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Diese Seite ist eine Linksammlung für Pressemeldungen der PIRATEN Berlin sowie der Piratenfraktionen in Berlin. Werden PIRATEN dort erwähnt werden diese angegeben, sonst Link und Titel, ergänzt mit dem Teaser als Absatz.

Beteiligt euch rege, ergänzt gerne Pressemeldungen über Berliner PIRATEN.



Unten den folgenden Links findet ihr die Pressespiegel der vier Landtagsfraktionen Parteilogo orang transparent.png BE Pressespiegel Parteilogo orang transparent.png SH Pressespiegel Parteilogo orang transparent.png NRW Presse Parteilogo orang transparent.png Saar Presse Parteilogo orang transparent.png


Die Bundespresse führt ebenso einen Pressespiegel.

Oktober 2016

06.10.2016


September 2016

22.09.2016
Der Landeschef der Berliner Piraten hat seinen Rücktritt erklärt. Ein kommissarischer Nachfolger steht fest. Kramm geht zu den Brandenburger Grünen.
Nur 1,7 Prozent der Berliner Wähler haben am Sonntag für die Piratenpartei gestimmt - ein Desaster für die Truppe, die 2011 noch mit 8,9 Prozent ins Abgeordnetenhaus eingezogen war. Piratenchef Kramm hat jetzt die Konsequenzen gezogen und ist von seinem Amt zurückgetreten. Gleichzeitig wurde ein überraschender Schritt bekannt.


16.09.2016
Im Endspurt des Wahlkampfs verteilen die Parteien nochmal ihr Gimmicks. Eine Auswahl der Wahlgeschenke dieser Saison.


03.09.2016
Alexander Spies, Fraktionsvorsitzender der Piraten im Abgeordnetenhaus, eher lapidar: „In Verfassungsschutzberichte schreibt man alles möglich rein. Man kann nicht von einzelnen Leuten auf die Moschee schließen.“...Pirat Alexander Spies fordert ein Einwanderungsgesetz


01.09.2016
Leinen wieder los! Hunde dürfen seit zehn Tagen wieder ohne Leine an den Zehlendorfer Seen mitgeführt werden. Verkündet das Amtsblatt. Doch das Bezirksamt schweigt zur aktuellen Rechtslage.



05.09.2016
Bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor fünf Jahren schafften die Piraten den Sprung ins Bezirksparlament. In diesem Jahr stellen sie sich wieder zur Wahl. Ihr Spitzenkandidat ist Eric Lüders. Der 47-jährige Software-Entwickler ist seit 2013 Fraktionsvorsitzender seiner Partei in der BVV


08.09.2016
Eric Lüders ist im Bezirk ein bekannter Mann. Während des Gesprächs in einem Straßencafé bleiben dreimal Passanten stehen, um ihm viel Glück für die Wahl zu wünschen. Das hat nicht nur mit der prägnanten Frisur des 48-Jährigen zu tun, sondern liegt vor allem daran, dass sich Lüders und seine beiden Fraktionskollegen nicht wie in anderen Bezirken zerstritten haben. – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/24706594 ©2016


10.09.2016
Diesen Schwung will Boroviczeny jetzt nach Treptow-Köpenick mitnehmen. Die dortigen Piraten stellen sich mit acht Kandidaten völlig neu auf... – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/24716654 ©2016


15.09.2016
Für die Piraten sitzt dort der Verordnete Georg von Boroviczeny. Er kritisierte Markl-Vieto, dass es ihr fast ein Jahr nicht gelungen sei, die Leitungsstelle neu zu besetzen. Sie sei auch – wegen ihrer Ämterhäufung als Bezirksstadträtin für Jugend, Gesundheit, Umwelt und Tiefbau – mit den Aufgaben überfordert gewesen.

August 2016

22.08.2016
Hochgehackt In den Umfragen für die Wahl in Berlin dümpeln die Piraten bei drei Prozent. Folgte man dem Wahl-O-Mat, sähe das Ergebnis anders aus. Ein Erklärungsversuch
Sieben Kandidaten, acht Fragen - in den Wochen vor der BVV-Wahl am 18. September steht in einer kleinen Serie jede Woche ein anderer Spitzenkandidatdem Tagesspiegel Steglitz-Zehlendorf Rede und Antwort. Diese Woche: Eric Lüders.


21.08.2016


20.08.2016
Gekentert sind sie nicht, immerhin! Doch die Piraten entern wohl kein zweites Mal das Abgeordnetenhaus. Fünf Jahre währte ihre Fahrt – und ständig ging einer über Bord. Eine Manöverkritik.


04.08.2016
Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktionen von B‘90/Grüne und Piraten beschlossen.


02.08.2016

Juli 2016

30.07.2016
Steglitz-Zehlendorf. Die Einführung eines öffentlich einsehbaren Asbestregisters für Steglitz-Zehlendorf ist ungewiss. Auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause kam es nicht zur Abstimmung.


27.07.2016
Steglitz-Zehlendorf. Um den maroden Zustand der Schulen stritten sich die Parteien auf der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause. In einer Großen Anfrage sprach die CDU-Fraktion von einem „rot/roten Sparwahnsinn“.


24.07.2016
Ostsee oder Badesee: Die Berliner sind in den Sommerferien. Manche Parteien fahren ihnen in den Urlaub hinterher, um Werbung zu machen – mit Bananen, Eis und sogar mit einem Boot.


21.07.2016
„Ich kann das nicht nachvollziehen“, äußerte sich Eric Lüders, Spitzenkandidat der Piraten bei der Wahl zur BVV und Fraktionsvorsitzender. „Wahlkampf ist gut. Das ist Demokratie!“


14.07.2016
Schon lange hat eine Spiele-App nicht mehr für so einen Hype gesorgt. Nun gibt es "Pokémon-Go" seit Mittwoch auch offiziell in Deutschland - damit kann die Suche nach den virtuellen Monstern richtig losgehen. Die Piratenpartei rät, den Monster-Wahnsinn mit Vorsicht zu genießen.


Juni 2016

28.06.2016


09.06.2016
Das waren noch Zeiten als es noch keine Handys gab und von unterwegs eben nur die Telefonzelle blieb. Fatina Keilani wird angesichts von mehr als 1000 der gelben Münzsprecher in Berlin nostalgisch.


08.07.2016
Fünf Jahre lang haben sie im Innenausschuss Rot-Schwarz angegriffen. Jetzt ziehen Udo Wolf (Linke), Christopher Lauer (Piratenfraktion) und Benedikt Lux (Grüne) Bilanz.


07.07.2016
Schimmel, Bruch und Legionellen: In keinem Bundesland sind Schulen so marode wie in Berlin. Jetzt will der Regierende Bürgermeister einen Masterplan vorlegen. Schon im Vorfeld gibts Streit.


02.07.2016
„Der Brexit ist da nur ein Beispiel: Junge Menschen müssen viel länger mit Wahlentscheidungen leben“, sagt Bruno Kramm, Spitzenkandidat der Piraten.


01.07.2016
Sechs Berliner Parteien wollen erneut "größere Erfolge rechtsextremer Parteien" verhindern und haben deshalb vor der Abgeordnetenhauswahl im September ein gemeinsames Papier unterzeichnet: den "Berliner Konsens". Er richtet sich explizit gegen NPD und AfD.
Berliner Parteien warnen gemeinsam vor den Rechtspopulisten der AfD. Wenn es um linksextremistische Gewalt geht, ist es mit der Einigkeit allerdings vorbei.
Viel mehr Frauen, aber viel weniger Chancen: Die Berliner Piraten präsentieren ihre Argumente für den Wahlkampf.

Juni 2016

30.06.2016
In der Erich-Weinert-Straße in Pankow liegt eine Immobiliengesellschaft mit Mietern im Streit. Ihr Interesse liegt in der Optimierung der Objekte.
Die Berliner Piraten stellen ihr Wahlprogramm vor. Sie hoffen, genug Stimmen zu holen, um im Parlament als Opposition mitmischen zu können.
Vor fünf Jahren noch sind die Berliner Piraten mit sensationellen 8,9 Prozent zum ersten Mal in ein deutsches Landesparlament eingezogen - doch mit internen Querelen steuerten die Polit-Neulinge geradewegs ins politische Abseits. Nun ziehen sie erneut in den Wahlkampf und werben mit einer Reihe provokanter Slogans um neue Zustimmung.


28.06.2016
Die Piraten-Fraktion hat das Bezirksamt aufgefordert, sich für ein berlinweites, öffentlich einsehbares Asbestregister einzusetzen.


27.06.2016
„Der Markt soll nicht gefährdet werden und die finanzielle Lage im Bezirk zwingt zu klaren Prioritätensetzungen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Eric Lüders. Was in diesem Rahmen möglich und sinnvoll sei, unterstützten die Piraten.


23.06.2016
Zum letzten Mal vor der Sommerpause tagt das Abgeordnetenhaus. Offiziell geht's um 25 Jahre Hauptstadt, aber eigentlich um rechtsfreie Räume, das Lageso-Chaos und den Fahrrad-Volksentscheid. Alle News hier im Blog.


22.06.2016
  • Neues Deutschland Christopher Lauer / "Polizei schon wieder im linken Hausprojekt Rigaer 94"]
Bewohner: Auch Kneipe »Kadterschmiede« betroffen / Beamte und Handwerker mit Gerät unterwegs / Polizei: Amtshilfe für die Hausverwaltung
21.06.2016


18.06.2016
"Wir wollen eine vernünftige Verkehrspolitik. Dieser Plan ist es nicht“, erklärte Georg Boroviczeny. Der Pirat ist Anwohner an der Argentinischen Allee und weiß, wie groß der Parkdruck dort ist und wie hoch das Verkehrsaufkommen. Der Parksuchverkehr mache den Verkehr zudem langsamer. „Zwei Spuren müssen bleiben“, betonte er.


16.06.2016
Ist Steglitz-Zehlendorf 2017 pleite? Die Rücklagen sind aufgebraucht, erstmals wird der Bezirk einen negativen Haushaltsvortrag ins neue Jahr mitnehmen, für 2017 droht eine Haushaltssperre, sogar unter Kuratel – also die Aufsicht durch den Senat – könnte Steglitz-Zehlendorf gestellt werden
Der Senat plant auf der Argentinischen Allee in Zehlendorf eine Radspur für Pedelecs, für Autos würde die Straße enger. In der BVV gab es darüber viel Streit.


15.06.2016
Sie wirkten unverbraucht, ehrlich und erfrischend unprofessionell. Vor 5 Jahren landeten die Piraten den Überraschungserfolg bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus. Ihr Versprechen: mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz. Ihr Politikschwerpunkt: Netzpolitik. Analysten prophezeiten: Die Piraten würden die politische Landschaft für immer verändern. Heute ist der Stimmenanteil für die Partei in aktuellen Umfragen kaum mehr messbar. Warum sind sie gescheitert? Was bleibt von den Piraten, wenn sie wohl demnächst ihre Büros im Abgeordnetenhaus räumen werden?
Führen mehr Videokameras im öffentlichen Raum zu mehr Sicherheit? Der Senat baut darauf und will eine entsprechende Gesetzesänderung noch vor der Wahl im Parlament durchbringen. Die Opposition jedoch ist empört über diesen "schweren Eingriff" in die Grundrechte. Und ob die Videoüberwachung überhaupt etwas bringe, sei nicht belegt.
Ganze 1269 Seiten braucht der Untersuchungsausschuss, um das Chaos am BER abzubilden. CDU und SPD sprechen von "Verantwortungsvakuum". Der Ausschussvorsitzende Delius glaubt: Die Parteien wollen die Verantwortlichen nur decken.


07.06.2016
An der TU Berlin gibt es einen zweiten Anlauf zur Einführung der Viertelparität. Die Meinungen darüber gehen weit auseinander.


02.06.2016
Am Bedarf vorbei werden zuwenig Wohnungen gebaut. Menschen, die Bleibe suchen, sind Willkür ausgeliefert. Gespräch mit Marion Schunke

Mai 2016

31.05.2016


26.05.2016
Im Zusammenhang mit Überwachungs-SMS geht Christopher Lauer erneut auf Innensenator Frank Henkel los. Er habe ihn jahrelang belogen.


24.05.2016
Bei VIP-Tickets macht der Pirat einen feinen Unterschied: Karten für das Pokalfinale nahm die Fraktionsspitze an, Freikarten für Hertha BSC nicht.


22.05.2016
Die Zahl wilder Katzen in Berlin wird auf bis zu 100.000 geschätzt. Jetzt sollen Streuner, aber auch frei lebende Samtpfoten gemeldet und kastriert werden.


20.05.2016
Drei Monate warten auf einen Termin beim Bürgeramt? Pankower werden sich nach solchen Zuständen vielleicht irgendwann zurücksehnen. Denn es könnte noch viel schlimmer werden.
Bereits im Dezember hatte Georg Boroviczeny (Piraten) einen Antrag mit dem Titel „Holzmodule statt Container“ eingebracht, der am Mittwoch zur Entscheidung auf der Tagesordnung der Bezirksverordnetenversammlung stand. „Reichlich spät“, wie Boroviczeny festellte, denn eigentlich hatte er mit einer Entscheidung im Februar gerechnet.


19.05.2016
Keine Zwischenrufe, kein Schlagabtausch - trotz der im Herbst anstehenden Wahl verlief die Mai-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Steglitz-Zehlendorf entspannt. Eine Beobachtung.


13.05.2016
Nirgends in Deutschland bewerten die Bürger ihre Landesregierung schlechter. Es gibt keine Mehrheit mehr für Rot-Schwarz, und die AfD liegt bei 15 Prozent.


11.05.2016
Wie würden die Berlinerinnen und Berliner entscheiden, wenn am kommenden Sonntag Wahlen wären? Käme die große Koalition wieder auf eine stabile Mehrheit? Und wie beurteilen die Wähler die Arbeit von Berlins Regierendem Bürgermeister Müller (SPD)? Die Antworten in der Umfrage von infratest dimap.


10.05.2016
Die Piratenpartei will am Donnerstag ein Konzept für ein solidarisch finanziertes Berliner Nahverkehrssystem vorlegen.


06.05.2016

April 2016

28.04.2016
Die Mitgliederzahlen der Berliner AfD wachsen. Etwa 20 bis 30 Berliner sollen pro Woche die Aufnahme beantragen.
Anmerkung: "..deutlich mehr als die Piratenpartei"
Nachdem der Berliner Piraten-Chef Bruno Kramm vergangene Woche festgenommen worden war, wird am Freitag wieder demonstriert.
  • Berliner Woche (Zehlendorf) [1] Fraktion SZ
In Zukunft soll sich das Bezirksamt am berlinweiten Meldeportal ordnungsamt.berlin.de beteiligen


27.04.2016
Unter dem Motto "Keine Macht dem Erdowahn" ruft eine Initiative zu einem Protestzug vom Kanzleramt zur türkischen Botschaft auf.


24.04.2016


23.04.2016


22.04.2016
Keine Böhmermann-Zitate vor der türkischen Botschaft: Trotz Gerichtsverbots hat der Berliner Piraten-Chef Bruno Kramm aus dem umstrittenen Satiregedicht zitiert – und wurde prompt festgenommen.
Weil er eine Zeile aus Jan Böhmermanns "Schmähkritik" zitiert, nimmt die Polizei Bruno Kramm fest. „Ein krasses Stück“, findet der.
Weil er eine Zeile aus Jan Böhmermanns „Schmähkritik“ zitierte, nahm die Polizei den Berliner Piraten-Chef Bruno Kramm am Freitag fest.


21.04.2016
Seit einem Jahr gilt Frank Henkels Null-Toleranz-Kurs gegen Dealer am Görlitzer Park. Der Aufwand ist enorm, das Problem bleibt.
Die Anti-Drogen-Strategie im Görlitzer Park hat bisher nur wenig bewirkt. Das geht aus einer Anfrage der Berliner Piraten hervor. Demnach hat die Polizei seit April 2015 zwar rund 54.000 Einsatzstunden geleistet. Eine signifikante Verlagerung der Szene sei aber nicht zu erkennen, heißt es von Innenstaatssekretär Bernd Krömer.


19.04.2016
Die neue Wählerinitiative soziales Spandau hofft auf Fraktionsstärke im Bezirksparlament. Sie besteht aus erfahrenen Kommunalpolitikern und politisch engagierten Bürgern.
Voller Einsatz gegen Drogen, null Toleranz im Görlitzer Park! Das beschloss Berlins Innensenator vor einem Jahr. Heute patrouillieren mehr Polizisten, sorgen sich noch immer Anwohner. Während sich das Problem zunehmend verlagert



15.04.2016
-
Mit Ziegenmasken wollten am Freitag Aktivisten vor der türkischen Botschaft demonstrieren. Aber der Platz blieb verwaist. Die Demonstration der Piratenpartei am Abend fand statt.


12.04.2016
Bedeuten mehr Überwachungskameras auch mehr Aufklärung von Straftaten? Die Bundespolizei jedenfalls setzt darauf - gerade bei Taschendiebstählen, Gefahrenabwehr oder Gewaltdelikten. Für die Berliner S-Bahnhöfe hat sie gemeinsam mit der Deutschen Bahn ein entsprechendes Konzept entwickelt.


09.04.2016
-


08.04.2016
Wer viele Alben verkauft, gewinnt einen Echo: Diese Logik bescherte nicht nur Helene Fischer einen erneuten Preisregen, sondern auch der rechtsgerichteten Deutschrock-Band Frei.Wild. Warum der Echo eine Reform braucht.
Ausschuss wertet erste Erkenntnisse aus. Die Piratenfraktion rechnet mit den Spendern ab


07.04.2016
Allein für Schilder und Gerichtsgebühren musste der Bezirk die Summe aufbringen. Eingenommen wurde deutlich weniger.


06.04.2016


01.04.2016

März 2016

30.03.2016
Seit knapp drei Jahren ist Alexander Spies Co-Fraktionsvorsitzender der Piraten, fast genauso lange steht er im Forsa-Beliebtheitsranking auf dem letzten Platz (siehe unten). Im Interview erklärt er, wie man so viel Schmäh aushält – und warum er trotzdem wieder antritt.


29.03.2016
Regierungsparteien verlieren, Opposition aus Linken und Grünen stabil / Nur 27 Prozent wollen »Große Koalition«, Rot-Rot-Grün nur bei 14 Prozent auf dem Wunschzettel / Rechtsaußen-Partei AfD bei neun Prozent


24.03.2016


14.03.2016
0,8 und 0,4 Prozent, diese desaströsen Ergebnisse in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg schrecken die Berliner Internetexperten nicht. Die Freibeuter-Politiker segeln fröhlich weiter zur Wahl.


10.03.2016
Kann es strafbar sein, Vogelfutter aus dem Handel tütchenweise zu verschenken? Die Chemnitzer Justiz verfolgt das mit aller Härte.


08.03.2016
Hohe Flüchtlingszahlen führen zu Boom in der Branche


07.03.2016
Die Renaturierung der Panke kommt nicht voran. Bürger warten seit vergangenen Sommer auf eine Reaktion des Senats auf ihre Einwendungen im Planfeststellungsverfahren.


03.03.2016
Der Radverkehr in Berlin nimmt zu. Eine Initiative plant ein Volksbegehren zum Ausbau des Wegenetzes. Nicht jeder im Abgeordnetenhaus findet das gut.


02.03.2016
Letztes Jahr schaffte die BVG 110 neue Busse an. Neben einem modernen Design und geringerem Verbrauch fallen sie besonders durch eine Eigenschaft auf: Gestank.

Februar 2016

29.02.2016
BUND und Piraten kritisieren: Der Senat kümmert sich zu wenig um Unfallschwerpunkte. Im Fokus steht eine ernüchternde Bürgerbefragung.


25.02.2016
Friedrichshain-Kreuzberg. Baustadtrat Hans Panhoff (Bündnis 90/Grüne) hat auch in der BVV eine Rüge bekommen.
In der Notunterkunft am Flughafen Tempelhof sollen sich am Mittwoch mehrere Männer über die Tötung christlicher Mitbewohner unterhalten haben. Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt.
Die Zufriedenheit der Berliner mit Regierungschef Müller sinkt. Der Senat ist zugleich die unbeliebteste Landesregierung Deutschlands.
  • Tagesspiegel - BVV Spandau
Äääh, hat hier jemand die Bodenwelle gesehen? Die Sitzungen der Spandauer Bezirksverordnetenversammlung gleichen manchmal eher einer Doku-Soap. Ein Ortstermin.
Eine ulkige Debatte, eine leidenschaftliche BVV: Spandaus Politik diskutiert über die Existenz einer Bodenwelle. Na denn: Wir sind mal hingefahren.
24.02.2016
Weil die Spenden und Mitgliedsbeiträge bei den Piraten eingebrochen sind, muss die Partei rund 700.000 Euro an die Staatskasse zurückzahlen. Laut eigener Auskunft stehen die Piraten aber nicht vor der Pleite.


23.02.2016


18.02.2016
Berlins U-Bahn gehörten zu den ältesten in der Welt. Doch bei den jüngeren Anlagen wächst der Sanierungsbedarf


16.02.2016


15.02.2016
Der Bezirksverordnete Emilio Paolini will alle Informationen aus dem Bezirk bündeln und neue Wege der politischen Kommunikation schaffen.


14.02.2016
Das Datenleck in der elektronischen fahrCard war gar kein Fehler: Die BVG hatte das Kleingedruckte bei den Lesegeräten nicht genau studiert.


11.02.2016
Ausgrenzen oder diskutieren – die Berliner Zeitung hat fünf Parteichefs gefragt, wie sie im Landtagswahlkampf mit der Alternative für Deutschland (AfD) umgehen wollen.


09.02.2016
Ende letzten Jahres stellte es sich heraus, dass die in Berlin und Brandenburg eingesetzte VBB-fahrCard entgegen offizieller Angaben Bewegungsprofile speichern kann, die mit herkömmlichen Smartphones und der App mytraQ ausgelesen werden können.
Der Senat muss die Kudamm-Bühnen retten, fordern Abgeordnete aller Fraktionen. Ein neuer Investor plant die Räumung und den Abriss.


";06.02.2016

Die Abschaffung des Bargeldes würde auf den totalen Überwachungsstaat hinauslaufen. Ein Gespräch mit Bruno Kramm


04.02.2016
Nach den Festnahmen von Terrorverdächtigen diskutiert die Politik, wie die Sicherheit erhöht werden kann, ohne Panik zu verbreiten. Eine Umfrage.

Januar 2016

28.01.2016
Christopher Lauer sieht Frank Henkel und Mario Czaja in der Verantwortung dafür, dass so viele einen Toten am Lageso für möglich halten. Ein Interview.


26.01.2016
Innensenator Henkel verteidigt den umstrittenen Polizeieinsatz mit 500 Beamten in dem linken Szeneobjekt Rigaer Straße 94 - man habe mit allem rechnen müssen. Die Polizei sagt, sie habe einige Wohnungen nur betreten, um einen Scheinwerfer im Hof auszuschalten.
Im Innenausschuss blieben Fragen der Opposition zum Polizeigroßeinsatz offen
Nur wenige Fragen der Opposition zu den Friedrichshainer Polizeieinsätzen wurden beantwortet, weil die Sitzungszeit nicht reichte. Und so bleiben sehr viel Frage, wie zur Rechtsgrundlage der Durchsuchung, offen.


23.01.2016
An diesem Wochenende treffen sich die Piraten zum Landesparteitag. Wo deren Wähler in Zukunft ihr Kreuzchen machen könnten, erklärt Forscher Carsten Koschmieder.


22.01.2016
Massenweise Parteiaustritte, keine neuen Themen und Umfragewerte, die bei zwei Prozent liegen. Die Ex-Piraten, die sich auf die Seite der Linkspartei geschlagen haben, fassen zusammen: "Die Partei ist tot". Auf ihrem Landesparteitag wollen die verbliebenen Mitglieder ab Freitag nun beweisen, dass sie quicklebendig sind. Von Christoph Reinhardt
Kipping: »Es wächst zusammen, was zusammen passt« / Linksreformer: Schritt der Ex-Piraten ist Beitrag gegen den »Rechtstrend in diesem Land«
Der Berliner Chef-Pirat Bruno Kramm zeigt sich nicht begeistert, nachdem 36 Ex-Piraten kürzlich erklärt hatten, künftig sich für die Partei Die Linke engagieren zu wollen.


21.01.2016
  • Neues Deutschland
Ehemalige Mitglieder und prominente Abgeordnete veröffentlichen Erklärung »Aufbruch in Fahrtrichtung links« und »möchten gemeinsam mit der Linken Politik machen« / Klaus Lederer: »ein starkes Signal«
Dokumentiert: Die Erklärung der 35 Ex-Piraten
Die Linke bekommt neues Gewicht. Im Exklusiv-Interview mit dem Tagesspiegel erklären Piraten-Fraktionschef Martin Delius und der Berliner Linken-Vorsitzende Klaus Lederer, wie es zu der Annäherung kam.
Sind die Razzien in der Rigaer Straße die Eröffnung des Berliner Wahlkampfs? Oder sind sie eine Racheaktion gegen die autonome Szene?
Dass man in Berliner Bürgerämtern auf Monate hinaus keine Termine bekommt, ist eine Katastrophe. Darin sind sich Regierung und Opposition ausnahmsweise einig. Das Abgeordnetenhaus hat im Dezember einen Zwölf-Punkte-Plan beschlossen, um die Lage zu verbessern. Doch die Umsetzung lässt auf sich warten. Von Christoph Reinhardt


19.01.2016
Offenbar plant Martin Delius eine Zusammenarbeit mit der Linken. Partei-Chef Klaus Lederer lädt gemeinsam mit dem Ex-Piraten zum Termin
Bisher sei Berlin in Sachen Datenschutz Vorreiter gewesen – nun habe die Koalition das Amt beschädigt: Die Berliner Opposition kritisiert in einer gemeinsamen Erklärung die Nominierung der neuen Datenschutzbeauftragten Maja Smoltczyk – die SPD weist die Kritik zurück.


18.01.2016
Der Einsatz in der Rigaer Straße war maßlos, seine Rechtsgrundlage zweifelhaft. Einen Innensenator, der solche Aktionen veranlasst, braucht kein Mensch. Ein Gastkommentar.
Steglitz-Zehlendorf. Im Dezember verabschiedete die BVV einvernehmlich einen Antrag der Piraten, die U-Bahnhöfe im Bezirk bei strengem Frost für Obdachlose nachts offen zu halten. Die zuständige Senatsverwaltung sieht dafür keine Notwendigkeit.
Der Runde Tisch berät über die bessere Versorgung von Flüchtlingen in Berlin. Der Sprecher des Berliner Flüchtlingsrats, Georg Classen, bringt dabei die illegalen Ferienwohnungen als Alternative zu Massenunterkünften ins Spiel.


14.01.2016
Brennpunkt Rigaer Straße: Innenminister Frank Henkel verteidigt den massiven Polizei-Einsatz, der parteilose Christopher Lauer findet ihn unverhältnismäßig.
Einem Jugendhilfeträger wird gekündigt - und in der Bezirksverordnetenversammlung streiten die Parteien über das Jugendamt. Große inhaltliche Debatten über Probleme im Bezirk hatte die erste BVV im Wahljahr nicht zu bieten.
Die juristischen Umstände um den Polizeieinsatz in Friedrichshain sind mindestens merkwürdig, sagt Oliver Höfinghoff, Mitglied der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus in einem Kommentar für »nd«.
13.01.2016
Der Pirat Gerwald Claus-Brunner fällt immer wieder durch provokante Äußerungen auf. Eine knappe Mehrheit in der Abgeordnetenhausfraktion wollte ihn jetzt ausschließen.


05.01.2016
Nach den sexuellen Übergriffen am Kölner Hauptbahnhof rät die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker jungen Frauen, zu Fremden eine Armlänge Distanz zu halten. Die Netz-Gemeinde sieht darin eine Täter-Opfer-Umkehr.
Fünf Landtagswahlen stehen 2016 vor der Tür. In Baden-Württemberg entscheidet sich, ob die Grünen weiterregieren. Auch Berlin ist wieder an der Reihe. Ein Überblick.
02.01.2016
Jetzt wissen wieder viele, was kommt. Dabei sind Überraschungen die einzige Konstante in der Politik. Der Staub, den das Leben aufwirbelt, wird auch die Sicht auf 2016 trüben. Ein Kommentar.
01.01.2016
Der Abgeordnete Christopher Lauer nahm vor einem Jahr eine Stelle beim Medienkonzern Axel Springer an. Nun hört er dort wieder auf.
Der aus der Piratenpartei ausgetretene Politiker Christopher Lauer arbeitet nicht mehr beim Medienkonzern Axel Springer. Er habe zum Jahresende 2015 gekündigt, sagte Lauer am Freitag und bestätigte damit einen Bericht des Magazins „Der Spiegel“. Die Entscheidung sei in gegenseitigem Einvernehmen gefallen. Beim Konzern war am Freitag zunächst niemand zu erreichen.
Seinen Job beim Axel-Springer-Verlag gibt Ex-Pirat Christopher Lauer auf - aber er will vielleicht wieder in eine Partei eintreten.
Christopher Lauer arbeitet nicht mehr für den Axel-Springer-Verlag - dabei hat der frühere Piratenpolitiker seine Stelle als "Leiter Strategische Innovation" erst vor Monaten angetreten. Dem SPIEGEL sagte er, er suche sich womöglich eine neue politische Heimat.
Rund ein Jahr arbeitete Christopher Lauer für Axel Springer. Man habe sich einvernehmlich geeinigt, dass er Ende 2015 aufhöre, teilte er nun mit. Zuletzt leitete Lauer dort den Bereich Strategische Innovation. Der Berliner Abgeordnete äußerte sich auch zu seiner politischen Zukunft. Seine frühere Partei, die Piraten, sind aber offenkundig keine Option.

Dezember 2015

28.12.2015
Eigentlich sollen seit 2011 Doppelstreifen von Polizei und BVG an Kriminalschwerpunkten patrouillieren. Doch es tut sich nichts. Der Senat lässt die BVG-Chefin abfahren.


21.12.2015
Die Luft wird dünner für Berlins Sozialsenator Czaja: Kritiker machen ihn für die chaotischen Zustände vorm Lageso verantwortlich. Neue Vorwürfe, er habe 2013 weitere Flüchtlingsheime im Interesse von Parteifreunden verhindert, könnten ihn nun den Job kosten.


16.12.2015
Die Piraten werden dem nächsten Abgeordnetenhaus wohl nicht angehören – aber sie klagen für seine Rechte. Das LVG verhandelte am Mittwoch über die Klagen der Abgeordneten Simon Weiß und Christopher Lauer. Sie wollen mehr Transparenz und mehr Befugnisse für das Parlament.
In der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus mehren sich die Parteiaustritte. Jetzt ist auch Martin Delius weg. Wie geht es weiter?


15.12.2015
Von der Piratenpartei ist nicht mehr viel übrig. Die Umfragewerte sind im Keller und nun tritt auch noch der Berliner Fraktionschef aus.


14.12.2015
Politiker hat keine Lust mehr, »sich für das Gebaren von Piraten zu rechtfertigen«
Via Twitter verkündete Martin Delius, bisher der Fraktionsvorsitzende der Piraten im Abgeordnetenhaus, seinen Rücktritt aus der Partei. Vorsitzender des BER-Ausschusses will er aber bleiben.
Nach neuerlichen internen Querelen verlässt der Fraktionschef der Piraten, Martin Delius, die Partei. Der Berliner Zeitung sagte er, dass er sich beim Vertreten der Piratenpartei unglaubwürdig mache. Sein Posten als Abeordneter behält Delius aber weiterhin.
Der Berliner Politiker Martin Delius hat sich unter anderem als Vorsitzender des BER-Untersuchungsausschuss einen Namen gemacht. Jetzt hat er die Piratenpartei verlassen.
Der Berliner Piraten-Abgeordnete Gerwald Claus-Brunner hat zum wiederholten Mal einen ungehaltenen Kommentar getwittert. Den Tweet löschte er aber kurze Zeit später.


10.12.2015
Eigentlich ging es im Berliner Abgeordnetenhaus um Geld, viel Geld: Die Schlussberatung zum Doppelhaushalt 2016/17 standen auf der Tagesordnung. Doch die wurde zur Nebensache – der Opposition war die Krise am Landesamt Lageso wichtiger.
Verkehrte Welt bei der Generaldebatte zum Haushalt: Der Regierende teilt gegen Linke, Grüne und Piraten aus. Die Opposition muss einstecken.


08.12.2015
Eine Diskussion über das Tempelhofer Feld in Neukölln fand ohne Vertreter des Senats statt. Nur ein SPD-Abgeordneter kam zur Veranstaltung der Bebauungsgegner.
07.12.2015
Spandau. Wenn die Spandauer Piraten am 19. Dezember um 12.30 Uhr im Raum 1214 des Rathauses, Carl-Schurz-Straße 2/6, die Kandidaten für die Wahl von Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und Abgeordnetenhaus 2016 bestimmen, ist einer nicht mehr vertreten: Emilio Paolini.
03.12.2015
Die Kür des neuen Betreibers für ein öffentliches Fahrradverleihsystem zieht sich in die Länge. Opposition kritisiert „klägliches“ Ziel von 1.750 Leihrädern.

November 2015

30.11.2015
Nach den Auseinandersetzungen unter Flüchtlingen am Sonntag fand Innensenator Frank Henkel (CDU) harte Worte, für die er scharf kritisiert wird.
25.11.2015
Es ist ein milliardenschweres Großprojekt: der digitale Polizeifunk. Schnell, verschlüsselt und zuverlässig erreichbar soll er sein. Doch die Realität in Berlin sieht anders aus, an vielen neuralgischen Orten der Hauptstadt steht die Polizei im Funkloch, wie ein exklusiver Test des rbb ergab.
21.11.2015
Ab 2018 entfallen in Berlin die Kita-Gebühren - das hat die rot-schwarze Koalition zum Doppelhaushalt 2016/2017 beschlossen. Außerdem sollen Kindertagesstätten mit 60 Millionen Euro gefördert werden, um unter anderem mehr Erzieher einzustellen. Auch für die Terrorabwehr sind Millionenzuschüsse vorgesehen, die Bürgerämter erhalten 36 neue Jobs.
14.11.2015
Schöneberg. In der Akazienstraße wird es keine weiteren Ladezonen geben.
06.11.2015
Neun Berliner Abgeordnete haben gegen die Wiedereinführung der umstrittenen Vorratsdatenspeicherung geklagt. Fünf Abgeordnete der Grünen-, zwei der SPD- und zwei der Piratenfraktion stellten am Freitag beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, um das Inkrafttreten des Gesetzes zu verhindern. Zuvor hatte der Bundesrat der Wiedereinführung zugestimmt.
Eine Gruppe Berliner Abgeordneter will das Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung stoppen. Sie folgen damit einer Initiative von Bürgern, die sich in der Ausübung ihrer Berufe behindert sehen.

Politiker ziehen vors Bundesverfassungsgericht: Berliner Abgeordnete klagen gegen Datenspeicherung | Politik - Berliner Zeitung - Lesen Sie mehr auf: http://www.berliner-zeitung.de/politik/politiker-ziehen-vors-bundesverfassungsgericht-berliner-abgeordnete-klagen-gegen-datenspeicherung,10808018,32354522.html?dmcid=sm_tw#plx1938630058

05.11.2015
Eine Woche New York für rund 2.500 Euro pro Schüler - diesen Luxus gönnte sich der Englisch-Leistungskurs eines Kreuzberger Gymnasiums. Zum Politikum wird der Fall, weil das Jobcenter komplett für die Kosten aufkommen musste. Die Reaktionen fallen heftig aus. Der Rektor zieht jetzt Konsequenzen, Martin Delius findet die Reise nicht schlimm.
03.11.2015
Die Versorgung von Flüchtlingen von Lesbos bis Nordeuropa wird hauptsächlich von freiwilligen Helfern geleistet - bis zur Erschöpfung. Ein Erfahrungsbericht des Berliner Piraten Fabio Reinhardt, der die Fluchtroute bereist hat.
Die drei Oppositionspolitiker Thomas Birk (Grüne), Fabio Reinhardt (Piraten) und Hakan Tas (Linke) singen mit ihrer Gruppe "Five 4 Refugees" für Flüchtlinge. Der Titel ihres Songs: "Sie suchen nach dem Morgen".


02.11.2015
Eine illegale Kamera zeichnete den mutmaßlichen Täter auf. Die Debatte um mehr Videokameras ist entfacht.
Was ist mit Berlins Grünen los? Kaum haben sie sich für den Wahlkampf 2016 aufgestellt, da setzt es den ersten Dämpfer: Umfragen rutschen weg, die Beliebtheit sinkt. Dabei wollen die Grünen endlich mal richtig mitregieren in der Hauptstadt.
Prügeleien, Ärger mit der Security, zuletzt die Entführung eines Kindes - jetzt soll das Chaos am Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales eingedämmt werden. Am Montag treffen sich Spezialisten der Polizei mit Vertretern der Behörde und von Hilfsorganisationen, um über ein neues Sicherheitskonzept für das Areal zu beraten.

Oktober 2015

28.10.2015
Teilnahme am brandenburgischen Pegida-Ableger, rassistische Sprüche im Dienst, rechtes Gedankengut: Die Vorwürfe gegen einen AfD-Funktionär aus Brandenburg, der auch Polizist in Berlin ist, erhärten sich. Auch der Brandenburger Verfassungsschutz zweifelt an seiner Gesinnung. Trotzdem hatte der Mann fast täglich mit Flüchtlingen zu tun.


26.10.2015
Piraten, Grüne und „Moabit hilft“ fordern Konsequenzen nach Video, das zeigt, wie Sicherheitsleute am Lageso Flüchtlinge verprügeln.


24.10.2015
Etwa 300 Teilnehmer konnte die AfD für die erste der Demonstrationen mobilisieren, die sie in Berlin von nun an wöchentlich abhalten will. Es kamen rund ebenso viele Gegendemonstranten.
Die AfD will am heutigen Sonnabend durch die City West ziehen - ein Testlauf für die Großkundgebung im November. Alle Parteien rufen zum Gegenprotest auf. Nur die Piraten hat niemand gefragt.


Nav einklappen-ausklappen FFF.svg  Crews – Berliner PIRATEN im Kiez:
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Crews sind kleine, lokal aktive Gruppen in Ortsteilen und Kiezen. Sie sind auch unter dem ungeliebten Begriff Stammtische bekannt. Crews dienen primär dem sozialen Austausch.
Friedrichshain-Kreuzberg
· Keine Crew aktuell aktiv
Marzahn-Hellersdorf
· Keine Crew aktuell aktiv
Neukölln
· Keine Crew aktuell aktiv
Pankow
· Keine Crew aktuell aktiv
Spandau
· Keine Crew aktuell aktiv
Treptow-Köpenick
· Keine Crew aktuell aktiv
Bezirksübergreifend
·
Nav einklappen-ausklappen FFF.svg  Squads – Berliner PIRATEN bei der Arbeit:
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Squads sind sich selbst organisierende Arbeitsgruppen zu speziellen inhaltlichen Themen.
Struktur-Squads:
· LiquidFeedback
· P9
· Piratech
· Presse
BVV-Squads:
· BVV Mitte


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