AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2021-12-07

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149. Sitzung der AG Wirtschaft 07.12.2021, 21:30

Koordinatoren:

Teilnehmer

Gäste

  • Insgesamt 11 Teilnehmer

TOP 1 Formalia

Infos zu den Kommunikationsmitteln

TOP 2 Aktuelles

Letzter Talk am Freitag – AG Wirtschaft

26.11.2021 - Regionalwährungen (Krishna)
Wird weiter vertieft.
Positionsfelder (Ergebnis aus dem Talk am Freitag):
Bitte in der Aufzeichnung nachhören.

Thema nächster Talk am Freitag – AG Wirtschaft

17.12.2021 - wir lassen den Talk hier ausfallen und gehen zur Diskussion der AG Gesundheit & Pflege zum Thema "Corona at all"
Vorhaben der politischen Geschäftsführung
  • Neuaufstellung der politischen Zusammenarbeit innerhalb der Piratenpartei
https://redmine.piratenpartei.de/issues/108902
im Redmine werden Projekte angelegt, mit dem Ziel eine feste Mailadresse einzurichten, die dann zum Ansprechen der entsprechenden Personen genutzt werden kann und Persistenz über Personenwechsel hinweg sicherzustellen
Probleme gibt es aber auch grundsätzlicherer Art, also wer kann wie die Meinung der Partei abbilden und wiedergeben

TOP 3 Themen zur Besprechung/Diskussion

  • Verschiedene Themen wurden vorgeschlagen:
Unternehmensstrafrecht - Pawel/Bastian - vermutlich ab Q1 2022
Klimawende als Startup-Motor - vermutlich ab Q1 2022
Staatsfonds - Michael- (Teil 3) - vermutlich ab Q1 2022

Klausurtreffen

Termin aus dem Selector:
https://selectorrr.piraten.tools/mMCnGOhrlP3Kx4Yr
Bisher nur vier Einträge - einige Termine sind schon abgelaufen.
Neustart für Orga in Beginn Januar 2022, so Pawel recht ambitioniert.

Wie geht es weiter aka Fahrplan?

  • Ideenpad:
https://etherpad.ag-technik.de/p/themenpad-eg7fuvx
  • PAD Wahlprogrammvorschläge:
https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/DXsQAHzUHf2jJEE6pGJwEZjl/
  • Wünschis: Sichtbarkeit für unsere wirtschaftspolitische Arbeit steigern
Dauerhafte Programmarbeit
Betreuung des wirtschaftspolitischen Teils unserer verschiedenen Programme
Wo haben wir noch thematische Lücken?
Wer kümmert sich um die Steuerpolitik (AG Steuern ist nicht mehr aktiv)?
Spannungsfeld Protektionismus vs. Freihandel und wie stehen wir dazu? Ziele, Wirkung, Alternativen, Einordnung im Kontext der Globalisierung
Transparenz der Lieferketten - was taugen aktuelle rechtliche Ansätze
"Entwicklungshilfe" - Ansätze zur wirtschaftlichen Belebung in Entwicklungs- und Schwellenländern
Strategische Strukturen - Schaffung europäischer Strukturen, Grundbedarfe auch ohne Importe bewältigen zu können
Kreislaufwirtschaft
Wirtschaftsethik
Mitbestimmung im Unternehmen - Unternehmenshierarchien, Selbstwirksamkeit, Demokratie im Unternehmen
Unternehmensverkäufe im Steuerrecht

TOP 4 Sonstiges

  • 150. Sitzung am 21.12.2021 - ein kleine Retrospektive auf 11 Jahre Arbeit der AG Wirtschaft
  • Verkehr & Mobilität (wöchentlich Donnerstag 19:00): 1. Diskussion zu Bonus-/Malus-System Fahrzeuge
https://cryptpad.piratenpartei.de/file/#/2/file/XSPgzm2NgOrdqI8TZXnqUrGT/
  • Mitarbeit AG Wirtschaft gern gesehen

TOP 5 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

  • Nächster Termin 21.12.2021/21:30
  • Ende der Sitzung: 22:27


Alte Themenvorschläge
  • COVID-19 & die Wirtschaft
  • Corona-Bonds/Haftungsgemeinschaft EU
  • Wie sehen Home-Offices tatsächlich aus?
  • Wirkung auf kleinste, kleine und mittlere Unternehmen, Selbstständige und Einzelunternehmer
  • Lage der Einzelunternehmer ("Soloselbständige")
  • Steuervorauszahlung bzw. Verzicht darauf zur Unterstützung von Kleinunternehmern und Selbständigen?
  • Schaffung eines generellen wirtschafts- und sozialpolitischen Pandemieplans
  • Themenvorschlag: Reform der EZB (Schnittstelle zur AG Europapolitik), Erhöhung des Inflationsdrucks und nachhaltiger Leitzins.
  • Themenvorschlag: Wirtschaftskrieg USA vs. China oder die Hegemoniekrise der amerikanischen Wirtschaft (Beispiele: China/USA - Internet und Neuverhandlung NFTA und Nordstream 2 vs. Fracking Gas aus USA)
  • Schulden innerhalb der EU: Themenvorschlag: Entschuldung innerhalb des Euroraums, Tilgung durch Zentralbank
Wer : AG Wirtschaft
Wo : Unser Mumble findet im Raum AG Wirtschaft statt.
Wann : Di den 21 Dezember 2021 um 21:30
Ansprechpartner:Bastian
Tagesordnung : Pad

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