BW:Vorstand/Protokoll/2011-10-12 - Vorstandssitzung

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Sitzung des Landesverband Baden-Württemberg am 06.11.2024
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Die Landesvorstandssitzungen werden aufgenommen und später veröffentlicht.

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Protokoll Vorstandssitzung 12.10.2011

  • Datum: 12.10.2011
  • Ort: Mumble
  • Ersterstellung: [12.10.2011 der Ersterstellung]
  • Protokollversion: [tt.mm.yyyy letzte Änderung] [Versionsnummer]
  • Protokollant: Ute 'Ute' Hauth
  • Versammlungsleiter: André 'Navigator' Martens
Dem Vorstand zur Unterzeichnung vorgelegt

Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.

 


Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn
20:40 Uhr
Ende
22:13 Uhr
Versammlungsleiter
André 'Navigator' Martens
Protokoll
Ute 'Ute' Hauth / später:

Hinweis auf Aufnahme der Vorstandssitzung!

Kurze Vorstellungsrunde, damit Zuhörer die Stimmen der Landesvorstände zuordnen können.

Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums

Readonly Link Pad:

http://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9vUbWJRXUV2lQQFMX4FvClbRO/latest

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Anwesend: AM, FZQ, SK, CL, GM, UH, TW
  • Entschuldigt: -
wir sind beschlussfähig

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

Protokoll vom 03.10.2011

'Das Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit genehmigt.

aktuelle Kennzahlen

  • Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 1.700 (Stand: 12. Okt. 2011); Bezahlquote: 67%
  • Kontostand: 33.149,72 EUR Haben (12.10.2011) Landesverband_Baden-Württemberg/Finanzen
  • Post: rund 60 Mitgliedsanträge, sind von Thomas gescannt und werden an Gunther geschickt

Sven plant daher bereits die PM für die Grenze der 2000 Mitglieder, da es nicht mehr lange dauern kann.

Tagesordnung

Berichte aus den Untergliederungen

Bezirksverband Freiburg

Viele neue Gesichter beim Donnerstagsstammtisch, nicht ganz so viele bei der Dienstagsvariante.

Florian hat an einer Schule einen Vortrag über die Piratenpartei gehalten.

Kreisverband Konstanz

niemand direkt aus dem KV, Ute berichtet. Infostand am kommenden Samstag geplant. Stammtisch mit rund 20 Leuten sehr gut besucht. Zusammenlegung von Grundbuchämtern als politisches Thema. Ute auf die Landespolitikliste (evtl. gleich der KV zwecks Rückfragen)

Bezirksverband Karlsruhe

Vorstand hat morgen Abend 20 Uhr im Mumble konstituierende Sitzung.

Kreisverband Rastatt Baden-Baden

Nachbereitung der OB-Wahl Tobias Karow bedankt sich für die Unterstützung. Aktuell Diskussionen um Hauptstraßenproblematik und Nationalpark Nordschwarzwald. Hierzu wurde Kontakt mit Bund und Nabu aufgenommen worden. Insgesamt gutes und positives Feedback nach der Wahl gegenüber Tobias Karow und den Piraten insgesamt. Kandidatur hat sich gelohnt insbesondere das Bekanntwerden des Kreisverbands insgesamt hat sich verstärkt.

Bezirksverband Stuttgart

Kai berichtet vom gerade neu gewählten Vorstand, der seit einer Woche im Amt ist. Aktuell über 100 offene Tickets im OTRS weil noch nicht alle Strukturen schon bereit stehen. Zugang zum CiviCRM wird schmerzlich vermisst. Aktuell gehen Begrüßungsmails deshalb ohne Mitgliedsnummer raus, damit da eine Rückmeldung direkt klappt.pt.

Kreisverband Heilbronn

Es gibt Gäste an den Stammtischen. Es hält sich aber noch in Grenzen.

Kreisverband Ludwigsburg

niemand da Ansonsten wohl ein Beschluss alle Mitglieder aufzunehmen ohne vorab zu kontrollieren.

Bezirksverband Tübingen

Über 40 neue Mitglieder seit der Berlin-Wahl. Durch den Online-Antrag hat sich dieser Trend stark verstärkt. Die Marke von 300 Mitgliedern ist jetzt geknackt. (nochmal danke an Carsten) Am 6.11. wird es eine Real-Life-Vorstandssitzung mit anschließendem Stammtisch in Sigmaringen geben. Es soll ein Konzept für einen fahrscheinlosen ÖPNV durchgerechnet werden. Für Ulm sind die dafür notwendigen Daten angefordert. Die untergliedertern Kreisverbände wurden gebeten, sich auch um das Projekt zu kümmern.

Kreisverband Ravensburg-Bodenseekreis

niemand da

Kreisverband Reutlingen-Tübingen

Dort war RL-Vorstandstreffen mit einem lokalen Fernsehsender dabei.

Urheberrechtsklausur

Sven kennt den Raum und weiß über die Gegebenheiten Bescheid. Raum scheint für 20 Personen problemlos geeignet. Aber mehr als 25 Personen müssten nicht sein, da die Satzungsklausur gerade mal 5 Personen hatte, sollte das gut passen.

Ziel wäre noch einen BPT-Antrag (gern auch mehrere) aus der Klausur ziehen zu können.

Stand Kaperbrief

  • Redaktion werkelt fröhlich vor sich hin und kommt voran
  • Sven ist in Kontakt mit dem "K 21 Kommunikationsbüro" und dem "Kommunikationsbüro Bahnprojekt Stuttgart-Ulm" für die Kontra- und Proseiten
    • K 21: haben Inhalt zugesagt
    • Bahn: Sven wartet auf versprochenen Rückruf, wird es morgen noch einmal probieren
  • einige BzVs würden sich bei Bedarf finanziell an einer Vergrößerung der Auflage beteiligen
    • Freiburg: 200 EUR
    • Tübingen: nein
    • Karlsruhe: nein
    • Stuttgart: Antrag noch nicht bearbeitet
  • Erinnerung: Verteilung jetzt schon planen, nicht nur an Infoständen


Stand offener Brief zum Staatstrojaner

Andre bedankt sich für den Brief beim Presseteam. Bisher eine Antwort, die ist von der FDP, die sagt, sie seien grad nur in der Opposition. Laser sagt es wäre gut immer dran zu bleiben und immer wieder nachzuhaken. Sven sagt, dass eben deshalb die Fragen in Themenblöcke aufgeteilt wurden. Frage von Johnannes, ob aus dem Fragenkatalog so eine Art öffentliche Petition gemacht werden könnte. Svn hält das für eine gute Idee, zu der man gern aufrufen könnte.

Ankündigung Spendensammlung

Sven hat einen Punkt zum Thema Spenden, Frage an Thomas auf welches Konto sollen die Spenden. Thomas sagt die Bankverbindung des LV wäre sinnvoll. Sven weitermachen und dann so bald wie möglich raus.

Gensek unterstützen

Antrag von Gunther: Gunther berichtet, dass sehr viel für Genseks zu tun ist. Gunther hat einen Antrag gestellt: Ich beantrage: der Landesvorstand BaWü möge Christoph 'Septerra' Schönfeld beauftragen zeitlich begrenzt, voraussichtlich bis Ende des Jahres 2011, mich bei meinen Aufgaben die Mitgliederverwaltung betreffend zu unterstützen. Er soll deshalb landesweit Zugriff auf das CiviCRM bekommen. Zusätzlich soll er die dafür notwendigen Zugriffe im OTRS erhalten.

Begründung: Ich muss aus privaten und beruflichen Gründen kürzertreten. Meiner Frau geht's gesundheitlich nicht gut und beruflich bin ich die nächsten 8 Wochen auf Alarmstufe rot, sonst drohen Gehaltseinbußen.

Datenschutzerklärung ist einheitlich, deshalb ist es problemlos, dass Christoph das zeitweise übernimmt. Beschluss: Dafür: GM, FZQ, SK, uh, AM, TW, CL

Onlineanträge

Seit Freitag haben wir einen Onlineantrag: https://helpdesk.piratenpartei-bw.de/mitgliedsantrag/

Onlineanträge ebenso behandeln wie andere: Florian ergänzt: § 3 - Verzug und Mahnung (1) Ein Mitglied befindet sich im Verzug, wenn der Mitgliedsbeitrag nicht zur Fälligkeit entrichtet wurde. (2) Im Falle des Verzuges ruht die Mitgliedschaft des Mitglieds bis zur Zahlung. Das Mitglied verliert dadurch sein Stimmrecht auf Versammlungen aller Gliederungen."

§3 II in Verbindung mit §3 I führt dazu, dass ein Mitglied ab dem ersten Tag nicht mehr Stimmberechtigt ist. Wenn das Mitglied anderer Meinung ist, halte ich es mit Markus Gerstel: Verklag mich doch!

Das BSG ist doch angeblich arbeitslos ;-)

http://wiki.piratenpartei.de/Satzung#.C2.A7_3_-_Verzug_und_Mahnung


Diskussion über Mitgliederaufnahme

Wer wird wieder aufgenommen, obwohl schon einmal ausgetreten. Als Beispiel wurde ein Ex-Buvo genommen, die Meinung insgesamt ist, es wäre gut, wenn es eine allgemeingültige Regel gäbe.

Andererseits gibt es das Problem, dass immer die unterste Gliederung entscheidet.

Weitgehend gibt es die Meinung, dass es sehr gute Gründe bräuchte um jemand als Mitglied abzulehnen.

Frage wie sieht es mit Ex-Mitgliedern aus, die innerparteilich sehr kontroverse Meinungen heraufbeschwören. Immer noch sind die Anwesenden der Meinung im Zweifel aufzunehmen und lieber den schweren Weg wählen, aber ehrlich bleiben auch wenn es zu Konflikten führt.

Alle prominenten Beispiele die genannt wurden sind aus Sicht der Anwesenden kein Grund um abzulehnen. Den Anwesenden ist die persönliche Einstellung des Antragstellenden wichtig, es geht nicht um die anschließenden Konflikte.

Anfrage noch zum Punkt, wie ist ein Aufnahmeantrag zu behandeln, der möglicherweise aus Gründen der Provokation gestellt wurde. Selbst bei Extrembeispielen sind die Anwesenden eher für eine Aufnahme, auch wenn sie raten von Anfang an klarzustellen welche Probleme gesehen werden.

Sitzung wird geschlossen um 22:13 Uhr

Audiomitschnitt

OGG
MP3

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