AG Gesundheit/Gesundheitspolitik

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aktualisiert am 21.07.2012


Was Ihr hier findet

Im deutschen Bundestag werden regelmäßig Beratungsvorgänge zu allen politisch relevanten Themen veröffentlicht. Darunter auch Themen aus dem Arbeitsgebiet GESUNDHEIT. Diese Seite soll einen aktuellen Überblick über die jeweiligen gesundheitsrelevanten Themen bieten, die im Bundestag vor kurzem behandelt wurden, oder in Kürze behandelt werden.

Es kann sich dabei um eine

  • kleine Anfrage
  • große Anfrage
  • Antrag
  • Rechtsverordnung
  • Gesetzgebung
  • Entschließungsantrag
  • Bericht, Gutachten, Programm

handeln. Diese Vorlagen werden/wurden zum angegebenen Datum im Bundestag behandelt und ggf. abgestimmt.


Ziel

Ziel ist es, unsere Wissenssammlung bei aktuellen gesundheitspolitischen Themen zu systematisieren um nicht eher zufällig aus der Tagespresse auf gesundheitspolitisch relevante Themen zu stoßen. Diese Seite soll daher dazu beitragen, dass wir als Piraten über aktuelle Vorgänge aus der Tagespolitik informiert bleiben, die in der Bundespolitik zum Thema Gesundheit behandelt werden und wir als Gesundheits AG'ler auch die Möglichkeit haben darüber zu diskutieren und koordiniert Stellung beziehen zu können, um als kompetente Gesprächspartner nach außen auzutreten.

Auf dieser Basis könnten dann beispielsweise auch Standpunkte oder Positionspapiere der AG Gesundheit zur aktuellen Gesundheitspolitik als Pressemitteilung für die SG Presse ausgearbeitet und dieser zugeleitet werden oder Initiativen in liquid gestellt werden.

Es ist natürlich jeder gerne aufgerufen weitere relevante Themengebiete hier einzustellen, möglichst, der Übersichtlichkeit wegen, in ähnlicher Aufmachung wie die vorliegende Sammlung.

Anregungen und Verbesserungsvorschläge sind natürlich ebenfalls sehr gerne gesehen

Verbesserungsvorschläge und weitere wichtige Themengebiete

am besten an mich weiterleiten. Ich koordiniere und pflege das gerne hier ein Andre Frost dr.andre.frost(at)googlemail.com

Deutscher Bundestag - Liste der neuesten Beratungsvorgänge

Vorgangstyp Titel/Betreff Datum* aktueller Stand* Link Kommentare
Bericht, Gutachten, Programm Sondergutachten 2012 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen Wettbewerb an der Schnittstelle zwischen ambulanter und stationärer Gesundheitsversorgung 10.07.2012 Initiative: Bundesregierung, Stand: in der Beratung noch kein Link
kleine Anfrage Individuelle Gesundheitsleistungen 04.07.2012 Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aktueller Stand: noch nicht beantwortet kleine Anfrage
kleine Anfrage Gute und gesunde Ernährung und Schulverpflegung für Kinder und Jugendliche 02.07.2012 Initiative: keine Angabe, aktueller Stand: noch nicht beantwortet kleine Anfrage
Kleine Anfrage Genehmigung des Anbaus von Cannabis zu Forschungszwecken und Errichtung einer Cannabisagentur 02.07.2012 Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aktueller Stand: Beantwortet kleine Anfrage
Aktuelle Stunde Korruption im Gesundheitswesen bekämpfen - Konsequenzen aus dem BGH-Urteil ziehen 28.06.2012 Initiative: Fraktion der SPD, aktueller Stand: abgeschlossen aktuelle Stunde
Kleine Anfrage Alternde Gesellschaft und Gesundheitssystem - Prävention und Rehabilitation statt Zusatzbeiträge 27.06.2012 Initiative: Fraktion der SPD, aktueller Stand: Noch nicht beantwortet BT-Drs 17/10175 (Kleine Anfrage) kleine Anfrage,

BT-Drs 17/10312 (Antwort, noch kein link) ||

Antrag Privat versicherte solidarisch versichern - Private Krankenversicherung als Vollversicherung abschaffen 26.06.2012 Initiative: Fraktion DIE LINKE, Aktueller Stand: Noch nicht beraten Antrag
Antrag Für eine Generation frei von Aids/HIV bis 2015 - Anstrengungen verstärken und Zusagen in der Entwicklungspolitik einhalten 26.06.2012 Initiative: Fraktion der SPD, Aktueller Stand: Überwiesen Antrag

Beratung

kleine Anfrage Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln 22.06.2012 Initiative: Fraktion DIE LINKE, Aktueller Stand: Noch nicht beantwortet Anfrage

Antwort

Antrag Eigengebrauch von Cannabis wirksam entkriminalisieren - Nationale und internationale Drogenpolitik evaluieren 13.06.2012 Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aktueller Stand: Überwiesen Antrag

Beratung

Antrag Für eine umfassende Pflegereform - Pflege als gesamtgesellschaftliche Aufgabe stärken 13.06.2012 Initiative: Fraktion der SPD, aktueller Stand: Noch nicht beraten Antrag

Beratung

Antrag Mehr Sicherheit bei Medizinprodukten 12.06.2012 Initiative: Fraktion der SPD, aktueller Stand: Überwiesen Antrag
kleine Anfrage Zur drogenpolitischen Situation in Afghanistan und Iran 06.06.2012 Initiative: Fraktion DIE LINKE, aktueller Stand: Noch nicht beantwortet kleine Anfrage

Antwort

Gesetzgebung Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten 25.05.2012 Initiative: Bundesregierung, aktueller Stand: dem Bundesrat zugeleitet - Noch nicht beraten Gesetzentwurf
Rechtsverordnung 26. Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher Vorschriften 25.05.2012 Initiative: Bundesregierung, aktueller Stand: in der Beratung Verordnung
Entschließungsantrag Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes 22.05.2012 Initiative: Fraktion DIE LINKE, aktueller Stand: Abgelehnt Entschließungsantrag

Beratung

Entschließungsantrag Entschließungsantrag zum Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes 22.05.2012 Initiative: Fraktion der CDU/CSU, FDP, SPD, aktueller Stand: Angenommen Entschließungsantrag

Beratung

kleine Anfrage Kenntnisstand zum Gebrauch, zur Bewertung zu den Risiken der elektronischen Zigarette 21.05.2012 Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aktueller Stand: Beantwortet kleine Anfrage

Antwort

kleine Anfrage Anwendung des Malariamedikaments Lariam (Mefloquin) in der Bundeswehr 16.05.2012 Initiative:Fraktion DIE LINKE, aktueller Stand: Beantwortet Anfrage

Antwort ||

kleine Anfrage Gefährdung von Passagieren und Flugpersonal durch kontaminierte Kabinenluft im Luftverkehr 11.05.2011 Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aktueller Stand: Beantwortet kleine Anfrage

Antwort

kleine Anfrage Verbesserung der Heilmittelversorgung 11.05.2012 Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aktueller Stand: Beantwortet kleine Anfrage

Antwort

kleine Anfrage Gesundheitsgefährdung durch Schadstoffemissionen des Luftverkehrs 11.05.2012 Initiative: Fraktion die LINKE, aktueller Stand: Beantwortet Anfrage

Antwort

kleine Anfrage Sucht im Alter - Aufklärung fördern und Nationale Strategie mit Leben füllen 09.05.2012 Initiative: Fraktion der SPD, aktueller Stand: Beantwortet kleine Anfrage

Antwort

Antrag Für eine grundlegende Reform der Pflegeversicherung - Nutzerorientiert, solidarisch, zukunftsfest 09.05.2012 Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, aktueller Stand: Beschlussempfehlung liegt vor Antrag

BEschlussempfehlung Bericht

Antrag Diskriminierungsschutz für chronisch erkrankte Menschen ins Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz aufnehmen 08.05.2012 Initiative: Fraktion DIE LINKE, aktueller Stand: Überwiesen Antrag
Antrag Für gute Arzneimittelversorgung Versandhandel auf rezeptfreie Arzneimittel begrenzen 08.05.2012 Initiative: Fraktion DIE LINKE, aktueller Stand: Abgelehnt Antrag

Beschlussempfehlung und Bericht Beratung Beratung

kleine Anfrage Qualität und Strukturen der zahnmedizinischen Versorgung in Deutschland 30.04.2012 Initiative: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Aktueller Stand: Beantwortet kleine Anfrage

Antwort

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