BW:Vorstand/Protokoll/2013-03-14 - Vorstandssitzung

Protokoll Vorstandssitzung Datum

• Datum: Datum 20:30
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: 14.03.2013
• Protokollversion: {{{Datum-Change}}} {{{Version}}}
• Protokollant: [[Benutzer:|Benutzer:]]
• Versammlungsleiter: [[Benutzer:|Benutzer:]]

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn

20:32

Versammlungsleiter

me

Protokoll

/ später: Sophie

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Audiodatei: https://www.dropbox.com/s/rzqaym7k4zjrvb2/lvor_2013_03_14.mp3

Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Rederliste: http://piratenpad.de/p/rendeliste-lv-02

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

• http://iPir.at/lvorbw02

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: me, s3, st, sm, nb, so, pl
• Entschuldigt: -

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom Protokoll vom 07.03.2013 Protokoll vom 10.03.2013

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

Sophie hat es nicht gelesen, widerspricht aber nicht. s3 möchte Beschlussvorlagen in altes Protokoll einfügen. Niemand sonst widerspricht.

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut CRM: 3506 (Stand 14.03.2013)
• Kontostand: xx.xxx,xx EUR Haben (Stand: xx.0x.2013)

Mit Dank an Sören nehmen wir die Mitgliederzahlen zur Kenntnis. Unter Vorbehalt freuen wir uns über die hohe Bezahlquote. Nati hat noch keinen Kontozugriff, trifft sich nächste Woche mit Septerra um Kontozugriff zu bekommen. Vermutlich stehen aber noch Verbindlichkeiten aus, von daher müsste Kontostand unser Vermögen überschätzen. Nati ruft dazu auf zügig die Abrechnungen in die LGS zu schicken. Können wir rechtssicher die Fahrtkostenerstattungen beschließen? Die meisten hat der vorhergehende LaVo schon beschlossen.

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

Niemand möchte aus Freiburg berichten.

Kreisverband Konstanz

Niemand möchte aus Konstanz berichten.

Kreisverband Karlsruhe Land

Niemand möchte aus KA-La berichten.

Kreisverband Karlsruhe-Stadt

Heute fand Treffen mit dem Intendanten des Stadttheater statt, Peter war nicht da aber andere Leute. Am Samstag ist wieder regelmäßiger Infostand, nächster Dienstag ist normaler Stammtisch. Möchten sich enger vernetzen mit Ka-La für den Bundestagswahlkampf.

Kreisverband Mannheim

Frage aus Mannheim: Unterstützen wir das Bündnis UmFairTeilen? Dürfen wir als Vorstand nicht beschließen. Wissen wir zuwenig. Cymaphore schlägt vor: Kontakt herstellen und Informationen einholen. Keine pauschale Zusage möglich.

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

Unterstützen Bündnis gegen Rassismus und Faschismus. https://www.facebook.com/events/134970670012663 Das Nordbadentreffen wurde in Flings beschlossen, am 20./21.4 wird es in KV RaBaBa stattfinden. http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Karlsruhe/Nordbadentreffen_2013.1

24.03. Kreisparteitag13.1 Rastatt/B-Baden http://ppbw.de/kpt131

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

RNHD wird am Sonntag KMV haben und neuen Vorstand wählen. Testen am Wochenende Pavillons des PShops.

Kreisverband Heilbronn

Heilbronn hat #flings organisiert. KV HN hat sich mit "Lokaler Agenda 21" getroffen, setzen sich für Bürgerbeteiligung ein.

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Kreisverband Ludwigsburg ====

Kreisverband Stuttgart

• Evtl. Demo gegen das Tanzverbot am Karfreitag. DJ hat abgesagt, aber Cymaphore ist mit Clubs gut vernetzt, es kommt Initiative gegen GEMA. Nico und noch jemand pflegen Connections. Diverse Clubs werden gegen Tanzverbot verstoßen und wollen die Polizei im Auge behalten.
• Kampagne fahrscheinloser Nahverkehr: Nico und Artist haben durchgerechnet. Bis Juni/Juli soll die Kampagne stehen.
• Infostand zum Bürgerhaushalt. SPD Stuttgart kommt und tirsales kommt auch. Wie kann man digitale Bürgerbeteiligung in Zukunft realisieren? Cyma lädt alle Interessierten ein.
• Direktkandidaten werden unterstützt und in Pressearbeit geschult.

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

KV Marina ist geplant für 23.03.13. Es haben sich noch nicht so viele Leute angemeldet. Soll noch mehr Werbung gemacht werden. Cymaphore möchte Antrag auf "Mitglieder anschreiben". Nati merkt an, Listen wurden schon beworben mit KV Marina.

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

AG Kommunale Vernetzung

• Cotillo berichtet: Neu angesetztes Treffen Mi, 20.03.13.
• Jemand beschwert sich, dass KV Marina nicht intern abgestimmt wurde. Koordinator der AG Kommunale Vernetzung wünscht sich mehr Kommunikation. Nati erklärt, er hat neuen Ausrichter gesucht, Klischeepunk hat sich bereit erklärt. Aus Zeitmangel fiel Kommunikation hintenüber.

Beauftragte zur Vorbereitung btw13

• S3 hat Lars kontaktet, er will uns die Unterlagen besorgen. Nati hat auch Lars kontaktet, es kommt ein Paket an die LGS mit allen Wahlunterlagen. An wen ist es adressiert? Wer ist vertretungsberechtigt?

Kommunalwahlbeauftragung

Ziel: formell keine Fehler machen. Anforderungsprofil: juristischer Hintergrund. Letzter Lavo hatte schon ausgeschrieben. Cleanstrom sagt, Ausschreibung läuft schon. Nati sucht das Ticket. S3 sagt, in zweitletzter LaVo Sitzung im Februar. Frage: War die beschlossene Ausschreibung schon veröffentlich oder nicht? Lama kümmert sich und sagt, die ist nicht veröffentlicht. http://wiki.piratenpartei.de/BW:Vorstand/Protokoll/2013-02-21_-_Vorstandssitzung#Stellenausschreibung:_Kommunalwahlbeauftragter
HG interessiert sich für die Beauftragung. Cymaphore hofft, der Interessent bewirbt sich formell.
TODO: Klärung veröffentlichung der Ausschreibung http://vorstandbawue.piratenpad.de/801

Kommunalwahlkonferenz

Cleanstrom möchte eine Kommunalwahlkonferenz veranstalten. Nati sagt, wir haben jetzt keine Zeit u müssen in der TO voranschreiten. Cleanstrom verweist auf KV Marina und wirbt um Teilnehmende und Referenten.

Agenden der Vorstandsmitglieder

me dankt der Landes-IT für fleißige Ticketbearbeitung. Applaus Applaus.
Wer soll wofür zuständig sein? Bringen wirs hinter uns. me stimmt zu. Welches Vorstandsmitglied wird welche Aufgabenbereiche übernehmen? ... Art und Vorgehen - Vorstandsinterne Arbeitsabstimmung.

Besprechung der Aufgabenverteilung: S3 will Presse-Unterstützung machen. Für BTW sollten relativ viele Leute Presse machen. me will auch Texte schreiben und Zitatgeben. Peter hat uns allen gemailt, er möchte lieber texten und freigeben, aber nicht Verantwortlicher sein. me wünscht sich Festlegung als Ansprechpartner. Jeder BzV sollte einen Ansprechpartner im Lavo haben. Geld sollte unabhängig von der Ansprechperson sein. Nati sagt, Schatzi-Kommunikation wird besser und direkter. (Gute Idee, Anm. der Protokollantin). Finanzen sollten ausgeklammert werden.

Martin Eitzenberger (Cymaphore): Landesgeschäftsstelle (vor Ort) Presse (Unterstützung) Twitter/Facebook (Unterstützung) Technische Infrastruktur, Koordination & Gesamtverantwortung Vertretung der Partei nach außen (Medien und externe Gruppen) Internationale Koordination Vorbereitung der Kommunalwahl Weiterentwicklung Innerparteiliche Meinungsbildung und Tools für politische Arbeit Unterstützung der Vernetzung und Kommunikation im Landesverband Internationale Kommunikation Technische Organisation der internen Vorstandsarbeit (Tools, Dokumentation und etc.) Ansprechpartner Koordination Bundestagswahl

Sebastian Staudenmaier (S3Sebastian): Landesgeschäftsstelle (vor Ort/Nutzung) Presse (Unterstützung für Fussfall) Jupi-Kontakt Einladung zur LVor-Sitzung Twitter/Facebook (mit Unterstützung) Moderationsanfragen auf den Mailinglisten Versand von Materialen nach Anfragen (zusammen mit LGS jetzt Post abwickeln) nationale Koordination (mit anderen LVs, Bund, etc.,)(Unterstützung für Peter)

Sophie Mathes (Sofia El Toro): Kommunikation / Vernetzung mit den Gliederungen Organisatorische Vorbereitung der Landesparteitage <- (Sophie bietet sich auch an, bzw dakilla hat sich als Beauftragter angeboten) Wahlkampforganisation (S3 findet, das machen wir alle zusammen) Sophie macht gern allerlei Kleinkram, immer wo hier und da was erledigt werden muss Satzungsarbeit zusammen mit S3 Vernetzung des Landesvorstands mit den Kommunalfraktionen

Stefan Täge (Fussfall): Pressearbeit nationale Koordination (mit anderen LVs, Bund, etc.) Vertretung der Partei nach außen (Medien und externe Gruppen) Kampagnenplanung

Nathanael Bienia (Nati/Nefacus): Landesgeschäftsstelle (Verwaltung) Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse Laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb und Zentraleinkauf Personalwesen Parteinahe Stiftung Spendenwesen / Fundraising Koordination des Schiedsgerichts

Sören Oberndörfer: Mitgliederverwaltung Technische Infrastruktur, Koordination & Gesamtverantwortung

Peter Laskowski (KPeterLKA): Weiterentwicklung und Koordination der interne Kommunikation des Landesverbandes(Konferenzen organisieren, Leute einbinden) Parteiinterne Meinungsbildung (Moderation, Schlichtung) Koordination der Erarbeitung eines Wahlprogramms für die LTW 2016 Inhaltliche Vorbereitung von Landesparteitagen Vorbereitung der Kommunalwahl Weiterentwicklung Innerparteiliche Meinungsbildung und Tools für politische Arbeit LiquidFeedback, Betrieb und Weiterentwicklung nationale Koordination (mit anderen LVs, Bund, etc.) Kommunikation / Vernetzung mit den Gliederungen

Hurra hurra, wir haben Aufgaben verteilt. Was macht der PolGF? Wir besprechen das in Ruhe. Peter möchte lieber nach innen wirken und die Presse dem fussfall und Cymaphore überlassen. Finden wir gut. Wir stimmen das Ganze noch mit der GO ab und beschließen das dann formell.

Ausschreibung von Wahlkampfmanagern für die BTW

Ticket

Wiki

S3 möchte das Wahlkampfmanagement and GENAU eine Person vergeben. Es soll eine Informationsdrehscheibe geben, die koordiniert und kümmert. me erbittet Stellungnahme von Nati. Nati stimmt S3 zu. Es muss sich aber jemand finden. Machen wir Ausschreibung, ja, nein? cymaphore stimmt für vertagen. S3 möchte erstmal einen Beschluss, da die Zeit drängt. WER MACHT DIE AUSSCHREIBUNG ODER NEHMEN WIR EINFACH DIE ALTE?
Abstimmung über Ausschreibung der Wahlkampfkoordination. Alle dafür.

Mitgliedschaft im Versammlungsbündnis (Versammlungsfreiheit) Stuttgart und Beitragung dafür

Ticket

#2013031255000685

Wiki

-

S3 sagt, das Bündnis handelt von der Versammlungsfreiheit. Landesregierung wollte (2008) Versammlungsrecht verschärfen. Wenden wir uns dagegen. Zahlen wir da Mitgliedsbeitrag oder spenden wir? Nati will verschieben. Neun sagt, wir spenden da jedes Jahr 100 Euro. Gespendet oder Beitrag? Neun sagt Spende. Erstmal Infos. Cymaphore sagt, wir sind auf jeden Fall Unterstützer. Hört hört, Nati stimmt den 100 Euro Spende zu. Abstimmung ob wir finanzielle Unterstützung aufrecht erhalten. Alle sind dafür. Angenommen.

Reisekosten Marina Kassel Teresa

Ticket

#2012121855000177 - #12

Wiki

-

Wie teuer wird das? Teresa guckt.... 36.75 €. Nati hat keine formalen Bedenken. Abstimmung über Antrag. Alle dafür. Einstimmig angenommen.

Reisekosten DSB-Fortbildung Anja

Ticket

#2013021755000285

Wiki

-

S3 sagt, das Ticket ist Altlast vom letzten LaVo. War aber rechtzeitig eingereicht. Abstimmung. Nati hakt ein. Wir wissen noch nicht genau die Höhe. Wir können einfach so übernehmen. Runden auf 300 € für Fahrtkosten und Übernachtung. Kein Widerspruch. Abstimmung. Alle dafür. Einstimmig angenommen.

Arbeitsgerät für Schatzmeister und GenSek

Ticket

#2013031055000947

Wiki

Cymaphore kann uns günstigen Stoff besorgen. Cymaphore spricht sich für Arbeitsgeräte für Amtsträger aus. Sören plädiert gegen Arbeitsgeräte. Sieht keinen Zusatznutzen, da Übergabe an Folgeschatzis so oder so aufwändig ausfällt. Idee von cymaphore: Streichen GenSek, lassen Schatzmeister. Nati möchte außerdem sämtliche Unterlagen in der LGS lagern, nirgendwo privat. Fussfall möchte Angebote einholen, schriftlich. Abstimmung über veränderten Antrag. 4 dafür, 3 Enthaltung. Antrag ist angenommen.

Antrag auf Ausschreibung eines Beauftragten für LPTs

Ticket

#2013031155001221

Wiki

6 Dafürs, Nati ist afk. Kommentar: Ich habe Martin am LPT darauf angesprochen, was er davon hält, wenn es einen Beauftragten für Landesparteitage gibt (ähnlich wie Florens und Michael auf Bundesebene). Da er es für gut hielt bitte ich euch eine Ausschreibung dahingehend zu starten...

Antrag auf Mumble-Adminrechte

Ticket

#2013031155001202

Wiki

Diskussion. Nati plädiert für den Antrag. S3 erzählt, alle LaVos haben schon Adminrechte bekommen. Da(großes)keinsilla verspricht, sich zu benehmen. Es stimmen schon wieder alle dafür. Einstimmig angenommen.

Weitere Beauftragung Landes-IT

Ticket

#2013031255000087

Wiki

Abstimmung über den Antrag. Alle dafür. Einstimmig angenommen. Schreiben wir aus.

Reisekosten Verwaltungstreffen Berlin

Ticket

#2013031255000952

Wiki

-

Sören spricht. Nati und Sören wollen zum Verw-Treffen. Hin und Retour, 2 Nächte. 500€ reichen? Abstimmung über den Antrag. 4 Dafürs, 3 Enthaltungen. Beschlossen.

Zuschuss KVMarina

Ticket

#2013031455000412

Wiki

http://wiki.piratenpartei.de/BW:KV-Marina_2013

Nati möchte Meinungen hören. Es soll ein Budget im nächsten Landeshaushalt für kommunale Vernetzung eingerichtet werden. KV tritt in Vorlleistung, Landesverband übernimmt dann. Abstimmung. 1 Enthaltung, 6 Dafürs. Weiter im Text.

Antrag Presse OTRS von Lama am 10.03.13:

Lama möchte die Presse-queue im OTRS behalten, bis wir die Presseaufgaben komplett durchdacht und vergeben haben.

Cymaphore ist dafür den Lama sowieso zu beauftragen. Lama möchte auf 4 Wochen befristen. Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Status: Angenommen

Antrag Juristisches Lektorat von Krisch am 10.03.13

Krisch möchte, dass der Vorstand eine juristische Anlaufstelle einrichtet, die Anträge an Parteitage (z.B. schon in der Antragsfabrik) vorab auf juristische Wasserdichte überprüft.
Cyma bittet um Wortbeitrag. kpeterl hält das für tendenziös, aber bei Satzungsanträgen für gut. S3 möchte Antragsintention nochmals mit Krisch klären. Nati wünscht sich eine Antragskommission mit juristischem Helferlein. Einfach ausschreiben. Cyma plädiert für Ablehnung mit Bitte um Präzision. S3 will vertagen. Abstimmung. 4 Dagegens, 3 Enthaltung.

Status: Abgelehnt

Antrag Reisekosten Piratinnen-Kon von Dodo am 10.03.13

Beauftragung von bis zu 4 Personen zur Unterstützung des Vorsitzenden bei der Vertretung des Landesverbandes bei der PiratinnenKon. Übernahme ihrer Reise und Übernachtungskosten (für bis zu zwei Übernachtungen) in Höhe von bis zu 800 €. Die Beauftragten werden beauftragt, einen Bericht über die PiratinnenKon für den Landesverband anzufertigen.

Ergänzung: Erstattung der Reisekosten zur Piratinnen-Kon am 06./07.04.13, @dasdodo, anschließend beim Dodo melden und Ergebnis Bescheid sagen.
Cymaphore möchte sowieso mit einem Auto voller Stuttgarter hinfahren. Nati würde einer Gruppe die Reisekosten erstatten, nicht nur einer Person. Cymaphore reicht Antrag per Umlauf nach. Nati schlägt vor, bis zu 800 € einzuplanen.
Abstimmung. 2 Dagegens, 2 Enthaltung, 3 Dafürs.

Status: Angenommen.

Sophie überimmt die Ausschreibung.

Antrag Bildungspolitik von Alexander Brandt am 13.03.13

„Ich würde die Bildungspolitik gerne größer zum Thema machen. Auch wenn es nur ein Landesthema ist wäre es gut für den Wahlkampf und noch besser, wenn wir tatsächlich was bewegen würden. Ein haller Nichtpirat hat uns eine Website gebastelt auf der eine ePetition möglich wäre. Jetzt die Frage, die wir auch schon dem letzten Landesvorstand gestellt haben: Wie wärs, wenn wir das BW-weit aufziehen? Ein Flyer ist schon fertig und wird die Tage für Teile des BzV gedruckt, könnte also in wenigen Tagen jedem zur Verfügung stehen.“

Der Vorstand sieht in diesem "Antrag" kein

Antrag auf Übernahme der Reisekosten Finanzrat am 23.03.-24.03. in Potsdam

Nati möchte #bwmiscen, ob noch jemand zum Finanzrat fahren. Abstimmung über Reisekosten. 1 Enthaltung, 5 Dafürs. Status: Angenommen.

Sonstiges

• GO mit oben genannten Änderungen und lektorierter Version beschließen

https://vorstandbawue.piratenpad.de/GO-Arbeitspad wird intensiv besprochen. Abstimmung über GO in der im Pad vorliegenden Version. Einstimmig dafür. Abstimmung GO Plan (unterer Teil im GO Pad). Auch einstimmig beschlossen.

• Termin der Landesvorstandssitzungen.

Hurra hurra, wir haben einen Termin. Freitag, 19 Uhr finden unsere Sitzungen statt. Nächste Sitzung wird am 22.03.13, 19:00 sein.

• Ute hat gefragt, wer Admin der Listenkandidatenliste (geiles Wort) wird

Abstimmen oder Vertagen? Gibts da auf der Liste viel zu moderieren? Cymaphore macht das. Keine Einwände. Cymaphore machts

• Wahlprotokoll - Konto (Status)

Hat Nati schon am Anfang der Sitzung Bescheid gegeben. Neun sagt: Bei GLS hat nur noch Sebastian B. Zugriff. Jan aus Stuttgart hat vor Ort Besuch abgestattet und innerhalb von 1-2 Tagen den Kontozugriff erhalten. Nati hat andere Informationen. Besprechen später.

• Beauftragung (und ggf. Ausschreibung) von Assistenten

Cymaphore möchte Assistenten von außerhalb des Vorstandes. Allein Stuttgart OB-Wahl hat viel Zeit gekostet. Hat jemand aus dem LaVo Anmerkungen? kpeterl ist dafür. Jeder Lavo kümmert sich um seinen Assistenten.

• Wer übernimmt die Aufarbeitung der Beschlüsse des LPT und die Einarbeitung in die Satzungen / Programme. hat Sophie schon als Aufgabe bekommen.

• KMV / AV Heidenheim (Sonntag)

Cyma kündigt Spiel, Spaß, Spannung und Schokolade an. S3 wird sowieso da sein. Geht noch jemand hin?

• Marina Mumble, 15.3.

Haben wir Ticket. Geht jemand da hin? S3 geht hin.

Sonstige weitere Anträge der Anwesenden? Keine weiteren Anmerkungen. Einwände, die Sitzung intern weiterführen? Keine Einwände.

Nachfolgende Punkte wurden vertragt auf die nächste Sitzung:

• Diskussion über die Einführung einer E-Mail-Richtlinie, angelehnt an die Bundes-IT Richtlinie: http://wiki.piratenpartei.de/IT/E-Mail-Richtlinie

• Entscheidung Postfachadressen- / LGS Adressennutzung

• BzV Tübigen - Status, weiteres Vorgehen

• Status: Vorstandsportal

• Praxis Umlaufbeschlüsse

• Wahlkampf - Plakate: Zentrale Bestellung?

• Flyerkampagnen

• Kampagne im Juni / Juli zum ÖPNV und Verkehr allgemein

• Treffen mit der SPD zum Thema Bürgerbeteiligung und Bürgerhaushalte, 21.3. in Stuttgart

• Kandidaten-Schulungswochende

• Video vom LPT

• Kalenderlösung - Zarafa?

• Gespräch mit Annett Meiritz im Rahmen des BPT

• Zusammenarbeit mit den Listenkandidaten

• Kampagne: Stimmungswandel (Inteview, darstellung der Veränderungen, Zeitung)

• Gespräch mit Lars möchte ich zuest intern klären

• Fahre zur PiratinnenKon (Cymaphore + 3) (gleicher Termin Verwaltungstreffen - dann behandeln wir es gemeinsam :-) )

• Theodor-Heuss-Preis 20.4.

• SAGE-CRM Lizenzen für Untergliederungen erstatten

• S21-Veranstaltungen

• Auftakt-Besuche bei den politischen Gegnern

• Interview

• PiratinnenKon (steht schon auf der Liste) woher weist du, was ich dabei besprechen möchte?

• OTRS-Sekretariat

Beauftrage für die Bundestagswahl (Aufgaben?)

Interne Sitzung zur Klärung einer Anfrage

• PiratenBW#2013020755000053 Aufklärung AV Konstanz (Unterlagen)

• X

• X

Cymaphore beendet die Sitzung um 0:55 Uhr

Aufzeichnung

• Audio:

me, s3, st, sm, nb, so, pl Legende, Abkürzungen:
me - Martin Eitzenberger - http://twitter.com/Cymaphore
s3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian
st - Stefan Täge - http://twitter.com/Fussfall
sm - Sophie Mathes - http://twitter.com/Sofia_El_Toro
nb - Nathanael Bienia - http://twitter.com/Nefacus
so - Sören Oberndörfer - http://twitter.com/soerenob
pl - Peter Laskowski - http://twitter.com/kpeterlka