Wirtschaftspiraten/Arbeitsstaende/AS-52

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Informationen
Antragsteller AG Wirtschaft Links / Pads http://wiki.piratenpartei.de/AG_Wirtschaft/Antr%C3%A4ge Status verwaist Tags

Arbeitsstand

WI-06 – Reduzierung des Staatsverschuldung Beschreibung Antragstext Die Staatsverschuldung ist zügig zu reduzieren, um auch in Zukunft politische Gestaltungsmöglichkeiten für die Gesellschaft zur Verfügung zu haben. Außerdem gebietet das die Generationengerechtigkeit, die demographische Entwicklung und es verringert die Abhängigkeit von unberechenbaren Kapitalmärkten. Die Schuldenbremse ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber noch nicht genug. Ausgaben, insbesondere alle Subventionen, werden auf den Prüfstand gestellt. Subventionen sollen nur dort eingesetzt werden, wo wichtige wirtschafts- und forschungspolitische Ziele anders nicht erreicht werden können. Begründung Piratische Haushaltspolitik ist solide und nachhaltig. Die Piraten wollen so schnell wie möglich ausgeglichene Haushalte ohne Neuverschuldung erreichen. Die Staatsverschuldung soll zügig reduziert werden, um auch in Zukunft politische Gestaltungsmöglichkeiten für die Gesellschaft zur Verfügung zu haben. Darüber hinaus ist eine Schuldenrückführung auch aus Gründen der Generationengerechtigkeit unabdingbar. Ausgaben und unter anderem alle Subventionen werden auf den Prüfstand gestellt. Subventionen sollen nur dort eingesetzt werden, wo wichtige wirtschafts- und forschungspolitische Ziele anders nicht erreicht werden können. Zum Beispiel: Jede Subvention sollte nur für 2-3 Jahre beschlossen werden. Wird eine Weiterführung der Subvention als notwendig und sinnvoll angesehen, sollte die Fortführung neu beschlossen werden müssen. LQFB - Initative