BW:Vorstand/Protokoll/2012-10-04 - Vorstandssitzung
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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.
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Protokoll Vorstandssitzung Datum
- Datum: Datum
- Ort: Mumble
- Ersterstellung: [04.10.2012 der Ersterstellung]
- Protokollversion: [tt.mm.2012 letzte Änderung] [Versionsnummer]
- Protokollant: Christoph Schönfeld
- Versammlungsleiter: Ute Hauth
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll Vorstandssitzung Datum
- 1.1 Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
- 1.2 Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums
- 1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.4 Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung
- 1.5 aktuelle Kennzahlen
- 1.6 Tagesordnung
- 1.6.1 Berichte aus den Untergliederungen
- 1.6.1.1 Bezirksverband Freiburg
- 1.6.1.2 Kreisverband Konstanz
- 1.6.1.3 Bezirksverband Karlsruhe
- 1.6.1.4 Kreisverband Karlsruhe Land
- 1.6.1.5 Kreisverband Karlsruhe-Stadt
- 1.6.1.6 Kreisverband Mannheim
- 1.6.1.7 Kreisverband Rastatt Baden-Baden
- 1.6.1.8 Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg
- 1.6.1.9 Kreisverband Calw/Freudenstadt
- 1.6.1.10 Bezirksverband Stuttgart
- 1.6.1.11 Kreisverband Heilbronn
- 1.6.1.12 Kreisverband Ludwigsburg
- 1.6.1.13 Kreisverband Stuttgart
- 1.6.1.14 Kreisverband Heidenheim
- 1.6.1.15 KV Schwäbisch Hall
- 1.6.1.16 KV Böblingen
- 1.6.1.17 Bezirksverband Tübingen
- 1.6.1.18 Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis
- 1.6.1.19 Kreisverband Reutlingen-Tübingen
- 1.6.1.20 Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis
- 1.6.2 Berichte aus den AG des Landes
- 1.6.3 Beauftragte zur Vorbereitung btw13
- 1.6.4 TOP 1 Kosten Bundesverwaltungstreffen
- 1.6.5 TOP 2 MarinaBW
- 1.6.6 TOP 3 Ausschreibungen Presse-/Öffentlichkeitsarbeit
- 1.6.7 Anträge von Piraten
- 1.6.8 Sonstiges
- 1.6.9 Aufzeichnung
- 1.6.1 Berichte aus den Untergliederungen
Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.
Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
- Beginn
- Versammlungsleiter
- Ute Hauth
- Protokoll
- / später: Christoph Schönfeld
Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.
Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums
- Readonly Link Pad:
http://iPir.at/lvorbw15 https://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9zadMiUSb-sSNcnDd0ON5zWSlrjno/latest
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: UH, CJS, NB, ML, S3, MG
- Entschuldigt: -
- wir sind beschlussfähig
Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung
Protokoll vom Protokoll vom 20.09.2012
- 'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.
aktuelle Kennzahlen
- Mitgliederanzahl laut FairyTale: 3811, davon 2170 stimmberechtigt (Stand 26.09.2012)
- Kontostand:
GLS 2.125,50 EUR Haben (Stand: 04.10.2012) KSK 27.728,90 EUR Haben (Stand: 04.10.2012) KSK Tagesgeldkonto 75.621,66 EUR Haben (Stand: 04.10.2012)
- Post:
Tagesordnung
Berichte aus den Untergliederungen
Bezirksverband Freiburg
- am vergangenen Samstag fand eine Klausurtagung statt, sowie eine Präsenzsitzung des Bezirksvorstandes
- am 03.10.2012 fand eine Demo gegen die Preispolitik der GEMA statt (mit lokalen Veranstaltern)
Kreisverband Konstanz
- niemand anwesend, da Stammtisch Konstanz
- Ute berichtet, dass der Vorstand bereits am überlegen ist, wie es mit dem KV weitergeht
Bezirksverband Karlsruhe
- Bezirksparteitag am 1. November in Wiesloch. Einladungen gehen heute raus. Dort wird auch über das Fortbestehen des Bezirksverbandes abgestimmt.
Kreisverband Karlsruhe Land
- niemand anwesend
Kreisverband Karlsruhe-Stadt
Der KV Karlsruhe Stadt unterstützt bei der OB-Wahl in Karlsruhe den Kandidaten Frank Mentrup (SPD), der auch von den Grünen und einer lokalen Wählerinitiative unterstützt wird.
Kreisverband Mannheim
- niemand anwesend
Kreisverband Rastatt Baden-Baden
- Tobias berichtet, dass morgen, am Freitag den 05. Oktober 2012 gründet sich eine Bürgerinitiative ProWindkraft (initiiert durch Jörg Rupp von den Grünen)
- Geplanter Vor-Ort-Termin zum Nationalpark Nordschwarzwald: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bezirksverband_Karlsruhe/Nationalpark_Nordschwarzwald
Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg
- am vergangenen Samstag fand die Mitgliederversammlung statt. Der Vorstand wurde von 5 auf 7 erweitert, sowie die Satzung zum Teil erweitert.
- Weitere Mitgliederversammlung in den kommenden Monaten für Erweiterung des Kommunalwahlprogramms
- Anti-Nazi-Demo in HD am 3.10. organisiert und durchgeführt
Kreisverband Calw/Freudenstadt
- neu gegründet
- niemand anwesend
Bezirksverband Stuttgart
- Bezirksparteitag am kommenden Sonntag in Lauda-Königshofen
Kreisverband Heilbronn
- Infostand
- PM zur Bundesgartenschau 2019
Kreisverband Ludwigsburg
- Niemand anwesend
Kreisverband Stuttgart
- OB-Wahl am kommenden Sonntag
- gestern fand eine große Flyeraktion statt
- Dienstag ggf. Mitgliederversammlung zum 2. Wahlgang der OB-Wahl
- Planung INDECT-Demo am 20.10. 14 Uhr auf dem Schlossplatz
Kreisverband Heidenheim
- Der Wahlkreis Aalen/Heidenheim braucht einen neuen Kandidaten
KV Schwäbisch Hall
KV Böblingen
- neu gegründet
Bezirksverband Tübingen
- Am Sonntag fand der Bezirksparteitag 2012 statt, Bezirksverband wurde nicht aufgelöst, neuer Vorstand wurde gewählt
- Die Vorsitzende war heute bei einem Gespräch mit der SWP
Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis
- Niemand anwesend
Kreisverband Reutlingen-Tübingen
- Niemand anwesend
Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis
- Infostand Opt-Out-Day
- 13.10. Infostand zum Tag gegen Vorratsdatenspeicherung
- Am kommenden Wanderstammtisch in Blaubeuren wird es einen Besuch von Medinetz geben, die über ihre Tätigkeiten berichten (Hilfe für Menschen ohne Krankenversicherung) http://www.medinetz-ulm.de/
Berichte aus den AG des Landes
AG Kommunale Vernetzung
- Nächstes Treffen am 17.10. ab 19 Uhr im Mumble
AG Web
- Im Moment ist alles auf dem neuesten Stand
AG Presse
- Es wird derzeit auf eine landesweite PresseML gewartet.
AG Neupiraten
- Niemand anwesend
Beauftragte zur Vorbereitung btw13
- Es gab eine kurze Nachbesprechung, zum Wahlmodus und dem Verlauf der Landesaufstellungsversammlung in Wernau, was man verbessern kann.
- Die Wahlvorschläge sind derzeit bei der Vollständigkeitsprüfung, meist gibt es nur kleine Fehler die man schnell "fixen" kann.
TOP 1 Kosten Bundesverwaltungstreffen
- Ticket
- Wiki
- Status: [Angenommen]
- Antrag: Übernahme von Reise- und Übernachtungskosten Bundesverwaltungstreffen
- Antragsteller: Benutzer:NineBerry
- Antragstext: Der LV übernimmt Reise- und Übernachtungskosten (1 Übernachtung) für NineBerry und Septerra für das Bundesverwaltungstreffen im Oktober in Frankfurt / Main
TOP 2 MarinaBW
Es gibt ein Angebot für die MarinaBW, vom KV RA-BAD Selbstversorger ´[1] http://www.haus-mecki.de/wiedenfelsen.html [2] http://static.panoramio.com/photos/original/49055829.jpg [3] http://tobiaskarow.de/Flyer_vorne.jpg [4] http://tobiaskarow.de/Flyer_hinten.jpg [3] http://tobiaskarow.de/Preisliste_Haus_Wiedenfelsen.jpg [4] http://tobiaskarow.de/Kalkulation_MarinaBW.htm
- Ticket
- 2012100455000152
- Wiki
- Status: [Eingereicht, Angenommen, Abgelehnt, Vertagt]
- Antrag: [Name der Entscheidung]
- Antragsteller: [Wiki-Benutzer, optional]
- Antragstext: [Bei Anträgen der Antragstext]
Zu den Terminen: 08./09.12.2012 05./06.01.2013 26./27.01.2013 02./03.02.2013 09./10.02.2013 30./31.03.2013 Die Terminfindung wird vertagt mit dem Ziel einer Veröffentlichung am 11. Oktober 2012. Tobias hat morgen noch einen Termin mit den Besitzern der Räumlichkeiten.
TOP 3 Ausschreibungen Presse-/Öffentlichkeitsarbeit
- Ticket
- #2012091955000332
Ausschreibungen: 1x Pressesprecher (direkter Kontakt zu Medienvertretern) 1x interne Pressevernetzung (Kontakt SG Presse <-> Presse BW <-> lokale Pressepiraten) 1x Kontakt AG <-> Presse BW/"Lobbyanfragen" 1x Dokumentations-Ersteller https://vorstandbawue.piratenpad.de/796 Entscheidung über Pressesprecher nach der Sitzung intern im Umlauf beschlossen. Bekanntgabe durch Lama über die Mailinglisten Wird aufgrund von Personalien im Anschluss der Vorstandssitzung im internen Bereich stattfinden.
Anträge von Piraten
keine Anträge
Sonstiges
- Der LV hat neue PGP-Keys, da die alten abgelaufen sind. (Carsten hat sie ins OTRS eingepflegt, die Entschlüsselung wurde erfolgreich getestet.)
- Keine Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- RL-Treffen am 1. November in Wiesloch?
Dafür: s3, UH, CJS, MG, nb, ML Enthaltung: Dagegen:
- Es gibt eine Nachfrage zum Verwaltuntgssystem SAGE
Die stellvertretende Vorsitzende beendet die Sitzung um 21:42 Uhr
Aufzeichnung
- Audio: http://iPir.at/lvor0410
Legende, Abkürzungen:
LP - Lars Pallasch - http://twitter.com/LarsP_Pirat
UH - Ute Hauth - http://twitter.com/miradlo
CJS - Christoph Schönfeld - http://twitter.com/PirSepterra
ML - Martin Lange - http://twitter.com/PiratenLama
NB - Christian Schwarz - http://twitter.com/NineBerry
MG - Marco Geupert - http://twitter.com/DaK1lla
S3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian