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Antragsportal
- GV Mitte 2015.1
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Die Piraten des Bezirks Mitte gehören organisatorisch zum LV Berlin.
Herzlich Willkommen!Hier befindest Du Dich auf dem Antragsportal zur Gebietsversammlung Mitte 2015.1 am Samstag, den 29. August 2015. |
Inhaltsverzeichnis
- 1 Herzlich Willkommen!
- 2 Einreichung von Anträgen
- 3 Anträge
- 3.1 MITTE001: Einführung von Gebietskennzeichen in der SMVB für Mitte
- 3.2 MITTE002: Kein Grillen im Monbijoupark
- 3.3 MITTE003: Grillen in Mitte
- 3.4 MITTE004: Wahlprogramm für Mitte
- 3.5 MITTE005: keine(n) Gebietsbeauftragte(n) wählen
- 3.6 MITTE006: Tiergehege in der Rehberg pro
- 3.7 MITTE007: Tiergehege in der Rehberge contra
- 3.8 MITTE008: Tiergehege in der Rehberge Yin und Yang
- 3.9 MITTE009: Wahlen 2016 - Aufstellungsversammlung nach Möglichkeit in 2015
- 3.10 MITTE010: Aufgaben der Finanzbeauftragten
- 3.11 MITTE011: Aufhebung der Gebietsbeauftragen
- 3.12 MITTE012: Aufhebung der Finanzbeauftragung
- 3.13 MITTE013: Aufgabenbeschreibung des Bezirksbeauftragten
- 3.14 MITTE014: Aufgabenbeschreibung des Finanzbeauftragten
- 3.15 MITTE015: Wahl von Beauftragten
- 3.16 MITTE016: Grillen in Mitte - gesamtstädtisches Konzept
Einreichung von Anträgen
Für das Einreichen von Anträgen gibt es folgende Wege:
- über das Antragsportal im Wiki
- siehe unten zur Nutzung der Vorlage
- per E-Mail bis zum 28. August 2015 um 23:59 Uhr an
- vor Ort auf der Versammlung
Wie reiche ich Anträge via Antragsportal ein
Bitte nutze hierzu die folgende Vorlage zum einreichen von Anträgen. Bitte nummeriere Deinen Antrag mit der nächsten freien Nummer. Auszufüllen sind die Felder:
- Datum: Bitte trage hier das Tagesdatum im Format YYYY-MM-TT ein.
- Nummer: Bitte hier die letzte Nummer um eins erhöhen
- Titel: Vergebe einen sprechenden und kurzen Titel
- Text: Formuliere hier Deinen Antrag.
- Begründung: Gebe eine kurze und prägnante Begründung an.
- Antragssteller: Trage hier Deinen Namen mit Deinen Wiki Account.
- die restlichen Felder bleiben unverändert.
Musterantrag
2015-??-??
NR: MITTE000
- Text
- Mustertext
- Ergebnis
- (angenommen, abgelehnt, zurueckgezogen)
- Begründung
- Musterbegründung
- (Liste von Namen)
- Dafür
- {{{Dafür}}}
- Dagegen
- {{{Dagegen}}}
- Enthaltung
- {{{Enthaltung}}}
- Umsetzungsverantwortlich
- (Namen)
- Umgesetzt
- {{{Umgesetzt}}}
Anträge
MITTE001: Einführung von Gebietskennzeichen in der SMVB für Mitte
Einführung von Gebietskennzeichen in der SMVB für Mitte
2015-08-27
NR: Mitte001
- Gebietsversammlung:
- GVM151
- Text
- Die Gebietsversammlung möge beschließen:
- Der Landesvorstand möge für die Einführung eines Gebietskennzeichens für die Piraten mit Wohnsitz in Mitte sorgen
- Aus dem Bezirksbudget werden für eventuell auftretende Kosten bis zu 500€ zur Verfügung gestellt.
- Die Datenschutzbestimmungen & Nutzungsbedingungen sowie die satzungsgemäßen Bestimmungen der SMVB werden für das Gebietskennzeichen akzeptiert.
- Ergebnis
- angenommen
- Begründung
- Wir wollen verbindliche Mitbestimmung.
- Ist die Einführung von Gebietskennzeichen grundsätzlich möglich? Die Einführung weiterer Organisationseinheiten bzw. Gliederungen ist möglich. Siehe https://liquidfeedback.net/piraten-sachsen/ Ob dies mit dem Begriff Gebietskennzeichen übereinstimmt, ist derzeit vom Vorstand nicht zu beantworten. Grundsätzlich lassen sich auch in der SMVB weitere Gliederungen einstellen. Hier kann also auch ein Bezirk angelegt werden.
- Eine weitere Nutzung von Online-Mitbestimmung ist erwünscht. Mit der SMVB steht eine Plattform inklusive Support zur Verfügung. Der Aufwand für ehrenamtliche Tätigkeiten reduziert sich auf ein Minimum. (Betrachtugn ohne Vorstand)
- Die Entscheidungen sind verbindlich und müssen von BVV-Mandatsträgern be-und geachtet werden.
- Pankow hatte den LaVo bereits gefragt, ob dies grundaätzlich möglich wäre. Die Beantwortung steht in den FAQs
- Michael Konrad
- Umsetzungsverantwortlich
- Landesvorstand Berlin (GB Liquid Democracy & IT) + der LiquidFeedback Beauftragte des Bezirk (bzw. wenn nicht vorhanden: Bezirksbeauftragte
- Umgesetzt
- Bezirksbeauftragte/r
MITTE002: Kein Grillen im Monbijoupark
Kein Grillen im Monbijoupark
2015-08-29
NR: Mitte002
- Gebietsversammlung:
- GVM151
- Text
- Die Gebietsversammlung möge beschließen,
Grillen im Monbijoupark abzulehnen. - Ergebnis
- abgelehnt
- Begründung
- Der Monbijoupark ist die momentan letzte öffentliche Grillfläche im Bezirk Mitte.
Für das Grillen spricht im Allgemeinen der Spaßfaktor. Für viele Familien sind öffentliche Grillflächen die einzige Möglichkeit etwas zu grillen. Grillen ist ein gesellschaftliches Ereignis.
Gegen das Grillen im Monbijoupark sprechen der erhöhte Pflegebedarf der Grünfläche (Rasenerneuerung und Müllbeseitigung). Zudem beschweren sich Anwohner über die Rauch-Emissionen.
Hinweis:
Die Fraktion hat hierzu bereits einen Antrag eingereicht: Drucksache - 2149/IV : Grillolution – Besser Grillen für alle
Alternativ Antrag: Drucksache - 2153/IV: Schutz des Monbijouparks und seiner Anwohnerinnen und Anwohner - Alexander Freitag
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- entfällt
MITTE003: Grillen in Mitte
Grillen in Mitte
2015-08-29
NR: Mitte003
- Gebietsversammlung:
- GVM151
- Text
- Die Gebietsversammlung möge beschließen,
ob diese generell für öffentliche Grillflächen im Bezirk Mitte ist. - Ergebnis
- zurueckgezogen
- Begründung
- Die Meinung der Mitte-Piraten ist hierzu nicht klar.
Für das Grillen spricht im Allgemeinen der Spaßfaktor. Für viele Familien sind öffentliche Grillflächen die einzige Möglichkeit etwas zu grillen. Grillen ist ein gesellschaftliches Ereignis.
Gegen das Grillen auf öffentlichen Grünflächen im Bezirk Mitte spricht der erhöhte Pflegebedarf. Zudem beschweren sich Anwohner über die Rauch-Emissionen.
Hinweis:
Die Fraktion hat hierzu bereits einen Antrag eingereicht: Drucksache - 2149/IV : Grillolution – Besser Grillen für alle
Alternativ Antrag: Drucksache - 2153/IV: Schutz des Monbijouparks und seiner Anwohnerinnen und Anwohner - Alexander Freitag
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- entfällt
MITTE004: Wahlprogramm für Mitte
Wahlprogramm für Mitte
2015-08-29
NR: Mitte004
- Gebietsversammlung:
- GVM151
- Text
- Die Piraten in Berlin-Mitte stellen zur AGH-Wahl 2016 ein eigenes Bezirks-Wahlprogramm auf. Dieses Programm soll das Berliner Wahlprogramm ergänzen und Forderungen daraus an konkreten Beispielen im Bezirk Mitte erläutern. Strukturell soll das Programm so aussehen, dass je Wahlbezirk ein Thema bzw. Beispiel gefunden werden soll, zu dem sich die Mitte-Piraten im Wahlprogramm positionieren (also 7 Stück).
- Ergebnis
- angenommen
- Begründung
- Ein Mitte-Wahlprogramm schärft das kommunalpolitische Profil und hilft im Wahlkampf. Themen könnten z.B. sein: ÖPNV, autofreie Kieze, fahrradgerechte Stadt (z.B. rechts abbiegen, trotz roter Ampel, Fahrradstreifen), sozialräumliche Segregation (also die Frage nach der Durchmischung von Bevölkerung), Durchsetzung des Zweckentfremdungsverbotes und die Mietenfrage, Zwangsräumung und Verdrängung, Verhalten der Wohnungsbaugesellschaften, BGE, Hartz4, Verhalten der Jobcenter, Privatisierung öffentlichen Raumes (z.B. Leopoldplatz), Luftbelastung, Lärmbelastung (durch Verkehr und TXL), Freifunk, alte Gaslaternen erhalten (LEDs rein, statt Abriss), Bürgerhaushalt, Schülerparlament bezirksweit, Personalausstattung der Bezirksämter, Bundeswehr-Werbung an Schulen, Angstraum Ausländerbehörde in Moabit, Umgang mit Vertriebenen (z.B. LaGeSo), u.v.m....
- Matthias (da ich kein Mitglied mehr bin, müsste der Antrag offiziell von jemandem eingebracht werden) , Ideenwanderer (Diskussion) 13:40, 29. Aug. 2015 (CEST)
- Umsetzungsverantwortlich
- Gebietsbeauftragte
- Umgesetzt
- offen
MITTE005: keine(n) Gebietsbeauftragte(n) wählen
keine(n) Gebietsbeauftragte(n) wählen
2015-08-29
NR: Mitte005
- Gebietsversammlung:
- GVM151
- Text
- Die Piraten in Mitte verzichten darauf, eine(n) oder mehrere Gebietsbeauftragte zu wählen. Die bisherigen Beauftragungen werden beendet.
- Ergebnis
- abgelehnt
- Begründung
- Die Ämter bringen v. a. Ärger und lähmen die Arbeit. Der Zugriff auf das Bezirkskonto kann über die Landesschatzmeisterei erfolgen. Die Gebietsversammlung möge in einem weiteren Beschluss Budgets festlegen über die in Einer-Zweier oder Fünfer Beschlüssen von Piraten aus Mitte per Umlauf über die Verwendung der Bezirksgelder entschieden werden kann.
- Matze, Ideenwanderer (Diskussion) 13:40, 29. Aug. 2015 (CEST)
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- entfällt
MITTE006: Tiergehege in der Rehberg pro
Tiergehege in der Rehberg pro
2015-08-29
NR: Mitte006
- Gebietsversammlung:
- GVM151
- Text
- Die Gebietsversammlung möge beschließen,
die Tiergehege in der Rehberge sollen bestehen bleiben. Der Tierbestand soll aufgestockt werden. - Ergebnis
- zurueckgezogen
- Begründung
- Die Tiergehege stehen teilweise leer oder werden nur unzureichend genutzt. Insbesondere im Wildschweingehege sind seit längeren keine Tiere mehr erkennbar. Die Tiere haben zudem einen pädagogischen Aspekt. Oft sind die Tiere im Park die ersten welche Kinder zugesicht bekommen.
Antrag der SPD: Drucksache - 2174/IV: Wildgehege in den Rehbergen erhalten - Alexander Freitag
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- entfällt
MITTE007: Tiergehege in der Rehberge contra
Tiergehege in der Rehberge contra
2015-08-29
NR: Mitte007
- Gebietsversammlung:
- GVM151
- Text
- Die Gebietsversammlung möge beschließen,
die Tierhaltung in der Rehberge soll über kurz oder lang beendet werden. Entsprechende Anlagen wie Tiergehege und Bauten zu deren Bewirtschaftung werden zurück gebaut. Die entsprechenden Flächen sollen neu gestaltet werden. - Ergebnis
- zurueckgezogen
- Begründung
- Tiere einzusperren ist schlecht. Teilweise stehen die Gehege schon jetzt leer. Der Bezirk würde so Geld sparen.
- Alexander Freitag
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- entfällt
MITTE008: Tiergehege in der Rehberge Yin und Yang
Tiergehege in der Rehberge Yin und Yang
2015-08-29
NR: Mitte008
- Gebietsversammlung:
- GVM151
- Text
- Die Gebietsversammlung möge beschließen,
die Gebietsversammlung ist dafür, dass die Tierhaltung in der Rehberge unter dem Aspekt einer optimal ausgelasteten und zugleich ressourcenschonenden Bewirtschaftung evaluiert wird.
Im Ergebnis wird Festgestellt welche Gehege für welche Tierart oder welche Gehege überhaupt noch genutzt werden sollen.
Die Fläche für dann nicht mehr benötigte Gehege soll rückgebaut und dem park zur Verfügung gestellt werden. - Ergebnis
- zurueckgezogen
- Begründung
- Der Volkspark Rehberge ist ein schöner Park. Und lockt neben seiner Flora mit einer großen Fauna. Jedoch stehen seit längeren einige Gehege leer z.B. jene für Wildschweine und Geflügel. Andere Gehege wie das namensgebende Reh-Gehege oder das Ziegen-Gehege sind gut befühlt.
Hauptangel-Punkt ist das Wildschwein-Gehege. Aus Tierschutz-Aspekten scheint es unangemessen Wildschweine im Gehege zuhalten. Darüber hinaus ist die Bewirtschaftung bestimmt nicht ganz einfach (denke ich mir). Zudem sind Wildschweine für ihren Geruch bekannt der sich über die nähere Umgebung legt. Evtl. könnte das Gehege mit einer neuen Tierart neubelebt werden. Falls dies scheitert, sollte das Gehege entfernt und die Fläche neu genutzt werden.
Die Vogelkäfige stehen bis auf eine Ausnahme leer. Die Befühlung z.B. mit Industrie Hühner (bzw. dem Hahn) sollte kostengünstig sein. - Alexander Freitag
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- entfällt
MITTE009: Wahlen 2016 - Aufstellungsversammlung nach Möglichkeit in 2015
Wahlen 2016 - Aufstellungsversammlung nach Möglichkeit in 2015
2015-08-29
NR: Mitte009
- Gebietsversammlung:
- GVM151
- Text
- Die Gebietsversammlung möge folgenden Beschluss fassen:
Der Bezirk Mitte nimmt an den Wahlen 2016 teil:- Liste für die Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte
- Direktkandidierende nach Möglichkeit in allen 7 Wahlkreisen des Bezirks
- Ergebnis
- angenommen
- Begründung
- In Anlehnung an den Antrag aus XHain Aufstellungsversammlung noch in 2015
- Wir machen das mit der Kommunalpolitik
- Wir machen das mit Direktkandidierende und nutzen damit die Möglichkeiten die PIRATEN im Bezirk vorzustellen
- Nach Möglichkeit 2015 - damit 2016 der Fokus auf die Landesliste und den anstehenden Wahlkampf gesetzt werden kann.
- Michael @icke2AIDA
- Umsetzungsverantwortlich
- Bezirksbeauftragte mit Landesvorstand
- Umgesetzt
- erledigt
MITTE010: Aufgaben der Finanzbeauftragten
Aufgaben der Finanzbeauftragten
2015-08-29
NR: Mitte010
- Gebietsversammlung:
- GVM151
- Text
- Die Gebietsversammlung möge beschließen:
Die Beauftragte vertritt die Interessen der Gebietsversammlung Mitte nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland und der Piratenpartei Deutschland Berlin. Die Vertretung beschränkt sich auf ausschließlich den Bezirk Mitte betreffende politische Fragen und damit zusammenhängende organisatorische Tätigkeiten. Die grundsätzliche Vertretung der Piraten des Bezirks obliegt weiterhin dem Vorstand der Piratenpartei Deutschland Berlin. Insbesondere ist die Beauftragte nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen.
- Die Beauftragte kann öffentliche Erklärungen über ausschließlich den Bezirk Mitte betreffende politische Fragen abgeben. Sie koordiniert sich dafür mit der Pressestelle der Piratenpartei Deutschland Berlin sowie mit den anderen Beauftragten des Bezirkes.
- Die Beauftragte kann sich offiziell als "Gewählte Beauftragte der Gebietsversammlung für den Bezirk Mitte in der Piratenpartei Deutschland Berlin" bezeichnen. Die Kurzbezeichnung ist "Bezirksbeauftragte der Piratenpartei Berlin Mitte".
- Die Beauftragte ist gehalten, ihre Aussagen mit den Piraten in Mitte abzustimmen. Hierzu besucht sie die Treffen der Crews im Bezirk.
- Sobald es in der SMVB der Piratenpartei ein geeignetes Gebietsmerkmal gibt, wird sie bei ihren Aktivitäten die dort von den Teilnehmern des Bezirks abgestimmten Anträge berücksichtigen.
- Die Beauftragte ist Anlaufpunkt für Fragen von Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk und erklärt sich bereit, entsprechende Kontaktdaten zu veröffentlichen und wenn möglich eine Anlaufstelle im Bezirk einzurichten.
- Die Beauftragte informiert sich regelmässig über politische Vorgänge im Bezirk.
- Die Beauftragte unterstützt den Landesvorstand bei der Einberufung und Durchführung von Gebietsversammlungen und Aufstellungsversammlungen und unterrichtet den Landesvorstand über Ereignisse im Bezirk, die landespolitisch von Bedeutung sein können.
- Die Finanzbeauftragte richtet im Wiki ein Portal ein, in dem Bezirksausgaben beantragt und von Mitte PIRATEN abgestimmt werden können (dies gilt solange, wie der Bezirk in der SMVB kein Gebietskennzeichen hat)
- bis 50 EUR: Mindestens 4 Mittepiraten dafür, weniger als 4 dagegen Stimmen
- bis 200 EUR: Mindestens 5 Mittepiraten dafür, weniger als 5 dagegen Stimmen
- bis 500 EUR: Mindestens 6 Mittepiraten dafür, weniger als 6 dagegen Stimmen
- über 500: Diese Ausgaben entscheidet eine Gebietsversammlung
- Die Finanzbeauftragte führt keine eigene Kasse, dies obliegt weiterhin dem Landesschatzmeister. Sobald vorhanden, erhält die Finanzbeauftragte eine EC Karte mit dem direkten Zugriff auf das Bezirksbudget auf dem Bezirkskonto.
- Ergebnis
- abgelehnt
- Begründung
- Eine Finanzbeauftragte ist notwendig.
- Sonst können wir nicht auf die Bezirksmittel zugreifen
- Bezirk Lichtneberg zeigt, das mit einem Wiki Finanzantragsportal eine unbürokratische und transparente Vorgehensweise möglich ist (machen dies seit mehr als 2 Jahren so)
- Unklarheiten bei Verwendung der Mittel innerhalb der Bezirksbeauftragten sind durch die Einbindung der Bezirkspiraten nicht ausschlaggebend.
- Michael @icke2AIDA
- Umsetzungsverantwortlich
- Finanzbeauftragte des Bezirks Mitte
- Umgesetzt
- sofort, bis auf Widerruf
MITTE011: Aufhebung der Gebietsbeauftragen
Aufhebung der Gebietsbeauftragungen
2015-08-29
NR: Mitte011
- Gebietsversammlung:
- GVM151
- Text
- Aufhebung der bisherigen Gebietsbeauftragungen
- Ergebnis
- abgelehnt
- Begründung
- mündlich vorgetragen
- Therese
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Umgesetzt
- entfällt
MITTE012: Aufhebung der Finanzbeauftragung
Aufhebung des bisherigen Finanzbeauftragten Heiko Herberg
2015-08-29
NR: Mitte012
- Gebietsversammlung:
- GVM151
- Text
- Aufhebung des bisherigen Finanzbeauftragten Heiko Herberg
- Ergebnis
- angenommen
- Begründung
- Heiko ist nicht mehr Mitglied der PIRATEN Berlin.
- Thorsten
- Umsetzungsverantwortlich
- GVM151
- Umgesetzt
- sofort, erledigt
MITTE013: Aufgabenbeschreibung des Bezirksbeauftragten
Aufgabenbeschreibung des Bezirksbeauftragten
2015-08-29
NR: Mitte013
- Gebietsversammlung:
- GVM151
- Text
- Die Gebietsversammlung möge beschließen:
- Die Beauftragte vertritt die Interessen der Gebietsversammlung Mitte nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland und der Piratenpartei Deutschland Berlin.
- Die Beauftragte ist nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen.
- Die Beauftragte kann öffentliche Erklärungen über ausschließlich den Bezirk Mitte betreffende politische Fragen im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin abgeben. Sie koordiniert sich dafür mit der Pressestelle der Piratenpartei Deutschland Berlin.
- Die Beauftragte ist gehalten, ihre Aussagen mit den Piraten in Mitte abzustimmen.
- Sobald es in der SMVB der Piratenpartei Deutschland Berlin ein geeignetes Gebietsmerkmal für BE-Mitte gibt, wird sie bei ihren Aktivitäten die dort von den Teilnehmern des Bezirks abgestimmten Anträge berücksichtigen.
- Die Beauftragte ist Anlaufpunkt für Fragen von Bürgerinnen und Bürgern im Bezirk und erklärt sich bereit, entsprechende Kontaktdaten zu veröffentlichen.
- Die Beauftragte informiert sich regelmäßig über politische Vorgänge im Bezirk.
- Die Beauftragte unterstützt den Landesvorstand bei der Einberufung und Durchführung von Gebietsversammlungen und Aufstellungsversammlungen und unterrichtet den Landesvorstand über Ereignisse im Bezirk, die landespolitisch von Bedeutung sein können.
- Die Bezirksbeauftragte wird mindestens einmal im Jahr neu gewählt. Die Wiederwahl ist möglich.
- Ergebnis
- angenommen
- Begründung
- mündlich entwickelt
- GVMitte
- Umsetzungsverantwortlich
- Gebietsbeauftragte/r
- Umgesetzt
- sofort, bis auf Widerruf
MITTE014: Aufgabenbeschreibung des Finanzbeauftragten
Aufgabenbeschreibung des Finanzbeauftragten
2015-08-29
NR: Mitte014
- Gebietsversammlung:
- GVM151
- Text
- Die Gebietsversammlung möge beschließen:
- Die Finanzbeauftragte vertritt die Interessen der Gebietsversammlung Mitte nach Maßgabe ihrer Beschlüsse sowie der Satzung und den Beschlüssen der Organe der Piratenpartei Deutschland und der Piratenpartei Deutschland Berlin.
- Die Finanzbeauftragte ist nicht berechtigt, Rechtsgeschäfte im Namen der Piratenpartei Deutschland Berlin zu tätigen.
- Die Finanzbeauftragte muss die Finanzgeschäfte des Bezirks Mitte mit den Piraten in Mitte abstimmen.
- Die Finanzbeauftragte richtet im Wiki ein Portal ein, in dem Bezirksausgaben via Umlauf beantragt und von Mitte PIRATEN via Mehrheit abgestimmt werden können (dies gilt solange, wie der Bezirk in der SMVB kein Gebietskennzeichen hat)
- bis 50 EUR: Mindestens 2 Mittepiraten dafür
- bis 200 EUR: Mindestens 4 Mittepiraten dafür
- bis 500 EUR: Mindestens 5 Mittepiraten dafür
- bis 1.000 EUR: Mindestens 8 Mittepiraten dafür
- über 1.000 EUR: Über diese Ausgaben entscheidet eine Gebietsversammlung
- Die Finanzbeauftragte unterstützt neben der Gebietsbeauftragten den Landesvorstand bei der Einberufung und Durchführung von Gebietsversammlungen und Aufstellungsversammlungen
- Die Finanzbeauftragte wird mindestens einmal im Jahr neu gewählt. Die Wiederwahl ist möglich.
- Die Finanzbeauftragte stimmt sich mit der Landesschatzmeisterei ab.
- Ergebnis
- angenommen
- Begründung
- mündlich vorgetragen
- GVMitte
- Umsetzungsverantwortlich
- Finanzbeauftragte
- Umgesetzt
- ab sofort, bis auf Widerruf
MITTE015: Wahl von Beauftragten
Wahl von mindestens zwei Gebietsbeauftragten: Finanzbeauftragte/r und Bezirksbeauftragte/r
2015-08-29
NR: Mitte015
- Gebietsversammlung:
- GVM151
- Text
- Die Gebietsversammlung Mitte möge beschließen:
- Alle Beauftragungen früherer Gebietsversammlungen Mittes erlöschen.
- Die Gebietsversammlung Mitte wählt mindestens zwei Gebietsbeauftrage, darunter ein/e Finanzbeauftragte/r gemäß Aufgabenbeschreibung der GVM15.1 Mitte014 und eine Bezirksbeauftragten gemäß Aufgabenbeschreibung GVM15.1 Mitte013
- Ergebnis
- angenommen
- Begründung
- mündlich vorgetragen
- GVMitte
- Umsetzungsverantwortlich
- Gebietsversammlung
- Umgesetzt
- ab sofort, bis auf Widerruf
MITTE016: Grillen in Mitte - gesamtstädtisches Konzept
Grillen in Mitte - gesamtstädtisches Konzeot
2015-08-29
NR: Mitte016
- Gebietsversammlung:
- GVM151
- Text
- Die Gebietsversammlung möge beschließen,
PIRATEN Berlin-Mitte fordern, das im Bezirk Mitte weiterhin öffentliche Grillflächen existieren. Die Fraktion wird aufgefordert, sich für ein gesamtstädtisches Grillkonzept einzusetzen, wie sie bereits als Antrag in die BVV eingereicht hat. - Ergebnis
- angenommen
- Begründung
- Die Meinung der Mitte-Piraten ist hierzu nicht klar.
Hinweis:
Die Fraktion hat hierzu bereits einen Antrag eingereicht: Drucksache - 2149/IV : Grillolution – Besser Grillen für alle
Alternativ Antrag: Drucksache - 2153/IV: Schutz des Monbijouparks und seiner Anwohnerinnen und Anwohner - Michael73 @icke2AIDA
- Umsetzungsverantwortlich
- Gebietsbeauftragte
- Umgesetzt
- entfällt
Crews – Berliner PIRATEN im Kiez: 
Crews sind kleine, lokal aktive Gruppen in Ortsteilen und Kiezen. Sie sind auch unter dem ungeliebten Begriff Stammtische bekannt. Crews dienen primär dem sozialen Austausch.
- Friedrichshain-Kreuzberg
- · Keine Crew aktuell aktiv
- Marzahn-Hellersdorf
- · Keine Crew aktuell aktiv
- Neukölln
- · Keine Crew aktuell aktiv
- Pankow
- · Keine Crew aktuell aktiv
- Spandau
- · Keine Crew aktuell aktiv
- Treptow-Köpenick
- · Keine Crew aktuell aktiv
- Bezirksübergreifend
- ·
Squads – Berliner PIRATEN bei der Arbeit: Squads sind sich selbst organisierende Arbeitsgruppen zu speziellen inhaltlichen Themen.
- Themen-Squads:
- · Finanzen, Haushalt, Steuern
- · Sozialpiraten
- · ÖPNV Ökosoziales Projekt Berlin
- Struktur-Squads:
- · LiquidFeedback
- · P9
- · Piratech
- · Presse
- BVV-Squads:
- · BVV Mitte
