Bundeswehr

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Emblem-notice2.svg Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland. Er dient lediglich der allgemeinen Information.

Du bist an Themen, die die Bundeswehr betreffen, interessiert und weißt nicht genau, wo du dich einbringen kannst? Du suchst die Expertise aktiver und ehemaliger Soldaten? Auf den Seiten der Soldaten bei den Piraten wird dir gesagt, wo du gebraucht wirst bzw. an wen du dich wenden kannst.

Die Bundeswehr hat reagiert. Seit dem 3.12.2013 gibt es auch auf den Seiten der Bundeswehr eine (wesentlich knappere) Darstellung von Auftrag und Aufgaben sowie Rechtsgrundlagen. Bei inhaltlichen Einwänden zu diesem Eintrag bitte die Diskussion zu dieser Seite verwenden.

Rechtliche Grundlagen

Warum gibt es die Bundeswehr?

Wie es in unserem Staate nun mal so üblich ist, existieren öffentliche Einrichtungen jeglicher Art aufgrund des Inhalts einer Rechtsnorm. Im Falle der Bundeswehr ist das der Art. 87a Abs. 1 Satz 1 GG:

Der Bund stellt Streitkräfte zur Verteidigung auf.

Was verteidigt wird, steht da nicht. Daher kann die Bundeswehr theoretisch auch auf Malle die Sonnenliegen vor den heranrückenden englischsprachigen Horden verteidigen, sofern einem solchen Vorhaben keine andere Vorschrift entgegen steht.

Oder nicht?

Wann darf die Bundeswehr eingesetzt werden?

Ohne Angriff kann auch nicht verteidigt werden; deshalb macht die Bundeswehr keinen Finger krumm, wenn keiner angreift. Näheres zum Thema Angriff steht im Art. 115a GG, u.a. dass ein Angriff mit Waffengewalt und auf das Bundesgebiet zu erfolgen hat.

Als Konsequenz genügt das reine Heranrücken der englischsprachigen Horden noch nicht als Rechtfertigung für einen Bundeswehreinsatz am Ballermann, wir müssen uns daher, was Sonnenliegen betrifft, auch weiterhin auf die abschreckende Wirkung unserer Badetücher verlassen.

Allerdings hat das Grundgesetz der Bundeswehr eine Hintertür offen gelassen, Art. 87a Abs. 2 GG:

Außer zur Verteidigung dürfen die Streitkräfte nur eingesetzt werden, soweit dieses Grundgesetz es ausdrücklich zuläßt.

Soso, was heißt eigentlich ausdrücklich? Nach aufmerksamer Lektüre des Grundgesetzes stellt man fest, dass es Spannungs- und Verteidigungsfälle gibt, die festgestellt werden müssen. Mangels Wahrscheinlichkeit des Eintritts dieser Fälle widmen wir uns direkt dem Art. 24 Abs. 2 GG.

Einsatz außerhalb Deutschlands

Art. 24 Abs. 2 GG:

Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen; er wird hierbei in die Beschränkungen seiner Hoheitsrechte einwilligen, die eine friedliche und dauerhafte Ordnung in Europa und zwischen den Völkern der Welt herbeiführen und sichern.

Die entscheidenden Worte in dieser Formulierung sind:

  1. Wahrung des Friedens: Man kann zur Wahrung des Friedens irgendwo auf Patrouille gehen, sich angreifen lassen und sich dann verteidigen.
  2. System kollektiver Sicherheit: Damit ist die Mitgliedschaft in der UNO gemeint, die dann NATO-Einsätze legitimiert.
  3. Beschränkung von Hoheitsrechten: Damit wird sichergestellt, dass ein deutscher Soldat auch im Rahmen einer UN- oder NATO-Mission mit nicht-deutschem Oberkommando tätig werden darf.
  4. Herbeiführen: Man kann Dinge auch mit Androhung und/oder Einsatz von Waffengewalt herbeiführen.
  5. Sichern: Präsent bleiben, damit das Herbeigeführte auch so bleibt.

Wir stellen also fest, dass die Bundeswehr neben der Verteidigung auch im Rahmen von NATO- oder UN-Einsätzen zur Herbeiführung einer friedlichen Ordnung eingesetzt werden kann. Das Bundesverfassungsgericht hat 1994 entschieden, dass dies mit einem Bundestagsmandat zu geschehen hat.

Das war es auch schon zum Thema Auslandseinsatz der Bundeswehr, denn ansonsten gilt Art. 26 Abs. 1 GG:

Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

Klare Ansage.

Einsatz im Inneren

Kommen wir nun zum Einsatz im Inneren.

Wie oben bereits angekündigt, lassen wir den Spannungs- und Verteidigungsfall mangels Wahrscheinlichkeit außen vor. Für alle, die es trotzdem interessiert: In den Artikeln 80a, 87a und 115a unseres Grundgesetzes steht alles drin, was man dazu wissen muss.

Ansonsten sind die Entfaltungsmöglichkeiten der Bundeswehr im Inneren in den drei Absätzen des Art. 35 GG festgelegt:

Art. 35 Abs. 1 GG:

Alle Behörden des Bundes und der Länder leisten sich gegenseitig Rechts- und Amtshilfe.

Dieser Absatz hat nichts mit der Erfüllung polizeilicher Aufgaben zu tun.

Beispiel 1: Die Bundespolizei bittet am Bahnhof einen sich zufällig in der Nähe befindlichen Feldjägertrupp darum, mal eben bei Kante, dem Bahnhofsjunkie, eine Personenkontrolle mit anschließender Durchsuchung vorzunehmen. ---> Geht nicht in Ordnung, da hoheitliche Aufgaben vom Art. 35 Abs. 1 GG nicht abgedeckt sind.

Beispiel 2: Das betagte Dienstfahrzeug des Bürgermeisters einer Pleitekommune in NRW springt nicht mehr an. Da er einen wichtigen dienstlichen Termin wahrzunehmen hat und die Beamten in seinem Rathaus an ihren Stühlen festgewachsen sind, bittet er die Bundeswehr, beim Anschieben zu helfen. ---> Geht in Ordnung, da technisch-logistische Hilfeleistung grundsätzlich unproblematisch ist.

Beispiel 3: Der Rattenfänger von Hameln ist erkrankt. Daher besteht die Gefahr, dass die Rattenplage in die umliegenden Kommunen übergreift. Polizei und Feuerwehr kommen zu dem Schluss, dass die einzige Möglichkeit, dies zu verhindern, darin besteht, die Stadt Hameln mit Stacheldraht zu umzäunen. Leider fehlt für dieses Vorhaben Manpower und Material. Man bittet die Bundeswehr um Hilfe bei Beschaffung und Verlegung des Stacheldrahts. ---> Eigentlich nicht schlimm, oder? Fällt ja auch unter technisch-logistische Hilfeleistung. Aber wie schaut das für den Außenstehenden aus, der keine Ahnung hat oder beim Anblick einer Uniform aus Prinzip nervös wird?

Art. 35 Abs. 2 Satz 2 GG:

Zur Hilfe bei einer Naturkatastrophe oder bei einem besonders schweren Unglücksfall kann ein Land Polizeikräfte anderer Länder, Kräfte und Einrichtungen anderer Verwaltungen sowie des Bundesgrenzschutzes und der Streitkräfte anfordern.

Fukushima in Deutschland? Keine Sorge, die Bundeswehr ist für jeden Spaß zu haben.

Art. 35 Abs. 3 Satz 1 GG:

Gefährdet die Naturkatastrophe oder der Unglücksfall das Gebiet mehr als eines Landes, so kann die Bundesregierung, soweit es zur wirksamen Bekämpfung erforderlich ist, den Landesregierungen die Weisung erteilen, Polizeikräfte anderen Ländern zur Verfügung zu stellen, sowie Einheiten des Bundesgrenzschutzes und der Streitkräfte zur Unterstützung der Polizeikräfte einsetzen.

Die Bundeswehr darf somit im verstrahlten Gebiet auch Alkoholkontrollen durchführen, soweit dies zur wirksamen Bekämpfung des Unglücksfalles erforderlich ist.

Passend zum Thema Amtshilfe hat die Bundeswehr diese Infobroschüre veröffentlicht.

Darf die Bundeswehr im Inneren militärische Waffen einsetzen?

Ja, innerhalb streng definierter Grenzen darf sie das, vgl. Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts Nr. 63/2012 vom 17. August 2012. Eine knappe Zusammenfassung findet sich auf tagesschau.de.

Was ist die Bundeswehr?

Bei Uniformen denkt man ja schnell in Richtung Polizei.

Das ist zum einen falsch, da sich der ordinäre Soldat ziemlich weit aus dem Fenster lehnt, wenn er, ohne genau zu wissen, was er tut, auf die Idee kommt, in Deutschland hoheitliche Aufgaben wahrzunehmen.

Zum anderen ist das gar nicht mal so unrichtig, denn wie z.B. der Zoll ist auch die Bundeswehr eine Behörde des Bundes.

§ 1 Abs. 4 VwVfG:

Behörde im Sinne dieses Gesetzes ist jede Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt.

So könnte man etwa den Art. 35 Abs. 1 GG als Aufgabe werten; und der Bund ist neben Ländern und Kommunen eine Ebene der öffentlichen Verwaltung.

Rechtliche Grundlagen - Kurzfassung

Warum gibt es die Bundeswehr?

Art. 87a Abs. 1 Satz 1 GG

Wann darf die Bundeswehr eingesetzt werden?

Einsatz außerhalb Deutschlands

  1. Im Rahmen der NATO oder der UN oder der EU mit Parlamentsvorbehalt: Art. 24 Abs. 2 GG mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1994
  2. Angriffskriege sind unter Strafe zu stellen: Art. 26 Abs. 1 GG

Einsatz im Inneren

  1. Bei einem gegenwärtig stattfindenden Angriff auf das Bundesgebiet: Art. 115a Abs. 4 GG in Verbindung mit Art. 87a Abs. 3 GG
  2. Nach Erklärung des Spannungsfalles durch 2/3 der abgegebenen Stimmen des Bundestages: Art. 80a Abs. 1 GG i.V.m. Art. 87a Abs. 3 GG
  3. Die Befugnisse im Spannungsfall gelten auch, wenn dies ein internationales Organ im Rahmen eines Bündnisvertrages mit Zustimmung der Bundesregierung beschließt: Art. 80a Abs. 3 GG i.V.m. Art. 24 Abs. 2 GG und Art. 87a Abs. 3 GG
  4. Nach Erklärung des Verteidigungsfalles auf Antrag der Bundesregierung durch 2/3 der abgegebenen Stimmen des Bundestages und mindestens der Hälfte seiner Mitglieder und mit Zustimmung des Bundesrates: Art. 115a Abs. 1 GG i.V.m. Art. 87a Abs. 3 GG
  5. Bei Naturkatastrophen und besonders schweren Unglücksfällen (technisch-logistische Hilfeleistung): Art. 35 Abs. 2 GG
  6. Bei Naturkatastrophen und besonders schweren Unglücksfällen (Hilfeleistung zur Unterstützung der Polizei): Art. 35 Abs. 3 GG
  7. Zur Rechts- und Amtshilfe (ohne dabei hoheitliche Aufgaben zu erfüllen): Art. 35 Abs. 1 GG

Was ist die Bundeswehr?

§ 1 Abs. 4 VwVfG

Gesetzessammlung zum Thema Wehrrecht

Eine gut gepflegte Sammlung einschlägiger Vorschriften, Urteile und anderer Materialien findet sich hier.

FAQ für Ungediente

Ich finde die Bundeswehr und alles, was mit ihr zu tun hat, blöd. Was kann ich tun?

Mach deine Hausaufgaben und informiere dich, am besten bei einem aktiven Soldaten.

Verlasse dich nicht darauf, dass der Inhalt eines Youtube-Videos oder das, was die Freundin des Frettchens deines Cousins dritten Grades mal gehört hat, auf die gesamte Bundeswehr zutrifft.

Formuliere deine Kritik, halte die Debatte am Laufen.

Wer geht zur Bundeswehr?

Die Legende besagt, die Bundeswehr sei ein Sammelbecken für Zivilversager, Rechtsradikale und Dummköpfe.

Dem ist nicht so.

Denn heutzutage ist die Bundeswehr ein Sammelbecken für alles, was unsere Gesellschaft so zu bieten hat. Von einfach gestrickt bis Genie, egal aus welchem Teil Deutschlands, unabhängig von Überzeugungen oder ethnischer oder sonstiger Zugehörigkeiten ist in unseren Kasernen jedes Grüppchen vertreten. Natürlich werden Leute, die wirklich nicht ganz dicht sind, vor der Einstellung ausgesiebt, aber sonst gibt es wirklich alles.

Einzige Ausnahme bilden unsere Mitmenschen von autonomer Gesinnung. Genau genommen sind aber auch die in unseren Kasernen vertreten, da die Jungs so richtig Spaß daran haben, ab und zu nachts in Kasernen einzudringen und dort die Radmuttern der herumstehenden Fahrzeuge zu lockern.

Muss ein Bundeswehrsoldat jeden Befehl ausführen?

Nein. Was wer befehlen darf und was nicht bzw. was ausgeführt werden muss oder darf und was nicht ist genauestens geregelt. Details stehen im § 11 des Soldatengesetzes. Faustregel: Straftaten dürfen nicht ausgeführt werden, alles andere darf oder muss ausgeführt werden, sofern es einen dienstlichen Zweck erfüllt und dienstliche Mittel zur Ausführung zur Verfügung stehen.

Wie kommt man zur Bundeswehr?

Der erste Weg führt immer zum Wehrdienstberater; den gibt es in jeder größeren Stadt. Dort wird man mal mehr, mal weniger kompetent über seine Karrieremöglichkeiten informiert, bevor man

  1. als Interessent an der Laufbahn der Offiziere an die Offizierprüfzentrale oder
  2. als Interessent an allen anderen Laufbahnen an eines der sog. Zentren für Nachwuchsgewinnung

geschickt wird.

An den entsprechenden Einrichtungen findet dann ein zwei- bis dreitägiges Assessment Center statt, inklusive Gruppensituations-, Intelligenz-, Mathe- und Sporttest, medizinischer und psychologischer Untersuchung. Letzteres hat neben dem Schulabschluss nicht unerheblichen Einfluss auf die Laufbahn.

Zwischen Erstkontakt mit dem Wehrdienstberater und Aufforderung zum Dienstantritt vergehen in der Regel zwischen vier und zwölf Monaten, abhängig davon, wann Termine frei sind und wie viele Dokumente (z.B. Zeugnisse, Atteste) nachgereicht werden müssen.

Welche Laufbahnen gibt es?

Die Laufbahn der

  1. Mannschaften, vergleichbar mit dem Einfachen Dienst,
  2. Unteroffiziere und Feldwebel, vergleichbar mit dem Mittleren Dienst,
  3. Offiziere, vergleichbar mit dem Gehobenen Dienst.

Außerdem unterscheidet man bei 2. und 3. zwischen Truppendienst (=der klassische Soldat) und allgemeinem Fachdienst (=alles, was dem klassischen Soldaten zuarbeitet).

Was macht ein Soldat eigentlich im Laufe seiner Dienstzeit?

Bevor man als Soldat seiner eigentlichen Tätigkeit nachgeht, geht man zunächst auf verschiedene Lehrgänge, auf denen militärische Grundfertigkeiten und Inhalte für die spätere fachliche Tätigkeit vermittelt werden.

Die personalbearbeitenden Stellen sind dabei stets darum bemüht, besagte Lehrgänge mindestens 500km entfernt vom Wohnort stattfinden zu lassen, um das Niveau der ausgezahlten Reisekostenerstattungen und anderen Kompensationen auf dem der Jahresausgaben der Stadt Köln zu halten.

Alle Lehrgänge zusammen dauern abhängig von der angestrebten Tätigkeit zwischen zwei Monaten und mehreren Jahren*. So durchläuft zum Beispiel der einfache Mannschaftsdienstgrad üblicherweise lediglich die Grundausbildung und einige Kurzlehrgänge, Piloten werden hingegen jahrelang ausgebildet.

Ist man fertig ausgebildet, ist das weitere Soldatenleben wie so vieles bei der Bundeswehr von der Laufbahn, der Teilstreitkraft und der Verwendung abhängig. Es gibt wirklich alles, von Minimal- bis Maximalbelastung, von 7-Uhr-bis-16.30-Bürojob bis mehr Zeit unter freiem Himmel als in Häusern verbringen.

Am Ende der Dienstzeit beginnt die Phase, ab der man den sog. Anspruch auf den BFD (Berufsförderungsdienst) geltend machen kann. Die Betonung liegt auf kann, denn es gibt mehr als genug Soldaten, die diese Chance der Weiterbildung nicht nutzen. Sie dient der Wiedereingliederung des Soldaten in das zivile Leben.

*Schätzung der durchschnittlichen Ausbildungsdauer (reine Lehrgangszeit) nach Laufbahn ohne zivilberufliche Ausbildungen:

  • Mannschaften <6 Monate
  • Unteroffiziere <12 Monate
  • Feldwebel <2 Jahre
  • Offiziere <3 Jahre

Im Bereich der zivilberuflichen Ausbildungen herrscht ein hoher Grad an Verbesserungspotenzial. Kosten-/Nutzenverhältnis für die Bundeswehr und Sinn für den Soldaten sind fraglich. Diese Kritik bezieht sich nicht auf den BFD und nur geringfügig auf das Studium im Rahmen der Offizierausbildung; hauptsächlich sind sog. ZAW-Maßnahmen (zivile Aus- und Weiterbildung) gemeint, welche Voraussetzung für die Laufbahn der Unteroffiziere und Feldwebel im allgemeinen Fachdienst sind.

Wie sieht ein Tag bei der Bundeswehr aus?

Wecken, zum Frühstück geführt werden, Zapfenstreich und all diesen Quatsch gibt es nur in der Grundausbildung. Der Dienst beginnt in der Regel um 7.00 und endet um 16.30. Dabei findet in jeder Einheit regelmäßig statt:

  • Sanitätsausbildung
  • Sport/Schwimmen
  • Marsch mit 15kg Gepäck
  • Schießausbildung
  • politische Bildung(sfahrten)
  • Ausbildungen/Auffrischungen abhängig von der Tätigkeit, die man ausübt.

Abgesehen davon geht im normalen Tagdienst jeder seiner Tätigkeit nach. So kümmert sich zum Beispiel ein Personalfeldwebel darum, dass die Soldaten, für die er zuständig ist, zeitnah auf ihre Lehrgänge kommen. Ein Nachschubunteroffizier macht Inventur, ein Grenadier übt im Wald.

Wie belastbar ist die Bundeswehr?

Die Bundeswehr hat etwa 10000 Soldaten im Auslandseinsatz, aber je nach Laune des Verteidigungsministers eine Stärke um die 180000 Soldaten und trotzdem wird über das Erreichen der Belastungsgrenze gejammert. Wie passt das zusammen?

Eine grobe Schätzung ohne Anspruch auf Richtigkeit:

10000 Soldaten sind aktuell im Einsatz, 10000 sind in der Vorbereitung für die Ablösung der derzeit im Einsatz befindlichen Soldaten, 10000 sind je nach Bedarf in mehr oder weniger intensiver Einsatznachbearbeitung, 10000 erfüllen zusätzlich zu ihren eigentlichen Aufgaben die Aufgaben der im Einsatz befindlichen Soldaten, 10000 stecken in mehr oder weniger sinnvollen Lehrgängen fest (ZAW!!!). Macht schon mal 50000 Soldaten, die bis jetzt gebunden sind.

Dazu kommt die Tatsache, dass nicht jeder alles machen kann. Oder macht es etwa Sinn einen U-Boot-Kommandanten auf den Dienstposten eines Piloten zu setzen?

Zudem gibt es schwer messbare Einschränkungen aufgrund von z.B. Mangel an tauglichem Material, Krankheit, Elternzeit, Schwangerschaft, persönlicher Härten für den Soldaten, sonstige Unabkömmlichkeiten.

Alles, was übrig bleibt, ist mit der Aufrechterhaltung des Dienstbetriebs und der Sicherung militärischer Einrichtungen im Inland beschäftigt.

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