BW:Vorstand/Protokoll/2013-03-07 - Vorstandssitzung

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Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 20.11.2024
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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung Datum

  • Datum: Datum 21:06 Uhr
  • Ort: Mumble
  • Ersterstellung: 07.03.2013
  • Protokollversion: 07.03.2013 [Versionsnummer]
  • Protokollant: Lisa Collins
  • Versammlungsleiter: Ute Hauth

Inhaltsverzeichnis

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
21:06 Uhr
Versammlungsleiter
UH
Protokoll
Lisa / später:

Test Protokollunterstützung

  • Testlauf bei dieser Sitzung: Das Pad wird öffentlich geschaltet und ein Protokollant unter den Anwesenden bestimmt. Ein Vorstandsmitglied verfolgt das Protokoll und legt immer wieder gespeicherte Revisionen als Schutz gegen Vandalismus an. Erfahrungen aus dieser Sitzung werden dem nächsten Vorstand als Empfehlung übergeben.

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: ml, uh, s3, nb
  • Entschuldigt: -
wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 21.02.2013

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederanzahl laut Sage: 3505, davon > 289 stimmberechtigt (Stand 07.03.2013)
    • NB erklärt, dass noch Buchungen fehlen, aber bis zum LPT sollten die Zahlen deutlich anders aussehen
    • Akkreditierung am LPT dürfte länger dauern
    • UH schlägt vor, eine Mail auf die bwmisc zu setzen, um nochmal an das Mitbringen von Zahlungsnachweisen zum LPT zu erinnern
  • Kontostand: xx.xxx,xx EUR Haben (Stand: xx.0x.2013)
    • Schatzmeister nicht anwesend, daher Kontostand aktuell nicht bekannt

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

  • niemand anwesend

Kreisverband Konstanz

  • niemand anwesend

Kreisverband Karlsruhe Land

  • niemand anwesend

Kreisverband Karlsruhe-Stadt

  • niemand anwesend

Kreisverband Mannheim

  • niemand anwesend

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

  • Am 24.03. zwischen 10-12 Uhr findet die Wiederholung der Aufstellungsversammlung statt, da der Direktkandidat gesundheitsbedingt ausfällt
  • Danach findet der Kreisparteitag mit Vorstandswahlen und Abstimmung des Kommunalwahlprogrammes statt

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

  • Kreismitgliedversammlung mit Vorstandswahl findet am Wochenende nach dem LPT statt (16.&17.3.)

Kreisverband Calw/Freudenstadt

  • niemand anwesend

Kreisverband Pforzheim/Enzkreis

  • Haben einen kommissarischen Schatzmeister (Hans-Peter Scholz), nachdem der alte ausgefallen ist

Bezirksverband Stuttgart

  • niemand anwesend

Kreisverband Heilbronn

  • Es wird in Zusammenarbeit mit Attac ein Film zum BGE gezeigt
  • Treffen mit "Bürgerbeteiligung Heilbronn" findet nächste Woche statt

Kreisverband Ludwigsburg

  • niemand anwesend

Kreisverband Stuttgart

  • niemand anwesend

Kreisverband Heidenheim

  • niemand anwesend

KV Schwäbisch Hall

  • niemand anwesend

KV Böblingen

  • niemand anwesend

Bezirksverband Tübingen

  • niemand anwesend

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

  • niemand anwesend

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

  • niemand anwesend

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

  • Neuer Kreisvorstand hat sich am Montag den 4.3. konstituiert

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

AG Kommunale Vernetzung

  • niemand anwesend

AG Web

  • Die Landesseite wird aktuell noch umgebaut
    • BaWü-Kalender für alle Untergliederungen kommt demnächst
    • Kandidatenseiten werden bearbeitet

AG Presse

  • Letzten Montag war monatliches Pressemumble
  • Es werden viele Pressemitteilungen verschickt
  • Termine für die nähere Zukunft sind klar
  • Pressebetreuungsunterstützung für den LPT wird noch gebraucht
  • Aktionsseite pro Kennzeichnungspflicht wird vorbereitet

AG Neupiraten

  • niemand anwesend

Beauftragte zur Vorbereitung btw13

  • niemand anwesend

IT DSB

Bewerbungen? - Es gab eine Bewerbung von Rüdiger Pretzlaff

  • Status: Angenommen
  • Antrag: Unterstützung der IT für die DSB
  • Antragsteller: Ute
  • Ansprechpartner: Ute
  • Antragstext: Eingegangene Bewerbungen?

Thomas braucht mindestens einen Vertreter, der ebenfalls nicht auch in der Landes-IT tätig sein darf. Ausschreibung siehe http://piratenpartei-bw.de/mitmachen/ausschreibungen-des-landesvorstands/ Ausschreibung lief verlängert bis zum 6.3.

Großplakate für Landtagswahl 06.05.2012

Ticket
#2012021610000283 — Großplakate für Landtagswahl 06.05.2012 Schleswig Holstein

Rückfragen führten seit Monaten zu nichts. S3 hakt nochmal nach. Nachfragen laufen Neues hierzu?

  • S3 hat erfahren, dass die Plakate in Niedersachsen gelandet sind
  • Ansprechpartner ist bekannt

Antrag Kandidatenfotos am LPT

Nochmal erinnern, Hair/Makeup und die Kandidaten sollten die Kleidung dabei haben, die sie auf Fotos haben wollen.

  • Bisher gab es keine Rückmeldungen, notfalls müssen die Kandidaten das selber übernehmen
  • Lisa wird Make-up (Puder, Abdeckstift...) mitbringen für Notfälle und ist erreichbar

Anträge von Piraten

Stand bzgl der Kreiswahlvorschläge

vertagt in der letzten Sitzung: NineBerry wird sich mit Lars diesbezüglich (erneut) in Kontakt setzen.

  • Leider bisher kein Erfolg, wird an den neuen Vorstand übergeben werden müssen
Ticket
#2013022155000437

  • Status: [Eingereicht, Angenommen, Abgelehnt, Vertagt]
  • Antrag: Stand bzgl der Kreiswahlvorschläge
  • Antragsteller: Hannes
  • Antragstext: Ich bitte euch, den aktuellen Stand bzgl der Kreiswahlvorschläge der

bereits aufgestellten Kreise darzulegen. Befinden sich die Papiere noch immer bei Lars? Der Hintergrund dieser Bitte: Lars hat bereits am 31.1. angekündigt, mir als Vertrauensperson des WK274 die Unterlagen zuzusenden, sie seien auch bereits unterschrieben. Leider ist dies noch nicht erfolgt.

Anfrage auf finanzielle Unterstützung zur Bürgermeisterwahl

Ticket
2013022755000757
  • In Singen ist diesen Sommer Bürgermeisterwahl
  • Es gibt einen potenziellen Kandidaten, daher wurde Finanzierung theoretisch angefragt
  • Ute hat Michael gesagt, dass die üblichen 150 € sicherlich möglich wären. Falls sich die Singener mehr erhoffen, dann müsste sich der nächste Vorstand wohl nochmal damit befassen.
  • ML merkt an, dass weitere Mittel über den Bezirksverband beantragt werden können und sollten

Fahrtkosten Marina Kassel 1/2

Ticket
#2013022855000399
Wiki

  • Status: [Angenommen]
  • Antrag: Fahrtkostenübernahme zur Marina Kassel für Sebastian Staudenmaier
  • Antragsteller: [Wiki-Benutzer, optional]
  • Antragstext: [Bei Anträgen der Antragstext]

Fahrtkosten Marina Kassel 2/2

Ticket
#2012121855000177
Wiki

  • Status: [Angenommen]
  • Antrag: Fahrtkostenübernahme zur Marina Kassel für Florian Zumkeller-Quast
  • Antragsteller: [Wiki-Benutzer, optional]
  • Antragstext: [Bei Anträgen der Antragstext]

Reisekosten LPT-Vorbereitung

Ticket
#2012121855000177
Wiki

  • Status: [Angenommen]
  • Antrag: Reisekosten für eine Fahrt am 8.3.2013 von

Schwäbisch Gmünd zur Landesgeschäftstelle und von dort nach Flein, um Material für den Landesparteitag zu transportieren und beim Aufbau zu helfen für Sebastian Staudenmaier

  • Antragsteller: [Wiki-Benutzer, optional]
  • Antragstext: [Bei Anträgen der Antragstext]

Sonstiges

Anfrage Drohungen

  • 2013022555000028 — Droh-Mail bei den piraten-nds, daraufhin Anfrage an alle Vorstände der Länder.
    • Mainz Einbruch
    • Saarland Drohmail
    • Brandenburg Drohmail
    • der LVor NDS hat alles an die Polizei Niedersachsen weitergeben. Es wurde ein Verfahren wegen Bedrohung gem. §241 StGB eingeleitet. Als klar wurde dass mehr als nur Niedersachsen betroffen ist, hat die zuständige Beamtin gesagt, dass geklärt würde, ob eines der LKA zentral die Koordinierung übernimmt.

Sollte sich noch weiteres ergeben, bitte mailt an den Vorstand NDS und die den Landesvorständen zugegangene Adresse der Polizei in NDS.

  • UH hat zurückgemeldet, dass es in BaWü aktuell keine Vorkomnisse gibt, die in dieses Muster passen

BTW Material

  • 2013022755000604 — BTW2013
    • Wir möchten euch heute die Initiative "Von Piraten für Piraten" im Wiki

vorstellen. http://wiki.piratenpartei.de/Von_Piraten_f%C3%BCr_Piraten Es wurde für den BTW2013 ein Pavillonangebot erstellt. http://wiki.piratenpartei.de/Von_Piraten_f%C3%BCr_Piraten/Pavillon Es handelt sich hierbei um eine Preisalternative zum Pshop der Piratenpartei. http://pshop.piratenpartei.de/ klickt Button *StandWare*! Bitte teilt uns mit was ihr noch als Massenartikel oder auch Give Away für den BTWKampf für notwendig erachtet.

  • UH erklärt, dass die Untergliederungen sich genau anschauen sollen, ob sie über den Pshop bestellen oder ob es tatsächlich sinnvoll ist, hierüber zu bestellen
  • Tom vom Pshop erklärt, dass bundesweit 480 Pavillons bestellt werden müssen, damit der Preis überhaupt möglich ist
    • Weder Garantie, noch Widerspruchsrecht ist über diesen Anbieter abgedeckt
  • Die Wikiseiten existieren wohl auch schon nicht mehr im Hauptverzeichnis
  • NB erklärt, dass Einnahmen aus der Parteienfinanzierung erhöht werden wenn im Pshop eingekauft wird, da es sich um einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb der Piratenpartei handelt

parteinahe Stiftung Infopaket

  • #2013022655000517 — INFOPAKET für Landesverbände zur Gründung einer parteinahen Stiftung
  • Die Landesverbände sollen alle Infos bezüglich einer parteinahen Stiftung bekommen
  • Wird dem nächsten Vorstand vermacht
  • Grundlegende Informationen zum Thema parteinahe Stiftung vermittelt der Flyer http://loreress.de/data/ps/stiftung_flyer_121120__sw.pdf
  • Aktuelle Infos gibt es auf dem Blog des AK Roadmap

http://akroadmap.wordpress.com/

  • Jeder Landesverband hat das Recht, Kandidaten für zwei wichtige Organe
der parteinahen Stiftung, den Vorstand und den Fachbeirat (=das 
Kuratorium) vorzuschlagen sowie die Rechnungsprüfer zu ernennen.
  • Kontakt: Jens Seipenbusch (jens.seipenbusch@piratenpartei.de)

kulturpolitische Konferenz in Stuttgart

  • @Duesenberg_ aka Johannes Thon, der kultur & medienpolitischer Beauftragte der Piratenpartei Deutschland schrieb mich an und wir sprachen kurz per Mumble.
    • Die Kulturpiraten möchten ihre Konferenzen an verschiedenen Orten veranstalten. Baden-Württemberg wäre der Wunsch für eine weitere Konferenz. Normalerweise rechnen sie mit rund fünfzig Teilnehmern und auch Pressetermine werden in diesem Zusammenhang gemacht. Um die Kosten auch für den veranstaltenden LV in Grenzen zu halten, habe ich die S53 vorgeschlagen. Da gibt es mehrere Räume, wenn man die Themen etwas aufteilt müsste es möglich sein dort zu veranstalten. Eventuell ist es je nach Jahreszeit auch möglich, noch den Bereich vor der LGS zu nutzen. Das müsste dann geklärt werden.
    • Johannes möchte aus BaWü Piraten, die Themenschwerpunkte setzen und die Orga für die Konferenz übernehmen. Aus meiner Sicht haben wir hier Piraten, die passende Themen setzen könnten. Eine solche Konferenz in Stuttgart irgendwann vor der BTW bietet die Chance den Punkt Kultur ins Blicklicht zu rücken.
    • http://wiki.piratenpartei.de/AG_Kulturpolitik
    • http://wiki.piratenpartei.de/Medienpolitische_Konferenz_13.1
    • Johannes wurde von UH gesagt, dass sie das Thema in der Sitzung vorstellen wird und hofft, dass sich danach Piraten finden, die diese Konferenz mit ihm zusammen organisieren wollen.
  • Wer Interesse hat das mit zu organisieren möge sich bitte beim neuen Landesvorstand melden

Bezirksparteitag Tübingen

PiratinnenKon

  • Einladung ging auch an Listenkandidatinnen und Vorstandsfrauen
  • Findet am 6./7. April in Berlin statt
  • Wird von Ute über die bw-announce bekannt gegeben
  • Bitte an Eure Mitglieder im LV weiterleiten! Es gibt nur max. 200 Plätze

Wir freuen uns, Euch zur ersten Konferenz der Frauen in der Piratenpartei einladen zu können. Mit Unterstützung und auf ausdrücklichen Wunsch des Bundesvorstands veranstalten wir einen 2-tägigen Kongress zum Genderthema. Ziel der Konferenz ist es, einen parteiinternen Klärungsprozess voranzutreiben, eine klarere Positionierung innerhalb der Partei zu erreichen und darauf aufbauend stärker nach außen zu wirken. 'Frauen in der Piratenpartei', das wird kontrovers diskutiert und ist häufiger Anlass für emotionsgeladene Streits. Die Auseinandersetzungen der letzten Zeit (z.B. #aufschrei) haben gezeigt, dass innerhalb der Mitglieder ein großes Bedürfnis nach Aufarbeitung der Themen Feminismus und Genderverständnis besteht. Die Kontroversen zeigen sich in unterschiedlichen Haltungen der Frauen und ihrem Selbstverständnis, Pirat*innen, die sich als postgender und Pirat*innen, die sich als Feministinnen verstehen, aber auch in Debatten mit Queer und Eichhörnchen. Das Unverständnis untereinander ist häufig geprägt von sehr unterschiedlichen persönlichen Erfahrungen. Für den ersten Tag der #PiratinnenKon haben wir uns deshalb die Aufgabe gestellt, das gegenseitige Verständnis zu fördern und Lösungswege zu finden. Um diese interne Klärung zu ermöglichen, haben wir uns für eine neue Arbeitsweise, die alle Teilnehmer*innen, ihr Wissen und ihre Erfahrung in den Lösungsprozess einbezieht, entschieden. Wir haben die

  1. PiratinnenKon eine "Liquid Konferenz" genannt, weil wir ein flüssiges,

partizipatives und interaktives Gesamtkonzept erproben wollen. http://blog.partizipativ-gestalten.de/category/methoden/ Dieses Experiment wird hoffentlich zu kraftvollen Aktionen führen. Bei unserem 'Liquid Kongress' arbeiten wir mit Großgruppentechniken wie dem World-Café und anderen, die einen gemeinsamen intensiven Prozess ermöglichen. An Tag 1 sind alle Frauen, Queermenschen und Feministen eingeladen, sich einzubringen. An Tag 2 werden wir unsere Ergebnisse allen Interessierten Pirat*innen präsentieren und ein kraftvolles Paket für die Außenwirkung der Partei schnüren. Auch hier setzen wir neben klassischen Formen wie Podien auf Kongresstechniken, die das Mitmachen aller ermöglichen. Techniken: <http://blog.partizipativ-gestalten.de/2012/05/palodium-2/>[ 3] http://blog.partizipativ-gestalten.de/2012/05/palodium-2/ Ein wichtiger und spannender Bundestagswahlkampf liegt vor uns, in dem wir deutlicher als bisher weibliche Kandidaten stärken und präsentieren werden. Wir wollen auch dafür sorgen, dass sich mehr weibliche Mitglieder mit ihren Kompetenzen einbringen, und nicht zuletzt wollen wir mehr Wählerinnen gewinnen. An diesem zweiten Tag sind alle Pirat*innen, der Bundesvorstand sowie die Presse herzlich eingeladen. Für beide Tage brauchen wir für die Gesprächstische sogenannte Hosts (Gastgeber), das heißt Pirat*innen die aus ihrem Wissen und ihren Erfahrungen heraus starke und lösungsorientierte Fragestellungen erarbeiten. Hier sind diejenigen gefragt, die bereits an Genderthemen gearbeitet haben oder schon Vorträge oder Workshops für die

  1. PiratinnenKon geplant hatten. Sie sollen beim 'Liquid Kongress' an den

Gesprächstischen zusammen mit allen Teilnehmer*innen die Antworten bündeln und später allen zur Verfügung stellen. Interessierte tragen sich bitte im wiki http://wiki.piratenpartei.de/PiratinnenKon#Interessierte_Hosts ein. Wir hoffen sehr, dass wir Euch alle für dieses große Experiment, einer für uns neuen Art und Weise Lösungen zu finden, begeistern können. Für die Kinderbetreuung ist gesorgt. Es stehen zwei Kinderräume zur Verfügung, in denen eure Kinder vom Kinderevent-Team betreut werden. Gemeinsam kann dort u.a. gemalt, gelötet oder gelesen werden. Für kleinere Kinder gibt es einen Ruheraum. Damit wir kraftvoll an unserem Programm arbeiten können, verköstigt uns das Gecko-Squad mit leckerer veganer Vollverpflegung. Um den Kongress zu unterstützen, bitten wir Euch um Eure Spenden vor Ort. Eure Initiatorinnen der @PiratinnenKon i.A. Christiane Schinkel aka @lainee42, Ursula Bub-Hielscher aka @alusruh

  • Diskussion ob die Einladung an alle Mitglieder in BaWü versendet werden sollte
  • Entscheidung, es Mitgliedern in "irgendeiner" Form bekannt zu machen: Einstimmig dafür
  • Per Announce-Mailingliste? uh, ml, s3
  • Per Massen-Email? nb
  • UH kümmert sich drum

LPT

  • steht alles so weit?
  • weitere Kandidierende wären zumindest für die Ämter, die erst je einen Bewerber haben gut
  • Erste Diskussionen zu den Anträgen finden sich bereits in der http://wiki.piratenpartei.de/BW:Antragsfabrik ein Blick hier rein, noch vorm Parteitag kann sicher nicht schaden.
  • Es gibt auch eine Spickerrrrr-App für Android
  • Das Antragsbuch ist ebenfalls fertig: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Antragsbuch_lptbw131_20130224.pdf
  • Laut elzoido müsste der ÖPNV barrierefrei nutzbar sein, laut der Bahn gilt das auch für den Bahnhof Heilbronn: "Der Bahnhof Heilbronn ist mobilitätsgerecht. An den Bahnsteigen 1-7, 103 und 202 ist die Nutzung einer fahrzeuggebundenen Einstiegshilfe möglich, sofern der Zug über eine solche verfügt. Die Bahnsteige 2/3, 4/5 und 6/7 sind mit Aufzügen zu erreichen.
    • Wir empfehlen Ihren Teilnehmern mit Mobilitätseinschränkung in jedem Fall die Anmeldung der Reise bei uns.

Zum ÖPNV liegen uns keine Informationen vor. Sie erreichen die Heilbronner-Hohenloher-Haller Nahverkehr GmbH unter 07131888860 oder im Internet www.h3nv.de . Für weitere Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung. Sie erreichen unsere Mobilitätsservice-Zentrale täglich von 06:00 Uhr bis 22:00 Uhr über folgende Kommunikationsmedien: E-Mail:msz@deutschebahn.com "

  • Dank Sören wird es hoffentlich(!) einen Wiki-Mirror und wlan(!kein Internet!) geben
  • Pizza-Sammelbestellungen werden aufgegeben
  • Selbstversorger: Wer etwas für die Allgemeinheit mitbringen möchte darf das gerne tun

Anfrage wg. Planung D-NL Piratentreffen

  • 2013030555000215 Bitte um Veröffentlichung von Holger
  • Servus, mit der Unterstützung von Kees Hendrikse und Robert van der Peijl von der Piratenpartij Nederland bin ich dabei ein Deutsch-Niederländisches Piratentreffen zu planen. Für Interessierte habe ich ein Piratenpad zur möglichen Teilnahme eingerichtet.
  • Könnt Ihr dies ggf. an diverse Kreisverbände in BW oder als allgemeine Info mal

rausschicken damit wir ein paar potentielle Teilnehmer zusammen bekommen. Mein Kreis Neckar-Odenwald ist ja doch recht klein.

    • NB wird die Info an alle Gliederungen versenden

Umlaufbeschlüsse:

  • Ein Budget von 30€ für den Stream auf dem Landesparteitag
  • Übernahme der Domain "mitmachen.in"
  • Budget für Gebärdensprachübersetzung sowie Reisekosten für einen Gebärdensprachdolmetscher zum Landesparteitag
  • 100€ für kleinere Beschaffungen sowie 150€ für (Presse-)Verpflegung auf dem Landesparteitag

ML möchte ein riesengroßes Danke an alle loswerden, da das die letzte Sitzung des aktuellen Vorstandes ist, dem sich UH und S3 anschließen. UH beendet die Sitzung um: 22:06 Uhr Vorstände bitte da bleiben für intern.

Aufzeichnung

  • Audio:

Legende, Abkürzungen:
UH - Ute Hauth - http://twitter.com/miradlo
CJS - Christoph Schönfeld - http://twitter.com/PirSepterra
ML - Martin Lange - http://twitter.com/PiratenLama
NB - Christian Schwarz - http://twitter.com/NineBerry
S3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian

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