BW:Vorstand/Protokoll/2012-11-15 - Vorstandssitzung

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Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 20.11.2024
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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung Datum

  • Datum: Datum
  • Ort: Mumble
  • Ersterstellung: [15.11.2012 der Ersterstellung]
  • Protokollversion: [30.11.2012 letzte Änderung] [Versionsnummer]
  • Protokollant: Sebastian Staudenmaier
  • Versammlungsleiter: Lars Pallasch
Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
20:50
Versammlungsleitung
LP
Protokoll
S3 / später:

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

http://iPir.at/lvorbw18

http://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9M9$6el3WCKn$$y2nfVRChY80dLI/latest

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: LP, S3, ML, NB, MG (ab 20:57 Uhr)
  • Entschuldigt: UH, CJS
'wir sind beschlussfähig (ab 20:57 Uhr)

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 01.11.2012

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederanzahl laut Sage OL: 3795, davon 2224 (58,6%) stimmberechtigt (Stand 15.11.2012)
  • Kontostand:

GLS 15.622,89 EUR EUR Haben (Stand: 15.11.2012) KSK 22.663,78 EUR Haben (Stand: 15.11.2012) KSK Tagesgeldkonto 73.765,26 EUR Haben (Stand: 15.11.2012)

  • Post: Vom Postfach abwechselnd an alte Weiterleitung und an LGS

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

  • Am Samstag 17.11. findet im Wahlkreis Schwarzwald-Baar die Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl statt

Kreisverband Konstanz

  • niemand anwesend

Bezirksverband Karlsruhe

  • Der Bezirksparteitag in Wiesloch hat beschlossen, den BzV Karlsruhe zum Ende des Jahres aufzulösen, da fast flächendeckend Kreisverbände vorhanden sind
  • Der nächste Kreisverband im BzV Karlsruhe soll gegründet werden, es handelt sich um eine gemeinsame Gründung für den Enz-Kreis sowie Pforzheim

Kreisverband Karlsruhe Land

  • In Bruchsal wurde für einen guten Zweck Glühwein verkauft, der Erlös beträgt 200€

Kreisverband Karlsruhe-Stadt

  • Auf dem Kreisparteitag wurde das Kommunalprogramm um Punkte wie den sozialen Wohnungsbau erweitert
  • Infostand zur OB-Wahl mit dem von den Piraten unterstützten Kandidaten

Kreisverband Mannheim

  • niemand anwesend

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

  • Unterstützung der Mahnwache gegen die Antiterrordatei beim BVerfG sowie des Glühweinausschanks in Bruchsal und der KMV in Karlsruhe

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

  • Zahlungserinnerungsmails wurden versandt, eine postalische Erinnerung soll folgen
  • BasDem-Schulung am kommenden Wochenende

Kreisverband Calw/Freudenstadt

  • niemand anwesend

Bezirksverband Stuttgart

  • KV-Gründung in Göppingen für den 12.Dezember angesetzt
  • Treffen mit den Grünen am Freitag 16.11. um 20 Uhr im Restaurant Aura, 71522 Backnang

Kreisverband Heilbronn

  • Stammtischtermine jetzt immer am Dienstag

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Kreisverband Ludwigsburg ====

  • Aufstellungsversammlung zur BTW, gewählt wurde Thomas Lambeck
  • Kreismitgliederversammlung mit Vorstandwahl und Kommunalprogramm

Kreisverband Stuttgart

Kreisverband Heidenheim

  • niemand anwesend

KV Schwäbisch Hall

  • niemand anwesend

KV Böblingen

  • niemand anwesend

Bezirksverband Tübingen

  • niemand anwesend

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

  • niemand anwesend

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

  • niemand anwesend

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

  • niemand anwesend

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

AG Kommunale Vernetzung

  • niemand anwesend

AG Web

  • niemand anwesend

AG Presse

  • niemand anwesend

AG Neupiraten

  • niemand anwesend

Beauftragte zur Vorbereitung btw13

  • Es wird gebeten, dass die Untergliederungen die Anfragen der Beauftragten möglichst schnell abarbeiten (der BzV-Tübingen ist ausgenommen)
  • Es ist Post mit Unterlagen angekommen, die meisten Unterlagen sind schon da

Anträge von Piraten

  • Frage nach der Eröffnung er LGS. Es wird mehrere Termine geben, bei der die LGS besichtigt werden kann.
  • Frage nach der Bestellung beim PShop. Der Landesverband hat ein Startpaket bestellt, dies ist nicht genug, um es an Untergliederungen zu verteilen.
  • Kandidatentreffen am 15. oder 16. Dezember in der LGS
  • Frage nach dem derzeitigen Stand der Landes-IT. Wido leitet die Landes-IT. Es wird davon ausgegangen, dass die Landes-IT bald wieder wie gewohnt arbeitet.

Unterstützung der Spitzenpiraten durch die Basis

Ticket
#2012110855000214

  • Status: {{{Status}}}
  • Antrag: Unterstützung der Spitzenpiraten durch die Basis
  • Antragsteller: {{{Antragsteller}}}
  • Antragstext: {{{Text}}}

Es wird vorgeschlagen, die Idee an die Kandidaten weiterzugeben. Dies wird von den anwesenden Vorständen befürwortet.

(AV Unterlagen TÜ und RT) umgehend zu den Vertrauenspersonen

Ticket
#2012111055000219

  • Status: Abgelehnt
  • Antrag: AV Unterlagen TÜ und RT
  • Antragsteller: {{{Antragsteller}}}
  • Antragstext: Laut Beauftragtem zur Vorbereitung der Bundestagswahl werden alle Kreiswahlvorschläge an die Vertrauenspersonen versendet, sobald alle Kreiswahlvorschläge korrekt und fertig vorliegen.

Es wird kritisiert, dass die fertigen Kreiswahlvorschläge vorher versendet werden könnten. Hiergegen wird argumentiert, dass es nicht eilt. Wer die Vorschläge abholen möchte soll einen Termin mit Nati ausmachen. Es wird vorgeschlagen, vollständige und vom Landesvorstand unterschriebene Vorschläge an die Vertrauenspersonen zu versenden. Abstimmung in den Antrag:


Sonstiges

  • #2012111055000111] (Piratenzeitung Kompass 2012.4 für Bawü?

Zu spät zum Bestellen

  • #2012110955000249] (Vollautomatische Stammtisch-Karte von ganz Baden-Württemberg http://iPir.at/bwmap

Vielen Dank an Cymaphore

  • #2012110855000331] (Gemeinsame Vorstandssitzung? BzV KA und LVor)

Der Vorschlag wird befürwortet. NineBerry kümmert sich um einen Termin.

    1. 2012110855000054] (Landes- oder Bundeslisten bei der Europawahl 2014) Anfrage Meinung

Der Bundesvorstand kann entscheiden. Bei einer Landesliste wäre es möglich, dass Baden-Würrtemberg ab 3 Sitzen einen Sitz bekomment. Eine Bundesliste wird es aber ermöglichen, dass auch kleinere Bundesländer Chancen haben. Letztendlich entscheidet der Bundesvorstand. Die Diskussion soll auf der Mailingliste stattfinden.

  • Robert Conin wollte beim PShop etwas bestellen - Lars telefoniert mit Tom wg. der Zuordnung des Stammtischs BC zum zuständigen BzV Tübingen.
  • #2012110255000538] (Gesprächswunsch Junge Philologen)

Dialog mit der Politik im Land Volker Dyken hat sich bereit erklärt. Weitere Interessenten sollen sich nach einer Ankündigung auf der BW-Misc melden

  • Es sind noch Slots für Vorträge auf der MarinaBW frei
  • Ausschreibung für den LPT13.1 wurde veröffentlicht

Beschlüsse

Beschlüsse aus dem internen Teil der Sitzung vom 1.11.2012:

  • Dauerhafte Sperrung einer Person auf der bwmisc
  • Sperrung einer Person, wenn diese unter falschem Namen ein bestimmtes Thema anspricht
  • Antrag zu PAV an LSG

Umlaufbeschlüsse

  • #2012111055000139 Reisekostenerstattung für Septerra um zur Kassenprüfung zu reisen
  • #2012110955000043 Reisekostenerstattung für André Martens um zu einem Pressetreffen im Rahmen der Landeslistenkandidatur zu reisen
  • #2012110255000298 Portokosten für Versand von Mitgliedsausweisen in Höhe von 126€
  • #2012111455000301 Budget von 100€ für die MarinaBW für Anschaffung von Kleinkram

LP beendet die Sitzung um: 22:00 Uhr

Aufzeichnung

Legende, Abkürzungen:
LP - Lars Pallasch - http://twitter.com/LarsP_Pirat
UH - Ute Hauth - http://twitter.com/miradlo
CJS - Christoph Schönfeld - http://twitter.com/PirSepterra
ML - Martin Lange - http://twitter.com/PiratenLama
NB - Christian Schwarz - http://twitter.com/NineBerry
MG - Marco Geupert - http://twitter.com/DaK1lla
S3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian

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