2020-12-14 - Protokoll Vorstand Hamburg

Vorstand Landesverband Hamburg | Vorstandssitzung #/2020

Der amtierende Vorstand wurde auf dem 27. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg, am 15.08.2020, für ein Jahr gewählt. Das Protokoll zum 27. Landesparteitag findest du hier Sitzungtermin: 14.12.2020 Sitzungsort: virtuell in Jitsi anwesende Vorstände: René, Martin, Christin, Günter abwesende Vorstände: Arthur, Heino, Friedo Gäste: keine Versammlungsleitung: Martin Protokoll: René _ _ Tagesordnung Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung Die Sitzung wird 19:18 eröffnet. Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. Bekanntgabe von Umlaufbeschlüssen Dankeschön für die ehemalige Finanzbeauftragte Siehe Beschluss Beschluss: Als Zeichen der Anerkennung für ihre Mühe soll die ehemalige Finanzbeauftragte ein Präsent im Wert von max. 50 Euro erhalten. Umsetzungsverantwortung: René, Budget: Landesverband Noch mal ein Danke an Gisela. Aktuelles aus der Partei in HH und Bund Keine Informationen über Bund. Keine Information auf 1V-Liste. ITler-Treffen im Januar Aktuelles in Hamburg: wenig. Geschäftsverteilungsplan Für die laufende Wahlperiode gibt sich der Landesvorstand folgenden Geschäftsverteilungsplan. Folgender Entwurf steht für die Diskussion bereit: Vorsitz und Vertretung der Partei nach Außen Arthur (Vertretung: Martin) Stellvertretender Vorsitz und Vertretung der Partei nach Innen Martin (Vertretung: Arthur) LaVo-Sitzung Martin (Vertretung: René) Finanzen / Spenden René (Vertretung: Arthur) Mitgliederbetreuung / Mitgliederverwaltung Arthur und Günter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit / Social Media Arthur (Vertretung: René) Webseitenbetreuung / Werbemittel Christine Rechtliches René IT/Technik Arthur (mit Beauftragung: Michael Vogel) Parteitage Martin (Vertretung: Arthur?) Wahlkampf-Orga (offen) Geschäftsstelle (derzeit Marktmeisterhäuschen) Arthur (Vertretung: Günter) Eventplanung (offen)? Postfachzugriff Friedo Politische Geschäftsführung: Arthur? Neumitgliederbetreuung Martin (Vertretung: Günter) Der Vorstand beschließt diesen Geschäftsverteilungsplan - ohne die mit Fragezeichen versehenen Poste. Abstimmung : 4:0:0 Sachstand Verfügungsregeln Giro- und Tagesgeld-Konto Alle Formulare sind als GLS geschickt. Unterstützerunterschriften Derzeit unveränderte Regelungen mit knapp 1300 Unterschriften, plus 200 je Wahlkreis. Bis 05.01. wohl aussichtslos zu sammeln. Überlegung eigener Briefkasten am Marktmeisterhäusschen (Arthur?) zum Einwurf ohne Porto, sonst postalisch an Bundesverband. Fortbestand der Untergliederungen Wir stoßen die Diskussion im Landesverband an, Umsetzung: René Finanzwirksame Beschlüsse Einlagern von Finanzinterlagen im Archiv der Bundesgeschäftstelle René stellt folgenden Antrag: Beschlussvorschlag: Die Rechenschaftsberichte, Kontounterlagen sowie weitere zu archivierende Dinge zurückliegender Jahre werden vom Landesverband über die Bundesgeschäftsstelle eingelagert. Der Beschluss soll auch für alle Bezirksverbände gelten, sofern diese keine abweichenden Beschlüsse fassen. Budgetrahmen: 4 Euro je Monat, plus 10 Euro jährlich, plus Initialkosten von max. 200€ Zu Lasten: Landesverband. Umsetzungsverantwortung: René Begründung Siehe oben. Abstimmung: 4:0:0, damit angenommen Umsetzungsverantwortung René Sonstiges Spendenbescheinigung 2020 Bisher hat die Finanzbeauftragte für jegliche Spenden eine Bescheinigung erstellt, rechtlich nötig ist es erst ab 200 Euro. Der Schatzmeister erwägt, hier auf das Mindestmaß herunterzufahren. Saldenbestätigung Wir müssen für die Prüfung eine Saldenbestätitgung pro Jahr jeweils beantragen. Diese kostet bei GLS 100 Euro - und muss, so mein derzeitiger Kenntnisstand, schriftlich beantragt werden. Für die Ausgabe bedarf es meiner Meinung nach keines Beschlusses, wenn wir dies machen müssen. Sobald ich das Prozedere mit GLS abgeklärt habe, komme ich auf euch zu zwecks Antrag. Nichtöffentlicher Sitzungsteil Entscheidung über dauerhafte Beitragsminderung für ein Mitglied Einstimmig Angenommen Ende Martin schließt um 20:30 die Sitzung.