BE:Presse/Protokolle/2012-06-07 - Protokoll

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Landesverband Berlin

Themen & Meinungen
 Themen
 LiquidFeedback
Programm
 Grundsatzprogramm
 Wahlprogramm 2011
  · Kurzform
 Satzung
 W&GO
 Bundesprogramm  

Persönlich
 Einsteigen …
 Treffen
 Crews
 Bezirke
 Mitgliederzahlen
Gegenwart
 AGH / Fraktion
 BVVen

I/O
 Wiki & Blog
 Mailinglisten
 Pads
 Mumble
 Twitter
 Facebook
 Kooperation  
 IT-Übersicht

Organisation
 Squads
 LMVB & GVen
 Vorstand
  · Beschlüsse
  · Finanzen
 Umlaufbeschlüsse
 Beauftragungen
 Ausschreibungen
 Schiedsgericht  
 Geschäftsstelle

Termine
 Kalender
 Aktionen
 Demos
Unterstützen
 Mitglied werden
 Spenden  

Medien
 Presse
 Pressespiegel
 Kaperbrief
 Gestaltung
Wahlkampf
 Übersicht
  · 2011
  · 2013
  · 2014
  · 2016

2012-06-07 - Protokoll

Presse

Kontakt


Presseanfragen an: E-Mail:; presse[ett]berlin.piratenpartei.de; Telefon:; Postanschrift; Piratenpartei Deutschland Berlin; Pflugstr. 9a, 10115 Berlin

Pressesquad

Ort: Pflugstr. 9a, 10115 Berlin (OSM gmaps)
Zeit: Mittwoch, 07.12. ab 19 Uhr
Tagesordnung
Protokolle
Pad neu
Pad alt
ML
Mitglieder
Pressespiegel
Archiv

.

Anwesende

Michael Ingwerbaer
Moritz
Bartjez
Gerhard
Ben
Frank
Vinzent
Kalle
Lars

Ort

Treffen in der P9

Tagesordnung

Streitigkeiten in der Friedrichshainer Fraktion

Professionalisierung der Partei, Beispiele aus anderen Stadtbezirken ("how to")

GEMA Treffen

Kriterien für die Herausgabe von Pressemitteilungen

es wurden per Twitter Gerüchte verbreitet, das persönliche Gründe für Entscheidung, welche PM herausgegeben wird, entscheidend sind -> Statement? -Bundespresse! nicht Berlin.

der LV berlin sollte sich dazu nicht äußern solange der BuVo es nicht tut, bzw. sobald der BuVo hier eine neue Struktur kommuniziert, sollten wir die unterstützen. Eine PM braucht es nicht.

Pro-Scientology-Propaganda getarnt als Meinungsbildung im Wiki

Autor selbst Scientologe

HE:Meinungsbilder/Scientology -> gab es nicht einmal ein klares Statement der Piraten zur Mitgliedschaft bei Scientology?

Moritz contactet Vorstand und Pressesprecher Hessen. Man möge beachten das Wiki ist kein Forum für Scientology freundliche Werbung.

https://vote-politik.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=15407&lang=de-informal

Info: PM vom Bündnis zum europäischen Aktionstag gegen ACTA mit Demonstration in Berlin heute fertig gestellt

PM AGH dazu sieht wie folgt aus und wird übernommen.

Pressemitteilung:

Samstag: Dritter europäischer Aktionstag gegen ACTA mit Demonstration in Berlin

Am kommenden Samstag, dem 9. Juni 2012 um 12 Uhr, findet in Berlin wie in vielen Städten Europas im Rahmen des dritten internationalen Aktionstages gegen ACTA wieder eine Demonstration gegen das umstrittene Abkommen statt.

Das Berliner Bündnis gegen ACTA befürchtet verheerende Auswirkungen auf die Grundrechte und das freie Internet, sollte das Abkommen in seiner jetzigen Form in Kraft treten. "ACTA kann zu Netzsperren, 3-Strikes-Regelungen und Echtzeit-Überwachung des Internetverkehrs führen", so Markus Beckedahl. "ACTA ist die Katze im Sack. Durch schwammige Formulierungen und ungenaue Definitionen kann vieles in den Text hinein interpretiert werden. Rechtssicherheit sieht anders aus".

Das heftig kritisierte internationale Handelsabkommen steht vor der Entscheidung: Anfang Juli plant das Europaparlament die Abstimmung im Plenum, der federführende Ausschuss für internationalen Handel wird in zwei Wochen seine Empfehlung abgeben. "Auch wenn die Medienberichterstattung im Moment suggeriert, ACTA spiele keine Rolle mehr, haben wir im Europaparlament noch keine komfortable Mehrheit gegen ACTA erreicht", so Tobias Schwarz. "Entscheidend ist, was die EU-Parlamentarier Anfang Juli beschließen."

Nach den erfolgreichen Protesten im Februar, bei denen allein in Deutschland hundertausend Menschen in über 60 Städten gegen das Abkommen protestierten, besteht die Gefahr, dass die Aufmerksamkeit für ACTA sinkt, während gleichzeitig die Debatte um eine Reform des Urheberrechts entbrannt ist. "Mit ACTA droht die Zementierung des veralterten Urheberrechts. Wir fordern: Reformiert das Urheberrecht und passt es an das digitale Zeitalter an, statt es weiter mit Abkommen wie ACTA fest zu schreiben.", so Mareike Peter.

Ein breites Bündnis aus Parteien und zivilgesellschaftlichen Organisationen ruft für den kommenden Samstag zu einer Demonstration in Berlin auf. Start ist die Oberbaumbrücke, von da zieht der Protestzug von der Friedrichshainer Seite vorbei an der Repräsentanz von Universal Music, über Modersohnstraße, Revaler und Warschauer Straße, Karl-Marx-Allee zur Abschlusskundgebung auf dem Alexanderplatz. Die Botschaft der Demonstranten ist eindeutig: ACTA gehört in den Papierkorb.

Sprecher auf der Demo:

Anatol Stefanowitsch (Sprachwissenschaftler, Netzaktivist)
Michael Seemann (Blogger, Kulturwissenschaftler)
Erik Pikur (Hedonistische Internationale)
Markus Beckedahl (Digiges)

Kontakt für Presseanfragen

Oliver Höfinghoff

0173-5445527

Markus Beckedahl

0177-7503541

http://www.stopactaberlin.de/

Offener Brief an SPD-CDU bzgl. Übernahme des Tacheles durch das Land Berlin

lt. Beschlusslage: BE:Kunsthaus_Tacheles

offener Brief ist okay, was beinhaltet der?

am sinnvollsten die bestehenden Liquid-Ini-Begründungen paraphrasieren:

https://lqpp.de/be/initiative/show/1598.html

https://lqpp.de/be/initiative/show/1786.html

Ausschreibung stellv. Bundespressesprecher

http://vorstand.piratenpartei.de/2012/06/06/ausschreibung-stellvertretende-pressesprecherin-pressebeauftragte/

Sonstiges

gero erarbeitet einen TEXT der über die Ankündigungsliste geht und die Piraten Mitgleideraufordert verstärkt ihrer Inhalte über das liquid einzustellen, damit die Presse in der Lage ist diese zu veröffentlichen.

Crews – Berliner PIRATEN im Kiez:

Crews sind kleine, lokal aktive Gruppen in Ortsteilen und Kiezen. Sie sind auch unter dem ungeliebten Begriff Stammtische bekannt. Crews dienen primär dem sozialen Austausch.