2021-03-08 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 27. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 15.08.2020, für ein Jahr gewählt. Das Protokoll zum 27. Landesparteitag findest du hier Sitzungtermin: 08.03.2021 Sitzungsort: virtuell in Jitsi anwesende Vorstände: Arthur, Christine, Friedo, René , Günter abwesende Vorstände: Gäste: Versammlungsleitung: Arthur Protokoll: René _ _ Tagesordnung Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Arthur Kaiser eröffnet um 19:12 die Sitzung und stellt mit fünf anwesenden Vorständen die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird festgesetzt. Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen Umlaufverfahren zu Grundversorgung (Anträge 3 bis 13) im Jahre 2021 Aufnahme von Neumitgliedern Beitragsminderungen Veto vom Schatzmeister: Trotz mehrfacher Hinweise wurde im Antrag nicht geklärt, ob das einjährige oder fortwährende Reduzierungen sind. Die Satzung unterscheidet dies, auch für die Umsetzung ist das von Bedeutung. Aktuelles aus der Partei in HH und Bund Mails von C. Zerfass v. 27.2. u. 2.3. an den LaVo wegen Kampagnen Keiner der anwesenden kann etwas zum Stand sagen. Vertagt bzw. Martin soll kund tun, was wir tun sollen. Unterstützerunterschriften 1. Bundestagspräsident Schäuble hat die Bundestagsparteien angehauen zur Reduzierung 2. Interne Abstimmung holpert noch. 3. Abstimmung mit anderen Parteien noch nicht erfolgt. 4. Social Media damit befüllt, Christine hat Banner entworfen. Twitter ist aktualisiert, Facebook noch nicht. Webseite noch nicht. 5. Mailingliste: Anschreiben an Mitglieder, dass alle etwas die Bildchen streuen. 6. Weitere Personen im Vorstand sollen Zugriff auf Twitter, Wordpress erhalten. Schatzmeister-Klub vom 26.02.2021 Finanzwirksame Beschlüsse Antrag Schatzmeister-Club - Grundversorgung für Buchhaltung René stellt folgenden Antrag: Beschlussvorschlag Der Landesvorstand der Piraten Hamburg beschließt als Votum des Hamburger Landesverband zu folgendem Antrag: Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 20.000 EUR zur Verfügung zu stellen. Siehe Redmine Begründung Buchhaltung ist wichtig. Abstimmung: 5/0/0 Umsetzungsverantwortung René Gebietsbeauftragte Vertagt. Reset der Beauftragungen René stellt folgenden Antrag: Beschlussvorschlag Der Landesvorstand der Piratenpartei Deutschland erklärt sämtliche Beauftragungen, die vor dem 01.01.2021 erteilt wurden sind, für erloschen - mit folgenden Ausnahmen: AG Technik - Michael Vogel Wandsbek - Arthur Kaiser Begründung Ich bin nun vier Jahre im Hamburger Landesverband und es gibt da einige Namen, von denen ich noch nie etwas gehört habe. Zudem kann mir auch niemand sagen, ob diese Liste der Beauftragungen auch vollumfänglich ist - oder ob bspw. ehemalige Vorstände weitere Beauftragungen erteilt haben. Daher soll nun Klarheit verschafft - und ein Reset gemacht werden. Sprich: Alle Beauftragungen entziehen, die vor diesem Jahr erteilt worden sind. Natürlich wollen wir damit niemand verprellen, der/die bereits aktiv ist. Wir können und wollen wieder neue beschließen. Ich schrieb daher die Hamburger Mailingliste am 12.01.2021 an. Relevant ist derzeit nur die AG Technik mit Michael Vogel. Daher nimmt der Beschluss diese Beauftragung explizit aus. Die AG Technik hat Zugang zur zentralen technischen Infrastruktur der Partei und verwaltet zudem alle Passwörter des Landesverbandes. Mitglieder der AG Technik sowie zwei Vorstandsmitglieder bekommen Zugang zur internen Liste der AG. Ihr erreicht die AG Technik über it(ät)piratenpartei-hamburg.de. Abstimmung: 5/0/0, angenommen. Umsetzungsverantwortung René, ggf. Arthur. Diskussionspunkt Offen ist noch die Wandsbek-Frage. Sachstand Abmahnung Urheberrechtsverletzung AG zur BTW2021 Umgang mit Mitgliedsaufnahmen Erweiterung des Geschäftsverteilungsplanes René stellt folgenden Antrag: Beschlussvorschlag Der aktuelle Geschäftsverteilungsplan wird ergänzt um einen Punkt: "Beitragsreduzierung" im Zusammenhang mit ..... Begründung Für einjährige Beitragsreduzierung ist nach Satzung kein Vorstandsbeschluss nötig. Wir können das mit Zuständigkeit regeln. (Wichtig: nur bei einjährigen. Fortlaufende müssen vom Vorstand beschlossen werden). Abstimmung: Umsetzungsverantwortung XXX Ablage NÖ-Beschlüsse Dieskussion: Während öffentliche Beschlüsse im Wiki landen - und wir auch weitestgehend das auch wieder konsequent umsetzen, tun wir das bei NÖ-Beschlüssen nicht. Solange wir im Vorstand sind, ist ja alles fein. Wir wissen es ja, vielleicht haben wir das gar in E-Mails noch stehen. Aber Vorstände sind ja auch Kommen und Gehen. Soll heißen: Irgendwie brauchen wir auf Pirateninfrastruktur einen geschützten Raum. Ich habe gesehen, dass im Redmine von Bundesverband auch einige Landesverbände angeschlossen sind. Als Schatzmeister habe ich für den Schatzmeister-Club ohnehin einen Zugang. Das wäre eine Option. Sehr elegant finde ich die sächsische Idee, gleich die Grundversorgungsbeschlüsse in den eigenen Vorstand zu kopieren: https://redmine.piratenpartei.de/issues/80903 Vielleicht gibt es noch andere? Da sollten wir darüber reden. Sonstiges Postfach Keller Rodeweg Mailinglisten und deren Zugriffe Zugang zur Mitgliederverwaltung Mail zu Verkehrszustände Bergedorf Ende XXX schließt um XX:XX die Sitzung.