Kritische Informations- und Kommunikationstechniken

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Inhaltsverzeichnis

1 Entwurf
2 Arbeitsgruppe zur Ausarbeitung
3 Begründung

Entwurf

Schutz und Sicherheit kritischer Informations- und Kommunikationsstrukturen

Technologie und deren Fortschritt sind Grundlagen der Weiterentwicklung von Gesellschaft, Staat und Wirtschaft. Hierbei nehmen Informations- und Kommunikationsstrukturen einen stets wachsenden Stellenwert ein und sind in vielen Bereichen schon heute nicht mehr wegzudenken.

Mit ständig wachsendem Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) entstehen aber auch neue Abhängigkeiten. Eine Gefährdung dieser Strukturen birgt besonders hohe Risiken. Dadurch werden diese zu kritischen Infrastrukturen. Ausfall, Störung oder Zerstörung dieser kritischen Infrastrukturen hätte weitreichende negative Folgen für die Sicherheit, Gesundheit und wirtschaftliche Lage des Einzelnen, sowie für Gesellschaft, Wirtschaft und Staat.

Wir Piraten wollen, dass die Informationsgesellschaft vor diesen Gefahren nicht nur ausreichend geschützt, sondern auch auf diese vorbereitet wird.

Deshalb fordern wir den zügigen Ausbau und die weitere Absicherung von Strom und Kommunikationsnetzen. Viele Vorschläge in "Up KRITIS" (Umsetzungsplan Schutz Kritischer Infrastrukturen in Deutschland) dürfen nicht nur Vorschläge bleiben. Neben Datenschutzbestimmungen muss die Sicherung zukünftiger e-Governance Lösungen schon in der Planungsphase deutlicher zum Tragen kommen. Wir wollen Gesellschaft, Wirtschaft und Staat gleichermaßen in die Pflicht nehmen, die notwendigen Schritte durchzuführen.

Die PIRATEN fordern deshalb:

Ausbau und Ausfallsicherung von Strom- und Kommunikationsnetzen unter strikter Beachtung der Grundrechte aller Beteiligten
Verbindliche Mindeststandards für Betreiber von Informations-, Kommunikations- und Stromnetzen, welche über die Vorschläge im KRITIS-Plan des BMI hinaus gehen
Förderung von Projekten zur digitalen Langzeitarchivierung
Schaffung und regelmäßige Überprüfung von Notkommunikations-Mitteln wie den Notfunk.
Verstärkte Einbeziehung lokaler und überregionaler Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen die im Katastrophenschutz mitwirken.
Aufklärung der Bevölkerung

Arbeitsgruppe zur Ausarbeitung

Als Piraten gehören Informations- und Kommunikationstechniken (IKT) wie selbstverständlich in unser tägliches Leben. Doch diese IKT sind auch gewissen Gefahren ausgesetzt, denen wir entgegen wirken wollen. Besonderes Augenmerk legen wir auf kritische IT-Infrastruktur, die bei einer von außen oder innen wirkenden Überlastung selbst ein Problem darstellt.

Als Beispiel kann herangezogen werden, dass viele nur noch VoIP-Telefone zuhause haben, die bei einem etwaigen Stromausfall gar nicht mehr funktionieren können. Betroffene Technik umfasst ein weites Spektrum von Mobiltelefonie bis hin zu Lebensmittelgeschäften, die aufgrund von Stromausfall nicht mehr verkaufen können.

Zum einlesen in das Thema empfehle ich das Grünbuch "RISIKEN UND HERAUSFORDERUNGEN FÜR DIE ÖFFENTLICHE SICHERHEIT IN DEUTSCHLAND". Herunter zu laden unter http://www.zukunftsforum-oeffentliche-sicherheit.de/gb-downloads/

Diese Wiki-Seite dient einer temporären Arbeitsgruppe dazu, einen (kurzen aber prägnanten) Programm-Änderungsantrag vor zu bereiten. Dieser soll dann spätestens auf dem nächsten Bundesparteitag zur Abstimmung kommen, kann aber vorher von Landesverbänden unterstützt werden. Mithilfe ist willkommen!

Ansprechpartner ist Validom

Ablauf

Ich würde vorschlagen wir einigen uns darauf, dass der Text, welcher in das Piraten-Programm aufgenommen werden soll, nicht mehr als eine halbe A4-Seite verbrauchen sollte. Auf keinen Fall darf es mehr als eine ganze Seite sein (je kürzer und prägnanter desto besser)

Vorschlag für die Gliederung:

Titel / Überschrift
Einführung
Problembeschreibung
affektive Ziele (was überzeugendes)
konkrete Forderungen

Diese "Gliederungsüberschriften" werden natürlich nicht ins Programm übernommen, sie dienen hier nur zur Arbeits-Orientierung.

Mitwirkende

außer den HiOrgs bei den Piraten machen das:

Status

~~AG-Bildung + Einarbeitung~~
~~erste Entwurfsphase~~
Überarbeitung
fertiger Vorschlag
Unterstützeraufruf / Landesparteitag BY 09 (Termin: Mitte August)
Bundesparteitag Abstimmung

Brainstorming

Stromnetze, Problem Stromnetze bei steigender Nutzung erneuerbarer Energien/Netzausgleich, Sicherstellung der Worst-Case-Alternativkommunikationsmöglichkeit (Stichworte: Nuclear Electromagnetic Pulse Fall - NEMP; Nationale Sicherheit)
Breitbandnetze, Leitungsengpässe, SatCom, Seekabel
Datensicherheit
Datensicherung, während Projektphasen an Sicherungen denken
Verbindliche Definitionen von Mindeststandards für Betreiber, die es im KRITIS-Plan des BMI nicht gibt bzw über diese hinaus gehen, ...)
Möglichkeit eigene Root-Nameserver zu betreiben und not zu administrieren.
Basiskommunikation sichern über Kurzwelle im Amateurfunk-Band (siehe www.notfunk-kreis-wesel.de)

Gliederung

Diese Gliederung dient(e) uns in der Entwurfsphase.

Titel

Schutz und Sicherheit kritischer Informations- und Kommunikationsstrukturen

Einfuehrung

Technologie und deren Fortschritt sind Grundlagen der Weiterentwicklung von Gesellschaft, Staat und Wirtschaft. Hierbei nehmen Informations- und Kommunikationsstrukturen einen stets wachsenden Stellenwert ein und sind in vielen Bereichen schon heute nicht mehr wegzudenken.

Problembeschreibung

Mit ständig wachsendem Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) entstehen aber auch neue Abhängigkeiten. Eine Gefährdung dieser Strukturen birgt besonders hohe Risiken. Dadurch werden diese zu kritischen Infrastrukturen. Ausfall, Störung oder Zerstörung dieser kritischen Infrastrukturen hätte weitreichende negative Folgen für die Sicherheit, Gesundheit und wirtschaftliche Lage des Einzelnen, sowie für Gesellschaft, Wirtschaft und Staat.

affektive Ziele

Wir Piraten wollen, dass die Informationsgesellschaft vor diesen Gefahren nicht nur ausreichend geschützt, sondern auch auf diese vorbereitet wird.

Deshalb fordern wir den zügigen Ausbau und die weitere Absicherung von Strom und Kommunikationsnetzen. Viele Vorschläge in "Up KRITIS" (Umsetzungsplan Schutz Kritischer Infrastrukturen in Deutschland) dürfen nicht nur Vorschläge bleiben. Neben Datenschutzbestimmungen muss die Sicherung zukünftiger e-Governance Lösungen schon in der Planungsphase deutlicher zum Tragen kommen. Wir wollen Gesellschaft, Wirtschaft und Staat gleichermaßen in die Pflicht nehmen, die notwendigen Schritte durchzuführen.

konkrete Forderungen

(ableitungen von oben, stichpunktartig)

Ausbau und Sicherung von Strom- und Kommunikationsnetzen
Verbindliche Mindeststandards für Betreiber von Informations-, Kommunikations- und Stromnetzen, welche über die Vorschläge im KRITIS-Plan des BMI hinaus gehen
Förderung von Projekten zur digitalen Langzeitarchivierung
Schaffung und regelmäßige Überprüfung von Notkommunikations-Mitteln wie den Notfunk.
Verstärkte Einbeziehung lokaler und überregionaler Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen die im Katastrophenschutz mitwirken.
Aufklärung der Bevölkerung