BW:Vorstand/Protokoll/2010-12-22 - Vorstandssitzung
Protokoll Vorstandssitzung 22.12.2010
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll Vorstandssitzung 22.12.2010
- 1.1 Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
- 1.2 Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums
- 1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.4 Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung
- 1.5 aktuelle Kennzahlen
- 1.6 Tagesordnung
Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.
Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
- Beginn
- 20:11 Uhr
- Versammlungsleiter
- SN
- Protokoll
- AM
Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: SN,TK,TW,GM,AM,CL
- Entschuldigt: FZQ (ab 20:44 anwesend)
- wir sind beschlussfähig
Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung
Protokoll vom Landesverband_Baden-Württemberg/Vorstand/Protokoll/2010-11-24_-_Vorstandssitzung
- Protokoll bleibt ohne Widerspruch und ist damit einstimmig genehmigt.
Protokoll vom Landesverband_Baden-Württemberg/Vorstand/Protokoll/2010-12-08_-_Vorstandssitzung
Umlaufbeschlüsse fehlen noch.
Angenommen mit Anmerkung, dass die Umlaufbeschlüsse noch ergänzt werden müssen bei 3 Enthaltungen.
aktuelle Kennzahlen
- Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 1.447 (Stand: 22.12.2010)
- Kontostand: 23.674,49 EUR Haben (Stand: 22.12.2010) offene Rechnungen in Höhe von rund 4000 EUR.
- Post: 3 Austritte, 2 Eintritte
Tagesordnung
- Landtagswahl 2011
- Genehmigung Konzept Wahlwerbespot
- Wahlprogramme
- Flyer
- Plakate (Slogans)
- Kandidatentreffen
- Kernpunkte Abgeordnetenwatch
- Anfrage Transparency International
- Status Rechenschaftsbericht 2009 (LV BW)
- Anträge von Piraten
- Regressforderung gegen den Bundesverband
- Sonstiges
Landtagswahl 2011
Genehmigung Konzept Wahlwerbespot
- Antrag vgl. Z138ff
- http://werbespot-bw.piratenpad.de/Antrag-an-LVor
- Zielpublikum: SWR, 45+
- Es wird kein Remake des "Ich bin Pirat"-Spots, lehnt sich aber von der Grundidee her an.
- Gegenkonzept Nati: http://piratenpad.de/VrXeQEDR1x
- Sebastian: Wir müssen den Zeitdruck beachten. Aufnahmen zu bestimmten Situationen wie Demos könnten zeitlich schwierig werden. Zudem ist die Fokussierung auf die SWR-Zuschauergruppe eigentlich sinnvoll.
- Es spricht nichts dagegen, dass weitere Spots gedreht werden. Bei der Abstimmung geht es nur darum, welchen Spot wir im SWR sehen wollen bzw. welcher im ersten Moment gedreht wird.
- Petalor: Eine Verbindung zu einer S21-Demo würde die Gefahr bergen, dass die Anti-S21-Position als Parteiposition angesehen werden könnte. Hier sind wir aber neutral.
Abstimmung:
- Videoteam: AM (Natis Konzept ist OK, allerdings ist mir wichtig, dass das Team dahinter steht), TK, CL, GM, SN (wg. Zielgruppenfokussierung als SWR-Video)
Nati:
- Gegen beide Konzepte:
- Enthaltung: FZQ, TW
Meinungsbild:
- Natis Konzept als Youtube-Video: TK, AM (sehe es aber als schwierig an, alle 70 Kandidaten zusammen zu bekommen), CL, SN (ich habe nichts gegen zusätzliche YT-Videos ;) ), TW, GM, FZQ
- Dagegen:
- Enthaltung:
Sebastian wird den Beschluss an die ML schicken.
Wahlprogramme
Status Druck/Verteilung
Wahlprogramme werden in der ersten, spätestens der zweiten Januar Woche verteilt. Sie sind bereits gedruckt. Die optimale Verteilung muss dann noch geklärt werden.
Flyer
Status Druck/Verteilung Die Flyer sind bestellt. Morgen erfährt Thomas, ob es schon vorab Exemplare gibt. Verfügbar sind die Flyer auch spätestens in der zweiten Januar-Woche.
Plakate (Slogans)
Für die Auswahl der Plakat-Slogans hat Hartmut eine Doodle-Umfrage erstellt und den Link über die Kandidaten-ML geschickt: http://www.doodle.com/tiqekq2mast6c9b4
Die folgenden Slogans waren Favoriten der Abstimmung:
- a) Mehr Wikileaks fürs Land. Piratenpartei 4
- b) Freiheit schützt man nicht, indem man sie abbaut. 5
- c) Sozial. Liberal. Anders 8
- d) Politik mal ander5 14
- e) Vertrau keinem Plakat. Informier dich. 18
- f) Klarmachen zum Ändern. 21
- g) Transparenz statt Korruption 22
In der folgenden Abstimmung konnte jedes Vorstandsmitglied benennen, welchem Vorschlag Priorität eingeräumt werden sollte:
- 1) TW: g, GM: d, CL: g, SN: d, AM: g, FZQ: d (3*g, *3d)
- 2) CL: f, SN: f, , GM: e, FZQ: f ,TW: c, AM: d (3*f 1*e 1*c 1*d)
- 3) SN: e,CL: e, FZQ: g, GM: f, TW: f, AM: f (2*e 3*f 1*g)
- 4) SN: g, CL: d, TW:e, FZQ: c, AM: e, GM: g
Damit haben die Vorschläge d, e, f und g gewonnen. Unklar ist noch, welches Motiv die niedrigste Priorität hat, wenn es nur zum Druck von 3 Motiven kommen sollte. Jedes Vorstandsmitlied schreibt daher sein Kürzel hinter den Vorschlag, den er auf Platz 4 sehen möchte.
- d) Politik mal ander5 14 TW, TK
- e) Vertrau keinem Plakat. Informier dich. 18 AM,CL, FZQ
- f) Klarmachen zum Ändern. 21
- g) Transparenz statt Korruption 22
- Enthaltung: SN (aber nicht gegen d), GM (ätsch)
Namen hinter den vorgenannten Vorschlägen bedeuten die Wahl als Platzierung auf Platz 4.
Einmalkosten bei Hohlkammerplakaten sind sehr hoch. Deshalb ist aus finanziellen Gründen maximal möglich, 3-4 Motive zu verwenden. Es werden 3 Slogans festgelegt sowie ein eventueller 4. der genommen wird wenn 4 genommen werden.
Damit werden d,f und g in jedem Fall gedruckt, wenn es ein 4. Motiv gibt wird auch e gedruckt.
Der Zeitdruck besteht jetzt hauptsächlich bei den Hohlkammerplakaten, weil die Produktion sehr lange dauert (ca. 4 Wochen). Es wird weitere Plakate aus Papier geben, daher kann das 4. Motiv eventuell auch hier gedruckt werden.
Plakat-Designs
http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/b/ba/BW-LTW2011-wahlplakate_v5.pdf
- Sebastian fasst kurz die Diskussion der letzten Tage zusammen.
- Andre: Flasche geht gar nicht, Anker und Haken führen zu kleiner Schrift. 1. Platz: weißes Schiff, 2. Platz: Welle allein
- Florian: Flasche nein, Anker/Haken: Platzmangel, Schiff gut, Welle okay
- Gunther: Flasche und Angelhaken fallen raus. Segel und Welle sind die besten Motive.
- Sebastian: Schiff sollte auf keinen Fall auf alle Plakate. 2 und 3 sind am besten. Beide im Wechsel für den optischen Bruch.
- Carsten: Welle auf den Seiten 2 und 3, Schiff ist zu verspielt - egal in welcher Farbe
Vorschlag Kungler: Aufgerollte Pergament-Rolle als eine Art Schatzkarte.
Es wird ausdrücklich Michel für die Designarbeit gelobt.
Beschluss: Motive 2,3,4,5 - Designer sind frei in der finalen Ausgestaltung.
Diskussion zur angegebenen Web-Adresse
- Matthias merkt an, dass ein http vor die Domains sollte oder die Domain sonst weg.
- NineBerry meint, dass viele Anwender das http einfach nicht verstehen, der Name noch einmal in der Welle sei sinnvoll.
Abstimmung:
- Für piratenpartei.de
- Für piratenpartei.de/wahl GM
- Für wahl.piratenpartei.de
- Für piratenpartei-bw.de
- Für piratenpartei-bw.de/wahl CL
- Für wahl.piratenpartei-bw.de
- Für piraten-bw.de
- Für piraten-bw.de/wahl
- Für wahl.piraten-bw.de
- Für "PIRATEN wählen!": TW FZQ, AM
- Gegen Domain:
- Enthaltung: SN
Sebastian schreibt Michel wg. der Plakate an.
Beschluss: "PIRATEN wählen!"
Thomas bittet darum, dass das richtige Piraten-Orange verwendet wird und kein 'schmutziges Orange'
Kandidatentreffen
Die zwei Termine, deren Akzeptanz am höchsten war: http://www.doodle.com/cwumm447midd47ec
- Sa, 29.1. (ja. 30, vielleicht: 10, nein: 9)
- So, 30.1. (ja: 31, vielleicht: 10, nein: 8)
- Vorschlag Moira: Videoteam gleich dazu nehmen, um Interview-Situationen zu stellen.
- Sebastian meint, dass ein zweitägiges Treffen sinnvoller ist, da man mehr Inhalte vermitteln kann.
- André wendet ein, dass die entfernteren Kandidaten dann übernachten müssen und entsprechend Kosten entstünden.
- Carsten regt an, das Treffen möglichst zentral zu machen (z.B. Stuttgart oder Tübingen).
- Sebastian schlägt vor: Samstag Sozialisierung, Arguliner und Abendprogramm; Sonntag Kurz-Sozialisierung (falls jemand nur Sonntag kommt) und Presse, eventuell Kurz-Vorstellung Arguliner
Idee: Videoteam nimmt jeweils fiktive Interviews auf, die dann entweder von der Gruppe oder von einem Coach bewertet werden.
Ortsvorschläge: Horb (SD) - Übernachtungen aber schwierig, Stuttgart (Dave)
Dave wird anfragen, ob die Location in Stuttgart zur Verfügung steht.
Kernpunkte Abgeordnetenwatch
- Ticket
- TicketNR
Andre meint, dass die Punkte zwar im Pad stehen, aber noch überarbeitet werden müssen. Aber beispielsweise im Bildungsbereich sind es noch zu viele Punkte. Sebastian wird Bildung mal durchsehen. http://pressebawue.piratenpad.de/Abgeordnetenwatch-Kernpunkte Deadline: Ende Dezember Andre wird rechtzeitig an die Absendung erinnern.
Anfrage Transparency International
http://pressebawue.piratenpad.de/33
Nineberry bietet an, die Fragen mit Aussagen aus dem Wahlprogramm zu beantworten.
Status Rechenschaftsbericht 2009 (LV BW)
- Ticket
- 2010122170000029
Thomas hat heute ein Paket bekommen und durchgeblättert und wird es unterschreiben und an Sebastian weiterleiten zur Unterschrift.
Die Untergliederungen haben ebenfalls Ihre Berichte zur Unterschrift erhalten. Berichte sollen per Express nach Unterschrift zurückgeschickt werden.
Landespressekonferenz
Als Reminder auch noch Pressefrühstück - nicht zur Diskussion hier ;)
- Ursprüngliche Idee: Erst klassische Pressekonferenz und danach Buffet mit möglichst vielen Kandidaten.
- Termin: 1. Februarwoche
- Ort: Stuttgart (Büros der überregionalen Zeitungen, LPK-Mitglieder sitzen in S, etc)
- Andre stellt eine Anfrage bei der LPK. Wunschtermin 2.2., sofern nichts Wichtiges an dem Tag im Landtag abgestimmt wird.
Teilnehmer LPK: Sebastian, Kungler, Andre
Anträge von Piraten
Regressforderung gegen den Bundesverband
- Ticket
- 2010121770000108
- Status: Abgelehnt
- Antrag: Regressforderung gegen Bundesverband
- Antragsteller: Jens Müller
- Antragstext: Der Landesvorstand möge beschließen, die für die Vorbereitung der
Bewerbung um die Ausrichtung des BPT 2011.1 in Karlsruhe entstandenen gesamten Kosten, einschließlich beispielsweise kalkulatorischer Personalkosten zu marktüblichen Sätzen, zu ermitteln und den Bundesverband entsprechend in Regress zu nehmen.
Begründung:
Der Bundesvorstand hat einen BPT im Februar 2011 ausgeschrieben. Im Vertrauen auf die Gültigkeit dieser Ausschreibung hat der LV Baden-Württemberg mit erheblichem Aufwand eine Bewerbung erstellt.
Offenbar war diese Ausschreibung nie ernst gemeint, denn die allermeisten Argumente gegen die Vergabe nach Karlsruhe waren auch schon bei Ausschreibung bekannt.
Das Verhalten des Bundesvorstands, für dessen Verhalten der Bundesverband der Piratenpartei Deutschland rechtlich einzustehen hat, stellt sich damit als vorsätzliche sittenwidrige Schädigung im Sinne des § 826 BGB dar.
Durch die (im Nachhinein sinnlose) Angebotserstellung für einen Parteitag, der, auch wenn er nicht in Karlsruhe stattgefunden hätte, viel Öffentlichkeitswirkung für die Wahl gebracht hätte, wurden Kräfte gebunden, die ansonsten sinnvoller für die Aufstellung des LV Bawü im Wahlkampf hätten eingesetzt werden können.
Auch wenn die Beteiligten ehrenamtlich tätig waren, ist der Schaden nach marktüblichen Personalkosten zu bemessen, denn die verhinderte ehrenamtliche Arbeit für die Wahlvorbereitung kann nicht mehr ehrenamtlich nachgeholt werden.
Sebastian sieht den innerparteilichen Frieden als wichtiger und sieht keine moralische Grundlage (lies Grund) für eine Regressforderung gegen den Bundesvorstand und würde ihn damit ablehnen. Falls eine Regressforderung aus Karlsruhe gegen den Landesverband kommt, würde er diesen einfach weiterreichen, dies steht aber nicht wirklich zu erwarten.
Carsten sieht den innerparteilichen Frieden ebenfalls als wichtiger und würde den Antrag damit ablehnen.
André hätte dem Vorschlag direkt nach der Ablehnung eventuell zugestimmt,würde ihn mittlerweile aber ablehnen. Er erwartet nicht mehr viel vom BuVo.
Florian stimmt André hier zu.
Thomas stimmt gegen den Antrag in der Form wie er da steht, Regressforderungen gegen den LV von Seiten der KMK würde er aber an den Bundesvorstand weitergeben.
Gunther denkt durchaus, dass die Ausschreibung ernsthaft war und er würde dem BuVo keine vorsätzliche Schädigungsabsicht unterstellen. Er lehnt den Antrag auch ab.
Gunther bittet die Mitglieder in Baden-Württemberg darum, dass wir jetzt wieder Frieden einkehren lassen und uns der Landtagswahl zuwenden. Er denkt, dass alle Piraten eingesehen haben, dass der "wahre Süden" der Bundesrepublik bisher bei Parteitagen zu kurz kam und wir uns daher nach der Wahl wieder bewerben können.
Genehmigung Konzept Wahlwerbespot
- Ticket
- 2010122170000136
- Status: Angenommen
- Antrag: Konzept Wahlwerbespot
- Antragsteller: Moira Brülisauer
- Ansprechpartner: Moira Brülisauer
- Antragstext: Wahlwerbespot(s) fürs Fernsehen:
Werbeträger: SWR. Landesprogramm der Öffentlich Rechtlichen (DigitalBetacam)
Zielgruppe/Hauptzuschauergruppe: Ab 45 Jahre
Werbeziele: Kernbotschaften vermitteln, Kompetenzen aufzeigen und Imageaufbau bei Wählerschichten, die die Piratenpartei kaum oder gar nicht kennen.
Idee
Der Wahlwerbespot thematisiert eines der wichtigsten Leitmotive der Piratenpartei. Die generell mangelnde Transparenz in der gegenwärtigen Politik, ( den Medien und in der Gesellschaft.) Dabei soll das eingesetzte Werbemittel (die Stilform), die inszenierte Dokumentation mit Interviews zum Einsatz kommen. Aufgrund der knapp bemessenen Zeit ist es genauer gesagt ein verkürzter Auszug (Feature/Trailer). Die darin enthaltenen Statements dienen als auditiver Träger, angereichert mit visuellen Botschaften, Beispiele und Lösungen (aus Wahlprogramm) und ziehen sich wie ein roter Faden durch den kompletten Spot hindurch.
Expose (Darstellung)
Die Piratenpartei steht als Synonym (Image) für durchgehend transparente, basisdemokratisch politische Arbeit (Kommunizieren, Handeln, Entscheiden) nach innen und einer hohen Motivation und der Bereitschaft dies im politischen Alltag auch nach außen hin zu verankern. Die Rahmenhandlung des Spots wird durch inszenierte Interviews
getragen und besteht hauptsichtlich aus Antworten aus zuvor fiktiv gestellten Fragen. Die Statements bestehen aus der Kernbotschaft der Transparenz, der politischen Arbeit und der Aufzählung an Beispielen aus dem Wahlprogramm. Sprich, konkreten politischen Forderungen die sich mit der Kernbotschaft in Verbindung bringen lassen. Dabei soll die Arbeit online sowie auch offline hervorgehoen werden.
Der Hauptanteil der Darstellung, also der Interviewten übernehmen Piratenmitglieder mit wichtigen Funktionen (Vorstand) selber bzw. korrespondieren mit dem Alter der größten Zuschauergruppe. Die der ab 45 jährigen. Und/Oder, sie sollten einen guten bis sehr guten Ausbildungsstand aufweisen. Dies induziert Kompetenz/Vertrauen und soll identifikationsstiftend beim Zuschauer ankommen.
Den Bogen der Rahmenhandlung beginnt und schließt mit derselben Person. Mit dem Vorstand der Piratenpartei BW. Der Beitrag muß in den ersten 10 Sekunden sofortige hohe Aufmerksamkeit erzeugen: Stichwort Transparenz (Eyecatcher mittels Bilder, oder klarem Statement) um ein "wegzappen" zu verhindern. Kurze Schilderungen, wie und warum einzelne Mitglieder zu den Piraten gestoßen sind, zeigen das große, vielfältige Interresse und den Wissenspool/Kompetenz der Partei. Das „Jeder kann Mitmachen“ soll hier hervorgehoben werden und soll somit motivierend/angagierend dem Zuschauer rüber gebracht werden.
Sonstiges
Morgen oder übermorgen sollten die Mitglieder eine Info im Briefkasten haben.
Thomas erinnert an das Dreikönigstreffen in Karlsruhe.
Ende: 22:38 Uhr
