SN:Dokumente/Vorstandsbeschlüsse/2014-02-11

LV-SN_2014_01_28_01

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_01_28_01: Beschluss letztes Protokoll

Beantragt von: Marcel Ritschel

Antragstext: Das Protokoll vom 28. Januar 2013 ist ohne Beanstandungen genehmigt.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_01_28_01: Beschluss letztes Protokoll

1. : Marcel Ritschel, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2014_01_28_02

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_11_02: Teilnahme am Antira Cup in Lohmen 2014

Beantragt von: Michael Bauschke

Antragstext: Der Vorstand möge beschließen die Teilnahme am Antira Cup 2014 am 19.07.2014 durch die Piratenpartei sicherzustellen. Hierfür möge die AG Bolzplatz mit der Anmeldung betraut werden. Das Anmeldebudget von 10€ möge durch den LV übernommen werden. Weiterhin soll ein Fahrkostenbudget von 40€ zur Verfügung gestellt werden.

Begründung: Wir haben daran bereits letztes Jahr teilgenommen, das Feedback war großteils positiv. Die Intention des Turniers ist sehr unterstützenswert. Eine sensibler Umgang mit den Fahrtkosten wurde in der AG kommuniziert. Sollte kein Budget vorhanden sein, sehe ich eine Entnahme aus dem WK Budget als möglich an, würde es aber gerne unter Budget Aktionen laufen lassen.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_11_02: Teilnahme am Antira Cup in Lohmen 2014

1. : Marcel Ritschel, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Michael und Marcel

Zusatzinfos:

LV-SN_2014_01_28_03

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_11_03: Kostenbeteiligung Rechenschaftsbericht

Beantragt von: Andreas Roth

Antragstext: Hiermit beantrage ich, dass der Landesvorstand Sachsen sich anteilig an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtberechenschaftsberichtes 2013 angefallen sind, beteiligt. Die Höhe der Beteiligung für alle Geld-empfangende LVs aus dem Länderfinanzausgleich beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil an diesen 85% der Rechnung für das Testat soll so hoch sein, wie der Anteil, den wir aus dem Länderfinanzausgleich gem. Bundessatzung Abschnitt B Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten. Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält.
Begründung: Der Aufwand, den die Wirtschaftsprüfer für einen Landesverband aufwenden, besteht zu einem grossen Teil aus Fixkosten, und ist davon abhängig, ob Untergliederungen geprüft werden. Zusätzlich sind bei einigen LVs Mehraufwendungen angefallen, die darin begründet sind, dass dies unser erster komplett selbst erstellte Rechenschaftsbericht war. In einer Konferenz aller Landesschatzmeister sind wir zur Überzeugung gekommen, dass dies gerade für kleinere Landesverbände keine faire Kostenaufteilung ergibt, sondern der Kostenanteil davon abhängig sein soll, wie stark ein Landesverband von der innerparteilichen Umverteilung der Parteienfinanzierung profitiert. Für Sachsen wird bei diesem Schlüssel ein Anteil von 2.764٫65€ anfallen, bei ca. 62.000,00€ Ausschüttung aus der Verteilung.

http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/f/f7/Innerparteilicher_Finanzausgleich_2013.ods

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_11_03: Kostenbeteiligung Rechenschaftsbericht

1. : Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: Andreas

Zusatzinfos:

LV-SN_2014_01_28_04

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_11_04: Änderung der Ausschreibung zum LPT 14.2

Beantragt von: NE

Antragstext: Der Vorstand beschließt Bewerbungen für den Ausrichtungsort des LPT 14.2 bis zum 25.2. 2014 um 13:37 entgegenzunehmen

Begründung: Enddatum muss benannt werden sonst bla...

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_11_04: Änderung der Ausschreibung zum LPT 14.2

1. : Marcel Ritschel, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher: MR

Zusatzinfos:

LV-SN_2014_01_28_05

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_11_05: Beauftragung Pressepirat

Beantragt von: Wahlkampfkoordinatoren

Antragstext: Der Landesvorstand beauftragt Altstadtpirat mit der Rolle des Pressesprechers.

Begründung:

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_11_05: Beauftragung Pressepirat

1. : Marcel Ritschel, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos:

LV-SN_2014_01_28_06

Antrag an denn Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_11_06: Ordungsmaßnahme auf Amtsenthebung

Beantragt von:

Antragstext: Der Landesvorstand beschließt den jetzigen Generalsekretär des KV Dresden Bernd Schäpel von seinem Amt zu entheben.

Begründung: Die Mitgliederverwaltung muss seit über 3 Monaten vom Landesverband übernommen werden.

Beschluss des Landesvorstand Sachsen; #LV-SN_2014_02_11_06: Ordungsmaßnahme auf Amtsenthebung

1. : Marcel Ritschel, Andreas Roth, Katrin Hallmann, Michael Matschie, Norbert Engemaier
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Umsetzungsverantwortlicher:

Zusatzinfos: Die Frist läuft laut Antrag (http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2014-01-28#Antrag_auf_Er.C3.B6ffnung_eines_Ordnungsma.C3.9Fnahmeverfahrens ) heute aus.