SN:Kreisverband/Dresden/Ämter/Vorstand/Protokolle/2013-01-08
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Protokoll einer Sitzung des Kreisvorstandes Dresden
Ort: Kamenzer Str. 13, 01099 Dresden, wiki Seite
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Vorheriges Treffen: 04. Dezember
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Zeit: 20:00 Uhr | Nächstes Treffen: 22. Januar
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Protokoll von Marcel Ritschel |
Werkzeuge für den Protokollanten:
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Anwesend: Martin Schulte-Wissermann; Marcel Ritschel; Christian Prade; Susann Dietzschold; Norbert Engemaier; Alexander Deuchert |
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Wochenbericht: Mitgliederzahl: 260, Kontostand: xxx €, Post: Vorstandsbeschlüsse: Alle Vorstandsbeschlüsse anzeigen Umlaufbeschlüsse: Alle Umlaufbeschlüsse anzeigen |
Anträge bitte einreichen an: mailto
- Datum: 08. Januar 2013, ab 20:00 Uhr
- anwesend: Martin Schulte-Wissermann; Marcel Ritschel; Christian Prade; Susann Dietzschold; Norbert Engemaier; Alexander Deuchert
- abwesend: Christoph Steinke
- beschlussfähig?:
- Gäste:
- Beginn:
- Ende:
- Versammlungsleiter: Marcel Ritschel
- Protokoll: alle
Inhaltsverzeichnis
- 1 informell
- 2 beschließender Teil
- 3 nicht öffentlicher Teil
- 4 nächste Sitzung
informell
Kalenderkontrolle
- 10. Januar, Donnerstag, 16:00 Uhr, Stadtrat, Messe Dresden
- 11. Januar, Freitag, 18:00 Uhr, KandidatenGrillen Dresden I und II, K13
- 11. Januar, Freitag, 20:30 Uhr, Stammtisch, Neustädter Diechl
- 11. Januar, Freitag, 17:00-19:00 Uhr, Königsbrücker Mahnwache, Schauburg
- 12./13. Januar, Samstag/Sonntag - Aufstellungsversammlung Landesliste Sachsen - Roter Hirsch Claußnitz, anschließend Landesparteitag 2013.1
- 17. Januar, Donnerstag, 19:00 Uhr, SGÖ-Treffen, K13
- 18. Januar, Freitag, NAMF-Aktion gegen Abschiebungen auf dem Flughafen Klotzsche
- 18. Januar, Freitag, 18:00 Uhr, Diskussionsabend, K13 Thema noch offen
- 18. Januar, Freitag, 17:00-19:00 Uhr, Königsbrücker Mahnwache, Schauburg
- 19. Januar, Samstag - Aufstellungsversammlung Direktkandidaten Dresden I/II
- 22. Januar, Dienstag, 19:30 Uhr, Vorstand KV Dresden @K13
- 24. Januar, 16:00 Uhr, Stadtratssitzung, Kulturrathaus
- 25. Januar, Freitag, 17:00-19:00 Uhr, Königsbrücker Mahnwache, Schauburg
- 25. Januar, Freitag, 18:00 Uhr, Medienworkshop, K13
- 25. Januar, Freitag, 18:00 Uhr, Stammtisch, Neustädter Diechl
- 29. Januar, Dienstag, 19:00 Uhr, 3. IDWerkstatt, K13
- 01. Februar, Freitag, 17:00-19:00 Uhr, Königsbrücker Mahnwache, Schauburg
- 01. Februar, Freitag, 18:00 Uhr, Diskussionsabend, K13
- 13. Februar, Mittwoch - Dresden Nazifrei
- 23. Februar, Samstag - Indect Aktionstag https://twitter.com/idp2013/status/282515020997353472
Zahlung der Mitgliedsbeiträge
- [Marcel] Nach Telefonat mit Daniel, bewerben wir nur noch das LV Konto für den Mitgliedsbeitrag.
- [Zahlenguru] HV Beschluss von 2012: KV zieht ein - Antragsteller war D.Riebe
Wird zwischen D.Riebe und Zahlenguru geklärt.
Wahlkampfkram
Vertagung auf Nächstes mal
Sammelbestellung Grundsatzprogramme
- [Suse] sollten die nicht schon längtst bestellt werden und es ist jetzt zu spät?
- [Marcel] ehrlich gesagt, kein Plan
- [pradi] LV hat welche bestellt, auch für uns.
Blog Artikel
- [Marcel]: Es kam der Vorschlag auch PMs und Artikel vom Bund oder andern LVs oder so zu übernehmen. Es gibt viele, die das so machen und ich denke bei manchen Sachen wäre das auch sinnvoll. Man müsste dann selektieren.
Ergebnis: Jeder mit Zugriff darf Artikel anderer Gliederungen übertragen. Erstmal so unkompliziert handhaben.
Kritik untereinander
- [Marcel]: mich kann man gerne via twitter und co kritisieren, dafür ist das alles öffentlich, solange es auf gewissem Niveau ist keen Ding.
- [Norbert] Habe auch kein Problem mit öffentlicher Kritik
- [Suse] worauf genau zielt dieser Punkt ab? also was ist der Auslöser des TOPs?
- [Marcel] Anlass war der Umlaufbeschluß, wo dann auf twitter hingewiesen wurde, diesen erst zu lesen und dann abzustimmen.
Vertagt, bis alle anwesend sind
Verhalten auf ML Dresden
- [Norbert] Jede Woche ein Sachthema z.Bsp. aus der Antragsfabrik anstoßen? Für jede Woche einen Impulsgeber bestimmen?
- [Marcel] Super Idee. Bin dafür das so zu probieren!
- Norbert hat den Job.
LAVO Haushaltsplan
- enthält Wahlkampfmittel Budget für KV
- http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/2/25/Haushaltsplan_LVSN_2013.pdf
- http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Haushaltsplan_LVSN_2013.ods
- Mit Zahlen für KV- Werbemittel.
- 3000 euro für Dresden
- Kritik von mehreren Seiten am Haushaltsplan
Einladung AV
- [Marcel] Wir haben einen Fehler entdeckt. Es wurde falsch eingeladen, weil ein Stadtteil dem falschen Wahlkreis zugeordnet wurde. Das heißt für WK159 haben wir 18 Piraten zuviel und für WK160 18 Piraten zu wenig eingeldaen. Christian weiß da bescheid. Imho kann dann nur die AV für den WK160 angefochten werden.
- [Norbert]: 01157 und 01159 waren WK159 zugeordnet gehören aber zu WK160 Dresden II Bautzen II
ToDo AV DD I
- 2x Drucker wer kümmert sich drum? Marcel.
offene Aufgaben Newsletter
Organisatorisch
- Bibliotheks-Beauftragter (mit LGS-Leiter/ sLpB) (Marcel:gibt schon Interessenten ist aber LV Sache - nächstes mal streichen)
- Crew-Hopper (Marcel: können wir streichen)
- Freifunk-Beauftragter (Marcel: super Ding sollten wir jemanden finden) (http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Gruppen/AG_Piratenfreifunk, Kontakt mit http://www.fbn-dd.de/ und http://www.ddmesh.de/)
- Info-Stand-Beauftragung (Anmeldung, Organisation, Spendeneintreiben) (Marcel: wär super)
- Liederbücher verteilen (Marcel: Fasnix managed, über 160 übrig)
- Piratenstammtisch-Beauftragter (bleibt)
- (jur.) Recherche-Beauftragter (bleibt)
Inhaltlich
- Piraten für die Ausschüsse des Dresdner Stadtrats (https://piratendd.piratenpad.de/151)
- Crowdsourcing-Vorreiterrolle (konkrete Projekte, z.B. Pillnitz)
- Dezentrales Asyl: Kontakt zu http://cartonage.blogsport.de/
- Dezentrale Patientenversorgung (Pilotprojekt, Kontakt mit Pflegeverbänden)
- dresden-gestalten.de (Vorbild www.frankfurt-gestalten.de) - Kontakt mit http://okfn.de/
- Echte Barrierefreiheit: Kontakt zu http://kompass-dresden.org/ und http://www.lebenshilfe-dresden.de/ und http://www.abid-ev.de/cms/wm-cms,92.html
- Haushalts-Recherche (StaDDrat)
- Moos gegen Feinstaub: Kontakt Fraunhofer Institut (http://fraunhoferhannovermesse.wordpress.com/tag/feinstaub/ und http://bit.ly/N0FK7s)
- Pillnitz-Förderverein (Kontakt mit Bürgerinitiative)
allgemein
sonstiges
- [Norbert] Link zur angenommenen GEMA-Petition von der Webseite runternehmen?
- [Marcel] Joa bin dafür.
Umlaufbeschlüsse
- Finanzierung Prototisch "Typ Dresden"
- Flausch an den Landesvorstand
- Unterstützung Verteidigungspolitisches Treffen UG Verteidigung
beschließender Teil
Beschluss letztes Protokoll
Antrag: Beschluß letztes Protokoll
Antrag: Beschluß letztes Protokoll |
NR: KV-DD_2013_01_08_01 |
- Antragstext
- Das letzte Protokoll gilt als beschlossen.
- Begründung
- Antragsteller
- Vorstand KV Dresden
Beschluss: Beschluß letztes Protokoll |
NR: KV-DD_2013_01_08_01 |
- Beschlusstext
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Martin Schulte-Wissermann; Marcel Ritschel; Christian Prade; Susann Dietzschold; Norbert Engemaier; Alexander Deuchert
- Dagegen
- Enthaltung
- Umsetzungsverantwortlich
- -
- Zusätzliche Informationen
- -
Antrag Unterstützung AG Staddrat (finanziell)
Antrag: Unterstützung AG Staddrat (finanziell)
Antrag: Unterstützung AG Staddrat (finanziell) |
NR: KV-DD_2013_01_08_02 |
- Antragstext
- Der Kreisverband Dresden unterstützt die AG Staddrat mit 59,25 euro für das Jahr 2013. Die AG wird mit dem Geld den Internetstick des KV's aufladen, um auf den Stadtratssitzungen WLAN anzubieten. Die Tagesflat kostet bei Vodafone 3,95 euro und der Stadtrat tagt in der Regel einmal im Monat. Das wären noch ca 12 Sitzungen im Jahr 2013. Da aber mit extra Sitzungen zu rechnen ist, hat der Antragsteller 15 Sitzungen eingerechnet. Bei 15 Sitzungen a 3,95 euro ergibt das ein Gesamtbetrag von 59,25 euro. Der Antragsteller ist dafür verantwortlich den Stick aufzuladen und dies beim Schatzmeister formgerecht abzurechnen.
- Begründung
- Die Stadt hat es nicht geschafft WLAN der Presse und den Zuschauern im Satdtrat zur Verfügung zu stellen. Da nun einige Piraten immer anwesend sind und wir alle zusammen im pad arbeiten, bietet es sich an, einen HotSpot für Interessierten zur Verfügung zu stellen.
- Antragsteller
- Marcel Ritschel
Beschluss: Unterstützung AG Staddrat (finanziell) |
NR: KV-DD_2013_01_08_02 |
- Beschlusstext
- Der Kreisverband Dresden unterstützt die AG Staddrat mit 40 euro für das Jahr 2013. Die AG wird mit dem Geld den Internetstick des KV's aufladen, um auf den Stadtratssitzungen WLAN anzubieten. Die Tagesflat kostet bei Vodafone 3,95 euro und der Stadtrat tagt in der Regel einmal im Monat. Das wären noch ca 12 Sitzungen im Jahr 2013. Da aber mit extra Sitzungen zu rechnen ist, hat der Antragsteller 15 Sitzungen eingerechnet. Bei 15 Sitzungen a 3,95 euro ergibt das ein Gesamtbetrag von 59,25 euro. Der Antragsteller ist dafür verantwortlich den Stick aufzuladen und dies beim Schatzmeister formgerecht abzurechnen.
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Martin Schulte-Wissermann; Marcel Ritschel; Christian Prade; Susann Dietzschold; Norbert Engemaier; Alexander Deuchert
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Marcel Ritschel
- Zusätzliche Informationen
- -
nicht öffentlicher Teil
- 2 Anträge auf Beitragsminderung -> angenommen
- Mitgliedsantrag -> angenommen
Antrag: Gewährung auf Beitragsminderung
Antrag: Gewährung auf Beitragsminderung |
NR: KV-DD_2013_01_08_03 |
- Antragstext
- Der Kreisverband Dresden beschliesst PIRAT1 und PIRAT2 eine Beitragsminderung zu gewähren.
- Begründung
- Antragsteller
- PIRAT1 und PIRAT2
Beschluss: Gewährung auf Beitragsminderung |
NR: KV-DD_2013_01_08_03 |
- Beschlusstext
- Der Kreisverband Dresden beschliesst PIRAT1 und PIRAT2 eine Beitragsminderung zu gewähren.
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Martin Schulte-Wissermann; Marcel Ritschel; Christian Prade; Susann Dietzschold; Norbert Engemaier; Alexander Deuchert
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Umsetzungsverantwortlich
- Norbert Engemaier; Alexander Deuchert
- Zusätzliche Informationen
- -
Antrag: Aufnahmeantrag
Antrag: Aufnahmeantrag |
NR: KV-DD_2013_01_08_04 |
- Antragstext
- Der Kreisverband Dresden beschliesst PIRAT3 in die Piratenpartei KV Dresden aufzunehmen.
- Begründung
- Antragsteller
- PIRAT1 und PIRAT2
Beschluss: Aufnahmeantrag |
NR: KV-DD_2013_01_08_04 |
- Beschlusstext
- Der Kreisverband Dresden beschliesst PIRAT3 in die Piratenpartei KV Dresden aufzunehmen.
- Ergebnis
- angenommen
- Dafür
- Martin Schulte-Wissermann; Marcel Ritschel; Christian Prade; Norbert Engemaier; Alexander Deuchert
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- Susann Dietzschold
- Umsetzungsverantwortlich
- Norbert Engemaier
- Zusätzliche Informationen
- -
nächste Sitzung
- 22.01.2013 um 19:30 Uhr in der LGS
Ende: 21:29 Uhr