BW:Vorstand/Protokoll/2010-12-08 - Vorstandssitzung
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Protokoll Vorstandssitzung 08.12.2010
Inhaltsverzeichnis
- 1 Protokoll Vorstandssitzung 08.12.2010
- 1.1 Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
- 1.2 Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums
- 1.3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
- 1.4 Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung
- 1.5 aktuelle Kennzahlen
- 1.6 Tagesordnung
Dieses Protokoll wurde durch den Protokollanten abgeschlossen und liegt dem Vorstand zur Unterzeichnung vor. Änderungen sind nur mit Kenntnis des Vorstandes erlaubt, können aber noch entstehen.
Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
- Beginn
- 20:17 Uhr
- Versammlungsleiter
- Gunther
- Protokoll
- André
Festlegung der Sitzungsmedien und des Protokollmediums
- Readonly Link Pad: http://vorstandbawue.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.9p1tj7KduGtLCyweZnlo06j$/latest
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend: SN, GM, TW, TK, FZQ, AM
- Entschuldigt: CL (ab 22:03 anwesend)
- wir sind beschlussfähig
Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung
Protokoll vom 24. November 2010
- Freigabe wird vertagt, da die Umlaufbeschlüsse noch aufgenommen werden sollen. Florian wird dies bis Sonntag erledigen.
aktuelle Kennzahlen
- Mitgliederanzahl laut CiviCRM: 1.445 (Stand: 08.12.2010)
- zahlreiche Ein- und Austritte
- Gunther hat den Mitgliederstatus im CiviCRM überprüft. Bei 58 Mitgliedern war der Status unklar. Die GenSeks und Schatzmeister der Bezirksverbände sind deswegen kontaktiert worden. Eventuell sind einige Mitgliedsbeiträge noch nicht verbucht worden.
- Kontostand: 21.415,99 EUR Haben (Stand: 08.12.2010)
- Post: 3 Kündigungen, Rückmeldungen von ungültigen Bestätigungen der Kreiswahlleiter
Tagesordnung
- DSB
- Werbemittel LTW/allg.
- Wahlprogramm Drucklegung
- Flyerfinalisierung (Hauptflyer)
- Themenflyer (?)
- Plakate
- Kandidatentreffen
- Ettiketten/Aufkleber
- Landtagswahl
- Barrierefreies Wahlprogramm
- Banner UU sammeln nach RLP Vorbild
- Landes- und Bundespresse-Koordinationstreffen
- Mitgliedsbeiträge 2011 und Lastschriftverfahren
- LandesIT
- Anträge von Piraten
- Antrag
- Sonstiges
Datenschutzbeauftragter
Die Anfrage beim Landesdatenschutzbeauftragten wurde ja bekanntermaßen an das baden-württembergische IM weitergeleitet, und hier - oh Wunder - gibts noch keine Antwort.
Vielleicht kann trotzdem darüber entscheiden werden, zumal eine Bewerbung von Borys vorliegt (Ticket).
Von rechtlicher Seite gibt es konträre Aussagen, ob wir nun einen DSB brauchen oder nicht. Es sind aber schon datenschutzrechtliche Fragen bei uns aufgetaucht. Daher wäre ein Ansprechpartner sinnvoll. Fragen: Welche Kosten entstehen und sind die Kandidaten geeignet? Laut Gesetz wird ab 10 Personen, die auf die automatisierte Verarbeitung von personenbezogenen Daten haben, ein DSB nötig. Die zu klärende Frage ist, wie dies auf die Hierarchie des LV anwendbar ist, zumal das CiviCRM vom Bund betrieben wird. Gunther klärt ab, wie das bei den Piraten in Bayern gehandhabt wird. Brandenburg und Schleswig-Holstein haben jeweils einen DSB bestimmt.
Wahlmöglichkeiten:
- Jetzt ernennen (nach Abklärung der Fragen):
- Jetzt ernennen BIS zum LPT und auf dem LPT neu (falls möglich): SN ;), TK (klingt besser ;)), AM (befristeter Vertrag), TW (mit Befristung) FZQ (pass so, wie erläutert), GM (mit Befristung)
- Auf dem LPT bestimmen lassen:
- Keinen ernennen:
Gunther wird die beiden Kandidaten anschreiben und um ein Real-Life-Meeting bitten. Target: Mitte Januar
Werbemittel LTW/allg.
Wahlprogramm Drucklegung
Es gab noch offene Fragen wegen des Umschlags. Vermutlich wird der Druck noch vor Weihnachten fertig sein. Es sind 8200 Stück bestellt worden.
Luftballons
Preis pro Stück: 12 Cent
Eiskratzer
Es gab noch keine Rückmeldung, ob schon bestellt wurde. Das ursprünglich vorgesehene Modell war ausverkauft. Thomas betont, dass 100 Prozent Vorkasse nicht bezahlt werden sollte, da schlechte Erfahrungen mit der Qualität der erhaltenen Kugelschreiber gemacht wurden.
Momentan hängt die ganze Arbeit an Thomas und datacore.
Ettiketten/Aufkleber
CL dafür, vorbehaltlich Thomas finanzieller Zustimmung. Laut Thomas besteht finanziell noch Luft. Die Aufkleber sollten also finanzierbar sein. Günstiger TKP. Budget 800 EUR.
Dafür: SN, AM, TW, FZQ, GM, TK Dagegen: Enthaltung:
Flyerfinalisierung Hauptflyer
- Ticket
- TicketNR
- Wiki
- Wiki Link
Mit den bereits bekannten Anmerkungen, die Michael bereits gemailt wurden insbesondere der Aufnahme der Spendenbedingungen (Name, Anschrift bekannt), einstimmig angenommen. 100k Stück bestellen.
Themenflyer
Design-Stand unbekannt. Deadline: 22.12. Aussage laut Nine bei der Marina BW: Allgemeiner Flyer hat Priorität, Themenflyer haben Zeit und müssen nicht unbedingt zentral über der LV bestellt werden. Robert hätte die Themenflyer gern bis Mitte Januar. Übersicht: http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Baden-W%C3%BCrttemberg/Arbeitsgruppen/Landespolitik/Flyer#.C3.9Cbersicht
Plakate
- Bestellung Hohlkammerplakate
- Bestellung Papierplakate
- Zusammenarbeit mit LV HH (Design)
https://rt.wuer.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom&TicketID=3251 https://rt.wuer.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom&TicketID=3284 https://rt.wuer.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom&TicketID=3302
Hafas aus München Carsten hat am 3. 12. die Hafas aus München abgeholt. Insgesamt hat er 400 Stück geholt. In München selbst liegen noch ca. 150 Stück, es waren also nicht ganz die angekündigten 700 Hafas. Die Hafas wurden bei Enno Spannagel eingelagert. Der Zustand der Hafas ist durchweg gut, viele könnten nochmals direkt verwendet werden, da teilweise der Zustand der gekleisterten Plakate (von der BTW) noch sehr gut ist. Die Hafas sind nur geliehen und sollen nach der Wahl wieder an den LV BY übergeben werden. Sollte nicht der gesamte geliehene Bestand zurückgegeben werden können, soll ein Wertausgleich erfolgen.
Hafas aus NRW
Problem: Diese sollen als Anlagevermögen verbucht werden. Deshalb verzichten wir.
Hohlkammerplakate sind einfacher in der Logistik und wir haben vermutlich nicht genug Aktive, die die Plakate kleistern können. Außerdem gestaltet sich der Transport der Hohlkammerplakate einfacher. Die Einmalkosten pro Motiv sind allerdings deutlich höher. Deshalb beschränken wir uns auf nur wenige Plakatmotive. Michel hat einige Entwürfe geschickt. Auswahl steht noch aus. Insgesamt sind etwa 7,5 k geplant.
Robert äußert Kritik an den bisher ausgewählten Plakatslogans. Sebastian fand sie eigentlich nicht schlecht. Haben wir wirklich keinen professionellen Werbetexter im LV? Die Entscheidung muss in den nächsten 14 Tagen fallen, damit die Plakate in der KW 3 zur Verfügung stehen können. Plakatierung ist teilweise schon ab dem 1.2. möglich. Deadline: Eine Woche Zeit, um weitere Textvorschläge auszuarbeiten. Andre wird dazu ein Pad aufmachen und den Link an AG Design und AG Presse verschicken.
Die alten Hohlkammerplakate können je nach Zustand entweder beklebt werden oder direkt so genutzt werden. Der Wahlkampf wird ohnehin bunt, da noch die Möglichkeit besteht, Kandidatenplakate zu erstellen. Dazu wird noch ein Design-Master erstellt.
Kandidatentreffen
Vorschlag: Treffen in Durmersheim. Robert schlägt zwei Treffen vor, da erfahrungsgemäß nicht alle an einem Treffen können. Wir brauchen auch unbedingt ein Coaching der Kandidaten. Florian wird per Doodle eine Terminumfrage mit den Wochenendterminen im Januar durchführen.
Zusammenarbeit mit Bundesbestellungen
- Kabelbinder
- Einwand Robert: Die Anfrage des Bundesverbands war für Kabelbinder, die nicht frostbeständig sind.
- Dies wurde von Thomas schon so an den BuVo kommuniziert. Eine Antwort steht allerdings noch aus. Qualitätsware ist ein Muss und ein Einkauf in Baden-Württemberg sollte auch in Erwägung gezogen werden. Thomas: Wahlprogramme, Luftballons und Flyer kommen auch aus Baden-Württemberg.
- Andere Sammelbestellungen
Landtagswahl 2011
Banner UU sammeln nach RLP Vorbild
Die Idee kommt gut an. Nine bietet an, einen entsprechenden Blog-Beitrag zu schreiben. Prinzipiell kann man die Grafik aus RLP einfach übernehmen. Wir wollen die AG Design derzeit nicht mit noch mehr Themen auslasten.
Barrierefreies Wahlprogramm
Sobald dies fertig ist, kontaktieren Sebastian und Andre die entsprechenden Verbände.
Landes- und Bundespresse-Koordinationstreffen
Termin: 22./23.1. in Berlin
Es wird um Anmeldung gebeten, wie viele Personen kommen. Termin wird über entsprechende ML verbreitet. André wird die Mail schreiben.
Mitgliedsbeiträge 2011 und Lastschriftverfahren
Es sind schon einige Lastschriften geplatzt und machen eine Menge Arbeit für den Schatzmeister. Außerdem können sie innerhalb von 6 Wochen wieder zurückgebucht werden, was zu Problemen bei Abstimmungen auf Parteitagen führen kann. Thomas begrüßt den Umstand, dass die Bezirksschatzmeister ihn entlasten wollen. Daher ist es egal, ob die Mitgliedsbeiträge an den LV oder den BzV überwiesen werden. Er regt eine Satzungsänderung an, um dies in Zukunft besser zu regeln. Bei den anwesenden Vertretern der BzVs besteht Einigkeit, dass eine Delegation dieser Aufgabe an die BzVs sinnvoll ist.
Thomas wird einen Leitfaden über die ML schicken.
Landes IT
http://vorstandbawue.piratenpad.de/LandesIT
BzVe einbinden in die Absichten. Finanzen abklären.
Die Bundes-IT ist chronisch überlastet. Das Erstellen von z.B. Mailinglisten ist daher derzeit ein Problem. Option: eigene Server (anmieten oder gespendete Rechnerkapazitäten).
Nine merkt an, dass wir uns auf den Wahlkampf konzentrieren und nicht mit Technikdetails verzetteln sollten.
Vorteil eigener Server wäre eine Möglichkeit, die Zeiträume für Änderungen und Anpassungen zu verkürzen.
Wir könnten bei der BundesIT nachfragen, ob wir die Rechte bekommen, um landesspezifische Admin-Aufgaben durchführen zu können. Die Frage ist, ob die Struktur der Rechtevergabe dies bei der BundesIT hergibt. Sebastian wird diesbezüglich mit Hanno und Rüdiger sprechen.
Anträge von Piraten
Stellenbeschreibung des Wahlkampfmanagers
Robert wird eine E-Mail-Anfrage schicken.
Design der piraten-bw Website
Es gibt einen Designvorschlag von Alex. Lutoma hat die Umsetzung in das Wordpress-Theme bis auf einige Übersetzungen fertig. Das Design ist mit oder ohne JavaScript vom Aussehen her genau gleich.
Nati hat einen weiteren Vorschlag ins Spiel gebracht. Andre hat beim Vorschlag Bedenken wegen der Anforderung von JavaScript, ohne das die Seite nicht benutzbar ist.
Auslagenerstattung für Kandidaten
Nineberry fragt an, ob wir bereits eine Regelung zur Auslagenausstattung laut Bundessatzung § 15 - Parteiämter (2) und (3). Derzeit gibt es im LV BW noch keine diesbezügliche einheitliche Regelung. Der LV wird eine entsprechende Regelung auf den Weg bringen und auch berücksichtigen, dass keine Kandidaten bevorteilt werden (können).
Regelung sollte nicht nur die Deckelung sondern auch konktrete Beispiele enthalten wofür es Geld gibt und wofür nicht.
Antrag zur Unterstützung der Demo Keine Angst vor dem VOLKsentscheid
Antragsteller: Monomo Dem LV würden keine Kosten entstehen. Veranstalter ist Monomo. http://wiki.piratenpartei.de/Demo_9_1_2011_Stuttgart
Entscheidung wird auf den Umlauf vertagt, da der Antrag relativ kurzfristig reinkam. Es gibt aber eine Tendenz, dem zuzustimmen.
Angebot aus Thüringen für ein Wahlkampfportal
Vertagung auf den Umlauf.
Sonstiges
Ende der Sitzung: 23:36
