BW:Vorstand/Protokoll/2013-01-10 - Vorstandssitzung

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Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 15.01.2025
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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung Datum

  • Datum: Datum
  • Ort: Mumble
  • Ersterstellung: 10.01.2013 der Ersterstellung
  • Protokollversion: 20.01.2013 letzte Änderung [Versionsnummer]
  • Protokollant: Martin Lange
  • Versammlungsleiter: Lars Pallasch

Inhaltsverzeichnis

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
20:43 Uhr
Versammlungsleiter
LP
Protokoll
/ später: ML

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: LP, CJS, ML, NB, S3, UH (ab 21:08)
  • Entschuldigt: UH (bis 21:08)
wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

'Die Protokolle bleiben ohne Widerspruch und sind damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederanzahl laut Sage: 3631 Mitglieder + 19 voläufige Mitglieder (Stand 10.01.2013)

GLS 20.562,05 EUR EUR Haben (Stand: 10.01.2013) KSK 23.215,91 EUR Haben (Stand: 10.01.2013) KSK Tagesgeldkonto 72.015,76 EUR Haben (Stand: 10.01.2013)

  • Post:

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

  • niemand anwesend

Kreisverband Konstanz

  • niemand anwesend

Bezirksverband Karlsruhe

  • aufgelöst

Kreisverband Karlsruhe Land

Kreisverband Karlsruhe-Stadt

  • Niemand anwesend

Kreisverband Mannheim

  • Niemand anwesend

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

  • Planungen für Wahljahr 2013 laufen schon

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

  • 19. Januar Kreismitgliederversammlung mit Erweiterung des Kommunalprogramms

Kreisverband Calw/Freudenstadt

  • Niemand anwesend

Bezirksverband Stuttgart

  • niemand anwesend

Kreisverband Heilbronn

  • Kommunale Thesen weiter ausgearbeitet (bald fertig)
  • Teilnahme am Bündnis gegen Rechts und der dazugehörigen Menschenkette:

http://menschenkette-gegen-rechts.de/

Kreisverband Ludwigsburg

  • niemand anwesend

Kreisverband Stuttgart

  • niemand anwesend

Kreisverband Heidenheim

  • niemand anwesend

KV Schwäbisch Hall

  • niemand anwesend

KV Böblingen

  • niemand anwesend

Bezirksverband Tübingen

  • niemand anwesend

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

  • niemand anwesend

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

  • niemand anwesend

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

  • niemand anwesend

Kreisverband Pforzheim/Enzkreis

  • Neu gegründet zum 1.1.2013

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

AG Kommunale Vernetzung

  • Kommunalwahlrechtsbeauftragter wird gesucht
  • Vorbereitung Kommunalwahl 2014, Aufbau von Kontakten in die vier Bezirke
  • Arbeit soll mit Hilfe von BasDem unterstützt werden, hierfür ist eine Schulung angedacht
  • Transparenz- und Informationsfreiheitsgesetz - Herrenberg scheint ein interessantes Konzept zu besitzen, wird untersucht

AG Web

  • niemand anwesend

AG Presse

  • NSU-Ausschuss Ba-Wü, es gab eine Pressemitteilung, es werden Fragen an Landesregierung und Statements von Kandidaten folgen, evtl mehr
  • GEZ-Mehrteiler anlässlich von @einAugenschmaus
  • "Urheberrechtskampagne" auf Vorrat angefertigte PMs sollen einzelne Positionen der Partei vermitteln und für eine halbwegs konstante "Grundwahrnehmung" sorgen. Gut geeignet für "Einsteiger" in die Pressearbeit.

AG Neupiraten

  • niemand anwesend

Beauftragte zur Vorbereitung btw13

  • Nati ist zurückgetreten von seiner Beauftragung, Übergabetermin wird kurzfristig angesetzt

Landes-IT

David Dorst ist derzeit Ansprechpartner

  • Ausschreibung für weitere Mitarbeiter wird folgen (to-do: Septerra)

Ausschreibung Landesparteitag

Ticket
Wiki
https://wiki.piratenpartei.de/BW:Landesparteitag_2013/Ausschreibung

  • Status: Angenommen
  • Antrag: Ausschreibung Landesparteitag
  • Antragsteller: [Wiki-Benutzer, optional]
  • Ansprechpartner: [Wiki-Benutzer]
  • Antragstext: Wir haben zwei Bewerbungen für den LPT13.1 erhalten. Die Bewerbung aus Ehingen wurde wieder zurückgezogen, somit ist die Bewerbung aus Flein die einzige verbleibende Bewerbung.

Bilder der Halle in Flein: https://www.dropbox.com/s/qf4b3twmv52c4mr/2013-01-09%2014.28.26.jpg https://www.dropbox.com/s/yrmvejjd8t4848o/2013-01-09%2014.33.01.jpg Bewerbung: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Bewerbung_Landesparteitag_Flein_2013.pdf

Ausschreibung: Beauftragung für die Vorbereitung einer Liquid-Feedback-Instanz für den Landesverband

Ticket
#2012100855000458 https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=19839
Wiki
http://piratenpartei-bw.de/2012/10/02/ausschreibung-beauftragung-fur-die-vorbereitung-einer-liquid-feedback-instanz-fur-den-landesverband/

  • Status: Angenommen
  • Antrag: Ausschreibung: Beauftragung für die Vorbereitung einer Liquid-Feedback-Instanz für den Landesverband
  • Antragsteller: [Wiki-Benutzer, optional]
  • Ansprechpartner: Benutzer:LarsP
  • Antragstext: Wir haben eine Bewerbung

Beauftragte für Barrierefreiheit und Vertrauenspersonen

Ticket
PiratenBW#2012121055000315

Ausschreibung einer Beauftragung für Barrierefreiheit

Gesucht wird eine Person, die sich dafür einsetzt, dass Arbeitsmittel und Veranstaltungen der Piratenpartei in Baden-Württemberg möglichst vielen Menschen die Teilhabe ermöglichen. Technische, strukturelle und gestalterische Hürden, die bestimmte Gruppen ausschließen, sollen identifiziert und wo möglich abgebaut werden. Beispiele für Gruppen mit bestimmten Bedürfnissen sind: Menschen mit wenig Einkommen, Menschen mit Behinderungen, Berufstätige, Menschen mit Familie, Menschen die bestimmte Speisen nicht konsumieren können oder wollen. Der Landesverband wird die Beauftragte bei der Organisation von Veranstaltungen sowie der Neugestaltung von Arbeitsmitteln einbeziehen und auch seine Untergliederungen dazu auffordern, dies zu tun. Darüber hinaus soll die Beauftragte Verbesserungsvorschläge zu bestehenden Arbeitsmitteln machen. Auch soll die Beauftragte (eventuell in Zusammenarbeit mit beauftragten Vertrauenspersonen) Wissen zu den Themen Inklusion, Barrierefreiheit und Verhinderung von Diskriminierung sammeln und der Partei zugänglich machen. Der Landesverband übernimmt Reisekosten, die im Rahmen der Beauftragung anfallen und stellt ein Budget von 300 EUR bereit, mit dem Mittel zur Weiterbildung im Rahmen der Beauftragung angeschafft werden können. Diese Mittel verbleiben im Eigentum des Landesverbandes und werden ggf. an Amtsnachfolger weitergegeben. Die Beauftragte erhält eine eigene E-Mail-Adresse, die auf der Landes-Homepage veröffentlicht wird und über die Anregungen und Fragen direkt an die Beauftragte kommuniziert werden können. Bewerber für die Ausschreibung sollten sich idealerweise schon mit dem Themenkomplex oder Teilaspekten beschäftigt haben und die Bereitschaft besitzen, sich weiter in das Thema einzuarbeiten.

Ausschreibung von Vertrauenspersonen

Gesucht werden Vertrauenspersonen, die bei persönlichen Differenzen zwischen Piraten, Fällen von Mobbing oder anderen feindseligen Handlungen gegen Personen innerhalb der Partei vermitteln können und ggf. als Fürsprecher von Personen auftreten, die sich ausgeschlossen oder benachteiligt fühlen. Gesucht wird mindestens eine weibliche Vertrauensperson und mindestens eine männliche Vertrauensperson. Der Landesverband übernimmt Reisekosten, die im Rahmen der Beauftragung anfallen. Die Vertrauenspersonen verpflichten sich, über ihnen vertraulich mitgeteilte Informationen stillschweigen zu wahren, solange sie nicht gesetzlich dazu verpflichtet sind, diese Informationen zu melden. Die Vertrauenspersonen erhalten eine gemeinsame E-Mail-Adresse und jeweils eine separate E-Mail-Adresse, die auf der Landes-Homepage veröffentlicht werden. Wer sich an die Vertrauenspersonen wenden möchte, kann sich entweder an alle gemeinsam wenden oder direkt an eine einzelne Vertrauensperson seiner Wahl. Kommunikation mit den Vertrauenspersonen ist nur diesen zugänglich. Kommunikation mit direkt einer einzelnen Vertrauensperson ist nur dieser zugänglich. Sämtliche erledigte Anfragen werden innerhalb von drei Monaten oder bei Amtsübergabe gelöscht. Die Vertrauenspersonen erhalten keinen Zugriff auf nicht-öffentliche Mitgliederdaten, der Vorstand kann aber bei Bedarf Kontakt zwischen den Vertrauensersonen und einzelnen Mitgliedern herstellen. Vertrauenspersonen können nicht gleichtzeitig ein anderes Amt oder eine andere Beauftragung innerhalb der Partei wahrnehmen Beschluss: Auschreibungen werden vorgenommen. Dafür: s3, UH, CJS, nb, ML , LP Enthaltung: Dagegen:

  • Status: Angenommen
  • Antrag: Beauftragte für Barrierefreiheit und Vertrauenspersonen
  • Antragsteller: [Wiki-Benutzer, optional]
  • Ansprechpartner: [Wiki-Benutzer]
  • Antragstext: Beauftragte für Barrierefreiheit und Vertrauenspersonen, Ausschreibung durchführen

Anträge von Piraten

  • Antrag auf Reisekostenerstattung Kandidatentreffen BW
  1. 2012120255000251

für das Kandidatentreffen am Sonntag den 16. in Stuttgart würde ich gern Reisekostenerstattung beantragen. Wenn ich eine Mitfahrgelegenheit fände würde ich mit dieser fahren (ist schneller und günstiger), ansonsten mit einem BaWü-Ticket für den Sonntag morgens hin und abends zurück. Die Strecke wäre einmal Mannheim-Stuttgart und zurück.

    • Dafür: nb, lp, ML, s3,, uh, cjs
    • Enthaltung:
    • Dagegen:
  • Antrag auf Fahrkostenübernahme für das Kandidatentreffen am 16.12.12
  1. 2012121355000061

am kommenden Sonntagtag, den 16.12.12 findet ein Kandidatentreffen in der LGS in Stuttgart statt. Ich beantrage daher Fahrtkostenübernahme. Strecke: 200 km pro Richtung (B31, A81) Betrag: 400 * 0,20 = 80 Euro

    • Dafür: cjs,s3 ,lp , uh, nb,, ML
    • Enthaltung:
    • Dagegen:
  • Reisekostenantrag Kandidatentreffen #2012111955000195 für das Kandidatentreffen im Dezember würde ich gerne eine
Reisekostenerstattung
durch das Land beantragen.
Reisekostenanträge inkl. Spendenformulare können ja nur nach einem 
Antrag
eingereicht werden. Zur Budgetierung reiche ich diesen gerne auch nach 
einem
Beschluss und vor der Veranstaltung ein, da die Reisekosten im Vorfeld 
bekannt
sind (18,60€ Fahrtkosten, vermutlich 6€ Kostenpauschale)
Begründung: Ich sehe meine Arbeit als Listenkandidat hier wichtiger als 
die als
Kreiskandidat, daher ans Land und nicht den Kreis.
    • Dafür: s3, cjs, nb, uh,lp , ML
    • Enthaltung:
    • Dagegen:
  • Antrag auf finanzielle Unterstützung Badische Meile Karlsruhe

Der Kreisvorstand Karlsruhe-Stadt beantragt beim Landesvorstand BaWü das Vorhaben "Sponsoring Badische Meile 2013" des Kreisverbandes Karlsruhe durch die Bereitstellung eines Budgets von 500,- EUR zu unterstützen.

    • Dafür: lp, cjs, uh, ML, nb, s3
    • Enthaltung:
    • Dagegen:
  • Antrag auf Kauf eines kleinen Tisches und zwei kleinen Stühlen für eine Kinderecke in der LGS

Budget maximal 100€

    • Dafür: lp, , ml, cjs nb, uh, s3
    • Enthaltung:
    • Dagegen:
  • Antrag vorab rechtliche Schritte zu prüfen, sollte die Landesregierung verpflichtend quotierte Listen zur Kommunalwahl zum Gesetz machen

Der Antrag lautet, daß der LVor vorab rechtliche Schritte prüft, sollte die Landesregierung verpflichtend quotierte Listen zur Kommunalwahl zum Gesetz machen.

    • Antrag vom Antragsteller zurückgezogen
    • Hinweis: Bei Anträgen zur "politischen Positionierung" bitte möglichst vorher eine Diskussion innerhalb des Landesverbands starten.
  • Antrag auf Anpassung der Helpdesk-Seite

Wir beantragen hiermit die Anpassung der Helpdesk-Seite für die Mitgliedsanträge und die Beitragsminderungsseite, sowie den -antrag. https://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9d8ShYSh/latest NineBerry plant das sowieso, bittet deshalb um Ablehnung, da sonst zu unflexibel bei Formulierungen.

    • Dafür:
    • Enthaltung:
    • Dagegen: lp, s3, uh, nb, ML, cjs
  • Antrag: Bericht des Vorstandes über den Jahresabschluss

Der Vorstand des Landeserbandes BW (insbesondere der Schatzmeister) veröffentlicht zu Beginn des neuen Jahres einen Statusreport zum Thema Finanzieller Jahresabschluss. Darin enthalten sind wichtige Kennzahlen (insbesondere des Landesverbandes, aber wo es über die Verbandsgrenzen hinweg geht auch der betroffenen Unter- und Übergliederungen) wie: - Barkasse - Kontostand - Summe der gezahlten Mitgliederbeiträge für die Jahre 2012 und 2013 - Anzahl der bezahlten Mitgliedsbeiträge (jeweils ermässigt, voll, übervoll) sowie - typische Verteilung - Anzahl der Mitglieder die für 2012 und 2013 noch nicht bezahlt haben (jeweils getrennt nach Bestandsmitglied und Neumitglied) - Spendeneinnahmen in 2012 (+Spenderliste). Jeweils Geld, Aufwands und Sachspenden - Fortschritte in der Erfassung der Mitgliedsbeiträge aus dem Beginn des Jahres 2012 - Geplante und ausstehende Umlagen an die Gliederungen - Geplante nächste Schritte um einen Mahnlauf durchführen zu können - Umsetzungsstatus für das Projekt Einzugsermächtigung/ELV - Fortschritt/Planung im Bereich Spendenbescheinigungserstellung - Fundraisingaktivitäten und Berichte von eventuellen Beauftragten in diesem Bereich - Kurzerklärung wie und wann Mitgliedsbeiträge innerhalb der Gliederungen verrechnet werden und etwaige noch zu begleichende Verbindlichkeiten - Anstehende Termine (für Rechenschaftsbericht, Jahresabschluss, Zwischenprüfungen, Endprüfung) - Offene (und ungenutzte) Budgets 2012 und für 2013 bereitgestellte Töpfe - Grober kalkulatorischer Rahmen über erwartete Einnahmen und Ausgaben für 2013 - Status Parteifinanzierung und Umlagen (wann ist was zu erwarten, wann wurde was an wen weitergereicht) - Zufriedenheitsreport mit Bank - Aufschlüsselung der Vermögensanlage des LV (welche Anlageformen, welche Beträge zu welchen Konditionen und Zinsen) - Status der Zugänge für CRM und SAGE im Landesverband (inkl. Untergliederungen) - Bericht über finanzielle Abwicklung des BzV-KA

    • Dafür:
    • Enthaltung:
    • Dagegen: uh,s3,nb, ,lp, ML, cjs

Septerra und NineBerry werden Informationen, soweit möglich, zusammenstellen und veröffentlichen.

  • Antrag Datenschutzdaten BW

ich beantrage im Land eine Datenbank über die Unterschriebenen Datenschutzerklärungen und die durchgeführten Datenschutzbelehrungen aufzubauen, unabhängig von der Bundesgeschäftsstelle. Ich beantrage diese Daten ausdrücklich für die Nutzung auf Anfragen hin vorzusehen und vor Unterschrift auf die Entsprechende Nutzung durch - die LandesIT - die Aufgaben übertragenden Verbände - (Verwaltung durch) die Datenschutzbeauftragte des Landes & ihr Team vorzusehen.

    • Dafür: ML, s3,lp, uh, cjs,nb
    • Enthaltung:
    • Dagegen:

Die Umsetzung findet in Kooperation mit der Landesdatenschutzbeauftragten statt.(Lars macht Termin)

  • Antrag auf E-Mail-Adressen und Kandidatenprofile auf der BW-Seite für Bundestagskandidaten und Kandidatenmailingliste

Für Öffentlichkeitsarbeit und Vernetzung beantrage ich Homepages für unsere BTW-Kandidaten - <name>.piratenpartei-bw.de Ferner entsprechende Mailadressen inkl. Weiterleitungen - <name>@piratenpartei-bw und <vorname>.<name>@... Und (vorerst) zum Schluß eine Mailingliste bzw. Reaktivierung der zur LTW falls die von der Landes-IT ist.

    • Dafür:
    • Enthaltung:
    • Dagegen: nb, s3,uh, ML, CJS, lp

Aktuell ist uns dies nicht möglich. Lösung über Landes-IT wird versucht herzustellen, Antrag kann so aber nicht umgesetzt werden.

  • Webspace für Bundestagskandidaten

Ich möchte beantragen, dass jedem Bundestagskandidaten aus Baden-Württemberg einen Webspace von der Landes-IT zur Verfügung gestellt bekommt. Details: - 100mb Webspace (evtl erweiterbar bei Bedarf) - php5/mysql

    • Dafür: s3
    • Enthaltung:ML
    • Dagegen:nb, uh, lp, cjs
  • Antrag die Verwaltung der Domains piraten-bw.de und piratenpartei-bw.de zur Landes-IT zu holen. (MX-Record für Mail würde zunächst weiter auf die Bundes-IT zeigen.)

Begründung: Privatperson als Domaininhaber, Anlegen von Sub-Domains soll kurzfristig möglich sein. etc.

    • Dafür: s3,lp, uh, ML, nb, cjs
    • Enthaltung:
    • Dagegen

Sonstiges

  • Wunsch dass Landesvorstand ein Schulungswochenende für Bundestagswahlkandidaten organisiert -> prinzipiell ja, aber wegen aktuellem Zustand der LGS erstmal vertagt
  • Rhetorik: nähe Ulm haben wir eine am 27.01.2012 mit max 20 Leute, wer will ist eingeladen, Anfragen an vorstand@piratenpartei-ulm.de

http://piratenpartei-ulm.de/

  • Überschwemmung mit Abwasser in der LGS, vorerst keine Schulungen/Tagungen in der LGS bis "wiederhergestellt"
  • Nächste RL-Vorstandssitzung
  • Ausschreibung für die Gestaltung der Bundestagswahlkampagne 2013 https://gestaltung.piratenpartei.de/ausschreibung/

-> Lars entwirft Ausschreibungstext, Ausschreibung beginnt noch dieses WE, geht bis zur Vorstandssitzung am 24.1. (also vermutlich bis 23.1. 23:59)

Umlaufbeschlüsse

  • Budget von 100 EUR zum Versand des Textes mit dem Hinweis zur Zahlung des Mitgliedsbeitrags 2013 an etwa 136 - 150 Mitglieder
  • Teilnahmekosten für die MarinaBW für Personen, die es sich nicht leisten können werden erlassen
  • Kauf von 25 Lizenzen für Sage CRM für 960,75 EUR zum Weiterverkauf an Untergliederungen zum Einkaufspreis, davon wurde der Kauf von 4 Stück für den LV bereits beschlossen
  • Alle Unterlagen von bereits erfolgten Aufstellungsversammlungen sind umgehend, spätestens aber 14 Tage nach Ende der Aufstellungsversammlung an den Landesvorstand zu senden oder einem Mitglied des Landesvorstandes zu übergeben.


LP beendet die Sitzung um: 22:53 Uhr

Aufzeichnung

Legende, Abkürzungen:
LP - Lars Pallasch - http://twitter.com/LarsP_Pirat
UH - Ute Hauth - http://twitter.com/miradlo
CJS - Christoph Schönfeld - http://twitter.com/PirSepterra
ML - Martin Lange - http://twitter.com/PiratenLama
NB - Christian Schwarz - http://twitter.com/NineBerry
S3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian

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