AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2022-02-15

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153. Sitzung der AG Wirtschaft 15.02.2022, 21:30

Koordinatoren:

Teilnehmer

Gäste

  • Insgesamt 11 Teilnehmer

TOP 1 Formalia

Infos zu den Kommunikationsmitteln

TOP 2 Aktuelles

Letzter Talk am Freitag – AG Wirtschaft

Thema Koalitionsvertrag der BuReg vs. Wirtschaft Teil 2
https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Mumble/Protokoll#Talk_am_Freitag
Positionsfelder (Ergebnis aus dem Talk am Freitag):
Ergeben sich aus dem: Pad: https://etherpad.ag-technik.de/p/talk-2022-01-14-v44vul7
Grundlagendiskussion wird gewünscht
Jeder kann das initiieren, wir haben genügend Plattformen, um zueinander zu finden. Initiatoren sollten bitte ein immer eine Agenda haben.

Thema nächster Talk am Freitag – AG Wirtschaft

25.02.2022 - Koalitionsvertrag der BuReg vs. Wirtschaft Teil 3

Verkehr & Mobilität

(wöchentlich Donnerstag 19:00): 1. Diskussion zu Bonus-/Malus-System Fahrzeuge

https://cryptpad.piratenpartei.de/file/#/2/file/XSPgzm2NgOrdqI8TZXnqUrGT

Vorhaben der politischen Geschäftsführung
  • Neuaufstellung der politischen Zusammenarbeit innerhalb der Piratenpartei
https://redmine.piratenpartei.de/issues/108902
hat sich erledigt.

TOP 3 Themen zur Besprechung/Diskussion

  • Verschiedene Themen wurden vorgeschlagen:
Unternehmensstrafrecht - Pawel/Bastian - vermutlich ab Q2 2022
Klimawende als Startup-Motor - vermutlich ab Q2 2022
Staatsfonds - Michael- (Teil 3) - vermutlich ab Q2 2022
  • Kri: Themen/Tatsachen:
Bei vielen Segmenten der Wirtschaft wie z.B. Fleischproduktion oder KFZ-Wesen (weltweit) ist die Marktsättigung erreicht.
Markterfolge spornen zur Überproduktion an und führen zur Unausgewogenheit mit sich daraus ergebenden Nachteilen.
  • Thema (Christian): Fachkräftemangel
  • Sachstand?
evtl. im TaF abarbeiten

Klausurtreffen

Termine aus dem Selector sind abgelaufen.
wird für den März neu aufgelegt ab 26.03.

Wie geht es weiter aka Fahrplan?

  • Ideenpad:
https://etherpad.ag-technik.de/p/themenpad-eg7fuvx
neu aufsetzen?
  • PAD Wahlprogrammvorschläge:
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/DXsQAHzUHf2jJEE6pGJwEZjl/
neu aufsetzen?
  • Wünschis: Sichtbarkeit für unsere wirtschaftspolitische Arbeit steigern
Dauerhafte Programmarbeit
Betreuung des wirtschaftspolitischen Teils unserer verschiedenen Programme
Wo haben wir noch thematische Lücken?
Wer kümmert sich um die Steuerpolitik (AG Steuern ist nicht mehr aktiv)?
Spannungsfeld Protektionismus vs. Freihandel und wie stehen wir dazu? Ziele, Wirkung, Alternativen, Einordnung im Kontext der Globalisierung
Transparenz der Lieferketten - was taugen aktuelle rechtliche Ansätze
"Entwicklungshilfe" - Ansätze zur wirtschaftlichen Belebung in Entwicklungs- und Schwellenländern
Strategische Strukturen - Schaffung europäischer Strukturen, Grundbedarfe auch ohne Importe bewältigen zu können
Kreislaufwirtschaft
Wirtschaftsethik
Mitbestimmung im Unternehmen - Unternehmenshierarchien, Selbstwirksamkeit, Demokratie im Unternehmen
Unternehmensverkäufe im Steuerrecht

TOP 4 Sonstiges

  • Kommender Bundesparteitag, unser Zeitplan?
Bis April sollten wir unsere Anträge fertiggestellt haben
Anregung: Genossenschaften und kleinere Entitäten vs. Großunternehmen im Bereich Ausschreibungen im Energiesektor

TOP 5 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

  • Nächster Talk am Freitag 25.02.2022/20:00
  • Nächster Termin 01.03.2022/21:30
AG Energie lädt uns geschlossen ein, an der nächsten Sitzung (01.03.2022) teilzunehmen. Vorschlag aus der AG Energie direkt um 21:30 bei denen mitmachen.
Allerdings treffen sie sich vermutlich bei Jitsi oder evtl im BBB. Das wo wird bei denen in der Mailingliste veröffentlicht.
  • Ende der Sitzung:

22.23 Uhr


Alte Themenvorschläge
  • COVID-19 & die Wirtschaft
  • Corona-Bonds/Haftungsgemeinschaft EU
  • Wie sehen Home-Offices tatsächlich aus?
  • Wirkung auf kleinste, kleine und mittlere Unternehmen, Selbstständige und Einzelunternehmer
  • Lage der Einzelunternehmer ("Soloselbständige")
  • Steuervorauszahlung bzw. Verzicht darauf zur Unterstützung von Kleinunternehmern und Selbständigen?
  • Schaffung eines generellen wirtschafts- und sozialpolitischen Pandemieplans
  • Themenvorschlag: Reform der EZB (Schnittstelle zur AG Europapolitik), Erhöhung des Inflationsdrucks und nachhaltiger Leitzins.
  • Themenvorschlag: Wirtschaftskrieg USA vs. China oder die Hegemoniekrise der amerikanischen Wirtschaft (Beispiele: China/USA - Internet und Neuverhandlung NFTA und Nordstream 2 vs. Fracking Gas aus USA)
  • Schulden innerhalb der EU: Themenvorschlag: Entschuldung innerhalb des Euroraums, Tilgung durch Zentralbank
Wer : AG Wirtschaft
Wo : Unser Mumble findet im Raum AG Wirtschaft statt.
Wann : Di den 01 März 2022 um 21:30
Ansprechpartner:Bastian
Tagesordnung : Pad

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