Umlaufbeschlüsse
- Text:
- Die AG Psyche tritt der AG Gesundheitspolitik als Untergruppe Psyche bei. Dadurch wird die Koordination vereinfacht und der organisatorische Arbeitsaufwand erheblich gemindert. Sitzungsturnus (2. + 4. Donnerstag eines Monats) und Mailingliste werden beibehalten. Die Mitglieder der AG Psyche werden bei Beitritt als Untergruppe zur AG Gesundheitspolitik gleichzeitig deren Mitglieder.
tl;dr
Weniger organisatorischer Aufwand, durch Beitritt als Untergruppe ;-)
- : Zustimmung
- PirateJoker
- DasDodo 21:33, 28. Mär. 2013 (CET)
- Adlerohren
- Die Erpel von der Vesteburg 15:09, 29. Mär. 2013 (CET)
- R.Schaffert 00:02, 30. Mär. 2013 (CET)
- Friedhelm Tropberger 00:20, 30. Mär. 2013 (CET)
- Du?
- : Ablehnung
- Du?
- : Enthaltung
- Du?
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Umlaufbeschluss ist angenommen. Laut unserer Satzung ist dafür eine Zweidrittelmehrheit der Mitglieder notwendig. Dies wäre bei einer Grundgesamtheit von 8 Mitglieder 6 Ja-Stimmen. Durch die schriftliche Erklärung eines Mitglieds, dass seine Mitgliedschaft vorübergehend ruht, sinkt die Grundgesamtheit auf 7 Mitglieder und die Zweidrittelmehrheit auf 5 Ja-Stimmen.
Beschluss der AG Psyche vom 19.01.2013 #2: PM: Gesetzliche Regelungen zu Zwangsmaßnahmen ein erster Schrittt
- Text:
- Maßgebend ist das Pad!
tl;dr
Die Piratenpartei begrüßt die Annahme des Gesetzes zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme durch den Deutschen Bundestag, äußert aber Bedenken bei dessen Ausführung. Durch den neuen Gesetzesentwurf wurde zwar ein Teil der vom Bundesverfassungsgericht bemängelten juristischen Unsicherheit behoben. Gleichzeitig befürchtet die Piratenpartei jedoch, dass die Auslegung der Kriterien, nach denen eine Zwangsbehandlung ermöglicht wird, uneindeutig ist.
- : Zustimmung
- Xenija @Adlerohren 01:27, 19. Jan. 2013 (CET)
- PirateJoker 01:38, 19. Jan. 2013 (CET)
- DasDodo 12:33, 19. Jan. 2013 (CET)
- JollyTheRoger 13:57, 19. Jan. 2013 (CET)
- Die Erpel von der Vesteburg 15:35, 19. Jan. 2013 (CET)
- Jella 19:32, 19. Jan. 2013 (CET)
- Friedhelm Tropberger 00:20, 30. Mär. 2013 (CET)
- Du?
- : Ablehnung
- Du?
- : Enthaltung
- Du?
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://agpsyche.piratenpad.de/91 - Die notwendige Mehrheit wurde durch Stimmabgabe im Wiki und im Pad erreicht.
Beschluss der AG Psyche vom 16.12.2012 #1: Beschwerde beim Presserat
|