TH:Kreisverband Erfurt/Kreisparteitag 2023.1

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Kreisparteitag 2023.1

Twitter-Hashtag: #kptef

Live-Protokoll (folgt)

Protokoll

Das finale Protokoll wird dann hier zu finden sein: Protokoll

Termin

  • Sonntag, 22.10.2023, ab ca. 12:00 Uhr

Fristen

  • Antragsfrist: 2 Wochen vor dem KPT
  • Einladungsfrist: 4 Wochen vor dem KPT
  • Tagesordnung veröffentlichen: 1 Woche vor KPT

Location

  • Wir veranstalten unsren KPT im Cafe B

Wer kommt alles

  • Um die Organisation zu vereinfachen bitten wir um Eintragung unter: Teilnehmer.
  • Markus
  • Erik
  • Falko & Kathleen
  • Chris W.

Hygienekonzept

  • nach aktuellen Stand nicht notwendig
  • weiterhin gilt: Mit Erkältungssymptomen bitten wir vom Besuch der Veranstaltung abzusehen!

Anträge an den KPT

Satzungsänderungsanträge

  • SÄA 001
    • Update zur aktuellen Bundessatzung § 15 (1)
    • Der Text: Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 12. Juni 2022.
    • soll durch den Text: Im Übrigen gilt die Bundessatzung in der Fassung vom 25. Juni 2023.
    • ersetzt werden.
    • Begründung: Einpflegen aktuellen Stand - Formalia
    • Antragsteller: Falko Windisch
    • Datum: 23.09.2023 (fristgerechte Einreichung)
  • SÄA 002

Programmanträge

    • 2.4 Schülerparlament
      • Im Titel wird „und andere Selbstvertretungen“ hinzugefügt
      • Der Text wird ergänzt: Auch andere selbstorganisierte Vertretungen von Bevölkerungsgruppen sollen ähnliche Möglichekeiten bekommen, formell in die Stadtratsarbeit eingebunden zu werden, um den Grundsatz "Nichts über uns, ohne uns" zu verwirklichen.
    • 2.5 Ortsteilverfassungen für alle Ortsteile
      • Der Text wird ergänzt: Die Bildung neuer Ortsteile (außer bei Eingemeindungen) lehnen wir dagegen ab, da sie zu Unübersichtlichkeit, Ungerechtigkeiten und höheren Kosten führt. Vielmehr sollten vor allem die kleinen Ortsteile mit weniger als 2000 Einwohnern ermutigt werden, die Möglichkeit der gemeinsamen Ortsteilverfassung mit benachbarten Ortsteilen zu nutzen.
    • 3.1 Schulbau
      • Der Satz „Um Kapazitätsengpässe ausgleichen zu können und allen Schülern eine freiere Wahl der Bildungseinrichtung zu ermöglichen, fordern wir die Aufhebung der Schuleinzugsgebiete in Erfurt.“ wird gestrichen.
    • 3.3 Kitas
      • Satz 1 wird ersetzt:
      • Alt: Wir fordern den weiteren Ausbau des städtischen Kita-Angebotes, um den die Verwirklichung des Rechtsanspruches auf einen Kitaplatz in Erfurt sicherzustellen.
      • Neu: Wir fordern die weitere Sanierung der städtischen Kindergärten, sowie Neubau um eine bessere Erreichbarkeit in allen Stadtteilen und Ersatz für veraltete Objekte herzustellen.
    • Antragsteller: Erik Limburg
    • Datum: 06.10.2023 (fristgerechte Einreichung)
  • PA 002
    • Antrag Verkehr
      • 4.3. wird gestrichen (Forderungen in 4.3 neu übernommen)
      • alt 4.4 (neu 4.3)
      • Der Titel wird zu „Rad- und Fußverkehr“ geändert
      • Der Text wird ergänzt: Alle Teile der Stadt sollen über barrierefreie Fußwege gut erreichbar sein. Bei den Schaltungen der Verkehrsleitsysteme soll auf den Vorrang von ÖPNV, Fußgängern und Radfahrern vor dem Autoverkehr geachtet werden, um die Sicherheit zu erhöhen. Wir setzen uns für moderne, energiesparende Straßenbeleuchtungs- und Verkehrsleitsysteme ein, die durch intelligentes Abschalten die Lichtverschmutzung reduzieren.
      • 4.4 (neu)
      • Titel: „Straßenverkehr“
      • Text: Wir möchten in Erfurt eine autoarme Innenstadt (d.h. nur Anwohner- und Lieferverkehr) verwirklichen, die mindestens den Bereich der heutigen 'Begegnungszone' umfasst und nach Möglichkeit vergrößert werden soll. Anwohnerparken soll darin vorrangig zentralisiert stattfinden. Die innenstadtnahen Stadtteile sollen zu reinen Anwohnerparkzonen werden. Es soll nach einem geeigneten Ort für den Test eines Superblocks in Erfurt gesucht werden. Car-Sharing soll gefördert werden. Elektromobilität ist dabei gegenüber Verbrenner-Fahrzeugen vorzuziehen. Gleiches gilt für die Fuhrparks der Stadt und ihrer Betriebe. Die Infrastruktur für batterieelektrische Fahrzeuge ist weiter auszubauen. Erfurt soll sich den Möglichkeiten des autonomen Fahrens öffnen.
    • Antragsteller: Erik Limburg
    • Datum: 06.10.2023 (fristgerechte Einreichung)
  • PA 003
    • Neuer Programmpunkt Energie
      • 4.6 (neu), neuer Punkt wird eingefügt, die Nummerierung der nachfolgenden Punkte wird angepasst.
      • Titel: „Energie“
      • Text: Wir fordern die weitestmögliche Absenkung von bürokratischen Hürden für Photovoltaikanlagen an allen Gebäuden in der Stadt Erfurt. Wir wollen darauf hinwirken, dass die Stadtwerke Kooperationen mit großen Gebäudeeigentümern in Erfurt, vorrangig der Stadtverwaltung, der KoWo und den Wohnungsgenossenschaften zur Installation von Photovoltaikanlagen an ihren Gebäuden eingeht. Auf den landwirtschaftlichen Flächen in den Ortsteilen Erfurts sollen Projekte zur Agriphotovoltaik gefördert werden. Windkraftanlagen sollen an dafür geeigneten Standorten installiert werden, bei großen Anlagen sollen die umliegenden Anwohner am Gewinn beteiligt werden, vorzugsweise über Nachlasse beim Strompreis. Wir unterstützen alle Bemühungen der Stadtwerke zur Wärmewende. Zusätzlich sollen Gebäudeeigentümer bei der Installation moderner Wärmeversorgung mit Wärmepumpen unterstützt werden. Wir wollen Kooperationen zur Nahwärme-Versorgung in Erfurt fördern.
    • Antragsteller: Erik Limburg
    • Datum: 06.10.2023 (fristgerechte Einreichung)
  • PA 004
    • Neuer Programmpunkt Wirtschaft
      • 4.7 (neu), neuer Punkt wird eingefügt, die Nummerierung der nachfolgenden Punkte wird angepasst.
      • Titel: „Wirtschaft“
      • Text: Wir fordern, dass die städtischen Unternehmen der Daseinsvorsorge keine Gewinnabführungen mehr an den städtischen Haushalt leisten müssen. Sie sollen vorrangig kostendeckend arbeiten und mögliche Gewinne zur Investition in die Modernisierung ihres Angebots nutzen. Neuansiedlungen von Unternehmen sollen vorrangig auf Brachflächen geschehen und möglichst wenig Neuversiegelung von Boden, vor allem Ackerland, verursachen. Die Ansiedlungsstrategie der Stadt soll sich auf Unternehmen der Zukunftstechnologie konzentrieren, um nachhaltige, gut bezahlte Arbeitsplätze zu schaffen. Die Ansiedlung weiterer Logistikzentren soll nur unter strengen Auflagen möglich sein, unter anderem der Direktanbindung an den Bahn-Güterverkehr.
    • Antragsteller: Erik Limburg
    • Datum: 06.10.2023 (fristgerechte Einreichung)
  • PA 005
    • Erweiterung und Verschiebung Programmpunkt Überwachung
    • 4.7 (alt)
      • Der Punkt wird neu 1.5
      • Der Titel wird zu „Gegen Überwachung“ geändert
      • Vor dem Text wird eingefügt: Wir wenden uns gegen alle Versuche der Überwachung der Bürger der Stadt Erfurt. Dies beinhaltet das Tracking von Internetaktivitäten durch die Webangebote der Stadt, die Verfolgung über Smartphones, wie auch Videoüberwachung im öffentlichen Raum. Auf den Internetauftritten der Stadt soll es kein Tracking, v.a. Nicht durch kommerzielle Drittanbieter geben. Bei App-Angeboten der Stadt oder ihrer Betriebe soll stets die datenschutzfreundlichste Möglichkeit gewählt werden.
    • Antragsteller: Erik Limburg
    • Datum: 06.10.2023 (fristgerechte Einreichung)
  • PA 006
    • Änderung und Aktualisierung von Programmpunkten
    • 1.4 Infrastruktur
      • Satz 1-3 wird ersetzt
      • Alt: Eine Bereitstellung von Breitbandinternet in Erfurt und seinen eingemeindeten Ortschaften ist so schnell wie möglich sicherzustellen, um allen Bürgern und Unternehmen eine Versorgung mit notwendigen Informationen zu gewährleisten. Hierzu ist der Ausbau der Breitbandversorgung in Erfurt, das Schließen von Versorgungslücken und die Anbindung von Ortsteilen dringend notwendig. Die Verantwortung für den Breitbandausbau soll ausschließlich in der Hand der Stadt Erfurt liegen und nicht an privatwirtschaftliche Unternehmen übergeben werden.
      • Neu: Die Versorgung der gesamten Stadt inklusive aller Ortsteile mit schnellem Internet über Glasfaser ist so schnell wie möglich sicherzustellen.
    • Antragsteller: Peter Städter
    • Datum: 08.10.2023 (fristgerechte Einreichung)
  • PA 007
    • Änderung und Aktualisierung von Programmpunkten
    • 3.1 Schulbau und Schulsanierung
      • Satz 1 wird ersetzt
      • Alt: Wir betrachten den absehbaren Mangel an Schulplätzen für alle Kinder in Erfurt als eines der dringendsten Probleme der Stadt.
      • Neu: Wir betrachten den akuten Mangel an Schulplätzen für alle Kinder in Erfurt als das dringendste Probleme der Stadt.
    • Antragsteller: Peter Städter
    • Datum: 08.10.2023 (fristgerechte Einreichung)
  • PA 008
    • Änderung und Aktualisierung von Programmpunkten
    • 3.4 Open Source an die Schulen
      • Überarbeitung des Programmpunktes
      • Alt: Uns ist der Einsatz von Open Source in Bildungseinrichtungen, insbesondere auf Schul-PCs besonders wichtig. Große Softwarehäuser ködern Schulen (und Städte) oft mit besonders günstigen Schullizenzen, in der Hoffnung, die Schüler werden später im Privat- und Berufsleben vor allem diejenige Software kaufen, die sie bereits kennen. Es gibt keinen Grund, warum sich unsere Stadt hier zur kostenlosen Werbefläche für Einzelunternehmen macht, da letztlich auch versteckte Kosten immer vom Bürger getragen werden müssen. An den Erfurter Schulen sowie der Volkshochschule sollen vermehrt Lehrmaterialien unter freien Lizenzen eingesetzt werden, die beliebig oft kopiert werden können. Dieses Vorgehen verspricht nicht nur eine finanzielle Entlastung der Eltern, sondern ermöglicht außerdem eine intensivere Zusammenarbeit bei der Neuschaffung von Lehrmaterialien durch Lehrer, so dass mehr Zeit für Wichtigeres bleibt. So können inner- und außerhalb der Unterrichtszeit für das selbständige Lernen in der Schule verwendete Lehrmaterialien (Bücher, Software) kostenlos bereitgestellt werden. Durch eine Umstellung der an den Schulen eingesetzten Server auf freie Schulsysteme (z. B. Skolelinux) wird eine höhere Funktionalität, eine Vereinfachung der Nutzerverwaltung und ebenfalls ein Kostenersparnis erzielt. Trotzdem ist es unabdingbar, die Schulen finanziell besser auszustatten. Zur Förderung von Medienkompetenz ist es notwendig, die Medientechnik an den Schulen weiter auszubauen.
      • Neu: Uns ist der Einsatz von Open Source in Bildungseinrichtungen, insbesondere auf Schüler-PCs und Tablets besonders wichtig. An den Erfurter Schulen sowie der Volkshochschule sollen vermehrt Lehrmaterialien unter freien Lizenzen eingesetzt werden, die beliebig oft kopiert werden können. So können inner- und außerhalb der Unterrichtszeit für das selbständige Lernen in der Schule verwendete Lehrmaterialien (Bücher, Software) kostenlos bereitgestellt werden. Es ist erforderlich an allen Gymnasien, Regel-, Gemeinschafts- und Gesamt- Schulen die Bedingungen zu schaffen, das Schüler mit eigener Computertechnik in der Schule arbeiten können (BYOD). Hierfür wäre eine Umstellung der an den Schulen eingesetzten Server auf hierfür geeignete freie Schulsysteme sinnvoll.
    • Antragsteller: Peter Städter
    • Datum: 08.10.2023 (fristgerechte Einreichung)
  • PA 011
    • Änderung und Aktualisierung von Programmpunkten
      • 4.6 Grünanlagen
      • Der Titel wird um "und Spielplätze" ergänzt
      • Der Text wird ergänzt: Wir setzen uns für den Erhalt und Ausbau der städtischen Spielplätze ein. Inklusion von behinderten Kindern soll auf existierenden und zukünftigen Spielplätzen gefördert werden. Alle Spielplätze müssen regelmäßig gewartet und gepflegt werden.
    • Antragsteller: Markus Walloschek
    • Datum: 08.10.2023 (fristgerechte Einreichung)
  • PA 012
    • Änderung und Aktualisierung von Programmpunkten
      • 1.1 Digitales und mobiles Bürgeramt
      • Der Titel wird zu "Digitale, mobile und erreichbare Ämter" geändert
      • Der Text wird ergänzt: Alle Amtsgebäude müssen barrierefrei erreichbar sein und Bürger die Möglichkeit haben direkt zu den für ihr Anliegen zuständigen Sachbearbeitern Kontakt aufzunehmen.
    • Antragsteller: Markus Walloschek
    • Datum: 08.10.2023 (fristgerechte Einreichung)
  • PA 013
    • Änderung und Aktualisierung von Programmpunkten
      • 3.8 Freie Kultur/Breitensport/Ehrenamt
      • Der Text wird ergänzt: Städtische Sportanlagen, insbesondere die öffentlichen Bäder, sollen für die Nutzung durch behinderte Sportler bzw. Badegäste ausgebaut werden.
    • Antragsteller: Markus Walloschek
    • Datum: 08.10.2023 (fristgerechte Einreichung)
  • PA 013
    • Änderung und Aktualisierung von Programmpunkten
      • 3.8 Freie Kultur/Breitensport/Ehrenamt
      • Der Text wird ergänzt: Städtische Sportanlagen, insbesondere die öffentlichen Bäder, sollen für die Nutzung durch behinderte Sportler bzw. Badegäste ausgebaut werden.
    • Antragsteller: Markus Walloschek
    • Datum: 08.10.2023 (fristgerechte Einreichung)


Sonstige Anträge

Sonstige Anträge, z. B. Positionspapiere können auch noch auf dem Kreisparteitag eingereicht werden.

  • SA 001
    • Wahlzusammenarbeit mit der ÖDP und Volt
    • Wir beschließen eine Zusammenarbeit in Form der Aufstellung einer gemeinsamen Liste für die Stadtratswahl 2024 mit der ÖDP Mittelthüringen und Volt Thüringen.


Orga

  • zuständig: Vorstand

Versammlungsämter

  • Versammlungsleiter
    • Du?
  • Wahlleiter
    • Du?
  • Wahlhelfer
    • Du?
  • Protokoll
    • Du?
  • Kassenprüfer
    • Du?

Budget

  • Für den Verantaltungsort und Aufwendungen wurde ein Budget von 200,00 € beschlossen. BeschlussNr: 11/2023

Tagesordnung

Die Tagesordnungen für den Kreisparteitag
finden sich hier: Tagesordnung

Kandidaten

Bürokratie

Aktuelle Satzung

Geschäfts- und Wahlordnung

Presse

  • Pressemappe & Pressebetreuung
    • entfällt

Gegenstände

  • Beamer
  • Drucker + Papier (Schere)
  • Laptop
  • Wahlurne

Catering

  • Catering? - Details werden noch bekannt gegeben
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