BE:Gebietsversammlungen/Mitte/GVM151/Protkoll 2015-08-29

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Protkoll 2015-08-29

 Mitte
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Eine Wikiseite der PIRATEN Berlin

Piraten in Berlin-Mitte

 

GV Mitte 2015.1

Übersicht

Tagesordnung

Antragsportal

Pad mit Onlineprotokoll

Protokoll (Wiki)

Protokoll (PDF)

Programm LV Berlin

Grundsatzprogramm

Wahlprogramm (Kurzform)

Bundesparteiprogramm

Organisation LV Berlin

Satzung

Wahl- und Geschäftsordnung

 

Die Piraten des Bezirks Mitte gehören organisatorisch zum LV Berlin.

Gebietsversammlung 2015.1 #gvmitte : Protokoll

Protokoll der Gebietsversammlung Mitte 2015.1

Ort:Pflugstraße 9a, 10115 Berlin-Mitte 
Datum:  Samstag, der 29.08.2015, Beginn um 15 Uhr
Antragsportal: GVM151 Antragsportal

Begrüßung und Feststellung der Beschlußfähigkeit

Mirco Brahmann als Mitglied des Landesvorstande begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlußfähigkeit fest

• 9 Akkreditierte Piraten Berlin-Mitte (39 Stimmberechtigte Piraten Berlin-Mitte)

Wahl der Versammlungsleitung

• Alexander Freitag 8 Ja 

Wahl des Protokollanten

• Harry Hensler 8 Ja

Wahl des Wahlleiters und seiner HelferInnen

• Matthias Bachmann 8 Ja
  • Wahlhelfer Mirco Brahmann 

Abstimmung über die Tagesordnung

• Ja für die Tagesordnung 

Berichte der Beauftragten und Aussprache

Gebietsbeauftragter Harry Hensler

• Berichte der Beauftragten und Aussprache Gebietsbeauftragter Harry Hensler

Es wurden sehr viele Dinge gemacht.
Es gab Treffen mit GB und FB, von vor ca. 1,2 Jahr
JVS (Jugenverkehrsschule) Demo, 

• 9 Akkreditierte Piraten (39 Stimmberechtigte Piraten)

Gebietsbeauftragter Michael Konrad

• Berichte der Beauftragten und Aussprache Gebietsbeauftragter Michael Konrad:

Liquid Dinge:

• Landesinstanz kaputt
• Daher Antrag zum Wechsel in die SMVB (siehe folgende Anträge)

Seit der letzten Gebietsversammlung 30.03.2014 passierte im Rahmen als Bezirksbeauftragter einiges:

• 97    Gesamt Veröffentlichungen
• 43    Terminankündigungen

Mitte bezogene Themen meist auch als PM raus 

• geschätzt 10 

Themen waren unter anderem:

• Max Plank Gymnasium
• Jugendverkehrsschule Moabit
• LageSo
• Sitzkiesel im kleinen Tiergarten / Ottopark

unzählige Besuche bei

• Allianz Mauerpark
• Stadtteilplenum Moabit
• BVV und Fraktion
• LaVo
• BBTreff

• Finanzbeauftragter Heiko Herberg: Michael berichtete über gewisse Probleme. 

Anträge mit Bezug Gebietsbeauftragte

MITTE005: keine(n) Bezirksbeauftragte(n) wählen

 

keine(n) Gebietsbeauftragte(n) wählen

2015-08-29

NR: Mitte005

Gebietsversammlung:

GVM151

Text

Die Piraten in Mitte verzichten darauf, eine(n) oder mehrere Gebietsbeauftragte zu wählen. Die bisherigen Beauftragungen werden beendet.

Ergebnis

abgelehnt

Begründung

Die Ämter bringen v. a. Ärger und lähmen die Arbeit. Der Zugriff auf das Bezirkskonto kann über die Landesschatzmeisterei erfolgen. Die Gebietsversammlung möge in einem weiteren Beschluss Budgets festlegen über die in Einer-Zweier oder Fünfer Beschlüssen von Piraten aus Mitte per Umlauf über die Verwendung der Bezirksgelder entschieden werden kann.

Antragsteller

Matze, Ideenwanderer (Diskussion) 13:40, 29. Aug. 2015 (CEST)

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

entfällt

Aussprache recht rege.

• Michael: Das Schreiben der Blogs sehe ich als Aufgabe der Bezirksbeauftragten und ich tue es als Bezirksbeauftragter. Denn so muss ich mich gegenüber der Gebietsversammlung mit dem Inhalten vertreten. 

Abstimmung: 3 Ja / 6 Nein der Antrag ist abgelehnt

MITTE010: Aufgaben der Finanzbeauftragten

 

Aufgaben der Finanzbeauftragten

2015-08-29

NR: Mitte010

Gebietsversammlung:

GVM151

Text

Die Gebietsversammlung möge beschließen: Die Beauftragte vertritt die Interessen der Gebietsversammlung Mitte nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland und der Piratenpartei Deutschland Berlin. Die Vertretung beschränkt sich auf ausschließlich den Bezirk Mitte betreffende politische Fragen und damit zusammenhängende organisatorische Tätigkeiten. Die grundsätzliche Vertretung der Piraten des Bezirks obliegt weiterhin dem Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin. Insbesondere ist die Beauftragte nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen.

• Die Beauftragte kann öffentliche Erklärungen über ausschließlich den Bezirk Mitte betreffende politische Fragen abgeben. Sie koordiniert sich dafür mit der Pressestelle der Piratenpartei Deutschland Berlin sowie mit den anderen Beauftragten des Bezirkes.
• Die Beauftragte kann sich offiziell als "Gewählte Beauftragte der Gebietsversammlung für den Bezirk Mitte in der Piratenpartei Deutschland Berlin" bezeichnen. Die Kurzbezeichnung ist "Bezirksbeauftragte der Piratenpartei Berlin Mitte".
• Die Beauftragte ist gehalten, ihre Aussagen mit den Piraten in Mitte abzustimmen. Hierzu besucht sie die Treffen der Crews im Bezirk.
• Sobald es in der SMVB der Piratenpartei ein geeignetes Gebietsmerkmal gibt, wird sie bei ihren Aktivitäten die dort von den Teilnehmern des Bezirks abgestimmten Anträge berücksichtigen.
• Die Beauftragte ist Anlaufpunkt für Fragen von Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk und erklärt sich bereit, entsprechende Kontaktdaten zu veröffentlichen und wenn möglich eine Anlaufstelle im Bezirk einzurichten.
• Die Beauftragte informiert sich regelmässig über politische Vorgänge im Bezirk.
• Die Beauftragte unterstützt den Landesvorstand bei der Einberufung und Durchführung von Gebietsversammlungen und Aufstellungsversammlungen und unterrichtet den Landesvorstand über Ereignisse im Bezirk, die landespolitisch von Bedeutung sein können.
• Die Finanzbeauftragte richtet im Wiki ein Portal ein, in dem Bezirksausgaben beantragt und von Mitte PIRATEN abgestimmt werden können (dies gilt solange, wie der Bezirk in der SMVB kein Gebietskennzeichen hat)

• bis 50 EUR: Mindestens 4 Mittepiraten dafür, weniger als 4 dagegen Stimmen
• bis 200 EUR: Mindestens 5 Mittepiraten dafür, weniger als 5 dagegen Stimmen
• bis 500 EUR: Mindestens 6 Mittepiraten dafür, weniger als 6 dagegen Stimmen
• über 500: Diese Ausgaben entscheidet eine Gebietsversammlung

• Die Finanzbeauftragte führt keine eigene Kasse, dies obliegt weiterhin dem Landesschatzmeister. Sobald vorhanden, erhält die Finanzbeauftragte eine EC Karte mit dem direkten Zugriff auf das Bezirksbudget auf dem Bezirkskonto.

Ergebnis

abgelehnt

Begründung

Eine Finanzbeauftragte ist notwendig.

• Sonst können wir nicht auf die Bezirksmittel zugreifen
• Bezirk Lichtneberg zeigt, das mit einem Wiki Finanzantragsportal eine unbürokratische und transparente Vorgehensweise möglich ist (machen dies seit mehr als 2 Jahren so)
• Unklarheiten bei Verwendung der Mittel innerhalb der Bezirksbeauftragten sind durch die Einbindung der Bezirkspiraten nicht ausschlaggebend.

Antragsteller

Michael @icke2AIDA

Umsetzungsverantwortlich

Finanzbeauftragte des Bezirks Mitte

Umgesetzt

sofort, bis auf Widerruf

Abstimmung: 1 Ja / 6 Nein / 2 Enthaltung Der Antrag ist abgelehnt

MITTE011: Aufhebung der bisherigen Gebietsbeauftragungen

 

Aufhebung der Gebietsbeauftragungen

2015-08-29

NR: Mitte011

Gebietsversammlung:

GVM151

Text

Aufhebung der bisherigen Gebietsbeauftragungen

Ergebnis

abgelehnt

Begründung

mündlich vorgetragen

Antragsteller

Therese

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

entfällt

Abstimmungsergebnis: Abgelehnt

MITTE012: Aufhebung des bisherigen Finanzbeauftragten Heiko Herberg

 

Aufhebung des bisherigen Finanzbeauftragten Heiko Herberg

2015-08-29

NR: Mitte012

Gebietsversammlung:

GVM151

Text

Aufhebung des bisherigen Finanzbeauftragten Heiko Herberg

Ergebnis

angenommen

Begründung

Heiko ist nicht mehr Mitglied der PIRATEN Berlin.

Antragsteller

Thorsten

Umsetzungsverantwortlich

GVM151

Umgesetzt

sofort, erledigt

Abstimmungsergebnis: angenommen

Der Gebietsbeauftragte Harry Hensler ist offiziell zurückgetreten.

MITTE013: Aufgabenbeschreibung des Bezirksbeauftragten

 

Aufgabenbeschreibung des Bezirksbeauftragten

2015-08-29

NR: Mitte013

Gebietsversammlung:

GVM151

Text

Die Gebietsversammlung möge beschließen:

• Die Beauftragte vertritt die Interessen der Gebietsversammlung Mitte nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland und der Piratenpartei Deutschland Berlin.
• Die Beauftragte ist nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen.
• Die Beauftragte kann öffentliche Erklärungen über ausschließlich den Bezirk Mitte betreffende politische Fragen im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin abgeben. Sie koordiniert sich dafür mit der Pressestelle der Piratenpartei Deutschland Berlin.
• Die Beauftragte ist gehalten, ihre Aussagen mit den Piraten in Mitte abzustimmen.
• Sobald es in der SMVB der Piratenpartei Deutschland Berlin ein geeignetes Gebietsmerkmal für BE-Mitte gibt, wird sie bei ihren Aktivitäten die dort von den Teilnehmern des Bezirks abgestimmten Anträge berücksichtigen.
• Die Beauftragte ist Anlaufpunkt für Fragen von Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk und erklärt sich bereit, entsprechende Kontaktdaten zu veröffentlichen.
• Die Beauftragte informiert sich regelmäßig über politische Vorgänge im Bezirk.
• Die Beauftragte unterstützt den Landesvorstand bei der Einberufung und Durchführung von Gebietsversammlungen und Aufstellungsversammlungen und unterrichtet den Landesvorstand über Ereignisse im Bezirk, die landespolitisch von Bedeutung sein können.
• Die Bezirksbeauftragte wird mindestens einmal im Jahr neu gewählt. Die Wiederwahl ist möglich.

Ergebnis

angenommen

Begründung

mündlich entwickelt

Antragsteller

GVMitte

Umsetzungsverantwortlich

Gebietsbeauftragte/r

Umgesetzt

sofort, bis auf Widerruf

Der Text wurde auf der Versammlung entwickelt.

Abstimmungsergebnis: Angenommen.

MITTE014: Aufgabenbeschreibung des Finanzbeauftragten

 

Aufgabenbeschreibung des Finanzbeauftragten

2015-08-29

NR: Mitte014

Gebietsversammlung:

GVM151

Text

Die Gebietsversammlung möge beschließen:

• Die Finanzbeauftragte vertritt die Interessen der Gebietsversammlung Mitte nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland und der Piratenpartei Deutschland Berlin.

• Die Finanzbeauftragte ist nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen.

• Die Finanzbeauftragte muss die Finanzgeschäfte des Bezirks Mitte mit den Piraten in Mitte abstimmen.
• Die Finanzbeauftragte richtet im Wiki ein Portal ein, in dem Bezirksausgaben via Umlauf beantragt und von Mitte PIRATEN via Mehrheit abgestimmt werden können (dies gilt solange, wie der Bezirk in der SMVB kein Gebietskennzeichen hat)

• bis 50 EUR: Mindestens 2 Mittepiraten dafür
• bis 200 EUR: Mindestens 4 Mittepiraten dafür
• bis 500 EUR: Mindestens 5 Mittepiraten dafür
• bis 1.000 EUR: Mindestens 8 Mittepiraten dafür
• über 1.000 EUR: Über diese Ausgaben entscheidet eine Gebietsversammlung

• Die Finanzbeauftragte unterstützt neben der Gebietsbeauftragten den Landesvorstand bei der Einberufung und Durchführung von Gebietsversammlungen und Aufstellungsversammlungen
• Die Finanzbeauftragte wird mindestens einmal im Jahr neu gewählt. Die Wiederwahl ist möglich.
• Die Finanzbeauftragte stimmt sich mit der Landesschatzmeisterei ab.

Ergebnis

angenommen

Begründung

mündlich vorgetragen

Antragsteller

GVMitte

Umsetzungsverantwortlich

Finanzbeauftragte

Umgesetzt

ab sofort, bis auf Widerruf

Der Text wurde auf der Versammlung entwickelt.

Abstimmungsergebnis: angenommen.

MITTE015: Wahl von mindestens zwei Gebietsbeauftragten: Finanzbeauftragte/r und Bezirksbeauftragte/r

 

Wahl von mindestens zwei Gebietsbeauftragten: Finanzbeauftragte/r und Bezirksbeauftragte/r

2015-08-29

NR: Mitte015

Gebietsversammlung:

GVM151

Text

Die Gebietsversammlung Mitte möge beschließen:

• Alle Beauftragungen früherer Gebietsversammlungen Mittes erlöschen.
• Die Gebietsversammlung Mitte wählt mindestens zwei Gebietsbeauftrage, darunter ein/e Finanzbeauftragte/r gemäß Aufgabenbeschreibung der GVM15.1 Mitte014 und eine Bezirksbeauftragten gemäß Aufgabenbeschreibung GVM15.1 Mitte013

Ergebnis

angenommen

Begründung

mündlich vorgetragen

Antragsteller

GVMitte

Umsetzungsverantwortlich

Gebietsversammlung

Umgesetzt

ab sofort, bis auf Widerruf

Der Text wurde auf der Versammlung entwickelt.

Abstimmungsergebnis: angenommen.

Wahl der Gebietsbeauftragten

Bezirksbeauftragte/r

• Kandidat Michael Konrad

Wahlergebnis:

• Dafür: 6
• Dagegen: 2

Michael Konrad mimmt die Wahl an.

Finanzbeauftragte/r

• Kandidat: Andrej Springer

Wahlergebnis:

• Dafür: 8
• Dagegen:  -

Andrej Springer nimmt die Wahl an.

Berichte der Bezirksverordneten und Aussprache

Alexander Freitag (Fraktionsvorsitzender) berichtet für die Fraktion:

• Es gibt einen Newsletter
• Tobias ist bei PIRATEN raus, macht aber weiter in Fraktion mit
• Christopher lange nicht mehr anwesend gewesen
• Jugendverkehrsschule klar pro positioniert
• Haushaltsverhandlungen stehen nun an
• Liquid Feedback in Moabit?!
• Grillflächenthematik
• Frauenbeirat die Linke sehr aktiv
• Behindertenbeirat die CDU sehr aktiv
• Veranstaltung mit der Seniorinnenvertretung - $Dinge laufen
• Fußgängerüberweg Beusselstraße

Beschlussempfehlungen an die Bezirksverordneten

•  

sonstige Anträge

MITTE001: Einführung von Gebietskennzeichen in der SMVB für Mitte

 

Einführung von Gebietskennzeichen in der SMVB für Mitte

2015-08-27

NR: Mitte001

Gebietsversammlung:

GVM151

Text

Die Gebietsversammlung möge beschließen:

1. Der Landesvorstand möge für die Einführung eines Gebietskennzeichens für die Piraten mit Wohnsitz in Mitte sorgen
2. Aus dem Bezirksbudget werden für eventuell auftretende Kosten bis zu 500€ zur Verfügung gestellt.
3. Die Datenschutzbestimmungen & Nutzungsbedingungen sowie die satzungsgemäßen Bestimmungen der SMVB werden für das Gebietskennzeichen akzeptiert.

Die bisherigen Beschlüsse zu einem Bezirksliquid werden hiermit aufgehoben.

Ergebnis

angenommen

Begründung

Wir wollen verbindliche Mitbestimmung.

• Ist die Einführung von Gebietskennzeichen grundsätzlich möglich? Die Einführung weiterer Organisationseinheiten bzw. Gliederungen ist möglich. Siehe https://liquidfeedback.net/piraten-sachsen/ Ob dies mit dem Begriff Gebietskennzeichen übereinstimmt, ist derzeit vom Vorstand nicht zu beantworten. Grundsätzlich lassen sich auch in der SMVB weitere Gliederungen einstellen. Hier kann also auch ein Bezirk angelegt werden.

• Eine weitere Nutzung von Online-Mitbestimmung ist erwünscht. Mit der SMVB steht eine Plattform inklusive Support zur Verfügung. Der Aufwand für ehrenamtliche Tätigkeiten reduziert sich auf ein Minimum. (Betrachtugn ohne Vorstand)

• Die Entscheidungen sind verbindlich und müssen von BVV-Mandatsträgern be-und geachtet werden.

• Pankow hatte den LaVo bereits gefragt, ob dies grundaätzlich möglich wäre. Die Beantwortung steht in den FAQs

Antragsteller

Michael Konrad

Umsetzungsverantwortlich

Landesvorstand Berlin (GB Liquid Democracy & IT) + der LiquidFeedback Beauftragte des Bezirk (bzw. wenn nicht vorhanden: Bezirksbeauftragte

Umgesetzt

Bezirksbeauftragte/r

Abstimmungsergebnis: angenommen.

MITTE002 / MITTTE003 / MITTE016: Grillen im Bezirk

Gemeinsam behandelt:

 

Kein Grillen im Monbijoupark

2015-08-29

NR: Mitte002

Gebietsversammlung:

GVM151

Text

Die Gebietsversammlung möge beschließen,

Grillen im Monbijoupark abzulehnen.

Ergebnis

abgelehnt

Begründung

Der Monbijoupark ist die momentan letzte öffentliche Grillfläche im Bezirk Mitte.
Für das Grillen spricht im Allgemeinen der Spaßfaktor. Für viele Familien sind öffentliche Grillflächen die einzige Möglichkeit etwas zu grillen. Grillen ist ein gesellschaftliches Ereignis.
Gegen das Grillen im Monbijoupark sprechen der erhöhte Pflegebedarf der Grünfläche (Rasenerneuerung und Müllbeseitigung). Zudem beschweren sich Anwohner über die Rauch-Emissionen.

Hinweis:
Die Fraktion hat hierzu bereits einen Antrag eingereicht: Drucksache - 2149/IV : Grillolution – Besser Grillen für alle
Alternativ Antrag: Drucksache - 2153/IV: Schutz des Monbijouparks und seiner Anwohnerinnen und Anwohner

Antragsteller

Alexander Freitag

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

entfällt

Abstimmungsergebnis: abgelehnt

 

Grillen in Mitte

2015-08-29

NR: Mitte003

Gebietsversammlung:

GVM151

Text

Die Gebietsversammlung möge beschließen,
ob diese generell für öffentliche Grillflächen im Bezirk Mitte ist.

Ergebnis

zurueckgezogen

Begründung

Die Meinung der Mitte-Piraten ist hierzu nicht klar.
Für das Grillen spricht im Allgemeinen der Spaßfaktor. Für viele Familien sind öffentliche Grillflächen die einzige Möglichkeit etwas zu grillen. Grillen ist ein gesellschaftliches Ereignis.

Gegen das Grillen auf öffentlichen Grünflächen im Bezirk Mitte spricht der erhöhte Pflegebedarf. Zudem beschweren sich Anwohner über die Rauch-Emissionen.

Hinweis:
Die Fraktion hat hierzu bereits einen Antrag eingereicht: Drucksache - 2149/IV : Grillolution – Besser Grillen für alle
Alternativ Antrag: Drucksache - 2153/IV: Schutz des Monbijouparks und seiner Anwohnerinnen und Anwohner

Antragsteller

Alexander Freitag

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

entfällt

wurde auf der Versammlung vom Antragssteller zurückgezogen

 

Grillen in Mitte - gesamtstädtisches Konzeot

2015-08-29

NR: Mitte016

Gebietsversammlung:

GVM151

Text

Die Gebietsversammlung möge beschließen,

PIRATEN Berlin-Mitte fordern, das im Bezirk Mitte weiterhin öffentliche Grillflächen existieren. Die Fraktion wird aufgefordert, sich für ein gesamtstädtisches Grillkonzept einzusetzen, wie sie bereits als Antrag in die BVV eingereicht hat.

Ergebnis

angenommen

Begründung

Die Meinung der Mitte-Piraten ist hierzu nicht klar.

Hinweis:
Die Fraktion hat hierzu bereits einen Antrag eingereicht: Drucksache - 2149/IV : Grillolution – Besser Grillen für alle
Alternativ Antrag: Drucksache - 2153/IV: Schutz des Monbijouparks und seiner Anwohnerinnen und Anwohner

Antragsteller

Michael73 @icke2AIDA

Umsetzungsverantwortlich

Gebietsbeauftragte

Umgesetzt

entfällt

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen.

MITTE004: Wahlprogramm für Mitte

 

Wahlprogramm für Mitte

2015-08-29

NR: Mitte004

Gebietsversammlung:

GVM151

Text

Die Piraten in Berlin-Mitte stellen zur AGH-Wahl 2016 ein eigenes Bezirks-Wahlprogramm auf. Dieses Programm soll das Berliner Wahlprogramm ergänzen und Forderungen daraus an konkreten Beispielen im Bezirk Mitte erläutern. Strukturell soll das Programm so aussehen, dass je Wahlbezirk ein Thema bzw. Beispiel gefunden werden soll, zu dem sich die Mitte-Piraten im Wahlprogramm positionieren (also 7 Stück).

Ergebnis

angenommen

Begründung

Ein Mitte-Wahlprogramm schärft das kommunalpolitische Profil und hilft im Wahlkampf. Themen könnten z.B. sein: ÖPNV, autofreie Kieze, fahrradgerechte Stadt (z.B. rechts abbiegen, trotz roter Ampel, Fahrradstreifen), sozialräumliche Segregation (also die Frage nach der Durchmischung von Bevölkerung), Durchsetzung des Zweckentfremdungsverbotes und die Mietenfrage, Zwangsräumung und Verdrängung, Verhalten der Wohnungsbaugesellschaften, BGE, Hartz4, Verhalten der Jobcenter, Privatisierung öffentlichen Raumes (z.B. Leopoldplatz), Luftbelastung, Lärmbelastung (durch Verkehr und TXL), Freifunk, alte Gaslaternen erhalten (LEDs rein, statt Abriss), Bürgerhaushalt, Schülerparlament bezirksweit, Personalausstattung der Bezirksämter, Bundeswehr-Werbung an Schulen, Angstraum Ausländerbehörde in Moabit, Umgang mit Vertriebenen (z.B. LaGeSo), u.v.m....

Antragsteller

Matthias (da ich kein Mitglied mehr bin, müsste der Antrag offiziell von jemandem eingebracht werden) , Ideenwanderer (Diskussion) 13:40, 29. Aug. 2015 (CEST)

Umsetzungsverantwortlich

Gebietsbeauftragte

Umgesetzt

offen

Abstimmungsergebnis: angenommen.

MITTE006 / MITTE007 / MITTE008: Tiergehege Rehberge

• Gemeinsam behandelt:

 

Tiergehege in der Rehberg pro

2015-08-29

NR: Mitte006

Gebietsversammlung:

GVM151

Text

Die Gebietsversammlung möge beschließen,

die Tiergehege in der Rehberge sollen bestehen bleiben. Der Tierbestand soll aufgestockt werden.

Ergebnis

zurueckgezogen

Begründung

Die Tiergehege stehen teilweise leer oder werden nur unzureichend genutzt. Insbesondere im Wildschweingehege sind seit längeren keine Tiere mehr erkennbar. Die Tiere haben zudem einen pädagogischen Aspekt. Oft sind die Tiere im Park die ersten welche Kinder zugesicht bekommen.

Antrag der SPD: Drucksache - 2174/IV: Wildgehege in den Rehbergen erhalten

Antragsteller

Alexander Freitag

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

entfällt

wurde auf der Versammlung vom Antragssteller zurückgezogen

 

Tiergehege in der Rehberge contra

2015-08-29

NR: Mitte007

Gebietsversammlung:

GVM151

Text

Die Gebietsversammlung möge beschließen,

die Tierhaltung in der Rehberge soll über kurz oder lang beendet werden. Entsprechende Anlagen wie Tiergehege und Bauten zu deren Bewirtschaftung werden zurück gebaut. Die entsprechenden Flächen sollen neu gestaltet werden.

Ergebnis

zurueckgezogen

Begründung

Tiere einzusperren ist schlecht. Teilweise stehen die Gehege schon jetzt leer. Der Bezirk würde so Geld sparen.

Antragsteller

Alexander Freitag

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

entfällt

wurde auf der Versammlung vom Antragssteller zurückgezogen

 

Tiergehege in der Rehberge Yin und Yang

2015-08-29

NR: Mitte008

Gebietsversammlung:

GVM151

Text

Die Gebietsversammlung möge beschließen,

die Gebietsversammlung ist dafür, dass die Tierhaltung in der Rehberge unter dem Aspekt einer optimal ausgelasteten und zugleich ressourcenschonenden Bewirtschaftung evaluiert wird.

Im Ergebnis wird Festgestellt welche Gehege für welche Tierart oder welche Gehege überhaupt noch genutzt werden sollen.

Die Fläche für dann nicht mehr benötigte Gehege soll rückgebaut und dem park zur Verfügung gestellt werden.

Ergebnis

zurueckgezogen

Begründung

Der Volkspark Rehberge ist ein schöner Park. Und lockt neben seiner Flora mit einer großen Fauna. Jedoch stehen seit längeren einige Gehege leer z.B. jene für Wildschweine und Geflügel. Andere Gehege wie das namensgebende Reh-Gehege oder das Ziegen-Gehege sind gut befühlt.

Hauptangel-Punkt ist das Wildschwein-Gehege. Aus Tierschutz-Aspekten scheint es unangemessen Wildschweine im Gehege zuhalten. Darüber hinaus ist die Bewirtschaftung bestimmt nicht ganz einfach (denke ich mir). Zudem sind Wildschweine für ihren Geruch bekannt der sich über die nähere Umgebung legt. Evtl. könnte das Gehege mit einer neuen Tierart neubelebt werden. Falls dies scheitert, sollte das Gehege entfernt und die Fläche neu genutzt werden.

Die Vogelkäfige stehen bis auf eine Ausnahme leer. Die Befühlung z.B. mit Industrie Hühner (bzw. dem Hahn) sollte kostengünstig sein.

Antragsteller

Alexander Freitag

Umsetzungsverantwortlich

-

Umgesetzt

entfällt

wurde auf der Versammlung vom Antragssteller zurückgezogen

• Meinungbsilder nach Unterstützung der Anträge:
• keine klaren Meinungsbilder
  • Der Antragssteller zog alle Anträge zu diesem Thema zurück.

MITTE009: Wahlen 2016 - Aufstellungsversammlung nach Möglichkeit in 2015

 

Wahlen 2016 - Aufstellungsversammlung nach Möglichkeit in 2015

2015-08-29

NR: Mitte009

Gebietsversammlung:

GVM151

Text

Die Gebietsversammlung möge folgenden Beschluss fassen:
Der Bezirk Mitte nimmt an den Wahlen 2016 teil:

• Liste für die Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte
• Direktkandidierende nach Möglichkeit in allen 7 Wahlkreisen des Bezirks

Der Landesvorstand der Piratenpartei Berlin wird beauftragt, alle organisatorischen und formellen Grundvoraussetzungen für Aufstellungsversammlungen zu treffen und dafür zu sorgen, dass in den Bezirken noch 2015 Aufstellungsversammlungen ermöglicht werden.

Ergebnis

angenommen

Begründung

In Anlehnung an den Antrag aus XHain Aufstellungsversammlung noch in 2015

• Wir machen das mit der Kommunalpolitik
• Wir machen das mit Direktkandidierende und nutzen damit die Möglichkeiten die PIRATEN im Bezirk vorzustellen
• Nach Möglichkeit 2015 - damit 2016 der Fokus auf die Landesliste und den anstehenden Wahlkampf gesetzt werden kann.

Antragsteller

Michael @icke2AIDA

Umsetzungsverantwortlich

Bezirksbeauftragte mit Landesvorstand

Umgesetzt

erledigt

Abstimmungsergebnis: angenommen.

Es schließt sich eine Diskussion über das Magnus Haus an
Es herrscht gefräßiges schweigen. Essen ist da.20:20 Uhr

Sonstiges / Eichhörnchen und Groteskes

Termine:

• 05.09.: Tempelhofer Feld: TTIP Picknick
• 15.09.: SMVB Infoveranstaltung
• 19.09.: WASTE3
• 03./04.10.: LMVB151
• 10.10.: FSA Demo Schwerpunkt TTIP

Verabschiedung

21:23 Uhr Versammlung geschlossen

  Crews – Berliner PIRATEN im Kiez:

Crews sind kleine, lokal aktive Gruppen in Ortsteilen und Kiezen. Sie sind auch unter dem ungeliebten Begriff Stammtische bekannt. Crews dienen primär dem sozialen Austausch.

Charlottenburg-Wilmersdorf

· 1984

Friedrichshain-Kreuzberg

· Keine Crew aktuell aktiv

Lichtenberg

· Leuchtturmspitze

Marzahn-Hellersdorf

· Keine Crew aktuell aktiv

Mitte

· JotWeeDee

Neukölln

· Keine Crew aktuell aktiv

Pankow

· Keine Crew aktuell aktiv

Spandau

· Keine Crew aktuell aktiv

Steglitz-Zehlendorf

· Enterprise

Tempelhof-Schöneberg

· Guybrush Threepwood

Treptow-Köpenick

· Keine Crew aktuell aktiv

Bezirksübergreifend

·

→ Übersicht: Alle Crews der PIRATEN Berlin

→ Das Crewkonzept der PIRATEN Berlin

  Squads – Berliner PIRATEN bei der Arbeit:

Squads sind sich selbst organisierende Arbeitsgruppen zu speziellen inhaltlichen Themen.

Themen-Squads:

· Finanzen, Haushalt, Steuern

· Sozialpiraten

· ÖPNV Ökosoziales Projekt Berlin

Struktur-Squads:

· LiquidFeedback

· P9

· Piratech

· Presse

BVV-Squads:

· BVV Mitte

→ Übersicht: Alle Squads der PIRATEN Berlin

→ Infos zum Squad-Konzept