BY:Vorstandssitzung/2013-01-23
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! * Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 23.01.2013.
Inhaltsverzeichnis
Teilnehmer
LV Bayern Vorstand:
- Stefan 'Sekor' Körner
- Christina Grandrath
- Bruno Kramm
- Mark Huger - entschuldigt
- Franz Rauchfuss
- Thorsten Forkel
- Nikki Britz - entschuldigt
- Astrid Semm
Gäste:
Sitzungsleitung: Sekor
Protokoll:Christina Grandrath, Bim
Beginn: 20:31
Ende: 21:15
Tagesordnung
Tätigkeitsberichte
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- Stefan 'Sekor' Körner
- Vortrag ITK Pressekonferenz München
- LPT Unterhaching
- Mumble Orga Marina Kassel
- Infostand VBSG Neumarkt
- Bündnistreffen VBSG Landesebene
- Mumble Orga Marina Kassel
- Stammtisch München
- Aktion Dominosteine VBSG
- Pressemumble
- Interviews vor dem LPT, vor der Niedersachsenwahl und nach der Niedersachsenwahl
- Christina Grandrath
- LPT Unterhaching
- VL bei der AV Bamberg-Stadt
- VBSG (Infostand, Postkarten verteilen)
- Piratengrippe pflegen
- Bruno Kramm
- Hannover, Gespräch mit Ver.di
- LPT Unterhaching
- Interview M.Merkur
- Interview BR
- Celle Vortrag
- Buxtehude Vortrag
- Mumble Netzpolitik zu INFOSOC-IPRED Initiative
- Vorbereitungen Videodreh INFOSOC
- AV WK405 Benjamin Stöcker
- Uni Bayreuth, Podiumsdiskussion Forum für Wirtschafts- und Medienpolitik
- BezPT Unterfranken
- Hannover Votrag/Podium mit CDU, FDP, FW
- BR On 3 Interview
- Interview SZ (Jan Bielicki)
- Interview Goethe Institut zu enGAGE e.V.
- Interview Fokus zu NDS
- Nachfrage an Bruno: Spacenight bei BR macht ja mit CC-Musik weiter, gibt es Möglichkeit mit der neuen Verwertungsgesellschaft C3S
- Antwort: gemafreie Musik ist allg. für ÖR relevant, zur Spacenight ist heute Text/PM erschienen
- Mark Huger
- krank - entschuldigt
- Franz Rauchfuss
- bayerisches Verwaltungsmumble 15.1
- Bundesverwaltungsmumble 21.1.
- LPT Unterhaching
- Stammtisch Tölz
- VBSG Tölz
- Tagesgeschäft
- Thorsten Forkel
- AV104 Wiederholung
- LPT Unterhaching
- 16.1. Verwaltungsmumble
- Tagesgeschäft
- Nikki Britz
- krank - entschuldigt
- Astrid Semm
- LPT Unterhaching
- Mumble SG Presse
- Pflege Piratengrippe/-sinusitis
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Kontostand: 36.379,74 EUR und 111.892,52 EUR
- davon frei verfügbar: ca. 0 EUR
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Mitglieder gesamt:
- Mitglieder stimmberechtigt:
- Mitglieder nicht stimmberechtigt:
- Mitglieder ausgetreten:
wird nachgetragen
Infos aus den Bezirken
Mittelfranken
- VBSG läuft ganz gut
- BzPT vor. im März
- Fr. 25.01.10:30 Uhr im Marmorsaal (Gewerbemuseumsplatz) Nürnberg Treffen bezüglich Studiengebühren mit Aiwanger und Ude.
Niederbayern
- Anstehende AVs:
- Straubing am Donnerstag, 24.01.2013 im Gasthaus Landshuter Hof um 19.00 Uhr
- Deggendorf am Sonntag, 27.01.2013 Uhrzeit: 11:30 Uhr Veranstaltungsort: Orangenzimmer Östlicher Stadtgraben 13, 94469 Deggendorf
- AVs in weissen Flecken werden durch einzelnes Nachtelefonieren sicherzustellen besucht
- Evtl. Bezirksgeschäftsstelle in Passau
- Aktionen gg. Studiengebühren in DEG, SR, LA, PA
- Gründung KV Regen/Deggendorf/Freyung vergangenen Sonntag
Oberbayern
- Die letzten Aufstellungsversammlung sind am laufen 27.1 15.00 (Puchheim/Karlsfeld)
- VBSG läuft noch bis Freitag und Piraten sind in den Aktionsbündnissen aktiv derzeit ca. 3 Prozent der Wähler erreicht (7 Prozent müssen wir also in den 3 Tagen noch mobilisieren
- Bezirkstagskandidaten treffen sich kommenden Samstag in Traunstein
- 16./17.02. programm. BzPT http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Bezirksparteitag_2013.1
- 16./17.2 Wahlkreislistenaufstellg. Landtag/Bezirkstag
Oberfranken
- AV Bamberg-Land (401) gescheitert. → neuer Versuch am 16.02.13
- 09.02. BzPT (Programm)
- 17.02. Listen-AV Oberfranken
- Wahlorga-Head: Marcel Brozek und Anita Berek
- regelmäßige Mumble-Treffen zur Orga und Koordination
- Gemeindeanfragen zur Plakatierung laufen --> Wikiseite mit Regularien in Arbeit
- Infostände zum Volksbegehren
- Schulung für Schatzmeister
- transparenter Haushalt: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Oberfranken/Finanzen
Oberpfalz
- Volksbegehren geht vorwärts, in allen Bündnistreffen mit dabei
- Bezirksparteitag 2013.1 in Schwandorf am 03.02.2013
- Aufstellungsversammlungen
- AV Regensburg-Stadt am 19.01.2013 (Landtag/Bezirkstag)
- AV Cham am 20.01.2013 (Landtag/Bezirkstag)
- AV Schwandorf am 26.01.2013 (Landtag/Bezirkstag)
- AV Weiden am 27.01.2013 (Landtag/Bezirkstag)
- AV Amberg am 27.01.2013 (Landtag/Bezirkstag)
- AV Neumarkt am 29.01.2013 (Landtag/Bezirkstag)
- AV Tirschenreuth am 02.02.2013 (Landtag/Bezirkstag)
- AV Regensburg-Land am 23.02.2013 (Landtag/Bezirkstag)
- Listenaufstellung Landtag/Bezirkstag in Weiden am 24.02.2013
- Wahlkampfkoordinator noch offen, warten bis nach den Aufstellungen
Schwaben
- 26.01. Kreisparteitag Augsburg (Wahlen+Programm)
- Ausschreibungen für SchwabenIT laufen noch bis 25.01.: https://schwabenit.piratenpad.de
- Webseite für Unterstützer-Unterschriften steht: http://unterschriften.piraten-schwaben.de
- Auftaktdemo in Augsburg zum VBSG
- Infostände in Aktionsbündnissen an vschd. Orten
Unterfranken
Berichte der Beauftragten
IT (Wolfgang)
- Momentan sehr hohe Serverbelastung durch Volksbegehren (kommt also gut an) (hatte diesen Monat ungefähr 10x so viel Traffic wie die LV-Seite)
- Zeigt uns ein paar Probleme, die wir vor dem Wahlkampf ausbessern können, im Großen und Ganzen halten wir das aber gut aus
- Monitoring ist jetzt spruchreif, Beitrag dazu auf IT-Homepage: http://it.piratenpartei-bayern.de/2013/01/23/uberwachung-mit-augenmas/
Soziale Medien und Webseite (Benjamin Stöcker)
Kurzbericht Soziale Medien und Webseite (Stand 23 Januar, 20 Uhr)
- Twitter
- Tweets 625 (+80)
- Follower 4581 (+42)
- Facebook
- Likes: 680 (+22)
- Best Weekly Reach: 16.000
- Top Post Reached 320
- Google+
- In Circles: 76 (+3)
- Erhaltene +1:107 (+13)
- Webseite
- Anzahl Artikel (gesamt): 532(+24)
- Anzahl an User-Kommentaren/Pingbacks (gesamt): 1039(+48)
- Piraten-Kommentare für Webseite : 11
- Die CSU schützt uns vor dem Bösen im Netz
- Bayern – das neue Tal der Ahnungslosen?
- SPD-Style: Die Agentur wird´s schon richten…
- Gamechanger: Neutrale Plattform statt Frauenquote
- Die Möglichkeit zur anonymen Geburt
- Drogenpolitischen Stillstand beenden – Piraten wählen!
- Die Neuigkeit: Pestizide für Bienen schädlich – srsly?
- Das Recht auf Vergessen werden
- Was ist das mit Deutschland und der katholischen Kirche?
- Freies Wissen – Bildungspolitik à la Humboldt
- GEMA-Troopers in Space
Lagebericht
- Neuer Freigabeberechtigter: Andreas Popp
- Weitere Kommentare in der Pipeline läuft gut
- Mehrere TopTweets abgesetzt
- Toppost: PM zur Spacenight von Tina.
- Landesparteitag mit Liveblog (danke an Haide) gut bearbeitet
- Besucher der Webseite ziehen weiter an. Konzept geht auf
- Webseite jetzt komplett auf https umgestellt
- "Ich habe unterschrieben"-Aktion kommt nur mittelmäßig an
- Auf Anregung: Feld mit Frage "Hast du schon unterschrieben?", wird in FB Seite aufgenommen
Anträge
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Unterzeichung der Cape-Town Open Education Declaration
- Nummer
- 39
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Thomas
- Betrifft
- Unterzeichung der Cape-Town Open Education Declaration
- Text
- Der Landesvorstand möge im Namen des Landesverbandes Bayern die Cape-Town Open-Education Declaration zu offenen Bildungsressourcen (OER) unterzeichnen
Der LPT hat mit Positionspapier 032 beschlossen, dass die Zusammenarbeit mit weltweiten OER-Initiativen gefördert werden soll. Auch der LV NRW hat die Declaration bereits unterzeichnet
- Einzelstimmen
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Bestellung des DPA-Dienstes "DPA-Terminplaner"
- Beantragt am
- 18.01.2012
- Nummer
- 40
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Volker Münch
- Betrifft
- Bestellung des DPA-Dienstes "DPA-Terminplaner"
- Text
- Der Landesvorstand möge den webbasierten und kostenpflichtigen Termin- und Newsdienst der Deutschen Presseagentur "DPA-Terminplaner" gemäß vorliegendem Angebot (Dokumente siehe Verlinkung unten) bestellen.
Rahmenbedingung: Der Vertrag mit der DPA läuft befristet bis 30.09.2013. Die Kosten belaufen sich incl. Steuern auf 178,50€/Monat.
Begründung
Die SG-Presse konnte bereits von einem Testzugang des Systems profitieren. Mehrere PMs konnten schon vorab zu bestimmten Terminen und Aktionen versendet werden und nicht wie nach dem aktuellen Prinzip: "Reagieren auf schon gedruckte Zeitungsberichte, bzw. Onlineartikel". Ebenso konnte der Termin- und Newsdienst uns Informationen zu Veranstaltungen der "Konkurrenz" geben. Somit konnten terminliche Überschneidungen zu unseren Veranstaltungen mit größeren Events der anderen Parteien vermieden werden. Die Terminvorschauen sind ebenso für diverse Beauftragungen wichtig, da der Dienst sämtliche Ressorts beinhaltet.
Das Online-Portal bietet auch die Möglichkeit, relevante Termine des Landesverbandes direkt in das Portal zu schreiben, somit können wir unsere Veranstaltungen (LPT) einer breiteren Masse ankündigen. Der Dienst wird laut DPA von Printmedien, Rundfunksender, Online- und Mobilfunkanbieter, Parlamenten, Vereinen und Unternehmen in mehr als 100 Ländern genutzt und läuft in permanentem 24/7 Update.
Finanzierung
Zur Finanzierung sind mehrere Möglichkeiten gegeben. Da das Tool im Wahlkampf auch für die Bezirke seinen Dienst leisten wird, würde ich eine gerechte Kostenverteilung auf LV+alle BzVs anstreben:
- Befristeter Vertrag auf 8 Monate, bei 178,5€/Monat = 1428,00€ Gesamtkosten
- Einmalzahlung aller Gliederungen+LV = 178,50€
- Monatliche Zahlung aller Gliederungen+LV = 22,32€
Über alternative Finanzierungsmethoden und Möglichkeiten soll/kann auf der LaVo-Mumble diskutiert werden. Dokumente
- Angebot der DPA: http://volker-muench.de/Downloads/AngebotAgenda.pdf
- Vertrag der DPA: http://volker-muench.de/Downloads/VertragAgenda.pdf
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Antrag wird nach Rückmeldung von den Bezirken im Umlaufverfahren behandelt
Diskussion
- Pinny meint das MFR mit 90%iger Wahrscheinlichkeit mitmacht
- OBB hat bereits zugesagt 180 Euro beizusteuern, wenn andere Bezirke und LV sich beteiligen
- Franz kann bei derzeitiger Finanzlage keine 1400 Euro locker machen
- Bim ist davon überzeugt und will auch seinen Vorstand überzeugen
- OFR hat darüber geredet, sieht es positiv, hat aber noch keinen Beschluss gefasst
- Bruno hält das für sehr wichtig
- Thorsten stimmt Franz zu
- Sekor schlägt vor Antrag jetzt nicht zu beschließen, da Nikki und Mark nicht da sind, außerdem brauchen wir so schnell wie möglich ein Budget
- Alex schlägt Pledge vor
- Kungler wendet ein, dass das Thema zu sperrig ist
- Volker fragt bei den Bezirken nach.
- Ben stellt eine Spende von 1000 Euro in Aussicht, wenn sich nicht genug Bezirke beteiligen wollen
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt: Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY7Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000002-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.
Veranstaltungsort LPT 2013.2
- Beantragt am
- 15.01.2012
- Nummer
- 41
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Christina Grandrath
- Betrifft
- Veranstaltungsort LPT 2013.2
- Text
- Der Landesvorstand beschließt, dass der LPT 2013.2 in Gemünden am Main (Bewerbung) am 27./28.04.2013 stattfindet. Gemäß der
Ausschreibung beträgt das Budget für den LPT 3000 Euro.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Alex Ferstl und Beate Kesper wurden umgehend in Kenntnis gesetzt.
Sonstiges
Fragen an den Landesvorstand
- Gibt es schon einen Termin für den LPT 2013.3?
- nach den Wahlen, wahrscheinlich Oktober
Kleines Thema oder Infos
nix
Nächstes Treffen
- Datum: 06.02.2013
- Uhrzeit: 20:30
- Ort: Mumble