 und G9 anbieten dürfen.
2012-02-05 16:26:08
Arne H.: ???? Ja.
2012-02-05 16:26:15
Anmerkung: Ich habe die Befürchtung, dass Eltern und auch Schüler dazu gezwungen werden, G8 zu nehmen, weil es verpönt ist wenn es länger braucht.
2012-02-05 16:26:35
Arne H.: Die Probleme gab es in der Vergangenheit bei denen die beides angeboten haben, wohl nicht.
2012-02-05 16:26:49
Anmerkung: Wir müssen vielleicht einsehen, dass wir mit der Forderung nach 13 Jahren Abitur zu spät sind. ???? Wenn wir im dreigliedrigen System wieder zu 13 Jahren zurückgehen. ???? Was wir brauchen, und was im 2. Antrag gefordert wird, Schulen optional G9 anbieten zu erlauben. ???? Was wir brauchen ist eine radikale Reform des Bildungssystems und nicht herumdoktorn an Symptomen. Ich weiß, dass wir eine sehr liberale Partei sind, ??? die Landesregierung und auch wir werden es aber nicht organisieren können, im Einzelfall anzubieten, auf welche Schule er gehen kann. ???? Und auch genügend Plätze in den Schulformen bereit zu stellen. ???? Wir brauchen also ein Konzept, dass nicht das dreigliedrige Schulsystem ist, dass aber G9 hat, und darum möchte ich den Vorschlag stellen, dass mit den 13 Jahren Abitur als Positionspapier anzunehmen, und nicht ins Wahlprogramm zu schreiben. ?????
2012-02-05 16:29:05
Lukas: Ich bin persönlich ein Kind des G9, ich habe noch Zivildienst geleistet. Ich muss aber auch sagen, ich kenne Schüler, die jetzt im G8 sitzen und definitiv überfordert sind. Daher bin ich ein großer Gegner des G8. Ein änhliches Problem: Ich bin Opfer der Bolognareform, aber andere Geschichte. ???? Ich glaube aber nicht, dass diese Anträge der Weisheit letzter Schluss sind, ???? ich tendiere aber zum Antrag von BigArne, da er den Leuten die Wahlmöglichkeit gibt, und er ermöglicht, dass wir das System umstellen, ohne das System in sChaos zu stürzen. ????? Insgesamt brauchen wir aber eine Komplettreform, für das erste bitte ich aber darum, einen der beiden Anträge anzunehmen.
2012-02-05 16:30:47
Anmerkung: Ich habe G8 und G9 als freiberuflicher Lehrer versucht mit durchzusetzen. ???? Als Lehrer würde ich nicht den Vorgang wiederholen und alles wieder zurück zu machen, habe auch erlebt, dass viele Schüler eine Präferenz haben. ???? Und die wollen auch das G8, weswegen ich für den Antrag bin, wo wir G8 / G9 den Schulen überlassen. Da müssen wir natürlich langfristig sehr viel an Reform machen, aber ???? 1. Antrag ist für die Schüler tatsächlich total krass und geht garnicht.
2012-02-05 16:32:00
GO-Antrag auf Meinungsbild zu den Anträgen.
2012-02-05 16:32:14
Anmerkung: Jetzt bin ich mir nicht mehr sicher, wann G8 eingeführt wurde. ??? Frei nach dem Motto: Wir springen erstmal ins Wasser, ob wir schwimmen können gucken wir hinterher. ???? Alle 2 Jahre machen wir eine Schulreform. Bevor wir feststellen können, was hat die an Vor- und Nachteilen gebracht. ???? Versuchskaninchen haben wenigstens Tierschutz. ???? Wenn man heute eingeschult wird bis zum Abitur hat man 7 Schulreformen erlebt. Das kann nicht angehen.
2012-02-05 16:33:42
Anmerkung: Ich möchte mich gegen den 1. Antrag aussprechen. Eine Rückkehr zu 13 Schuljahren ist zu spät. Es gab eine Bewegung, die hat sich nicht durchgesetzt. ????? Aber man kann nicht 100.000 von Schülern, Lehrern usw. als Manoviermasse nehmen. ???? So geht es nicht. Wenn man mehr Mittel haben will, muss man mehr Mittel fordern und nicht sagen: Wir schubsen die Schüler und Lehrer in ein neues System. Anträge muss man stellen zu den Problemen, die man lösen will.
2012-02-05 16:34:51
Anmerkung: Ich stelle mir die Frage, wie z.B. ein Wechsel zwischen G8 und G9 ermöchlicht werden soll. ???? Da frage ich mich, wie das funktionieren soll, auch verwaltungstechnisch. ????
2012-02-05 16:35:26
Arne H.: Ich halte den Nutzen für gegegeben. Probleme gibt es so oder so, wenn man z.B. von einem Bundesland ins andere wechselt. ???? Wie es in der Praxis gehandhabt wird, müsste man an den Schulen eruieren, die das gemacht hatten.
2012-02-05 16:35:59
Anmerkung: Könntest du dir vorstellen, das mit dem anderen Antrag zusammen zu fassen?
2012-02-05 16:36:25
Meinungsbild: Wer möchte jetzt beshcließen?
2012-02-05 16:36:36
Diskussion zu Gegenreden, Meinungsbildern, etc...
2012-02-05 16:36:58
Versammlungsleiter: Ich bitte die Antragststeller nicht mit anderen zu diskutieren, während sie befragt werden.
2012-02-05 16:37:11
Anmerkung: Bitte denkt daran, dass Stabilität ein wichtiger Faktor ist im Bildungssystem.
2012-02-05 16:37:23
Anmerkung: G9 bei der IGS wird auch abgeschafft. Dann zu den 100.000 Schülern die runterfallen, was ist mit den 30%, die vom Gymnasium runtergehen, weil sie es nicht schaffen. ???? Der Weg von der Realschule ins Gymnasium ist komplett verbaut. ???? Deshalb will ich G9 zurück...
2012-02-05 16:38:03
Arne H.: Der Weg ins G8 ist nicht verbaut. ...
2012-02-05 16:38:19
Anmerkung: ... wir haben viele Leute von der Realschule, die hochgehen. Unsere Schule würde zu Grunde gehen, wenn das Abitur mit 13 Jahren kommt. ????? Ansonsten wir auf dem nächsten LPT wieder diskutiert werden. ???
2012-02-05 16:38:54
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
2012-02-05 16:39:21
Titus: Wiese beeinträchtigt das G9 die Durchlässigkeit von der Realschule auf das Gymnasium. Es ist genau umgekehrt, das G9 erleichtert den Übergang .... ???
2012-02-05 16:40:18
Anmerkung: Es wurde gesagt, dass die IGS gerade auch 12 Jahre umgestellt werden, das ist richtig, aber unsere Aufgabe kann es nicht sein zu sagen: Wir machen alles wieder zurück zu druehen. ????? Wie stellen wir uns unser Bildungssystem vor, wir werden uns unser Bildungssystem nicht vorstellen mit einer Rückkehr zum G13. Das kann es nicht sein.
2012-02-05 16:41:01
Arne H.: Abschlussstatement: Wir werden im Grundsatzprogramm hoffentlich eine schöne Vision haben, und wir werden im Wahlprogramm stehen haben, was wir sofort in Gang bringen, um die Kuh vom Eis zu kriegen.
2012-02-05 16:41:26
Titus: Meins ist auch für das Wahlprogramm. ???? Und bitte fragt auch viele Lehrer, wie sie die Sache sehen.
2012-02-05 16:41:40
Versammlungsleiter: Dann zuerst den Antrag von Titus abstimmen. Wer für beide nicht ist, kann auch beide ablehnen. Wer ist dafür, dass wir ins Wahlprogramm aufnehmen, dass wir zurückkehren zu 13 Jahren Abitur. Wer ist dagegen? Damit ist der Antrag abgelehnt.
2012-02-05 16:42:23

A95

Versammlungsleiter: Dann der Antrag von BigArne, auch hier bräuchten wir 50% Mehrheit. Wer ist dafür? Dagegen? Damit ist der Antrag angenommen.

Koexistenz zwischen G8 und G9 Abitur

Antragsteller
Big Arne Tjark Timm 

Die Piraten wollen in Deutschland eine Wissensgesellschaft etablieren. Dabei
können wir es uns nicht erlauben, dass Schüler auf Grund von unnötigen
Anforderungen hinter ihren Möglichkeiten zurückbleiben. Momentan scheitern zum
Beispiel Schüler unnötigerweise am G8-Abitur, die prinzipiell in der Lage
wären, das Ziel Abitur zu erreichen. Schulen muss es daher gestattet werden,
sowohl das G8 als auch das G9 Abitur anuzubieten, falls die entsprechende Form
nachgefragt wird. Dazu sind diese Schulen mit entsprechenden Mitteln
auszustatten, ohne andere Schulen, zu benachteiligen und die Möglichkeiten zur
Selbstorganisation der Schulformen auszuschöpfen.

2012-02-05 16:42:55
Versammlungsleiter: Jetzt eine Orgaansage.
2012-02-05 16:43:01
Orga: Es ging eben um das abräumen nach der Veranstaltung. Wir brauchen ein paar Kabelaufwickler, wenn ein paar Leute da bleiben könnten, die uns beim Kabelaufwickeln helfen könnten, das wäre gut. ????
2012-02-05 16:43:43
Versammlungsleiter: Dann jetzt der Antrag der AG Bildung.
2012-02-05 16:43:51
Antragsteller: Das ist für das Grundsatzprogramm. Es geht darum, dass wir die vertikale Verteilung auf horizontal umstellen wollen. ??? Abitur wird von der Schule getrennt. Es wird separate Vorbereitungskurse geben. Ein oder zwei Jahre. Es werden verschiedene Schulformen parallel geben. ???? Aber alle auf der gleichen Ebene. Es soll verschiedene Wechselmöglichkeiten geben. ???? Dadurch kann jeder Schüler seinen individuellen Weg zum Lernen finden. ??? Und jeder hat die Chance bis zu dem Abschluss zu gelangen, wo er hin möchte. ???? Dann gehe ich auf eine Schule, die bietet einen Abschluss nach 10 Jahren an. ???? sondern ich gehe in einen speziellen Vorbereitungskurs für das separate Abitur. ???? Absolut individuell für die einzelne Person. ??? Das ganze ist langfristig ausgerichtet. Das ist ein Grundgedanke, in welche Richtung wir möchten, wie das Bildungssystem umgebaut werden sollte. ???? Wen man sich überlegt, wie die Ausfallquoten sind, ????
2012-02-05 16:46:23
Meinhart: Ich war auch in der AG Bildung. Das wichtige daran: Das ist eine Vision. Wir müssen im Programm deutlich machen, dass wir ???? Wie könnte das in der Zukunft anders aussehen, ??? sondern durchaus sich zu Überlegen, wo wir hinwollen. Das system baut aber auf dem auf, wo wir jetzt sind, es ist also Schrittweise umsetzbar. ???? Denn das wollen letztlich auch die Wähler wissen, was habt ihr denn für Vorstellungen.
2012-02-05 16:47:17
Anmerkung: Hinweis: Was wir seit Jahren tun ist, wir verändern das System. ??? Was mir gefällt ist, dass man die artgerechte Schülerhaltung drin habt, ???? in der Pubertät liegt nicht der Fokus auf dem Abitur ???? Was aber total vergessen wird, und das ist ein fundamentales Problem, dass ich glaube, dass wir ein Problem haben mit der Qualität der Lehrer. ???? In meiner Schulkarriere waren immer die Individuen entscheidend für meinen Lernerfolg. ???? dass es einfach toll ist, Lehrer zu sein. das würde ich mich wünschen.
2012-02-05 16:48:41
Antragsteller: Wissen wir, aber wir schaffen nicht alles in diesen Antrag.
2012-02-05 16:49:02
Frage: Was ist der Unterschied zu einem eingliedrigen Schulsystem?
2012-02-05 16:49:12
Antragsteller: Wenn ich z.B. extrem hochbegabt bin, kann ich eine andere Schulform wählen. Es ist flexibler als eine reine IGS. ????
Anmerkung: Du kannst es dorch kurz und knapp formulieren, warum schreibt ihr es nicht auch so aus?
2012-02-05 16:49:50
Antragsteller: ????
2012-02-05 16:49:54
Anmerkung: Ich komme selber aus der Schule, ich habe mein Staatsexamen gemacht und ??? aufgrunde der Tatsache, dass ich später in die Lehrerbildung gehen möchte, kann ich sagen, dass dieses Konzept so nicht funktieren wird. ???? Weil nicht genug Geld in Bildung gesteckt werden wird. ???
2012-02-05 16:50:38
Anmerkung: Ich finde es gut, dass Visionen da sind. ???? Wenn ich es richtig verstanden habe, dein Problem ist, dass es nicht genug Möglichkeiten gibt ein bestimmtes Ziel wie z.B. das Abitur zu erreichen?
2012-02-05 16:51:09
Antragsteller: Nein, das Problem, im Nachhinein z.B. von der Hauptschule zum Abitur will, ist das schwer. ???? Wenn ich mit 15 erst merke, ich will ja doch lernen, dass dann der Weg nicht verbaut sind.
2012-02-05 16:51:37
Anmerkung: Da mag es probleme geben, ???? aber ich habe das anders erlebt. Das aktuelle System ist doch ziemlich durchlässig, ich kenne viele Leute aus meinem Studium, die vorher auf der Hauptshcule hatten. ??? Ic hglaube, dass es sehr teuer wird, wenn wir viele Schulformen nebeneinander haben... Nichtsdestotrotz braucht die Bildung mehr Geld.
2012-02-05 16:52:24
Meinhart: Das entscheidende ist an diesem Konzept, dass die Wege sehr lange offen gehalten werden. ???? Ein entscheidender Punkt ist, dass die Vorbereitung zum Abitur rausgenommen wird aus der schulischen Bildung. ????? Und das passiert jeden Tag real. Die Lehrerbildnerin, ich habe 7 Kinder durch Schulen gebracht, ???? ich habe in der Lehrerbildung gearbeitet, ich glaube auch, dass da Erfahrungen aus allen Bereichen eingeflossen sind... es wäre jetzt schön, ich weiß nicht, ob ihr euch die Grafik angeschaut habt. ??? Es ist eine lange Diskussion da drin, ??? insofern ist es ganz blöd, dass wir hier die letzten 10 Minuten hier haben, ???? eh das abgelehnt wird, würde ich überlegen wollen, ob wir diese Diskussion am Programmparteitag fortzuführen. ???? Meldet euch bei der AG Bildung, ???? das ist jetzt nicht abgesprochen, ???? ich sehe, dass ihr die Fragen die ihr berechtigt habt ...
2012-02-05 16:54:48
GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste, formelle Gegenrede.
Der Versammlungsleiter stellt fest, dass die Mehrheit der Anwesenden dafür ist.
2012-02-05 16:54:57
GO-Antrag auf Vertagung.
2012-02-05 16:55:13
Versammlungsleiter: Das bedeutet, wir müssen das auf dem nächsten Parteitag machen. In dem Fall der Wahlparteitag.
2012-02-05 16:55:25
Gegenrede: Ich finde, die Leute, die hier noch stehen können wir noch sprechen lassen...
2012-02-05 16:55:38
Versammlungsleiter: Damit ist nicht vertagt.
2012-02-05 16:55:47
Heiner: Ich finde den Antrag grundlegend falsch, ????? ich sehe das Problem beginnt weit eher. Das Problem der Schule beginnt in der Grundschule, nicht in den höheren Schulen. ????
2012-02-05 16:56:22
Anmerkung: ??? Ich habe ??? mit 6 Jahren Grundschulzeit. Ich komme nun vom Dorf, wir haben eine kleine Grundschule und danach wird in den nächstgrößeren Ort gegangen für eine weiterführende Schule. Wie soll es finanziert werden, wenn dort 2 Jahrgänge mehr sein sollen? ???? Das müsste angebaut werden oder irgendwie, und das würde viel Kosten verursachen.
2012-02-05 16:57:23
Versammlungsleiter: Ich möchte um etwas Konzentration bitten, wir machen etwa um viertel nach Schluss. Gebt den Leuten noch die Chance, das durchzuziehen.
2012-02-05 16:57:45
Antragsteller: Es geht um die GRundidee, ????
2012-02-05 16:57:59
Anmerkung: Ich war an mehreren Schulen, ich war mal in Behelfskontainern, das ist nicht schön ??? wenn die Kapazitäten nicht da sind, kann man die nicht kurzfristig schaffen.
2012-02-05 16:58:23
Roesmarie: Ich würde gerne das Hauptaugenmerk auf den Begriff Schule lenken. Wir sind einseitig auf Bildung ausgerichtet, aber Schule hat auch mit Erziehung zu tun. ??? Schule muss wieder mehr mit Erziehung zu tun haben.
2012-02-05 16:58:53
Versammlungsleiter: Jason, man hört dich ...
2012-02-05 16:59:01
Anmerkung: Ich weiß nicht, warum hier die ganze Zeit die Finanzierung als Argument genutzt werden. ??? Außerdem verstehe ich die Piraten so, dass wir die anderen vor uns hertreiben, und das machen wir nicht, ???? wie verstehen wir Schule? Ist nicht Schule schon, wenn sich 10 Leute treffen und einer hilft den anderen dabei, etwas zu lernen? ???? in der Form, wie wir es bisher kennnen? Können wir Schule nicht dezentral machen? Können wir uns nicht im Zweifel zu hause treffen? Wozu müssen wir Milliarden investieren, um es dahin zu entwickeln.
2012-02-05 17:00:21
Titus: Ich wollte nochmal fragen, wo ist bei diesem Antrag eigentlich der Unterschied zur IGS bis auf die Formulierungen?
2012-02-05 17:00:42
Antragsteller: Die IGS ist eine der Möglichkeiten, die innerhalb des Antrags möglich ist, aber ?????
2012-02-05 17:01:00
Titus: ... und weil ich mich nur einmal anstellen konnte: Warum muss da zwingend das 12 Jahre drin sein, wenn alles andere offen ist?
2012-02-05 17:01:15
Antragsteller: Es steht nicht 12 Jahre drin, sondern es steht drin, dass je nach Abschluss, Kurse für das Abitur sein sollen. ???? Ich kann 10 Jahre Schule, 3 Jahre Ausbildung, 1 Jahr Vorbereitung machen. ????? Ich habe unendlich viele Kombinationsmöglichkeiten...
2012-02-05 17:01:55
Versammlungsleiter: Ich erkläre das mal: Wenn wir den ANtrag gut finden aber es sollen Verbesserungen gemacht werden, dann lehnen wir den ab, und die können die Anregungen einarbeiten. ???
2012-02-05 17:02:35
Antragsteller: Wir sind 3-4 Leute, wenn ihr Ideen habt, schickt einfach eine Mail.
2012-02-05 17:02:47
Versammlungsleiter: Auch wenn der jetzt angenommen wird, kann man auf dem nächsten LPT auch dran verfeinern. ???? Kommen wir zur Abstimmung. Das ist ein Antrag zum Grundsatzprogramm, wir brauchen eine 2/3 Mehrheit...
2012-02-05 17:03:17
GO-Antrag auf Vertagung, Gegenrede: Ich war an der Erstellung des Antrags nicht beteiligt, aber ich bin dafür das jetzt abzustimmen.
2012-02-05 17:04:09
Anmerkung: Ich würde die Antragsteller auffordern, ein Positionspapier draus zu machen.
2012-02-05 17:04:22
Abstimmung zum GO-Antrag auf Vertagung. Abgelehnt.
2012-02-05 17:04:38
Versammlungsleiter: Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung. Das ist ein Antrag für das Grundsatzprogramm, er braucht 2/3 Mehrheit. Wer ist dagegen? Wir zählen. Wer ist dafür?
2012-02-05 17:05:12
Versammlungsleiter: Wir müssen nochmal zählen. Bitte deutlich hochheben.
2012-02-05 17:06:03
Versammlungsleiter: Wir haben eine komische Zahl, das sind 42.
2012-02-05 17:06:43
Versammlungsleiter: Dann jetzt die Gegenstimmen, wer ist dagegen?
2012-02-05 17:06:49
Versammlungsleiter: Dagegen sind 33, das ist keine 2/3 Mehrheit. Damit ist der Antrag nicht angenommen.
2012-02-05 17:07:33
Versammlungsleiter: Wo ist jetzt unser neuer Chef?
2012-02-05 17:07:39
Versammlungsleiter: Der darf gleich noch was sagen, aber vorher: Es ist die letzte Möglichkeit bestellungen aufzugeben. Wer noch Geschirr und Besteck da hat, bitte zurückbringen.
2012-02-05 17:08:01
Martin: Bevor jetzt hier gleich die Auflösung passiert, wollte ich fragen, ob es Leute gibt, die mit mir über PPI und Piraten ohne Grenzen reden wollen? Ich hatte Thomas gefragt, aber er ist leider schon weg... ???? Hinten bei den Tischen...
2012-02-05 17:08:43
Björn: Die Ersatzrichter mögen gerne mal zu mir kommen, damit ich ihre EMailadressen sammeln kann.
2012-02-05 17:09:02
Anmerkung: Es steht der Februarnewsletter an, wer wichtige Infos für den Februarnewsletter hat, möge mal bitte auf die Wikiseite und das Pad gucken und alles zeitnah dort eintragen.
2012-02-05 17:09:26
Versammlungsleiter: Nochmal hinsetzen bitten. Wir möchten das ordentlich beenden. ????? Bis dahin bitte Ruhe.
2012-02-05 17:09:41
Andreas: Ich bin stolz Pirat zu sein nach den 2 Tagen in Osnabrück. Danke für das konzentrierte Mitarbeiten heute, ???? ich will mal eben den kurzen Test machen: ????? Was fehlte?
2012-02-05 17:10:12
Andreas: Die Jeopardy-Musik in den Wahlpausen fehlte. Ich finde es toll, wie wir die ganzen neuen Piraten integrieren konnten in diesen Parteitag, ich freue mich euch alle in Nienburg wieder zu sehen, kommt gut nach hause, fahrt vorsichtig. ????
2012-02-05 17:10:45
Versammlungsleiter: Wir haben eine Redestatistik geführt, wer am meisten Geredet hat: Das war Jason. ????
2012-02-05 17:11:03
Versammlungsleiter: Das Orgateam hätte gerne noch Leute, so 10 die abbauen wäre super. Ansonsten war super, was die geleistet haben...
2012-02-05 17:11:22
Beifall.
2012-02-05 17:11:23
Versammlungsleiter: Und damit möchte ich euch alle verabschieden, bis nachher auf Twitter, ???? und 21. April in Nienburg, Piraten sind die, die es tun.
2012-02-05 17:11:49
Versammlungsleiter: Hiermit beende ich die Versammlung.
2012-02-05 17:11:56