TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2023.1/ProtokollKPT

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KPT Erfurt 23.1 Datum: 22.10.2023 Ort: Cafe B Beginn: Akkreditierung: 12:00 Uhr KPT: 13:00 Uhr

Formalia

Eröffnung durch den Vorstand

  • Erik Limburg eröffnet die Versammlung um 13:02 Uhr

Es wurde fristgemäß eingeladen. Der Parteitag ist beschlussfähig.

Vorstellung der Kandidaten für die Versammlungsleitung

  • Peter Städter
  • bestätigt Peter Städter übernimmt die Versammlungsleitung

Zulassung von Presse & Gästen, Zulassung von Ton- & Filmaufnahmen & Gastreden

  • zugelassen

Wahl der Protokollanten

  • Kandidaten: Falko Windisch, Erik Limburg
  • beide Kandidaten wurden bestätigt

Beschluss der Geschäftsordnung - GO vom letzten KPT gilt weiterhin

  • angenommen

Beschluss der Tagesordnung

Wahl der Wahlleitung

  • Vorstellung der Kandidaten für die Wahlleitung
  • Peter Städter
  • einstimmig angenommen

Bestimmung der Wahlhelfer

  • Kathleen Gransalke
  • Christian Horn

Wahl der Rechnungsprüfer

  • Buchhaltung an LV abgegeben
    • keine gesonderte Rechnungsprüfung
    • Landesschatzmeister Christian Horn ist anwesend

Sonstiger Antrag SA 001

  • Erik stellt den Antrag vor
    • ÖDP erklärt Ihre Motivation
    • Themen: Psychiatrischer Notdienst, Sportbund, Innenstadtentwicklung und Nachhaltigkeit, Demokratie und Bürgerbeteiligung
    • Diskussion zur potentiellen Zusammenarbeit
    • Signal als Kontakttool angeregt, regelmäßiges Treffen anstreben (Stammtisch, Mumble etc.)
    • Diskussionen zu mehreren möglicherweise kritischen Themen: Religion, AfD, Windkraft, Photovoltaik
  • Antrag einstimmig angenommen

Rechenschaftsbericht des Vorstandes

Vorsitzender

  • Erik Limburg

Stellvertretender Vorsitzender

  • Markus Walloschek
  • Christian Fischer

Schatzmeister

  • Falko Windisch

== Bericht aus dem Stadtrat ==https://www.erfurt.de/ef/de/index.html

  • Peter Städter
  • Bericht zur Fraktionsarbeit im Stadtrat Erfurt

Bericht der Rechnungsprüfer

  • Bericht Landeschatzmeister/stellv. Bundesschatzmeister - Christian Horn, da Buchhaltung abgegeben
  • Landesschatzmeister empfiehlt Entlastung

Politische & Finanzielle Entlastung des Vorstandes

  • angenommen bei drei Enthaltungen

Neuwahl des Vorstandes

  • 6 Akkreditierte
  • es gilt die Wahlordnung des vorherigen KPT
  • Approval-Wahl

Eröffnung der allgemeinen Kandidatenliste für die Pflichtämter um 14:37 Uhr

Vorstandsvorsitz

  • Erik Limburg
    • Vorstellung

Stellvertretender Vorsitz

  • Markus Walloschek
    • Vorstellung

Schatzmeister

  • Falko Windisch
    • Vorstellung

Politischer GF

  • keine Kandidaten - kein Pflichtamt

Generalsekretär

  • Christian Fischer
    • einstimmig für Wahl eines GenSek
    • Vorstellung

Beisitzer

  • keine Kandidaten - kein Pflichtamt

14:45 Veranstaltung unterbrochen bis 15:00 15:09 Wiederaufnahme der Versammlung

Schließung der Kandidatenlisten 15:09 Wahlgang eröffnet 15:09 Wahlgang geschlossen 15:10

Wahlergebnis

  • 6 abgegebene Stimmen, 6 gültig

Erik Limburg 6 x ja

  • nimmmt die Wahl an

Falko Windisch 6 x ja

  • nimmmt die Wahl an

Markus Walloschek 6 x ja

  • nimmmt die Wahl an

Christian Fischer 6 x ja

  • nimmmt die Wahl an

Ämterkumulation Erik Limburg: einstimmig angenommen Christian Fischer: einstimig angenommen Falko Windisch: mehrheitlich angenommen

Wahlgang beendet 15:12

Redebeiträge

Satzungsänderungsanträge

  • SÄA 01 Update zur aktuellen Bundessatzung
    • einstimmig angenommen

Programmanträge

  • PA 001 Programmaktualisierung (modular)
    • 2.4 Schülerparlament
      • einstimmig
    • 2.5 Ortsteilverfassungen für alle Ortsteile
      • 5/0/1
    • 3.1 Schulbau
      • einstimmig
    • 3.3 Kitas
      • einstimmig
  • PA 002 Antrag Verkehr
      • einstimmig angenommen
  • PA 003 Neuer Programmpunkt Energie
      • einstimmig angenommen
  • PA 004 Neuer Programmpunkt Wirtschaft
      • einstimmig angenommen
  • PA 005 Erweiterung und Verschiebung Programmpunkt - Überwachung
      • einstimmig angenommen
  • PA 006 Änderung und Aktualisierung von Programmpunkten - Glasfaserinfrastruktur
      • einstimmig angenommen
  • PA 007 Änderung und Aktualisierung von Programmpunkten - Schulbau
      • einstimmig angenommen
  • PA 008 Änderung und Aktualisierung von Programmpunkten - Open Source
      • einstimmig angenommen
  • PA 009 Änderung und Aktualisierung von Programmpunkten - Wohnungsbau
      • einstimmig angenommen
  • PA 010 Neuer Programmpunkt - Inklusion
      • einstimmig angenommen
  • PA 011 Änderung und Aktualisierung von Programmpunkten - Grünanlagen
      • einstimmig angenommen
  • PA 012 Änderung und Aktualisierung von Programmpunkten - Bürgeramt
      • einstimmig angenommen
  • PA 013 Änderung und Aktualisierung von Programmpunkten - Sportstätten
      • einstimmig angenommen

sonstige Anträge

  • SA 001 wurde vorgezogen

Verschiedenes

  • Aufräumaktion in Lager angemahnt
  • Wahlkampfideen

Schlussworte vom neuen Vorsitzenden

Schließung des Kreisparteitages um 16:00 Uhr.

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