Virtuelles Vorstände Treffen 2016 12-15

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Marina-Mumble 15.12.2016 20.00 Uhr

An jedem 15. des Monats.

Anwesend:


Gäste:

  • Insgesamt 10 Teilnehmer

Tagesordnung

Begrüßung / Formalia

Eröffnet um 20:15 Uhr durch Thomas
Moderation: Thomas


  • Protokoll: bitte alle, aber nicht durcheinander.

Aktuelles

  • Marina-Mumble - hat das in dieser Form überhaupt noch einen Sinn?
    • Anzahl der Teilnehmer in den letzten Monaten ein Desaster
    • weil keiner kommt, geht keiner hin - die Veranstaltung ist tot und jeder weiß es, deswegen kommt keiner
    • Grundidee gut, aber dieses ständige sich gegenseitig beweiräuchern indem man sich irgendwas erzählt, gibt es nun schon zu oft - wichtig wäre auf etwas hinzuarbeiten, statt sich ständig nur etwas zu erzählen
    • Sinnvoll ist eine Kurzdarstellung eines Problems, welches eher allgemeiner oder gliederungsübergreifender Natur ist, und die Diskussion einer Lösung
  • Mitgliedermotivation: Wie können wir bundesweit, landesweit oder regional Mitglieder motivieren?
BB ist dabei Newsletter als Start zu nutzen. HE hatte sowas schon.
    • Newsletter brauchen Inhalte. Teilweise herrscht das Problem, dass Dinge getan werden, aber nicht kommuniziert werden. Beim Blick auf Websites von Untergliederungen sind durchaus Inhalte zu finden. Die Frage ist nun, wie diese Inhalte ggf. automatisiert auf die Websites von übergeordneten Gliederungen gebracht werden können, ohne den Untergliederungen einen riesigen Aufwand aufzubürden.
    • Vorschlag einer zentralen Plattform für Inhalte von der aus dann auf einzelne Untergliederungen spezialisiert wird. Ggf bis hoch auf Bundesebene skaliert, mindestens aber auf LV-Ebene
    • evtl.1-2er Team "zentral" einrichten, die sich einfach um sowas kümmern und aggregieren. Gilt auch für Newsletter. Zentraler Kern mit Erweiterung um regionale Inhalte
  • Mailinglisten-Trolle: Wie können wir deren Trollenenergie in positive Energie für die Partei umwandeln?
    • Arbeit anbieten und so freie Zeit binden
    • Problem in Hessen: Eine handvoll Mailinglistentrolle dominieren zeitweise die Hauptmailingliste - seit Jahren. Der Hauptkommunikationskanal ist dadurch völlig uninteressant und abschreckend geworden.
    • Im Wahlkampf: Aufgaben zuteilen
    • Aktionen?
  • Nachfolge für Syncom: Allgemeines Forum statt Mailinglisten?
  • IT in der Zukunft der PP?
Wie könnte ein Gemeinsam in der Zukunft aussehen, evtl. auch mit einem Geldwert für die Piratenpartei. Gleichzeitig auch Personalentlastung wäre bestimmt für alle hilfreich.
Bundes-IT ist derzeit völlig überlastet. Jedes "kannst mal, haste mal" ist derzeit zu viel.
Bundes-IT Doku ist gerade gemacht und bald verfügbar.
  • Rechenschaftsbericht

folgende unterschriebene Rechenschaftsberichte fehlen noch bei ESC: 

   * LV Baden-Württemberg (geht heute in die Post)
   * LV Brandenburg (geht Samstag auf den Weg)
   * LV Saarland
   * LV Sachsen (geht Freitag in die Post)
   * LV Schleswig-Holstein
   * BV Hamburg – Eimsbüttel (Wird sich schon gekümmert)
   * KV Main Taunus Kreis (LV Hessen hats sich gekümmert)
   * SV Oldenburg
   * LV NRW ist fertig // 15.12.16 //sc

Berlin und NRW sind noch in Bearbeitung

--- § 3 Rechenschaftsbericht Landesverband Die Untergliederungen legen ihren Landesverbänden jährlich bis zum 31. März Rechenschaft über ihr Vermögen, ihre Einnahmen und ihre Ausgaben nach Maßgabe der Bestimmungen des § 24 Parteiengesetz ab. https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#.C2.A7_3_Rechenschaftsbericht_Landesverband ---

  • Wie gedenken die betroffenen LVs das für den ReBe 2016 besser zu handhaben?
  • Sind den betroffenen LVs die Konsequenzen bewusst die ein zu spät oder gar nicht abgegebener ReBe hat?
  • Fahrplan für 2017, festgelegt durch den Bundesschatzmeister, bestätigt durch den Schatzmeisterclub:

Daher lege ich folgenden Fahrplan für den Rechenschaftsbericht für das Geschäftsjahr 2016 hiermit verbindlich fest:

a) Landesverbände

Anfang Dezember 2016: Sammeln der Ansprechpartner der Untergliederungen (Mindestens Schatzmeister und Vorsitzender)

Anfang Dezember 2016: Kommunikation Fahrplan durch Landesvorstände an die Untergliederungen

Anfang Dezember 2016: Mitteilungen durch Landesvorstände an die Untergliederungen, welche Unterlagen in diesem Landesverband für die Erstellung des Rechenschaftsberichtes von diesen Untergliederungen benötigt werden (je nach Landesverband können dies Originalbelege, Kopien, Dateien,... sein).

Ende Dezember 2016: Erinnerung durch Landesschatzmeister an die Untergliederungen, welche Unterlagen benötigt werden

Ende Dezember 2016: Mitteilung der Ansprechpartner aller Untergliederungen (mindestens Schatzmeister und Vorsitzender) an den Bundesschatzmeister

31.12./01.01: Zählung der Inhalte der Handkassen

15.01.2017: Vorlage von eigenem Kassenbuch, Bankbuch, Spendenbuch, Kassenaufnahmeprotokoll, Kontenabschlüsse 31.12. an den Bundesschatzmeister

20.01.2017: Eskalation durch Landesvorstände an Gesamtvorstände der Untergliederungen zur Vorlage von Kassenbuch, Bankbuch, Spendenbuch, Kassenaufnahmeprotokoll und Kontenabschlüsse zum 31.12. an den Bundesschatzmeister und den Landesschatzmeister

31.01.2017: Mitteilung an Bundesschatzmeister, welche Untergliederungen Probleme machen. Vorlage des dazugehörigen Schriftverkehrs

01.02.2017: Anfordern der qualifizierten Saldenbestätigungen bei Banken, Adressaten sind BGS und Landesverband

15.02.2017: Erinnerung an Untergliederungen zur Abgabe der Gesamtunterlagen

15.03.2017: Erinnerung an Untergliederungen zur Abgabe der Gesamtunterlagen

30.03.2017: Mahnung an Untergliederungen zur Abgabe der Gesamtunterlagen

01.04.2017: Eskalation an Gesamtvorstände der Untergliederungen zur Abgabe der Gesamtunterlagen

15.04.2017: Mitteilung an Bundesschatzmeister, welche Untergliederungen fertig sind und gegen welche rechtliche Massnahmen eingeleitet werden. Vorlage des dazugehörigen Schriftverkehrs

01.05.2017: Einleiten von rechtlichen Massnahmen gegen Untergliederungen bzw. dessen Vorstände, die ihren Gesetzlichen und Satzungsgemässen Pflichten nicht nachkommen. Einbeziehung des Bundesschatzmeisters in den entsprechenden Schriftverkehr

31.05.2017: Fertigstellung Landes-ReBes, Ausnahmen sind nur durch eingeleitete rechtliche Massnahmen gegen Untergliederungen begründbar

15.06.2017: Eskalation durch Bundesschatzmeisteer an Gesamt-Vorstände der LVs

01.07.2017: Einleitung von rechtlichen Massnahmen gegen Landesverbände/-Vorstände

b) Untergliederungen unterhalb Landesverbände

31.12./01.01: Zählung der Inhalte der Handkassen

Mitte Januar 2017: Vorlage von Kassenbuch, Bankbuch, Spendenbuch, Kassenaufnahmeprotokoll, Kontenabschlüsse 31.12. an Landes- und Bundesverband

31.03.2017: Fertigstellung Rechenschaftsberichte der Untergliederungen.


Der Punkt, dass alle Gliederungen Kassenbuch, Bankbuch, Spendenbuch, Kassenaufnahmeprotokoll, Kontenabschlüsse 31.12. dem Bundesschatzmeister vorlegen müssen ist dabei neu. Ich beziehe mich dabei auf das Recht des Schatzmeisters in § 4 Bundesfinanzordnung, in den unmittelbaren Untergliederungen und deren Gliederungen die ordnungsgemässe Buchführung zu kontrollieren. Ich mache darauf aufmerksam, dass die angesprochenen Unterlagen ohnehin zu diesem Zeitpunkt vorhanden sein müssen, so dass bei ordnungsgemässer Buchführung der Mehraufwand bei nur wenigen Minuten zum Abschicken der Mail liegt.

Falls Gliederungen unterhalb Landesverbänden die Befürchtung haben, dass deren Landesverband nicht die Buchhaltung der Untergliederungen leisten kann, können auch diese die Buchhaltung an den Bundesverband abgeben. Bitte kontaktiert dazu schatzmeister@piratenpartei.de. Die ersten 5 Arbeitsstunden in einem Jahr sind dabei pro Gliederung kostenlos, weitere Arbeitsstunden werden mit 25€ pro Stunde weiterbelastet. Neu ist im kommenden Jahr, dass Gliederungen, die ihre Unterlagen nicht in der Satzungsgemässen Frist abgegeben haben, diese 5 Freistunden verwirken. Es wird dann also ab der ersten Stunde berechnet. Sofern die Unterlagen vollständig und gut sortiert abgegeben werden, werden die 5 Stunden für die meisten Kreisverbände der Piratenpartei ausreichend sein.

Des weiteren mache ich euch darauf aufmerksam, dass "Wahlkampf" keine Ausrede für eine verspätete Abgabe des Rechenschaftsberichtes ist. Wer die Befürchtung hat, dass der Wahlkampf die Fertigstellung behindern könnte, muss mit der Zusammenstellung der Unterlagen entsprechend früher anfangen. Kreisverbände können auch bereits im Januar ihre vollständigen Unterlagen abgeben

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Termine:

Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Sonntag, 15.01.2017, 20.00 Uhr. Bitte Werbung machen!
  • Schluss der Sitzung: 21:15 Uhr
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