SN:Kreisverband/Leipzig/arbeitstreffen/protokolle-neu/2012-05-31

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Arbeitstreffen des KV Leipzig - 31.05.2012

Protokoll des Arbeitstreffens in Leipzig
40 Ort: Soziokulturelles Zentrum "Die VILLA", Lessingstraße 7, Seminarraum 3. OG 40
Vorheriges Treffen: 24. Mai 2012
Zeit: 31. Mai 2012, 18:40 bis 21.15 Uhr
Nächstes Treffen: 14. Juni 2012
40 Protokoll von Maxi Kraft, Martin Pistorius
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Werkzeuge für den Protokollanten:
Anwesend: n/a – und du! Lies das Protokoll live mit!


TOP 0: Begrüßung

Moderation: Martin Pistorius

Vorstellungsrunde

TOP 1: Überblick über die Schwierigkeiten beim Finden einer Wahlordnung (Thomas W.)

  • Probleme in Niedersachsen: Jurist hat die Wahlordnung/Wahlleitung angefochten, da 3 min zu wenig für Vorstellung
    • aber: Möglichkeit sich im Internet zu präsentieren -> Lage unklar
  • neue Wahlaufstellung nötig, möglicherweise damit Wahl vorort verloren
  • Wichtig für Sachsen:

Akkreditierung muss unbedingt stimmen, mit Meldebescheinigung!

    • wichtig für Sachsen: 10 min Vorstellung wichtig! (vielleicht auch 5min), Nichtzahlende sollen auch mit abstimmen dürfen (bei Listenwahlen), denn Wahlrecht steht über Parteirecht
    • Wahlordnung muss ebenfalls fehlerfrei sein, um Anfechtung innerhalb von vier Wochen zu vermeiden

TOP 2: Aktueller Stand CSD (7.-14. Juli)

  • nächste Treffen: Mittwochs, 6. Juni, 20. Juni und 4. Juli 2012 um 19 Uhr in der RosaLinde, Lange Straße 11, 04103
  • Reiner könnte sich vorstellen, die Treffen zu besuchen und auch Infostände zu betreuen (hat den Hut auf)
  • wesentliche Veranstaltung: Demo am Samstag
  • evtl. Teilnehmeran einem Infostand: Frank E., Martin P., (Thomas W)

TOP 3: Wie weiter mit Arbeitstreffen?

  • zeitlich: Kompromiss zu 19 Uhr -> 18.30 Uhr ist zu früh, Leute kleckern rein
  • oder ganz flexible Einteilung
  • Treffen nächste Woche: auch wieder Arbeitstreffen, aber ab 19 Uhr, Ende 20.30 Uhr, evntl geht schon der ein oder andere zur Stammtischlocation, damit wir dort pünktlich anwesend sind für alle die nur den Stammtisch besuchen
  • inhaltlich: mehr organisatorische Arbeit wird abgedeckt, inhaltlich eher lau
  • Diskussion:
    • es finden sich hier ja Piraten mit gleichen Interessen, weshalb AGs entstehen, die dann inhaltlich arbeiten
    • Präsentieren ja, aber vorort ausarbeiten?
    • Eigtl. müssen Themen parallel bearbeitet werden, nicht alle eins auf einem Arbeitstreffen
    • Zwischenberichte durch den Vorstand (also durch die Verwaltung): welche Aktivitäten gibt es, wie sind die Zwischenergebnisse? Gegenmeinung: Wir haben keine Holpflicht, sondern die anderen eine Bringschuld
    • Gruppe sollte sich bilden, die Neumitglieder auf ATs anspricht, diese an die Hand nimmt
    • Einführungsseminare für Neumitglieder
    • Vorstand sollte Information, die er bekommt, aufarbeiten und darüber berichten, es gibt eine ToDo Liste
    • evtl. vorab offene Aufgaben ansprechen und dann Ansprechpartner suchen
  • Christian und Floh kümmern sich um workshop für Neupiraten, evtl. vor dem Arbeitstreffen
  • Vorstand setzt sich bei der nächsten Sitzung nochmal mit Thema auseinander

TOP 4: Aktueller Stand STOPP ACTA (9. Juni)

  • Demo oder themenbezogener Infostand? sämtliches Infomaterial dazu verteilen!
  • Floh will mit Grünen Rücksprache treffen und das über die ML kommunizieren
  • evtl. Themenschwerpunkt Piraten: für Bürgerrechte, gegen Überwachung (Flyermaterial dazu abstimmen)
  • am 9. Juni auch Veranstaltung zum Thema alternative Finanz- und Geldsysteme (www.lust-auf-neues-geld.de), eventuell die dort anwesenden Medien nutzen

TOP 5: Diskussion über die Außendarstellung unserer Politik ggü. dem Bürger

  • (ggf. unter dem Aspekt Transparenz vs. strategisches/taktisches Vorgehen)
  • Leipziger Piraten in letzter Zeit in der Presse stark positiv wahrgenommen, durch z.B. Transparenzsatzung usw.
  • Piraten werden nicht mehr so stark inhaltslos wahrgenommen -> sind auf einem positiven Weg
  • Henny: kann die "Macher" der Hamburger Satzung nach Leipzig einladen, die mit uns die eigene Transparenzsatzung besprechen, evtl am 12.5 oder später Termin mit Daniel Lentfer
  • am 20. Entscheidung zu Transparenz im Stadtrat - Pressemitteilung von uns als Reaktion, evtl in Zusammenarbeit mit Mehr Demokratie e.V.

TOP 6: Weitererarbeitung des Prozesses zum Finden des "besten OBM Kandidaten für Leipzig"

TOP 7: Sonstiges

  • KV Vorstand will Briefkopf, Signatur, Tel-Nr. und Adresse
  • Interimslösung entweder im Haus der Demokratie oder bei Nicolas in Firma (mit eigener Nr. für Piraten)
  • Büro und Stammtisch sollte an dieser Adresse entstehen
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