Servicegruppen/Presse/2015-02-23 - Protokoll SG Presse

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Redaktionssitzung Nr. 45, 23. Februar 2015

Eckdaten

Was:  Redaktionssitzung der SG Presse,SG Onlineredaktion und  SG Social_Media
Ort: Mumble-Raum der SG Presse-Redaktionssitzung
Datum: 23.02.15
Uhrzeit: 20:00 Uhr
Protokoll der Redaktionskonferenz vom 16.02.2015

Teilnehmer

Anwesend
Entschuldigt
Besucher

TOP 0 Organisatorisches

  • Inputs für PM / MItarbeit an PM sehr mäßig; hier entweder auf einem virtuellen Treffen oder auf dem RL-Bundespressetreffen besprechen, wie sich die Situation verbessern lässt

TOP 1 PMs der vergangenen Woche

  • 20.2. Statement Section Control - erster Zwischenerfolg

https://www.piratenpartei.de/2015/02/20/piraten-verhindern-section-control-schleswig-holstein-gibt-plaene-zum-wahllosen-scanning-aller-autofahrer-auf/

  • 17.2. Statement Section Control

https://www.piratenpartei.de/2015/02/17/kein-wahlloses-scanning-aller-autofahrer-mit-section-control/

  • 17.2. Einladung PAM15

https://www.piratenpartei.de/2015/02/17/politische-freibeuter-laden-ein-piratiger-aschermittwoch-2015-am-18-februar/

  • 16.2. VDS-Forderungsautomaten abschalten (Patrick Breyer)

https://www.piratenpartei.de/2015/02/16/vorratsdaten-forderungsautomaten-ausschalten-gehirn-einschalten/

TOP 2 Piraten in den Medien

https://www.google.de/?gws_rd=ssl#q=piratenpartei&tbm=nws&tbs=qdr:w http://www.welt.de/regionales/baden-wuerttemberg/article137692847/Eitzenberger-bleibt-Chef-der-Suedwest-Piraten.html Zum Thema Section Control: http://www.kn-online.de/Schleswig-Holstein/Landespolitik/Vier-Blitzanlagen-fuer-Rader-Hochbruecke http://www.hier-luebeck.de/2015/02/totalueberwachung-auf-rader-hochbruecke/ Urheberrechts-Bericht, Julia Reda: http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/frankreich-gegen-julia-redas-eu-urheberrechtsentwurf-13443491.html

   Follow-up Initiative (fzr. Piraten + Julia): http://www.reformonsledroitdauteur.eu/
   Vielleicht deutsche Version machen ?
                                                                                                                                                       Geheimdienste unterwandern Sicherheit der Mobilfunk-Netze

http://www.nordbayern.de/geheimdienste-unterwandern-sicherheit-der-mobilfunk-netze-1.4206086?searched=true Verdeckte Ermittlerin in der Roten Flora http://www.taz.de/!154739/

TOP 3 PMs dieser Woche

   "~ und deshalb ist es wichtig, dass die EU-Datenschutzverordnung nicht verwässert wird, wie die Bundesregierung gerade auf EU-Ebene dran arbeitet, sondern ordentlich abgeschlossen wird."
   Output auch ausdrücklich an Pirate Party UK zwecks Übersetzng und Übernahme schicken, weil die im Mai Wahlen haben: https://pirateparty.org.uk/press-release

https://www.toytalk.com/legal/privacy/

    • Ideen: Gastbeitrag (z.B. von Daniel Schwerd); Anfrage an BundesLandesdatenschutzbeauftragte Hessen (zuständig ist der LDSB des Landes in dem die Niederlassung von Mattel sitzt), was sie von schnüffelnden Gebrauchsgegenständen so hält

Gastbeitrag Abgeordneter/Vorstand gesucht

  • PM/Statement 1 (?): SIM-Gate, eGK, ePerso
    • Frage an Fraktionen: könnt ihr nachfragen, ob/welche Verträge mit zB Vodafone oder anderen Kunden von Gemalto bestehen? Und wie gedenken die Länder damit umzugehen? Werden die Karten ausgetauscht? Wer bezahlt das? Und wenn nicht: wie wollen die Länder sicherstellen, dass die Gespräche ihrer Mitarbeiter nicht abgehört werden?

NRW: kümmert sich pad für Fragen https://sgpresse.piratenpad.de/2015-02-23-datenschutz

-> Patrick Breyer & O. B. für Input

  • PM 3: EUGH-Urteil zum Zugang zu gerichtlichen Schriftsätzen

(Patrick Breyer hat seinerzeit Klage eingereicht, da ihm der ZUgang verweigert wurde)

KALENDERWOCHE 05

   23.02. - 27.02. Bundestag - Sitzungswoche
   25.02. Europäisches Parlament - Sitzungstag
   26.02. Bundestag - PKW-Maut - 1. Beratung Regierungsentwürfe
   01.03. Zero Discrimination Day (UNAIDS)

KALENDERWOCHE 06

   02.03. Redaktionssitzung Bundespresse / ÖA
   02.03. - 06.03. Bundestag - Sitzungswoche
   02.03. 75. Ge­burts­tag: Lothar de Maizière, deut­scher Po­li­ti­ker (2.3.1940)
   03.03. Tag des Artenschutzes
   03.03. 85. Ge­burts­tag: Hei­ner Geißler, deut­scher Po­li­ti­ker (3.3.1930)
   05.03. EZB-Rat Tagung
   07.03. Tag der gesunden Ernährung
   08.03. Weltfrauentag / Internationaler Frauentag (UN)

TOP 4 Bericht der SG Social Media

https://social-media.piratenpartei.de/wp-content/uploads/sites/4/2015/02/KW08_2015.jpg

TOP 5 Bericht der SG Onlineredaktion

https://social-media.piratenpartei.de/wp-content/uploads/sites/4/2015/02/Bildschirmfoto_ppde_23-02-2015_20-10-39.png

TOP 6 Fraktionen

TOP 7 Schließung der Sitzung/nächste Sitzung

  • Nächste Sitzung am Montag, 02.03.2015 um 20:00 Uhr im NRW-Mumble.


Wer: SG Presse
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Mo den 02 März 2015 um 20:00
Tagesordnung: Pad
Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen

  • Schließung der Sitzung um 21:10 Uhr durch pr02.