AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2020-09-01
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Sitzung der AG Wirtschaft 01.09.2020, 21:30h
Koordinatoren:
Teilnehmer
Gäste
- Arko
- Beo
- calrissian-B
- Domus
- Hajo
- Insgesamt 8 Teilnehmer
TOP 1 Formalia
- Die Sitzung wird um 21:31 von Bastian eröffnet.
- Moderation: Bastian
- Aufzeichnung:https://owncloud.ag-technik.de/s/aiSS2inRnb4HJmr
TOP 2 ToDo-Liste der AG Wirtschaft
- Koordinatorenwahl: sollte demnächst mal durchgeführt werden, da die aktuelle Mandatierung aus Vorzeiten stammt
- Mitgliederstand: siehe Wiki
- Wiki & Web: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft
- Mailinglisten
- die AG hat noch einen FB-Account - wer bespielt künftig? oder Löschen?
TOP 3 Themen zur Besprechung/Diskussion
Programmdiskussion
- Grundsatzprogramm https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Grundsatzprogramm_final.pdf
- ein (neuer) Grundsatzprogrammantrag soll formuliert werden
- Beschluss Januar: https://www.sebastian-alscher.de/wp-content/uploads/2019/11/Grundsatzprogramm_v1.1.pdf
- Formulierung in für Nicht-Experten verständlicher Sprache: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/KlVXWL5Li+T8G956y4O3gF0y/
- Abstimmung: "Die AG entscheidet, den im Pad formulierten Text als Antrag für das neue Grundsatzprogramm Wirtschaft einzureichen." Mit einer Enthaltung angenommen
Themenvorschläge
- COVID-19 & die Wirtschaft
- Corona-Bonds/Haftungsgemeinschaft EU
- Missbrauchspotentiale
- ESM nutzen?
- CoronaB wären langsamer als ESM, da sie erst noch ausdefiniert und mit einem rechtlichen Rahmen versehen werden müssten
- Widerspruch zu CoronaBonds muss nicht Widerspruch zu europäischer Solidarität sein
- Wie sehen Home-Offices tatsächlich aus?
- Wirkung auf kleinste, kleine und mittlere Unternehmen, Selbstständige und Einzelunternehmer
- Lage der Einzelunternehmer ("Soloselbständige")
- Frage der Schwerpunktsetzung
- Kurzarbeitergeld
- Steuervorauszahlung bzw. Verzicht darauf zur Unterstützung von Kleinunternehmern und Selbständigen?
- Aussetzen von Vollstreckungsmaßnahmen?
- Schaffung eines generellen wirtschafts- und sozialpolitischen Pandemieplans
- Erfahrungsbericht zu COVID-19?
- ThemenVorschlag: Reform der EZB (Schnittstelle zur AG Europapolitik), Erhöhung des Inflationsdrucks und nachhaltiger Leitzins.
- Themenvorschlag: Wirtschaftskrieg USA vs. China oder die Hegemoniekrise der amerikanischen Wirtschaft (Beispiele: China/USA - Internet und Neuverhandlung NFTA und Nordstream 2 vs. Fracking Gas aus USA)
- Themenvorschlag: Wann kommt die nächste große Krise? Corona als Auslöser?
- Themenvorschlag: Auswirkungen der Digitalisierung auf die Wirtschaft
- Idee: Themenabende
- PAD Wahlprogrammvorschläge aufmachen
- AG-Mitglieder können hier ihre Vorschläge einbringen, zu welchen Themen Anträge für das BTW-Wahlprogramm erarbeitet werden. Gerne mit Beispieltexten für Anträge.
TOP 4 Sonstiges/Termine
- Ressortseite wirtschaftspolitik.piratenpartei.de ist im Aufbau
- hier dürfen "dicke Bretter" gebohrt werden, aber auch dünne
- Sichtbarkeit für unsere wirtschaftspolitische Arbeit steigern
TOP 5 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung
- Nächster Termin 15.09.2020/21:30
- Ende der Sitzung: 22:36 Uhr
