BW:Vorstand/Protokoll/2012-05-31 - Vorstandssitzung

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Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 29.01.2025
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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung Datum

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
20:48 Uhr Unterbrechung um 21:40 Uhr für internen Teil, wird frühestens ab 21:50 Uhr fortgesetzt. 22:24 Uhr wird fortgesetzt
Versammlungsleiter
LP
Protokoll
s3

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung! Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

http://iPir.at/lvorbw06 https://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.94orY4pb/latest

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: LP, UH, NB, CJS, S3, ML, (MG um 21:43 nachgekommen, entschuldigt)
  • Entschuldigt: MG (nachgekommen um 21:43)
wir sind beschlussfähig - ok

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom Protokoll vom 13.05.2012

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt. - ok

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederanzahl laut Sage: ~3350 (Stand 31.05.2012)
  • Kontostand: 123.456,62 EUR Haben (Stand: 31.05.2012)

Neu: Konto für Rückstellungen

  • Post: Wird seit Donnerstag letzter Woche an Carsten Lenz gesendet, eingescannt und über OTRS zur Verfügung gestellt. Info von Carsten: Weiterleitung funktioniert, er hat Post bekommen.

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

  • niemand anwesend

Kreisverband Konstanz

  • Bürgermeisterkandidat soll aufgestellt werden,
  • Benno Buchczyk schrieb heute auf die KV-Mailingliste, dass er kandidieren wird zur OB-Wahl am 1.7. in Konstanz. * Voraussichtlich wird es damit eine klare Entscheidung für einen Kandidaten der Mitgliederversammlung mit Vorstandswahl am 16. Juni werden.
  • Konstanz hatte vor 16 Jahren bundesweit den ersten Bürgermeister der Grünen, bei Kommunalwahlen sind die Ergebnisse meist sehr gleichmäßig auf die Parteien verteilt. Voraussagen über den Wahlausgang sind daher kaum möglich.
  • Gerade noch eine E-Mail auf der KV-Liste, dass noch Kandidaten für die Vorstandsämter gesucht werden.

Bezirksverband Karlsruhe

  • niemand anwesend

Kreisverband Karlsruhe Land

  • Neumitgliederleitfadenflyer
  • Vorbereitung für Aufstellungsversammlung
  • Infostände

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

  • Erfolgreiche Stammtische
  • Termin für Aufstellungsversammlung
  • Überlegungen auf das Hambacher Fest zu gehen

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

  • Schatzmeister zurückgetreten, kommissarischer Schatzmeister
  • Bank soll gewechselt werden
  • Aufstellungsversammlungen werden geplant

Bezirksverband Stuttgart

  • BzPT ausgeschrieben
  • Pavillon getestet, Stammtische bekommen Pavillon für etwa 60€, wenn sie zur Hälfte selber finanzieren

Kreisverband Heilbronn

  • niemand anwesend

Kreisverband Ludwigsburg

  • niemand anwesend

Kreisverband Stuttgart

  • Neumitglieder-AG
  • ACTA-Demo
  • Landespressetreffen am 9./10. Juni in Stuttgart

Kreisverband Heidenheim

  • Bankkonto eingerichtet, E-Mail-Adressen für die Vorstände sind jetzt auch eingerichtet.

Bezirksverband Tübingen

  • RL-LVor in Sigmaringen im AlfonsX am 07.06.2012 um 15.00 Uhr
  • Beschlossen, dass eine Beauftragte für Aufstellungsversammlungen ernannt wird

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

  • niemand anwesend

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

  • niemand anwesend

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

  • niemand anwesend

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

  • niemand anwesend

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

  • niemand anwesend

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

Presse-Team

  • Landespressetreffen2012
  • Beginn: Samstag 9.6. um 10 Uhr,
  • Ende: Sonntag 10.6. gegen 16-18 Uhr
  • Lama lädt ausdrücklich dazu ein, sich noch diese Woche zu melden, wenn jemand Interesse an Schulung oder Info hierzu hat und gern teilnehmen möchte.

Team: How-To Aufstellungsversammlung

  • Nati berichtet, aktuell gibt es erst einen Zwischenstand
  • Weiteres läuft jedoch und wird noch vervollständigt

HowTo Kreiswahlvorschlag

  • Aufstellungsversammlungen dürfen ab dem 28. Juni 2012 stattfinden.

TOP 1 Landesbeauftragte "Vorbereitung zur Bundestagswahl"

Ticket
Wiki

  • Status: [Angenommen]
  • Antrag: Beauftragung von Falk und Elzoido als Landesbeauftragte "Vorbereitung zur Bundestagswahl"
  • Antragsteller: [Wiki-Benutzer, optional]
  • Antragstext: [Bei Anträgen der Antragstext]


TOP 2 Programm in Leichter Spache - Antrag

Ticket
Wiki
http://wiki.piratenpartei.de/Aktionen/LeichteSprache

  • Status: Abgelehnt
  • Antrag: Programm in Leichter Spache
  • Antragsteller: Anregung von der Bundesvorständeliste, Antrag durch Landesvorstand übernommen
  • Antragstext: Hiermit beantrage ich ein Summe von 458,78 Euro um das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland in leichte Sprache zu übersetzen. Zu diesem Zweck gab es eine Vorsitzendenkonferenz die sich auf einen Verteilungsschlüssel pro Mitglied geeinigt hat.


TOP 3 Programm in Leichter Spache - Alternativantrag

Ticket
Wiki
http://wiki.piratenpartei.de/Aktionen/LeichteSprache Alternativantrag 200€

  • Status: Angenommen
  • Antrag: Programm in Leichter Spache bis zu 200 €
  • Antragsteller: NB
  • Ansprechpartner: [Wiki-Benutzer]
  • Antragstext: Hiermit beantrage ich ein Summe von 200 Euro um das Grundsatzprogramm der Piratenpartei Deutschland in leichte Sprache zu übersetzen.


TOP 4 Antrag eines Mitglieds bezüglich Teilnehmer bwmisc]

Ticket
2012053110000169
Wiki

Wird im Anschluss besprochen, da es um personenbezogene Sachverhalte geht

  • Status: [Angenommen]
  • Antrag: [Antrag eines Mitglieds bezüglich Teilnehmer bwmisc zurückgezogen, verändert übernommen]
  • Antragsteller: [lp]
  • Antragstext: [Bei Anträgen der Antragstext]

Sitzung um 21:40 Uhr unterbrochen für mindestens 15min Fortsetzung um 22:24 Uhr, weiter mit Top 1 Sitzung um 22:26 Uhr geschlossen.

Anträge von Piraten

keine

Sonstiges

  • Umlaufbeschlüsse:
    • Mail-Adressen für das Verwaltungsteam
    • Reisekosten Bundespressetreffen
    • Anpassung Reisekosten Bundespressetreffen
    • Reisekosten Marco nach Aargau
    • Fahrtkosten für Verwaltungstreffen Sommer 2012
    • Versandkosten für Spendenquittungen
    • Ordnungsmaßnahme (Verweis) gegen ein Mitglied
    • Moderation der BW-Misc: Sperrung eines Mitglieds für eine Woche
    • Moderation der BW-Misc: Sperrung eines Mitglieds für eine Woche
    • Moderation der BW-Misc: Sperrung eines Mitglieds für einen Monat gemäß Verwarnsystem
    • Moderation der BW-Misc: Ermahnung eines Mitglieds
    • Beschluss Lars als Vertreter gegenüber dem Schiedsgericht im laufenden Verfahren bestimmt.

Audioprotokoll

Audiomittschnitt als OGG (21,1 MB) Legende, Abkürzungen:
LP - Lars Pallasch
UH - Ute Hauth
CJS - Christoph Schönfeld
ML - Martin Lange
NB - Christian Schwarz
MG - Marco Geupert
S3 - Sebastian Staudenmaier

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