HH:27. Landesparteitag

27. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg am 15.08.2020

Einladung

[Einladung] Piratenpartei Hamburg: Landesparteitag 27 | 15.08.2020 _ ZPT

Moin Piratin, moin Pirat,

hiermit laden wir Dich herzlich zum 27. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg ein.

Ort: Zentrum für Politische Teilhabe / ZPT / Lippmannstraße 57 / Hamburg Datum: 15.08.2020 Uhrzeit: 12:00 Akkreditierung: 11:30 Uhr

Auf dem Landesparteitag soll ein neuer Landesvorstand und ein neues Landesschiedsgericht gewählt werden.

---

Hinweise zu den Corona-Bedingungen

Zu Personen aus anderen Haushalten halten ihr bitte 1,5m Abstand. Unser Raum ist groß genug, um die Abstände zu ermöglichen.

Bei Einlass müssen neben der normalen Akkreditierung separat auch eine Kontaktmöglichkeit aller Anwesenden für die Corona-Kontaktverfolgung aufgenommen werden (Mailadresse, Telefonnummer).

Personen mit Symptomen einer akuten Atemwegserkrankung, oder mit Fieber ist der Zutritt nicht gestattet.

Sofern der 1,5m Abstand nicht möglich ist und bei allen Wahlgängen ist eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.

Während den Versammlungen wird der Raum permanent durchgelüftet. Händedesinfektion wird ermöglicht

---

Voraussetzung für die Stimmberechtigung auf dem LPT:

An den Abstimmungen teilnehmen können alle Mitglieder der Piratenpartei Hamburg, die mit ihren Mitgliedsbeitrag nicht im Rückstand sind.

Solltest Du bisher deinen Beitrag noch nicht bezahlt haben, bitten wir Dich die Überweisung so vorzunehmen, dass Dein Zahlungseingang rechtzeitig vor dem LPT berücksichtigt werden kann.

Bitte nutze hierfür unser zentrales Beitragskonto der Piratenpartei Deutschland:

Kontoinhaber: Piratenpartei Deutschland Kontonummer: 7006027902 Bankleitzahl: 43060967 Kreditinstitut: GLS Gemeinschaftsbank IBAN: DE79 4306 0967 7006 0279 02 BIC: GENODEM1GLS Verwendungszweck: Mitgliedsbeitrag 2020 = MB2020 + Mitgliedsnummer Mitgliedsbeitrag 2019 = MB2019 + Mitgliedsnummer Mitgliedsbeitrag 2018 = MB2018 + Mitgliedsnummer

Sollten wir Deinen Zahlungseingang nur übersehen haben, hake bitte nochmal nach und gib uns die Information, wann Du den Betrag auf welches Konto gezahlt hast.

---

Vorläufige Tagesordnung

• TOP 1: Begrüßung
• TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
• TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters
• TOP 4: Wahl des Protokollführers
• TOP 5: Wahl des Wahlleiters
• TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung
• TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
• TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung
• TOP 9: Satzungsänderungsanträge, die Wahlen betreffend
• TOP 10: Finanzbericht des Schatzmeisters
• TOP 11: Wahl der Kassenprüfer
• TOP 12: Arbeitsbericht des Schiedsgerichts
• TOP 13: Bericht der Kassenprüfer
• TOP 14: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
• TOP 15: Entlastung des Vorstands
• TOP 16: Wahl des Vorstands
• TOP 16.1 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden
• TOP 16.2 Wahl des Vorsitzenden
• TOP 16.3 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des stv. Vorsitzenden
• TOP 16.4 Wahl des stv. Vorsitzenden
• TOP 16.5 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters
• TOP 16.6 Wahl des Schatzmeisters
• TOP 16.7 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Beisitzers
• TOP 16.8 Beschlussfassung über die gewünschte Anzahl der Beisitzer
• TOP 16.9 Wahl der Beisitzer
• TOP 16.10 Vorstellung und Bestätigung des Jugendvertreters
• TOP 17: Wahl des Schiedsgerichts
• TOP 17.1 Vorstellung der Kandidaten für das Richteramt
• TOP 17.2 Wahl der Richter
• TOP 17.3 Vorstellung der Kandidaten für das Ersatzrichteramt
• TOP 17.4 Wahl der Ersatzrichter
• TOP 18: Wahl der Rechnungsprüfer
• TOP 19: weitere Satzungsänderungsanträge
• TOP 20: Programm- und sonstige Anträge
• TOP 21: Verschiedenes
• Ende

Die endgültige Tagesordnung wird vom Landesparteitag beschlossen. Bis zu diesem Zeitpunkt gilt sie als vorläufig und kann verändert werden. Der Vorstand und das Schiedsgericht der Piratenpartei Hamburg werden neu gewählt. Während der Wahlgänge können Programm- und Satzungsänderungen behandelt werden.

Anträge können bis zum 25. Juli 23:59 Uhr an den Landesvorstand gestellt werden.

Bitte achte bei den Anträgen auf Vollständigkeit und eine korrekte Form. In der Regel willst Du, dass der Landesparteitag einen Beschluss fasst. So sollte es auch im Antrag stehen. Wenn ihr das Programm oder die Satzung ändern wollt, muss das ebenfalls klar aus dem Antrag hervorgehen, inkl. der Stelle wo etwas geändert werden soll und welcher Text eingefügt werden soll. Dies gilt ebenfalls für die jeweiligen Überschriften.

Unser bestehendes Landesprogramm findest Du hier: https://wiki.piratenpartei.de/HH:Landesprogramm

---

Weitere Informationen könnt ihr in Zukunft auf dieser Seite nachlesen: http://wiki.piratenpartei.de/HH:27._Landesparteitag

Wir sehen uns am 15. August.

Mit freundlichen Grüßen dein Hamburger Landesvorstand

Tagesordnung

Vorläufige Tagesordnung

• TOP 1: Begrüßung
• TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
• TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters
• TOP 4: Wahl des Protokollführers
• TOP 5: Wahl des Wahlleiters
• TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung
• TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
• TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung
• TOP 9: Satzungsänderungsanträge, die Wahlen betreffend
• TOP 10: Finanzbericht des Schatzmeisters
• TOP 11: Wahl der Kassenprüfer
• TOP 12: Arbeitsbericht des Schiedsgerichts
• TOP 13: Bericht der Kassenprüfer
• TOP 14: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
• TOP 15: Entlastung des Vorstands
• TOP 16: Wahl des Vorstands
• TOP 16.1 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden
• TOP 16.2 Wahl des Vorsitzenden
• TOP 16.3 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des stv. Vorsitzenden
• TOP 16.4 Wahl des stv. Vorsitzenden
• TOP 16.5 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters
• TOP 16.6 Wahl des Schatzmeisters
• TOP 16.7 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Beisitzers
• TOP 16.8 Beschlussfassung über die gewünschte Anzahl der Beisitzer
• TOP 16.9 Wahl der Beisitzer
• TOP 16.10 Vorstellung und Bestätigung des Jugendvertreters
• TOP 17: Wahl des Schiedsgerichts
• TOP 17.1 Vorstellung der Kandidaten für das Richteramt
• TOP 17.2 Wahl der Richter
• TOP 17.3 Vorstellung der Kandidaten für das Ersatzrichteramt
• TOP 17.4 Wahl der Ersatzrichter
• TOP 18: Wahl der Rechnungsprüfer
• TOP 19: weitere Satzungsänderungsanträge
• TOP 20: Programm- und sonstige Anträge
• TOP 21: Verschiedenes

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ist vorhanden.

Wahl des Versammlungsleiters

Rene ist gewählt.

Wahl des Protokollführers

Christoph Mewes ist gewählt.

Wahl des Wahlleiters

Michael ist gewählt.

Beschluss über die Geschäftsordnung

Die aktuelle Geschäftsordnung wird bestätigt.

Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen

-

Beschluss über die Tagesordnung

Tagesordnung ist angenommen.

Satzungsänderungsanträge, die Wahlen betreffend

Rene hat einen Vorschlag zur Änderung der Satzung fristgerecht eingereicht.

Modul 1 - Größe des Vorstandes und deren Beschlussfähigkeit

Die Satzung des Hamburger Landesverbandes wird in §8b wie folgt geändert:

1. Die Nr. 2 wird ersetzt durch: "Der Landesvorstand setzt sich zusammen aus folgenden Mitgliedern: a. ein Vorsitz b. ein stellvertretender Vorsitz c. ein Schatzmeister d. optional weiteren von der Versammlung zu bestimmenden Mitgliedern als Beisitz oder anderen Funktionen e. eine Jugendvertretung"

2. In Nr. 4a wird der Teilsatz "ohne dass sich dies negativ auf die Handlungsfähigkeit des Vorstands nach § 8b (10) auswirkt." gestrichen.

3. In Nr. 10: werden die Worte "unter 4 sinkt" ersetzt durch "unter 3 sinkt"

Ergebnis:

Modul 1 einstimmig angenommen.

Modul 2 - Amtsperiode

Die Satzung des Hamburger Landesverbandes wird in §8b wie folgt geändert: Die Worte "für die Dauer eines Jahres" werden ersetzt durch die Worte "für die Dauer von zwei Jahren".

Modul 2 ist zurückgezogen.

Modul 3 - Öffentlicher Lavo

Die Satzung des Hamburger Landesverbandes wird in §8b wie folgt geändert:

In Nr. 7 wird der Satz "Die Sitzungen sind öffentlich für Piraten. Diese haben grundsätzlich Rederecht." ersetzt durch "Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich, Piraten haben grundsätzlich Rederecht."

Grund: Grundsatz schließt ein, dass im Bedarfsfalle die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden darf. Sofern kein Grund besteht, darf die Öffentlichkeit aber auch zuschauen, nicht nur Piraten.

Modul 3 Ist mit 5 zu 2 Stimmen angenommen.

Modul 4 - Korrektur

In §13 Abs. 3 werden die Worte "die Vorsitzenden und der Schatzmeister" ersetzt durch "die Mitglieder des Landesvorstandes"

Begründung: Aktuelle Fassung ungenau, da es nur einen Vorsitz gibt.

Modul 4 Antrag wird korrigiert zu: In §14 Abs. 4 werden die Worte "die Vorsitzenden und der Schatzmeister" ersetzt durch "die Mitglieder des Landesvorstandes"

Wird zurückgezogen.

Finanzbericht des Schatzmeisters

Rene berichtet:

(Folgendes ohne Gewähr... siehe Bericht)

Seit dem letzten Parteitag (Jan 2019) wurde leicht mehr Geld eingenommen als ausgegeben. (+ 2-3.000) Einnahmen: - Mitglieder: 954 € - Bund: 18.000€ - HH: 8.220€ (Überzahlung) - Spende direkt: 345€ - Spende Reisekostenverzicht: 292€ Ausgaben: - LGS & Keller: 22.665€ - Bank: 383€ - Buchhaltung: 362€ - Werbung für 3 Wahlen: 9314€ - Reisekosten: 181€

Bericht der Kassenprüfer

Bericht von Rick (per E-Mail vom 12.8.2020 an unsere Mailingliste):

Moin liebe Piraten,

am gestrigen Dienstag, dem 11.8.2020 hat eine zweite Kassenprüfung für unseren Hamburger Landesverband stattgefunden.

Teilgenommen haben die beiden Kassenprüfer (Amadeus und ich), der Landesschatzmeister (René) und unsere Buchführungsbeauftragte (Gisela).

Die Beanstandungen, die wir vor einem Jahr erhoben hatten, sind inzwischen bereinigt. Bei einem einzigen Beleg seither mussten wir bemängeln, dass die betreffende Reisekostenabrechnung _formal_ falsch ist. Dennoch erscheinen uns die Angaben daran als plausibel und _nicht_ überhöht.

Wir empfehlen Euch daher, auf dem LPT unserem Landesvorstand die Entlastung zu erteilen.

Herzliche Piratengrüße von Eurem Rick

P.S. Gisela hat tolle Arbeit geleistet! Meinen ganz herzlichen Dank dafür. <3

Keine Fragen.

Arbeitsbericht des Schiedsgerichts

Keine Tätigkeiten sind angefallen. Keine Fragen.

Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Vorsitzender

Es waren in 1,5 Jahren 3 Wahlen angefallen und war sehr arbeitslastig. Tritt aber wieder an um die Veränderungen zu begleiten.

Zweiter Vorsitzender

nicht anwesend.

Heino: Macht einen tollen Job. Danke. Arthur: Hat viel teilgenommen und Aufgaben erledigt.

Schatzmeister

Hat den Job übernommen. Danke an Gisela als Beauftragte für Buchhaltung. Kommende Periode sicher grössere Herausforderung.

Beisitzer

Heino

War persönlich weniger verfügbar, aber online. Dank an Gisela auch für Übernahme der Wahlverantwortlichkeit.

Günther

Hat Spass gemacht. Hoffe dass wieder mehr Leute kommen.

Thomas

zurückgetreten und nicht anwesend

Arthur: Rücktritt kam spontan, Übergaben von Zugängen schwierig

Entlastung des Vorstands

Vorstand einstimmig entlastet.

Wahl des Vorstands

Bestimmung über Anzahl der Mitglieder des Vorstandes

Antrag: Bis zu 3 Beisitzer

Einstimmig angenommen.

Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden

Arthur Kaiser kandidiert, keine Fragen.

Wahl des Vorsitzenden

Einzeln direkte Wahl. Das Wahlverfahren wird erklärt und es gibt keine Fragen.

Die Wahl ist eröffnet. Die Wahl ist geschlossen.

Ergebnis: Stimmen: 10, gültig 10

• Ja: 10
• Nein: 0

Arthur ist gewählt. Arthur nimmt die Wahl an.

Vorstellung der Kandidaten für das Amt des stv. Vorsitzenden

Martin Schütz ist nicht anwesend, wird vorgestellt.

Wahl des stv. Vorsitzenden

Einzeln direkte Wahl. Das Wahlverfahren wird erklärt und es gibt keine Fragen.

Die Wahl ist eröffnet. Die Wahl ist geschlossen.

Ergebnis: Stimmen: 9, gültig 9

• Ja: 9
• Nein: 0

Martin ist gewählt. Martin nimmt die Wahl (telefonmündlich) an.

Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters

Rene kandidiert.

Wahl des Schatzmeisters

Einzeln direkte Wahl. Das Wahlverfahren wird erklärt und es gibt keine Fragen.

Die Wahl ist eröffnet. Die Wahl ist geschlossen.

Ergebnis: Stimmen: 6, gültig 6

• Ja: 6
• Nein: 0

Rene ist gewählt. Rene nimmt die Wahl durch Proxy an.

Beschlussfassung über die gewünschte Anzahl der Beisitzer

Abstimmung: Es werden bis zu 4 Beisitzer gewählt Einstimmig angenommen.

Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Beisitzers

Friedo stellt sich vor. Heino stellt sich vor. Günther stellt sich vor. Christine stellt sich vor.

Wahl der Beisitzer

Wahl einzeln durch approval. Das Wahlverfahren wird erklärt und es gibt keine Fragen.

Die Wahl ist eröffnet. Die Wahl ist geschlossen.

Ergebnis: Stimmen: 10, gültig 10

• Christine: 10
• Friedo: 10
• Heino: 9
• Günther: 9

Christine nimmt die Wahl an. Friedo nimmt die Wahl an. Heino nimmt die Wahl an. Günther nimmt die Wahl an.

Vorstellung und Bestätigung des Jugendvertreters

nicht benannt

Zusammensetzung des LaVo

Der Landesvorstand besteht somit aus:

• 1. Vorsitzender: Arthur Kaiser
• 2. Vorsitzender: Martin Schütz
• Schatzmeister: René Pönitz
• Beisitzer:
  • Christine Zander
  • Friedo Michnia
  • Heino Schenk
  • Günther Knichel

Wahl des Schiedsgerichts

Vorstellung der Kandidaten für das Richteramt

• Wolfdietrich Thürnagel
• Christoph Mewes

Keine weiteren Kadidaten.

Wahl der Richter

Das Wahlverfahren wird erklärt, keine Fragen.

Der Wahlgang wird eröffnet. Der Wahlgang wird geschlossen.

Stimmen: 9, gültig 9 Wolfdietrich: 9 Christoph: 8

Vorstellung der Kandidaten für das Ersatzrichteramt

-

Wahl der Ersatzrichter

-

Wahl der Kassenprüfer

• Christoph kandidiert
• Michael kandidiert

Christoph und Michael werden gewählt.

weitere Satzungsänderungsanträge

-

Programm- und sonstige Anträge

-