SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-01-22
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Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Dresden
Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite
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Vorheriges Treffen: 08. Januar
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Zeit: 19:30 Uhr | Nächstes Treffen: 05. Februar
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Protokoll von Marcel Ritschel |
Werkzeuge für den Protokollanten:
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Anwesend: Alexander Deuchert; Marcel Ritschel; Christian Prade; Susann Dietzschold; Martin Schulte-Wissermann; Christoph Steinke |
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 260, Kontostand: xxx €, Post: Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen Umlaufbeschlüsse: Alle Umlaufbeschlüsse anzeigen |
Anträge bitte einreichen an: mailto
- Datum: 22. Januar 2013, ab 19:30 Uhr
- anwesend: Alexander Deuchert; Marcel Ritschel; Christian Prade; Susann Dietzschold; Martin Schulte-Wissermann; Christoph Steinke (ab19:30)
- abwesend: Norbert Engemaier (entschuldigt)
- beschlussfähig?: ja
- Gäste: @Fl0range
- Beginn: 19:35 Uhr
- Ende: 21:37 Uhr
- Versammlungsleiter: Marcel Ritschel
- Protokoll: alle
Inhaltsverzeichnis
informell
Kalenderkontrolle
- 23. Januar, Mittwoch, 18:30 Uhr, Vortrag "Ausblick 3.0", Schauspielhaus Kleines Haus, Glasicstraße
- 23. Januar,, Mittwoch, 20:00 Uhr, offenes Neustadtpiraten-Treffen @ Nara
- 24. Januar, Donnerstag, 16:00 Uhr, Stadtratssitzung, Kulturrathaus
- 25. Januar, Freitag, 17:00-19:00 Uhr, Königsbrücker Mahnwache, Schauburg
- 25. Januar, Freitag, 18:00 Uhr, Medienworkshop, K13
- 25. Januar, Freitag, 20:30 Uhr, Stammtisch, Neustädter Diechl
- 27. Januar, 20:00 Uhr, MumbleSachsen @ Mumble
- 28. Januar, Montag, 19:00 Uhr, Hochschulpiraten @ Firat Kebab
- 28. Januar, Montag, 20:00 Uhr, Crewtreffen Dresperados @ Cafe Aha
- 29. Januar, Dienstag, 7. Europäischen Datenschutztag
- 29. Januar, Dienstag, 19:00 Uhr, 3. IDWerkstatt, K13
- 30. Januar, Mittwoch, 18:00 Uhr, Crewtreffen Tauwerk @ Weltcafe
- 30. Januar, Mittwoch, 20:00 Uhr, offenes Neustadtpiraten-Treffen @ Nara
- 01. Februar, Freitag, 17:00-19:00 Uhr, Königsbrücker Mahnwache, Schauburg
- 01. Februar, Freitag, 18:00 Uhr, Diskussionsabend, K13
- 02. Februar, Samstag, 16:00 Uhr, Öffentliches Probesitzen Dresden Nazifrei, w.n.b.
- 03. Februar, Sonntag, 16:00 Uhr, JuPi Treffen @LGSSachsen
- 03. Februar, Sonntag, 20:00 Uhr, MumbleSachsen @ Mumble
- 04. Februar, Montag, 19:00 Uhr, Hochschulpiraten @ Firat Kebab
- 05. Februar, Dienstag, 20:00 Uhr, Crewtreffen Piraten Team Löbtau @ Mephisto
- 06. Februar, Mittwoch, 18:00, Blockade- und Deeskalationstraining für Dresden Nazifrei, Trinitatiskirche
- 06. Februar, Mittwoch, 20:00 Uhr, offenes Neustadtpiraten-Treffen @ Nara
- 08. Februar, Freitag, 18:00 Uhr, Diskussionsabend, K13
- 08. Februar, Freitag, 20:30 Uhr, Stammtisch, Neustädter Diechl (Suse reserviert)
- 09. Februar, Samstag, 20:00 Uhr, OV Neustadt Geburtstagsfeier @Nara
- 10. Februar, Sonntag, 20:00 Uhr, MumbleSachsen @ Mumble
- 13. Februar, Mittwoch - Dresden Nazifrei
- 23. Februar, Samstag - Indect Aktionstag
- 23. Februar, Samstag - KV Plenum
- 28.02. 16:00 Uhr Stadtratssitzung, Kulturrathaus
- 16./17.03. BuVo-Klausur in der LGS
Kalender: http://www.piraten-dresden.de/treffen/
Jahresplanung: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Kalenderplanung
Wahlkampfkram
- Finanzierung von
- Wahlprogramme - Bund?
- Programme - Bund?
- Flyer / Plakate - Bund?
- Infostände - KV / LV? -> kostenlos
- Podiumsdiskussionen - KV / LV?
- sonstige Veranstaltungen - KV / LV / Bund?
- Planung von Podiumsdiskussionen für Kandidaten angelaufen
- [Klüver] Vorabsprache mit Dresdner Listenkandidaten fertig
- Themen:
- Anon: Afghanistan
- Martin Dehnke: Grundeinkommen
- Alex Brateanu:
- [Marcel] Direktkandidaten der Gegenseite auch einladen
- plus Grüne + CDU einladen
- [Marcel]: Wie schonmal besprochen, will ich eigentlich kein Geld/nicht so viel Geld für die Bundestagswahl ausgeben, da wir wenig später eine Kommunalwahl haben. Das hatten wir aber denke ich schon besprochen, oder?
- [Marcel]: Wir bekommen ja auch Geld vom LV. Wegen Infoständen muss man sehen wieviel man sich leisten kann, da ja knapp 40 euro pro Infostand.
- [Suse]: Infostände kostenlos während des Wahlkampfes
- [Marcel]: dann passt das ja so wenig Geld wie möglich vom KV :)
- Barcamp/Plenum geplant zum Thema Wahlkampf
Kritik untereinander
- [Marcel]: mich kann man gerne via twitter und co kritisieren, dafür ist das alles öffentlich, solange es auf gewissem Niveau ist keen Ding.
- [Norbert] Habe auch kein Problem mit öffentlicher Kritik
- [Suse] worauf genau zielt dieser Punkt ab? also was ist der Auslöser des TOPs?
- [Marcel] Anlass war der Umlaufbeschluß, wo dann auf twitter hingewiesen wurde, diesen erst zu lesen und dann abzustimmen.
- vertagt
LAVO Haushaltsplan
- [Pradi] http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Haushaltsplan_LVSN_2013.pdf (beschlossen)
- Verteilung weg, KV sollen untereinander einen VerteilerSchlüssel finden - spät. MarinaSachsen
Mitgliedsbeiträge 2013
- [Alex]: überwiegend ans Land gezahlt, Minderheit zahlt an den KV. Warte Januar ab und dann Liste an LV Schatzmeister mit ZahlerDaten. Dann werde ich mal die Nichtzahler daran errinnern.
- [kluever]: Mailinglisten KV Dresden macht was anders als andere KVs In anderen KV' steht es nicht in der Satzung, dass der Beitrag an KV gezahlt werden soll.
- [Alex]: Wir machen das laut Satzung bzw. wer ans Land zahhlt macht es eben. Es muss dann mur abgerechnet werden.
Ausschreibung Pressepirat
- [Marcel]: die Alex ist ja von ihrem "Amt" zurückgetreten. Daher sollten wir diese Stelle asap neu auschreiben. Weiß nur nicht mehr, ob wir alle Mitglieder einzeln angeschrieben haben oder nur über ML und Blog ...
- pad: https://piratendd.piratenpad.de/Ausschreibung
- [Suse] im Moment bin ich kommissarischer Pressepirat, bin bei den Sitzungen dabei
- [Marcel]: Frage, an alle oder nicht? Letztes Mal ging es an alle.
- schreiben wir das an alle
AV's WK159 und WK160
- [Marcel]: Lief alles super und ohne Probleme. Altstadtpirat und Anna Katherina Vogelgesang sind die Direktkandidaten. Anmerkung, was zu ändern ist von mir: wir brauchen Wahlkabinen. Es gab mehrere Beschwerden, dass man nicht in Ruhe und geheim wählen konnte. Also next time einfach ne Kabine aufbauen.
- [Alex]: Beteiligung der Nichtbedauteung der Dirktkandidaten, da diese nicht gewinnen werden. Daher eventuell geringe Beteiligung.
- [Kluever]: Ergebnisse standen ja fast fest, im Prinzip.War für mich auch unangenehm, aber man kann auch den Raum verlassen.
allgemein
- zum 7. Europäischen Datenschutztag am 29.1. mit mobilem Infotisch durch die Stadt?
- Marcel findet die Idee super. #machen
- Plenum am 23.02. - HV dann am 28.04. - eventuell noch ein Plenum dazwischen legen?
- Vorschlag: 24.03. ist fest
sonstiges
- [Marcel] PM's verschicken, wer will?
- du?, du? würde nicht soviele nehmen, weil Datensparsamkeit wg der Pressekontakte, also nur wer dann auch wirklich mal abschickt :)
- [Norbert]: kann ich machen.
- [Suse] kann auch
- [Martin] macht das auch
- Vorlage: http://dl.dropbox.com/u/89904627/PM%20PIRATEN%20Dresden%20w%C3%A4hlen%20Direktkandidaten.odt
- [Marcel]: Die Vorlage benutzen, Text ersetzen, Kontaktpersonen nicht vergessen, als pdf speichern, Pressekontakte als blind-copy als Empfänger, vorstand@ als Empfänger und ab die Post. Ich würde aber versuchen, dass ich das immer mache. Nur im Notfall sollte dies dann ein anderer übernehmen.
- offene Parteinahme von KVVor-Mitglieder bei emotionsgeladenen Auseinandersetzungen zw. Mitgliedern des KV-Leipzig und Folgen bzw. Auswirkungen für den KV DD und die Zusammenarbeit im LV SN
- [Kluever]: Nicht gegen jemanden sein, sondern für einen, Stichpunkt Trau keinen Notar. Auseinandersetzung ist Privatsache und sollte Privatsache bleiben. Finde es nicht gut, wenn Kreisvorstände sich da positionieren.
- [Suse]: Twitter Acc ist mein Privat Acc. Was da passiert ist Privatsache.
- [Martin]: Habt beide Recht. Aber schwierig wegen Acc, da man ja im Vorstand ist. Aussenwirkung ist sehr groß. Aufpassen was man wo schreibt/sagt. Eventuell Wahlniederlage wegen solchen Zeug.
- [Pradi]: Aber man hat das auch auf höherer Ebene wie LV Und Bund zum Beispiel. Wenn ich sehe, dass Leute die Partei kaputt machen, dann beziehe ich Stellung. Ich kann verstehen, wenn man dann mal laut wird.
- [Marcel]: Wir machen das hier jetz nicht zum Thema der Sitzung. Es geht darum, slollen Vorstände öffentlich zu Sachen Stellung beziehen?
- [Floh]: Privater Acc. Da kann ich schreiben, was ich will. Es ist kein offizieller Acc. Es sind private Aussagen derjenigen Personen.
- [Kluever): Na klar kann ich schreiben was ich will. Habe gesagt es ist unschön und wir sollten es vermeiden uns in Konflikte anderer KV's reinziehen lassen.
- [Suse]: ich lass mir nicht den Mund verbieten.
- [Martin]: Klar ist das ein Privateracc. und es ist jedem seine Sache. Aber man sollte schon auf die Aussenwirkung achten.
- [Marcel]: Jeder muss selber verantworten, was er sagt und schreibt. Punkt.
- wieviel Geld noch zweckgebundende Spenden LGS? imho doch noch 40 euro, oder?
- [Suse] offline Mappe wie Neustadtpiraten und Dresdner Programm als Broschüre in LGS auslegen
- [Martin]: OBR : FreieBürger hat mir verboten, weiterhin für das Bündnis zu sprechen. Sitze da sozusagen als Namenloser. Auswirkungen noch unklar.
- [Martin] Königsbrücker -> Donnerstag vorm Stadtrat 15:00 bis 16:00 Uhr
- [Marcel] Königsbrücker ist auch TOP im Stadtrat
- [Martin] wir wollen Entscheidung zwischen Variante 5 und 7
- [Marcel] PM zur Köni auch im Tagespad, soll bis Mittwoch 16:00 Uhr raus
Umlaufbeschlüsse
- keine
beschließender Teil
Beschluss letztes Protokoll
Antrag: Beschluß letztes Protokoll
Antrag: Beschluß letztes Protokoll |
NR: KV-DD_2013_01_22_01 |
- Antragstext
- Das letzte Protokoll gilt als beschlossen.
- Begründung
- was muss, dass muss
- Antragsteller
- Marcel Ritschel
Beschluss: Beschluß letztes Protokoll |
NR: KV-DD_2013_01_22_01 |
- Beschlusstext
- Das letzte Protokoll gilt als beschlossen.
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Alexander Deuchert; Marcel Ritschel; Christian Prade; Susann Dietzschold; Martin Schulte-Wissermann
- Dagegen
- Enthaltung
- Christoph Steinke
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Zusätzliche Informationen
- -
Antrag 01
Antrag: Restbudget zweckgebundende Spenden LGS
Antrag: Restbudget zweckgebundende Spenden LGS |
NR: KV-DD_2013_01_22_02 |
- Antragstext
- Der Kreisvorstand möge beschliessen, das restliche Budget (40 euro) zur freien Verfügung des LGS- Leiters zu beschliessen.
- Begründung
- Antragsteller
- Marcel Ritschel
Beschluss: Restbudget zweckgebundende Spenden LGS |
NR: KV-DD_2013_01_22_02 |
- Beschlusstext
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Alexander Deuchert; Marcel Ritschel; Christian Prade; Susann Dietzschold; Martin Schulte-Wissermann; Christoph Steinke
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Zusätzliche Informationen
- Abrechnung dann per Formular mit Alex.
nicht öffentlicher Teil
Antrag: Antrag auf Beitragsminderung
Antrag: Antrag auf Beitragsminderung |
NR: KV-DD_2013_01_22_03 |
- Antragstext
- Der Kreisvorstand möge beschliessen, $PIRAT$ den Antrag auf Beitragsminderung zu gewähren.
- Begründung
- Antragsteller
- §Pirat§
Beschluss: Antrag auf Beitragsminderung |
NR: KV-DD_2013_01_22_03 |
- Beschlusstext
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Alexander Deuchert; Marcel Ritschel; Christian Prade; Susann Dietzschold; Martin Schulte-Wissermann; Christoph Steinke
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Norbert, Alex
- Zusätzliche Informationen
nächste Sitzung
Vorschlag:
- 05. Februar, Dienstag, 20:00 Uhr @ LGS
- Dafür: Marcel, Suse
- Dagegen: Pradi (arbeiten)
- angenommen
Ende: 21:37 Uhr