AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2021-05-04
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Sitzung der AG Wirtschaft 04.05.2021, 21:30
Koordinatoren:
Teilnehmer
- Bastian
- Pawel Borodan
- Arko
- Christian Horn
- Michael
Gäste
- Insgesamt 5 Teilnehmer
TOP 1 Formalia
- Die Sitzung wurde um 21:30 von Bastian eröffnet.
- Moderation: Bastian
- Aufzeichnung: entfällt
- Mitgliederstand: siehe Wiki
Infos zu den Kommunikationsmitteln
- Wiki & Web: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft
- Mailinglisten
- https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/ag-wirtschaft
- https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/ag-wirtschaft-info
- die AG hat noch einen FB-Account - wer bespielt künftig? oder Löschen?
- Wir haben entschieden, die Sitzung heute sehr kurz zu halten, da parallel das Kandidatengrillen zur BuVo-Wahl läuft.
- Wir werden vorbehaltlich des Votums unserer Mitglieder folgende Dinge tun:
- 1. Die Themenabende "Talk am Freitag" am 14. und 28.05.2021 fallen aus (vlt. am 28.5. nicht, je nach Lage BPT).
- 2. Die nächste Sitzung der AG Wirtschaft ist erst am 01.06.2021
- 3. Während des Bundesparteitages treffen wir uns auf dem NRW-Mumble im Kanal AG Wirtschaft, wenn unsere oder andere Anträge zum Thema Wirtschaft auf der Tagesordnung stehen. Natürlich kann man sich auch ständig auf unserem Mumble-Kanal treffen.
- Diese Sachlage werden wir natürlich auch auf der Mailingliste verteilen.
- Ansonsten wird die Sitzung auf den 01.06.2021 vertagt.
TOP 2 Aktuelles
- Letzter „Talk am Freitag - AG Wirtschaft“ am 30.04.2021
- Thema für den nächsten Talk am 14.05.2021
- Soll die Veranstaltung stattfinden (BPT)?
TOP 3 Themen zur Besprechung/Diskussion
Gestaltung der Ressortseite
Grundsatz: Triggern durch Kontroverse, damit sich mehr Menschen für uns interessieren.
- Verschiedene Themen wurden vorgeschlagen:
- Gemeinwohlökonomie (Felber) - Christian_Mgn
- Staatsfonds - Michael-
- NoCovid et. al. – Arko
- Unternehmensstrafrecht - Pawel/Bastian.
- Sachstand?
Wie geht es weiter aka Fahrplan?
- Ideenpad:
- PAD Wahlprogrammvorschläge:
- Sichtbarkeit für unsere wirtschaftspolitische Arbeit steigern
- Dauerhafte Programmarbeit
- Betreuung des wirtschaftspolitischen Teils unserer verschiedenen Programme
- Wo haben wir noch thematische Lücken?
- Wer kümmert sich um die Steuerpolitik (AG Steuern ist nicht mehr aktiv)?
- Spannungsfeld Protektionismus vs. Freihandel und wie stehen wir dazu? Ziele, Wirkung, Alternativen, Einordnung im Kontext der Globalisierung
- Transparenz der Lieferketten - was taugen aktuelle rechtliche Ansätze
- "Entwicklungshilfe" - Ansätze zur wirtschaftlichen Belebung in Entwicklungs- und Schwellenländern
- Strategische Strukturen - Schaffung europäischer Strukturen, Grundbedarfe auch ohne Importe bewältigen zu können
- Kreislaufwirtschaft
- Wirtschaftsethik
- Mitbestimmung im Unternehmen - Unternehmenshierarchien, Selbstwirksamkeit, Demokratie im Unternehmen
- Unternehmensverkäufe im Steuerrecht
TOP 4 Sonstiges
- Petro-Dollar ?
TOP 5 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung
- Nächster Talk am Freitag 11.06.2021/20:00
- Nächster Termin 01.06.2021/21:30
- Ende der Sitzung:
Alte Themenvorschläge
- COVID-19 & die Wirtschaft
- Corona-Bonds/Haftungsgemeinschaft EU
- Wie sehen Home-Offices tatsächlich aus?
- Wirkung auf kleinste, kleine und mittlere Unternehmen, Selbstständige und Einzelunternehmer
- Lage der Einzelunternehmer ("Soloselbständige")
- Steuervorauszahlung bzw. Verzicht darauf zur Unterstützung von Kleinunternehmern und Selbständigen?
- Schaffung eines generellen wirtschafts- und sozialpolitischen Pandemieplans
- Themenvorschlag: Reform der EZB (Schnittstelle zur AG Europapolitik), Erhöhung des Inflationsdrucks und nachhaltiger Leitzins.
- Themenvorschlag: Wirtschaftskrieg USA vs. China oder die Hegemoniekrise der amerikanischen Wirtschaft (Beispiele: China/USA - Internet und Neuverhandlung NFTA und Nordstream 2 vs. Fracking Gas aus USA)
- Schulden innerhalb der EU: Themenvorschlag: Entschuldung innerhalb des Euroraums, Tilgung durch Zentralbank
