BW:Vorstand/Protokoll/2012-09-20 - Vorstandssitzung

Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 09.10.2024

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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung Datum

• Datum: Datum
• Ort: Mumble
• Ersterstellung: [20.09.2012 der Ersterstellung]
• Protokollversion: [tt.mm.2012 letzte Änderung] [Versionsnummer]
• Protokollant: Martin Lange
• Versammlungsleiter: Christian Schwarz

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn

20:32

Versammlungsleiter

NineBerry

Protokoll

Lama

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad: http://iPir.at/lvorbw14

https://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9YSEPeGd/latest

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Anwesend: NB, ML, CJS, S3, LP (ab 20:50), MG (ab 21:05)
• Entschuldigt: LP (bis 20:50), UH, MG (bis 21:05)

wir sind beschlussfähig (ab 20:50)

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 06.09.2012

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

• Mitgliederanzahl laut FairyTale: 3813 Mitglieder, davon 2172 (56%) stimmberechtigt (Stand 20.09.2012)
• Kontostand:

GLS 20.480,30 EUR Haben (Stand: 20.09.2012) KSK 17.840,10 EUR Haben (Stand: 20.09.2012) KSK Tagesgeldkonto 77.378,20 EUR Haben (Stand: 20.09.2012)

• Post:

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

• Opt-Out-Infostand in Freiburg (heute)

Kreisverband Konstanz

• niemand anwesend

Bezirksverband Karlsruhe

• KV-Gründung Calw/Freudenstadt am 22.09.

Kreisverband Karlsruhe Land

• neuer Stammtisch gegründet
• fast 200 Mitglieder (+100% im Vergleich zum Vorjahr)
• Infostand in Bruchsal geplant

Kreisverband Karlsruhe-Stadt

• 29.09. Kreisparteitag (u.A. Abstimmung über OB-Wahlkampf und kommunalpolitische Programme)

Kreisverband Mannheim

• Antragskonferenz (am 6.& 7.10.), aussichtsreiche LQFB-Inititativen werden diskutiert und das Konzept des dezentralen Parteitags erläutert; Übertragung an andere Treffen im Land geplant

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

• Infostand gescheitert, da zu spät beantragt

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

• 29.09. Kreismitgliederversammlung (KMV) mit Vorstandswahl & Kommunalprogrammdiskussion
• Kreisvorsitzender und Direktkandidat treffen sich mit Wirtschaftsjunioren in Mannheim
• BASDEM-Nutzung zur Vorbereitung der KMV um die Software zu testen

Bezirksverband Stuttgart

• RL-Vortandssitzung
• Bezirksparteitag in Lauda (7.10.)
• Kreisparteitag Böblingen am 22.09., Versuch einen Kreisverband zu gründen
• Versuch der Kreisverbandsgründung im Landkreis Schwäbisch Hall am Sonntag, 23.09.2012

Kreisverband Heilbronn

• niemand anwesend

Kreisverband Ludwigsburg

• 29.09. Kreisparteitag

Kreisverband Stuttgart

• OB-Wahlkampf läuft auf Hochtouren
• 3.10. große Flyeraktion (Hilfe aus dem Umland gewünscht)
• Neuer Kreisvorstand gewählt (Woche vor dem Landesparteitag)

Kreisverband Heidenheim

• niemand anwesend

Bezirksverband Tübingen

• Bezirksparteitag am 30.09. in Blaustein

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

• niemand anwesend

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

• niemand anwesend

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

• niemand anwesend

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

AG Kommunale Vernetzung

• Treffen am 19.09.
• Landeskabinett hat Neuerungen bei Bürgerbeteiligung auf "frühestens 2013" verschoben (?)
• HD aktuell führend bei Bürgerbeteiligung
• Bürgermentorenkurs in Bad Wimpfen evtl für andere Regionen interessant

AG Web

• niemand anwesend

AG Presse

• niemand anwesend/kein Bericht

AG Neupiraten

• gute Beteiligung bei Mumblesitzung und neue aktive Mithelfende
• 2 Schwerpunkte geplant: Fertigstellung Anschreiben Neupiraten und Vervollständigung der Liste für Ansprechpartner für Neupiraten auf den Stammtischen/Piratentreffen in Baden-Württemberg

Beauftragte zur Vorbereitung btw13

• Es fehlen aktuell 5 Aufstellungsversammlungen, 2 werden wegen Einspruch durch Landesvorstand wiederholt, 3 müssen wegen formalen Fehlern wiederholt werden
• Formalitäten bei Landeslisten scheinen alle eingehalten worden zu sein
• weiterer Beauftragter gewünscht
• "Arbeit läuft"
• Optimierungsvorschläge für Landeslistenaufstellungen anderer Landesverbände werden auf der Basis der Erfahrungen in Wernau ausgearbeitet

TOP 1 LQFB Landesinstanz

Ticket

#2012091055000652

Antrag:
LPT 2012.1 hat sich in einem Meinungsbild pro LQFB oder ähnlicher Software ausgesprochen, Ausschreibung des Landesvorstandes zeigt geringes Interesse der Basis an alternativen Lösungen -> Landesvorstand soll LQFB-Instanz einrichten "BASDEM" hatte sich auf die Ausschreibung beworben, diese Bewerbung wurde vom Landesvorstand abgelehnt.
LQFB-Entwickler haben sich öffentlich vom Einsatz der Software in der Partei distanziert
BASDEM und LQFB sind keine "Konkurrenten"

Abgeänderter Antrag:
Der Landesvorstand schreibt die Stelle für einen Beauftragten aus, der die eventuelle Einführung einer Liquid Feedback Testinstanz auf Landesebene vorbereitet.
Dazu gehört:

• die Prüfung und Zusammenstellung der technischen Vorraussetzungen (in Zusammenarbeit mit der Landes IT)
• die Definition von Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung in

Zusammenarbeit mit der Rechtsabteilung, der Landesdatenschutzbeauftragten und um in diesem Zusammenhang nicht bei Null zu beginnen, bei den Zuständigen für diese Punkte bei der Bundesinstanz des LQFB.
Nach Vorliegen der Ergebnisse entscheidet der Landesvorstand oder eine Mitgliederumfrage über die Einführung. Der Beauftragte würde bei einem positiven Entscheid dann auch die tatsächliche Einrichtung koordinieren.

Dafür: lp, mg, nb, ml, s3, CJS
Dagegen:
Enthaltung:

TOP 2 Bericht Fraktionscamp

Ticket

#2012090555000144

Beauftragter des Landesvorstands wird gebeten, den Bericht entweder dem Vorstand zukommen zu lassen oder auf den Ba-Wü-Mailinglisten öffentlich zu machen. Sebastian

TOP 3 Umfrage Zufriedenheit LVor

Bei der Landesaufstellungsversammlung lag eine Umfrage aus, wie zufrieden die Mitglieder mit dem LVor sind. Ergebnisse:

• es wurden 15 Formulare eingeworfen.

Auswertung der Fragen:
zu 1. (Wie zufrieden bist du mit der Arbeit des aktuellen Landesvorstands)

• 1 x "unterirdisch" (wurde händisch hinzugefügt).
• 0 x "unzufrieden"
• 1 x "mäßig zufrieden"
• 4 x "Zufrieden"
• 8 x "sehr zufrieden"
• 1 x ohne Angabe

zu 2. (Was stört dich an der Arbeit des Landesvorstands)

• 11 x "nix" bzw. keinerlei Angabe
• 2 x "wir wären zu ruhig und würden zu leise arbeiten"
• 1 x "ich mache zu wenig"
• 1 x "wir wären zu lasch und würden zu viel Meinungsfreiheit durchgehen lassen etc."

zu 3. (Was gefällt dir an der Arbeit des Landesvorstands)

• vorallem wird hier unsere sachliche Arbeitsweise und schnelle Reaktionszeit hervorgehoben. Auch die Tatsache, dass wir auch unangenehme Beschlüsse treffen, wird lobend erwähnt. Die neu geschaffene LGS wird ebenfalls lobend erwähnt.

zu 4. (Hast du Vorschläge, wie Verbesserungen aussehen könnten.)

• es wurde sich auch Veganes Essen auf zukünftigen LPT´s gewünscht.
• wir sollten helpdesk.piratenpartei-bw.de öfters bewerben (wg. der Formulare etc.)
• das vorziehen von 10 auf 09 Uhr am Sonntag wurde bemängelt.
• wir sollten die Öffentlichkeitsarbeit weiterhin aufbauen.
• die Kosten für das Essen auf der LAV/LPT wären zu hoch gewesen.
• die Basis sollte aktiver werden.
• Hängematten über dem Bällebad.
• Mehr Vernetzungstreffen mit den Untergliederungen (insbes. den KVs)
• Vorstände sollten mehr Stammtischbesuche machen.
• die Mailingliste aufteilen
• Transparenz bei der Beantragung einer ML herstellen (lt. Wiki wird eine ML beim LVor beantragt - was aber dann passiert - nämlich dass wir das nur an die BundesIT weiterleiten - ist nicht bekannt.

TOP 4 Werbestrategie Bundestagswahl

Ticket

#2012091055000214

Lars leitet die Diskussion, der Aufruf wird über alle Listen im Land verbreitet. Als Deadline wird der 26.09. vereinbart. Anfrage zur bundesweiten Abstimmung von tirsales.

TOP 5 LGS-Nutzung

Ticket

#2012091855000129

Reservierungsanfrage Landesgeschäftsstelle:
Die Reservierung wird genehmigt (einstimmig)
Kommunizieren, dass mit solch einer Anfrage, direkt genehmigt wird...

TOP 6 Bitte um Kandidatentreffen

Ticket

#2012091755000112

Anfrage von tirsales, was ist gewünscht, wie, wer...
Budget? Reisekostenübernahme? Planung durch LVor oder Kandidaten?

Der Landesvorstand stellt den Kandidaten ein Budget von 1000€ für Reisekosten, Raummiete, etc für Vernetzungstreffen zur Verfügung mit Option dies um einen dreistelligen Betrag aufzustocken, falls notwendig.
Organisation übernehmen Hannes Koderisch und Kai Groshert.

Dafür: lp, MG, nb, ml, s3
Dagegen:
Enthaltung:

TOP 7 Ausschreibungen Presse-/Öffentlichkeitsarbeit

Ticket

#2012091955000332

Ausschreibungen:

• 1x Pressesprecher (direkter Kontakt zu Medienvertretern)
• 1x interne Pressevernetzung (Kontakt SG Presse <-> Presse BW <-> lokale Pressepiraten)
• 1x Kontakt AG <-> Presse BW/"Lobbyanfragen"
• 1x Dokumentations-Ersteller

https://vorstandbawue.piratenpad.de/796
Werden ausgeschrieben (einstimmig)
Lama kümmert sich darum.

TOP 8 LGS - Personal

Beauftragter für IT der LGS: Martin "Cymaphore" Eitzenberger

Dafür: mg, lp, nb, s3, ML
Dagegen:
Enthaltung:

Beauftragte für LGS-Leitung: Nikolai Kliewer und Julia "ynedra" Rott
Unterstützung durch: Yasmin Hauke

Dafür: lp, mg, ML, nb, s3
Dagegen:
Enthaltung:

Marco informiert die glücklichen Gewinner

TOP 9 Marina BW

Immer noch keine Bewerbung eingegangen, dieser Punkt wird letztmalig vertagt.

TOP 10 Stiftungstreffen

Ticket

2012090455000324

Nati würde es machen.

Abstimmung:
Dafür: lp, ml, nb, s3, mg
Dagegen:
Enthaltung:

TOP 11 Fahrtkostenantrag

Ticket

#2012061310000236

• Antrag: Fahrtkosten für Treffen mit Landeskirchen
• Antragsteller: s3sebastian
• Ticket: {{{Ticket}}}
• Antragstext: Treffen mit einem Vertreter der badischen und württembergischen Landeskirchen am 08.10.2012, Fahrtkostenerstattung für Florian Zumkeller-Quast und Sebastian Staudenmaier nach Stuttgart.

Anträge von Piraten

Beauftragung Bundestagswahl

Antrag von Nati per Mail an den LVor, weiteren Beauftragten zu ernennen.
Der Landesvorstand möge Hannes Koderisch als weiteren Beauftragten für die Vorbereitung der Bundestagswahl bestimmen.

Abstimmung:
Dafür: lp, ml, nb, s3, cjs
Dagegen:
Enthaltung:

Sonstiges

• Info zu LSR-Petition streuen?
• Konzept für Teilhabe von EinAugenschmaus an Arbeit des Landesverbandes - Vorankündigung
• OTRS-Zugang für (Listen-)Kandidaten? (Lama/André) -> eher nicht, besser über Hannes
• Lob vom BuVo zu Barrierefreiheit und Hilfsangebot

Umlaufbeschlüsse:

• #2012091455000047 Reisekostenerstattung für alle Landesvorstände zur Landesaufstellungsversammlung bzw. zum Landesparteitag in Wernau
• #2012091155000481 Bestellung von 2500 OptOut-Day-Flyern für 83,07€
• Der Landesvorstand erhebt gemäß § 21 (4) Bundeswahlgesetz Einspruch gegen die Aufstellungsversammlungen in den Bundestagswahlkreisen Zollernalb – Sigmaringen (295) und Biberach (292) und lässt diese somit wiederholen.

Legende, Abkürzungen:
LP - Lars Pallasch - http://twitter.com/LarsP_Pirat
UH - Ute Hauth - http://twitter.com/miradlo
CJS - Christoph Schönfeld - http://twitter.com/PirSepterra
ML - Martin Lange - http://twitter.com/PiratenLama
NB - Christian Schwarz - http://twitter.com/NineBerry
MG - Marco Geupert - http://twitter.com/DaK1lla
S3 - Sebastian Staudenmaier - http://twitter.com/s3sebastian