Bundesparteitag 2011.2/Antragsfabrik/Sonstiger Antrag 061
Inhaltsverzeichnis
Antragstitel
Klarstellung Positionspapiere Antragsteller
Antragstyp
Sonstiger Antrag Antragstext
Es wird beantragt, folgende Klarstellung zu beschließen: Positionspapiere sollen keine Programmentscheidungen darstellen. Sie sollen vielmehr Arbeitsthesen sein, die als Basis und Anregung für weitere programmatische Arbeit dienen sollen. Ziel dieser programmatischen Arbeit sind neue Programmanträge auf folgenden Parteitagen.
Antragsbegründung
Es ist in der Partei bisher nicht klar, was genau Positionspapiere sind. Eine klare Definition hat der Bundesparteitag bisher nicht vorgenommen. Das Bundesschiedsgericht hat notgedrungen im Urteil BSG 2010-12-20 selbst eine solche Einordnung aus dem Verhalten des Bundesparteitags erschlossen. Diese habe ich hier übernommen. Dieser Antrag steht in Konkurrenz zu den für Offenbach bereits eingereichten Satzungsänderungsanträgen 2/3-Mehrheit für Positionspapiere und Definition Positionspapiere, sowie zum sonstigen Antrag Begriffsunterscheidung: Positionspapier vs. Mehrheitsbeschluss.
Datum der letzten Änderung
09.11.2011 |
Anregungen
Bitte hier Tipps zur Verbesserung des Antrages eintragen.
- ...
- ...
- ...
Diskussion
Bitte hier das Für und Wider eintragen.
Pro/Contra-Argument: ...
- dein Argument
- dein Gegenargument
Pro/Contra-Argument: ...
...
Unterstützung / Ablehnung
Piraten, die vrstl. FÜR diesen Antrag stimmen
- Magnus R.
- ?
- ...
Piraten, die vrstl. GEGEN diesen Antrag stimmen
- ?
- ?
- ...
Piraten, die sich vrstl. enthalten
- ?
- ?
- ...