Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 15.01.2025

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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung 2012-05-13

Datum: 2012-05-13 14:30 Uhr
Ort: RL Stuttgart
Ersterstellung: [13.05.2012 der Ersterstellung]
Protokollversion: [tt.mm.2012 letzte Änderung] [Versionsnummer]
Protokollant: NineBerry
Versammlungsleiter: LarsP

Inhaltsverzeichnis

1 Protokoll Vorstandssitzung 2012-05-13

Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn: 14:30 Uhr

Versammlungsleiter: [[Benutzer:LarsP|LarsP]

Protokoll: / später: Septerra

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung!

Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

Short URL: http://iPir.at/lvorbw05

https://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9gspVVO8gVYLW4dLdpH2/latest

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesend: LP, uh,

CJS, ML, NB, 
MG,  S3

Entschuldigt: -

wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom BW:Vorstand/Protokoll/2012-05-03_-_Vorstandssitzung

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 3277, davon 1701 stimmberechtigt (Stand 22.04.2012)

Der nächste Import ist in der kommenden Woche, NB geht von 300 Neumitgliedern aus

Kontostand: 124.080,79 EUR Haben (Stand: gestern)

CJS berichtet über das aktuelle Konto. Da es bisher immer nur Probleme mit der GLS gab und die Kontogebühren auch relativ hoch sind, wird demnächst ein Konto bei der KSK Tübingen aufgemacht.

Post:

nichts Interessantes dabei

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

Es gibt vermehrt Aktionen zum Thema Bürgerbeteiligung. Zudem geht es an die nächste ACTA-Demo

Kreisverband Konstanz

Aktuell: Der Schatzmeister ist in dieser Woche zrückgetreten. Es wird laut Satzung wahrscheinlich eine aKMV geben.

Am 1. Juli ist OB-Wahl. Man überlegt derzeit einen eigenen "Wahl-O-Mat" aufzuziehen nach Vorbild des "Pirat-O-Maten".

Der Südkurier hat angekündigt evtl. selbst dieses Konzept aufzugreifen.

Bezirksverband Karlsruhe

Die letzte Vorstandssitzung war im RL (Nordbadentreffen). Sven berichtet über Begrüßungspakete.

Weiter wird berichtet, dass zwei Stadträte vor Ort waren. Es wird angeregt, lokal Kontakt herzustellen. Es gibt ein gewisses Potential, in Betracht auf politische Erfahrung, um einen gewissen Austausch und ggf. gegenseitige Unterstützung in Erwägung zu ziehen.

Kreisverband Karlsruhe Land

Sven berichtet vom Nordbadentreffen.

Es gibt einen neuen Stammtisch im Landkreis (mittlerweile der 5.)

Dieser Woche war von der CDU und der JU eine Infoveranstaltung mit anschließender Diskussion.

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

Lars berichtet, dass in den kommenden Wochen vermehrt Infostände stattfinden sollen.

Zudem hat der KV mit der Planung der Aufstellungsversammlung für den Direktkandidaten für die BTW begonnen.

Kreisverband Rhein-Neckar/Heidelberg

niemand anwesend

Bezirksverband Stuttgart

Sebastian berichtet, dass man überlegt "Roll-Ups" anzuschaffen.

Der Bezirksparteitag wird demnächst ausgeschrieben.

Es gibt eine Frage zum Thema Kreisgeschäftsstelle. Martin berichtet über eine Räumlichkeit, die für ein halbes Jahr günstig zu erwerben ist.

Kreisverband Heilbronn

niemand anwesend

Kreisverband Ludwigsburg

Matthias berichtet, dass zum letzten Stammtisch 30 Piraten anwesend waren. Thema des Stammtisches war überwiegend ÖPNV. Das nächste Thema wird Urheberrecht.

Für die kommende Zeit sollen mehrere Infostände in der Umgebung durchgeführt werden.

Kreisverband Stuttgart

Martin berichtet, dass die Mitgliederanzahl auf 280 Mitglieder angewachsen ist. Durch die steigende Mitgliederzahlen werden auch neue Stammtische gegründet. Derzeit liegt das Hauptanliegen auf der OB-Wahl.

Kreisverband Heidenheim

Kevin berichtet über Probleme im KV. Es gibt derzeit noch kein Bankkonto und Probleme mit der LandesIT/OTRS. Ggf. wird eine außerordentliche KMV angestrebt.

Der gestrige Infostand war laut Marco gut besetzt.

Bezirksverband Tübingen

Der BzV hat Grundsatzprogramme und gibt diese an die Untergliederungen weiter.

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

niemad anwesend

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

Ivica berichtet von neuen Stammtischen im KV mit gutem Zuspruch.

Ein Stadtrat aus Tübingen ist unter anderem auf den Stammtischen interessiert dabei und zunehmend aktiv.

Die Hochschulgruppe wurde reaktiviert.

Für die BTW sind die Aufstellungsversammlungen aktuell in Planung.

Kreisverband Ulm/Alb-Donau-Kreis

Das Konto wurde eröffnet. Zudem berichtet Viktor von der nächsten ACTA-Demo.

Im Juli/August soll ein Parteiübergreifendes Sommerfest statfinden.

Die Stammtische sind gut besucht. Ute fragt nach dem Wanderstammtisch. Dieser ist wohl sehr beliebt.

Berichte aus den AG des Landes

BW:Arbeitsgruppen

Postfachtest

Ticket: 2012012710000273

Postfachtest lief schleppend, ingesamt 53 Sendungen, keine Info ob und wann die ankamen. Aktueller Stand? Rückmeldung an alle war versprochen, was tun wir?

Ute berichtet.

Es wird angeregt, die Weiterleitung zur virtuellen Geschäftsstelle einzurichten und danach erneut einen Postfachtest zu machen.

TOP Versandkosten Mitgliedsausweise

NB will für den Versand der Mitgliedsausweise ein Budget von 450 € um die 855 Mitgliedsausweise zu versenden.

Ticket

Wiki

Status: [Angenommen]
Antrag: Versandkosten Mitgliedsausweis
Antragsteller: NineBerry

Antragstext: Es wird ein Budget von bis zu 450 EUR gewährt, um die insgesamt 855 Mitgliedsausweise per Infobrief zu versenden, die im April gefertigt wurden.

Hinweis: Kosten für Porto + Frankierservice 377,53 EUR brutto (davon etwa 20 EUR für Frankierservice) Hinzu kommen Kosten für Papier und Umschläge (42,30 EUR)

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP 3

Ticket

Wiki

Status: [Angenommen]
Antrag: Ablauf LPT2012.2 (Aufteilung Aufstellungsversammlung -> Landesparteitag)
Antragsteller: Lars Pallasch

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, die am 15.09/16.09. stattfindende Mitgliederversammlung auf Landesebene wie folgt aufzuteilen: 1. Tag Aufstellungsversammlung zur Landesliste BTW2013 (mit der Möglichkeit zu vertagen), 2. Tag Landesparteitag (Programm- und Satzungsparteitag)

Hinweis: Wir müssen an beiden Tagen bzw. nach Ende der Aufstellungsversammlung neu akkreditieren, da am LPT eine andere Regelung der Stimmberechtigung lt. Satzung gegeben ist. Bei der Aufstellungsversammlung ist jedes Mitglied der Piratenpartei Deutschland mit Erstwohnsitz in Baden-Württemberg - unabhängig vom Bezahlstatus - stimmberechtigt.

Sollten wir dies so beschließen, muss dies in der Einladung explizit so erwähnt werden.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP 4

Ticket

Wiki

Status: [Angenommen]
Antrag: Wiki-Seite zum LPT2012.2
Antragsteller: Lars Pallasch

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, die Wiki-Seite für die/den Aufstellungsversammlung/LPT2012.2 umgehend zu erstellen/erstellen zu lassen. Hierbei sollen, in Anlehnung an die Wiki-Seite zum LPT2012.1, entsprechende Unterseiten für Versammlungsämter sowie Programm- und Satzungsänderungsanträge (Antragsfabrik) angelegt werden. Eine Seite für Kandidaten zur Aufstellungsversammlung hat Hannes ja bereits erstellt ;-)

Hinweis: Sollten wir den TOP3 beschließen so müssen auch für beide Tage (bzw. Veranstaltungen) separate TO und GO angelegt werden. Auch dies muss dann in der Einladung beachtet werden.

Marco hat den Job.

TOP 5

Ticket

Wiki

Status: [Angenommen]
Antrag: Aufforderung an Untergliederungen bzgl. Aufstellungsversammlungen
Antragsteller: Lars Pallasch

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt, die Untergliederungen im LV BaWü aufzufordern, die Aufstellungsversammlungen für die Direktkandidaten schnellstmöglich zu organisieren und durchzuführen - jedenfalls vor der Aufstellungsversammlung zur Landesliste.

Hinweis: Damit wir nach der Aufstellungsversammlung zur Landesliste alle Kandidaten zusammen haben und diese dann auch der Presse "vorführen" können - zugleich ist damit auch der Anreiz höher, sich im Wahlkreis als Direktkandidat zu bewerben (Synergie-Effekt Direktkandidatur -> Landesliste).

Es findet eine Diskussion statt.

Es wird argumentiert, dass die Aufstellungsversammlung sehr spät gemacht werden soll, um der Gefahr entgegenzuwirken, dass der Direktkandidat abspringt. Als Gegenargument wird gebracht, dass der Kandidat auch noch kurz vor der Wahl abspringen kann.

Der Vorstand stimmt ab, ob eine Aufforderung an die Untergliederungen versendet werden soll. Die Aufforderung wird zeitnah erstelt.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 6

Ticket

Wiki

Status: [Angenommen]
Antrag: Beauftragung Verwaltungsteam
Antragsteller: NineBerry

Antragstext: Der Landesvorstand, beschließt, die folgenden Personen mit der Unterstützung der Mitgliederverwaltung im Landesverband zu beauftragen.

1. Sören Oberndörfer

2. Markus Haberstock

3. Marko Jeremic

4. Matthias Weiss

Die genannten Personen erhalten lesenden und schreibenden Zugriff auf die Daten aller Mitglieder im Landesverband sowie einige speziell dafür eingerichtete Queues im OTRS-System des Landesverbandes.

Die Beauftragung gilt unbegrenzt bis auf Widerruf. Das Verwaltungsteam ist an die Weisungen des Landesgeneralsekretärs gebunden.

Für die Beauftragung wird keine Vergütung gezahlt. Über die Übernahme von im Rahmen der Beauftragung anfallende Reisekosten wird im Einzelfall gesondert entschieden.

Die Beauftragungen wurden einstimmig angenommen.

TOP 7

Status: [Abgelehnt]
Antrag: Ausschluß Nicht-Mitglied von allen Mailinglisten
Antragsteller: Lars Pallasch

Antragstext: Es gibt einen Antrag auf Verweis eines Nichtmitgliedes zur dauerhaften Sperrung von sämtlichen Mailinglisten.

Es gibt einen Antrag auf Verweis eines Nichtmitgliedes zur dauerhaften Sperrung von sämtlichen Mailinglisten.

Dieser Antrag wurde einstimmig abgelehnt.

Anträge von Piraten

Sonstiges

Es wird das Thema "Wahlkampteam" für die BTW 2013 angesprochen.

Im Zuge der Diskussion stellt Ute den Antrag, die Ausschreibung für einen Beauftragten für das Team der Vorbereitung zur Bundestagswahl nochmal zu machen. Da dies geplant ist, ist ein Beschluss hinfällig.

Marco informiert über die neue Schiedsgerichtordnung. Es wird derzeit vermehrt darüber debattiert, einige Leute behaupten das Ämterkumulation aufgrund des Beschlusses nun nicht mehr möglich ist (in Bezug auf Versammlungsämter für Vorstandsträger)